Koalition der Verlierer
Blaues Wunder für Grüne Truppe
33 Tage nach der Wien-Wahl, steht die Koalition der Verlierer fest. Nach 17 Verhand-
lungstagen einigte sich der Noch-Wiener Bürgermeister Michael Häupl, mit der Wiener
Grünen-Chefin Maria Vassilakou. Die nach Macht strebende Grün-Politikerin wird Vize-
Bürgermeisterin und die Bereiche Verkehr, Stadtplanung, Klimaschutz und Energie über-
nehmen.
Mit dieser Ressortzuteilung wird die Grüne Truppe ihr blaues Wunder erleben. Denn alle
anderen Ressorts und vor allem das der Finanzen bleibt in Roter Hand und damit wer-
den die Grünen, kaum eines ihrer Wahlversprechen einlösen können. Häupl dürfte von
Schüssel einiges gelernt und bei den Koalitionsverhandlungen sehr gut taktiert haben.
Griechische Verkehrsverhältnisse in Wien?
Der Noch-Wiener Bürgermeister hat Maria Vassilakou nämlich genau jene Bereiche über-
lassen, die nicht von Erfolg und Danksagungen gekrönt sind. Beim Ressort Verkehr ist
nur zu hoffen, dass in Wien keine griechischen Verkehrsverhältnisse aufkommen.
Alles was in den Bereichen Verkehr, Stadtplanung, Klimaschutz und Energie schief läuft,
dürfen die Grünen in Zukunft auf ihre Kappe nehmen und werden vermutlich am ausge-
streckten Arm der SPÖ verhungern. Machgelüste gepaart mit politischer Unerfahrenheit
haben eben ihren Preis und diesen wird Vassilakou am eigenen Körper erfahren müssen.
Günther Kräuter über Koalitionsgespräche erfreut
Unter diesem Gesichtspunkt ist es auch nicht verwunderlich, wenn sich SPÖ-Bundesge-
schäftsführer Günther Kräuter über den erfolgreichen Abschluss der Koalitionsgespräche
zwischen der SPÖ und den Grünen in der Bundeshauptstadt Wien aus Sicht der Bundes-
SPÖ, höchst erfreut zeigt.
Kräuter erwarte sich auch Auswirkungen auf das Wählerverhalten bei den nächsten Natio-
nalratswahlen im Sinne der Sozialdemokratie, weil die SPÖ zeigte, dass nicht nur die
Volkspartei als Partner in Frage kommt. Meint er damit dass es einen Unterschied mache,
statt dem einen Verlierer den anderen Loser zum Koalitionspartner zu krönen?
Auswirkungen auf die kommende Nationalratswahl
In einem hat Kräuter sicherlich recht, nämlich über die Auswirkungen auf das Wähler-
verhalten. Rund 30 Prozent der Wähler(innen) bei der Wien-Wahl haben sich für die
FPÖ ausgesprochen. Statt den Wähler(innen)-Wunsch ernst zu nehmen, wurde eine
Koalition der Verlierer gebildet.
Den FPÖ-Wähler(innen) attestierte man Blödheit oder Rechtsextremismus. Wie dieses
Klientel bei den kommenden Nationalratswahlen wählen wird, kann sich Kräuter schon
jetzt auf einer Hand ausrechnen. Damit sind wir auch schon bei seiner Prophezeiung
des Wahlverhaltens. Dieses wird sich mit Sicherheit ändern, allerdings nicht zu Gunsten
der SPÖ.
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2010-11-12
Der Albtraum von Häupl wurde Realität
Vorläufiges Ergebnis der Wien-Wahl
(Quelle: www.wien.gv.at)
Wieder Koalition der Verlierer in Aussicht
Das Debakel für SPÖ, ÖVP und Grüne ist ärger ausgefallen, als es sich die Verantwort-
lichen dieser Parteien in ihren schlimmsten Träumen vorstellen hätten können. Interes-
sant ist auch die Präpotenz, welche die Spitzkandidaten der Verlierer-Parteien an den
Tag legten, als sie in ORF-Interviews zu etwaigen Regierungskonstellationen befragt
wurden.
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2010-10-10Von Feinschmeckern und Losern
Der Häupl-Sager
Hatte der Wiener Bürgermeister Häupl noch Samstag, auf dem auf dem SPÖ-Landesparteitagden FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache als Loser bezeichnet, wird der Feinschmecker des
Jahres 2010, diesen Titel wohl an seinen Parteigenossen Hans Niessl weitergeben müssen.
