Volksanwältin Schwetz leitet amtswegiges Prüfverfahren zur Polizeiarbeit rund um das Ableben von Christian Pilnacek ein

Nach zahlreichen kritischen Medienberichten mit Vorwürfen gegen die Polizeiarbeit wird die Volksanwaltschaft nun aktiv

Angesichts der Vielzahl an kritischen Medienberichten in den letzten Wochen, insbesondere seit dem Erscheinen des Buches „Pilnacek – Der Tod des Sektionschefs“ von Dr. Peter Pilz, über die Arbeit der Polizei nach der Auffindung des Leichnams von Sektionschef Mag. Christian Pilnacek am 20. Oktober 2023 hat Volksanwältin MMag. Elisabeth Schwetz, zu deren Prüfzuständigkeit die Polizei gehört, heute ein amtswegiges Prüfverfahren eingeleitet.

„In der medialen Berichterstattung wurden potenzielle Verdachtsmomente geschildert und teils schwere Vorwürfe gegen die Polizeiarbeit erhoben, die zum einen die Vorgänge rund um die unmittelbare Auffindung des Mag. Christian Pilnacek und zum anderen die polizeilichen Ermittlungstätigkeiten in der Zeit danach betreffen, was nicht zuletzt sogar auch zu Spekulationen über die Todesumstände geführt hat. Angesichts der großen medialen Aufmerksamkeit, die diese kritischen Berichte mittlerweile erreicht haben, ist es notwendig, dass die Volksanwaltschaft als unabhängige Kontrolleinrichtung den erhobenen Vorwürfen nachgeht“, so Volksanwältin Elisabeth Schwetz.

Seit 1977 prüft die Volksanwaltschaft die öffentliche Verwaltung in Österreich. Sie kontrolliert die Gesetzmäßigkeit von behördlichen Entscheidungen und überprüft mögliche Missstände in der Verwaltung. Die Volksanwaltschaft wurde als Hilfsorgan des Parlaments zur Kontrolle der Verwaltung im Bundes-Verfassungsgesetz etabliert.

Im amtswegigen Prüfverfahren werden Fragen unter anderem zu folgenden Themenbereichen an den Bundesminister für Inneres, Mag. Gerhard Karner, gerichtet:

● Detaillierter Ablauf des Polizeieinsatzes von der Information über die Auffindung des Mag. Christian Pilnacek, der Absicherung des Auffindungsortes, der Leichenbergung, der Spurensicherung usw. bis hin zum Abtransport des Leichnams vom Auffindungsort.

● Durchführung bzw. Anordnung der Obduktion, Auswahl des Obduktionsgutachters, Feststellung von Todesursache und -zeitpunkt.

● Konkreter Hergang der Ermittlungen bzw. der Polizeieinsätze und deren Rechtsgrundlage zur Sicherstellung bzw. Auswertung von persönlichen Gegenständen des Verstorbenen, insbesondere von Smartwatch, Handy, Laptop und USB-Stick.

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Erstaunliches Jobangebot


Rollenspieler für Kriegsspiele gesucht

 

 

Wer beispielsweise einen Viehzüchter, Ladenbesitzer oder auch einen Bürgermeister eines Dorfes in Afghanistan – der hin und wieder auch mit den anwesenden U.S. Streitkräften vermittelt und verhandelt – „spielen“ will, kann sich bei der Bundesagentur für Arbeit bewerben.

 

Das Unternehmen Optronic GmbH & Co. KG sucht nämlich über die Jobbörse Rollenspieler für Kriegsspiele. Insbesondere werden Mitarbeiter mit folgenden Sprachkenntnissen gesucht: Deutsch in Verbindung mit den Sprachen Englisch, Arabisch, Pashtu oder Dari.  Geboten werden Kost und Quartier. Die Unterbringung erfolgt in Stockbetten in Soldatenunterkünften oder Häusern und Zelten auf dem Übungsgelände.  Über die Gage wird sich ausgeschwiegen.

