FPÖ-Hafenecker: „Sechs Fragen an die ‚ZiB2‘-Redaktion‘“


„Appell für mehr Fairness und Äquidistanz“

 

„Angesichts der völlig konträren ‚ZiB2‘-Interviews mit FPÖ-Spitzenkandidat für die Wahl zum EU-Parlament Harald Vilimsky und SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder stellen sich mehrere Fragen“, erklärte heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker.

 

„Wieso werden die antisemitischen Fake-Facebookseiten der Tal Silberstein-Truppe im SPÖ-Wahlkampf lediglich als ,Dirty Campaigning‘ klein geredet, während das ,Rattengedicht‘ medial groß als rassistisch und antisemitisch kolportiert wurde? Warum wurde auch über die Wiederbeschäftigung des Mitinitiators dieser antisemitischen Fake-Facebookseiten bei der SPÖ nicht berichtet? Warum gab es keine Nachfrage zu Schieders Beschimpfung des italienischen Innenministers Salvini als ,Mailänder Bande‘? Warum war die SPÖ-Langenzersdorf mit ihrem konsequenzlosen Posting im Gegensatz zu FPÖ-Postings keine Frage an Schieder wert? Warum wurde das alte Posting der Freiheitlichen Jugend thematisiert, aber die Sozialistische Jugend, die den Geburtstag des kommunistischen Diktators Lenin feiert, der Millionen Menschen auf dem Gewissen hat, nicht erwähnt? Wenn Schieder meinte, die FPÖ müsse sich von ,Rechts distanzieren‘, warum wurde die bewusste Vermischung der Begriffe ,Rechts‘ und ,Rechtsextrem‘ ohne Nachfrage hingenommen?“, stellte Hafenecker die Fragen in den Raum und appellierte an die ‚ZiB2‘-Redaktion, endlich zur Sachlichkeit zurückzukehren.

 

„Es wäre für die Sendeverantwortlichen der ‚ZiB2‘ angebracht, die eigene politische Gesinnung hintanzustellen und über alle Parteien fair und äquidistant nach gleichen Maßstäben zu berichten und deren Vertreter kritisch zu befragen. Das ORF Gesetz verpflichtet zur Objektivität, daran haben sich auch mit der jetzigen SPÖ-freien Regierung politisch unzufriedene Redakteure zu halten“, betonte Hafenecker. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-04-25


Sozialistische Jugend Wiener Neustadt feiert den Diktator und Massenmörder Lenin


Wo bleibt der Aufschrei von den selbsternannten Moralaposteln der SPÖ?

 


 

Am 22. April wäre Vladimir Lenin 149 Jahre alt geworden.  Grund genug für die „Sozialistische Jugend“ (SJ) Wiener Neustadt ihm ein Posting auf Facebook und Instagram zu widmen.  Ein Umstand, der heute nach Bekanntwerden österreichweit eine Welle der Empörung ausgelöst hat.

 

Lenin zählt zu den größten Diktatoren des 20. Jahrhunderts. Ihn zu verherrlichen ist ein geschmackloser Affront gegenüber all seinen Opfern. Dass die Sozialistische Jugend Wiener Neustadt eine solche Person abfeiert, ist schlicht und einfach skandalös

 

Seitens der Verantwortlichen der SPÖ sollte es eigentlich sofort eine klare Distanzierung, aber auch entsprechende Konsequenzen für die Verantwortlichen geben.  Es ist bezeichnend, dass die selbsternannten Moralapostel der SPÖ auf Tauchstation sind, wenn es in ihren eigenen Reihen zu Verfehlungen kommt.

 

Seitens einiger FPÖ-Politiker wird von der SPÖ-Bundeparteivorsitzenden, Pamela Rendi-Wagner, umgehend eine Entschuldigung und Distanzierung für das taktlose Posting der besagten SPÖ-Jugendorganisation gefordert.  Zudem müsse es zu einem sofortigen Rücktritt der Verantwortlichen der SJ Wiener Neustadt kommen.

 

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2019-04-24


Wie produziert man Fake-News?


Und schon wieder fällt die SPÖ Langenzersdorf negativ auf

 

Wie man Fake-News produziert?  Nun, die sattsam bekannte SPÖ-Gruppierung „Langenzersdorf“ machte es heute mustergültig vor.  Dazu nahm man einen STANDARD-Beitrag vom 5.April 2019, der mit der Schlagzeile „Experten rütteln an Begünstigung für 13. und 14. Gehalt“ versehen war.  Im gesamten Beitrag ist kein einziges Sterbenswörtchen davon zu lesen, dass sich irgendwelche Gerüchte verdichten, dass die Bundesregierung an der Abschaffung des 13. und 14. Monatsgehalts tüftelt.

 

Das störte aber die Genoss(innen) bei der SPÖ-Langenzersdorf nicht.  Sie machten aus der STANDARD-Schlagzeile „Experten rütteln an Begünstigung für 13. und 14. Gehalt“ – wobei sie noch extra auf besagten STANDARD.Beitrag verlinkten – „Die Gerüchte verdichten sich: FPÖVP tüfteln an Abschaffung des 13. und 14. Monatsgehalts“.

 

Nun tun sich für uns doch einige Fragen auf.  Ist bzw. war man bei den Genoss(innen) geistig nicht in der Lage, den STANDARD-Beitrag auch nur annähernd sinnerfassend zu lesen?  Wenn ja – könnte dies möglicherweise die Folge einer jahrzehntelangen roten Bildungspolitik sein?

 

Wenn nein – verfasst man bei der SPÖ-Langenzersdorf absichtlich derartige Fake-News, nur um gegen die Regierung hetzen zu können? Und ist es den Genoss(innen) dabei egal, dass sie damit die Bevölkerung verunsichern?

 

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2019-04-23


Regenbogenbezirksvorsteher mit Imam des homosexuellenfeindlichen Islam-Zentrums befreundet


Ignorant, völlig naiv oder einfach unbewandert?

 


 

Das Islamzentrum Imam Ali mit ehemaligem Standort in der Mollardgasse ist durch seine radikal islamistischen und antisemitischen Umtriebe und im Zusammenhang mit dem Al Quds-Tag mehrfach medial in Kreuzfeuer geraten. Zuletzt wurde auch der Mariahilfer Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ) aufgrund seiner Freundschaft und den gemeinsamen Selfies mit dem antisemitischen Imam Erich Muhammed Waldmann im Antisemitismusbericht der Israelitischen Kultusgemeinde erwähnt.

 

Nun sind prekäre homosexuellenfeindliche Videos dieser Moschee auf YouTube aufgetaucht, die Rumelhart von der SPÖ erneut in Erklärungsnot bringen. „Wie konnte gerade – der sich als Regenbogenbezirksvorsteher verstehende – Rumelhart angesichts der allgemein bekannten Verfolgung von Homosexuellen im Iran, eine Freundschaft mit dem Imam dieser Iranischen Moschee pflegen?“, fragt der gf. Mariahilfer FPÖ-Bezirksparteiobmann LAbg. Leo Kohlbauer.

 

Bis zuletzt hat Rumelhart zu den massiven Vorwürfen gegenüber der Moschee geschwiegen und sich nie von dem Islamzentrum oder der einhergehenden Gesinnung distanziert. „Auch aus den Reihen von Rumelharts Parteigenossen hört man dazu kein Wort“, wundert sich Kohlbauer abschließend. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-04-20


Erneut schwerer Schlag gegen Glücksspielmafia geglückt

 

Finanzpolizei beschlagnahmte bei Schwerpunktaktion 100 illegale Glücksspielgeräte

 

 

Foto: © erstaunlich.at

 

 

Nachdem die Finanzpolizei bei einer bundesweiten Schwerpunktaktion vor rund zwei Wochen insgesamt 129 Glücksspielgeräte beschlagnahmte, gelang den Finanzbediensteten nun ein weiterer Coup im Kampf gegen das illegale Glücksspiel. Bei neuerlichen Razzien Ende vergangener Woche konnten insgesamt 100 illegale Automaten sichergestellt werden. Das gab Finanzstaatssekretär MMag. DDr. Hubert Fuchs heute bekannt.

 

 

Die Aktion fand am vergangenen Donnerstag und Freitag in Oberösterreich, Salzburg, Wien und dem Burgenland in insgesamt 14 Lokalen statt. Dabei kamen 12 Teams der Finanzpolizei mit 62 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zum Einsatz.

 

 

„Erneut ist der Finanzpolizei ein schwerer Schlag gegen die organisierte Kriminalität geglückt. Der Glücksspielmafia muss klar sein, dass wir in diesem Kampf nicht klein beigeben werden und erst zufrieden sind, wenn auch der letzte illegale Glücksspielautomat beschlagnahmt ist. Wir wollen den Tätern mit einem konsequenten Vorgehen und regelmäßigen Razzien zeigen, dass sich illegales Glücksspiel nicht lohnt und wir ihren Tricks auf die Schliche kommen“, so Fuchs und dankt der Finanzpolizei unter ihrem Leiter Wilfried Lehner für ihren Einsatz gegen die Glücksspielmafia.