Grund dafür wird der Ausgang der Burgenlandwahlen sein. Nicht einmal eine prominente
Wahlhelferin wie die Innenministerin Maria Fekter (ÖVP), die mit der geplanten Erricht-
ung eines Asylzentrums in Eberau dem roten Landeshauptmann alle Erfolgschancen zuspielte,
konnte Niessl seine absolute Mehrheit erhalten.
Hochrechnung 2010 um 17:00 Uhr
Partei Prozent Mandate
SPÖ 48,9 18ÖVP 34,9 13
FPÖ 9,1 4
Die Grünen 4,0 1
LBL 3,1 0
(Quelle: http://orf.at)
Die Wahlbeteiligung betrug 70,2 Prozent und lag damit um elf Prozentpunkte niedriger als
2005 (81,38 Prozent).
Alle sind wieder Sieger
Damit hat die SPÖ die absolute Mehrheit im burgenländischen Landtag verloren und einenherben Verlust hinnehmen müssen. Die ÖVP kann zwar ihren Mandatsstand halten, verlor
jedoch Stimmen. Da ist es doch erstaunlich, dass sich Vertreter dieser Parteien beim Inter- view in einer „Sonder-ZiB“ um 17 Uhr nicht als Verlierer sahen.
Einzig die Grünen waren ausnahmweise einmal realistisch und sahen ihre Niederlage ein.
Allerdings begründete Frau Krojer diese mit Rechtsströmungen der Burgenländer. Die
Liste Burgenland (LBL) die zum Ersten Mal antrat, verfehlte den Einzug in den Landtag.
Abwärtstrend für SPÖ hält an
Einzig die FPÖ konnte über 3 Prozentpunkte und 1 Mandat dazugewinnen. Daher sind diesedie eindeutigen Wahlsieger der burgenländischen Landtagswahlen 2010. Der Abwärtstrend
und die Serie der Wahlniederlagen bei den Sozialdemokraten hält somit ungebrochen an.
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2010-05-30Auf den Spuren von Gio Hahn
Verlogenes Gesetz
Über Glückspiele und vor allem Geldspielautomaten herrschen sicherlich geteilte Meinungen.
Fakt ist jedoch, dass es nur einen Gewinner gibt und zwar den Betreiber. Verlierer ist immer
der Spieler.
Da ist die Novellierung des Glückspielgesetzes, die unsinnigerweise mit dem Argument des
Spielerschutzes gerechtfertigt wird, nicht nur eine Augenauswischerei, sondern eine Lüge.
Schlimmer sogar, denn durch die nun gesetzlich gedeckte Anhebung des Höchsteinsatzlimits,
sind menschliche Tragödien vorprogrammiert.
Vom Standpunkt der Ökonomie
Lassen wir nun wie die Politiker, alle menschlichen Aspekte bei Seite und betrachten die
Angelegenheit aus ökonomischer Sicht. Das vorrangige Ziel von Geldspielautomaten-
Betreibern ist es, dem Spieler so viel Geld wie möglich abzunehmen.
Unter diesem Aspekt ist es fraglich warum ein Gesetz geschaffen wird, welches der Ver-
fassung zuwider läuft. Denn diese garantiert nämlich, dass alle Menschen vor dem Gesetz
gleich sind.
Mehr Privilegien für Privilegierte
Während Spielhallenbetreiber wie Novomatic ohnehin schon in der privilegierten Lage sind,
in einer Räumlichkeit mehr als zwei Geldspielautomaten aufstellen zu können, erhalten sie
zusätzlich einen Wettbewerbsvorteil.
Bei Novomatic und Co darf nämlich beim sogenannten „kleinen Glückspiel“ um 10,- Euro
pro Spiel (Tastendruck) gespielt werden, während auf dem Automaten vom Eckwirt, maxi-
mal 1,- Euro Höchsteinsatz pro Spiel erlaubt ist.
Großes Geld nur mehr für Novomatic und Co
Spieler werden auf höhere Gewinne hoffen
In Klartext bedeutet dies, dass Spielhallenbetreiber die meist ohnehin finanziell wesentlich
besser gestellt sind, vom Gesetzgeber zusätzlich privilegiert werden. Wie gesagt, ohne den
menschlichen Aspekt zu beachten, werden pathologische Spieler in Zukunft ihrer Sucht
nur mehr in Spielhallen frönen, da sie durch die höhere Einsatzmöglichkeit einen höheren
Gewinn erhoffen.
