Finanzministerium zum Verkauf von CBD-Blüten

Nach VwGH Erkenntnis unterliegen CBD-Blüten dem Tabakmonopol

Laut einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) unterliegen CBD-Blüten mit einem THC Gehalt von unter 0,3% der Tabaksteuer. Nach Rechtsauffassung des BMF unterliegt der Verkauf von CBD-Blüten damit ex lege auch dem Tabakmonopol. Nach dem Tabakmonopolgesetz dürfen grundsätzlich nur Trafiken dem Monopol unterliegende Waren an Konsumentinnen und Konsumenten verkaufen, Hanfshops daher nicht. Dieses Verbot gilt auch für Verkäufe per Automaten. Zusätzlich weist das Finanzministerium darauf hin, dass der Verkauf nicht versteuerter Tabakwaren finanzstrafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.

Das Finanzministerium prüft das heute vorgestellte Verfassungsgutachten von Prof. Mayer aktuell. Fakt ist aber: Ein Gutachten kann ein Verkaufsverbot nicht kippen. Daher dürfen CBD-Shops derzeit nach Rechtsansicht der Finanzverwaltung keinen rauchbaren Hanf verkaufen. Die Finanzverwaltung hält sich an rechtliche Normen sowie an Erkenntnisse der österreichischen Gerichte und betont, dass in Auftrag gegebene Privatgutachten nichts an der aktuellen Rechtslage ändern. Auf Basis der geltenden Rechtslage hat das Zollamt Österreich seit Ende März österreichweit bereits 59 Kontrollen durchgeführt. Die Ergebnisse werden abgaben- und finanzstrafrechtlich aufgearbeitet.

Das Tabakmonopolgesetz sieht vor, dass Kleinhändler ihre Waren nur über konzessionierte Großhändler beziehen dürfen. Der Bewilligungsprozess für den CBD-Vertrieb über diese Großhändler ist derzeit im Laufen. Wann diese Genehmigungen, die unter anderem auch der Qualitätskontrolle und Sicherheit der Konsumentinnen und Konsumenten dienen, abgeschlossen sind, kann aktuell noch nicht abgeschätzt werden.

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Wieder ziehen die Drogenbefürworter durch Wien


Die SPÖ-Gesundheitsministerin sieht tatenlos zu

Schon  wieder ist ein Jahr ins Land gegangen und Drogenbefürworter rufen zum jähr-
lichen  Protestmarsch  für  die  Hanf-Freigabe  auf.   Dabei  ist die Bezeichnung „Hanf-
Freigabe“   eigentlich  irreführend,  denn  am  sogenannten   Hanfwandertag,  der  am
2. Mai  über die Bühne gehen soll,  wird eigentlich die Legalisierung des Konsums der
Droge Cannabis gefordert.
Möglicherweise ist es auch beabsichtigt, dass schon die Kleinsten in Richtung Drogen-
konsum  geprägt  werden.  Zu  dieser Ansicht gelangen wir,  weil als Maskottchen eine
verniedlichende Ballonfigur mit dem Namen Herbi,  als Blickfang dienen soll.
Fotograf: Karl M. Rosse – Fotocredit: David Rosse
Völlig unverständlich erscheint uns die Passivität der Gesundheitsministerin. Während
sie  einerseits  ein  völliges  Rauchverbot  (Tabakware) für die Gastronomie verordnet,
sieht  Oberhauser  tatenlos  zu,  wie für eine  schädliche und dumm machende Droge
öffentlich Reklame gemacht wird.
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2015-04-28

Grüne Drogenwerbung


Grüne Jugendsprecherin betreibt Drogenverharmlosung

Anlässlich des gestrig stattgefunden Drogenwandertages  – auch verharmlosend Hanf-

wandertag genannt –  fordert  Tanja Windbüchler,  Jugendsprecherin der Grünen,
erneut die  Schaffung von  neuen rechtlichen  Rahmenbedingungen im Umgang mit
Cannabis.

