Volksbegehren von 1993
Der Wiener Protestwanderweg macht für Jugendliche erfahrbar, was in der Vergangenheit an
Rechten für uns alle erstritten wurde, wie Menschen sich organisiert und viel erreicht haben –
und wie diese Kämpfe und Errungenschaften das Wiener Stadtbild bis heute prägen…..
So meint es zumindest der Veranstalter. Durch Anklicken des nachfolgenden Screens, können
sich geneigte Leser(innen) das geplante Programm in Gesamtlänge herunterladen.
Doch es ist nicht alles Gold was glänzt und das gilt auch für die demokratiepolitische Erziehung
von Jugendlichen. Erstaunlich finden wir die geplante Station „Heldenplatz: Lichtermeer 1993“.
Die Organisation „SOS Mitmensch“ initiierte eine Protestkundgebung gegen das damalige
sogenannte „Ausländervolksbegehren“ der FPÖ. Dieses Volksbegehren wurde immerhin von
416.531 Personen mit ihrer Zustimmung unterstützt.
Für die Veranstalter ist die Differenz von 100.000 Personen nicht bedeutend
Abgesehen davon, dass die Veranstalter dieses Protestwanderwegs nicht einmal in der Lage
sind eine halbwegs genaue Anzahl der Gegner des Volksbegehren anzugeben und 100.000
Menschen einfach erfinden, entsteht der Eindruck, dass dieses Volksbegehren etwas Unmoral-
isches gewesen sein muss.
Welche Forderungen wurden gestellt?
Verfassungsbestimmung: „Österreich ist kein Einwanderungsland“
Einwanderungstop bis zur befriedigenden Lösung der illegalen Ausländerfrage, bis
zur Beseitigung der Wohnungsnot und Senkung der Arbeitslosenrate auf 5%.
Ausweispflicht für Ausländische Arbeitnehmer am Arbeitsplatz, wobei aus diesem
Ausweis die Arbeitsgenehmigung und die Anmeldung zur Krankenversicherung her-
vorzugehen hat.
Aufstocken der Exekutive (Fremdenpolizei, Kriminalpolizei), sowie deren bessere
Bezahlung und Ausstattung zur Erfassung der illegalen Ausländer und zur wirkungs-
volleren Kriminalitätsbekämpfung, insbesondere des organisierten Verbrechens.
Sofortige Schaffung eines ständigen Grenzschutzes (Zoll, Gendarmerie) statt Bundes-
heereinsatz.
Entspannung der Schulsituation durch Begrenzung des Anteils von Schülern mit
fremder Muttersprache in Pflicht- und Berufsschulklassen mit höchstens 30%; bei
einem mehr als 30%igen Anteil von fremdsprachigen Kindern Einrichtung von Aus-
länder-Regelklassen.
Entspannung der Schulsituation durch Teilnahme am Regelunterricht nur bei aus-
reichenden Deutschkenntnissen (Vorbereitungsklassen).
Kein Ausländerwahlrecht bei allgemeinen Wahlen.
Keine vorzeitige Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft.
Rigorose Maßnahmen gegen illegale gewerbliche Tätigkeiten (wie z.B. in Aus-
ländervereinen und –klubs) und gegen Missbrauch von Sozialleistungen.
Sofortige Ausweisung und Aufenthaltsverbot für ausländische Straftäter.
Errichtung einer Osteuropa-Stiftung zur Verhinderung von Wanderungsbe-
wegungen.
Die Zeche ist noch zu bezahlen
Liest man sich die Forderungen aus dem Volksbegehren durch wird man feststellen, dass
diese weder unmoralisch noch hetzerisch sind. Sie spiegelten bereits 1993 jene Problematik
wider, mit der wir uns heute herumschlagen. Massiver Bildungsabfall in den Pflichtschulen
durch mangelnde Deutschkenntnisse von Immigrantenkindern.