 

Einige Pferdefüße gibt es allerdings, denn mit nach Hause gehen nach Arbeitsschluss wird es nichts. Während der gesamten Dauer der Verpflichtung, darf das Übungsgelände, welches aus 10 Dörfer künstlich angelegt ist und jeweils aus 10 bis 30 Häusern besteht, nicht verlassen werden (Ausnahme Arztbesuch).  Auch besteht ein striktes Verbot für das Mitführen von Handys, Notebooks, Tablets udgl. ähnlicher Geräte.  Kontakt zu Außenwelt – und das nur in Notfällen – gibt es nur über das lokale Funknetz.  Nicht zu vergessen, dass natürlich auch ein striktes Alkoholverbot besteht, welches durch die Militärpolizei mittels Atemalkoholtests überprüft und überwacht wird.

 

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2017-02-01


Zuerst denken, dann klicken


Erstaunliche Rechtfertigung vom „Verein

zur Aufklärung über Internetmissbrauch“

Am  12.08.2016  verfassten wir den Beitrag: „Türkei erlaubt Sex mit Kindern“.  Zu diesem
Artikel  merkten  wir  auch  einen  Versuch  zur  Relativierung,  seitens  der politisch links
orientierten  Webseite  „mimikama.at“  an.   Um diese auf  unseren  Beitrag aufmerksam
zu  machen,  verlinkte der Herausgeber dieses Online-Magazins,  diesen auf dem Face-
book-Account der besagten Webseite.
Daraufhin  sah sich ein User  (vmtl. Fake-Acccount)  mit seinem losen Mundwerk bemüßigt,
den  Herausgeber  dieses  Online-Magazins  zu  beleidigen  und  ihm zusätzlich noch eine
Straftat zu unterstellen.
So weit,  so nicht gut.  Jedenfalls wurde „mimikama.at“  am 13.08.2016 via Mail dazu auf-
gefordert, das betreffende Posting unverzüglich zu löschen.  Nun ist es einzusehen, dass
kein  Webseiten-Betreiber  alle  fünf  Minuten  seinen  Mail-Account  abfragen  oder seine
Webseite auf bedenkliche Kommentare überprüfen kann. Das wäre schlichtweg unmög-
lich.
Der Gesetzgeber hat hier aber eine Vorkehrung getroffen.  Laut ständig gesprochener
Judikatur  sind  Betreiber  von Webseiten dazu verpflichtet,  sich mindestens einmal in
24 Stunden  mit ihrem Medium zu befassen.   Es könnten ja beispielsweise Aufforder-
ungen  zu  Löschungen oder Richtigstellungen von Kommentaren oder Beiträgen vor-
liegen.   Webseiten-Betreiber  sind  nämlich für den gesamten Inhalt ihrer Medien ver-
antwortlich oder sie müssen einen Verantwortlichen dafür nennen.
Nun, was taten die Betreiber von „mimikama.at“, die sich „Verein zur Aufklärung über
Internetmissbrauch“ nennen?   Sie taten gar nichts und so blieb das diskriminierende
Posting  weiterhin  online.   Also  wurde  die  Angelegenheit  heute  in  der Früh einem
Rechtsanwalt übergeben.
Am  heutigen  Vormittag,  also  nachdem das diskriminierende Posting sage und schreibe
drei  Tage  online  war,  meldete  sich auch  „mimikama.at“  und teilten lapidar mit: „Danke
für  Ihre  Information  und  Ihren Hinweis. Wird weitergegeben und erledigt.“ ..Das Posting
wurde auch gelöscht und der Herausgeber dieses Online-Magazins teilte dies auch sofort
seinem Anwalt mit.
Nun  sind  aber  bereits Anwaltsspesen angelaufen.   Die Betreiber von „mimikama.at“
wurden  in Kenntnis gesetzt,  dass ihnen diese in Rechnung gestellt werden.   Und nun
kommt der Hammer.  Von den Herrschaften kam folgendes skurriles Mail als Antwort:
Da  müssen  wir die Herrschaften vom   „Verein zur Aufklärung über Internetmissbrauch“
ein wenig aufklären.   Zusätzlich zu den bereits obig angeführten gesetzlichen Bestimm-
ungen ist es unerheblich,  ob es überhaupt ein  Büro gibt oder dieses besetzt ist.  Würde
man  der  skurrilen  Rechtfertigung  von  „mimikama.at“  folgen,  wären  alle  Webseiten-
Betreiber  nicht  mehr  für  die  Inhalte  ihrer  Seiten  verantwortlich,  wenn  ihr  Büro nicht
besetzt ist.
Zudem  es  ist  nicht  zwingend  notwendig im Büro anwesend zu sein,  um seinen Mail-
Account abzufragen.  Auch ist es nicht zwingend notwendig im Büro anwesend zu sein,
um einen Inhalt auf seinem Facebook-Account zu löschen. Wer kein Smartphone oder
keinen Laptop besitzt,  kann ein Internet-Kaffee aufsuchen.
Und wenn man bei  „mimikama.at“ für all das nicht in der Lage ist,  sollten man dort viel-
leicht nachdenken, ihre Webseite und ihren Facebook-Account nicht weiterzubetreiben,
oder diese zumindest übers Wochenende offline zu schalten.
Eines möchten wir dem „Verein zur Aufklärung über Internetmissbrauch“ noch auf den
virtuellen Weg mitgeben.   Sie sollten sich doch ihren eigenen Spruch:. „Zuerst denken,
dann klicken“ .selbst zu Herzen nehmen.
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2016-08-16