Damit werden Gastwirte in ohnehin wirtschaftlich schweren Zeiten um eine zusätzliche
Einnahmequelle gebracht. Nicht genug dass sie wegen des Nichtraucherschutz-Gesetztes
erhebliche Summen in Umbauten investieren müssen und mit ständig schwindenden Um-
sätzen zu kämpfen haben.
Ein Plätzchen in Brüssel
Schieder (SPÖ) und Lopatka (ÖVP) haben in Vertretung ihrer Parteien einen Kniefall vor
Firmen wie Novomatic und Co vollzogen und befinden sich am besten Weg auf den Spuren
von Johannes Hahn zu wandeln. Aber möglicherweise wird auch für diese beiden Herren ein
Plätzchen in Brüssel frei werden, wenn man sie hier nicht mehr benötigt.
*****2010-04-15
Schlechte Verlierer
Eindeutiger Standpunkt
Prinzipiell vertreten wir in Sachen „Asyl“ eine recht eindeutige Linie, die auch aus diversen
Beiträgen nachvollzogen werden kann. Das Motto „Jedem Österreicher seinen Asylanten“
lehnen wir ab, auch wenn dafür von so manchen linken Links-Blog der hilflose und vergeb-
liche Versuch erfolgt, uns ins rechte Eck zu rücken.
Abschiebung und Flucht
Im Fall Arigona Zogaj sehen wir die Sache „Asyl“ in einem anderen Licht. Die jungeDame kam als 9-jähriges Mädchen mit ihrer Familie nach Österreich. Nach etlichen
negativen Bescheiden und jahrelangem Hin und Her, wurde die Familie im September 2007 von der Polizei zwecks Abschiebung abgeholt.
Arigona, die sich in ihrem jahrelangen Aufenthalt in Österrreich bestens integriert hatte,
flüchtete und versteckte sich. Der Pfarrer von Ungenach, Josef Friedl, gewährte der da- mals 15-jährigen Unterschlupf. Für diese Aktion geniesst der Mann unseren vollenRespekt.
Zivilcourage
Arigonas Vater und ihre vier damals noch minderjährigen Geschwister wurden in den
Kosovo abgeschoben. Die Mutter und sie selbst verblieben in Österreich. Damals wurde
auch ein mordmäßiger Medienrummel veranstaltet, der Österreich in zwei Lager spaltete.
Auf jeden Fall hat Arigona Zivilcourage bewiesen. Auch wenn man ihr Aktionismus mit
ihren rehbraunen Augen und Schmollmund vorwirft, finden wir nichts verwerfliches daran. Es ist eben ihre Art so zu kämpfen. Auch der Vorwurf den Rechtsstaat zu erpressen, indem sie ankündigte sich das Leben zu nehmen, ist purer Schwachsinn.Besser im Drogenmilieu
Jeder asylwerbende, schwarzafrikanische Drogendealer wird aus der Schubhaft entlassen,
um auf nimmer Wiedersehen zu verschwinden, wenn er nur einige Tage Hungerstreik durch-
zieht.
Vielleicht sollte Arigona auf ihre schulischen Erfolge und ihr angepasstes, ordentliches Leben verzichten und ins Drogenmilieu wechseln, um bessere Karten zu haben.
Schlechte Verlierer
Vielleicht wäre es so einigen Personen angenehm gewesen, wenn sich Arigona umgebracht
hätte, denn dann hätten sie sich mit dem „Problem“ nicht weiter beschäftigen müssen. Auf
jeden Fall fühlten sich einige „heimatverbundene“ Bürokraten kräftig auf den Schlips getreten.
Diese wollten die Sache nicht auf sich beruhen lassen und agierten munter weiter. Anstatt
einer vollintegrierten 17-jährigen Kosovarin ein humanitäres Bleiberecht zu gewähren, wurde
weiter an einem Abschiebebescheid gebastelt.
Krone vor Betroffener informiert
Erstaunlich ist es auf jeden Fall, dass die Kronen-Zeitung vor der Deliquentin wusste, dassder Abschiebebescheid fertig war. Die gestrige Schlagzeile des Familienblattes mit den vielen
Sexanzeigen lautete nämlich: „Sie erhält heute den Bescheid. Arigona Zogaj wird abgeschoben.“
Hier eröffnet sich doch ein Betätigungsfeld für so manchen heimatverbundenen und gesetzes-
treuen Bürokraten. Offensichtlich wurde hier ein bestehendes Gesetz verletzt, nämlich die
unbefugte Weitergabe von amtlichen Schriftstücken.
