Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter in Vaduz
Der Presse- und Informationsdienst der Österreichischen Präsidentschaftskanzlei teilte
heute mit, dass Bundespräsident Dr. Heinz Fischer am 26. September 2011 an einem
Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter in Vaduz (Liechtenstein) teil-
nehmen wird.
Gastgeber ist der Erbprinz Alois von Liechtenstein. Als weitere Gäste werden die Bun-
despräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft Micheline Calmy-Rey sowie
der deutsche Bundespräsident Christian Wulff an diesem Treffen teilnehmen, dass
seit dem Jahr 2004 jährlich und jeweils in einem anderen Land stattfindet.
Man sollte dieses Treffen der vier deutschsprachigen Staatsoberhäupter eigentlich als
historisches Ereignis betrachten. Denn im Zuge der rasch fortschreitenden Islamisier-
ung in Österreich und vermutlich auch in Deutschland, könnte es in naher Zukunft
durchaus möglich sein, dass dieses Treffen nur mehr Geschichte sein wird.
Warum überhaupt noch Deutsch lernen?
Wir können zwar nicht für Deutschland sprechen, da wir uns mit diesem Land nicht
beschäftigen, aber in Österreich spielen sich doch erstaunliche Dinge ab. Mal ganz
abgesehen von den zahlreich erbauten Moscheen und lslam-Zentren, wird seitens
linker Politiker ganz offen gefordert, ein Lehramt in Türkisch einzuführen um diese
Sprache in Österreichs Schulen zu unterrichten.
Angesichts der nicht gerade wenigen Türk(innen) in Österreich, die ihren Nach-
wuchs auch in die Schulen schicken müssen, könnte über kurz oder lang die
Animation fehlen Deutsch zu sprechen oder überhaupt die deutsche Sprache zu
erlernen.
Dass dieses Szenario nicht aus der Luft gegriffen ist wird dadurch bewiesen, dass die
SPÖ bereits so weit ging, Wahlplakate und dazugehöriges Werbematerial in Türkisch
zu verfassen und zu veröffentlichen.
Rückgang der deutschen Sprache
Die Verantwortlichen in der SPÖ haben sich bei dieser Wahlwerbung sicher etwas dabei
gedacht und diese nicht aus Jux und Tollerei veranstaltet. Wahrscheinlich haben diese
bereits festgestellt, dass in so einigen Wiener Bezirken Türkisch bereits in den Vorder-
grund gerückt ist.
Aber auch Verantwortliche der Gemeinde Wien haben sich offenbar so ihre Gedanken
über den Rückgang der deutschen Sprache gemacht und Lehrstellen in türkischer
Sprache ausgeschrieben.
Screen: www.wien.gv.at
Also ist unsere Annahme eines zukünftig türkisch sprechenden Staatsoberhauptes in
Österreich nicht gänzlich von der Hand zu weisen. Daher empfehlen wir dem Bundes-
präsidenten Dr. Heinz Fischer das Treffen zu genießen, denn es wird möglicherweise
in Bälde als historisches Ereignis in den Geschichtsbüchern Österreichs seinen Platz
finden.
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2011-09-21
Der Freiheitliche Pressedienst hat uns um Veröffentlichung des folgenden Briefes ersucht.
Eilt! Gerd Heidemann in „Österreich“ Redaktion gesichtet
Dem freiheitlichen Pressedienst liegen vertrauliche Aussagen von „Österreich“ Insidern vor,
wonach Tagebuchspezialist Gerd Heidemann in den vergangenen Tagen mehrmals in den
Räumlichkeiten der Redaktion gesichtet worden sein soll. Dies habe auch ein Staatsanwalt
bestätigt, der jedoch keinerlei Einblick in die Aktenlage hat und daher auch nicht genannt
werden will. Er hält es aber für möglich, was er auch dem freiheitlichen Pressedienst gegen-
über bestätigte.
Andere Zeugen wiederum bestätigen, dass Heidemann, der eine Hazienda in Paraguay be-
sitzen soll, aber auch schon in der Schweiz gesichtet wurde, dort von „Österreich“-Redakteu-
ren besucht wurde, denen er Tagebücher ausgehändigt haben soll. Losungswort bei der
geheimen Übergabe war „Stern“, was auch ein Parkwächter aus Liechtenstein bestätigte,
der diese Insiderinformation von seinem Neffen dritten Grades erhalten hat, als dieser wie-
der einmal so voll war, dass er nur mehr Sterne gesehen hat.
Drahtzieher dieses sensationellen Journalistencoups soll Wolfgang „Enten“ Fellner sein –
nicht verwandt mit der gleichnamigen Krone-Tierecken Maggie, aber dennoch sehr tierlieb.
Dies wird auch von zahlreichen intimen Kennern der „Österreich“-Redaktion bestätigt, die
sich bereits über die zahlreichen quakenden Tiere in der Redaktion beim Wiener Tierschutz-
haus beschwert haben und eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Enten-
hausen eingebracht haben. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Martin Glier
FPÖ-Parlamentsklub
Presse
Dr. Karl-Renner-Ring 3
1017 Wien
Tel.: 01/ 40110-7044
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2010-08-05
Erstaunlicher Datenklau
Im Jahre 2008 verkaufte ein angeblicher Bankangestellter einer Liechtensteiner Bank, dem
Deutschen Fiskus eine Steuersünder-CD mit zahlreichen Daten von Personen, die ihr Geld
„steuerschonend“ in dem kleinen Fürstentum parkten.