Der Schmäh mit dem Preis

 

Bestehen Sie auf Ihr Recht

Wer von uns hat folgende Situation noch nicht erlebt. Sie erspähen in einem Geschäft ein
günstiges Schnäppchen und schlagen darauf zu. Bei der Kassa stellt sich jedoch heraus,
dass es sich angeblich um eine falsche Auspreisung gehandelt hat.
Nun haben Sie zwei Möglichkeiten. Den Schmäh der Kassakraft zu glauben und Ihr beinahe
erworbenes Schnäppchen  frustriert am Ladentisch zurück lassen, oder sich auf die Beine
zu stellen und geltendes Recht in Anspruch zu nehmen.
Dieses besagt nämlich, dass Waren zum angebotenen Preis auch abgegeben werden müssen.
Sinn und Zweck dieser gesetzlichen Regelung ist, dass Firmen nicht mit unrealistischen Lock-
angeboten agieren können um Kunden anzulocken.

Lockangebote

Es wäre nichts leichter als z.B. einen Computer um 50,- Euro anzubieten, den es um diesen
Preis gar nicht gibt. Entweder ist er schon ausverkauft, oder man hat sich eben in der Aus-
preisung geirrt. Das wäre unlauterer Wettbewerb.
Diese gesetzlichen Bestimmungen gelten auch für das Dienstleistungsgewerbe und für den
Versandhandel. Der oft in Anboten vorhandene Schlusssatz  „Irrtümer vorbehalten“ hat
auf die Preisauszeichnungspflicht keine Rechtswirksamkeit.

Preisliche Überraschungen

Dies ist auch logisch nachvollziehbar. Stellen Sie sich vor, dass Sie in einem Restaurant
speisen und beim Bezahlen würde eine anderer Betrag gefordert werden, als er in der
Speisekarte angegeben ist, weil man sich eben geirrt hat.

Preisdumping

Unser o.a. fiktives Computerbeispiel hat vorgestern den Weg in die Realität gefunden.
Der Versandhändler „Otto“  hatte folgendes Angebot gemacht. Er bot Laptops vom
Typ Apple MacBook Air um 49,95 Euro an. Dieses Gerät kostet regulär immerhin zirka
1.700,- Euro.
(Fotoquelle: www.computerbild.de)
Der dümmste Verkäufer verwechselt keinen Betrag von 1.700,- mit 50,- Euro
  

Alles ein Irrtum

Binnen weniger Stunden wurden rund 2.700 Bestellungen getätigt. Plötzlich hieß es von
seitens der Firma „Otto“, dass ganze sei ein Fehler, weil sich ein Verkäufer bei der Aus-
preisung geirrt hatte.
Da stellen wir uns die gerechtfertigte Frage, mit welch qualifizierten Personal betreibt dieser
Händler seinen „Online-Shop“. Wir glauben das Märchen vom „dummen“ Verkäufer nicht
und vermuten hinter der ganzen Angelegenheit eine gezielte Werbestrategie.

Gezielte Werbung ?