 

 

Wie dreist die Betreiber der Glücksspiellokale sind, zeigte allein die Tatsache, dass auch teils jene Lokale, die bei der Razzia vor zwei Wochen im Visier der Finanzpolizei waren, bei dieser Schwerpunktaktion bereits wieder mit neuen Geräten nachgerüstet waren. Auch andere Erlebnisse ließen die Einsatzkräfte nicht schlecht staunen.

 

 

So ergab beispielsweise eine Kontrolle in Wien Ottakring, dass in einem bereits behördlich geschlossenen Lokal, an dem auch der Stromzähler abmontiert wurde, der Strom illegal angezapft wurde und so der Betrieb weitergehen konnte. Eine ähnliche Vorgehensweise legten die Kriminellen ebenfalls im 16. Wiener Gemeindebezirk in einem anderen Lokal an den Tag. Der Stromdiebstahl an diesem Standort hat einen Gegenwert von etwa 4.500 Euro.

 

 

Bemerkenswert verlief auch die Beschlagnahme von Glücksspielautomaten in Wien Meidling: Im Lokal fanden die Kontrollorgane einen Laptop, der die genauen Aufzeichnungen der Einnahmen der letzten Tage enthielt. Von 1. bis 11. April 2019 wurden insgesamt 63.000 Euro in vier Glücksspielgeräte eingeworfen, als Nettogewinn konnte die Glücksspielmafia über 18.000 Euro verbuchen.

 

 

Dabei legten die Täter an diesem Standort eine besondere Unverfrorenheit an den Tag. Das Lokal wurde bereits zweimal behördlich geschlossen und versiegelt. Die Tätergruppe kümmerte dies scheinbar nicht, denn immer wieder wurden die Siegel gebrochen und einfach weitergespielt. Das Lokal ist der Finanzpolizei auch auf Grund der dramatischen Anzeigen aus der Bevölkerung bestens bekannt: Vor wenigen Tagen hatte sich ein Familienvater bei der Finanzpolizei gemeldet, da seine Söhne (13 und 16 Jahre) 2.000 Euro aus der Familienkassa verspielt hatten. Dass in diesem Lokal auch noch Drohbriefe eines Anwaltes gefunden wurden, in dem den Kontrollbeamten mehrjährige Haftstrafen angedroht werden, falls sie mit Beschlagnahme gegen den Betreiber vorgehen sollten, war der skurrile Höhepunkt dieser Kontrolle.

 

 

Eine geradezu freche Vorgehensweise zeigte die Glücksspielmafia in einem weiteren Glücksspielbetrieb in Linz. Dort wurden am 1. April 2019 sieben Geräte beschlagnahmt und bereits am nächsten Tag wieder neue Automaten angeliefert. Pech für die Täter, denn sie wurden dabei von der Finanzpolizei beobachtet und die Glücksspielgeräte in weiterer Folge erneut beschlagnahmt.  Gegen die Betreiber sämtlicher Lokale wurden Verfahren nach dem Glücksspielgesetz eingeleitet.

 

 

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2019-04-17

Linksextreme Antifa will Notre Dame abreißen, um Platz für eine Großmoschee zu schaffen


FPÖ Fails stellt sich schützend vor die linksextreme Antifa

 


 

Immer wieder versuchen diverse Linke krampfhaft, Publikationen von ideologisch Gleichgesinnten als Fake von Rechten darzustellen, wenn deren Äußerungen auch für normaldenkende Linke nicht mehr nachvollziehbar sind.  Diesmal betrifft es die die rechtswidrig betriebene Internetplattform „FPÖ Fails“ und die von der linksextremen Antifa betriebenen Facebook-Seite „Internationalsozialistische Antifa“ (mit 4.775 Abonnenten und 3.884 Likes).

 


 

Tatsache ist, dass genannter Facebook-Account keine rechte Fakeseite ist.  Dafür liegen uns auch glaubhafte und nachvollziehbare Informationen vor.  Zur beiläufigen Info: Besagte Facebook-Seite wurde von der linksextremen Antifa im Jahre 2012 unter dem Namen: Rote Antifa-Front“ erstellt.  2014 wurde die Bezeichnung auf: „Rote Antifa-Front-RAF“ geändert.  Die Umbenennung auf: „Internationalsozialistische Antifa“ erfolgte 2016.

 

Nun distanzieren sich Linke grundsätzlich nicht von ihren Kampfgenossen.  Wenn diese – wie bereits eingangs erwähnt – wieder einmal über die Stränge schlagen, versucht man krampfhaft es den Rechten in die Schuhe zu schieben.  Konkreter Anlass ist diesmal der Notre Dame – Brand.

 


 

Bei der linksextremen Antifa ist man also tatsächlich der Meinung Notre Dame abzureißen, um Platz für eine Großmoschee zu schaffen.  Dass dies (Anm. der Red.: fälschlicherweise) ein starkes Zeichen für Toleranz und Vielfalt wäre, passt auch gut in das Gedankengut der Linksextremen.  Das Perverse daran ist, dass sich die rechtswidrig betriebene Internet-Plattform „FPÖ Fails“ schützend vor die Antifa stellt und die doch recht unangenehme Aussage als Fake von Rechten abtut.  Das zeigt wiederholt auf, wessen Geistes Kind man bei den „FPÖ Fails“ ist.

 

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2019-04-17


Armin Wolf verteidigt den Staatsrundfunk weiterhin und baut vor


Beste Lösung für ihn wäre ein „ geräteunabhängiger Haushaltsbeitrag“

 


 

Der Nachrichten-Vorleser des ORF und frisch gebackene Romy-Preisträger, Armin Wolf, verteidigt den Staatsrundfunk weiterhin mit Zähnen und Klauen.  Das wird wohl schon seine Gründe haben. Einer davon könnte möglicherweise sein, dass er seinen – durch Zwangsgebühren finanzierten – Arbeitsplatz weiterhin ungefährdet sehen will.

 

Da allerdings die GIS-Gebühr unter Umständen fallen könnte (war ein Wahlversprechen der FPÖ), baut Wolf vorsorglich vor.  Denn statt der Zwangsgebühr, sieht er in einem „ geräteunabhängigen Haushaltsbeitrag“, idealerweise im Verfassungsrang, die beste Lösung.  Das heißt im Klartext: Jede Person die einen Haushalt hat (unabhängig davon ob diese ein TV-Gerät besitzt oder nicht) müsste den Staatsrundfunk – und dadurch in weiterer Folge den Arbeitsplatz von Armin Wolf – finanzieren.

 

Amüsant erscheint uns ein treffendes Oxymoron des ORF-Nachrichtenvorlesers, welches er wohl unbeabsichtigt ins Rennen gebracht hat: „Öffentlicher Rundfunk“ und „Unabhängigkeit“.

 

Wir sind der Meinung, es wäre besser den ORF auf Pay-TV umzustellen.  Wer das Programm sehen will, der soll auch dafür bezahlen.  Ob es in einem solchen Fall noch einen Armin Wolf beim ORF geben würde?

 

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2019-04-15


Gudenus: „Völker, hört die Randale!“


Gestrige Demo in der Innenstadt artete aus – SPÖ-EU-Kandidatin Julia Herr vorne dabei

 

„Völker hört die Randale, auf zum wöchentlichen Gefecht!“, mit diesen Worten fasst der gf. Landesparteiobmann der FPÖ-Wien, Mag. Johann Gudenus, die neueste Kampfparole linksextremer Berufsdemonstranten zusammen, die unter dem Deckmantel der Demonstrationsfreiheit Woche für Woche den Verkehr in der Innenstadt lahm legen, Anrainerinnen und Anrainer mit Lärm und Verschmutzung des öffentlichen Raumes belästigen und laufend für Unruhe sorgen.

 

Als „krönendes i-Tüpfelchen“ bezeichnet der Freiheitliche die gestrigen Demo-Ausschreitungen gegen die Polizei, als vermummte Linksradikale mit Bierdosen und Eiern Exekutivbeamte bewarfen, eine Rauchbombe zündeten und Rangeleien vom Zaun brachen, die dann schlussendlich in versuchte tätliche Angriffe gegen Menschen mündeten.

 

„Das beunruhigendste an der gesamten Geschichte ist jedoch, dass eine der EU-Spitzenkandidatinnen der SPÖ, nämlich Julia Herr, diese Situation mit aggressiver Kampfrhetorik auch noch angefeuert hat“, stellt Gudenus fest.

 

Die Bürgerinnen und Bürger Wiens haben Zustände wie diese laut Gudenus „mehr als satt“. Daher erneuert Gudenus abermals die Freiheitliche Forderung eines Demonstrationsverbotes in der inneren Stadt und fordert die SPÖ abschließend auf, sich von „Gewalt gegen Leib und Leben zur Durchsetzung politischer Ziele sowie die Zerstörung fremden Eigentums aufs Allerschärfste zu distanzieren“. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-04-14


Linksextreme Antifa droht den Identitären mit körperlicher Gewalt


Die Rede ist von Hausbesuchen und plattmachen

 

Heute Samstag, dem 13.04.2019, sorgte eine Kundgebung der Identitären in Wien für zwei Gegendemonstrationen.  Gegen Rechts zu demonstrieren reicht der linksextremen Antifa scheinbar aber nicht mehr.  Sie kündigte den Identitären , heute auf ihrem Twitter-Account – via Hashtag – „Hausbesuche“ an.  Dass solche nicht zum Zwecke eines trauten Gedankenaustausches stattfinden sollen, unterstreicht ein Kommentar mit der Aussage: „Egal wo sie aufmarschieren, diese Antimenschen gehören plattgemacht“.

