Serienausbrüche aus dem Strafvollzug

ausbruch

Hat Ministerin Alma Zadic ihr Ressort überhaupt noch im Griff?

Während die schwarz-grüne Bundesregierung, in der von ihr selbst inszenierten ‚Corona-Krise‘ Kritiker der überbordenden Maßnahmen mit härtesten Strafen verfolgte, haben echte Verbrecher scheinbar Narrenfreiheit Diese dürfte sich scheinbar im linken Kuschelvollzug unter Justizministerin Zadic, in Österreichs Gefängnissen etabliert haben. Nicht nur, dass Islamisten sich in den Haftanstalten ungehindert per Telefon verständigen und so auch die Möglichkeit besteht, dass diese ihr terroristisches Treiben organisieren können, dürfte es ein Leichtes sein, einfach so
auszubüxen und auf Nimmerwiedersehen zu verschwinden.

Noch dazu sind die Haftanstalten „Dank“ einer maßlosen Zuwanderungspolitik der schwarz-grünen Bundesregierung übervoll und das Personal ausgedünnt und überlastet. Zudem ist die Bevölkerung in Österreich, dieser unverantwortlichen Einwanderungspolitik aus islamischen Ländern ausgeliefert. Daher wäre die vom FPÖ-Chef Herbert Kickl propagierte und von den Linken viel geschmähte „Festung Österreich“ durchaus sinnvoll.

Dazu der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „Justizministerin Zadic soll auch dazu Stellung nehmen, wie so viele Handy-Videos aus Gefängnissen auf Social-Media-Plattformen im Umlauf sein können, wie durch den gestrigen Fall des 16-jährigen Afghanen aufgeflogen ist, der nicht nur seine Flucht, sondern auch schon davor aus dem Gefängnis gepostet hat. Dieser Fall ist wieder ein beredtes Zeugnis davon, dass die Ministerin nichts im Griff hat und nicht einmal einfache Regeln wie ein Mobiltelefonverbot in Gefängnissen exekutieren kann. Es braucht wieder einen echten Strafvollzug für echte Verbrecher, statt Narrenfreiheit und einen Kuschelvollzug, der dann zu solchen Auswüchsen führt. Ministerin Zadic und die ganze Bundesregierung sind einfach rücktrittsreif – Neuwahlen jetzt! Wir Freiheitliche werden dann wieder zurechtrücken, was diese Regierung nicht mehr in den Griff bekommt“

*****

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Gudenus: Rot-Grün schubladisiert Kulturkampf in Wien


Parallelgesellschaften sind Ergebnis gescheiterter Integration

 

„Die Kluft zwischen den unterschiedlichen Kulturen ist nicht nur bedauerlich, sondern vor allem gefährlich“, warnt der gf. Landesparteiobmann der Wiener FPÖ und Klubobmann im Parlament, Mag. Johann Gudenus erneut vom wachsenden Kulturkampf in Wien.  Seit dem Erscheinen des Aufdeckerbuches „Kulturkampf im Klassenzimmer“ wissen wir, dass ʼder offizielle Lehrplan an Schulen mit einem hohen Migrantenanteil nicht mehr einzuhalten istʼ.

 

Neben besorgten Eltern, Lehrern und Sozialarbeitern haben nun auch Exekutivbeamte den Mut gefunden, die herrschenden Probleme – die dem Aufeinandertreffen der unterschiedlichen Kulturen geschuldet sind – offen anzusprechen. „Die undifferenzierte Zuwanderungspolitik der rot-grünen Stadtregierung hat die Bildung von Parallelgesellschaften zur Folge, die ihre Konflikte nun gewaltsam austragen und immer mehr zur Bedrohung für die Sicherheit der Wienerinnen und Wiener werden“, erinnert der Freiheitliche.  Die Abschottung einzelner ethnischer Migrantengruppen reicht bereits so weit, dass sich eigene Gemeinden innerhalb Wiens gebildet haben.  „Diese umfassen neben Lokalen und Gemeindezentren auch bereits eigene Bildungseinrichtungen wie zum Beispiel islamische Kindergärten“, erinnert Gudenus.

