Es geht doch noch peinlicher
Peinlicher als die Tatsache, dass Häftlinge zum Dienst beim Bundesheer herangezogen
werden (unser gestriger Beitrag), ist ein hilfloses Dementi des Bundesministeriums für
Landesverteidigung zu der pikanten Causa.
Da musste der Pressesprecher des Verteidigungsministers wohl Überstunden schieben,
denn exakt um 18:22 Uhr des gestrigen Abends erfolgte eine in sich widersprüchliche
Pressaussendung.
Zuerst wird in Abrede gestellt, dass bei den Pilotprojekten für ein Profiheer Freigänger
anstelle von Rekruten eingesetzt werden. Im gleichen Atemzug wird jedoch festge-
halten, dass Freigänger stundenweise in militärischen Liegenschaften arbeiten. Es
handelt sich hierbei um eine Resozialisierungsmaßnahme, so ist es jedenfalls in der
Presseaussendung zu lesen.
Also was stimmt nun? Versehen nun Häftlinge Dienst beim Bundesheer oder nicht?
Da sollte sich der Verteidigungsmnister Norbert Darabos doch zu einer klaren Aussage
durchringen können. Allerdings bleibt ihm diese erspart, denn in der gleichen Presse-
aussendung des Bundesministeriums für Landesverteidigung ist folgendes wörtlich
festgehalten:
„Die wenigen Freigänger übernehmen vor allem Tätigkeiten im Bereich der Landschafts-
pflege, Außengestaltung und Gebäudeerhaltung. Straftäter, die wegen schwerer
Eigentumsdelikte (Raub, Einbruch), terroristischer Handlungen oder Tätigkeiten, oder
wegen des Verstoßes gegen das Suchtmittel- oder Waffengesetz verurteilt wurden,
dürfen Arbeitseinsätze in militärischen Liegenschaften oder Liegenschaften, die sich in
der Verfügungsgewalt des Bundesheeres befinden, nicht eingesetzt werden. Ebenso
ausgeschlossen sind Strafgefangene ohne österreichische Staatsbürgerschaft.“
Damit ist eindeutig bestätigt, dass Strafgefangene beim Bundesheer Dienst versehen.
Interessant sind die Ausnahmen: Räuber, Einbrecher, Giftler, Waffenschieber ,Terror-
isten und Personen ohne österreichische Staatsbürgerschaft dürfen nicht „dienen“.
Auf Grund der haargenauen Aufzählung der Ausnahmen seitens des Verteidigungs-
ministeriums kommen wir zum Schluss, dass Mörder, Gewalttäter und Kinderschänder
sehr wohl beim Bundesheer Verwendung finden könnten. Denn laut Presseaussend-
ung bilden diese und auch keine anderen Gewaltdelikte eine Ausnahme.
*****
2012-03-10
Kein Rotstift für erstaunliche Subventionen
Anstelle der gewaltigen Gebührenerhöhungen in sämtlichen Bereichen, die ausschließlich
zu Lasten der arbeitenden, steuerzahlenden Bevölkerung gehen, müsste der Rotstift zu-
erst bei der Vielzahl an erstaunlichen Vereinen, wie etwa beim Amerlinghaus, WUK, QWien
odgl. angesetzt werden. Hier wäre ein Einsparungspotenzial in Millionenhöhe vorhanden.
Die rotgrüne Wiener Stadtregierung wirft Unsummen für Eigenwerbung und Subventio-
nen für teils obskure Vereine hinaus. Als Beispiel sei in diesem Zusammenhang etwa der
Verein „Education“ – Projekt Computertraining für ethnische Minderheiten in Alikodom/
Bangladesh genannt.
Während beispielsweise den Mindestrentner(innen) der Heizkostenzuschuss halbiert wurde,
scheint es eine unerlässliche Notwendigkeit zu sein, Computertrainings in Bangladesch zu
subventionieren. Natürlich darf es auch nicht an Geldnachschub für Pakistan fehlen.
Immerhin ist damit gewährleistet, dass in dieser Hochburg islamistischer Terroristen, deren
Ausbildung gesichert ist und auch neue Waffen gekauft werden können.
Derartige Subventionen erscheinen überhaupt dubios und sind in Zeiten wie diesen wohl
alles andere als angebracht. Immerhin lebt jeder sechste Wiener bereits an oder unter
der Armutsgrenze. Das scheint aber die verantwortlichen Politiker(innen) in der Bundes-
hauptstadt nicht zu interessieren und plündert mehr denn je die Geldbörsen der Wiener-
(innen), zum Zwecke der Subventionierung erstaunlicher Vereine. Dabei wird offenbar
großer Wert darauf gelegt, dass der Geldfluss so gut wie möglich in den Kassen von SPÖ-
nahen Vereinen mündet.
