Kickl fordert klares Nein der ÖVP zu Koglers Todessteuer-Plänen


Die Corona-Krise ist keine Legitimation, verstaubte Klassenkampf-Methoden zu reaktivieren


FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl erteilt dem Vorschlag von Vizekanzler Kogler (Grüne), eine Erbschaftssteuer – „mit anderen Worten also eine Todessteuer“ – einzuführen, eine klare Absage. „Wer in Zeiten von Krankheit und Tod durch das Virus ausgerechnet daran denkt, den Staat beim Sterben ein Inkasso betreiben zu lassen, ist nicht nur politisch, sondern auch moralisch völlig fehlgeleitet“, sagte Kickl.


Die Corona-Krise sei keinesfalls Legitimation dafür, verstaubte Klassenkampf-Methoden und Umverteilungs-Phantasien zu reaktivieren. Kogler übergehe überdies die Tatsache, dass die von ihm intendierte Steuer letztendlich den breiten Mittelstand treffen werde – „jene also, die ihr hart erarbeitetes und versteuertes Geld nicht in Stiftungen und sonstigen Spezialkonstruktionen in Sicherheit gebracht haben“.


Enttäuscht zeigt sich Kickl auch von dem schwachen Dementi des Koalitionspartners ÖVP. „Ein klares und deutliches Nein klingt anders. Der bloße Hinweis, dass es ‚einen nationalen Kraftakt und nicht irgendeine Einzelmaßnahme‘ brauche, ist genau genommen nicht einmal ein Dementi. Man könnte es auch so interpretieren, dass den Österreichern neben der Erbschaftssteuer noch weitere Grauslichkeiten ins Haus stehen“, sagte Kickl.


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2020-04-08


SOS-Mitmensch stellt sich schützend vor mutmaßliche Schlepper


Wurde der SOS-Mitmensch-Sprecher in die Ermittlungen involviert?

„Kolportierte Vorwürfe gegen Flüchtlinge brechen großteils in sich zusammen.   Ein Großteil der
medial  kolportierten  Vorwürfe  ist  damit  binnen  kürzester  Zeit  wie ein Kartenhaus in sich zu-
sammengebrochen.“ Das behauptet heute Alexander Pollak von „SOS-Mitmensch und schreibt
von Rufvernichtung und einer Reihe von offenen Fragen.
Weiters  übt  A. Pollak  scharfe  Kritik daran,  dass Teile von Politik,  Behörden und Medien mit
falschen   Vorwürfen,  fehlenden  Klarstellungen  und  vorschnellen  Verurteilungen  Stimmung
gegen Asylsuchende und insbesondere die Flüchtlingsprotestbewegung rund um das Serviten-
kloster machen würden.
Hat  man nun den  SOS-Mitmensch-Sprecher  in die Ermittlungen involviert und sind die Fest-
genommenen  (es gilt die Unschuldsvermutung)  allesamt  Unschuldslämmer?   Um  das  zu
klären  wurde heute zwischen der Redaktion  „ERSTAUNLICH“  und Herrn Pollak ein Telefon-
gespräch geführt.
Pollak  wurde  natürlich nicht in die Ermittlungen gegen die Schlepper miteinbezogen.  Seine
Weisheit  und die daraus folgenden Behauptungen bezieht er aus einem Zitat der Sprecherin
der Wiener Staatsanwaltschaft, Nina Bussek,  in einem Kurier-Artikel vom 31.07.2013