 

„Die Kriminalisierung  verhindert eine  sachliche Diskussion  über Drogenkonsum.   Die

Kriminalisierung von Drogenkonsument(innen) einerseits und die Bagatellisierung von

legalen Drogen andererseits ist deshalb verantwortungslos“, so Windbüchler.

 

Wir finden, dass die Bagatellisierung von Drogen wie Cannabis verantwortungslos ist.
Immerhin ist diese die Einstiegsdroge Nummer Eins  in die Welt der harten Drogen.
Außerdem ist  nicht die  Kriminalisierung der  Drogenkonsument(innen) vorrangiges
Ziel der Drogenpolitik,  sondern jene Personen aus dem Verkehr zu ziehen,  welche
Drogen erzeugen und/oder damit Handel betreiben.

 

Wie Windbüchler die Droge Cannabis verharmlost lässt sich auch aus ihrem Statement

schließen in dem sie meint, der Hanfwandertag setzte ein Zeichen  für die vielen Ver-

wendungsmöglichkeiten der Hanfpflanze, vom Einsatz als Medikament gegen Schmer-
zen,  Übelkeit und  Appetitlosigkeit  für chronisch  und schwer Kranke,  über die Ver-
wendung der  Samen als Nahrungsmittel  und Öllieferanten  bis hin zur Verarbeitung

der Fasern zu Textilien.

 

Offenbar hatte Windbüchler nicht realisiert, dass dieser Drogenwandertag mit ärztlichen

Medikationen, Nahrungsmitteln und Textilien rein gar nichts zu tun hatte,  sondern nur

darauf abzielte, dass Kraut zu rauchen um stoned zu werden.

 

Damit ist der Standpunkt der Jugendsprecherin der Grünen völlig inakzeptabel, denn er

kommt einer Bagatellisierung der Droge Cannabis gleich.  Es ist ohnehin kein Geheimnis,

dass die Grünen stets für die Freigabe dieser Droge werben.  In dieses Klischee passt
auch folgende Aussage von Windbüchler:  „Der Konsum von Cannabis ist Alltagsrealität
und muss ernst genommen werden.“

 

Allerdings sollte das „ernst nehmen“ nicht dadurch stattfinden, dass die Droge verharm-
lost wird,  sondern man sollte vor deren Konsum warnen und auf die gesundheitlichen
Schäden aufmerksam machen. Abgesehen von der Berauschung und Folgeschäden an
der Lunge ist es erwiesen,  dass der regelmäßige Konsum von Cannabis zu Wesensver-
änderungen führt.

 

Die FPÖ-Gesundheitssprecherin,  Belakowitsch-Jenewein,  meint zur Drogenpolitik der

Grünen:   „Cannabis ist als klassische Einstiegsdroge in Österreich verboten und das ist
auch gut so. Dass die Grünen permanent Gesetzesbruch schön reden wollten, spreche
für sich.“

 

Besonders orginell finden wir die Aufforderung der FPÖ-Politikerin an die Grünen, dass
die grünen Drogenlobbyisten im Parlament endlich einen Antrag auf  Legalisierung von

Cannabis einbringen mögen, damit auch  die Bevölkerung mitbekommt, wie diese Par-
tei denkt.

 

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Werbung für Drogen – TEIL2


Rechtfertigungsversuch zum Drogenmissbrauch

Es hätte uns erstaunt, wenn sich die Sozialsprecherin der Grünen Wien, Birgit Hebein, nicht

wieder für den am 1. Oktober stattfindenden  Hanfwandertag stark machen würde.  Unter

dem Motto „Stoppt den Drogenkrieg“ versucht die Grünpolitikerin die Droge Cannabis zu

verharmlosen.

 

Erstaunlich welch lockeres Verhältnis die Grünen zu dieser Droge haben. Anstatt Jugendliche

über die Gefahren und gesundheitlichen Schäden aufzuklären, welche durch diesen Drogen-

mißbrauch entstehen, fordern sie unentwegt die Legalisierung von Cannabis.

