Witz auf Facebook
„Mein Hund. Ich ging heute Morgen zum Sozialamt, um dort meinen Hund anzumelden.
Zuerst sagte die Dame: ‚Hunde kriegen keine Sozialhilfe‘! So erklärte ich ihr, dass mein
Hund schwarz ist, arbeitslos, faul, nicht Deutsch kann, keinen Anhaltspunkt hat, wer sein
Vater ist und keine Dokumente vorweisen kann. So schaute sie in ihrem Buch nach, um
zu sehen, welche Voraussetzungen für eine Sozialhilfe erforderlich sind. Mein Hund er-
hält seine erste Überweisung am Freitag.“
Den obig angeführten Witz hatte der geschäftsführende Gemeinderat der FPÖ Hirtenberg,
Gottfried Plichta, auf seinem Facebook-Profil eingestellt. Bekanntlicherweise sind Ge-
schmäcker und Ohrfeigen verschieden und so werden Witze eben als gut oder schlecht
empfunden.
Zum Lachen in den Keller
Ein recht humorloser Zeitgenosse dürfte der Grün-Abgeordnete Dieter Brosz sein. Mög-
licherweise geht dieser zum Lachen in den Keller. Er empfand den Witz des FPÖ-Mannes
als Verhetzung und verfasste diesbezüglich eine Sachverhaltsdarstellung an die Staats-
anwaltschaft Wiener Neustadt.
Witze werden meist auf Kosten anderer Menschen gemacht. Das ist eben der Witz des Wit-
zes. Sollte Herr Brosz einen Fernseher besitzen können wir ihm empfehlen, sich Donners-
tags die Sendung „Willkommen Österreich“ anzusehen. Da reißen die beiden Kabarettisten
Stermann und Grissemann, Witze am laufenden Band. Auch diese haben Schmackes in
sich, betreffen allerdings meist die politischen Gegner des Grün-Abgeordneten Brosz.
Niemand kam noch auf die erstaunlich Idee, das Kabarettisten-Duo wegen Verhetzung an-
zuzeigen. Ist ja auch verständlich, denn Witze und Kabarett-Schmähs sind eine Auflocker-
ung unseres sonst ohnehin so ernsten Lebens.
Video und Gutachten für den Grünen
Wenn sich der humorlose Grün-Abgeordnete als Aufdecker und Anzeiger von Verhetzern
sieht und mit Sachverhaltsdarstellungen an die Staatsanwaltschaft agieren will, können
wir ihm zum Aufwärmen dieses Video empfehlen.
BITTE HIER ZUM VIDEO KLICKEN!
Sollte sich Dieter Brosz nun warmgelaufen haben, dürfen wir ihm nachfolgende Abendlek-
türe empfehlen. Diese sollte er sich aufmerksam durchlesen.
Das traurige an der Sache ist, dass weder das Video noch das Islam-Gutachten als Scherz
gedacht sind, sondern bittere Realität darstellen. Wenn es Herr Brosz mit der Verhetzung
tatsächlich so ernst nimmt, sollte er nun beginnen seinen Bleistift zu spitzen. Vorsichts-
halber sollte er aber zuerst seine Partei-Genossin Alev Korun fragen. Die könnte ja unter
Umständen etwas dagegen haben, wenn jemand den Islam kritisiert und dies ebenfalls
als Verhetzung sehen.
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2011-03-19
Nicht vorhandene Gefahr
Um bei der internationalen Seitenblicke-Revue mitspielen zu können, muss man natürlich auf
dem Parkett der Terrorismusbekämpfung mittanzen. In baldiger Ermangelung von Tier-
schützern und entrechter Väter, will Justizministerin Claudia Bandion-Ortner unbedingt eine
Terrorgefahr von Österreich abwenden, die gar nicht vorhanden ist.
„Um Leid und Chaos in Österreich nicht Realität werden zu lassen, müssen wir unseren
Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden jene Mittel in die Hände geben, die sie brauchen
um terroristische Anschläge oder Vorbereitungsmaßnahmen zu verhindern“, so die Justiz-
ministerin in einer heutigen APA-OTS Aussendung.
Österreich ist clever
Werte Frau Bandion-Ortner. Solange Österreich sich nicht an kriegerischen Auseinander-
setzungen beteiligt die uns nichts angehen, werden wir auch vom Terror verschont bleiben.
Österreich hat es bis heute vermieden, den zur Zeit größten Kriegherrn und Aggressor, den
Vereinigten Staaten, Kanonenfutter in Form von Soldaten zu liefern.
Die Deutschen marschieren wieder
Nicht so wie unsere deutschen Nachbarn. Diese schicken Soldaten beispielsweise nach
Afghanistan um im blinden Gehorsam den USA dienlich zu sein. Fern der Heimat unter-
stützen sie mit Waffengewalt eine korrupte Regierung, welche von korrupten Regierungs-
gegnern bekämpft wird.
