Terrorgefahr bekämpfen bedeutet Wien islamismusfrei zu machen


Forderung nach Poller als Schutzmaßnahme bleibt aufrecht

 

Während man sich in der Bundespräsidentschaftskanzlei und dem Bundeskanzleramt um satte 1,5 Mio. Euro einbunkert, weigern sich die österreichische Bundesregierung sowie die Wiener Stadtregierung immer noch, das Terror-Übel bei der Wurzel zu packen. Seit vielen Monaten warnen Islam- und Terrorexperten davor, dass in Wien viele potentielle Gefährder niedergelassen sind und von hier aus ihr Netzwerk weiter ausbauen. „Anstatt Mauern zu bauen und sich selbst in Sicherheit zu bringen, ist es hoch an der Zeit, das soziale Anreizsystem abzuschaffen. Es kann nicht weiter angehen, dass sich potentielle Terroristen auch noch von uns durchfüttern lassen. Zudem können Muslime, die in irgendeiner Form durch Fanatismus und religiösen Radikalismus aufgefallen sind, nicht länger bei uns im Land bleiben“, nimmt der freiheitliche Wiener Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus die Regierenden in die Pflicht.


Österreich ist ein Paradies für kriminelle Ausländer, da einerseits die Strafen viel zu milde ausfallen und andererseits kaum Abschiebungen von Straftätern vorgenommen werden. „Zum Schutz der österreichischen und im Speziellen der Wiener Bevölkerung muss endlich auf politischer Ebene gehandelt werden“, fordert Gudenus. Um jene Menschen zu schützen, die sich auf belebten Plätzen, in Fußgängerzonen oder bei Veranstaltungen bewegen, bleibt Gudenus auf seiner Forderung, versenkbare Poller zu installieren. „Das bedeutet zwar keine Lösung der Terrorbedrohung, aber immerhin lassen sich so die Menschen in unserer Stadt etwas schützen“, richtet Gudenus der rot-grünen Stadtregierung aus, endlich Maßnahmen umzusetzen. (Quelle: APA/OTS)

 

*****

2017-09-05


Regierungsviertel wird mit Mauer abgeschottet ….


….. Grenzen bleiben aber weiterhin ungesichert

 

„Aber wir können doch nicht glauben, dass der Bau riesiger Mauern alles lösen wird“, tönte der Bundeskanzler, Christian Kern, in seiner Rede im Bundesrat am 2. Juni 2016.  Mittlerweile scheint der SPÖ-Kanzler geläutert zu sein, denn in Wien Innere Stadt wird eine Mauer errichtet.  Allerdings scheint die Läuterung des Bundeskanzlers nicht so weit gegangen zu sein, als das er die heimische Bevölkerung mit einem solchen Bauwerk zu schützen bereit ist.  Wie die gestrige Kronen Zeitung berichtet, wird am Ballhausplatz in Wien Innere Stadt, eine Mauer zum Schutz Kanzleramtes gebaut.  „Die Mauer ist eine Sicherheitsmaßnahme zum Schutz des Regierungsviertels“, erklärt Ministeriumssprecher Alexander Marakovits (Aussage-Quelle: Kronen Zeitung).

 

Der Bau der Mauer werten wir als Eingeständnis einer tatsächlichen Bedrohungen, welche die rot-schwarze Bundesregierung über Österreich und die rot-grüne Stadtregierung im Speziellen über Wien gebracht haben.  Und just eine Mauer ist – entgegen noch der Aussage des Kanzlers bei seiner Rede im Bundesrat 2016 – plötzlich doch ein Problemlöser, welche die Verantwortlichen im Bundeskanzleramt und in der Präsidentschaftskanzlei schützen soll.  Nicht zu vergessen ist auch der schwerbewaffnete Personenschutz, den sich die Regierenden auf Kosten der Steuerzahler angedeihen lassen.

 

Erstaunlich in dieser Angelegenheit ist die Doppelmoral der rot-schwarzen Bundesregierung.  Während sie den Bürgern Schutz durch ein Tor mit Seitenteilen vorgaukelte, mauert sich die Staatsspitze nun selbst ein.  Die Grenzen bleiben freilich weiterhin offen und ermöglichen nach wie vor eine unkontrollierte Einreise nach Österreich.   Was gab es denn auch aus den Reihen der Regierung für ein Protestgeschrei und Empörung, als der ungarische Ministerpräsident Orban einen Grenzzaun errichten ließ, um das ungarische Volk vor illegalen Eindringlingen – unter denen sich (wie es die täglichen Vorkommnisse beweisen) zahlreiche Kriminelle befinden – zu schützen.

 

Nun benötigt man als Schutz gar keine riesige Mauer rund um Österreich, aber zumindest gesicherte Grenzen an denen Grenzpolizei kontrolliert, wäre die Bundesregierung der Bevölkerung schuldig.  Wie die Sache aber zurzeit läuft – Regierungsviertel wird mit einer Mauer abgeschottet und dabei bleiben die Grenzen weiterhin ungesichert – ist es eine Verhöhnung der Bevölkerung.

 

*****

2017-09-03


Leitender Kulturredakteur vom ORF-online versucht Terrorismus zu relativieren


Makabre „Comiczeichnung“ und geschmacklose Kommentare

 

Der leitender Kulturredakteur vom ORF-online, Simon Hadler, betreibt auf Facebook einen Account mit der Bezeichnung: „Wirklich wahr“.  Auf diesem stellte er diese Woche einen Beitrag ein, der an Relativierungsversuchen wohl kaum zu überbieten ist.  In einer Art makabrer „Comiczeichnung“ stellt er 7,4 Mio. Tote durch koronare Herzkrankheiten und 6,7 Mio. Tote durch Schlaganfälle als Top Todesursachen (2015),  28.328 Tote (2015) durch Terrorismus – mit der Bemerkung:  „Todesursachen, über die wir sprechen“ – gegenüber.  Als ob diese makabre Bemerkung noch nicht genug wäre, titelt er:  „Aber Angst haben wir vor Terror“

 

Zu besagter makabren „Comiczeichnung“ postet er unter anderem:

„Die Medienberichterstattung hat mit der Realität insofern nur noch wenig zu tun, als sie Relationen verschiebt: Bei Terrorismus hat man bereits das Gefühl, er sei die häufigste Todesursache – und nicht koronare Herzkrankheiten. Jeder Anschlag mit zwei Toten wird weltweit groß berichtet. Was ist mit den Toten durch Autoverkehr?“

 

oder diesen geschmacklosen Kommentar:

 

„Andererseits: Wer gesehen hat, was z.b. Krebs lieben Angehörigen oder engen Freunden angetan hat, müsste doch viel mehr Angst davor als vor Terror haben, oder?“

 

Ja werter Herr Kulturredakteur vom ORF, die Menschen haben berechtigterweise Angst vorm Terror.  Denn Terroranschläge werden im Gegensatz zu Verkehrsunfällen oder Krankheiten, durch kriminelle Subjekte mit Absicht geplant und durchgeführt.  Die Opfer sind stets unschuldige Menschen.  Damit führen sich beispielsweise auch Argumente wie Todesursachen durch Alkohol – oder Nikotingenuss ad absurdum.  Denn wer auf einen Berg hinaufsteigt, muss auch damit rechnen, dass er hinunterfallen kann.  Es muss aber niemand bei einem Spaziergang in einer Fußgängerzone damit rechnen, dass er von einem Terroristen absichtlich niedergefahren wird.  Auf den geschmacklosen Kommentar mit dem Krebs-Vergleich, wollen wir gar nicht näher eingehen.

 

*****

2017-09-01


Rot-Grüne-Willkür bei Bürgerbeteiligung in Mariahilf


FPÖ und ÖVP schalten die Volksanwaltschaft ein

 

(Links im Bild) Leo Kohlbauer  –  (Rechts im Bild) Gerhard Hammerer

 

„Willkürliche Straßenbefragungen ersetzen keine Befragung der Anrainer und Geschäftsleute. Wir wollen eine Bürgerbeteiligung, die diesen Namen verdient“ üben die beiden Mariahilfer Klubobmänner Leo Kohlbauer (FPÖ) und Gerhard Hammerer (ÖVP) massive Kritik an der Vorgangsweise des Mariahilfer SPÖ-Bezirksvorstehers Markus Rumelhart.

 

Im Gegensatz zum beschlossenen Antrag, der ausdrücklich eine Befragung zur Umgestaltung der oberen Otto-Bauer-Gasse vorsah, wurde die Befragung auf ein weit größeres Grätzel bis zum Loquaiplatz ausgedehnt. „Gegen jegliches demokratisches Grundverständnis wird die Befragung nicht durch die Stadt, sondern durch eine private Agentur durchgeführt. Befragt sollen nicht nur die Anrainer und Geschäftstreibenden, sondern auch zufällig anwesende Passanten werden“ zeigt sich Kohlbauer empört und sieht diesen Vorgang gerade rund um die Debatte zur „Parkpickerl-Befragung“ in Simmering als grobe Missachtung aller demokratischen Grundwerte.