 

Erstaunlich wie Hebein den Missbrauch von Cannabis zu rechtfertigen versucht. „Darüber hin-

aus werden  positive Anwendungen  von Hanfprodukten,  etwa in der Behandlung schwer
kranker Menschen,  durch die Kriminalisierung  unnötig erschwert“,   so die Sozialsprecherin
der Grünen Wien. Der Dame dürfte entfallen sein, dass auch Opiate im medizinischen Bereich
zur Anwendung kommen. Und zwar ebenfalls in der Behandlung schwer kranker Menschen.

 

Sowohl bei Cannabis als auch bei Opiaten wird die Medikation durch einen Arzt bestimmt und

ist daher nicht kriminell.   Möglicherweise ist die  Forderung der Freigabe   von Opiaten der
nächste Schritt der Grünen.

 

Offenbar durch unseren Beitrag  „Werbung für Drogen“  inspiriert, verfasste die ÖVP-Wien

heute folgende Presseaussendung:

 

„Hanfwandertag“ schadet der Wiener Wirtschaft

Scharfe Kritik an der Demonstration „Für die Gleichstellung von Cannabis mit legalen Drogen“

vulgo „Hanfwandertag“ kommt von der ÖVP Wien. „Für uns ist das ein klarer Missbrauch des

verfassungsrechtlich gewährleisteten Rechts auf Versammlungsfreiheit und Meinungsäußerung“,

so Landesgeschäftsführer Alfred Hoch.

 

In Wirklichkeit handelt es sich um eine „Party“, die dem wesentlich strengeren Veranstaltungs-

gesetz unterliegen sollte. „Bei Demonstrationen gibt es keine Sicherheitsauflagen, die Kosten

für Reinigung und Polizei trägt nicht der Veranstalter, sondern die Allgemeinheit“, kritisiert

Hoch.

 

Der Demonstrationszug führt u.a. über die Mariahilfer Straße. Alfred Hoch:  „Von ähnlichen

Veranstaltungen im vergangenen Jahr wissen wir, dass die Umsatzeinbußen der Unternehmer/

innen zwischen 30% und 50% liegen.   De facto fällt das gesamte  Samstags-Geschäft flach,
weil die Konsument/innen großräumig ausweichen.

 

Das ist nicht nur ein enormer Schaden für die Wirtschaft sondern gefährdet auch die Arbeits-

plätze im Handel.  Nicht zuletzt fallen Arbeitnehmer/innen um Gehaltsbestandteile um,  die

vom Umsatz abhängen.“

 

Gerade für die Wiener Wirtschaft sind solche Unsinnigkeiten wie Hanfwandertage, die das

Tagesgechäft des Handels empfindlich stören, Gift. „Ich fordere die Verantwortlichen auf, in

Zukunft diese Art Wandertagen nicht in Einkaufsstraßen durchzuführen“, so Hoch abschließ-
end.

 

Wesentlich schärfer geht die FPÖ-Wien mit dem Drogenwandertag ins Gericht und
verlautbarte folgende Presseaussendung:

 

Hanfwandertag – grünes Kiffer-Happening behindert Öffis

Giftler für Vassilakou & Co.  wichtiger als Fahrgäste

Wenn 23 von den Dreadlocks bis zu den Birkenstocks eingekiffte Hanseln schon unbedingt

für die Freigabe von Cannabis demonstrieren wollen, sollten sie das am Spittelberg oder bei

ihren FreundInnen vor dem grünen Hauptquartier in der Lindengasse tun, statt morgen ein-
mal mehr den Kaufleuten und Kunden der Mariahilfer Straße am Hammer zu gehen und den
Betrieb von fünf Straßenbahnlinien und einer Busverbindung massiv zu stören, meint FPÖ-
Verkehrssprecher LAbg. Toni Mahdalik und fordert einmal mehr ein absolutes Demoverbot
für Hauptverkehrsadern und Einkaufstraßen.