 

 

Was jemanden „plattmachen“ heißt, braucht wohl nicht näher erörtert werden.  Man muss die Identitären nicht mögen, ihnen aber mit körperlicher Gewalt zu drohen geht definitiv einen Schritt zu weit und darf in einem Rechtsstaat nicht geduldet werden.  Man darf schon gespannt sein, ob in diesem Fall die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufnehmen wird.

 

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2019-04-13


Rote Gewerkschafter erfreuten sich bei luxuriösem Hummer-Essen


Wie wohl der beitragszahlende Arbeitnehmer darüber denkt?

 

 

Wie uns mitgeteilt wurde, fand heuer wieder das traditionelle Fischessen der Fraktion sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) statt.  Gottfried Wolfgang Sommer, seines Zeichens SPÖ-Klubobmann von Mariahilf in Wien und Sekretär beim ÖGB, sowie in zahlreichen Ausschüssen tätig, berichtete auf seinem Facebook-Account, unter dem Hashtag „foodporn“ über diese Festivität.

 


 

Dazu veröffentlichte er einige Fotos, die mit einem normalen Fischessen wohl nur mehr im entferntesten Sinne etwas zu tun haben.  Von gebackenen Muscheln bis hin zu delikaten Hummern, konnten sich die Teilnehmer des luxuriösen Essens bedienen.

 

Nun stellen wir uns die Frage wie sinnvoll es ist, wenn die FSG – die eigentlich den Otto Normalarbeitnehmer vertritt – ein derartig luxuriöses und wahrscheinlich auch nicht billiges Gourmet-Festival veranstaltet?

 

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2019-04-13


SPÖ-Langenzersdorf ist ein Musterbeispiel für negative Internetkultur


Beleidigungen des Bundes- und des Vizekanzlers

 

Hass- und Hetzpostings – speziell in den sozialen Medien, nehmen immer stärker zu.  Bei vielen linken Plattformen scheinen alle Hemmungen gefallen zu sein, seitdem Österreich eine ÖVP/FPÖ-Regierung hat.  Da werden Regierungsmitglieder ganz ungeniert beschimpft und beleidigt.  Ein Musterbeispiel für eine solche Internet-Plattform, ist der Facebook-Account der SPÖ-Ortsgruppe Langenzersdorf, wo Beschimpfungen und Beleidigungen fast täglich stattfinden.  Nachfolgend ein Beitrag der genannten SPÖ-Ortsgruppe samt einigen Kommentaren, welche vorgestern – am 10. April 2019 – verfasst wurden.

 

 

Was uns erstaunt ist die Tatsache, wenn auf einem Facebook-Account der FPÖ – oder auch wenn dieser der FPÖ nur nahe steht – Beleidigungen stattfinden, so ist bei der SPÖ immer gleich Feuer am Dach.  Bei den eigenen Genoss(innen) scheint man hingegen auf beiden Augen blind zu sein oder es schlichtweg zu tolerieren.

 

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2019-04-12


Keine Leserkommentare mehr auf „unzensuriert.at“


Stattdessen anonyme Hetzer auf illegalen Seiten ausforschen

 

 

Gestern stellte der Ministerrat ein „digitales Vermummungsverbot“ vor.  Dieses Gesetz soll gewährleisten, dass Urheber von Kommentaren im Internet ausgeforscht werden können, wenn sie strafrechtlich relevante Dinge schreiben, wie etwa Gewaltaufrufe, Drohungen oder Beleidigungen.

 

Betroffen davon sind Betreiber von Online-Foren, also in erster Linie Giganten wie Facebook, Twitter und auch heimische Medienbetreiber. Es gelten drei Kriterien: ein Jahresumsatz von mindestens 500.000 Euro, mehr als 100.000 registrierte Nutzer und eine staatliche Presseförderung ab 50.000 Euro jährlich. Ist ein Kriterium davon erfüllt, so ist der Betreiber verpflichtet, von jedem Nutzer Name und Adresse zu überprüfen.

 

An den vorgegebenen Kriterien stieß sich anscheinend die Kronen Zeitung, die in einem gestrigen Artikel unter anderem anmerkte: „Das Recht gilt in diesem Fall aber nicht für alle gleich: Einschlägige Plattformen wie unzensuriert.at oder kontrast.at dürften ungeschoren davonkommen – sofern die Regierung hier nicht nachschärft.“

 

Nun begann von linker Seite sofort eine Empörungskampagne zu Lasten dem FPÖ-nahen Blog „unzensuriert.at“, da dieser keines der Kriterien erfüllt. Der SPÖ-Blog „kontrast.at“ (wird von MitarbeiterInnen des SPÖ-Parlamentsklubs produziert) kam bei den Empörten hingegen völlig ungeschoren davon.  Aus diesem einseitig inszenierten Empörungsszenario, zog man bei „unzensuriert.at“ Konsequenzen und deaktivierte die Kommentarfunktion.  Dazu meinen die Betreiber unter anderem wie folgt:

 

„Für uns ist damit ein Punkt erreicht, wo wir deutlich sagen: ´Es reicht!´ Unzensuriert deaktiviert die Kommentarfunktion auf seiner Webseite. Liebe Leser, es tut uns leid, aber ab sofort gibt es die Möglichkeit, die Artikel mit eigenen Bemerkungen zu ergänzen, nicht mehr.  Wir haben es satt, uns für linke politische Propaganda missbrauchen zu lassen. Wir haben es satt, dass uns von Politikern und Journalisten ständig unterstellt wird, wir würden den Hass im Netz fördern, nur weil irgendjemand bei uns etwas postet. Ein Vorwurf, den sich andere Medien wie Kurier, Österreich oder Standard selten bis nie gefallen lassen müssen, obwohl dort nicht weniger geschimpft und beleidigt wird.“

 

Zudem kann man bei „unzensuriert.at“ nicht ausschließen, dass „Trolle“ bewusst Hasspostings absetzen, um Material für die Fortsetzung der Propaganda gegen „unzensuriert.at“ zu liefern.  Die ehrenamtlichen Mitarbeiter haben weder die Zeit noch die Lust, ständig „in Echtzeit“ Kommentare zu kontrollieren.

 

Bei „unzensuriert.at“ werden aber neue Wege beschritten.  Man startet anstelle dessen eine Aktion zur Unterstützung der Regierungs-Initiative gegen Hass im Netz – ohne dass jemand seine Identität preisgeben muss.  Man wird auf der Homepage einen „Hassmelder“ anbringen, wo die Leser Screenshots und Links zu Hasspostings aus anderen Medien schicken können.  Insbesondere der mangels öffentlicher Kritik derzeit kaum überwachte Kommentarbereich in dezidiert linken oder sogenannten unabhängigen Medien wäre hier ein riesiger Fundus.

 

Bis zum offiziellen Start der Aktion wird um Übermittlung per Mail (Screenshot UND Link) an: hassimnetz@unzensuriert.at ersucht.  Dokumentiert wird das unter: https://www.unzensuriert.at/hassimnetz.

 

Mit der Aktion verfolgt „unzensuriert.at“ zwei Ziele: Den vom Gesetz betroffenen Medien bei der Einhaltung der Vorschriften helfen und ihnen Gelegenheit geben, bis zum Inkrafttreten der Regelung im Jahr 2020 schon ein wenig den korrekten Umgang mit Hasspostings zu üben.  Jene Hassposter vor den Vorhang holen, die weiterhin – auf kleinen Blogs oder gar auf illegal ohne Impressum betriebenen Seiten – im Schutz der Anonymität hetzen.

 

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2019-04-11


KAV spart bei Klimaanlagen in Patientenzimmern


Werden sich Patienten ihren eigenen Standventilator ins Krankenhaus mitnehmen müssen?

 

In der heutigen Sitzung der U-Kommission zum KH Nord bestätigte die Generaldirektorin des Wiener KAV, Mag. Evelyn Kölldorfer-Leitgeb, dass es in den Patientenzimmern des maroden Spitals-Riesen definitiv keine Klimaanlage gibt, sondern lediglich eine sogenannte Deckenkühlung zur Verfügung steht.

 

Eine solche Lösung ist Experten zufolge nicht unumstritten.  Das System der Deckenkühlung funktioniert nicht immer so wie gewünscht.  Traurig, dass im angeblich modernsten Krankenhaus der Stadt bei solchen Themen gespart wird.  Der Grund für die fehlende Ausstattung der Krankenzimmer liegt im Budget. Einerseits verschlingt das Bauprojekt mit seinen zahlreichen Fehlentscheidungen, Missständen und Bauverzögerungen bis zur Eröffnung 1,5 Milliarden Euro, andererseits wird offensichtlich bei essentiellen Dingen gespart.