 

Die Wiener Freiheitlichen machen seit Jahren auf die Gefahren dieser Entwicklung aufmerksam. „Einzige Reaktion der Rathauskoalition ist es, die Vorfälle zu schubladisieren und die Tatsachen schön zu reden“, ärgert sich Gudenus und fordert Rot-Grün zum Handeln auf.  „Sehen Sie den Tatsachen endlich ins Auge.  Es ist höchste Zeit umfassende Maßnahmen zu ergreifen um die Kluft zwischen den Kulturen zu verringern um den Wienerinnen und Wienern das Sicherheitsgefühl zurückzugeben“, fordert Gudenus abschließend. (Quelle: APA/OTS)

 

*****

2018-10-01


Wien trauriger Spitzenreiter bei Mindestsicherungsbeziehern


Gudenus: Bundesregierung sorgt mit Reform für soziale Gerechtigkeit

 

Die vom Sozialministerium veröffentlichten Zahlen zur Mindestsicherung im Jahr 2017 zeichnen ein trauriges Bild. „Die Ausgaben lagen bei 977 Millionen Euro, wobei insgesamt nur die Hälfte der Mindestsicherungsbezieher die österreichische Staatsbürgerschaft haben, während rund 31 Prozent der Bezieher Asyl- oder subsidiär Schutzbedürftige waren“, weiß der geschäftsführende Landesparteiobmann der Wiener FPÖ und Klubobmann im Parlament, Mag. Johann Gudenus.

 

Besonders schockierend ist die Situation in Wien. „Die rot-grün regierte Bundeshauptstadt ist zu einem wahren Sozialmagneten geworden. Nicht umsonst wohnen mehr als 60 Prozent der Mindestsicherungsbezieher in Wien“, ärgert sich Gudenus. Schuld ist die verfehlte Zuwanderungspolitik der Stadtregierung. „Die undifferenzierte Zuwanderungswelle hat nun zur Folge, dass nicht jene Wiener, die in eine Notlage geraten sind, Mindestsicherung beziehen, sondern Migranten, die sich auf Kosten der Österreicher ein sorgenfreies Leben machen“, so der Freiheitliche.

 

Erfreulich ist für Gudenus die Haltung von Sozialministerin Hartinger-Klein. „Seitens der Bundesregierung wird nun mit einer Reform ein finanzierbares System geschaffen, das auch in Wien für soziale Gerechtigkeit sorgen wird“, betont Gudenus.

 

*****

2018-09-06


Radikale Erdogan-Türken in Wien unter Beobachtung stellen


Eine Erdogan-Türkei kann kein EU-Mitgliedsstaat werden

Nach den Vorkommnissen am Wochenende, bei denen tausende Erdogan-Anhänger
in  nicht  genehmigten  Demonstrationszügen  quer durch Wien unterwegs waren und
dabei  auch  kurdische  Einrichtungen  verwüstet  haben,  ist  es  nun  ein  Gebot  der
Stunde  sich  diese  Herrschaften  genauer  anzusehen.   Österreich  ist  nicht der Ort,
um türkische Politik auf den Straßen auszutragen.
Es  ist  sehr  bedenklich,  dass es in Österreich möglich ist,  binnen weniger Stunden
tausende  radikale  Pro-Erdogan-Demonstranten  auf  die  Straßen  zu bringen.  Der
freiheitliche  Generalsekretär,  NAbg. Herbert Kickl,  wirft dem Innenministerium vor,
diese  unangemeldeten  Demonstrationen  nicht  sofort aufgelöst zu haben.. „Wenn
man in Österreich demonstrieren will,  dann ist das nach ganz  klaren Regeln mög-
lich.   Wilde  Zusammenrottungen  von  teilweise  gewalttätigen  und gewaltbereiten
Gruppen fallen jedenfalls nicht unter das Demonstrationsrecht“, so Kickl.
Die Demonstrationen haben auch gezeigt,  dass es in Österreich eine große Gruppe
radikaler Türken gibt, die binnen kürzester Zeit mobilisierbar sind.  So sind etwa die
rechtsextremen  türkischen  „Grauen Wölfe“,  die  in  der Türkei auch für Terrorismus
und Mord verantwortlich zeichnen, besonders auffällig geworden.
„Hier   offenbare  sich   die  völlig   verfehlte  linke   Zuwanderungspolitik  von  ihrer
schlimmsten Seite“,  so Kickl, der vom Innenministerium fordert, diese Leute nicht
nur  zu beobachten,  sondern auch gegen sie tätig zu werden... „Viele dieser inte-
grationsunwilligen Türken  verfügen  über  eine illegale Doppelstaatsbürgerschaft.
Darauf  sollte  die  Exekutive  besonders  achten und im nachgewiesenen Fall die
Österreichische Staatsbürgerschaft aberkennen und die ertappten Türken in ihre
Heimat zurückführen“, ergänzt der FPÖ-Politiker.
Erdogan  hat  sich  jedenfalls mit seinen Reaktionen auf den angeblichen Putsch
weit  von  den  westlichen  Werten  entfernt  und  kann nicht Partner einer EU wer-
den.   Wer  tausende   Richter  verhaften  lässt  und  die  Todesstrafe  wieder  ein-
führen  will,  hat  in  einem demokratisch geprägten Europa nichts verloren.  Den
demonstrierenden Erdogan-Türken sei ins Stammbuch geschrieben,  diese von
ihnen  gewünschte  Gesellschaftsform  in  der Türkei auszuleben,  aber nicht im
demokratischen Österreich.
*****
2016-07-19