 

Das von  diversen Drogen-Fanklubs  und den Wiener Grünen gesponserte Kiffer-Happening
wird den Betrieb der Linien 1, 2, D, 31, 71 und 13A stören und die Fahrgäste durch das ein-
geschränkte Angebot schädigen und verärgern.   Doch wenn es um die Unterstützung von
grünen Giftlern geht,  dürfte der öffentliche Verkehr für die  Vassilakou & Co.  bestenfalls
zweitrangig sein, bemerkt Mahdalik.

 

Keine Reaktion der SPÖ

Keine Aussendung zu dieser großflächig angelegten Drogenparty kam von der Wiener SPÖ.

Naja, man will doch dem kleinen Koalitionspartner nicht alles vermiesen.  Halten diese doch

beim Futtertrog im Wiener Rathaus  so schön still und lassen Häupl und Co.  nach Belieben
fuhrwerken.

 

Was schadet es da, wenn sich die Grünen für die Legalisierung einer Droge stark machen
und sich der eine oder andere Grünling eine Tröte hineinzieht. Erstaunlich ist auch die Tat-
sache, dass sich Gesundheitsminister Alois Stöger so ruhig verhält.   Gab er sich doch erst
vorgestern, quasi als Retter der Nation aus,  da er laut eigener Aussage mit Justizministerin
Beatrix Karl und  Innenministerin  Johanna Mikl-Leitner ein neues  Drogenbekämpfungs-
Gesetz erarbeitet hat.

 

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2011-09-30
 

Werbung für Drogen


Retter der Nation?

Der Gesundheitsminister Alois Stöger lässt sich bereits vorab als Retter der Nation feiern.

Laut seiner heutigen Aussage hat er mit Justizministerin Beatrix Karl und Innenministerin

Mikl-Leitner ein neues Gesetz zur Bekämpfung von psychoaktiven Substanzen erarbeitet.

 

Laut Alois Stöger  stellen psychoaktive  Substanzen ein erhebliches Gesundheitsrisiko für
die Konsument(innen) dar. Da müssen wir den Gesundheitsminister ein wenig korrigieren,

denn dies gilt für alle Drogen. Darunter fällt auch das „ach so harmlose  Haschzigaret-

terl“  sowie jegliche  Kräutermischungen oder  sonstige Variationen  welche offiziell  als

Raumdüfte angeboten und verkauft werden.

 

Durch das neue Gesetz sollen den Händlern und Erzeugern von Seiten der Justiz emp-
findliche Strafen drohen. „Ich habe keine Toleranz für Menschen, die mit der Gesund-
heit  unserer  Kinder  und  Jugendlichen  spielen.   Dieses  Gesetz soll die Bevölkerung
schützen, ohne die Konsumenten zu kriminalisieren“, so Justizministerin Beatrix Karl.

 

Kleine Schützenhilfe für die Justizministerin

Nun,  da wollen wir der Justizministerin ein wenig behilflich sein und ihr empfehlen,  die

Webseite  http://www.hanf-hanf.at/  etwas genauer unter die Lupe zu nehmen.  Auf
dieser  erschien  unter anderen  folgende Einschaltung,  nachdem die Droge  „Spice“
verboten wurde.

 

Screen: hanf-hanf.at

 

Der  Online-Laden bietet unter dem Motto  „Kein Grund zum Trübsal blasen“  sofort
Ersatzprodukte an, mit denen die Gesundheit weiter ruiniert werden kann. In der Werb-
ung wird ganz unverblümt offeriert: „Da sollte wohl für jeden das richtige Räucher-
werk dabei sein.“ Diese Webseite steht bis dato unbehelligt im Internet. Auf dieser ist
auch ein Shop in 1020 Wien, Lassallestrasse 13 angegeben.

 

Jedenfalls haben wir auf dieser Webseite heute folgende Ankündigungen gefunden.

 

Screen: hanf-hanf.at

 

Information über Pflanzen,  Substrat,  Dünger,  Licht und Technik? Da wird auf die Exeku-
tive wieder jede Menge Arbeit zukommen, wenn sie die ganzen Stauden roden müssen.