Keine Sportlerin
Arigona hat einen entscheidenden Nachteil. Sie ist zwar eine gute Schülerin, hat sich bisdato nichts zu schulden kommen lassen, aber sie betreibt eben keinen Sport. Vielleicht
sollte sie Tischtennis oder Handball spielen lernen. Dann wäre ein humanitäres Aufenthalts-
recht oder gar die österreichische Staatsbürgerschaft nur ein Klacks.
Schmarotzer bevorzugt
Während man hierzulande gesunden und kräftigen Asylwerbern aus allen Herren Länder,
alle möglichen „sozialen Vergünstigungen“ in den Allerwertesten schiebt, legt man auf den
Aufenthalt einer unbescholtenen und vollintegrierten 17-Jährigen keinen Wert.
Sie soll für eine Gesetzesübertretung ihres Vaters büßen, zu dessen Zeitpunkt sie noch ein kleines Kind war.
Stauni
2009-11-13Koalition der Verlierer
Dem Herrn Molterer reichte es
Mit den Worten „ Es reicht“ beendete im Sommer 2008 der Vizekanzler Molterer die bislang ohnehin unseelige Regierungskoalition von SPÖ und ÖVP . Neuwahlen im Herbst waren daraufhin die Folge. Die Kosten die der Steuerzahler dafür zu tragen hatte, betrugen stolze 55,5 Mio Euro. Während man bei der SPÖ eine kosmetische Operation des Spitzenkanditaten durch- führte, Faymann statt Gusenbauer, setzte man bei der ÖVP weiterhin auf Schüssel mit seiner Marionette Molterer. Frau und Herr Österreicher haben dafür den beiden Großparteien die Rechnung präsentiert. Die Wahl endete für die Beiden in einem Desaster. Die SPÖ verlor 6,06 % und die ÖVP verlor 8,5 % Stimmenanteil. Beide rutschen deutlich unter die 30 % – Marke. Den Wählern hatte es ebenfalls gereicht.
Fortsetzung bahnte sich an
Bereits noch vor der Bekanntgabe des entgültigen Wahergebnisses konnte man schon erahnen, daß es im alten Stil weitergehen würde. Denn Herr Faymann ver- kündete vollmundig, daß er mit einer FPÖ oder einem BZÖ keine Regierung bilden werde. Da war ja ausser der ÖVP dann niemand mehr da, um rein rechner- isch eine Regierungsbildung zustande zu bringen. Da man bei der ÖVP aber nicht riskieren wollte, daß es sich Faymann doch noch anders überlege, vollzog man auch bei der ÖVP eine kosmetische Retusche und tauschte Pröll gegen Molterer.
Aus gehabten Schaden nichts gelernt
Die neue Regierung ist nun gebildet. Wer glaubt das die SPÖ aus der Äera Gusenbauer etwas gelernt hat, befindet sich im Irrtum. War es bereits Gusis Sandkastentraum einmal Bundeskanzler zu werden, hat er für diesen Traum als Wahlsieger dem schwächeren Koalitionpartner das Innen – und das Finanzminis- terium überlassen. Faymann hat uns über seine Träume nichts verraten und es ist daher erstaunlich, warum auch er als stärkerer Regierungspartner (von Wahlsieger kann man nicht sprechen) dem Schwächeren die Schlüsselressorts „Inneres“ und „Finanzen“ über- lässt. Auf gut Deutsch bedeutet diese Konstellation einen roten Bundeskanzler mit einem schwarzen Kabinett.
Das Geld anderer spielt keine Rolle
Man kann durchaus annehmen, daß die verantwortlichen Politiker von SPÖ und ÖVP schon im Vorfeld gewußt haben müssen, daß für keinen der Beiden ein grandioser Wahlsieg drinnen ist. Vielleicht hat man bei der SPÖ spekuliert, daß sich Rot/Grün ausgeht. Mit so einem Absturz der Grünen hat man wohl bei der SPÖ nicht gerechnet. Jedenfalls hätte man dem Steuerzahler 55,5 Mio Euro ersparen können, wenn man eine ganz normale Personalrochade durchgezogen hätte. Was anderes ist jetzt auch nicht passiert. Die Sesselkleber haben dem Steuerzahler auf jeden Fall sehr viel Geld gekostet. Aber denen wars offensichtlich egal, es war ja nicht ihres. Stauni