Von 155.000 Euro verblieben 3.000 Euro
Erstaunlich ist auch die Tatsache, wie sich Gelder aus Subventionen verteilen. Wie in der
heutigen Kronen Zeitung zu lesen war, wurde dem Kulturverein Österreichischer Roma
in Döbling eine Subvention von 155.000 Euro gewährt.
Abgesehen von der Sinnhaftigkeit dieser Förderung, verblieben den Betroffenen für die
Verwirklichung ihrer Projekte lediglich 3.000 Euro. Der Löwenanteil von 152.000 Euro
wurde von der Verwaltung verschluckt. Derartiges geht natürlich gänzlich am Sinn und
Zweck eines Vereins vorbei.
Auch die Misswirtschaft im Bereich der (Ver-)Spekulationen – Stichwort Schweizer Fran-
ken- gehört unverzüglich abgestellt. Sollte sich der/die eine oder andere Politiker(in) als
Wallstreet-Expert(in) fühlen, so sollte er/sie Spekulationen mit seinem/ihrem eigenen
Vermögen durchführen und tunlichst vermeiden dafür Steuergelder zu verwenden.
Möglicherweise ahnt man bei der Wiener SPÖ schon, dass die nächste Landtags- und
Gemeinderatswahl nicht mehr zu gewinnen sein wird. Gebrochene Wahlversprechen
und die enormen Gebührenerhöhungen der letzten Monate, werden die Wähler(innen)
vermutlich nicht vergessen. Also was bleibt anderes übrig, als in der vermutlich noch
verbleibenden Regierungszeit, abzukassieren was das Zeug hält.
*****
2012-01-11
GASTAUTOREN – BEITRAG
Die Auswüchse fehlgeschlagener Integrationspolitik
Der jüngste Terroranschlag im belgischen Lüttich ließ nicht nur fünf Todesopfer zurück, sondern
auch verstörte, aus ihrer Ruge gerissene Menschen. Wie konnte das passieren? Nordine Amrani,
Sohn marokkanischer Einwanderer, war schon bisher auffällig gewesen. Erst im Oktober ver-
gangenen Jahres war Amrani auf Bewährung aus dem Gefängnis entlassen worden, wo er seit
2007 eine knapp fünfjährige Haftstrafe wegen illegalen Waffenbesitzes und Rauschgiftdelikten
verbüßt hatte.
Für viele Medien war es von der ersten Sekunde an klar – ein Rechtsextremer, ein Ausländer-
hasser, ein Waffennarr. Über diese bevorzugte, politisch korrekte Einstufung wurde wesent-
licheres übersehen. Jemand wirft Handgranaten in die Menge, feuert wahllos mit einem Sturm-
gewehr. Beides verbotene Waffen, beides in der arabischen Community in Europa leicht erhält-
lich. Wie schon beim Anschlag in Oslo wird nicht gefragt:
Wie kann man solche Terroranschläge verhindern?
Sind Behörden darauf vorbereitet?
Übertragen wir das Szenario auf Wien. Jemand wirft zur Hauptverkehrszeit beispielsweise im
Jonas-Reindl (passende Tatorte bieten sich in großer Zahl an) Handgranaten und schießt dann
hemmungslos um sich. Mit ein wenig Schießausbildung könnte ein einzelner Terrorist an sol-
chen Plätzen dutzende Tote, hunderte Verletzte verursachen, sich dann bequem selbst er-
schießen, oder in die Luft sprengen. Wer könnte es verhindern?
Die islamistische Szene (und damit meine ich nicht die Moslems) genießt in Wien praktisch
Narrenfreiheit. Niemand darf sie und ihre Aktivitäten kontrollieren, überwachen. In jedem ein-
zelnen Sicherheitsbericht der letzten Jahre ist das BVT bemüht, nur nicht anzustreifen. Öster-
reich sei doch fast sicher, heißt es regelmäßig.
Subversive Ausbildung radikaler Elemente, illegaler Waffenhandel, dicke Kontakte zur internat-
ionalen terroristischen Szene, Finanzierung bekannter Terroristen, all das mag niemand hören
oder sehen. Sonst würde man sofort des Rassismus, des Ausländerhasses beschuldigt werden.