 

„Im Headshop erwarten dich Digitalwaagen,….“ Wenn sich schon  jemand das Zeug
für den Eigenverbrauch züchtet fragen wir uns,  warum dieser eine Digitalwaage benötigt.
Praktisch und sinnvoll ist jedenfalls der Urintester falls man zum Drogentest muss.

 

Screen: hanf-hanf.at

 

Zwecks  ausführlicher  Produktinformation wird  die kommende  Hanfmesse angekündigt.
Das hat aber auch seinen Vorteil, denn dadurch werden die Drogenfahnder nicht arbeits-
los.

 

Selbstverständlich darf in der ganzen Werbeflut das  Herbst-Highlight  des Jahres nicht
untergehen und so wird auf den  Hanfwandertag am  1. Oktober hingewiesen.   Dies ist
jene Veranstaltung,  für welche  sich die  Grüne Sozialsprecherin  Birgit Hebein  im Mai
dieses Jahres stark machte.

 

Screen: hanf-hanf.at

 

Dass am Hanfwandertag  eine SUPER Stimmung herrschen wird bezweifeln wir nicht. Diese
wird wahrscheinlich vom Verbrauch der „Gratis Papers“ während der Wanderung  abhängig
sein. Allerdings bezweifeln wir ernsthaft, dass ein normaldenkender Mensch seriös über Dro-
gen und deren Konsumation  informiert werden kann.

 

Ganz interessant finden wir das Äffchen.   Bedeutet dies,  dass man nach der Teilnahme an
diesem Wandertag einen „Affen“ (Folgeerscheinung nach Berauschung)  hat oder sich mit
dieser zum Affen macht?  Auch werden sich die Kaufleute auf der Mariahilfer Straße tierisch
darüber freuen,  wenn eine Horde Bekiffter auf der beliebten  Einkaufsstraße ihre Drogen-
party feiert.

 

Nun haben  wir der  Justizministerin Beatrix Karl  einen kleinen  Einblick in  die heimische
Drogenwelt gewährt und sind neugierig wie ernst ihre Worte: „Ich habe keine Toleranz für
Menschen, die mit der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen spielen“  zu nehmen
sind.

 

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2011-09-28
 

Verbot für Spice und andere Räuchermischungen


Kiffen ist doch nicht so gesund

Dass Kiffen offenbar doch nicht so gesund ist, wie es uns manche User  mittels Kommentar
Glauben  machen wollen,  wenn wir gegen  Cannabis und Co Stellung beziehen,  wird nun
seitens offizieller Seite bestätigt.

Die in  Österreich  vermehrt  angebotenen  Räuchermischungen,  sind  für die  Gesundheit

brandgefährlich, wenn diese geraucht werden. Und nach unserem bescheidenen Wissens-
stand, werden diese Substanzen durch Rauchen konsumiert. Aus diesem Grund wurde be-
reits voriges Jahr,  nach arzneimittelrechtlichen  Bestimmungen das  Inverkehrbringen und
der Import der Räuchermischung „Spice“ verboten.

Time is Money

Der für uns  unverständliche Handel  für die Versorgung von Kiffern  und anderen  Giftlern,
hatte darauf prompt reagiert, da er ja keine Kunden verlieren will. Denn mit dem Zeug wer-
den dementsprechende Umsätze gemacht und da heisst es „Time is Money“.


(Screen: http://www.hanf-hanf.at/)

Der  Online-Laden bot unter dem Motto  „Kein Grund zum Trübsal blasen“  sofort Ersatz-

produkte an, mit denen die Gesundheit weiter ruiniert werden kann. In der Werbung meint
man auch, da sollte wohl für jeden das richtige Räucherwerk dabei sein.

Reaktion des Gesundheitsministeriums

Nun reagierte  das Gesundheitsministerium,   auf Grund von  Untersuchungen der  AGES/
PharmMed. Zwischenzeitlich wurde nämlich festgestellt, dass auch die anderen angebot-
enen Räuchermischungen, ähnlich gesundheitsgefährdende Inhaltsstoffe enthalten.

„Diese  Räuchermischungen  sind sehr  gefährlich und  dürfen  nicht  unterschätzt werden.