Hoher Arbeitslosenanteil von Zuwander(innen). Zahlreiche illegale Ausländer-Arbeitsstriche.
Erwähnenswert ist auch die hohe Ausländerkriminalität in Österreich. Offene Grenzen und
unkontrollierte Zuwanderung haben diesen Missstand geschaffen.
Daher finden wir es moralisch bedenklich, den Protest gegen das damalige Volksbegehren
als politischen Erfolg zu verkaufen. Denn für die im obigen Absatz aufgezählten Tatsachen
werden die nächsten Generationen bezahlen müssen.
Abtreibungsmuseum
Besonders makaber finden wir nachfolgende Station.
Eine Abtreibung ist eine ganz persönliche Angelegenheit und jede davon betroffene Frau wird
innerlich mit der Entscheidung zu kämpfen haben, ob sie einen solchen Schritt durchführen
will. Daher finden wir die Präsentation eines Abtreibungsmuseums makaber und pervers.
Welche Exponate will man den Schaulustigen präsentieren? Etwa jene auf nachfolgendem
Bild?
Screen: tfp.net
Es ist gut, dass Frauen über ihren Körper selbst entscheiden können und dafür auch die ge-
setzlichen Grundlagen vorhanden sind. Dies allerdings als politischen Erfolg, mit einem Ab-
treibungsmuseum zu feiern, grenzt für uns an Perversion.
Enorme und vermeidbare Kosten
Zum Zwecke der Erreichbarkeit aller Jugendlichen, wird ein 4-seitiger Folder, durch das Bun-
desministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, an alle Lehrer(innen) in Österreich versendet.
Einige dieser Kuverts samt Inhalt wurden uns von Lehrer(innen) übergeben.
Derzeit werden rund 71.500 Lehrerinnen und Lehrer an allgemeinbildenden Pflichtschulen rund
4.900 an Berufsschulen und rund 41.600 an Bundesschulen (AHS, BMS, BHS) beschäftigt.
(Quelle: bmukk.gv.at)
Das entspricht einer Gesamtlehrer(innen)-Zahl von 118.000. Das Porto pro Zusendung beträgt
1,45 Euro, daher betragen die Gesamtkosten die stolze Summe von 171.000 Euro (Kuverts und
Arbeitszeit für Kuvertierung noch nicht inkludiert).
Offenbar hat man im Unterrichtsministerium noch nichts von E-Mails gehört, mit denen eine
große Anzahl von Personen kostengünstigst erreicht werden kann. Um Geld und Zeit zu sparen
könnten die Schuldirektionen von diesem Projekt im elektronischen Weg verständigt werden,
die ihrerseits wieder die Lehrkräfte informieren.
Möglicherweise ist an der Unterrichtsministerin und ihrem Mitarbeiterstab das Computerzeit-
alter spurlos vorbeigegangen oder man demonstriert wieder einmal in dekadenter Weise
sozialistische Verschwendungspolitik.
Erstaunlich ist auch, dass die Finanzierung des Projekts noch nicht gesichert ist. Wir sind uns
aber ziemlich sicher, dass Frau Claudia Schmied und ihre Genoss(innen) in die Presche
springen werden, denn immerhin gilt es der FPÖ eins auszuwischen.
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2011-10-11
Keine Gnade von Schwarzenegger
Als US-Gouverneur hatte Schwarzenegger in seiner Amtszeit die Möglichkeit, rechtskräftig
zum Tode verurteilte Straftäter auf Antrag zu begnadigen. Davon hatte er jedoch keinen
Gebrauch gemacht, sondern sämtliche Gnadengesuche von Todeskandidaten abgelehnt.
Arnold Schwarzenegger meinte als eherner Verfechter der Todesstrafe stets, dass er sich
nicht über rechtskräftige Urteile von Gerichten hinwegsetzen wolle.
