Millionen medizinische Einzelleistungen für Menschen aus Drittstaaten werfen Fragen zur Finanzierung auf. Während heimische Patienten oft lange auf Arzttermine warten, wird über die gerechte Verteilung knapper Ressourcen diskutiert.

Lange Wartezeiten auf Facharzttermine, überfüllte Ambulanzen und fehlende Kassenarztstellen gehören für viele Menschen in Österreich längst zum Alltag. Wer jahrelang gearbeitet und Sozialversicherungsbeiträge bezahlt hat, darf sich daher die Frage stellen, warum eine zeitgerechte medizinische Versorgung immer schwieriger wird.

Gleichzeitig beansprucht auch die Versorgung von Asylwerbern und anderen zugewanderten Menschen medizinische Leistungen und damit Personal, Zeit und Geld. Dass diese Leistungen finanziert werden müssen, steht außer Frage. Sehr wohl diskutiert werden darf allerdings, wie die Kosten verteilt werden und ob die vorhandenen Kapazitäten ausreichen.

Nach Angaben aus einer parlamentarischen Anfrageserie sollen Syrer, Afghanen, Iraker und weitere Angehörige entsprechender Herkunftsgruppen seit 2015 mehr als 33 Millionen medizinische Einzelleistungen im niedergelassenen Bereich in Anspruch genommen haben. Eine beachtliche Zahl, die Fragen nach den tatsächlichen Kosten, der Finanzierung und den Auswirkungen auf die Versorgungskapazitäten aufwirft.

Dabei geht es nicht darum, Menschen notwendige medizinische Hilfe zu verweigern. Es geht um die grundsätzliche Frage, wie ein solidarisch finanziertes Gesundheitssystem dauerhaft funktionieren kann, wenn immer mehr Menschen Leistungen benötigen und die verfügbaren Ressourcen nicht im gleichen Ausmaß wachsen.

Beitragszahlungen und Leistungsansprüche

Wer in Österreich arbeitet, Sozialversicherungsbeiträge entrichtet und damit das System mitfinanziert, erwartet zu Recht, im Krankheitsfall angemessen versorgt zu werden. Wenn diese Versorgung zunehmend mit langen Wartezeiten verbunden ist, wächst der Unmut.

Gleichzeitig haben Asylwerber und andere Personengruppen je nach Aufenthaltsstatus und rechtlicher Grundlage unterschiedliche Ansprüche auf medizinische Versorgung. Die Kosten werden dabei nicht einfach dadurch beseitigt, dass jemand noch keine eigenen Sozialversicherungsbeiträge geleistet hat. Entscheidend ist vielmehr, wer die Versorgung finanziert und wie hoch die tatsächlichen Ausgaben ausfallen.

Deshalb braucht es nachvollziehbare Zahlen: Wie viel kostet die medizinische Versorgung der verschiedenen Personengruppen? Wer übernimmt diese Kosten? Und welche Auswirkungen hat die zusätzliche Nachfrage auf die Wartezeiten und die Verfügbarkeit von Kassenärzten?

Die Politik muss Antworten liefern

Wenn die öffentliche Hand zusätzliche Kosten trägt, muss sie auch offenlegen, wie diese finanziert werden. Ebenso muss geprüft werden, ob die medizinische Infrastruktur mit der Bevölkerungsentwicklung Schritt hält und ob die vorhandenen Mittel effizient eingesetzt werden.

Auch über die Frage, welche Leistungen an welchen Aufenthaltsstatus geknüpft werden können, darf sachlich diskutiert werden. Dabei sind allerdings die gesetzlichen und internationalen Verpflichtungen Österreichs ebenso zu berücksichtigen wie medizinische Notwendigkeiten.

Es kann nicht die Lösung sein, die Bevölkerung mit steigenden Kosten und langen Wartezeiten allein zu lassen und berechtigte Fragen zur Finanzierung unbeantwortet zu lassen. Wer Verantwortung für das Gesundheitssystem trägt, muss erklären, wie eine verlässliche Versorgung gewährleistet werden soll.

Denn eines sollte selbstverständlich sein: Wer ein Gesundheitssystem erhält, muss sich darauf verlassen können, im Krankheitsfall rechtzeitig Hilfe zu bekommen. Dafür braucht es ausreichende Kapazitäten, eine transparente Finanzierung und eine Politik, die Probleme nicht verschweigt, sondern nachvollziehbar löst.

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