Zu diesen Vorfall haben wir eine eigene Theorie. War doch bis vor kurzer Zeit nur die
Schweiz für steuerschonende Nummerkonten zuständig, entdeckten die Liechtensteiner
das lukrative Geschäft mit dem Schwarzgeld.
Während es in der Schweiz keine Zinsen gab und Geldanleger froh waren, wenigstens keine
Spesen für ihre Gelddepots verrechnet zu bekommen, bezahlten die Liechtensteiner sogar
bis zu 4 Prozent Zinsen für Geldeinlagen.
Viele Anleger wanderten mit ihrem Geld von der Schweiz nach Liechtenstein ab, was sogar
ein großes Schweizer Bankhaus in Schwierigkeiten brachte. Das diesem Treiben die Eidge-
nossen nicht tatenlos zusehen würden lag auf der Hand.
Wie Du mir, so ich Dir
Und wie es der Zufall wollte, wurden auf einmal Liechtensteiner Bankdaten an die Bundes-
republik verkauft. Die Schweizer übten sich zu diesem Vorfall in nobler Zurückhaltung. Der
Ruf der Liechtensteiner Banken war dahin und der Geldrückfluss in die Schweiz begann.
Das jetzige Auftauchen einer Steuersünder-CD mit den Daten von Anlegern die ihr Geld
in der Schweiz parken, dürfte offensichtlich eine Retourkutsche der Liechtensteiner sein.
Die Diebe wären Todeskanditaten
Wie wir zu dieser Theorie kommen? Nun keinem einzelnen Bankangestellter in der Schweiz,
sowie in Liechtenstein ist es möglich, an derartige Daten heranzukommen. An so einer Aktion
müssten etliche Personen beteiligt sein und das birgt die Gefahr des Verrats. Hier geht es
um derartige Summen, sodass das Leben der Datendiebe vermutlich keinen Pfifferling mehr
wert wäre.
Darf das ein Staat?
Kommen wir zum eigentlichen Thema unseres Beitrages. Darf ein Staat eine solche CD mit
„gestohlenen“ Daten ankaufen um bestehendes Recht durchzusetzen? Wir sagen ja, denn
die Polizei kauft auch Suchtgift an, um an Dealer und Organisationen des Rauschgiftmarktes
heranzukommen.
So viel wir wissen, ist Steuerhinterziehung ungesetzlich und strafbar. Also wäre der Ankauf
einer solchen CD durchaus mit dem Ankauf von Suchtgift zu vergleichen. Während durch
das angekaufte Gift, Händler und Importeure zur Strecke gebracht werden sollen, können
durch eine solche Daten-CD Steuerhinterzieher entlarvt werden.
BZÖ-Lugar setzt sich für Steuersünder ein
Da nehmen wir doch erstaunt zur Kenntnis, dass der BZÖ-Wirtschaftssprecher Robert Lugar
ein „Hehlereiverbot“ für den Staat fordert. „Gerade für einen Rechtsstaat müssen die
Gesetze gelten. Ein Finanzminister darf sich nicht zum Handlanger von Kriminellen machen“,
so Lugar in einer heutigen APA-OTS Aussendung.
Lugar meint weiter, dass sich der Staat in so einem Fall als Hehler und Finanzier von Krimi-
nellen betätigt und dadurch das Vertrauen der Bürger untergräbt. Nun offensichtlich ist
Herrn Lugar nicht ganz klar, wer das Klientel ist, welches über Schweizer Banknummern-
konten verfügt.
Wer besitzt eigentlich Nummernkonten
Das sind nicht die normalen Bürger, die sich vielleicht mit einem „Pfusch“ einige Euros schwarz
verdienen. Es sind auch nicht Kleingewerbetreibende, die vielleicht einmal den einen oder
anderen Euro unter den Tisch fallen lassen, um überhaupt überleben zu können.
Über Gelddepots in der Schweiz verfügen ausschließlich Leute, die einer gehobenen sozialen
oder finanziellen Schicht angehören. Die in der Schweiz gebunkerten Gelder stammen dann
meist aus Betrügereien, dubiosen Geschäften und Steuerhinterziehungen in Millionenhöhe.
Die Bürger(innen) würde beifällig nicken
Solche Leute zu entlarven untergräbt mit Sicherheit nicht das Vertrauen des Bürgers in den
Staat. Eher das Gegenteil würde zutreffen, wenn der normale Bürger erkennen kann, dass
es auch den „Großkopferten“ an den Kragen geht.
Sind Rauschgiftfahnder Dealer?
Die Aussage von Lugar würde bedeuten, dass der Bürger das Vertrauen in die Polizei ver-
lieren würde, wenn diese Suchtgift mit dem Zweck ankaufen, Rauschgifthändler zur Strecke
zu bringen.
Und was den Hehlervorwurf von Lugar an den Staat betrifft, wäre dieser dann gleichzu-
setzen, dass diese Polizisten Rauschgifthändler seien. Das dem nicht so ist, wird wohl
jedem klar sein.
Für uns stellt sich allerdings die Frage, warum sich der BZÖ-Wirtschaftssprecher Robert
Lugar, derart vehement gegen den Ankauf einer solchen Steuersünder-CD ausspricht.
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2010-02-02