Der nächste Schritt von „Otto“ lässt uns nämlich zu dieser Annahme kommen. Der Versand-
händler entschuldigt sich bei den Bestellkunden und lässt jedem als „Trostpflaster“ einen
Gutschein von 100,- Euro zukommen.
Auf einmal haben 2.700 Leute einen 100,- Euro Gutschein des Versandhändlers. Und was tut
man mit einem Solchen, man wird ihn zum Einkaufen verwenden. Das heißt im Klartext, dass
Leute die sonst keine Kaufabsicht gehegt haben dazu verleitet sind, diesmal bei „Otto“ ein-
zukaufen. Und der „Trostpflastergutschein“ soll die notwendige Inspiration dazu sein.
Abgesehen davon, war man durch diese Aktion in aller Munde und Negativwerbung ist ja
bekanntlich auch Werbung.

Kaufvertrag ungültig

Der Versandhändler „Otto“ vertritt allerdings eine erstaunliche  Rechtsmeinung und zwar
meint das Unternehmen, dass die Besteller ohnehin keinen Anspruch auf die Lieferung
dieses Laptops gehabt hätten, den der Kaufvertrag würde erst beim Zugang der Ware
beim Kunden wirksam werden.

Kostenlose Stornos ?

Das würde im Klartext heißen, man könnte sich bei „Otto“ Waren bestellen und so lange
diese nicht eintreffen, hat der Kaufvertrag keine Rechtsgültigkeit. Man könnte auch bestellte
Waren stornieren, weil man sie zum Beispiel woanders billiger gesehen hat.
Onlinehändler „Otto“ würde das dann ohne Stornogebühren akzeptieren, da der Kauf-
vertrag ja noch keine Gültigkeit hat, weil die Ware noch nicht beim Kunden eingetroffen ist.
Hallo Firma „Otto“ für wie blöd haltet Ihr die Leute eigentlich? Man kann nur hoffen, dass
zahlreiche Kunden von ihrem Recht Gebrauch machen und Ihr die Laptops um diesen ange-
botenen Preis abgeben müsst.
Stauni
  
2009-07-31
  

Sachverständiger sucht Frauenkontakt

 

Ein ganz normaler Schadensfall

Heute berichten wir über einen ganz normalen Vorfall, der allerdings eine erstaunliche
Entwicklung genommen hatte.
Herr R. war am 31.01.2009 bei seiner Bekannten Frau Silvia K. eingeladen. Während
sie in der Küche einen Snack zubereitete, hielt sich R. im Wohnzimmer auf, wobei
ihm ein kleines Unglück widerfuhr.
Er stolperte über das Verlängerungskabel des am Tisch stehenden Laptop und riss
diesen vom Tisch.  Der Computer knallte gegen die Sesselkante und landete schließlich
beschädigt am Boden.  Es handelte sich dabei um einen zwei Jahre alten Laptop, der
seinerzeit ca. 1.000,- Euro gekostet hat und vielleicht noch einen Zeitwert zwischen 200,-
und 300,- Euro hat.
Wie gesagt, ein Vorfall der jeden Tag passieren kann und nichts besonderes ist.
Herr R. nahm das Gerät mit und suchte am nächsten Werktag eine  Computerfirma auf,
um eine Reparatur durchführen zu lassen. Dort sagte man ihm, das Gerät sei irreparabel
und er möge sich ein Neues anschaffen.
Herr R. ist ein größerer Kunde beim Versicherungsunternehmen UNIQUA und hat dort
unter anderem auch eine private Haftpflichtversicherung, die für solche Schäden auf-
kommt.
Also übergab er den beschädigten Laptop und eine Schadensmeldung an seinen Ver-
sicherungsbetreuer, der den Computer samt Meldung der Schadensabteilung des Ver-
sicherers überbrachte.
Bis dahin eine ganz normale Abwicklung eines ganz normalen Schadenfalles.

Sachverständiger ersucht um Rückruf

In der zweiten Februarwoche, meldete sich der Versicherungsbetreuer bei Herrn R.
und ersuchte, dass sich die Geschädigte Frau Silvia K., mit dem Sachverständigen
Herrn Günter Z., telefonisch in Verbindung setzen möge.
Herr R. gab die Telefonnummer an Frau Silvia K. weiter und diese rief den Sachver-
ständigen an, um sich zu erkundigen was man von ihr wolle.
Der SV Günter Z. teilte ihr mit, dass ein Fragebogen zu den Daten des Gerätes auszu-
füllen sei.
Auch keine große Sache dachte Frau Silvia K. und ersuchte, man möge ihr den Frage-
bogen per Post zusenden.