Das Verbot richtet  sich an alle Händler und Vertreiber dieser Produkte“,  so Gesundheits-
minister  Alois Stöger in einer gestrigen Aussendung.  Aufgrund der  Dringlichkeit bezieh-
ungsweise  der  von  diesen Substanzen  ausgehenden  Gefahr wurde  von einem  allge-
meinen  Begutachtungsverfahren abgesehen.

Verbot für Spice und Co

Die Substanzen, die „Spice“ ähnlich sind, dürfen nicht mehr in Umlauf gebracht werden.Wir
sind uns aber sicher, dass Händler welche diese  Produkte offiziell als Raumduft anpreisen,
aber  jedermann weiß,  dass diese  zum Rauchen verwendet werden,  sicherlich geeignete
Ersatzprodukte  auf Lager haben,  mit denen sich Drogensüchtige  die letzten  Gehirnwind-
ungen aus ihrem Kopf kiffen können.

Was wir allerdings erstaunlich finden ist der Umstand, dass verbotene Substanzen ganz offi-
ziell angeboten  werden dürfen,  soferne man deren Verwendungszweck entfremdend offer-

iert. Die einzig logische Erklärung dafür wäre, dass dies absichtlich so gesteuert ist, um den
Sicherheitsbehörden eine Kontrolle über die Drogen-Szene zu ermöglichen.

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2010-10-30
 

Die Vorteile von Rot-Grün


Polemik statt Wissen

Wie  wenig Ahnung  er von Politik hat, bewies der  JG Wien  Vorsitzende  Wilfried Zankl mit
seiner  gestrigen  Aussage.  Er meinte doch tatsächlich,  dass eine Rot-Grüne  Regierungs-
koalition in Wien, eine längst überfällige Antwort auf die unsägliche Schwarz-Blaue Bundes-
regierung der  Jahre 2000 bis 2006 wäre,  in der das Bildungssystem  kaputt gespart wurde,
in der  Lehrlinge arbeitsrechtliche  Verschlechterungen hinnehmen mussten,  und in der es
den größten Sozialabbau der Zweiten Republik gab.

Da verwechselt der gute Herr Zankl, Äpfel mit Birnen. Die von ihm angesprochene Schwarz-
Blaue Bundesregierung von 2000-2006, hat mit einer etwaigen Rot-Grünen Wiener Stadtre-

gierung 2010 nicht das Geringste zu tun.

Abgesehen davon, dass das politische Aufgabengebiet völlig anders gelagert ist, ist die ehe-

malige  Haider-FPÖ  mit  der heutigen  Strache-FPÖ  in keinster  Weise mehr  zu vergleichen.
Um die Worte des seligen Bruno Kreisky zu gebrauchen: „Lernen Sie Geschichte, Herr Zankl“.

Abgesehen davon sollte sich der Vorsitzende der JG Wien in Erinnerung rufen,  dass die von

ihm angeprangerten Zustände von 2000 bis 2006, auch in den Rot-Schwarzen Bundesregier-
ungen unter Gusenbauer und Faymann munter fortgesetzt wurden.

Schüssel der Polit-Terminator

Dem Politprofi Wolfgang Schüssel gelang es nicht nur die Haider-FPÖ zu zerstören, sondern
auch die SPÖ  zu unterbuttern.  Vor lauter Machtgeilheit den  Bundeskanzler zu stellen, über-
liessen die Roten, dem kleineren Koalitionspartner die wichtigsten Ressorts einer Regierung,
nämlich das Finanz- und das Innenministerium.

Die einzige Parallele die zwischen Bundes- und Wiener Landesregierung gezogen werden

darf ist jene,  dass die SPÖ aus den fatalen Fehlern ihrer Verhandlungstaktik gelernt haben
dürfte. Vermutlich haben es die Verantwortlichen in der SPÖ satt,  sich ständig von der ÖVP
über den Tisch ziehen zu lassen und suchen ihr Heil in einer Koalition mit einem noch polit-
isch unerfahrenen Partner.