Nicht nur in Belgien, auch in Österreich fehlt der politische Wille, Anschläge zu verhindern.
Die Polizei wäre mit Attentaten dieser Art völlig überfordert. Wenig hat sich geändert seit dem
Überfall auf die OPEC. Streifenpolizisten sind auf solche Extremfälle nicht vorbereitet, vielen
Beamten fehlt selbst die notwendige Waffenausbildung, die auch der beliebte Pfefferspray nicht
ersetzen kann. Einsatzgruppen wie die Cobra sind zu weit entfernt, kämen jedenfalls zu spät.
Private dürfen weitgehend keine Waffen tragen, sind damit wehrlose Opfer. Video-Überwachung
ist bei Terroranschlägen nutzlos, das ist anderswo schon lange bekannt.
Die Kapazitäten des Bundesheeres sind verschwunden. Antiterror-Ausbildung nicht gefragt. Die
Garde, deren ureigenster Auftrag der Schutz wäre, ist zu einem Ausstellungsstück verkommen,
für Schutzzwecke nicht verwendbar, geschweige denn für Extremeinsätze. Würde jemand in
Wien eine Botschaft überfallen, wäre das Gros der Polizei und das gesamte Bundesheer zum
Zuschauen verurteilt. So der politische Wille.
Zittern wir, ob es auch bei uns zu einem solchen Anschlag kommen wird. Die Regierung ist mit
dem Gendern der Bundeshymne und der Gesetze ausgelastet, die Wiener Stadtverwaltung mit
krampfhaftem Suchen nach erhöhbaren Steuern und Tarifen. Die Sicherheit der Bevölkerung ist
unwichtig. „Die“ Sicherheit ist gendergerecht, neue Steuern kann man damit nicht begründen.
Beste Grüße
XY
2011-12-15
Gebührenlawine überrollt Wiener(innen)
Erhöhung der Wasser – und Kanalgebühren, Erhöhung der Müllgebühr, Erhöhung der
Hundesteuer, Erhöhung der Fahrpreise für die öffentlichen Verkehrsmitteln, usw., usw.
Eine wahre Gebührenerhöhungslawine ist in den letzten Tagen auf die Wiener(innen)
zugerollt und begräbt diese unter sich.
Allerorts wird vom Sparen gesprochen und das Wort „Schuldenbremse“ – welches eigent-
lich nur für Bürgerabzocke steht – entwickelt sich zum Unwort des Jahres. Jedenfalls steht
fest, dass Geld knapp ist und daher ein sehr sorgfältiger Umgang mit diesem gefordert ist.
Vor allem sollten zuerst die dringendsten Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung gedeckt
werden.
Dies scheint der SPÖ-Gemeinderatsabgeordnete und Integrationsbeauftragter der Islam-
ischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, Omar Al-Rawi, nicht so zu sehen. Dies beweist
sein nachfolgender Facebook-Eintrag eindruckvoll.
Screen: facebook.com
Öffentliche Gelder für Terroristen-Hochburg
Er freut sich, dass öffentliche Gelder – das den Wiener(innen) durch die Gebührenerhöh-
ungen abgenötigt wird – seinen Weg in ferne Länder findet. Während in Wien zahlreiche
Mindestrentner nicht wissen wie sie über den Winter kommen, subventioniert die rot-grüne
Wiener Stadtregierung Projekte in Vietnam, Pakistan, Bangladesch und Nepal.
Ganz wichtig ist natürlich die Subvention des Computertrainings in Bangladesch. Natürlich
ist es auch unerlässlich, Geld das in Wien dringend benötigt wird, in eine Hochburg islam-
istischer Terroristen wie Pakistan zu schicken. Damit können wieder Waffen gekauft und
neue Terroristen ausgebildet werden.
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2011-11-26
24.839 Polizist(innen) öffentlich geoutet
Wer heute etwas Zeit investierte hatte die Gelegenheit exakt 24.839 Datensätze zu
kopieren. Bei diesen Daten ging es um Namen, Geburtsdaten und Adressen, der in Öster-
reich tätigen Polizeibeamt(innen). Interessant ist auch die Tatsache, dass es sich bei den
aufgelisteten Beamten vom kleinen Streifenpolizisten über Angehörige von Eliteeinheiten
bis hin zu verdeckten Ermittlern handelte.