 

Vor allem in Hinblick auf die heißen Sommermonate der letzten Jahre ist es unverantwortlich, in einem medizinischen Neubau keine entsprechenden Kühlvorrichtungen einzubauen.  Das statistische Jahrbuch der Stadt Wien aus dem Jahr 2018 weist aus, dass es im Jahr 2015 exakt 42 Tage und im Jahr 2017 38 sogenannte Hitzetage, also Tage mit Temperaturen von über 30 Grad, gab.  Es bleibt also tatsächlich zu befürchten, dass sich Patienten ihren eigenen Standventilator mit ins Krankenhaus nehmen müssen.

 

Dazu der Gesundheitssprecher der Wiener FPÖ, LAbg. Wolfgang Seidl: „Der zuständige SPÖ-Gesundheitsstadtrat bleibt ob dieser zahlreichen Fehlentwicklungen beim Bau-Skandal des KH Nord wie gewohnt untätig. Genosse Hacker ist dringend aufgerufen, diesem Wahnsinn ein Ende zu bereiten anstatt permanent die Bundesregierung zu kritisieren und einen Gesetzesbruch anzukündigen.“

 

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2019-04-09


FP-Stenzel: SPÖ will sich von linksextremem Jean Ziegler nicht distanzieren


Kaup-Hasler verleiht Jean `Ohne Gewalt geht es sicher

nicht´ Ziegler ausgerechnet die Otto Bauer-Medaille

 

Heute hat die FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel die SPÖ-Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler gefragt, wie es zu der Verleihung der Otto Bauer-Medaille an den überzeugten Kommunisten Jean Ziegler gekommen sei. Stenzel wies auf die Bedeutung des Vordenkers der Sozialdemokratie Otto Bauer hin, der vor dem bewaffneten Kampf des sozialdemokratischen Schutzbundes im Jahr der Februarrevolution des Jahres 1934 eindrücklich gewarnt hatte hin und fragte, ob die Verleihung ausgerechnet dieser Medaille an einen bekennenden Befürworter von Gewalt, der sich Che Guevara andienen wollte, Kaup-Haslers Wohlwollen fände. Schließlich seien Aussagen Jean Zieglers wie „Ich habe nie an den Parlamentarismus geglaubt“, „Ohne Gewalt geht es sicher nicht“ und „Spekulanten muss man aufhängen“ dokumentiert und sicherlich auch bis zum Büro der Kulturstadträtin vorgedrungen.

 

Umso befremdlicher sei es, dass sich weder Kaup-Hasler noch Bürgermeister Michael Ludwig – der ja aktuell so bemüht sei, die SPÖ eher nach rechts zu rücken – von diesem Jean Ziegler distanzieren wollten, obwohl sie sich der gewaltverherrlichenden Aussagen Zieglers voll bewusst waren. „Alle sozialdemokratischen Forderungen, wer sich aller von wem zu distanzieren hätte, muten absurd an, wenn sich die SPÖ gleichzeitig an Linksextreme, Antidemokraten und kommunistische Gewaltverherrlicher anbiedert“, so Stenzel abschließend. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-04-09


Nationalratswahl im Herbst 2019?


Dem BZÖ-Kärnten sollen diesbezüglich Informationen vorliegen

 

Das BZÖ-Kärnten teilte heute mit, dass ihnen Informationen vorliegen, wonach es noch heuer im Herbst zu Nationalratswahlen kommen soll.  Nun würden diese Informationen durchaus zum Umgang der ÖVP mit ihren Koalitionspartnern passen.  Schon Schüssel hat die FPÖ im Jahre 2002 gegen die Wand fahren lassen und dies trotz der viel beschworenen Pakttreue.  Die damalige Situation ähnelt der heutigen.  Bundeskanzler Kurz bedient sich der freiheitlichen Themen, um einerseits der Stimmung der Bevölkerung entgegen zu kommen und andererseits, um der FPÖ das Wasser der Wähler abzugraben.  Erinnern wir uns noch an die Aussagen des jetzigen Bundeskanzlers, der uns als Integrationsminister ausrichten ließ, dass der durchschnittliche Zuwanderer intelligenter sei als der durchschnittliche Österreicher.  Oder erinnern wir uns an seine Aussagen, dass der Islam zu Österreich gehöre.

 

Beim BZÖ-Kärnten meint man unter anderem wörtlich: „Die nun hochgekochte und völlig aus dem medialen Ruder laufende Geschichte mit den Identitären scheint einen strategischen Hintergrund zu haben.  Auf der einen Seite kann man mit einem schwachen und feigen FPÖ-Obmann Strache alles machen.  Der hat schon viele urfreiheitliche Positionen verraten, um nur ja sein Pöstchen zu behalten.  Der wird auch noch mehr dafür verraten, sei es nun seine früher oft zur Schau gestellte Freundschaft zu den Identitären oder freiheitliche Positionen zur Rede- und Gedankenfreiheit.  Jetzt wird die FPÖ an die „Kurz-sche Leine“ genommen, um den letzten Rest an Eigenprofil zu verlieren. Nach der EU-Wahl kann dann das schwarz-türkise Chamäleon seinen Auftraggebern Folge leisten und der erstaunten Öffentlichkeit mitteilen, daß eine Weiterführung der Koalition mit diesen „extremistischen“ Blauen nicht mehr möglich ist.“

 

Im Prinzip geht es aber gar nicht um Sellner und seine Kumpanen, die in Wirklichkeit unwichtig sind.  Es geht vielmehr darum, dass Strache und andere maßgebliche FPÖ-Politiker(innen) auf linken Zuruf und auf Befehl der ÖVP springen – und dabei nicht einmal mehr „Wie hoch beliebt es?“ fragen?  Die Identitären-Geschichte halten wir lediglich für einen Test der ÖVP, wie weit sich die FPÖ kommandieren und erniedrigen lässt.  Währenddessen sitzen die Linken bei Popcorn und Cola in der ersten Reihe und sehen dem Spektakel genüsslich zu.

 

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2019-04-08


Muslimbrüder, AKP & Milli Görüs


Zahlreiche hochrangige SPÖ-Politiker sind mit extremistischen Organisationen eng verbandelt

 

„Die SPÖ soll die Debatte über extremistische Verflechtungen von Parteien ehrlich führen“, fordert der Landesparteisekretär der FPÖ-Wien, LAbg. Michael Stumpf. Fakt ist, dass zahlreiche Treffen, Kooperationen und freundschaftlich anmutende Kontakte zwischen hochrangigen SPÖ-Politikern und als extremistisch eingestuften Personen und Organisationen dokumentiert sind. Einige Beispiele:

 

Der SPÖ-Gemeinderat Omar al Rawi bewegt sich seit Jahren im Dunstkreis der Muslimbrüderschaft, Verbindungen bis hin zu Adel Doghman (der der Hamas nahe steht), werden ihm nachgesagt. Zudem sind Auftritte bei antisemitischer Demonstration (2010 Demo gegen israelische Militäraktion auf die Gaza-Hilfsflotte) Kontakte zur „Liga-Kultur“, welche sich selbst zur Muslimbruderschaft bekennt, offensichtlich.

 

Markus Rumelhart, der SPÖ-BV von Mariahilf, unterhält Kontakte zu radikalislamistischen und antisemitischen Imam Erich Muhamed Waldmann. „Gemeinsame Selfies belegen diese Beziehung, die Rumelhart sogar eine namentliche Erwähnung im Antisemitismusbericht der IKG eingebracht hat“, erinnert Stumpf.

 

Christian Kern hat seine letzte Wahlveranstaltung vor AKP- und Milli Görüs-Fans in Wien abgehalten. „Obwohl sich Kern öffentlich vom politischen Islam distanziert hat und AKP-nahe Vereine strenger kontrollieren wollte, lässt er sich auf einer Wahlveranstaltung fröhlich lachend neben Milli-Görüs-Mann Ekrem Gönültas fotografieren“, sagt Stumpf.

 

Amir El Shamy, ehemaliger SPÖ-Funktionär aus Ludwigs Heimatbezirk Floridsdorf, wiederum gilt als Organisator von Koranverteilaktionen in Wien, die durch die Muslimbruderschaft finanziert werden.

 

Zu guter Letzt nicht unerwähnt bleiben darf in dieser Aufzählung Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, dessen Kontakte zu MÜSIAD mit Fotos dokumentiert sind. Der islamisch-konservative Verein türkischer Unternehmer gilt als wirtschaftliche Vorfeldorganisation der AKP.

 

„Wenn die SPÖ über Verflechtungen mit extremistischen Organisationen reden will, dann sind wir gerne gesprächsbereit. Reden wir darüber, wie die SPÖ radikal-islamistische Migrantenvereine hofiert, mit Förderungen bedenkt und in diesen Kreisen ganz offen um Wählerstimmen buhlt. Das wäre eine ehrliche Debatte – alles andere ist scheinheilig“, so Stumpf abschließend. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-04-03


Warum stellt man eine scheinbar geistig verwirrte Frau öffentlich zur Schau?