 

Kritisch sieht Hammerer auch den Verlust von Parkplätzen: „Bereits jetzt haben wir etliche Bürgerbeschwerden über die drohende aber auch die aktuelle Parkplatznot in diesem Grätzel. Für den unteren Teil der Otto-Bauer-Gasse sehe ich keine Notwendigkeit der Umgestaltung, wurde doch die Fahrbahn erst vor kurzem saniert.“

 

Aufgrund dieser problematischer Punkte und der Tatsache, dass es auch keine Budgetobergrenze für dieses Projekt gibt, werden Kohlbauer und Hammerer die Volksanwaltschaft einschalten und um Überprüfung ersuchen. „Für Scheinbefragungen a la Rot-Grün stehen wir nicht zur Verfügung“, so die beiden Klubobleute abschließend.

 

*****

2017-08-31


BK Kern spricht sich gegen Neuzulassungen von Verbrennungsmotoren bis 2030 aus


Ein solcher Schritt hätte katastrophale Folgen für die Wirtschaft und die Mobilität der Bevölkerung

 


 

Obige Presseaussendung wurde heute von den Grünen verfasst.  Wir konnten uns es nicht vorstellen, dass der Bundeskanzler auf die Linie der Grünen eingeschwenkt ist und sich für ein Diesel-Verbot ab dem Jahr 2030 ausgesprochen hat.  Wir dachten, dass die Grünen-Chefin da möglicherweise etwas missverstanden hat.  Ein derartiges Verbot hätte nämlich katastrophale wirtschaftliche Folgen und das kann wohl nicht Ziel eines Regierungschefs sein. Also recherchierten wir und mussten feststellen, dass die Aussage von Lunacek eigentlich noch stark untertrieben ist.  Im heutigen Interview mit den „Vorarlberger Nachrichten“, gab Christian Kern – unter anderem auch zum Dieselgipfel und dessen Ergebnis befragt – folgendes zum Besten.

 


 

Der Bundeskanzler beschränkt sich also nicht nur auf den Dieselmotor, sondern auf den Verbrennungsmotor allgemein.  Und entgegen der uns jetzt harmlos erscheinenden Aussage von Lunacek ab 2030 keine neuen Diesel mehr zulassen zu wollen, spricht sich Kern dafür aus, mittelfristig bis 2030 keine Neuzulassungen beim Verbrennungsmotor mehr haben zu wollen.  Theoretisch könnte so ein Zulassungsverbot schon nach den Wahlen im Herbst eintreten.

 

Womit werden die Menschen dann fahren? Werden sie dann ihre alten Autos bis zur Schrottreife fahren oder zwangsweise auf die technisch nicht ausgereiften Elektroautos umsteigen, sofern sie sich das leisten können?  Mittlerweile bestätigen schon etliche namhaft Experten, dass Elektroautos nicht das sind, was die Hersteller anpreisen.  Es hapert bei der Reichweite, beim Tankstellennetz, bei der Zeitdauer der Betankung (bis zu 8 Stunden), Entsorgung der Altbatterien, etc., etc.   Auch die Anschaffungskosten sprengen das Budget von Otto Normalverbraucher.

 

Zudem richtet die Stromgewinnung erheblichen Schaden an der Natur an.  Würden nur Elektroautos fahren, müssten zig Kraftwerke gebaut werden. Zudem benötigt man wertvolle und nur begrenzt vorhandene Rohstoffe für die Herstellung der Batterien dieser Fahrzeuge.  Und da braucht man kein Fachmann zu sein um zu erahnen, welche Ressourcen man der Natur abnötigen müsste.

 

Aber zurück zum eigentlichen Thema. Nach Kerns Aussage stellt sich für uns die Frage, ob die SPÖ wirklich beabsichtigt, mittelfristig bis 2030 Neuzulassungen beim Verbrennungsmotor zu verbieten?  Denn damit würde sie nicht nur der Wirtschaft aufs Enormste schaden, sondern auch die Mobilität der Bevölkerung aufs Erheblichste einschränken.

 

*****

2017-08-30


Doch keine Aussendung der TAGESPRESSE


Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man über die Worte des Wiener SPÖ-Klubobmannes lachen

 


 

Als wir obige Presseaussendung lasen dachten wir zuerst, dass diese vom Satire-Magazin „Die Tagespresse“ verfasst wurde.  Doch leider ist dem  nicht so, es handelt sich tatsächlich um eine Aussendung der SPÖ.

 

Mit den Worten „ … Stadt mit der höchsten Lebensqualität ….“ meint der Wiener SPÖ-Klubobmann, Christian Oxonitsch, offenbar die bezahlte Mercer-Studie, welche auf so genannte Expats (Top-Verdiener unter den Konzern-Entsandten) mit Spitzen-Gagen und Wohnort in den Nobelbezirken, in der Bundeshauptstadt zugeschnitten ist.  Auf die tatsächliche Lebensqualität der heimischen Bürger(innen) lässt die besagte Studie aber keinen Schluss zu.

 

Amüsant finden wir auch die Worte: „… lebenswerteste Stadt von der FPÖ nicht schlechtreden …“, denn mit diesem Schmäh ging schon der nun scheidende Wiener Bürgermeister hausieren.  Genützt scheint es ihm allerdings wenig zu haben.  Möglicherweise hat er kurzweilig seinen Arbeitsplatz in der Innere Stadt oder sein Wohndomizil am noblen Wilhelminenberg verlassen und konnte in den sogenannten Arbeiterbezirken sehen, wie „lebenswert“ seine Stadt für die Wienerinnen und Wiener in Wirklichkeit geworden ist.

 

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man über folgende Worte des Wiener SPÖ-Klubobmannes herzlich lachen: „Sinkende Kriminalität, rigorose Kontrollen von geförderten Einrichtungen und Integrationsmaßnahmen ab Tag 1, …“ Da möge doch der SPÖ-Politiker einen Blick in die Kriminalitätsstatistik 2016 werfen.  Vielleicht wird er dadurch auf den Boden der Realität zurückgeholt.  Und wenn rigorose Kontrollen von geförderten Einrichtungen und Integrationsmaßnahmen ab Tag 1 so aussehen, dass sich diverse dubiose Vereine und auch Einzelpersonen auf unredliche Art ihre Taschen füllen können – wie die jüngste Vergangenheit gezeigt hat – , dann bedarf es zu den Worten „rigorose Kontrollen“ wohl keines weiteren Kommentars mehr.

 

Und was brachte die ‚Mindestsicherung Neu‘ in Wien, nachdem keine bundesweite Einigung zustande kam?  Dieser ist es zu verdanken, dass zahlreiche Asylberechtigte über kurz oder lang nach Wien ziehen werden, um hier die äußerst großzügige Mindestsicherung beziehen zu können.  Na ja, wenn dies Oxonitsch als Erfolg wertet, dann hat der SPÖ-Slogan „Holt euch, was euch zusteht“ wieder eine neue Bedeutung gewonnen.

 

*****

2017-08-29


Milliarden, ein Ex-SPÖ-Chef und eine österreichische Bilderbuchkarriere


GASTKOMMENTAR

 

Manche Geschichten würden als Drehbuch wohl wegen Absurdität zurückgeworfen werden. So wohl auch die des österreichischen Immobilienmilliardärs Rene Benko. Eine Geschichte wie ein Austro House of Cards mit einem Ex-Kanzler, Partei-Netzwerken im Hintergrund, einer Geheimvereinigung und milliardenschweren Investoren, die oft zweifelhaften Hintergrund hatten. Dazu Benko, aus bescheidenen Verhältnissen kommend, heute einer der reichsten Österreicher. Doch wie kam der erst vierzigjährige Tiroler zu seinem Reichtum?

 

Benkos SIGNA ist mittlerweile der bedeutendste Immobilienentwickler in Österreich und betreibt große Handelsbeteiligungen in Deutschland. Die Gruppe hat sich nach Angaben ihrer eigenen Firmenseite seit der Gründung vor 17 Jahren mit einem Immobilienvermögen von rund EUR 7,5 Mrd. und einem Umsatzvolumen ihrer Retailbeteiligungen von rund EUR 3,8 Mrd. aus dem Nichts zu einem echten europaweiten Player entwickelt. „Transparenz gehört nicht zu den Tugenden des Rene Benko“, schrieb dazu etwa die deutsche Zeit einmal.

 

Sein Talent ,sein „Imperium auf zweifelhafte Bekannte“ zu gründen, wie es das Manager Magazin schrieb, hat sicherlich dazu beigetragen. Egal ob eine Skandalbank im Staatsbesitz von Abu Dhabi, ein griechischer Reeder aus dem Steuerparadies, oder der gerade in Israel wegen Korruptionsverdacht verhaftete Diamantenmilliardär Steinmetz, sie alle haben den blitzartigen Aufstieg Benkos mitfinanziert.

 

Nicht einmal eine Verurteilung wegen versuchter verbotener Intervention hat den Aufstieg Benkos gestoppt. Der Unternehmer hatte laut rechtskräftigem Urteil via Mittelsmann versucht, über den, mittlerweile wegen Korruption zu mehreren Jahren Haft verurteilten, kroatischen Ex-Premierminister Ivo Sanader, Italiens Ministerpräsident Berlusconi zu beeinflussen, um Ermittlungen gegen eine Firma Benkos „zu einem positiven Ende“ zu bringen.