Aufruf zum Polizistenmord


Wie lange werden die Sicherheitsbehörden noch zusehen?

Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)
Unser  Beitrag „Neuer Boss bei .…..“ dürfte  den  mutmaßlichen  neuen  Anführer  der
Goldenberg-Bande  (der sich im Internet  Mansur Goldenberg nennt)  dazu  beflügelt
haben,  die Polizei zu verhöhnen.   Er postete gestern auf seiner Facebook-Seite wie
folgt:
Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)
Während  obiges  Posting  samt  Kommentare  noch  als  Verhöhnung gewertet werden
kann, gibt es auf besagter Facebook-Seite auch User, die wesentlich konkreter werden.
Während sich ein User in eindeutiger Pose mit einer Pistole im Anschlag präsentierte …..
Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)
….. bezeichnete ein anderer User Polizisten als Hurensöhne und rief dazu auf, diese
einzusperren und zu erschießen.

Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)
Die  berechtigte  Frage,  die sich hier nun stellt lautet:  Wie lange sieht die Polizei dem
Treiben dieser Herrschaften noch zu?  Der Vollständigkeit halber merken wir an, dass
wir diesen Beitrag an die Sicherheitsbehörden weiterleiten.
*****
2015-04-22

Neuer Boss bei der Goldenberg-Bande?


Vermummte Bandenmitglieder kündigen ihr Kommen an

Screen: facebook.com
(Account: Mansur Goldenberg)
Möglicherweise freut sich die Polizei zu früh, als sie von der Zerschlagung der Golden-
berg-Bande ..berichtete.   Denn  scheinbar  hat  sich  für  den  in  U-Haft  befindlichen
Bandenboss schnell ein Nachfolger gefunden.
Dieser nennt sich Mansur Goldenberg und denkt nicht daran aufzugeben. Zu diesem
Schluss  gelangen wir,   wenn  wir  einen  erst  kürzlich  getätigten  Facebook-Eintrag
lesen.   Nachdem  sich  nach dem Polizeieinsatz offenbar doch einige Mitglieder von
der Goldenberg-Bande abgewandt haben,  wird augenscheinlich versucht Druck auf
die Abtrünnigen aufzubauen.
Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)
Was Mansur mit „geholfen“ meint, geht aus seinem Facebook-Eintrag leider nicht her-
vor.   Jedoch  wird  in  diesem  der Einsatz von Waffen bestätigt.   Und dass dies keine
leere Phrase zu sein scheint,  wird durch nachfolgend gezeigtes Foto auch bestätigt.
Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)
Jedenfalls darf man gespannt sein, wie sich diese Causa noch entwickelt und ob die
Polizei, die Goldenberg-Bande entgültig in den Griff bekommen wird.
*****
2015-04-19