Und ab jetzt wird es erstaunlich   

Der Sachverständige Günter Z. erklärte aber, er wolle ihr beim Ausfüllen behilflich sein
und bestand eindringlich darauf, sie persönlich zu treffen.
Silvia K. kam das Ganze seltsam vor und schlug ein Treffen mit dem Sachverständigen
aus. Der aber ließ nicht locker und wollte sie unbedingt zu einem Treffen überreden.
Da Silvia K. jetzt aber Angst bekam, weil Günter Z. nun auch ihre Telefonnummer
über das Handydisplay hatte, legte sie auf und rief sofort Herrn R. an.
Der wiederum verständigte seinen Versicherungsbetreuer über diesen Vorfall, der
seinerseits mit dem Sachverständigen telefonischen Kontakt aufnahm.

Tarnen und täuschen

Dieser erklärte, er handle im Auftrag der RSG-(Risiko Service und Sachverständigen
GmbH, so zu verfahren.
Die Versicherungsanstalt UNIQUA hat 100% der Anteile, an der RSG GmbH.
Vielleicht sollte mit der Firma RSG GmbH der Eindruck erweckt werden, dass die
UNIQUA durch unabhängige Sachverständige prüfen lässt. 
Bei einer 300,- Euro Geschichte wahrscheinlich uninteressant, aber es gibt sicherlich
auch sehr große Schäden, wo dann die „unabhängige“ RSG GmbH prüft und ihre Gut-
achten ausstellt.

Dem Sachverständigen auf den Zahn gefühlt

Die Angelegenheit hat uns natürlich neugierig gemacht und ein Mitarbeiter von uns,
rief den „unabhängigen“ RSG-Sachverständigen Günter Z. an, um ihn folgendes
zu fragen:
 
Er befindet sich im Besitz des Laptop und der Schadensmeldung. Frau Silvia K. war zum
Zeitpunkt des Schadenseintrittes in einem anderen Raum und könne daher diesbezüglich
ohnehin keine Angaben machen. Ein Datenblatt für das beschädigte Gerät, könne man 
auch mit der Post schicken.
 
Also warum will er Silvia K. unbedingt persönlich treffen ?
    
Zuerst erklärte dieser, er habe strikten Auftrag des Herrn Dr. K. von der RSG, so
zu verfahren.
Nachdem ihm mitgeteilt wurde, dass man bei Dr. K. rückfragen werde, änderte er
seine Aussage dahingehend: „Nicht vom Herrn Dr. K. persönlich, es gebe aber eine
firmeninterne Order der RSG darüber.“
Auf die Anfrage ob er uns diese Anweisung zukommen lassen könnte, gab es eine
neuerliche Version. „Das Ganze wurde einmal bei einem Meeting besprochen, er
könne sich aber nicht mehr erinnern, wann und wo das war.“
Nachdem es sinnlos war mit diesem Mann ein Gespräch zu führen, wurde dies
unsererseits beendet.

Bei RSG war man ahnungslos

Allerdings nahmen wir telefonischen Kontakt mit der RSG auf. Herr Dr. K. war
leider in einer Besprechung, aber sein Stellvertreter Herr Martin S. zeigte sich
höchst verwundert.
Bei RSG wisse man über derartige Order oder Weisungen nichts und versprach uns
eine Stellungsnahme von RSG, durch Herrn Dr. K.
Erstaunlich, was sich so ein Sachverständiger eines Versicherungsunternehmens
erlaubt. Vielleicht hat ihm die angenehme Telefonstimme von Silvia K. dazu
inspiriert, die Angelegenheit mit einem persönlichen Treffen erledigen zu wollen.
   
Aber vielleicht sollte er auch zur Kenntnis nehmen, dass sich nicht alle Damen mit
ihm treffen wollen, nur weil er Sachverständiger ist.
Sobald wir eine Stellungsnahme von der RSG haben, werden wir über den Ausgang
dieser Angelegenheit berichten.

Stauni
  
2009-03-11
      

Inhalts-Ende

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