 

Trotzdem zählt Benko weiterhin die Creme de la Creme aus rot-schwarzer Politikszene und Austro-High Society zu seinem Netzwerk. Er gehört zum Bekanntenkreis von Neo-ÖVP-Chef Kurz, der schon einmal beim gemeinsamen Frühstück mit Schwarzenegger und Benko, in dessen Wiener Nobelhotel medienwirksam über FPÖ-Chef Strache herziehen darf.

 

Aber speziell interessant sind die Verbindungen Benkos durch Ex-Kanzler Gusenbauer, dessen Dienste sich Benko knapp nach dessen Ausscheiden aus der Politik gesichert hat. Gusenbauer ist ja noch immer Präsident des SPÖ-Renner-Institutes und kolportiert einflussreicher Berater des aktuellen SPÖ-Chefs Christian Kern.

 

Jener Christian Kern, der nach der aufsehenerregenden Verhaftung seines Dirty Campaigning Wahlkampfberaters Tal Silberstein gemeinsam mit Diamantenmilliardär Beny Steinmetz wegen Korruptionsverdachtes, Silberstein feuern musste.

 

Aufsehenerregend ist dabei die Tatsache, dass Benko den internationalen Durchbruch auch den Millionen von Beny Steinmetz verdankt. Der israelische Milliardär, wegen afrikanischer Minengeschäfte schon lange im Visier der Justiz, war Benkos Hauptfinanzier der Übernahme der deutschen Kaufhauskette Karstadt.

 

„Beny Steinmetz, Rene Benkos reicher Freund“, war 2013 dazu die Überschrift im Trend. Damals lobte man in der SIGNA Steinmetz noch über alle Maßen: „Clever sei er, schnell in seinen Entscheidungen und hochintelligent. Eigenschaften, die dort bislang vor allem dem eigenen Unternehmensgründer, René Benko, zugeschrieben wurden.“ 2015 zahlte Benko Steinmetz wieder aus.

 

Steinmetz ist heute der größte Einzelkunde des Diamanten-Weltkonzerns De Beers. Hinzu kommt noch ein großes Aktienpaket am kanadischen Bergbau-Riesen Gabriel Resources, der auch umstrittene Abbauprojekte in Rumänien verfolgt.

 

Benkos berufliche Verknüpfung mit EX-SPÖ-Chef und Altkanzler Alfred Gusenbauer soll hier zumindest nicht erschwerend gewirkt haben. Gusenbauer, Mitglied des SIGNA Beirates, ist auch beim oben erwähnten skandalumwitterten Steinmetz Unternehmen Gabriel Resources als „Director“ mit an Bord. Ebenfalls fungiert Gusenbauers ehemaliger persönlicher Assistent im Bundeskanzleramt als Kommunikationsverantwortlicher bei Benko. Gusenbauer ist auch Aufsichtsratsvorsitzender von Milliardär und Politfinanzier Hans Peter Haselsteiners STRABAG, der sich an Benkos SIGNA beteiligt hat. Benko, Gusenbauer und Haselsteiner sind auch Teilnehmer an der Bilderberg Konferenz – einem geheimnisumwitterten Treffen der Reichen und Mächtigen.

 

Hans P. Steiner

2017-08-29


Kurz spielt die Rolle des „Ministers ohne Vergangenheit“ und ohne Partei


Der Begriff ‚Kurzzeitgedächtnis‘ bekommt bei Sebastian Kurz eine ganz neue Bedeutung

 

„Und wenn man glaubt es geht nicht mehr, kommt die nächste kurzfristige 180-Grad-Wende daher. ÖVP-Kurz schlägt offenbar nun die nächste Seite im FPÖ-Programm auf und stilisiert sich zum Retter des Bargelds und Beschützer der heimischen Arbeitnehmer. So oft kann selbst Kurz nicht bei Ministerrats- und Plenarsitzungen gefehlt haben, dass er nicht mitbekommen hätte, dass seine ÖVP zum Beispiel am 29. Juni 2017 gegen die gesetzliche Verankerung des Bargelds in der Verfassung und zum Beispiel am 13. Juni 2016 gegen die gesetzliche Verankerung des 13. und 14. Gehalts gestimmt hat. Das ist ein neuerlicher Versuch, die Österreicher für dumm zu verkaufen. Der Begriff ‚Kurzzeitgedächtnis‘ bekommt eine ganz neue Bedeutung“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.

 

Kurz spiele die Rolle des „Ministers ohne Vergangenheit“, im Wissen, dass, wenn die Österreicher ihn an seinen Taten und an jenen seiner Partei zu messen, seine Glaubwürdigkeit dahin sei. „Sebastian Kurz ist das längst dienende ÖVP-Regierungsmitglied. Von der unkontrollierten Zuwanderung in unser Sozialsystem und unseren Arbeitsmarkt bis hin zur Demontage unseres Gesundheitssystems, von der Höchstbesteuerung der Österreicher bis hin zur Staatsschuldenspirale – er hat alles mitgetragen. Sein eigenes Islam-und Integrationsgesetz ist ein Rohrkrepierer, seine Kritik am Erstarken des Islamismus in Österreich daher ein einzige Selbstanklage“, so Kickl weiter.

 

„Die ÖVP hat im Nationalrat gegen Forderungen gestimmt, die ihr Parteichef nun selbst erhebt. Darum spielt er kurz vor der Wahl nun zusätzlich den parteilosen Spitzenkandidaten mit türkisem Anstrich. Nach der Wahl wird das Schwarz wieder durchwuchern und Kurz wird, wenn es irgendwie geht, die nächste Runde der rot-schwarzen Koalition einläuten, wenn auch mit umgekehrten Vorzeichen“, warnte Kickl.

 

*****

2017-08-28


Terror-Eklat: ISIS-Fahnen über der Rochusgasse


Warum soll ein medialer Angriff auf den IS (auch wenn er diesmal nicht involviert war),

das gesellschaftliche Klima vergiften?

 

„Terror-Eklat: ISIS-Fahnen über der Rochusgasse“, so titelte heute die Tageszeitung ÖSTERREICH einen Online-Artikel.  Der Anlass dazu war, zwei an einem Fenster wehenden Flaggen auf denen Totenköpfe und Säbeln erkennbar sind.  Nun handelt es sich in der Tat nicht um Flaggen des IS und als man bei ÖSTERREICH den Recherchefehler erkannte, wurde der Artikel offline gestellt.

 

Nichtsdestotrotz stürzten sich einige politisch links orientierte Gruppierung in den sozialen Medien darauf.  Eine davon ist uns besonders aufgefallen.  Es handelt sich dabei um den Twitter-Account „KeinGeldfuerHetze“.  Liest man sich auf besagtem Account ein, wird man feststellen, dass sich dort haufenweise linke Gutmenschen tummeln.  Jedenfalls wurde der ÖSTERREICH-Beitrag wie folgt kommentiert:

 

 

Gut, es handelt sich um keine Fahnen der islamistischen Terrorgruppe IS.  Allerdings senden besagte Flaggen eine eindeutige Botschaft aus.  Wie kommt man also bei „KeinGeldfuerHetze“ zu der skurrilen Annahme, dass man bei „oe24.at“ (ÖSTERREICH) leichtfertig Behauptungen aufstellt, die die Bevölkerung verunsichern und gesellschaftliches Klima vergiften?  Zudem stellt sich die Frage, warum soll ein medialer Angriff auf den IS (auch wenn er diesmal nicht involviert war), das gesellschaftliche Klima vergiften und die Bevölkerung verunsichern?

 

Wer immer die besagten Flaggen aus dem Fenster gehängt hat, dürfte mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit psychische Probleme haben.  Und was solche Personen anstellen können, liest und hört man fast täglich in den Medien.  Was ist also falsch daran, wenn die Bevölkerung vor solchen Personen gewarnt wird?  Wenn man den Tweet von „KeinGeldfuerHetze“ sarkastisch kommentieren würde, könnte man sagen: „War man bei dieser linken Gruppierung gar erbost, weil der IS diesmal zu Unrecht beschuldigt wurde?“

 

*****

2017-08-27


Der Vormarsch des radikalen Islam muss endlich gestoppt werden


Wien darf nicht Brüssel werden

Die massive Terrorbedrohung, welche in Europa mittlerweile traurige Tatsache ist, kann auch für Wien nicht ausgeschlossen werden.  Längst warnen Islam-Experten offen vor Islamisten und Dschihadisten, die sich vor allem in der österreichischen Bundeshauptstadt vollkommen frei und unkontrolliert bewegen, von denen jedoch eine nicht zu unterschätzende Gefahr ausgeht.  Islamische Parallelgesellschaften, die einen guten Nährboden für Radikalisierung bieten, sind in Wien seit Jahren Realität.

 

„Die rot-grüne Stadtregierung sieht dieser Entwicklung nicht nur tatenlos zu, sondern fördert selbige durch großzügige Subventionen an dubiose Muslim-Vereine sogar noch. Von Integration ist in Wien längst nicht mehr die Rede. Schließlich gibt es für die großteils muslimischen Zuwanderer auch keinen Grund, denn sie werden von SPÖ und Grünen ohnehin bis zum Geht-Nicht-Mehr hofiert“, so der FPÖ-Chef, H.C. Strache, der sich über diese Vorgangsweise ärgert.