Screen: kurier.at
„Die sechs sind nicht die Köpfe der Gruppe. Sie haben keine Millionen kassiert, wie kolportiert
wird.“ Aus diesem Satz zieht  Pollak offenbar den Schluss,  dass die Festgenommenen keine
Schlepper sind. Leider überlas er die vorigen 5 Worte: „Es geht um wiederholte Schlepperei“.
Also  sind  die  Festgenommenen möglicherweise doch keine Unschuldslämmer,  wie sich das
Pollak wünscht. Vielleicht haben sie nur im Auftrag der ganz großen Bosse Schlepper-Inkasso
betrieben  und  die  Drecksarbeit gemacht?  (Es gilt die Unschuldsvermutung).   Auch wäre es
nicht  außergewöhnlich,  wenn  die  Staatsanwaltschaft  aus ermittlungstaktischen Gründen ab-
sichtlich Fehlinformationen verbreiten würde. Diese Umstände scheinen dem SOS-Mitmensch-
Sprecher offenbar noch nicht in den Sinn gekommen zu sein.
Aber wir verstehen die Motivation von Alexander Pollak. Er ist aus Selbsterhaltungstrieb dazu
verleitet,  sich stets schützend vor  Flüchtlinge zu stellen.   Denn gäbe es dieses Klientel nicht,
dann gäbe es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch  „SOS-Mitmensch“ nicht.
Und damit würde Herr Pollak keinen gut dotierten Job in diesem Gutmenschen-Verein haben.
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2013-08-02

Rot-Grüne Goldgrube „Parkpickerl“


Verbindliche Bürgerbefragungen gefordert

„Das Parkpickerl ist eine Steuer“  hat Verkehrsstadträtin Vassilakou heute im Radio gesagt
und  damit ausgesprochen, was den abgezockten Autofahrer seit Jahren klar ist und des-
wegen  kritisiert wird.  Denn SPÖ und Grüne erklären seit Jahren, dass das Parkpickerl ein
Instrument gegen die Überparkung und zur Senkung der Feinstaubbelastung ist.   Das ist
am Beispiel der Innergürtelbezirke, wo sich die Stellplatzsituation ebenso wenig gebessert
hat wie die Feinstaubproblematik leicht zu widerlegen.
 
Das kostenpflichtige Parkpickerl hat in Wien genau zwei Effekte: Die Geldbörsen der Auto-
fahrer  werden  dünner, die  Stadtkassa dicker.   Denn Rot-Grün hat auch die Kurzparkge-
bühren um fast 67% hinaufgeschnalzt. Besonders perfide bei den Belastungswellen ist da-
bei das antidemokratische Vorgehen von Vassilakou & Co.
 
Die  „basisdemokratischen“  Grünen,  die in Oppositionszeiten noch bei jedem  Baum- und
Strauchschnitt am nächstbesten Ahorn angekettet eine Bürgerbefragung verlangt haben,
betreiben jetzt direktdemokratische Kindesweglegung.
 
Bei Garagenprojekten haben grüne Berufsdemonstranten mit Unterstützung grüner Man-
datare  wochenlange  Parkbesetzungen  inszeniert,  um verbindliche  Bürgerbefragungen
durchzusetzen.   Jetzt stimmen die grünen Bezirksratsfraktionen gemeinsam mit der SPÖ
– in Meidling leider auch mit Unterstützung der ÖVP – gegen FPÖ-Anträge auf Abhaltung
von Bürgerbefragungen.
 
Das ist Verrat an der Demokratie, ein Parkpickerl-Diktat Marke Pjöngjang. Die FPÖ kündigt
an, dass sie in den Bezirksvertretungen, wo der Parkpickerlbeschluss mit rot-grüner Mehr-
heit durchgedrückt wurde,  erneut Anträge auf Abhaltung von Bürgerbefragungen nach
dem Vorbild des 18. Bezirks stellen wird.
 
Die Wiener Freiheitlichen sind davon überzeugt,  dass sich auch die Betroffenen in den Be-
zirken 10,12,13,14,15,16 und 17 mit einer 2/3-Mehrheit gegen die rotgrüne Abzocke aus-
sprechen würden.   Aus diesem Grund wird die FPÖ  am Donnerstag im Gemeinderat auch
eine  „Dringliche Anfrage“  zu  diesem  Themenkreis  stellen  und  einen Misstrauensantrag
gegen Verkehrsstadträtin Maria Vassilkou einbringen.
 

