Seit wann ist FPÖ-TV eine politische Partei?

Kein Stinkefinger, dafür aber eine neue Partei

Wenn man den Angaben eines Postings auf X (ex-Twitter) des österreichischen Parlaments Glauben schenken darf, gibt es in der österreichischen Parteienlandschaft eine neue Partei, nämlich FPÖ-TV.

Wie bereits allgemein bekannt sein dürfte, flogen die Grünen aus dem Bundesrat. Die stv. Chefin der Grünen, Sigi Maurer, wertete diese demokratisch zustande gekommene Entscheidung als einen Angriff auf die Demokratie.

„Seit über 20 Jahren war üblich: Ab 4 Mandaten kann sich eine Partei zu einer Fraktion zusammenschließen. Das sicherte Rechte wie Stimmrecht in Ausschüssen und die Teilnahme an der Präsidiale. Heute wurde diese Regel auf uns Grüne nicht mehr angewendet“, so Maurer wörtlich.

Das wundert uns aber, denn als Bundespräsident Van der Bellen, entgegen der in Österreich herrschenden demokratischen Usancen, die FPÖ als stimmenstärkste Partei nach den Nationalratswahlen 2024 nicht mit der Regierungsbildung beauftragte, schien dies Frau Maurer recht zu sein. Aber wenigstens hat sie diesmal, nach dem Abflug der Grünen aus dem Bundesrat, nicht ihren gestreckten Mittelfinger gezeigt.

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