Wegen Kritik an seiner Person bezüglich seiner Haltung zur Todesstrafe, die von sämt-
lichen politischen Parteien in Österreich dementsprechend kommentiert wurde, entzog
Schwarzenegger der Stadt Graz das Recht, das Grazer Fußballstadion weiterhin nach
ihm zu benennen.
Dies hatte zur Folge, dass die Grazer Sportarena umbenannt werden musste. Auch gab
Arnold Schwarzenegger, den ihm verliehenen Ehrenring der Stadt Graz zurück. Dieses
Szenario ist erst 6 Jahre her.
Schwarzenegger wird von der SPÖ hofiert
Wie wir erst kürzlich im Beitrag „Inserator trifft Gouvernator“ berichteten, besuchte
Bundeskanzler Faymann (SPÖ), den jetzigen Ex-Gouverneur im sonnigen Kalifornien.
Aber das Karussell der Erstaunlichkeiten dreht sich weiter, denn Schwarzenegger kam
diese Woche nach Österreich und eröffnete in Thal bei Graz das „Schwarzenegger
-Museum“. Mit von der Partie war selbstverständlich Werner Faymann.
Da staunen wir aber, denn auch die SPÖ war seinerzeit unter den Kritikern von
Schwarzenegger, der gnadenlos Begnadigungsansuchen von Todeskandidaten ablehnte.
Hat sich die Meinung der SPÖ-Granden mittlerweile geändert und sind diese nun auch zu
Verfechtern der Todesstrafe geworden? Denn anders können wir es uns nicht erklären,
dass dem Ex-Gouverneur in Österreich ein eigenes Museum gewidmet wird. Werden in
diesem auch Exponate wie elektrische Stühle oder Todesspritzen-Pritschen zur Schau
gestellt?
Aber auch die Kronen Zeitung übt sich wie gewohnt in Doppelmoral, denn nach deren
Berichterstattung ist man bei dieser Zeitung kein Freund der Todesstrafe. Das beliebte
Familienblatt rühmt sich, dass einzige ausführliche Interview mit Schwarzenegger, währ-
end seines Kurzaufenthaltes in der Steiermark, geführt zu haben.
Wenn man sich nun dieses Interview, welches in der gestrigen Kronen Zeitung auf den
Seiten 32 und 33 erschien durchliest wird man feststellen, dass dieses doch nicht so
ausführliche war, als es die Krone-Redaktion ihren Leser(innen) Glauben machen will.
Im gesamten Interview wird keine einzige Frage an Schwarzenegger bezüglich seiner
Einstellung zur Todesstrafe gestellt. Für uns entsteht der Eindruck, dass die Fragen
für den Krone- Interviewer, Werner Kopacka, bereits vorgegeben waren. Unange-
nehme Fragen zur Todesstrafe hätten vermutlich das Verhältnis „Schwarzenegger
– Kronen Zeitung– Faymann – SPÖ“ belastet.
SPÖ-Basis auf verlorenem Posten
Inspiration unseres heutigen Beitrags war eine APA-Presseaussendung des SPÖ-Parla-
mentklubs, in der folgendes zu lesen ist: Der Europarat hat am 26. September 2007
beschlossen, den 10. Oktober offiziell zum „Europäischen Tag gegen die Todesstrafe“
zu erklären. In 139 Ländern ist die Todesstrafe gesetzlich abgeschafft oder wird zu-
mindest nicht mehr praktiziert.
Für Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für Globale Entwicklung und Mitglied des parla-
mentarischen Ausschusses für Menschenrechte, ist das trotzdem kaum Anlass zur
Freude. „Sistierungen oder Moratorien alleine sind noch nicht genug, die Todesstrafe
gehört generell abgeschafft“, fordert Bayr. Weiterlesen ……
Bekannter Weise gibt es unterschiedliche Standpunkte zur Todesstrafe. Es wird
immer Befürworter oder Gegner dieser geben. Erstaunlich ist allerdings die 180 Grad-
Wendung der SPÖ-Spitze, nur um die Gunst eines abgehalfterten US-Ex-Politikers zu
buhlen.