 

Strache fordert von der Stadtregierung jede Form der Subventionen an muslimische Vereine einzustellen, bevor diese nicht genau durchleuchtet wurden. Selbiges gilt für Schulen und Kindergärten, die über ihre Lehrmethoden und –Inhalte keine Auskunft geben.  Wien darf nicht Brüssel werden, wo es Viertel gibt, die nichts mehr mit Belgien zu tun haben und wo sich selbst die Polizei davor scheut, für Ordnung zu sorgen.  Das Gesetz der Scharia hat bei uns nichts verloren. Deshalb sollten nun von Seiten der Politik ganz rasch klare Signale gegen diese dramatische Entwicklung gesendet werden.

 

Auch das rot-grüne Anreizsystem, dem es zu verdanken ist, dass zahlreiche Asylberechtigte über kurz oder lang nach Wien ziehen, um hier die äußerst großzügige Mindestsicherung zu beziehen, muss endlich zurückgefahren werden.  Die Mindestsicherung für Drittstaatsangehörige, die unter dem Deckmantel des Asyls zu uns gekommen sind, sich es dann aber in der sozialen Hängematte gemütlich machen, ist zu streichen.  Solange das nicht geschehen wird, bleibt Wien Magnet für Wirtschaftsflüchtlinge.

 

*****

2017-08-26


Die Sorgen der Polizei Wien möchten wir haben


Prioritäten bei der Verbrechensbekämpfung?

 

Wenn wir uns diverse Tweets auf dem Twitter-Account der Polizei Wien durchlesen fragen wir uns, ob der Job des Social-Media-Betreuers auf Grund einer Strafversetzung basiert?  Nachfolgend wieder einmal ein hochintelligenter Tweet, welcher der Bevölkerung sicher ein Sicherheitsgefühl vermitteln wird:

 

 

Wir gehen mit ziemlicher Sicherheit davon aus, dass in den angehaltenen Autos keine Sicherheitsgurte fehlten, sondern diese nur nicht angelegt wurden.   Aber trotzdem schön, wenn die Polizei angesichts der steigenden Kriminalität und des islamistischen Terrors keine anderen Sorgen hat.  Wir verstehen die Frauen und Männer in Blau ja auch, denn die Anhaltung und Abstrafung von nicht angegurteten Pkw-Lenker(innen), muss bei der Verbrechensbekämpfung höchste Priorität haben.  Tja, die Sorgen der Polizei Wien möchten wir haben.

 

*****

2017-08-26


Politisch links orientierte Webseite behördlich verboten


Das endgültige Aus für „linksunten.indymedia“?

 

Wie der „Spiegel online“ gestern berichtete, ist die politisch links orientierte Webseite „linksunten.indymedia“ seit gestern behördlich verboten. Das finden wir eigentlich schade, denn über besagte Webseite haben wir schon einige Male berichtet.  Sie ist/war wahrlich eine Fundgrube, welche – zum Teil auch nicht ungefährliche – Idioten sich dort tummeln.  Nachfolgend beispielsweise ein Beitrag aus dieser Woche.

 

 

Leider vergaß man aber bei „linksunten.indymedia“ anzugeben, wie man zukünftig beispielsweise mit Mördern, Räubern, Vergewaltigern, Kinderschändern udgl. mehr umgehen soll bzw. wo man diese Kriminellen unterbringen sollte.

 

Aber wir nehmen an, dass man in Kürze wieder von „linksunten.indymedia“ hören wird bzw. auf deren Webseite lesen kann.  Denn heute kündigten die Herrschaften wie folgt an:

 

 

 

Obige Ankündigung (Screenshot) lässt uns zumindest hoffen, dass wir bald wieder über wirres und zum Teil auch kriminelles Gedankengut bei „linksunten.indymedia“ berichten können.

 

*****

2017-08-26


ÖVP bei Tschetschenen-Rückführung seit Jahren untätig


Abkommen mit Russland endlich umsetzen

 

„Es ist wirklich reizend, dass ÖVP-Innenminister Sobotka im Zuge des Wahlkampfes und Schlages gegen eine schwerstkriminelle Tschetschenen-Bande draufkommt, dass für Tschetschenen ‚wohl kein Asylgrund‘ vorliegt. Genau das trommelt die FPÖ seit Jahren und hat immer wieder auf die Umsetzung des bestehenden Rückführabkommens mit Russland bestanden“, hält der Wiener Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus fest.

 

Ein Skandal ist für Gudenus auch das Vorgehen der Justiz. So wurden im Rahmen einer Aktion im Februar 2017, 22 Tschetschenen wegen Besitz verbotener automatischer Waffen in Floridsdorf zwar festgenommen jedoch lediglich „auf freiem Fuß“ angezeigt. „Solch kriminelle Personen haben kein Recht darauf in Österreich zu bleiben sondern müssen umgehend abgeschoben werden“, fordert Gudenus.

 

Die damalige ÖVP-Innenministerin Mikl-Leitner hat zwar schon im Jahr 2011 festgestellt, dass Russland sicher sei und der Rückführung von Tschetschenen nichts im Wege stehe, bei den möglichen und notwendigen Ausweisungen hat sie jedoch ebenso kläglich versagt wie ihr Nachfolger Sobotka. Zahlreiche der 30.000 in Wien aufhältigen Tschetschenen sind integrations- und meist auch arbeitsunwillig, streng bis radikal muslimisch und fallen sehr oft auch durch kriminelle Handlungen auf.

 

„Asyl ist Schutz auf Zeit und diese Zeit ist für die Tschetschenen in Österreich eigentlich schon seit Jahren abgelaufen. Es ist daher skandalös, dass SPÖ und ÖVP seit langem bei der Abschiebung schwerkrimineller Tschetschenen auf der Bremse stehen und so die öffentliche Sicherheit mutwillig aufs Spiel setzen“, kritisiert Gudenus. (Quelle: APA/OTS)

 

*****

2017-08-25


Auswirkungen des sozialistischen Bildungssystems


Julia Herr:  Versteckter Hilferuf oder beherrscht sie einfach nur nicht die deutsche Rechtschreibung?

 

Die deutsche Rechtschreibung scheint nicht unbedingt zu den Stärken bei den Jungsozialisten zu zählen. Denn beispielsweise schreibt man das Wort „HERRUMKOMMEN“ nur mit einem „R“.

 

 

Wie haben uns natürlich auch überlegt, ob das Wort „HERRUMKOMMEN“ irgendwie in Verbindung mit dem Namen der Verbandsvorsitzenden der Sozialistischen Jugend Österreichs, Julia Herr, stehen könnte.  Allerdings ergibt für uns die Wortkombination „HERR + UMKOMMEN“ auch keinen Sinn – es denn, dass Frau Herr Todesangst hat und das Wort „HERRUMKOMMEN“ ein versteckter Hilferuf ist.  Da wir das aber nicht annehmen, bleiben wir also dabei, dass es sich beim falsch geschriebenen Wort, um eine der vielen Auswirkungen des sozialistischen Bildungssystems handelt.

 

*****

2017-08-24


SPÖ und ÖVP entdecken kurz vor der NR-Wahl ihr Herz für die Pensionisten


FPÖ wird zu Pensionen eigenen Antrag einbringen

 

„Nachdem wir in der Vergangenheit sogar Anpassungen unter der Inflation erleben mussten, entdecken SPÖ und ÖVP nun wenig überraschend – dafür umso durchschaubarer – kurz vor dem anstehenden Wahltermin ihr Herz für die Pensionisten. Dies ist umso bemerkenswerter, da genau jene rot-schwarze Bundesregierung noch im Juni im Parlament ein von mir gefordertes Maßnahmenpaket – darunter unter anderem die Anpassung nach dem Pensionistenpreisindex und die Einbeziehung der Ausgleichszulagenbezieher in die Negativsteuerregelung – für die Pensionisten abgelehnt hat“, stellte der freiheitliche Seniorensprecher NAbg. Werner Neubauer zum heutigen Ministerratsbeschluss fest.

 

„Natürlich wird man jedem Antrag, der eine Verbesserung für die Menschen bringt, zustimmen. Trotzdem werden wir darüber hinaus einen eigenen Antrag einbringen. Wir Freiheitliche fordern seit Jahren eine Mindestpension von 1.200 Euro für 40 Beitragsjahre in Verbindung mit einer echten kaufkraftsichernden jährlichen Anpassung. Ein Richtwert wäre der Warenkorb des täglichen Einkaufs, der im Juli 3,9 Prozent und von August 2016 bis Juli 2017 (Zeitraum für die Berechnung des Faktors für die Pensionsanpassung) immerhin 2,5 Prozent betrug. Der Pensionistenpreisindex, der inzwischen nicht einmal mehr jährlich ausgewiesen wird, spiegelt die wahren Preissteigerungen, von denen die Senioren betroffen sind, nicht wider“, erklärte Neubauer.