Polizei zerschlug kriminelle Jugendbande

Raub, Erpressung und Körperverletzung

waren das Betätigungsfeld

 
Screen: facebook.com
 
Wie  schief  die   Zuwanderungs- und  Asylpolitik  in  Österreich  läuft,  wurde  wieder  einmal
durch Polizeiarbeit bewiesen. Beamten des Landeskriminalamtes Wien ist es in jahrelanger
akribischer  Ermittlungsarbeit  gelungen,   die  Köpfe einer  weit  verzweigten  Jugendbande,
die  sich   „Goldenberg-Bande“  nannte,  zur  Strecke zu  bringen.   Den  Bandenmitgliedern
werden unter anderem schwerer Raub, Erpressung und Körperverletzung zur Last gelegt.
 
Die  Bande  bestand aus rund  150 Mitgliedern verschiedenster Nationalitäten.   Auf 17 Mit-
glieder – zum großen Teil aus Tschetschenien, aber auch weiteren muslimischen Staaten –
wartet  eine  Anklage.  Zehn sitzen bereits in Untersuchungshaft.  Insgesamt gibt es mehr
als 100 Strafanzeigen.
 
Der  Polizei  fällt  auf,  dass  unter  ermittelten  Straftätern  immer  wieder  besonders viele
Tschetschenen sind. Bei Kriminalitätsdelikte wie Schießereien auf heimischen Straßen ist
es ebenfalls auffällig,  das immer wieder Personen aus dieser Volksgruppe beteiligt sind.
 
Dies stellt auch der  Freund des inzwischen festgenommenen Bosses der  „Goldenberg-
Bande“  (ein  20-jähriger  Asylwerber  den  die  Polizei als Russen bezeichnet),  der aus
Tschetschenien stammende Beslan W.   (Screenshot am Beitragsbeginn)  unter Beweis,
indem er auf seinem Facebook-Account nachfolgendes Video einstellte.
 
Video: facebook.com
 
Den Kommentaren nach zu schließen,  wurde mit der Pistole im 10. Wiener Gemeinde-
bezirk geschossen und Beslan W.  bestätigte auf Anfrage auch die Echtheit der Waffe.
 
Zugegeben,  kriminelle Österreicher hat es auch schon immer gegeben.  Aber jugend-
liche  Ausländer  oder  solche mit Migrationshintergrund,  die sich zu Banden formieren
und  raubend  durch  die  Gegend  ziehen,  gibt  es  erst  seit  der  unkontrollierten Ein-
wanderungspolitik dieser Bundesregierung. Und damit wären wir wieder bei der schief
gelaufenen Zuwanderungs- und Asylpolitik in Österreich.
 