Abcashen ist einzige Intention

Verkehrsstadträtin  M. Vassilakou hat den Terminus wohl in die Ressortbezeichnung hinein-
reklamiert, diesen bislang jedoch noch nicht einmal annähernd mit Leben erfüllt.  Was SPÖ
und  Grüne  etwa  bei  den Veranstaltungen zum Parkpickerl in den Bezirken zu Wege ge-
bracht haben, fällt bestenfalls in die Rubrik  „Information“,  nüchtern betrachtet aber eher
in die Kategorie „Heizdeckenfahrt“.
 
„Mit  einer  bestellten  Studie,  die in den Pickerlbezirken eine  Verkehrsreduktion um 35%
Prozent in Aussicht stellt, als  „Information“  für die Bevölkerung bewegt sich die rot-grüne
Stadtregierung bald am Rande des gewerbsmäßigen Betrugs, soll doch die plumpe Inkasso-
Aktion  mit  offensichtlich  frisierten Zahlen als Benefit für die Wohnbevölkerung verhökert
werden“, so der FPÖ- Klubobmann Mag. Johann Gudenus zum Thema Parkpickerl.
 
Man braucht sich nur die Innergürtelbezirke anzusehen, um festzustellen, dass dieser Effekt
nicht  zu  erzielen  ist.   Ganz im Gegenteil kommen auf die  Anrainer  sowohl innerhalb des
Gürtels als auch in den neuen Inkasso-Zonen außerhalb zusätzliche Belastungen zu. Die aus
Sicht der Wirtschaft zu begrüßenden Erleichterungen für Gewerbebetriebe bei den Pickerl-
zuteilungen  werden  wiederum  zu  Lasten  der Anrainer gehen,  die für 300 Euro in zwei
Jahren nicht einmal im Ansatz eine Gegenleistung bekommen.
 
Zudem kehren die  „Parkpickerlflüchtlinge“ aus den Bezirken 14,15,16 und 17 in die Inner-
gürtelbezirke  zurück.   Unter diesen Voraussetzungen beinhart abzukassieren,  zeugt von
krankhafter  Geldgier.   Die FPÖ bleibt bei ihrer Linie, ein kostenloses  Parkpickerl für alle in
Wien  hauptwohnsitzgemeldeten  Autofahrer bei gleichzeitigem Ausbau der Angebote für
Einpendler einzuführen.
 
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2012-03-27
 

Breschnew lässt grüßen


Rotgrünes Regime setzt Parkpickerl-Diktat fort

Auch  in  Rudolfsheim-Fünfhaus  und  Penzing  wollen  SPÖ und Grüne in UDSSR-Manier
über  die  Bevölkerung drüberfahren und die Geldbeschaffungsaktion Parkpickerl gegen
den erklärten Willen der Bezirksbevölkerung wie in Moskau 1977 vom Obersten Sowjet
abnicken lassen, kritisiert FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Toni Mahdalik.
 
Die Gewissheit, in den Bezirken 10,12,14,15,16 und 17 ebenso wie im 18. Bezirk von
den Wähler(innen)  abgewatscht zu werden,  lässt vor allem die grünen BürgerInnen-
beteiligerInnen  vor  demokratischen  Entscheiden  durch die  Bevölkerung  entsetzt
zurückprallen.
 
Während  bei  der  SPÖ in den großen Flächenbezirken die Vernunft bzw. die nackte
Angst,  mit  dem  Parkpickerl-Inkasso bei der  Wahl 2015 einige FPÖ-Bezirksvorsteher
förmlich  ins  Amt zu tragen,  vorerst noch gesiegt hat, verraten die Grünen in ihrem
blinden  Autohass die letzten Ideale der einstmals stolzen Oppositions- und heute er-
bärmlichen Regierungspartei.
 
Vassilakou, Maresch & Co.,  einstmals noch bei jedem Baumschnitt im Frühjahr, Gara-
gen  oder  Straßenprojekt  irgendwo angekettet und  hysterisch nach einer Bürgerbe-
fragung schreiend,  gehen heute im  Breschnew-Stil gegen die Bevölkerung vor.  Die
FPÖ  wird  daher  in  der  nächsten  Woche eine Offensive gegen das rotgrüne Park-
pickerldiktat  starten und auf verbindliche Befragungen der Bürger drängen,  kündigt
Mahdalik an.
 