 

„Es muss auch der Tatsache Rechnung getragen werden, dass in den vergangenen Jahren für die Pensionen immer weniger aufgewendet als budgetiert wurde. 2016 waren es 862 Millionen weniger als budgetiert. Mit einer echten Pensionsharmonisierung wären weitere Millionen einzusparen. Vor allem die Abschaffung der Luxuspensionen wäre ein Gebot der Stunde, an den Luxuspensionen aber halten die Regierungsparteien massiv fest und geben mit Placebos, wie dem Sonderpensionsbegrenzungsgesetz, nur vor sie abgeschafft zu haben. Die Budgetüberschüsse müssen für eine dementsprechende Erhöhung der Mindestpension samt kaufkraftsichernder Anpassung verwendet werden. Dies hätte noch den Nebeneffekt, dass wir uns diese jährliche unwürdige Debatte, ‚wie viel uns die ältere Generation wert ist‘, die den Wohlstand unserer Heimat erwirtschaftet hat, ersparen“, so Neubauer.

 

*****

2017-08-22


Adieu Rotlicht – Milieu


Es war einmal die Wiener Unterwelt – Buchpräsentation

 


Am 25.08.2017 um 19:30 Uhr, präsentiert Strichfilosof Freddy „Charles“ Rabak im „Heaven & Hell“, Pernerstorfergasse 88/ Ecke Karmarschgasse in Wien Favoriten (10. Bezirk), sein neuestes Werk über die Wiener Unterwelt, wie sie einmal war.  Auch über Spieler, Dealer, Huren, seine Frauen und Strizzis.  Auch wie er prominente psychiatrische Gerichtsgutachter „hinter das Licht ihrer Weisheit“ führte.  Er schreibt über sein Leben als „Gürtel- und „letzter Praterstrizzi“ (NEWS) über Gefängnisse, Sonder- und Nervenheilanstalten, Suizid-Versuche, sein „Wirken“ als Zuhälter in Vorarlberg und Deutschland. Auch satirische und heitere „Geschichte aus einem Wien“, das es heute so nicht mehr gibt.  Wie die ehemalige Galerie und Unterwelt …..

 

*****

2017-08-22


Arbeiterkammer-Chef verteidigt Pflichtmitgliedschaft


Hat Rudi Kaske Angst, dass ihm die Zwangsmitglieder davonlaufen würden?

 

„Wer die Pflichtmitgliedschaft in Frage stellt, will in Wahrheit die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schwächen“, so heute der AK Präsident Rudi Kaske (SPÖ) zu Vorschlägen der FPÖ, die Pflichtmitgliedschaft abzuschaffen.  Dieser Logik können wir nicht folgen, denn eine erfolgreiche Institution braucht eigentlich keine Pflichtmitgliedschaft und braucht auch nicht zu befürchten, dass ihr die Mitglieder in einem solchen Fall abhanden kommen würden.

 

Denn laut Kaske – wir wollen seinen Worten Glauben schenken – handelt es sich bei der Arbeiterkammer um eine höchst erfolgreiche Institution.  „Zwei Millionen Mal im Jahr werden die AK Mitglieder in den Arbeiterkammern beraten. Insgesamt holten die Kammern im Jahr 2016 über 532 Millionen Euro für ihre Mitglieder dabei heraus, mehr als sie an Beiträgen einnehmen“, so der AK-Chef.

 

Der durchschnittliche AK-Mitgliedsbeitrag beträgt laut Kaske genau 6,91 Euro netto im Monat.  Also billiger als jede Rechtsschutzversicherung.  Warum sollten also der höchst erfolgreichen Arbeiterkammer (laut Kaske), Mitglieder auf freiwilliger Basis verwehrt bleiben?  Bei den Erfolgsangaben die der AK-Chef verlautbart, müssten eigentlich Arbeitnehmer(innen) der Arbeiterkammer die Türe einrennen, um Mitglied werden zu können.

 

Aber Kaske scheint noch ein Ass im Ärmel zu haben, denn er behauptet: „Wer die Pflichtmitgliedschaft angreift, rüttelt an der Sozialpartnerschaft, einem nach wie vor gut funktionierenden Lohn- und Sozialsystem, um das uns Europa beneidet.“ Was die Pflichtmitgliedschaft mit einem funktionierenden Lohn- und Sozialsystem zu tun haben soll, erschließt sich uns nicht.  Und was die Sozialpartnerschaft betrifft, so ist diese ein Relikt aus vergangenen Zeiten.  Diese war zwar nach dem Kriegsende nicht schlecht, ist aber in der Gegenwart längst überholt und nicht mehr zeitgemäß.

 

Bleibt also die Frage im Raum stehen:  Warum fürchtet sich Kakse so vor einer Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft?

 

*****

2017-08-21


SPÖ des 21. Jahrhunderts ist Spekulanten- und Oligarchenpartei


Milliardärs-Kumpane und Silberstein-Spezi Gusenbauer weiter Aushängeschild für Renner-Institut

 

„Die Tatsache, dass Milliardärskumpane und Silberstein-Spezi Alfred Gusenbauer bis zum heutigen Tag Präsident des SPÖ-Renner-Institutes ist, erlaubt tiefe Einblicke in die sozialistische Seelenwelt des Jahres 2017. Während sauteure Beraterstäbe samt einer Inszenierungsmaschinerie der Bevölkerung vorgaukeln wollen, dass sich die SPÖ für Arbeiter und Pensionisten einsetzt, ziehen im Hintergrund die Repräsentanten des ehemaligen Klassenfeindes die Fäden. Mit Kern und seinen Freundes- und Beraterzirkeln tritt der moralische Niedergang der einstigen Arbeiterpartei offen zu Tage“ sagte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl in Richtung SPÖ.

 

Man könne sich nur wundern, dass man bis heute keinen lauten Aufschrei zum Beispiel des Gewerkschaftsflügels oder der sonst so lauten sozialistischen Jugend in der SPÖ vernommen habe, wenn Alfred Gusenbauer immer noch als Präsident des Renner-Instituts der höchste Repräsentant der Denkwerkstatt und Ausbildungseinrichtung der SPÖ sei. „Was wird hier gelehrt? ‚Börsenspekulationen für Anfänger und Fortgeschrittene‘? ‚Wie werde ich Konsulent von Regierungsmitgliedern fragwürdiger Regime‘? Oder gibt es auch einen Kurs mit dem Titel ‚Von der Arbeiterkammer ins internationale Big Business – Stationen einer sozialistischen Karriere‘?“, fragte sich Kickl.

 

„Der Ehrlichkeit halber muss ich sagen, dass diese Perversion historisch sozialistischer Werte durch Repräsentanten der SPÖ nicht ganz neu ist. Wie wäre es sonst möglich, dass ausgerechnet ein Luxuspensionist namens Karl Blecha als Kämpfer für die Mindestpensionisten angepriesen wird? Kern, der ja jetzt den Luxuspensionen auch den Kampf ansagen will, hat jedenfalls auch nach Silberstein innerparteilich alle Hände voll zu tun, wenn es nicht wieder nur bei Ankündigungen bleiben soll“, schloss Kickl. (Quelle: APA/OTS)

 

*****

2017-08-21


Skandal um Islamschule längst von FPÖ aufgedeckt


SPÖ, ÖVP und GRÜNE wachen auf

 

Schon im März 2017 wurde von der FPÖ-Fraktion in Liesing eine Anfrage zu dieser „Institution“ gestellt.  Anrainerhinweise erhärteten den Verdacht, dass in dem Gebäude der IGMG – Islamische Gemeinschaft Milli Görüs, auch eine „Iman Hatip Schule“ unangemeldet untergebracht wäre.  Die Anfrage konnte in der Sitzung nicht mündlich beantwortet werden.  Eine Antwort auf die Anfrage kam einige Wochen später, in Form nachfolgender Stellungnahme von Stadtrat Mag. Jürgen Czernohorszky:

 

Bei der Imam-Hatip-Schule in 1230 Wien, Herziggasse 9, handelt es sich um keine dem Stadtschulrat für Wien angezeigte Privatschule. Betrieben wird die gegenständliche Bildungseinrichtung vom Fachverein „Imam-Hatip“ gemäß § 23 Abs. 4 IslamG. Da es sich um keine angezeigte Privatschule gemäß den Bestimmungen des Privatschulgesetzes handelt, ist eine Inspektion des Unterrichtsbetriebes gemäß § 18 des Bundes-Schulaufsichtsgesetzes rechtlich nicht möglich. Mangels Anzeige der Führung einer Privatschule sind keine Subventionen gewährt worden. In der Herziggasse 9 befinden sich keine Einrichtungen, die der zuständigen Schulbehörde gemeldet wurden.

 

„Der Vorfall zeigt wieder überdeutlich, wie nachlässig bei Verfehlungen islamischer Institutionen vorgegangen wird.  Erst Monate später, offenbar aufgeschreckt durch die Terroranschläge in Europa, besinnt man sich darauf aktiv zu werden“, kritisiert Gemeinderat LAbg. Mag. Wolfgang Jung die Nachlässigkeit im Stadtschulrat.  „Und dann kommt noch die Aufforderung, das nicht im Wahlkampf zu verwenden. Eigentlich eine Frechheit“, so der FP-Bezirksobmann abschließend und verspricht weitere Infos dazu zu liefern.

