Wollen die Grünen Vorarbeit zu Gewaltexzessen leisten?


Betroffenheit über die Moral der Grünen

Zu  unserem  Beitrag „Grüne wollen Proteste gegen …..“ gab es heute eine  politische Reaktion.
Der  FPÖ-Verfassungssprecher  NAbg. Harald Stefan zeigt sich über das Verhalten der Grünen,
gegenüber  dem von der FPÖ veranstalteten Wiener Akademikerball am 24. Jänner in der Hof-
burg, betroffen.
„Unter  dem  Vorwand,  moralisch  zu  handeln,  wird  versucht,  die  FPÖ, die bei der letzten Wahl
von  mehr  als  jedem  fünften Wähler unterstützt wurde, als extremistische Partei zu denunzieren
und gleichzeitig durch Druck auf der Straße die eigenen Ziele durchzusetzen. Die Grünen sollten
bedenken,  auf  welches  Spiel sie sich hier einlassen.   Wenn es gelingt, die Ordnungshoheit des
Staates  durch  Gewalt,  Androhung  von  Gewalt,  Nötigung und Einschüchterung zu untergraben,
öffnet man die Tür für eine gefährliche Entwicklung“, so Stefan.
„Zudem  würden  die  Grünen  auch  heuer wieder Vorarbeit zu einem angekündigten Gewaltex-
zess leisten.  In Hamburg etwa werde unter jenen Gewalttätern,  die erst vor wenigen Tagen 120
verletzte  Polizisten  zu  verantworten  hatten,  geworben, mit  Bussen zur Demonstration gegen
den Akademikerball nach Wien zu fahren. Wer etwas genauer hinsieht, erkennt unschwer, dass
die  Grünen  mit  gewaltbereiten  Extremisten  gemeinsame  Sache  machen,  während  auf  der
anderen  Seite  ein  vollkommen  friedlicher  Ball,  veranstaltet von der FPÖ,  stattfinden soll“, so
der FPÖ-Verfassungssprecher ergänzend.
Erfreulich jedoch ist, dass der Wiener Polizeipräsident Pürstl in denVorbesprechungen zur Ball-
organisation  persönlich  zugesagt  hat,  dass  die Polizei diesmal alles in die Wege leiten wird,
um kriminelle Taten Linksextremer, wie sie im letzten Jahr stattgefunden haben, zu verhindern.
Traurig  ist  es  allerdings,  dass es solch einer Zusage überhaupt bedarf,  um Besuchern eines
Balls den Zugang zur Hofburg zur ermöglichen.
Eigentlich ist es sehr bedenklich und einer demokratischen Partei (wie sich die Grünen selbst
bezeichnen)  nicht  würdig,  derartige  Proteste  zu unterstützen.   Aber  wie es sich in der Ver-
gangenheit  immer  wieder herausstellte,  haben die Grünen wohl eine zum Teil sehr erstaun-
liche Ansicht von Demokratie und Meinungsfreiheit.
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2013-12-29