Anstatt weiterzugehen ließ man sich lieber auf eine sinnlose Diskussion ein

 

 

Ein wirklich besonders armes Rassismus-Opfer scheint die Islam-Aktivistin Asma Aiad zu sein.  Permanent ist sie Opfer rassistischer Vorfälle oder wird mit diesen konfrontiert.  Im Sommer 2018 wurde sie aus einem Lift gestoßen.  Im Herbst des letzten Jahres dann der Eklat am Flughafen.  Auch im Dezember hat sie einen „rassistischen“ Vorfall in der U-Bahn erlebt.

 


Und jetzt wurde eine Freundin von ihr, ebenfalls eine Muslimin, von einer Frau wüst beschimpft und angespuckt.  Nun ist das Verhalten der schimpfenden Frau keinesfalls gut zu heißen.  Wer sich jedoch das betreffende Video ansieht wird feststellen, dass es sich bei dieser um eine augenscheinlich etwas geistig verwirrte Person handelt.  Auch der Beginn des Videos wäre interessant gewesen, wie es überhaupt zu dem Dialog kam.

 

Uns stellt sich die Frage, wie kann man sich mit einer solchen Person überhaupt auf eine Diskussion einlassen?  Im besagten Fall wäre es angebracht gewesen, einfach weiterzugehen.  Auch wäre es keinesfalls falsch gewesen, den psychosozialen Dienst oder die Rettung zu verständigen.

 

Der falsche Weg jedenfalls war es, mit einer scheinbar geistig verwirrten Person zu diskutieren, um ein Video produzieren zu können.  Was sollte mit diesem Video – welches in den sozialen Medien zigfach geteilt wurde – eigentlich bezweckt werden?  Warum stellt man damit eine augenscheinlich psychisch kranke Frau öffentlich zur Schau?  Da nützt es auch nichts, wenn das Gesicht geschwärzt wurde, denn die Stimme dieser Frau, wird in ihrem Verwandten – und Bekanntenkreis ganz sicher wieder erkannt werden.

 

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2019-04-01


Kameradschaft: Die permanente Blamage des HC Strache


LESERBRIEF

 

In den letzten Jahren, speziell seit Beginn der Regierungsbeteiligung, gibt es keinen einzigen Fall, wo HC Strache auf linken Zuruf, zu springen, nicht gefragt hätte, „wie hoch?“. Für Rechtskonservative, für Patrioten ist das jedesmal schmerzhaft. Freilich, die FPÖ besteht nicht nur aus Strache. Es gibt viele ehrenwerte Menschen die Werte aussprechen und leben. Aber man kann durchaus auch einmal die Frage stellen, ob jemand, der politisch alles erreicht hat, was für ihn aufgrund seiner Persönlichkeit und Fähigkeiten zu erreichen ist, endlos weitermachen muss. Oder ob es auch andere fähige Politiker im rechtskonservativen Wirkungskreis gibt, die darüber hinaus gehen können, die mehr erreichen können.

 

Es ist unerträglich, dass gerade die FPÖ-Spitze bei jeder linken Anschuldigung, genährt durch Falter, Standard, ORF, Kurier, linksextremen Abgeordneten der Sozialisten und Grünen immer und immer wieder gegen die eigenen Leute hetzt, sie verleugnet, sich distanziert. Und das ohne Überprüfung der Sachverhalte, ohne Betrachten der Hintergründe, ohne Betrachten der persönlichen Leistung der Beschuldigten. Reflexartig stellt man sich gegen Kameraden, die jahrelang idealistisch an der gemeinsamen Sache gearbeitet haben. Während die Linken gelernt haben, in harten Zeiten gemeinsam zu marschieren und sogar ihren Schwerstkriminellen Rechtshilfe zur Verfügung stellen, kann man sich auf der rechtskonservativen Seite sicher sein: Sobald es Probleme mit der linken Presse oder der linken Justiz gibt, steht man alleine da. Mutterseelenalleine. Ist das hinnehmbar? Ich denke nicht.

 

Das prominenteste Beispiel peinlichster Distanzierung anstelle sofortiger Unterstützung war der Fall der künstlichen Aufregung „Liederbuchaffäre“. Da wurde ein verdienter FPÖ-Funktionär öffentlich massiv beschädigt, dem man – was nach nur 5 Minuten Recherche und logischem Denken klar gewesen wäre – nichts hätte vorwerfen können. Die Germania-Affäre war vielmehr eine SPÖ-Affäre, aber auch dieser Umstand wurde weder politisch genutzt noch ordentlich thematisiert. Aber die Distanzierung vor dem eigenen Mann – noch dazu im Wahlkampf – funktionierte ganz ausgezeichnet. Ich wette, hätte man sich vor ihn gestellt, wären bei der Wahl weitaus mehr Stimmen zu holen gewesen, denn der Österreicher hat ein feines Gespür für richtig und falsch, für Fairness und für linkes Verhalten.

 

HC Strache mag vieles erreicht haben, mag vieles geleistet haben, mag unendlichen Respekt dafür verdienen – aber aus der Sicht des Jahres 2019 zeigt er bedauerlicher Weise keinerlei Rückgrat dafür, öffentlich zu seinen ideologischen Mitstreitern zu stehen. Man hat das Gefühl, er würde jeden, wirklich jeden aus den eigenen Reihen verleugnen, um die eigene Position nicht zu beschädigen. Aus panischer Angst vor linken Medien? Aus panischer Angst vor dem Koalitionspartner? Aus panischer Angst vor jemandem, der eventuell etwas gegen ihn ihn der Hand hat und solche Reaktionen erpresst? Panische Angst ist kein guter Ratgeber und reflexartiges Distanzieren auf Zuruf keine akzeptable Politik. Der einzige zulässige Reflex wäre: „Meine Herrschaften, jetzt beruhigen wir uns bitte erst einmal alle, legen die Hysterie beiseite und sehen uns die Sachlage genau an. Danach werde ich gerne ein Kommentar dazu abgeben. Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich sagen, dass X ein verdienter Patriot ist, der sehr viel geleistet hat. Über alles Weitere muss ich mich erst informieren.“

 

Stramme FPÖ Fans mit Karrieregedanken, wie der exemplarisch zu erwähnende Jörg Rüdiger M., applaudieren bei jedem Verrat der eigenen Ideale, der eigenen Ideen stets in der ersten Reihe. Der Mangel an Loyalität gegenüber dem Eigenen hat das Vorankommen von Karrieristen und Speichelleckern immer begünstigt. Dieses Verhalten kennt man aus dem ÖVP-Vorfeld, doch hat es wirklich Platz unter Patrioten? Was ist das Ziel, sich im rechtskonservativen Lager zu engagieren? Der Erhalt unseres Landes, unserer Traditionen, unserer Freiheit – oder der Sprung an den Trog, der einen aus erpressten Steuergeldern üppig nährt?

 

Ich habe das Ohr an der Basis, an den Meinungen und Gedanken hunderter Menschen im FPÖ Vorfeld, in der FPÖ Basis. Sie können nicht verstehen, weshalb Linke jeden Ausrutscher ihrer Leute erfolgreich decken und niemals verurteilen – seien es gewalttätige Demonstrationen oder ständige Ausfälligkeiten von Ortsgruppen wie der SPÖ Langenzersdorf. Es ist nicht so, dass Linke sich gegenseitig so irrsinnig gerne mögen würden, aber gegen Angriffe von außen steht man zusammen. Im FPÖ Vorfeld überlegt sich jeder Mensch aber gut, ob er sich wirklich exponieren will, ob er wirklich für die FPÖ ein Amt übernehmen will. Denn es ist jedem klar, beim geringsten öffentlichen Vorwurf wird ihn die Partei fallen lassen und er steht schlimmstenfalls vor den Ruinen seines Lebens. Versorgungsjobs, Wohnungen und Bankkredite gibt es für die eigenen Leute nur, wenn man braver Linker ist. Als Rechtskonservativer erwartet dich der öffentliche Fußtritt.

 

Ich fordere ein Umdenken im rechtskonservativen Lager. Wer von Ehre spricht muss Ehre zeigen. Wer von Solidarität oder Nächstenliebe spricht, muss diese vorleben. Wer von Kameradschaft spricht, lässt niemals einen Kameraden zurück.

 

Florian Hitzenberger


2019-03-29


Erfolgreiche Schwerpunktaktion der Polizei in Wien


42 Festnahmen und zahlreiche Anzeigen

 

Die Wiener Polizei führte am 27. März 2019, unter der Leitung der Bereitschaftseinheit (BE), eine Schwerpunktaktion im öffentlichen Raum, insbesondere in den Bereichen der öffentlichen Verkehrsmittel und den dazugehörigen Stationsbereichen durch.