 

*****

2017-08-21


Kurse in Arabisch und Türkisch für Kinder in Österreich


Der Zuwanderung aus islamischen Ländern nach Österreich wird Rechnung getragen

 

Der in Wiener Neustadt etablierte Verein „STARTKLAR – Verein zur Förderung eines respektvollen Zusammenlebens“, trägt der Zuwanderung aus islamischen Ländern nach Österreich Rechnung.  Unter anderem bietet der besagte Verein, ein durch die Stadt Wien (MA17) gefördertes Projekt an.  Nämlich Kurse in Arabisch und Türkisch für Kinder in Österreich.

 

 

Tja, da bleibt den einheimischen Eltern nur anzuraten, ihre Kinder an der sprachlichen Entdeckungsreise teilhaben zu lassen.  Denn wir gehen davon aus, dass man in absehbarer Zeit zwecks Verständigung in Österreich, fundierte Sprachkenntnisse in Arabisch und Türkisch haben wird müssen.

 

*****

2017-08-20


Schlechtes Gewissen als neues SPÖ-Programm


Plötzliche Hyperaktivität bei Spenden und Luxuspensionen nur mehr peinlich

 

„Die plötzliche Hyperaktivität von Bundeskanzler Kern bei Spenden und Luxuspensionen ist einfach nur mehr peinlich. Das eigene schlechte Gewissen soll jetzt das neue politische Programm der SPÖ sein. Fragt sich nur, wie Kern Maßnahmenpakete durchs Parlament bringen will, wenn seine Parteigenossin Bures zugleich die Parlamentssitzungen vor der Wahl absagen will? Und nach der Wahl wird Kern für gar nichts mehr zuständig sein“, so kommentiert der FPÖ-Wahlkampfleiter NAbg. Herbert Kickl, das jüngste hektische Herumgerudere des SPÖ-Spitzenkandidaten.

 

Offenbar habt die Causa Silberstein und das Auffliegen eines gigantischen Netzwerks inklusive Milliardären und offenbar krummen Geschäften rund um seinen Mentor Alfred Gusenbauer den angeblich so smarten Manager völlig aus der Bahn geworfen.

 

Statt jetzt wie wild beinah im Stundentakt Ankündigung auf Ankündigung folgen zu lassen, sollte Herr Kern ein paar ganz einfache Fragen beantworten:

 

* In welcher Form hat er denn die nach eigenen Angaben erfolgte Überprüfung der Geschäftspraktiken Silbersteins durchgeführt?


* Warum hat die SPÖ die Tatsache eines rumänischen Haftbefehls gegen ihren zentralen Wahlkampfmanager ignoriert?

 

* Wie sieht der Inhalt des Vertrages mit Silberstein aus, den die SPÖ jetzt aufgelöst hat?

 

* Wie kommt es, dass eine Randfigur des Wahlkampfes seit Jahren für die SPÖ aus dem Ausland eingeflogen werden muss?

 

* Stimmt es, dass Silberstein als angebliche Randfigur des SPÖ-Wahlkampfes eine kolportierte Jahresgage von rund 500.000 Euro kassiert hat oder ist es mehr?

 

* Wenn Randfiguren diese Summen verdienen und in Fünf-Stern-Hotels logieren, wie viel kassieren dann die Hauptakteure und wo werden diese untergebracht?

 

* Wurde und wenn ja, wie wurde das Netzwerk des Alfred Gusenbauer und seine Verbindungen zur SPÖ untersucht?

 

* Trennt sich die SPÖ auch von Gusenbauer? Welche Rolle in den wirtschaftlichen Verflechtungen spielt eigentlich Herr Haselsteiner?

 

Diese einfachen Fragen solle Kern umgehend nachprüfbar beantworten und Transparenz in Sachen SPÖ-Millionärs-Connection herstellen anstatt Maßnahmenpakete für irgendwann einmal anzukündigen.

 

Ähnlich unglaubwürdig agiert Kern in Sachen Luxuspensionen. „Wenn der Seniorensprecher einer angeblichen Arbeiterpartei einer der Parade-Luxuspensionisten ist und wenn es auch die SPÖ war, die in der Vergangenheit ein effizientes System einer Abschaffung dieser unhaltbaren Privilegien verhindert hat, kommt die angebliche Einsicht jetzt zu spät. Nennen Sie uns sofort eine Liste aller Sonderpensionsregelungen inklusive Zahl der Betroffenen und Höhe der Pensionen im gesamten staatsnahen Bereich. Ziehen Sie als Zeichen der Ernsthaftigkeit Ihrer Ankündigung gleich Herrn Blecha ‚aus dem Verkehr‘ und berufen Sie Herrn Hundstorfer aus seinem Pensionsersatz-Versorgungsposten an der Spitze der Bundessportorganisation ab, dann können wir weiterreden, Herr Kern“, schloss Kickl. (Quelle: APA/OTS)

 

*****

2017-08-19


Frauenfeindliche Äußerungen eines SPÖ – Politikers


Hat Georg Niedermühlbichler ein Problem mit schönen Frauen?

 

Der Schock rund um die Affäre „Silberstein“, dürfte bei Kanzler Kern noch tief sitzen.  Daher ist es auch nicht verwunderlich, als er sich gestern dafür aussprach, im Wahlkampf kein „Dirty Campaigning“ zu betreiben.  Aber mit seinen Wahlkampfmanagern dürfte Kern nicht sonderlich gesegnet sein.  Einer, Tal Silberstein (die SPÖ hat sich mittlerweile von ihm getrennt), sitzt in U-Haft, während der andere, Georg Niedermühlbichler, die Anweisungen seines Chefs nicht ernst zu nehmen scheint.

 

Aber auch seinen eigenen Worten (Presseaussendung vom 15.08.17) „Ich fordere die ÖVP unmissverständlich auf, die Schmutzkübelkampagne gegen die SPÖ und Bundeskanzler Christian Kern umgehend einzustellen, will sie noch als Regierungspartei ernstgenommen werden“, dürfte Niedermühlbichler keine besondere Bedeutung zumessen.  Denn gestern meinte er bezüglich ÖVP- Nationalratskandidatinnen in einer Presseaussendung wie folgt:

 

 

Nicht dass uns Kurz und sein Team besonders am Herzen läge, aber die obigen Worte des SPÖ – Politikers und Wahlkampfmanager sind frauenfeindlich und diskriminierend.  Just ein Politiker der SPÖ – diese Partei hat sich doch die Frauenrechte an ihre Fahnen geheftet – reduziert Frauen auf ihr Äußeres und spricht ihnen im Vorhinein politische Kompetenz ab.  Scheinbar kann es Niedermühlbichler nicht begreifen, dass auch junge und schöne Frauen klug sein können.

 

Vielleicht sollte man Niedermühlbichler in Erinnerung rufen, dass die große europäische Vorkämpferin der Arbeiterbewegung, Rosa Luxemburg, sich bereits mit 27 Jahren in der deutschen Sozialdemokratie engagierte.  Auch die SPÖ-Politikerin Johanna Dohnal war mit 33 Jahren Frauensekretärin der Stadt Wien und Sonja Steßl mit 32 Jahren Staatssekretärin.  Vielleicht liegt die Akzeptanz bei diesen Frauen bei Niedermühlbichler darin, da diese keine Missen waren.

 

Auch innerhalb der SPÖ (speziell in den Frauengruppen) sind die frauenfeindlichen Äußerungen von Niedermühlbichler nicht gut angekommen.  Dem Vernehmen nach (unbestätigte Meldung) soll der SPÖ – Wahlkampfmanager in SPÖ-Kreisen bereits den Spitznamen „Niedergangmühlbichler“ erhalten haben. 

 

*****

2017-08-18


Schwerbehinderte für Reinigungsarbeiten in einem Flüchtlingsheim gesucht


Warum können Flüchtlinge ihren eigenen Dreck nicht selbst wegräumen?

 

Nicht nur in Österreich sind Flüchtlinge nicht gewillt oder aus welchen Gründen auch immer nicht in der Lage, ihren selbst verursachten Dreck wegzuräumen – wir haben darüber berichtet – sondern in Deutschland scheint das gleiche Problem zu bestehen.  Aus diesem Grund dürfte der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) nachfolgendes Inserat auf Ebay-Kleinanzeigen eingestellt haben.

 

 

Als Tätigkeitsfeld wird möglichen Interessierten die „Reinigung aller Bereiche, inklusive der Sanitäranlagen“ genannt.  Auf gut Deutsch also: Gänge, Küchen, Zimmer, Duschen und natürlich auch Toiletten.

 

Nun stellt sich die Frage, was hindert Flüchtlinge daran, mit einem feuchten Tuch – unter Verwendung eines Reinigungsmittels – über eine glatte Fläche zu wischen?  Weiters wäre es interessant zu erfahren, warum die Traumatisierten keinen Klobesen bedienen können oder wollen, um Spuren ihrer Hinterlassenschaft am stillen Örtchen zu beseitigen.  Zeitmangel kann es ja wohl nicht sein, denn die Herrschaften haben den ganzen lieben Tag nichts zu tun.