Der Begriff des moralischen Standpunktes -und diesen auch zu vertreten- scheint für
rote Spitzenpolitiker nicht zu existieren. Da wird sich Frau Petra Bayr ihre Seele aus
dem Leib schreiben können, sie wird innerhalb ihrer Partei nichts verändern. Viel-
leicht sollte sie ihren Chef Werner Faymann fragen, warum er einen Verfechter der
Todesstrafe derartig hofiert.
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2011-10-09
Der Krug ist zerbrochen
Eine alte Volksweisheit sagt aus: „Der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht“.
Der Krug des MAK-Direktors, Peter Noever, dürfte nun endgültig zerbröselt sein. Über-
raschend reichte er vergangene Woche seinen Rücktritt ein. Wir haben uns im Beitrag
„Museumsdirektor als Steuergeldverschwender?“ bereits ausführlich mit dem exzessiven
Verhalten des nunmehrigen Ex-Museumsdirektors befasst.
Auszeichnung wofür?
Durch das Verhalten von Noever, bei dem ein Unbedarfter den Schluss gezogen hätte, das
MAK sei Noevers persönliches Eigentum, hatte er es sich nicht nur mit seinen ideologischen
Gesinnungsgenossen (Grüne), sondern auch mit den eigenen Parteifreunden verscherzt,
obwohl ihm diese noch im Dezember des Vorjahres, das „Goldene Ehrenzeichen für Ver-
dienste um das Land Wien“ verliehen.
Screen: wien.gv.at
Dass es Auszeichnungen für das Verschwenden von Steuergeld gibt ist uns neu, aber man
lernt ja bekanntlich nie aus. Jedenfalls platzte der Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ)
der Kragen und so fanden auf Wunsch des Kulturministeriums, Sonderprüfungen eines
Wirtschaftsprüfers statt.
Strafanzeige in Aussicht gestellt
Offenbar zog sich die Schlinge um den Hals von Noever immer mehr zusammen und so sah
dieser keinen anderen Ausweg mehr, als bei der Kulturministerin seinen Rücktritt einzu-
reichen. Claudia Schmied (SPÖ) nahm diesen auch sofort an.
Ungeachtet dessen laufen die Überprüfungen weiter. Kuratoriumsvorsitzender Andreas
Treichl meint, dass die Vertrauensbasis zwischen Herrn Noever und dem Kuratorium nicht
mehr gegeben sei und trotz der gezeigten tätigen Reue von Noever, auf eine Strafanzeige
nicht verzichtet werde.
Lange Rede kurzer Sinn, Peter Noever wird aus seinem Verhalten, augenscheinlich auch
strafrechtlich relevante Konsequenzen ziehen müssen. Zur Zeit ist es jedenfalls Fakt, dass
der Posten des MAK-Direktors vakant ist.
Vorschlag für Bewerbungskritierien
Um der Kulturministerin etwas behilflich zu sein, erlauben wir uns folgenden Textvorschlag,
zur Stellenausschreibung des neuen MAK-Direktors, zu unterbreiten.
Voraussetzungen:
Sozialist oder besser noch Kommunist, Maoist auch kein Hindernis.
Nehmerqualitäten, besonders was Steuergelder und Geschenke betrifft.
Reisefreudigkeit, besonders im Luxussegment, wie Merceds S-Klasse
oder Jeep GMC.
Keine Scheu vor VIP-Betreuungen und privaten Partys in Diensträumlich-
keiten auf Kosten der Steuerzahler.
Demonstrationsbereitschaft, zumindest aber Empörungsbereitschaft.
Gesunde Portion Selbstverliebtheit und Hang zu Provokationen.
Tolle Ideen zur Umgestaltung des Ministerbüros von Claudia Schmied.
Nicht erwünscht:
Wirtschaftliche Erfahrung, Führungsqualitäten oder ökonomisches Denken.