 

Dank der professionellen Zusammenarbeit der Beamten der Stadtpolizeikommanden, des Landeskriminalamtes, der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität, der Polizeidiensthundeeinheit, der Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug und der Wiener Bereitschaftseinheit konnte folgendes Ergebnis erzielt werden:

 

– 21 Festnahmen nach der Strafprozessordnung

– 16 Festnahmen nach dem Fremdenpolizeigesetz und Asylgesetz

– 4 Festnahmen nach dem Sicherheitspolizeigesetz und Unterbringungsgesetz

– 1 Vollziehung eines Haftbefehl des Landesgerichts Wien

– 24 Anzeigen nach dem Suchtmittelgesetz

– 24 Anzeigen nach dem Fremdenpolizeigesetz

– 5 Anzeigen im Verkehrsbereich

– 2 Anzeigen nach dem Strafgesetzbuch

– 1 Anzeige nach dem Sicherheitspolizeigesetz

– 1 Organmandat nach dem Wiener Landessicherheitsgesetz

– 32 Sicherstellungen

– 631 Identitätsfeststellungen

 

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2019-03-28


VKI-Report: Flugbuchungen bei Online-Reisebüros oft teurer als bei der Airline


In 33 von 43 Fällen war das gleiche Ticket direkt bei der Airline günstiger

 

Online-Reisebüros werben mit verlockenden Slogans wie „Flüge vergleichen und günstige Angebote finden“ oder „Günstige Flüge schnell finden“. Das erweckt bei vielen Konsumentinnen und Konsumenten den Eindruck, dass Flugtickets bei solchen Anbietern erheblich günstiger zu bekommen sind, als es bei der Buchung direkt auf der Website einer Airline der Fall wäre. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hat sich die gängigsten Online-Reisebüros angesehen und anhand von drei verschiedenen Reise-Szenarien geprüft, ob die Flugbuchung bei einem Online-Reisebüro wirklich günstiger ist als direkt bei der Airline. Den vollständigen Bericht gibt es auf www.konsument.at und ab 28. März in der April-Ausgabe der Testzeitschrift KONSUMENT.

 

Für die Erhebung wurden die Preise bei eDreams, Expedia, Fluege.de, GoToGate, Opodo, Travelgenio und Kiwi für folgende Szenarien abgefragt. Szenario 1: je eine Wochenendreise für zwei Personen nach Paris und Amsterdam; Szenario 2: eine Familienreise für vier Personen nach Palma de Mallorca; Szenario 3: je ein Langstreckenflug für eine Person nach New York und Bangkok. Unmittelbar nach der Abfrage beim Online-Reisebüro erfolgte die Preisüberprüfung für denselben Flug direkt bei der vorgeschlagenen Airline. Das Ergebnis war eindeutig: In 33 von 43 Fällen war die Buchung direkt bei der Fluglinie günstiger. Der durchschnittliche Preisunterschied lag bei rund 9 Prozent und konnte in Einzelfällen bis zu 38 Prozent betragen.

 

Zudem fiel auf, dass die Online-Reisebüros günstige Angebote und Rabatte nicht selten mit fragwürdigen Zusatzangeboten oder bestimmten Bedingungen verknüpfen. Mit der Folge, dass der Endpreis des Fluges dann oft höher ist als der ursprünglich angegebene. Online-Reisebüros finanzieren sich zum Teil auch über Zusatzpakete mit zweifelhaftem Nutzen, etwa besondere Reiseversicherungen oder eigene Kreditkarten, die mitunter aufdringlich beworben werden. Fluglinien sind hier in der Regel weniger penetrant.

 

„Die Preisersparnis ist ohnehin nicht der einzige gute Grund, besser direkt bei der Airline zu buchen“, erläutert Dr. Barbara Forster, Juristin im Europäischen Verbraucherzentrum (EVZ). „Bucht man den Flug direkt bei der Airline, ist klar, dass diese auch der Ansprechpartner bei Fragen und Problemen ist. Beim Kauf über ein Online-Reisebüro hat man jedoch zwei Vertragspartner. Hier können leicht Schwierigkeiten mit den Zuständigkeiten auftreten, wenn einmal etwas schiefläuft. Nicht selten werden die Konsumenten dabei im Kreis geschickt“, so Barbara Forster weiter. „Vor allem wenn man eine Flugverbindung mit mehreren Teilstrecken bucht, können Probleme auftreten. Von Online-Reisebüros werden häufig günstige Verbindungen mit Teilstrecken von verschiedenen Fluglinien vorgeschlagen. Wird dann eine Teilstrecke annulliert oder kommt es zu einer Verspätung und der Anschluss wird verpasst, kann das zu erheblichen Unannehmlichkeiten und hohen Kosten führen.“

 

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2019-03-27


Gudenus: Ludwig muss Betrieb in illegaler Hass-Moschee sofort unterbinden


Stadt Wien muss geltende Gesetze umgehend vollziehen

 

Die illegale Inbetriebnahme einer Moschee in Floridsdorf müsse auf Ebene der Stadt Wien sofort unterbunden werden, fordert der gf. Wiener Landesparteiobmann und gf. Klubobmann im Parlament, NAbg. Johann Gudenus.  Alleine die Verstöße gegen das Bau- und Widmungsrecht der Stadt Wien böten für die Wiener Behörden ausreichend Maßnahmen, den illegalen Betrieb der Moschee in einem `Bürogebäude´ zu unterbinden.  „Bürgermeister Michael Ludwig muss jetzt sofort die nötigen Hebel in Bewegung setzen, dem Treiben ein Ende zu setzen“, stellt Gudenus klar.

 

Gleichzeitig sei der Verfassungsschutz über die in dieser Moschee verbreiteten Inhalte informiert.  „Es kann nicht sein, das mitten in Wien Hassprediger aus dem Iran antisemitische, antidemokratische und menschenverachtende Hassbotschaften predigen und die Stadt Wien schaut einfach untätig zu“, fordert Gudenus eine entsprechende Reaktion.

 

Wie Gudenus bestätigt, sei ein Gesetz gegen den politischen Islam auf Bundesebene in Ausarbeitung.  Das aktuelle Beispiel zeige, wie wichtig und richtig dieses Gesetz sei. „Verfassungsschutz und Bundesregierung machen ihre Arbeit, ich erwarte vom rot-grünen Wien, das es ebenfalls seine Arbeit macht. Wenn Ludwig will, ist der Betrieb dieser illegalen Moschee noch heute beendet“, so Gudenus abschließend.

 

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2019-03-25


Wien Energie nahm Abbuchung vom Bankkonto eines Kunden ohne Berechtigung vor


Als besonderes Zuckerl werden noch 15,- Euro Spesen,

für den nicht durchgeführten Bankeinzug gefordert

 

Ende Februar 2019, erhielt ein Wien Energie-Kunde eine Endabrechnung zu seiner Stromrechnung, da die Wohnung von einem neuen Mieter übernommen wurde.  Zu seinem Erstaunen stellte er fest, dass Wien Energie ankündigte, die besagte Rechnung am 11. März 2019 von seinem Bankkonto abzubuchen. Erstaunen deshalb, weil der Energieanbieter nie eine Abbuchungsberechtigung erhalten hatte, sondern die Rechnungen stets per Erlagschein bezahlt wurden.

 


 

Also rief Herr YX (Name der Redaktion bekannt) beim Kundenservice von Wien Energie an, um Ordnung in die Angelegenheit zu bringen.  Nun, wer schon einmal in einem Callcenter angerufen hat, weiß welcher Zeitaufwand dafür notwendig ist.  Nach einer erheblichen Zeit und Gesprächen mit mehreren Angestellten von Wien Energie, landete er schließlich im Beschwerdemanagement.  Dort traf er telefonisch erstmals auf einen kompetenten Mitarbeiter des Energieanbieters. Dieser versprach, die Sache umgehend in Ordnung zu bringen und offerierte dem Kunden zusätzlich, als Entschädigung für dessen Ärger und Zeitaufwand, den offenen Betrag von 32,34 Euro als Wiedergutmachung zu erlassen.

 


 

So weit, so gut – doch vorsichtshalber rief Herr XY auch bei seiner Bank an und sperrte sein Konto für eine etwaige Buchung durch Wien Energie.  Dass er daran gut getan hatte, stellte sich am 11. März 2019 heraus.  Denn da buchte der Energieanbieter, ohne jegliche Berechtigung und entgegen der Versprechungen aus dem Beschwerdemanagement, den Betrag von seinem Konto ab.  Die Bank veranlasste umgehend eine Rückbuchung.

 


 

Wer nun glaubt, dass sich die Angelegenheit damit erledigt hat, der irrt gewaltig.  Denn nun flatterte Herrn XY neuerlich Post von Wien Energie ins Haus.  In dieser wurde im mitgeteilt, dass die Bank die besagte Abbuchung nicht durchgeführt habe.  Na ja, auch kein Wunder, denn einerseits war Wien Energie gar nicht berechtigt Buchungen auf dem Konto durchzuführen und andererseits wurde die Forderung – als Entschuldigung für die Unannehmlichkeiten – bereits per 5. März 2019 erlassen.  Und als besonderes Zuckerl fordert Wien Energie vom Kunden noch zusätzlich 15,- Euro Spesen, für den nicht durchgeführten Bankeinzug.