Berechtigte Hoffnungen

Bei den internen Streitereien und dem bedingungslosen Streben nach Regierungsbeteilig-
ung innerhalb der Grünen, darf sich die SPÖ ausrechnen, mit ihrem etwaigen kleinen Koa-
litionspartner leichtes Spiel zu haben.

Zwar verfügen die Roten nicht über einen politischen Strategen wie Wolfgang Schüssel, um

die Grünen  in ihre  Bestandteile zu zerlegen,  können aber  mit ziemlicher Sicherheit davon
ausgehen, dass es unter diesen eine interne Schlacht um politische Posten geben wird.

Möglicherweise werden Vassilakou und ihre Mitstreiter derart mit sich selbst beschäftigt sein,

sodass die Rathaus-SPÖ  völlig  unbemerkt in aller Ruhe so weiter machen kann wie bisher.
Die  Rechnung  dieses politischen  Experiments werden  die Wähler bei der  nächsten Wahl
mit Sicherheit präsentieren.

Wer hätte Vorteile von Rot-Grün?

Für einige Personen hätte eine Rot-Grüne Wiener Stadtregierung sicherlich mehr Vor- als
Nachteile.  Würde ein Peko Baxant den Posten eines Stadtrats erhalten,  könnten Sexual-
triebtäter vermutlich in Zukunft völlig straffrei fremde Mütter zum unfreiwilligen Geschlechts-
verkehr auffordern.

Auch ein kleines Fest vor der amerikanischen Botschaft, jeweils am 11.September, dürfte
keinerlei  negative Folgen nach sich ziehen.  Denn beide Tatsachen  werden von Baxant

goutiert, wie er dies im Wahlkampf einwandfrei bewiesen hatte.

Ein Stadtrat Omar al Rawi würde Judenhasser und Antisemiten wieder etwas mehr Spiel-

raum geben.  Diesen könnten dann  wieder jüdische  Mitbürger(innen) beschimpfen und
über den Staat Israel herziehen, denn die Art die Omar Al Rawi an den Tag legt lässt da-
rauf schliessen, dass er sicher nichts dagegen hätte.

Aber auch  Drogensüchtige würden aus einer  Rot-Grünen  Wiener Stadtregierung  ihren

Nutzen ziehen.  Ein wenig Konzessionen  müsste die SPÖ  schon an die Grünen machen.
Da diese ganz unverblümt für die Freigabe von Marihuana eintreten, wäre ja sicher nichts
dabei in den öffentlichen Parkanlagen unter dem Motto  „Mehr Grün für Wien“,  Hanfstau-
den zu pflanzen.

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2010-10-23
 

Pflichttermin für Kiffer


CULTIVA lädt zur Hanfmesse ein

Selbstverständlich ist der Zweck dieser Hanfmesse, den Besuchern ausschliesslich Kleid-
ung aus und Speisen aus Hanf zu zelebrieren.  Dazu dient ja  auch die  Hanf Koch Show,
sowie die Modeschau.



Glaubt  eigentlich  wirklich wer,  dass dies  der nicht kiffende  Otto Normalverbraucher
glaubt? Diese Messe ist sicherlich auch ein Pflichttermin für Kiffer und andere drogen-
süchtige Menschen.



Natürlich sollten auch jene Grüne,  die sich so vehement gegen die  Kriminalisierung

von Cannabis und Marihuana einsetzen, diesen Pflichttermin nicht vergessen.

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2010-10-18
 

H.C. Strache des Kokain-Konsums beschuldigt


Drogenfahnder schlugen bei Grüner zu

Ein  Vorfall sorgte heute für Schlagzeilen. Drogenfahnder schlugen bei einer Mitarbeiterin
aus  dem Büro für  Menschenrechte und  Sicherheit der  Grünen zu.  Die Grüne Dame mit
dem grünen Daumen, zog in ihrem Haus in Niederösterreich zahlreiche Hanfstauden groß.