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2012-03-22
 

Kundendenken statt Inkassoaktion


Vignetten – ASFINAG-Hatz auf Autofahrer unanständig

Kundendenken dürfte bei der schwer SPÖ-lastigen ASFINAG ebenso unbekannt sein wie
bei  den  roten Gebührenschnalzern im Wiener Rathaus,  meint  FPÖ-Gemeinderat  Karl
Baron.
Statt in der ersten Woche Schwerpunktaktionen zu setzen und auf Befehl der Chefetage
Länge mal Breite abzukassieren,  könnten die Vignetten-Schergen  zur Abwechslung ein-
mal kulant und autofahrerfreundlich vorgehen.
Foto: © erstaunlich.at

Die ASFINAG möchte mit dieser großangelegten Strafaktion nämlich nicht jene Autofahrer
erwischen,  die sich die Vignette überhaupt ersparen  wollen sondern die Fahrzeugbesitzer
aussackeln,  welche die Vignette sehr wohl schon gekauft aber etwa aus temperaturtech-
nischen Gründen noch nicht aufgeklebt haben.
Aus  diesem  Grund  lauern die  roten  Raubritter  den Autofahrern nicht erst in zwei oder
drei  Monaten sondern in den ersten Tagen auf,  erklärt Baron und  fordert ein sofortiges
Ende der Abcash-Orgie.
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2012-02-02
 

Ein Jahr rot-grüne Autofahrer-Hetze


Ein verlorenes Jahr für den Wiener Verkehr

 

Grüne  Kifferparaden zur Hauptverkehrszeit,  Nordbrücken- und Ringsperre für grüne

Parteiveranstaltungen,  die gescheiterte A 23-Sperre für den Radmarathon, 900.000

Euro für die dunkelgrüne Radagentur,  Baum-Mord für den Ringradweg-Neu,  krause

Ideen für Fahrradstraßen, flächendeckende Tempo 30-Zonen und weitere Autofahrer-

schikanen sowie Vorbereitungen zur Ausweitung der Inkassoaktion  Parkpickerl und

so weiter und so fort.

 

Die rot-grüne Wiener Stadtregierung ließ in ihrem ersten Jahr nichts unversucht, um

primitiv genug  zu polarisieren und  Radfahrer gegen Fußgänger  und Autofahrer auf-
zuhetzen.

 

Statt ein friedliches Miteinander aller Straßenverkehrsteilnehmer anzustreben, setzt

Rot-Grün  auf niveaulose Sündenbockpolitik.   Das schadet  dem gesellschaftlichen

Klima in der Stadt Wien.  Man darf gespannt sein,  wann diese dumpfe Eskalations-

strategie ein Ende finden wird.

 

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2011-11-14
 

Blinder Inkassoversuch

 

Einschüchterungsversuch

Ein junges Paar bezog im 10. Wiener Gemeinde Bezirk ihre erste gemeinsame Wohnung.
Voll Stolz und Elan wurde eingerichtet und renoviert. Gas, Strom und Telekabel wurde an
-gemeldet, wie es ich eben so gehört.  Glücklich über ihr erstes gemeinsames Heim,
 fühlten sich die beiden so richtig wohl.  Bis zum 19.November 2008  denn da fanden sie
die nachfolgende dubiose Nachricht an ihrer Wohnungstüre.

 Jedes Klopapierl hat mehr Stil

Aussendienst von wem oder was ? ? ?