Im günstigsten Fall werden nun die Beamt(innen) zahlreiches Werbematerial von Waffen-
händlern bekommen, da diese sicher davon ausgehen, dass Polizist(innen) im Besitz eines
Waffenpasses sind und man ihnen daher günstige Schusswaffen verkaufen kann.
Im ungünstigsten Fall stehen Verbrecher vor der Haustüre der Beamt(innen) um sich für
ihre Verhaftung zu rächen. Nicht auszuschließen ist auch, dass eine terroristische Organi-
sation beschließt Elitepolizisten der WEGA oder COBRA im Vorfeld eines Terroran-
schlages auszuschalten, um diesen problemloser über die Bühne bringen zu können.
Nicht einmal Schutz für hochsensible Daten
Welchen Server die Internetkriminellen „Anonymous“ gehackt haben, darüber werden
verschiedene Aussagen kolportiert. Ob nun die Daten direkt vom Rechner des Innen-
ministeriums oder eines polizeinahen Vereins gestohlen wurden ist sekundär. Fakt ist,
dass es sich beim virtuellen Diebesgut um hochsensible Daten handelt.
Mit ihrem kriminellen Akt hat „Anonymous“ jedenfalls bewiesen, dass keine Daten
sicher sind. Und das bringt uns zur beschlossenen Vorratsdatenspeicherung. Diese soll
mit April nächsten Jahres in Kraft treten und sieht vor, dass sämtliche Telefon- und Internet-
verbindungsdaten für sechs Monate gespeichert werden, um der Polizei gegebenenfalls
zu Fahndungszwecken zur Verfügung zu stehen.
Jedermann -und das ohne jegliche Ausnahme- der erklärt, dass diese Daten gegen unbe-
fugten Zugriff gesichert sind ist entweder strohdumm oder er lügt wie gedruckt. Dies hat
die Hackergruppe „Anonymous“ mit ihrer jetzigen kriminellen Aktion einwandfrei unter
Beweis gestellt.
Denn wie bereits eingangs erwähnt, konnte sich heute jedermann(frau) bis in die frühen
Nachmittagsstunden mit ein wenig Zeitaufwand, die wichtigsten Daten der in Österreich
beschäftigten Polizeibeamt(innen) kopieren. Mittlerweile ist die Datenbank im Internet
nicht mehr aufzufinden.
*****
2011-09-27
Fest am 11.September
Die SPÖ feiert wieder einmal und zwar das Europafest und den Welttag des Kindes. Das
finden wir löblich, denn was gibt es schöneres, als dem Nachwuchs ein Fest zu widmen.
Neben zahlreichen Showangeboten wird ein Zauberer namens Aladin – möglicherweise
zwecks multikultureller Verständigung- auf der Fete seine Kunststücke zum Besten
geben.
Unter anderem ist auch der Freund und Helfer imit einer Polizei-Hundestaffel und dem
Antiterror-Kommando WEGA vertreten, welche als Highlight dem staunenden
Publikum eine Antiterror- Einsatzübung vorführen wird.
Irgendwie seltsam finden wir, dass bei einem Kinderfest eine derartige Polizeipräsenz
vor Ort anwesend sein wird. Ach ja, wir vergaßen das Datum, sowie den Ort des
Festes anzugeben. Dieses findet am 11.September auf der Donaupromenade vor
dem Millennium Tower statt.
9/11
11.September und Tower? Irgendwie erinnern uns diese zwei Begriffe an ein Vor-
kommnis. Ach ja, jetzt fällt es uns wieder ein. Am 11.September jährt sich der feige
Angriff auf die Twin-Towers zum zehnten Mal.
Am 11.September 2001 entführten Angehörige einer islamistischen Terrorgruppe vier
Flugzeuge. Eine Maschine stürzte in ein Feld ab, während ein anderer Jet ins Penta-
gon gesteuert wurde. Zwei Flugzeuge trafen die Zwillingstürme, was den Einsturz
dieser und rund 3.000 Tote zur Folge hatte.
Sind wir sicher?
Offenbar haben Towers eine besondere Anziehungskraft für islamistische Terroristen
und so kann niemand mit absoluter Sicherheit ausschließen, dass der Wiener Millennium
Tower nie ein Ziel solcher Verbrecher werden kann. Begünstigend ist noch die Tatsache,
dass dieses Gebäude in einer Einflugschneise des Flughafens Wien-Schwechat liegt
Allerdings biederten und biedern sich immer noch etliche Politiker(innen) der SPÖ, islam-
istischen Fundamentalist(innen) an und unterhalten ausgezeichnete Kontakte mit ihnen.