 

Vielleicht liegt es daran, dass die Flüchtlinge – sollen ja laut Aussagen diverser Politiker(innen) lauter hochgebildete Akademiker sein – derart niedrige Arbeiten nicht gewohnt sind und auf der Flucht ihr Putzpersonal nicht mitnehmen konnten.

 

Möglicherweise ist es den Verantwortlichen beim Arbeiter-Samariter-Bund klar geworden, dass wohl kaum ein normal denkender Mensch – mit zwei geraden Händen und Füßen – den verursachten Dreck von Flüchtlingen samt Hinterlassenschaft am WC wegräumen will.  Also versucht man die sozial Schwächsten der Gesellschaft, nämlich schwerbehinderte Menschen, mit dem Schmäh der Gleichstellung für den Job zu gewinnen:  „Der Arbeiter-Samariter-Bund Landesverband Berlin e.V. sieht sich der Gleichstellung von schwerbehinderten und nicht schwerbehinderten Beschäftigten in besonderer Weise verpflichtet und begrüßt deshalb Bewerbungen schwerbehinderter Menschen.“

 

In der Regel erlernt Otto Normalverbraucher im Elternhaus, seine Scheiße wegzuräumen und tut dies auch, es sei denn, es ist ihm auf Grund einer körperlichen oder geistigen Behinderung nicht möglich. Daher wäre eine gute Lösung des Problems, wenn der Arbeiter-Samariter-Bund verpflichtende Reinigungskurse (bei Verweigerung der Teilnahme Streichung finanzieller Mittel) für Flüchtlinge abhalten würde.

 

Ob der Arbeiter-Samariter-Bund tatsächlich wen gefunden hat, der die besagte Stelle am 1. August 2017 angetreten hat, entzieht sich leider unserer Kenntnis.

 

*****

2017-08-18


Teure Souvenirs


Was man aus dem Urlaub nicht mitbringen sollte

 

Korallen-Ketten, Elfenbein-Anhänger oder Orchideen – das sind hübsche Souvenirs, mit denen man sich aber ziemliche Probleme einhandeln kann. Mehr als 35.000 Tier- und Pflanzenarten, deren Bestand gefährdet ist, sind im Washingtoner Artenschutzabkommen ‚CITES‘ geschützt. „Für die Mitnahme in die EU sind zwei Genehmigungen erforderlich: Einerseits eine Ausfuhrgenehmigung der CITES-Behörde im Herkunftsland und andererseits eine Einfuhrgenehmigung des österreichischen Lebensministeriums“, erklärt ÖAMTC-Touristikerin Dagmar Riedl. „Das gilt auch für Erzeugnisse, die aus geschützten Arten hergestellt werden.“ Wer ein solches Souvenir ohne Genehmigungen mitbringt, riskiert eine Geldstrafe von bis zu 40.000 Euro. Sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren ist möglich.

 

„Aber auch bei der Ausfuhr von Kunst und Antiquitäten ist Vorsicht geboten. Diese dürfen, wenn überhaupt, in den meisten Ländern nur mit spezieller Genehmigung mitgenommen werden. Im Zweifelsfall nimmt man vom Kauf lieber Abstand“, rät Riedl. Tipps der ÖAMTC-Expertin zum Souvenirkauf in beliebten Urlaubsregionen:

 

* Mittelmeer-Länder: In beliebten Ferienorten werden oft Korallen oder Riesenmuscheln angeboten, die aus anderen Ländern stammen. Skepsis ist auch bei Schmuckstücken aus Schildkrötenpanzern geboten. In Griechenland ist die Ausfuhr von Antiquitäten ohne Genehmigung des griechischen Kulturministeriums verboten und strafbar. Und auch in Kroatien ist die Ausfuhr von Kultur- und Kunstgegenständen ohne Genehmigung verboten.

 

* Afrika: Die Mitnahme von Produkten aus Elfenbein, Fellen von Raubkatzen sowie Lederprodukten von Flusspferd, Nashorn oder Krokodil- und Schlangenarten ist – mit Ausnahme weniger Länder – verboten.

 

* Karibik: Für Souvenirs aus schwarzen und blauen Korallen sowie aus Steinkorallen sind Genehmigungen erforderlich. Vorsicht ist auch bei Haifischzähnen, Kakteen, Hartholzschnitzereien und Zierpflanzen geboten.

 

* China: Genehmigungen sind für Produkte aus Schlangen- und Eidechsenhäuten, Arzneimitteln der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM) und Schnitzereien aus Zähnen und Hörnern von Flusspferd und Walross notwendig.

 

* Indien: Der Handel mit Shahtoosh-Tüchern, die aus der Wolle des Fells der gefährdeten Tibetantilope gefertigt sind, ist strafbar. Als Alternative eignet sich Pashmina aus Kashmir.

 

* Thailand: Orchideen dürfen nur mit Genehmigung ausgeführt werden, da die Pflanzen stark gefährdet sind und der Handel mit ihnen gesetzlich streng geregelt ist.

 

* Russland: Für die Ausfuhr erlaubt sind maximal 125 Gramm Stör-Kaviar für den persönlichen Bedarf.

 

Auch die Einfuhr erlaubter Mitbringsel kann teuer werden, wenn die Zollfreigrenze überschritten wird. „Bei der Einfuhr von Waren aus Nicht-EU-Ländern dürfen nur Waren für den persönlichen Gebrauch im Wert von 430 Euro von Flugreisenden bzw. 300 Euro von allen anderen Reisenden zollfrei eingeführt werden. Für Reisende unter 15 Jahren gilt eine einheitliche Höchstgrenze von 150 Euro“, erklärt die ÖAMTC-Touristikerin. Werden die Freigrenzen überschritten, müssen die Waren beim Zoll deklariert und die Eingangsabgaben bezahlt werden. „Prinzipiell sollte man für alle Einkäufe Rechnungen haben. Sonst wird der Warenwert vom Zoll geschätzt“, warnt Riedl. „Wer versucht, Produkte am Zoll vorbei zu schmuggeln, dem droht neben einer Steuernachzahlung auch eine hohe Strafe.“

 

*****

2017-08-17


Die viel gepriesene Gleichberechtigung im Islam


Frauen dürfen an einer interkulturellen Diskussion nicht teilnehmen

 

Den Fundamentalisten unter den Muslimen dürften Gerüchte um „offene Moscheen“, Vorbeterinnen und homosexuelle Imâme offenbar Kopfschmerzen verursachen.  Daher ladet der „Islamische Zentralrat Schweiz“, Interessierte am 19.08.2017 zu einer Diskussion ein.

 

 

Und als Zeichen der immer wieder gepriesenen Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau im Islam, dürfen Frauen an besagter interkulturellen Diskussion nicht teilnehmen.  Was wird den der geladene Ehrengast aus Österreich, Amir El-Shamy (einstige Nachwuchshoffung der SPÖ), dazu sagen?

 

*****

2017-08-17


Wiener SPÖ bürgert sich tausende Neuwähler ein


Skandalöse Praktiken im Hinblick auf die Gemeinderatswahl 2020

 

„Weil ihr die einheimischen Wähler und gut integrierten Neo-Österreicher in Scharen davonlaufen, bürgert die Wiener SPÖ offenbar tausende, meist muslimische Menschen ein. Mit über 2.000 neuen Staatsbürgern und einem Plus von unfassbaren 42% gegenüber dem ersten Halbjahr 2016 hat es 2017 eine regelrechte Explosion gegeben“, kritisiert der freiheitliche Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus und fordert den sofortigen Stopp dieser Verschleuderungsaktion.

 

Es ist inakzeptabel, dass ein so wertvolles Gut wie die österreichische Staatsbürgerschaft quasi im ganzjährigen „Sommerschlussverkauf“ offenbar verramscht wird, um den dramatischen Wählerschwund der SPÖ auszugleichen. „Diese Praktiken sind nicht nur extrem unfair der einheimischen Wählerschaft gegenüber, sondern auch sündteuer, da dutzende Subventionsmillionen in teils dubiose Vereine dieser Neo-Österreicher fließen werden“, warnt Gudenus und kündigt energische FPÖ-Initiativen im Landtag unter anderem mit einer Dringlichen Anfrage zu dieser skandalösen Entwicklung an. (Quelle: APA/OTS)

 

*****

2017-08-16


Neue EU-Auflagen bedrohen Wiener Traditionsbetrieb „Augarten Porzellan“


Da scheint irgendwelchen Schreibtischtätern fad im Kopf zu sein

 

Den Schreibtischtätern in Brüssel scheint langweilig zu sein.  Nicht genug, dass sich die Eurokraten um die Krümmung der Gurken kümmern, soll nun ein Wiener Kulturgut zerschlagen werden.  Wie das deutsche Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte am Wochenende berichtet hat, könnte die geplante Verschärfung der Grenzwerte für Cadmium und Blei Porzellanmanufakturen in Schwierigkeiten bringen.  Beide giftigen Stoffe können in farbigen Glasuren von Keramik zum Einsatz kommen und könnte von dort aus theoretisch in Lebensmittel gelangen.  Dazu sei allerdings angemerkt, dass man das betreffende Geschirr rund um die Uhr pausenlos abschlecken müsste, um sich einer gesundheitlichen Gefährdung auszusetzen.