Wie gesagt, es handelt sich um ein junges Paar, beide anfang zwanzig mit dement-
entsprechend wenig Lebensebenserfahrung und leicht einzuschüchtern. Die junge
Dame, die eine eifrige „ERSTAUNLICH“-Leserin st, kontaktierte uns um ihr zu helfen.
Nachdem man ja täglich in der Tagespresse liest, mit welchen seltsamen Methoden
sich irgendwelche Leute unter irgendeinem Vorwand in Wohnungen Zutritt verschaffen
wollen, hatten die beiden berechtigte Angst. Noch dazu war aus dieser dubiusen Nach-
richt nicht ersichtlich wer oder was man von ihnen wollte. Außer das man offensichtlich
irgendwas bezahlen sollte, mit der Drohung der  „letzten Möglichkeit“

 

Visitenkarte oder Klopapier

Bei dieser hinterlegten Nachricht handelte es sich noch dazu um ein „Papierl“ 5×9 cm,
minderer Qualität, offensichtlich aus irgenden einem Schulheft ausgeschnitten und die
daraufbefindlichen Daten aufkopiert. Jedes Toilettenpapier auf einem öffentlichen Klo,
würde einen seriöseren Eindruck hinterlassen. Da uns das ganze auch irgendwie 
„spanisch“ vorkam, haben wir diese Frau Eszterwitsch angerufen und sie gefragt in
welchem Auftrag sie handle und was ihr Begehr sei.
 
Sie erklärte uns, sie sei eine Mitarbeiterin des KSV1870 und inkassiere gegen einen
gewissen Yasar G. Auf unsere Frage warum sie keine ordentliche Vistitenkarte mit
Firmenaufschrift, die an den Adressat gerichtet ist hinterlasse, anwortete sie uns, daß
dies so üblich sei um einen „Überraschungseffekt“ zu erzielen.
 

Wir haben dann beim KSV1870 nachgefragt und folgendes Schreiben erhalten.

 

Herr Koch findet den Ablauf ganz normal

 

Also wir halten fest, Frau Eszterwitsch ist keine Mitarbeiterin des KSV1870, sondern eine
Beauftragte die persönlich Inkasso vor Ort durchzuführen hat. Wir nehmen daher an, daß
sie eine Art Subunternehmerin oder freie Mitarbeiterin ist. Es sollte daher weiters anzu-
nehmen sein, daß sich ihre Arbeitsmethoden mit der des KSV1870 decken, oder zumin-
destens deren Zustimmung finden.
Und das tun sie auch, wenn man der Frage des Herrn Prokurist Koch, seines Zeichens
„Leiter Inkasso“ vom KSV1870, folgt. Den der kann nichts seltsames beim Inkassoablauf
der Frau Eszterwitsch finden.

 

Wir schon, Herr Koch

Bevor man eine Inkasso durchführen will, sollte man seine Hausaufgaben machen.
Wir haben diese für Sie erledigt und es war gar nicht so schwer, eine ordentliche
Recherche durchzuführen. 
 
1) Herr Yasar G. (genaue Daten sind der Red. bekannt), wohnt schon über zwei (2) Jahre
     nicht mehr an dieser Adresse und ist dort auch nicht mehr gemeldet. Zirka zwei Jahre
     lang, wohnten dann dort andere  Personen, die mit Ihrem Inkassoauftrag ebenfalls nichts
     zu tun hatten und seit kurzem wohnt nun das junge Pärchen an dieser Adresse.
 
2) Im ordentlichen Geschäftsverkehr, hat eine hinterlassene Nachricht den Absender und
     den genauen Grund der Nachricht zu enthalten. Halbanonyme „Schmierpapierl“ die
     ausser einer Drohung nichts enthalten, um einen „Überraschungseffekt“ zu erzielen,
     sind vielleicht in St. Petersburg oder Moskau gefragt, jedoch nicht in unseren Breiten.
 
3) Derartige Benimmregeln lernt man bereits in der 1.Klasse einer jeder kaufmännischen
     Schule. Wenn man sich daran haltet, kann man nämlich vermeiden, daß bei solchen
     Aktionen unbeteiligte Mitbürger behelligt werden.
 
Soviel zu dem was uns an diesem Ablauf seltsam vorgekommen ist. Aber eines haben wir
daraus gelernt, daß wenn die Notwendigkeit zur Beanspruchnahmung eines Inkasso-
dienstes für uns bestünde, wir nie Ihr Unternehmen damit beauftragen würden.
 
Stauni
   

 

Inhalts-Ende

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