Das lässt zumindest die Hoffnung aufkeimen, dass islamistische Terroristen keinen derart-
igen Angriff auf Wien starten werden. Überspitzt formuliert könnte man die Frage auf-
werfen, ob mit dieser Anbiederungspolitik eine Art Schutzgeld bezahlt wird.
*****
2011-09-08
Atom-Reaktoren abschalten
Im Beitrag „Rote Atompolitik“ haben wir über die ablehnende Haltung der Wiener Umwelt-
stadträtin Sima, gegenüber Atomreaktoren berichtet. Mittels eines Schreibens, das jeder
Wiener Haushalt erhielt, fordert Ulli Sima die Abschaltung von Atomreaktoren.
Eine sehr vernünftige Einstellung der Wiener Umweltstadträtin. Alle Atomreaktoren sind ge-
fährlich und seit Fukushima ist einwandfrei bewiesen, dass der Mensch atomare Technik
nicht beherrscht. Hoffentlich meinte Ulli Sima auch jenen Atomreaktor, welcher mitten in
Wien steht.
Atom-Reaktor mitten in Wien
Sie wußten nicht dass es in Wien einen Atomreaktor gibt? Macht nichts, denn dieser Um-
stand ist den wenigsten Wiener(innen) bekannt. An der Adresse Wien 2., Stadion Allee 2 mit
der Ecke Schüttelstraße 115 befindet sich das Atominstitut der österreichischen Universitäten.
Im Gebäudekomplex des Atominstitutes ist ein Atomreaktor des Typs TRIGA Mark-II, halb
unterirdisch untergebracht. Wie auch auf der „Webseite des Institutes“ nachlesbar ist, wurde
dieser Reaktor in den Jahren 1959 bis 1962 von der Firma General Atomic, San Diego/CA,
U.S.A., errichtet und am 7.März 1962 erstmals kritisch. Seither ist der Reaktor ohne längere
Stillstandszeiten durchschnittlich 220 Tage pro Jahr in Betrieb.
Aus dem schliessen wir, dass der Reaktor in den restlich verbliebenen 145 Tagen im Jahr
herunter- und dann wieder hochgefahren wird. Bedenkt man dass es bei diesen Vorgängen
zu den meisten Pannen kommt (Atomkatastrophe in Tschernobyl) kann man davon ausgehen,
dass die angrenzende Bevölkerung während dieser Handlungen massiv gefährdet ist. Ein
Atomreaktor kann eben nicht wie ein Radio per Schalter einfach ein- und ausgeschaltet wer-
den.
Castor per Post und Kühlwasser in den Donaukanal
Weiters wird auf der „Webseite des Atominstitutes“ angegeben, sollten die Brennelemente
einmal nicht mehr verwendbar sein, so werden sie an die U.S.A. zurückgestellt. Bei aller
Fantasie können wir uns einen Castortransport zwischen Wien und den USA schwerlich
vorstellen. Aber wer weiß schon, was man heutzutage alles mit der Post versenden kann.
Der Atom-Reaktor hat eine maximale Dauerleistung von 250 kWth. Damit könnten rund
2.500 Haushalte mit Strom versorgt werden. Die erzeugte Wärme wird teils mit destilliertes
Wasser (Primärkühlkreislauf) und Brunnenwasser (Sekundärkühlkreis) über einen Wärme-
austauscher abgekühlt. Das Kühlwasser wird dann, man höre und staune, in den Donau-
kanal ableitet.
Screen: http://www.ati.ac.at/
Wurden vereinzelte Aussagen von Anglern über verstrahlte Fische im Donaukanal stets in
den Bereich des Anglerlateins verwiesen, sind wir uns jetzt nicht mehr so sicher. Möglicher-
weise ist das abgeleitete Kühlwasser leicht kontaminiert.
Völlig ungeschützte Anlage
Die Tatsache dass auf der Webseite des Atominstitutes eine komplette technische Beschreib-
ung, sowie ausführliche Pläne des Reaktors (mehrsprachig) zum „Download“ bereit stehen,
haben uns dazu veranlasst die Sicherheiteinrichtungen dieser Anstalt genauer unter die Lupe
zu nehmen.