 


 

Es entsteht für uns unweigerlich der Eindruck, dass bei Wien Energie die linke Hand nicht weiß, was die rechte tut.  Jedenfalls ist eine derartige Aktionen nicht dazu geeignet, einem Vertrauensverhältnis förderlich zu sein.

 

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2019-03-24


FP-Landbauer: Rote Wieser-Arbeiterkammer der Lüge überführt


FPÖ NÖ fordert Einsatz der Zwangsbeiträge für eigene Arbeiter und Angestellte

 

„In Wiesers Arbeiterkammer werden neben türkischen Druckwerken offensichtlich auch Lügen mit den Zwangsbeiträgen der Arbeiter und Angestellten finanziert“, kritisiert gf. Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer, MA den roten Kammerpräsidenten. Nachdem Landbauer offizielle Druckwerke der Arbeiterkammer NÖ auf Türkisch scharf verurteilt hat, dementierte dies ein Sprecher der AK. „Es gibt keine Druckwerke in ausländischen Sprachen. Keine“, so die AKNÖ im Originalton. „Anstatt Verantwortung zu übernehmen, lügt die rote Kammer den Menschen beinhart ins Gesicht“, stellt Landbauer fest. Die Freiheitlichen fordern von der Kammer ein klares Bekenntnis zur deutschen Sprache. „Die AK hat unsere eigenen Landsleute zu vertreten – Türkisch hat hier nichts verloren“, bekräftigt Landbauer die Forderung der Freiheitlichen.

 

Heute Morgen erbrachte Landbauer den Beweis und präsentierte gleich zwei offizielle Druckwerke in türkischer Sprache, die den Freiheitlichen vorliegen. Neben dem AKNÖ Logo steht auch am Impressum: Eigentümer, Herausgeber und Verleger: Kammer für Arbeiter und Angestellte für Niederösterreich. Ebenso liegt den Freiheitlichen das Vorhaben für mehr Dolmetsch-Angebote für Türkisch, Kurdisch, Arabisch, Farsi und Dari in allen Krankenhäusern vor. „Der Antrag wurde mit den Stimmen von roten und schwarzen Kammerräten mehrheitlich dem Vorstand zugewiesen. Nur weil jetzt Wahlen stattfinden, dementiert die rote Kammer die Vorwürfe und will sich an nichts mehr erinnern. Das ist Wählertäuschung auf höchstem Niveau“, sagt Landbauer.

 

Die FPÖ NÖ fordert von Kammerpräsident Markus Wieser ein sofortiges Ende der Multi-Kulti-Fantasien. „Diese Art der Gesellschaftspolitik hat nichts mit Arbeitnehmervertretung zu tun und zeigt einmal mehr, dass es eine starke freiheitliche Kraft in der Kammer braucht, um diesen Unsinnigkeiten ein Ende zu setzen. Uns Freiheitlichen geht es um faire Löhne, sichere Pensionen, Gerechtigkeit und sozialen Schutz im Ernstfall. Die Arbeit für unsere Leut´ hat oberste Priorität“, spricht Landbauer nochmals eine klare Wahlempfehlung für die Freiheitlichen Arbeitnehmer Niederösterreich aus. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-03-22


Polizei nahm Kaugummi-Dieb fest


Was macht jemand mit so vielen Kaugummis?

 

Ganz nach dem Motto „es gibt nichts, was es nicht gibt“, wurde heute die Polizei wegen eines Kaugummidiebs zu einem Supermarkt im 10. Wiener Gemeindebezirk gerufen.  Zwei Mitarbeiterinnen hielten dort einen Mann fest, den sie dabei beobachtet hatten, wie er Kaugummis im Wert von rund 280 Euro in das Innenfutter seiner präparierten Jacke gepackt hatte.  Als er bemerkte, dass er dabei beobachtet worden war, legte er alle Packungen zurück ins Regal.  Die Mitarbeiterinnen hielten den 31-jährigen serbischen Staatsbürger bis zum Eintreffen der Polizei an.

 

Im Zuge der Amtshandlung stellte sich heraus, dass der Tatverdächtige zumindest sieben Mal zuvor Kaugummis gestohlen hatte: Am 6. März am Franzosengraben, am 12. März in der Raxstraße, am 14. März in der Thaliastraße, am 15. März zuerst in der Wilhelminenstraße und der Ottakringer Straße, später in der Schottenfeldgasse und in der Raxstraße.  Dabei bediente sich der Langfinger bei verschiedenen Marken und zeigte keine Präferenz für eine bestimmte Geschmacksrichtung. Insgesamt wurden je Diebstahl 100 bis 300 Kaugummi-Packungen gestohlen.

 

Weil auch der Diebstahl von Kaugummis strafbar ist und weil eine präparierte Jacke zur Anwendung kam, wurde der 31-Jährige an Ort und Stelle festgenommen und wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Diebstahls angezeigt.

 

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2019-03-21


IGGÖ zeigt Vizekanzler Strache wegen Verdachts auf Verhetzung an


FPÖ-Hafenecker: „Anzeige der IGGÖ gegen Vizekanzler

H.C. Strache soll lediglich von eigenen Problemen ablenken“

 

Diverse Aussagen des FPÖ-Chefs während einer Buch-Präsentation der Freiheitlichen Akademie am 14. März 2019, sind aus Sicht der IGGÖ klares No-Go. Insbesondere in den zwei nachfolgenden Aussagen sieht die IGGÖ eine Aufstachelung gegen muslimische Menschen und Einrichtungen:

 

„Wir haben radikale islamistische Vereine, alleine in Wien Kindergartenstrukturen, 150 und mehr islamische Kindergärten wo dann, wie ja auch aufgedeckt werden konnte, mit Hasspredigten die Kinder zu Märtyrern erzogen werden sollen, sich verkleiden als Soldaten und für den „Islamischen Staat“ als Kämpfer auftreten sollen, mit Maschinenpistolen und Handgranaten und Verherrlichung islamistischer Terroristen. Das alles hat es an den Wiener Schulen gegeben.“

und:

„Ab einer gewissen Prozentualität an muslimischen Mitbürgern, die sich zuerst friedlich verhalten haben, nachher auch offensiver auftreten, die Bürgerkriegszustände kennen wir…“

 

Der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, sieht in der Anzeige eindeutig eine mangelnde Selbstreflexion der IGGÖ und ähnlicher muslimischer Vereine.  „Man erinnere an die ‚Kinderaufführung‘ im April letzten Jahres, bei der in Moscheen Kinder Leichen und Krieger spielen mussten.  Muslimische Kindergärten wurden geschlossen, islamistische Hassprediger wurden bereits aus Österreich ausgewiesen – mit Sicherheit nicht, weil sie Frieden predigten“, so der FPÖ-Politiker.

 

Zudem rät Hafenecker Herrn Vural und der IGGÖ, in ihren eigenen Reihen für Ordnung zu sorgen und zum Beispiel neu ankommende Muslime mit österreichischen und europäischen Grundregeln vertraut zu machen, um das latente Extremismus-Problem und den weit verbreiteten Antisemitismus unter den Muslimen in den Griff zu bekommen.

 

„Vural soll nicht von seinen eigenen Baustellen der österreichischen Muslime mit populistischen Aktionen ablenken, die mit Sicherheit zu keinem sozialen Frieden und zu keiner Völkerverständigung beitragen werden und können“, bekräftigte Hafenecker und betonte, dass die freie Rede eine der Grundlagen unserer aufgeklärten Gesellschaft ist und sich die Freiheitliche Partei keinem Meinungsdiktat fügen werde.

 

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2019-03-20


Cyber-Mobbing


Es kann jede(n) treffen

 

Vorige Woche hat das Thema „Cyber-Mobbing“ große Wellen geschlagen.  Ein selbsternannter Laufhauskönig ohne Laufhaus, verfolgte eine bekannte Stripperin und eine renommierte Wiener Rechtsanwältin – via seinem Facebook-Account – recht beharrlich mit Beleidigungen und Diskriminierungen.

 

Nun muss man aber nicht prominent sein, um Opfer von Cyber-Mobbing zu werden. Der 74-jährigen Pensionisten XY (Name der Red. bekannt) aus Wien, ereilte nämlich das gleiche Schicksal. Diese wird seit Wochen – via dem Facebook-Account „Dahamist“ – beleidigt und diskriminiert.  Frau XY, die bereits völlig verzweifelt ist,  hat vorige Woche bei der Staatsanwaltschaft Wien Anzeige erstattet.  Wer genau die beleidigenden und diskriminierenden Beiträge verfasst hat, wird zurzeit von der Staatsanwaltschaft ermittelt.  Die besagte Facebook-Seite betreibt kein Unbekannter.  Im Impressum scheint der sattsam bekannte Ex-Polizist aus Linz, Uwe Sailer, auf.  (Es gilt für alle Personen die Unschuldsvermutung).

 

Gestern in der Nacht, wurde auf der Facebook-Seite „Dahamist“ ein extrem grauslicher Beitrag (nachfolgender Screenshot) online gestellt, der bis heute (19.03.2019) zu lesen war.  Wir haben die Namen aller genannten – im betreffenden Facebook-Beitrag angeführten – Personen geschwärzt, da bereits strafrechtliche Ermittlungen (Anzeige bei der Staatsanwaltschaft ist erfolgt) im Gange sind.