 

Jedenfalls sind die neuen Grenzwerte für Unternehmen – wie beispielsweise beim Wiener Traditionsbetrieb „Augarten Porzellan“ – in denen Motive und Verzierungen per Hand auf Teller, Tassen und Schüsseln aufgetragen werden ein Problem.  Die bekanntesten Dekore könnten auf Grund der neuen Grenzwerte nicht mehr traditionell hergestellt werden, womit auch ein Ende des  Fortbestands des Unternehmens nicht auszuschließen ist.

 

Beim Unternehmen „Augarten Porzellan“ handelt sich um ein 300 Jahre altes Kulturgut.  Es kann nicht sein, dass sich die Europäische Union wieder einmal mit absurden Gesetzen einmischt und damit die Wiener Wirtschaft schädigt, nur weil irgendwelchen Schreibtischtätern fad im Kopf ist.

 

*****

2017-08-16


Dr. Zanger sollte vor seiner eigenen Facebook-Türe kehren


Immer wieder Hasspostings auf der Facebook-Seite des Rechtsanwaltes

 

Wir haben schon einige Male über die vom politisch links orientierten Rechtsanwaltes, Dr. Zanger, betriebene Facebook-Seite „Sperrt Straches FB-Seite“ berichtet. Dem Account-Namen nach zu schließen, ist es wohl unschwer zu erraten, welches Ziel er mit dem besagten Facebook-Account verfolgt. Ihm stören nämlich angebliche Hasspostings von User(innen) auf der Facebook-Seite des FPÖ-Chefs. Diesbezüglich hat er auch schon eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht.

 

Das Erstaunliche ist nur, dass Zanger zwar auf den Facebook-Account von Strache losgeht, aber seine eigene Facebook-Seite anscheinend nicht im Griff hat. Denn auch dort geht bzw. ging es zeitweise recht deftig zu.  Immer wenn wir einen Beitrag darüber verfassten und Screenshots veröffentlichten (meist am Folgetag des Erscheinens), löschte Zanger den Thread bzw. die betreffenden Kommentare.  Nun haben wir uns absichtlich Zeit gelassen um zu sehen, ob der Rechtsanwalt auch von sich aus aktiv wird.  Nachfolgender Beitrag steht bereits seit 8. August 2017 bis dato online.  Dass der verlinkte Artikel von SALZBURG.COM bereits über ein Jahr alt ist, wie eine Userin richtigerweise anmerkt, stört scheinbar nicht.  Hauptsache man hat Gelegenheit seine Hasspostings an den Mann bzw. Frau zu bringen.

 

 

Dem Herrn Anwalt sollte doch klar sein, dass er seine Facebook-Seiten zumindest ein Mal in 24 Stunden kontrollieren sollte, um derartige Kommentare zu löschen. Aber vielleicht hat er dazu keine Zeit, weil er zu sehr mit dem Lesen auf Straches Facebook-Account beschäftigt ist.

 

*****

2017-08-15


SPÖ-Kanzlerberater Silberstein verhaftet und in U-Haft


Frei nach dem Motto:  „Holt euch, was euch zusteht!“

 

Nach den heute aus Israel bekannt gewordenen rechtlichen Vorwürfen stellt die SPÖ jegliche Zusammenarbeit mit Berater Tal Silberstein ein. „Tal Silberstein hat die SPÖ-Wahlkampagne beraten und sozialwissenschaftliche Forschung im Bereich Meinungsumfragen betrieben. Die SPÖ stellt mit sofortiger Wirkung die Zusammenarbeit mit Tal Silberstein ein“, so heute der SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter Georg Niedermühlbichler.

 

Was Niedermühlbichler verharmlosend als „bekannt gewordenen rechtlichen Vorwürfe“ bezeichnet, ist in Wirklichkeit die Festnahme und Untersuchungshaft des SPÖ-Kanzlerberater Tal Silberstein.  Die Medien berichteten heute ausführlich darüber.  Die Beendigung der Zusammenarbeit ist ohnehin ein logischer Schritt, denn aus der Gefängniszelle wird Silberstein den Bundeskanzler schwerlich weiter beraten können.  Es sein denn, Christian Kern und seine Genoss(innen) finden da vielleicht einen Weg.

 

Silberstein war ohnehin nicht unumstritten und rechtliche Vorwürfe standen bereits seit längerer Zeit im Raum.  Und obwohl bekannt war, dass gegen Silberstein in Rumänien ein Haftbefehl erlassen wurde, hatte die SPÖ ganz bewusst und vorsätzlich diesen „Fachmann“ als SPÖ-Wahlkampfberater nach Österreich geholt. Wie ist es möglich, dass man eine derart umstrittene Figur wie Silberstein als Berater des Bundeskanzlers ins österreichische Machtzentrum in eine Schlüsselposition setzt?  Welche Interessen haben da in Wahrheit mitgespielt?

 

Jedenfalls hat mit dem SPÖ-Wahlkampfberater Tal Silberstein  – seit einigen Stunden Ex – der Slogan „Holt euch, was euch zusteht!“ eine völlig neue Bedeutung bekommen.

 

*****

2017-08-14


Asyl-Profiteuer kassiert weiter von VP-Ministerium


Unglaublich, dass der Vertrag für Quartier Krumfelden, das niemand mehr braucht, weiterläuft

 

Mit Empörung reagiert der Obmann der FPÖ Kärnten LR Mag. Gernot Darmann auf Medienberichte, dass das Innenministerium den Vertrag für das Asylantenquartier in Krumfelden, Gemeinde Althofen, weiterlaufen lässt. Dies obwohl es längst nicht mehr benötigt wird.  „Der Steuerzahler muss weiter Miete für landwirtschaftliche Fläche bezahlen, auf welcher schon seit Monaten großteils leer stehende Container stehen.   Diese beträgt, wie aus einer Antwort des Ministeriums auf eine schriftliche Anfrage des FP-NRabg. Wendelin Mölzer hervorgeht, monatlich 46.356 €“, kritisiert Darmann.

 

Ein Profiteur dieses Deals ist der ehemalige ÖVP-Politiker Klaus Auer. Für ihn und seine Partner sei der Einstieg in das Asyl-Geschäft ein Goldgriff, der dank der Säumigkeit des Ministeriums immer lukrativer werde.  Nirgendwo in Österreich sei die Vermietung einer landwirtschaftlichen Fläche so gewinnbringend gewesen wie diese.  Aber dies auf Kosten der Steuerzahler.

 

Darmann fordert einen Aufnahmestopp von Migranten und die Schließung leer stehender Asyl-Quartiere.  „Die Bürger, besonders diejenigen, die an der Armutsgrenze leben, werden von der Kärntner Regierungskoalition unter sozialistischer Führung hängengelassen, während man umgekehrt Steuergeld für leere Hallen und Zelte vergeudet“, erklärt er abschließend.

 

*****

2017-08-14


KAV soll bei sich selbst zu sparen beginnen


Sparprogramme auf Kosten der Versicherten sind umgehend zu stoppen

 

Als Bestätigung langjähriger FPÖ-Kritik betrachtet der Gesundheitssprecher der FPÖ-Wien, Labg. Wolfgang Seidl, den gestrigen Bericht in der „Presse“ über das Finanzchaos im KAV und die panischen Einsparungsversuche auf Kosten der Versicherungsnehmer. „Die Wiener haben in der Regel für diese Versicherungsleistungen Jahre- und Jahrzehnte Beiträge bezahlt. Nur weil die rot-grüne Stadtregierung nicht wirtschaften kann und zigtausende Menschen, die noch nie einen Cent in das System eingezahlt haben, in eine „Rundum-sorglos-Vollkasko-Betreuung“ aufnimmt, streicht sie jetzt völlig planlos den Beitragszahlern Leistungen. Das ist eine bodenlose Frechheit“, bringt Seidl die Problematik auf den Punkt.

 

Anstatt Millionen an Beraterhonoraren für SPÖ-Günstlinge (Wimmer-Puchinger und Genossen) und jährlich hunderte Millionen für die Mindestsicherung für Ausländer aus dem Fenster zu werfen, sollte das Geld laut Seidl besser in eine kluge und nachhaltige Gesundheitspolitik gesteckt werden. Gangbetten, fehlende Ärzte, überlange Wartezeiten – die Liste der Verfehlungen ist endlos lang, zumal es sich um rein hausgemachte Probleme handle, die das Chaoten-Führungstrio im KAV genauso wie die ewige Baustelle KH-Nord nicht in den Griff bekomme.  „Wenn der KAV sparen will, dann soll er bei deren Gagen beginnen“, so Seidl.

 

Der Gesundheitssprecher fordert einen runden Tisch mit allen Verantwortlichen zur „Krankenakte Frauenberger“, um den drohenden Zusammenbruch der Wiener Gesundheitsversorgung noch abwenden zu können. „Der Misstrauensantrag gegen die SPÖ-Stadträtin Frauenberger, den die Wiener FPÖ einbringen wird, bringt die sich in Sicherheit wiegenden Verantwortlichen vielleicht zum Nachdenken“, so Seidl abschließend. (Quelle: APA/OTS)

 

*****

2017-08-11


Inhalts-Ende

Es existieren keine weiteren Seiten

Neuere Beiträge
Ältere Beiträge