Das gesamte Gelände des Atominstitutes der österreichischen Universitäten ist für jedermann
-(frau) ungehindert zu betreten. Sperrangelweit geöffnete Tore würden für potentielle Attentäter
-(innen) eine willkommene Einladung bedeuten. Vis a vis auf der anderen Straßenseite des
Institutes stand zwar ein Funkstreifenwagen auf dem Gehsteig geparkt, aber von den Gesetzes-
hütern fehlte jegliche Spur.
Foto: (c)erstaunlich.at
Unmittelbar vor der Grundstückeinfahrt konnten wir ein Motorrad ausfindig machen, deren
Halter möglicherweise zum Schutz der Anlage abgestellt wurde. Oder er hat den unüberseh-
baren Hinweis „BMI“ nur zur Vermeidung von Strafmandaten an der Frontscheibe angebracht.
Fotos: (c)erstaunlich.at
Beim Eingang in der Stadion Allee 2 (der ungehindert zu passieren ist) weist ein Schild darauf
hin, dass man sich beim Portier anmelden möge.
Fotos: (c)erstaunlich.at
Über den besagten Eingang gelangt man ungehindert zur Gasdruckregleranlage des Insti-
tutes. Ein potentieller Attentäter würde in diesem Fall sogar nur eine kleine Menge Sprengstoff
benötigen, um die ganze Anlage samt Reaktor in die Luft zu jagen. Dem freien Zugang zur
Gasdruckregleranlage sei Dank.
Fotos: (c)erstaunlich.at
Will man aber ins Innere des Gebäudekomplexes gelangen, führt kein Weg am Portier vor-
bei. Ein etwas älterer, weißhaariger und sehr freundlicher Mann versieht dort seinen Dienst.
Erzählt man diesem eine Geschichte man müsse zum Professor XY um sich etwas abzuholen,
weist dieser hilfsbereit den Weg in die heiligen Hallen, ohne nach einem Ausweis zu fragen.
Ist man nun im Gebäudeinneren, kann man sich völlig frei und ungehindert bewegen. Wichtig
ist nur, dass man die dort anwesenden Personen höflich grüßt und mit Herr oder Frau Kolleg(in)
anspricht. Dann werden einem sogar Türen zu Räumlichkeiten geöffnet, zu denen ein Nor-
malsterblicher keinen Zugang hat. Hat man genug Zeit und Chuzpe, gelingt es einem auch
irgendwann zum Objekt seiner Begierde vorzudringen.
Fotos: (c)erstaunlich.at
Schmutzige Bombe frei Haus
Wir haben uns mit einem Spezialisten unterhalten, welcher den Reaktor-Typ kennt. Sollte
dieser tatsächlich explodieren, kommt es natürlich nicht zu einer Katastrophe wie in Tscher-
nobyl oder Fukushima. Allerdings hätte eine Explosion die Auswirkung einer sogenannten
„schmutzigen Bombe“. Je nach Windrichtung würde sich die radioaktive Wolke in Wiener
Wohngebiete bewegen. Besonders gefährdet wären hier die Bezirke 2., 3., und 11.
Bedenkt man welche Unsummen in Sicherheitsmaßnahmen gegen den Terrorismus inves-
tiert werden ist es erstaunlich, dass die Anlage zu diesem Atomreaktor völlig ungeschützt
und für jedermann(frau) ungehindert zu betreten ist. In diesem Fall bräuchten sich potentielle
Terroristen nicht einmal eine „schmutzige Bombe bauen“, denn diese wird ihnen in Wien frei
Haus serviert.
*****
2011-05-06
Die Sorgen der Frau Lunacek
In ihrem Blogeintrag beschwert sich die Abgeordnete zum Europaparlament und Sprecherin
der Europäischen Grünen, Ulrike Lunacek, bitterlich über Sicherheitskontrollen, welche sie
über sich ergehen lassen muss, wenn sie per Flieger unterwegs ist und dabei notwendiger-
weise durch den Sicherheitscheck muss.
Screen: www.dielunacek.at
Es sei ihr schon passiert, dass sie ihre Silberohrringe abnehmen musste, da ihr künstliches
Hüftgelenk immer wieder den Metallmelder anschlagen lässt. Auch Gegenstände wie eine
Wimperntusche, eine Nagelfeile, ein Metallkugelschreiber und einige Minzbonbons, riefen
den Argwohn der Security-Leute, zum Nachteil der Grünpolitikerin hervor.
Da können wir Frau Lunacek trösten, denn so wie ihr, ergeht es Millionen von Fluggästen.
Da nützt es auch wenig, wenn man sarkastisch die Frage stellt, ob Ohrringe und Wimpern-
tusche eine terroristische Bedrohung sind, so wie dies die EU-Abgeordnete tut.