Gepflegtes Äußeres, Diskussions- oder Einsichtsbereitschaft, Talent, oder
gar Kunstverständnis.
Trüffel-, Kaviar-, Champagner-, Krusten- oder gar Schalentierallergie!
Erwünschte Aus- und Fortbildungen:
Big Boss Part 1 – Wie drangsaliere ich meine Mitarbeiter.
Big Boss Part 2 – Unfair, arrogant und trotzdem despotisch.
Dienstreisen Teil 1 – Abzocken für Anfänger.
Der Beleg – Phantasie- und Kreativitätsseminar.
Guide-Studie – Wo gibts die teuersten Luxusgüter.
Bewerbungen sind an die Bundesministerin Claudia Schmied (SPÖ)
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur zu richten.
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2011-02-27
Der Sinn einer Ausstellung
Zeitgeschichtliche Museums-Ausstellungen sollen dazu dienen, Menschen historische Er-
eignisse und geschichtliche Epochen näherzubringen. Dabei soll den Besuchern, auch
Greueltaten von verbrecherischen Regimes und deren Diktatoren vor Augen geführt werden.
Einer dieser Zeitgenossen war der am 8.Juli 1994 verstorbene nordkoreanische Diktator
Kim Il Sung. Unter seiner Gewaltherrschaft wurde Korea in zwei Staaten gespalten und
das von ihm „vergewaltigte“ Land Nordkorea geriet zunehmend in Isolation, in der es
sich noch heute befindet.
Diktator und Mörder
Kim Il Sung ging mit politischen Gegnern oder Menschen die nicht seinen Vorstellungen
entsprachen nicht gerade zimperlich um. Er ließ Konzentrationslager errichten wo diese
Personen ausgebeutet und gequält wurden, bis sie verstarben. Besonders hartnäckige
Gegner wurden gleich hingerichtet.
Das war ein kleiner Einblick wer Kim Il Sung war. Wenn Sie ausführliche Information über
diesen Diktator und Menschrechts-Verbrecher wollen, erhalten Sie diese unter diesem
„Link von Wikipedia“.
Eines der ärmsten Länder der Welt
Nach dem Tod von Kim Il Sung übernahm dessen Sohn Kim Jong Il die verbrecherischen
Regierungsgeschäfte und führt sie nach wie vor, im Stil seines verstorbenen Vaters. Der
überwiegende Teil der Bevölkerung von Nordkorea ist verarmt und hungert, während die
Hälfte des Bruttoinlandproduktes für das Militär ausgegeben wird und Kim Jong Il mit seiner
Familie, Günstlinge und Führungsstab in Saus und Braus lebt.
Offizielle Verherrlichung
Da ist es doch erstaunlich, dass das Museum für angewandte Kunst (MAK) eine Ausstellung
über den Menschenrechts-Verbrecher und Mörder Kim Il Sung veranstaltet, in der dieser
verherrlicht wird.
Der obig abgebildete Screen der Webseite des MAK, gibt nur einen kleinen Auszug aus der
Lobeshymne wieder, welche auf den Diktator Kim Il Sung gesungen wird. Den gesamten
Text können Sie unter diesem „Link“ nachlesen.
Informationsmangel bei Schmied?
Laut der Tageszeitung „Heute“ kostet diese Ausstellung rund 6,4 Millionen Euro, für die
der Steuerzahler die Haftung übernehmen soll. Erstaunlich ist auch, dass diese Propa-
ganda-Ausstellung für den verstorbenen Diktator Kim Il Sung, mit Billigung der Kultur-
ministerin Schmied über die Bühne geht.
Möglicherweise ist die Ministerin über die Person Kim Il Sung und dessen Greueltaten
nicht in Kenntnis. Auch kein Problem, ist diesem Fall bräuchte sie sich nur an den amtier-
enden Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer zu wenden. Dieser ist ja bekanntlich Experte
in Sachen Nordkorea und könnte die Kulturministerin aufklären.
Warum wird ein Terrorregime verherrlicht?