*****
 
2015-04-17

Millionen für dubiose Vereine


Obskure Gleichstellungsprojekte zum Schaden der Steuerzahler

„Die Sonntagsumfrage von Unique Research übertrifft unsere schlimmsten Befürchtungen.
58%  der  Wiener  Bevölkerung  halten  die  Integrationspolitik  der Stadt für schlecht oder
sehr  schlecht“,  so  der  Gemeinderat  Mag. Wolfgang  Jung  als  Integrationssprecher der
FPÖ in Wien.
Dieses  katastrophale  Ergebnis ist sowohl eine Folge der verfehlten Zuwanderungs- und
Asylpolitik  als  auch  der  untauglichen  Versuche  der zuständigen SPÖ-Stadträtin, Inte-
gration,  über  zahllose  geförderte  Vereine  mit den seltsamsten Kursangeboten (Mama
lernt Rad fahren, etc.) zu erreichen.
Für  die  Vermittlung von Deutschkenntnissen wird sogar der ASKÖ(!) zur Sprachausbild-
ung  gefördert.   Überdies wird viel Geld in krause Studien gebuttert.  So wird auf Wunsch
der  „community“  die  von  Sozial Global  sowie  den Wr. Sozialdiensten beauftragte und
vom  Fonds Soziales Wien bezahlte Ifes-Studie.  Über die Wünsche und Einschätzungen
Wiener Homosexueller und Transgenderpersonen bezüglich ihres Lebensabends“ durch-
geführt.
Der  Verein  LEFÖ darf auf Kosten der Steuerzahler den „HURENTAG“ unterstützen und
erhält  dafür  heuer rund 130.000 Euro.  Dabei ist Wien nicht die einzige Quelle, die an-
gezapft wird.   Ein  30 Jahre-Jubiläumsfest muss auch finanziert werden,  schließlich ist
Wahljahr.  Trotzdem klagt die  Vereinsführung über knappe Mittel,  denn die Aktivitäten
werden ausgeweitet.
Die  Info-und Beratungsstelle  kann  mit den vorhandenen Ressourcen nicht mehr im
gesunden  Ausmaß  aufrechterhalten werden.  Dafür wird eine interessante Begründ-
ung  geboten: . „Die  Migrantenwelle  aus  den   europäischen  Südstaaten,  Spanien,
Portugal, Italien ist im Steigen begriffen.“
Der  Verein  soll  zudem  das  EU-Projekt „Indoors“ umsetzen. „Empowerment and skill
building  tools for national and migrant female sex working in hidden places“ lautet das
Ziel. Ein Projekt, das offenkundig auf Liesing und die Brunner Straße zugeschnitten ist.
Welche skills and tools hier vermittelt werden sollen, bleibt offen. „Ich lasse mir meine
Stadt nicht schlecht reden“,  betont Bürgermeister Häupl immer wieder.  Das Problem
ist,  dass  niemand  die  Stadt  schlecht  redet,  sondern  die Stadtregierung schlechte
Arbeit macht, was die Bürger -siehe Umfrageergebnis – immer deutlicher merken.
*****
2015-03-23

Schulpflicht-Verlängerung soll Folgen der Massenzuwanderung kaschieren


Nötig sind Bekenntnis zum Leistungsprinzip

und Sanktionen gegen Bildungsverweigerung

„Wer nach neun Jahren nicht lesen, schreiben und rechnen kann, dem nützt auch eine ver-
längerte Schulpflicht nichts mehr“,  hält heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl zu
den neuen Regierungsplänen einer „Bildungspflicht“ fest.
Der  wahre Hintergrund dieser bildungspolitischen Flickschusterei ist der Umstand,  dass in
den Ballungszentren wie Wien die Zuwanderungspolitik der Regierung das Bildungssystem
massiv  ramponiert  hat.   „Interessant  ist auch,  dass von der SPÖ die Wehrpflicht als über-
flüssiger  Zwang  schlechtgeredet  wurde,  sie  dafür  aber  jetzt  zahlreiche Jugendliche zu
einer verlängerten Schulpflicht zwingen will“, so Kickl.
Wichtige  bildungspolitische  Maßnahmen  sind ein klares Bekenntnis zum Leistungsprinzip
in der  Schule verbunden mit einer  Qualitätssteigerung bei den Lehrern.  „Dazu ist es nötig,
die  Gewerkschaften  endlich  zurückzustutzen,  die ihre Eigeninteressen über die Anliegen
der Schüler und Eltern stellen“, so Kickl.
Die volle Konzentration muss in der Pflichtschule dem Erlernen der Grundtechniken gelten.
Schüler, die das nicht schaffen, sollten in der langen Ferienzeit von den Lehrern zusätzlich
gefördert  werden.   Grundsätzlich  ist  es  allerdings eine Bringschuld der Zuwanderer,  die
deutsche Sprache zu erlernen, um dem Unterricht folgen zu können.
„Ausländer,  die  beispielsweise  durch  fehlende Sprachkenntnis Bildungsverweigerung be-
treiben, sollen auch die sozialen Beihilfen gekürzt oder gänzlich gestrichen werden können.
Wir  wollen  kein  System,  in dem Bildungsverweigerer von der  Schule in die Mindestsicher-
ung  und  dann  in  die  Pension getragen werden.   Das  ist  ein  Schlag  ins Gesicht für alle
leistungsbereiten Menschen im Land“, hält der FPÖ-Generalsekretär fest. (Quelle: APA/OTS)
*****
2013-08-06

Inhalts-Ende

Es existieren keine weiteren Seiten