Terrorgefahr durch Moslems
Nein, die von Lunacek aufgezählten Gegenstände sind keine terroristische Bedrohung. Es
sind moslemische Glaubensbrüder und auch Schwestern, welche eine Terrorgefahr dar-
stellen. Nun wollen wir nicht behaupten, dass alle Moslems Flugzeugentführer oder Selbst-
mordattentäter sind, aber der Täterkreis ist eindeutig diesem moslemischen Personenkreis
zuzuordnen.
Oder ist vielleicht ein Fall bekannt, dass beispielsweise ein Buddist oder ein orthodoxer
Jude ein Flugzeug entführt oder sich in der Abfertigungshalle eines Flughafens in die Luft
gesprengt hat? Nun weiß Lunacek zumindest bei wem sie sich bedanken kann, dass der-
artige Kontrollen eingeführt wurden und offenbar notwendig sind.
Grüne fördern moslemischen Zuzug
Aber die Grüne EU-Abgeordnete scheint aus der terroristischen Vergangenheit und der-
selben Gegenwart der Moslems nicht gelernt zu haben. Denn anders können wir uns
folgendes Statement von Lunacek, auf der offiziellen Webseite der Grünen nicht erklären.
Beitragsauszug vom 29.01.2011
Screen: www.gruene.at
Zum Ersten ist die Türkei kein rein europäischer Staat, sondern teilt sich deren Territorium
zwischen Europa und Asien auf. Wie schon aus den Worten „Europäische Union“ zu er-
kennen ist, handelt es sich bei der EU um eine Vereinigung vor europäischen Ländern.
Erkennt Lunacek die Gefahr nicht?
Zum Zweiten verkennt Lunacek die Ernsthaftigkeit der Lage, wenn einem moslemischen
Land der ungezügelte und unkontrollierte Weg nach Europa ermöglicht wird. Während zu-
mindest bis jetzt die Möglichkeit besteht zu kontrollieren, welche Personen aus einem mos-
lemischen Land in den EU-Raum einreisen, ist diese bei einem EU-Beitritt der Türkei nicht
mehr gegeben.
Für moslemische Flugzeugentführer oder Selbstmordattenttäter wird es dann ein Kinder-
spiel sein, mitten in Europa ihre Attentate seelenruhig zu planen und auszuführen. Da be-
stünde theoretisch die Möglichkeit, dass Frau Lunacek überhaupt nicht mehr mit dem Flug-
zeug reisen kann. Es könnte nämlich durchaus vorkommen, dass man ihr Hüftimplantat für
eine einoperierte Körperbombe hält und sie nicht mehr durch die Sicherheitskontrolle lässt.
*****
2011-02-01
Abschiebung abgebrochen
Wie wir in unserem Beitrag „Hasta la vista, ….“ berichteten, sollte der Schwarzafrikaner
Ousmane Camara, von Dienstag auf Mittwoch in sein Heimatland Guinea abgeschoben
werden. Der Mann versuchte mit einem haarsträubenden Märchen, in Österreich Asyl zu
erlangen.
Die Heimreise hätte über Brüssel erfolgen sollen. „Hätte“ aus dem Grund, weil die ge-
rechtfertigte Abschiebung in letzter Sekunde verhindert wurde. Einige Linke Aktivisten
und Unterstützer von Camara, kauften sich knapp vor dem Abflug nach Belgien ein
Ticket und veranstalteten im Flughafen Wien-Schwechat dementsprechenden Krawall.
Darf im Flughafen ungestraft randaliert werden?
Anstatt die Krawallmacher von der Polizei festnehmen zu lassen, wurde die Abschiebung
abgebrochen. Es ist schon erstaunlich, dass es ungestraft möglich ist in einer Abflughalle
Randale zu veranstalten. Bedenkt man, dass in Flughäfen verschärfte Sicherheitskon-
trollen wegen permanenter Terrorgefahr herrschen, ist es für uns unverständlich wie
einige Linksaktivisten ein derartiges Theater veranstalten können.
Es ist weiters erstaunlich, dass ein souveräner Rechtsstaat vor solchen Personen zu-
rückweicht. Wir möchten es uns gar nicht ausmalen, wenn der Airport Wien-Schwechat
wieder einmal von professionellen Terroristen heimgesucht wird.
