Koalition der Verlierer

Blaues Wunder für Grüne Truppe

33 Tage nach der Wien-Wahl, steht die Koalition der Verlierer fest. Nach 17 Verhand-

lungstagen einigte sich der Noch-Wiener Bürgermeister Michael Häupl, mit der Wiener

Grünen-Chefin Maria Vassilakou. Die nach Macht strebende Grün-Politikerin wird Vize-

Bürgermeisterin und die Bereiche Verkehr, Stadtplanung, Klimaschutz und Energie über-

nehmen.

Mit dieser Ressortzuteilung wird die Grüne Truppe ihr blaues Wunder erleben. Denn alle

anderen Ressorts und vor allem das der Finanzen bleibt in Roter Hand und damit wer-

den die Grünen, kaum eines ihrer Wahlversprechen einlösen können. Häupl dürfte von

Schüssel einiges gelernt und bei den Koalitionsverhandlungen sehr gut taktiert haben.

Der Noch-Wiener Bürgermeister hat Maria Vassilakou nämlich genau jene Bereiche über-

lassen, die nicht von Erfolg und Danksagungen gekrönt sind. Beim Ressort Verkehr ist

nur zu hoffen, dass in Wien keine griechischen Verkehrsverhältnisse aufkommen.

Alles was in den Bereichen Verkehr, Stadtplanung, Klimaschutz und Energie schief läuft,

dürfen die Grünen in Zukunft auf ihre Kappe nehmen und werden vermutlich am ausge-

streckten Arm der SPÖ verhungern. Machgelüste gepaart mit politischer Unerfahrenheit

haben eben ihren Preis und diesen wird Vassilakou am eigenen Körper erfahren müssen.

Unter diesem Gesichtspunkt ist es auch nicht verwunderlich, wenn sich SPÖ-Bundesge-

schäftsführer Günther Kräuter über den erfolgreichen Abschluss der Koalitionsgespräche

zwischen der SPÖ und den Grünen in der Bundeshauptstadt Wien aus Sicht der Bundes-

SPÖ, höchst erfreut zeigt.

Kräuter erwarte sich auch Auswirkungen auf das Wählerverhalten bei den nächsten Natio-

nalratswahlen im Sinne der Sozialdemokratie, weil die SPÖ zeigte, dass nicht nur die

Volkspartei als Partner in Frage kommt. Meint er damit dass es einen Unterschied mache,

statt dem einen Verlierer den anderen Loser zum Koalitionspartner zu krönen?

In einem hat Kräuter sicherlich recht, nämlich über die Auswirkungen auf das Wähler-

verhalten. Rund 30 Prozent der Wähler(innen) bei der Wien-Wahl haben sich für die

FPÖ ausgesprochen. Statt den Wähler(innen)-Wunsch ernst zu nehmen, wurde eine

Koalition der Verlierer gebildet.

Den FPÖ-Wähler(innen) attestierte man Blödheit oder Rechtsextremismus. Wie dieses

Klientel bei den kommenden Nationalratswahlen wählen wird, kann sich Kräuter schon

jetzt auf einer Hand ausrechnen. Damit sind wir auch schon bei seiner Prophezeiung

des Wahlverhaltens. Dieses wird sich mit Sicherheit ändern, allerdings nicht zu Gunsten

der SPÖ.

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2010-11-12