Im Prinzip dürfte dieser Vorfall die Grünen nicht erschüttern, fordern diese doch seit Jahren

die Freigabe  „weicher Drogen“, was immer an Drogen auch weich sein mag. Die  Grüne
Jugend wirbt sogar für die  Heroin-Freigabe.

Einmal Ja, einmal Nein

Daher ist es für uns erstaunlich, dass diese landwirtschaftliche Tätigkeit für den Chef der
Grünen Drogenbäuerin,  Peter Pilz, völlig inakzeptabel ist.  Hat doch die Dame nur dass
umgesetzt, was die Grünen seit Jahren fordern.

Möglicherweise ist die ablehnende Haltung des Herrn Peter Pilz nur ein Lippenbekenntnis.

Kommt ja bei der Bevölkerung auch nicht gut an, wenn er so knapp vor den ausstehenden
Gemeinderatswahlen, eine Lanze für Rauschgift gebrochen hätte.
 

Grüne Drogenspezialisten

Verfolgt man die Drogenpolitik der Grünen, entsteht der Eindruck dass diese Drogenspezial-
isten sind. Und das bringt uns zum Thema des heutigen Beitrags. Der schwule Tiroler Land-
tagsabgeordnete Gebi Mair (Grüne), beschuldigt den FPÖ-Chef H.C. Strache der Kokainab-
hängigkeit, da er öffentlich die Frage stellt ob Strache auf Koks-Entzug ist.

Strache auf Kokain-Entzug?


(Screen: gebimair.blogspot)

Aus zwei  Wahlkampf-Fotos zieht Gebi Mair den Schluss einer Drogenabhängigkeit.  Zitat:
Da ist jemand in zwei Jahren nicht nur ein bisschen älter geworden, da hat jemand in zwei
Jahren ein anderes Gesicht bekommen. Ähnliche Veränderungen von Gesichtern kenne ich

ansonsten vor allem von Drogenabhängigen, nachdem sie auf Entzug waren. Ein Koks-Ent-
zug könnte zum Beispiel so ausschauen.

Konkurriert Mair mit Paxant?

Eine primitivere Wahlhilfe für die anstehenden Wahlen in der Steiermark und in Wien, aus-
ser  der von  Peko Baxant (SPÖ),  ist uns bis   dato noch nicht untergekommen.  Sollte der
schwule Tiroler Landtagsabgeordnete Gebi Mair  eine spezifische Ausbildung haben, wel-
che ihn zu einer  derartigen Aussage berrechtigt,  entschuldigen  wir uns im voraus.  Aller-
dings konnte wir im Internet, trotz sorgfältiger Recherche keinen Hinweis darauf finden.

Im Austeilen stark, im Einstecken schwach

Im Jänner dieses  Jahres hatte der  FPÖ-Nationalratsabgeordneten  Werner Königshofer,
Gebi Mair als  „Landtagsschwuchtel“ bezeichnet hatte, nachdem dieser den Freiheitlichen
Gerald Hauser scharf attackierte.

Da war Feuer am Dach der Grünen und  es wurde umgehend eine Entschuldigung für die-

sen  verbalen Ausrutscher gefordert.  Zwischen dem rustikalen  Aussager von Königshofer
und der sexuellen Ausrichtung von Mair war zumindest eine Verbindung herzustellen, auch
wenn diese nicht unbedingt Theresianum-Reife hatte.

Fotos sollen auf Drogenentzug hinweisen

Zwischen H.C. Strache und einem Drogenentzug, der automatisch den Konsum und eine
daraus  resultierende  Abhängkeit beinhaltet, gibt es  keinen wie immer gearteten Zusam-
menhang, es sei denn, Gebi Mair hat den FPÖ-Chef beim Koksen gesehen.

Die Tatsache  nur in Fotos  einen Drogen-Entzug zu  orten,  ist eine  Diffamierung ersten

Grades. Wir sind gespannt, wie die Grünen aus dieser Nummer wieder rauskommen und
ob sich Gebi Mair bei H.C. Strache entschuldigt.

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2010-09-19
 

Inhalts-Ende

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