Promianwalt für mittellosen Schwarzafrikaner
Aber das Karusell der Erstaunlichkeiten dreht sich weiter. Ousmane Camara wird nun
doch von einem Rechtsanwalt vertreten und zwar vom Promianwalt Georg Zanger. Da
stellt sich die Frage, wie kann sich der mittellose Schwarzafrikaner einen derart honor-
igen Anwalt leisten?
Zanger will auch gegen die Behandlung von Camara bei der Polizei vorgehen. Angeb-
lich habe er in einem von einer Kamera überwachten Raum, einen ganzen Tag nackt
verbringen müssen. Auch sei ihm der Zugang zu Rechtsberatern verwehrt gewesen.
Schön dass nun österreichische Beamte angepatzt und indirekt mit denen in Guinea
verglichen werden.
Uns beschleicht langsam das Gefühl, dass Österreich zu einer Bananenrepublik ver-
fällt und Ousmane Camara liefert dafür den eindeutigen Beweis. Wir sind gespannt,
ob sich dies der Rechtsstaat gefallen lassen wird, oder Konsequenzen aus diesem
Vorfall zieht.
*****
2010-12-15
Wie bastel ich mir einen Terroristen ?
Man nehme einen Internetspinner, der seinen fundamentalisitschen Schwachsinn über
das World Web Net verbreitet.
Dann klage man diesen wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung und Nötigung
der Republik Österreich an und verwahre ihn in Untersuchungshaft.
Dazu biete man ihm vor Gericht noch ein Forum, daß dieser in seinem ganzen Leben
nie gehabt hätte. Nicht zu vergessen die Medien, die das Ganze noch hochstilisieren.
Prozess geht weiter
Im Wiener Landesgericht wurde heute, Dienstag, die Verhandlung gegen den 22-jährigen
Mohamed M. fortgesetzt, nachdem ihn ein Arzt für verhandlungsfähig befunden hatte.
Der Angeklagte ist seit Dezember 2008 im Hungerstreik und fühlte sich nicht in der Lage
an der Gerichtsverhandlung teilzunehmen.
Laut Anklage waren er und seine Frau Mona S. (21) zumindest ab März 2007 „Mitglied
einer terroristischen Vereinigung, nämlich der Al Qadia bzw. anderer international tätiger
radikal-islamischer Terrornetzwerke“. Der Staatsanwalt wirft Mohamed M. vor, in einem
Drohvideo zu Terroranschlägen aufgerufen zu haben.
Soviel zu den Fakten über Ereignisse, die sich bereits seit knappe zwei Jahren hinziehen.
Aufmerksamkeitserregend war auch noch die Frau von Mohamed M., die stets ver-
schleierte Mona S., die ihre Auftritte vor Gericht stets medienwirksam in Szene zu setzen
wußte. Dies erweitertete den Bekanntheitsgrad von Mohamed M. ebenfalls erheblich.
Sie war heute allerdings bei der Verhandlung, krankheitsbedingt nicht anwesend.
Massenweise Internetspinner
Würde man alle, die ihren unsinnigen, radikalen oder verleumderischen Schwachsinn
übers Internet verzapfen, verhaften und anklagen, wäre in der Baubranche keine Wirt-
schaftskrise mehr. Diese wären dann Tag und Nacht beschäftigt, ein Gefängnis nach
dem anderen zu bauen.
An diesbezüglichen Foren besteht im Internet wahrlich kein Mangel. Ein gutes Beispiel
dafür ist das Forum „Genderwahn“, als Fundgrube für Anklagen quer durchs Strafgesetz
-buch.
Mythos Mohamed
Vor seiner Verhaftung vor zirka 2 Jahren hatte diesen Mohamed M. kein Mensch
gekannt. Seinen Bekanntsheitsgrad verschuf ihm die Inhaftierung und Anklage.
Er und seine Frau wußten stets, wie der Gerichtssaal als Showbühne zu nutzen war.
Bei seinen radikalen islamischen Glaubensbrüder, die in vor zwei Jahren nicht ein-
mal gegrüßt haben, genießt er nun hohen Respekt.
Vielleicht hat man nur versucht, radikale Ansätze im Keim zu ersticken. Dies ist jedoch
gründlichst schief gegangen und man hat aus einem Nobody auf einmal einen Mythos
geschaffen.
Dieser Mann wird an wahrscheinlich grenzender Sicherheit, in der Zukunft zu den ganz
Großen der radikalen fundamentalistischen Moslems zählen und das nur, weil man ihn
dazu gemacht hat.
Stauni
2009-02-10