Was wohl in den Köpfen der Verantwortlichen des MAK vorgeht, eine Ausstellung mit
Sympathiewert für einen menschenverachtenden Diktator zu veranstalten? Wäre es nicht
angebrachter, den Besuchern mittels Bildmaterial vor Augen zu führen, in welchem be-
dauernswerten Zustand sich Nordkorea und dessen Bevölkerung befindet?
Stattdessen singt man lieber Lobeshymnen, über eine der übelsten und ekelhaftes-
ten Diktaturen, die noch auf dieser Welt existiert, nämlich dem nordkoreanischen
Terrorregime. Diese Ausstellung stellt unter Beweis, dass es unbedingt notwendig
ist das „Verbotsgesetz“ auszuweiten.
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2010-04-18
Jörg Haider-Marterl
Das Land Kärnten wird im Frühjahr 2009 an jener Stelle, an der Jörg Haider am 11. 10.08
tödlich verunglückt ist, eine Gedenkstätte errichten.
Der bekannte Künstler Giselbert Hoke soll das im Frühjahr umsetzen. Das Grundstück
dafür wird vom Land angekauft. Insgesamt entstehen dabei Kosten in der Höhe von rund
30.000 Euro. Auch ein Parkplatz wird errichtet.
Was man unbedingt in dieser Gedenkstätte aufstellen sollte ist eine große Mahntafel mit
der Inschrift „Wenn Du säufs’t, dann setze Dich nicht hinters Steuer“. Vielleicht könnte
man den Text dieser Tafel auch zweisprachig verfassen.
Wenn diese Mahntafel auch nur einen einzigen Menschen davon abhält, sich besoffen
hinters Lenkrad seines Autos zu setzen, dann sind auch die Kosten gerechtfertigt.
Den Platz für die Zusatz-Mahntafel nicht vergessen !
Jörg Haider-Museum.
Claudia Haider widmet sich weiters dem Projekt eines Jörg-Haider-Museums. Dabei sol-
len Gegenstände aus Haiders ehemaligen Büro – vom Schreibtisch über Bilder und Bücher
für die Nachwelt aufbewahrt und zugänglich gemacht werden.
In diesem Museum sollte man unbedingt das Autowrack des tödlich verunglückten
Landeshauptmannes ausstellen. Günstig wäre auch noch ein „Airbrush“ am Unfallfahr-
zeug mit dem Text „Alkoholisiert mit 170 km/h im Ortsgebiet“.
Wäre ein sinnvolles Mahnmal im geplanten Haider-Museum
Brücken-Umbenennung.
Außerdem wird am 29. Jänner, dem 59. Geburtstag Jörg Haiders, im Rahmen eines Fest-
aktes des Landes Kärnten die Lippitzbach-Brücke bei Bleiburg in „Jörg Haider-Brücke“
umbenannt.
Auch das ist gut, den ein Brücke ist gerade. Eine Strasse hätte vielleicht den Nachteil
gehabt, daß sie Kurven (vor allem nach Links) enthält.
Jörg Haider-Gedenkjahr
2009 soll so insgesamt in Kärnten eine Art Haider-Gedenkjahr werden. Vor allem bis
zur Landtagswahl am 1. März wird das Thema vom BZÖ am Köcheln gehalten. Wahl-
kampfleiter Stefan Petzner hatte angekündigt, dass das Gedenken um Jörg Haider im
Wahlkampf eine Rolle spielen werde.
Offensichtlich fehlt es dem BZÖ an geeigneten Kanditaten, so das ein Toter der in
Kärnten noch immer populär ist für den Wahlkampf herhalten muß.
Man kann nur froh sein, daß sich Haider für ein Feuerbegräbnis entschieden hatte, da
man ihn sonst womöglich einbalsamieren hätte lassen, um seine Leiche im Museum
auszustellen oder womöglich auf Wahlkampffahrten mitzunehmen.
Stauni