 


 

Wir fragen uns, was geht eigentlich im Kopf einer Person vor, die derartige perverse Postings ( obiger Screenshot), verfasst?  Zudem sind die Behauptungen im Facebook-Posting astreine Lügen, denn Frau YX, war in ihrer Berufslaufbahn im Gesundheitswesen tätig und hatte mit dem „Rotlicht“ nie etwas zu tun.  Abartig und niederträchtig sind auch die Aussagen bezüglich des Sexualverhaltens – welches übrigens Privatsache wäre – und der Hygiene von Frau XY, welche ebenfalls Lügen sind.

 

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2019-03-19


Gudenus zu BWSG/WBV-GFW: SPÖ muss Wohnbauressort abgeben


Bürgermeister Ludwig muss Krisengipfel zu sozialem Wohnbau einberufen

 

„Die SPÖ schafft es längst nicht mehr, der hausgemachten Probleme im sozialen Wohnbau Wiens auch nur irgendwie Herr zu werden. Die Rathausroten müssen das Wohnbauressort abgeben“, fordert Wiens gf. FPÖ-Landesparteiobmann und Klubobmann im Nationalrat, Mag. Johann Gudenus, die Einberufung eines Krisengipfels.

 

„Die Wiener SPÖ ist durch ihre Seilschaften und ihre Inkompetenz zum größten Gefahrenherd für den sozialen Wohnbau geworden“, skizziert Gudenus die Situation. „Wien wurde durch das systematische Versagen Michael Ludwigs zum Eldorado der Spekulation mit Sozialwohnungen“, erinnert Gudenus an die Causa WBV-GFW. „Sozialwohnungen werden in großem Stil per AirBnB vermietet anstatt Wienern zur Verfügung zu stehen“, verweist Gudenus auf den GESFÖ-Skandal. „Und rote Urgesteine wie Wilhelm Haberzettl beschäftigen die Justiz. Ein ganzes Unternehmen wird letztlich lahmgelegt und das zu einer Zeit, in der jede leistbare Wohnung dringend benötigt wird“, kritisiert Gudenus und verweist auf die geltende Unschuldsvermutung.

 

„Die Konsequenz kann nur sein, dass die SPÖ das Wohnbauressort an einen unabhängigen Experten abgibt. Es muss endlich konsequent im Sinne der Stadt gearbeitet werden und dazu ist die SPÖ offensichtlich nicht in der Lage“, schließt Gudenus. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-03-17


Ist man bei FPÖ-FAILS für Recherchen zu dumm oder lügt man bewusst?


Schon wieder Fake-News und Hasspostings auf rechtswidrig betriebener linker Internet-Plattform


Nachfolgenden Beitrag (Screenshot) veröffentlichte die rechtswidrig betriebene Internetplattform FPÖ-FAILS auf ihrem Facebook-Account.  In diesem wird vorgetäuscht, dass es zwischen dem Facebook-Kommentar des Wiener Bürgermeisters und einer Presseaussendung des FPÖ-Politikers Johann Gudenus einen Zusammenhang gäbe und behauptet, dass sich Gudenus bei Rassismus und Xenophobie angesprochen fühle.  Zu den grindigen und beleidigenden Kommentaren zum Thread, wollen wir gar keine Stellung beziehen.



Nachfolgend Screenshots der beiden Statements, die laut FPÖ-FAILS im Zusammenhang stehen sollen.




Nun gibt es zwei Möglichkeiten.  Entweder ist man bei FPÖ-FAILS zu dumm um ordentlich zu recherchieren oder man hat bewusst gelogen, um wiederholt gegen die FPÖ bzw. einen ihrer Politiker hetzen zu können.  Die Wahrheit sieht nämlich ganz anders aus.  Die Presseaussendung von Gudenus bezieht sich nämlich auf die Aussagen von Michael Ludwig, die dieser am gleichen Tag auf der stattgefundenen SPÖ-Klubtagung im Burgenland getätigt hatte. Nachfolgend ein Textausschnitt eines Beitrages der Tiroler Tageszeitung, in dem die Aussagen des Wiener Bürgermeisters zu lesen sind.



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2019-03-16


Hasspostings gegen den Vizekanzler auf dem Twitter-Account von Rudi Fußi


Die Postings lassen auf das Niveau ihrer User schließen

 

Es hätte uns doch sehr gewundert, wenn nicht wieder H.C. Strache bei den Linken für die Folgen des heutigen Anschlags auf 2 Moscheen in Neuseeland herhalten hätte müssen.  Als Beispiel präsentieren wir nachfolgend, nur einige von etlichen Hasspostings auf dem Twitter-Account von Rudi Fußi.

 


 

Übrigens, die von Fußi angeführte Erwähnung Österreichs – welche er augenscheinlich genussvoll zelebriert –  sieht er scheinbar darin, weil auf der Waffe des Attentäters (nebst zahlreichen anderen Beschriftungen ohne Bezug zu Österreich) offenbar auch das Datum der Zweiten Wiener Türkenbelagerung (1683) aufgemalt gewesen sein soll.

 

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2019-03-15


Unglaubliche Entgleisung der Klagenfurter SPÖ-Bürgermeisterin


Sie wünschte, dass grüne Gemeinderätin im Todesflugzeug von Äthiopien gesessen wäre

 

„Die Klagenfurter SPÖ-Bürgermeisterin Marialuise Mathiaschitz leistete sich bei der letzten Sitzung des Klagenfurter Stadtsenates am Dienstag eine unglaubliche verbale Entgleisung. Im Zuge einer Diskussion machte sie einen Witz über die grüne Gemeinderätin Evelyn Schmid-Tarmann. Man sollte sie mit der Äthiopien-Airline wegschicken, damit sie nicht mehr wiederkomme“, teilt FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann mit.

 

„Mathiaschitz hat sich mit dieser Äußerung disqualifiziert. Es markiert den Tiefpunkt politischer Kultur, wenn eine Bürgermeisterin in Ausübung ihres Amtes einer politischen Mitakteurin, mit der sie sich sogar in einer Koalition befindet, einen Platz in einem Todesflugzeug wünscht. Was geht in der Gedankenwelt dieser Politikerin vor, wenn sie sich gegenüber einer Gemeinderätin, die ihre Arbeit kritisch ausübt, derart niveaulos äußert“, fragt Darmann.

 

Das sei an Geschmacklosigkeit gegenüber den Opfern und Angehörigen der Äthiopien-Airline und gegenüber einer gewählten Gemeinderätin nicht zu überbieten. „Das ist letztklassig und erfordert den sofortigen Rücktritt von Mathiaschitz“, betont Darmann.

 

Diese Entgleisung von Mathiaschitz passe in das Bild, das die SPÖ Kärnten in den vergangenen Wochen abgebe. „Viele Funktionäre haben sich nicht mehr im Griff“, erinnert Darmann an ähnliche Tabubrüche von Luca Kaiser, SPÖ-NRAbg. Knes, SPÖ-Personalvertreter Hannes Köberl oder SPÖ-Landesgeschäftsführer Andreas Sucher.

 

Darmann sieht akuten Handlungsbedarf bei LH Peter Kaiser, der ja sonst immer wieder, politische Kultur einmahnt. „Wenn er das ernst nimmt, muss er Bürgermeisterin Mathiaschitz zum Rücktritt auffordern“, so Darmann. Auch SPÖ-Vorsitzende Rendi Wagner müsse für Ordnung bei ihren Genossen in Kärnten sorgen. „Sie kann nicht zusehen, wie eine SPÖ-Bürgermeisterin sich derart geschmacklos über eine politische Mitbewerberin äußert,“ so Darmann. Ein solcher verbaler Untergriff einer hohen SPÖ-Repräsentantin gegenüber einer grünen Gemeinderätin, sei einzigartig. „Wenn die SPÖ diesen toleriert, hätte sie wohl jede Glaubwürdigkeit verloren!“

 

In einer seltsamen Rolle sieht Darmann in dieser Causa auch den Chef der Klagenfurter Grünen Frank Frey. „Er sitzt im Stadtsenat und nimmt den üblen Witz von Mathiaschitz gegenüber seiner eigenen Parteikollegin kommentarlos zur Kenntnis, ohne sich schützend vor Gemeinderätin Schmid-Tarmann zu stellen“, wundert sich Darmann. Vor lauter Koalitionstreue nimmt Frey auch jede Niveaulosigkeit hin, so Darmann abschließend. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-03-13


Facebook ist seit Stunden nicht verfügbar


Als Grund werden Wartungsarbeiten angegeben

 

 

Der Zugriff auf das soziale Netzwerk Facebook ist heute, Mittwoch am 13.03.2019, bereits seit mehreren Stunden nicht mehr möglich.  Als Grund werden Wartungsarbeiten angegeben.  Was wirklich genau dahintersteckt, über das kann nur gerätselt werden.  Denn immerhin wurden aus der Ansage „einigen Minuten“ bereits mehrere Stunden.

 

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2019-03-13


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