Ganz nebenbei werden dabei in Afghanistan zahlreiche Zivilisten von deutschen Soldaten
ermordet. Dass man sich mit solchen Aktionen keine Freunde schafft und negative Aufmerk-
samkeit auf sich lenkt, liegt in der Natur der Sache.
Hat Afghanistan den Deutschen den Krieg erklärt?
Diese auf sich gelenkte Aufmerksamkeit birgt natürlich auch eine Terrorgefahr für Deutsch-
land, die nicht gegeben wäre, wenn sich die deutsche Armee nicht in einem Land befinden
würde, von dem gut die Hälfte der eigenen Bevölkerungen nicht einmal weiß, auf welchem
Kontinent dieses liegt. Außerdem ist nicht bekannt, dass Afghanistan den Deutschen den
Krieg erklärt hat.
Radikale Kämpfer der jeweils zu zwangsdemokratisierenden Länder, lassen es sich zum Teil
nicht gefallen, wenn fremde Armeen mordend durch ihre Heimat ziehen. Da sich Österreich
Gottseindank nicht an derartigen Aktionen beteiligt, werden wir von Talibans, Al Kaida und
Co. verschont bleiben.
Justizministerin bezieht Stellung
In der gleichen APA-OTS Aussendung wird ebenfalls verlautbart, dass es verboten ist eine
terroristische Straftat gutzuheißen oder andere zu einer solchen aufzufordern und dass Hass-
predigten bereits seit 1975 strafbar sind.
Diese Tatsache dürfte die Justizministerin zu folgender Aussage bewogen haben: „Mir ist es
jedoch ein Anliegen künftig auch Einzelpersonen vor Verhetzung schützen, soweit die Ver-
hetzung ausdrücklich wegen der Zugehörigkeit zu einer der relevanten Gruppen (Rasse, Haut-
farbe, Religion, Kirche, Geschlecht, Alter, sexueller Ausrichtung..) erfolgt.“
Das nennen wir ein Beziehen eines klaren Standpunktes. Da wir keine Strafrechtsexperten
sind und aus dem § 283 StGB nicht erkennen können, ob dieser auch für Verhetzung wegen
politischer Ausrichtungen gilt, sollte dies unbedingt geprüft werden.
Trifft die Strafbarkeit einer Hasspredigt oder Verhetzung gegen eine einzelne Person, auf
Grund deren politischen Ausrichtung zu, hätten wir für die Justizministerin einen Hinweis.
Sie bräuchte sich nur dieses „Youtube Video“ ansehen und hätte den perfekten Fall von
Hasspredigt, Verhetzung und Gewaltaufruf.
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2010-04-19
Der Fanklub
Was hat die FPÖ Politikerin Susanne Winter, was der wichtigste Oppositionspolitiker
unseres Landes Herr Westenthaler nicht hat.
Sie hat einen eigenen Fanklub unter http://www.pi-news.net
„Willkommen meine treuen Fans !“
Foto Quelle: www.news.at
Spendenaktion
Einen solchen Fanklub sollte der BZÖ Mann und ewiges Justizopfer vielleicht auch
gründen.
„Wo sind eigentliche meine Fans geblieben ?“
Foto Quelle: www.news.at
Aber zurück zum eigentlichen Thema. In der heutigen Online-Ausgabe der Presse
ist zu lesen, das man auf dem o.a. islamkritischen Onlineportal ein Spendenkonto für
Susanne Winter eingerichtet hat um für ihre Geldstrafe zu sammeln.
Dies dürfte eine „Zeitungsente“ sein, denn trotz intensivster Nachschau konnten wir
nichts derartiges finden. Ja, beim Geld hört sich die Freundschaft bekanntlich auf.
Winters Rechtsverständnis
Die FPÖ-Politikerin hatte im Grazer Gemeinderatswahlkampf 2008 unter anderem den
Propheten Mohammed als „Kinderschänder im heutigen Rechtsverständnis“ bezeichnet,
der den Koran im Rahmen epileptischer Anfälle geschrieben habe.
Dafür wurde sie im Jänner 2009 wegen Herabwürdigung religiöser Lehren und Verhetzung
zu drei Monaten bedingter Haft und 24.000 Euro Geldstrafe verurteilt.
Dieses Urteil gegen das Winter berief, wurde im Juni 2009 vom Oberlandesgericht Graz
bestätigt.
Gibt es Gott doch ?
Eigentlich müssten alle Atheisten, egal welchem Lager sie angehören, nach dieser Urteils-
verkündung laut aufgeschrien haben. Denn vielleicht hat Susanne Winter auch nur nach-
folgendes Plakat zu wörtlich genommen
Eine der unsinnigsten Werbeaktionen
Schlussfolgerung
Möglicherweise war ihr Gedankengang folgender. Es gibt keinen Gott, daher erübrigt sich
auch ein Prophet, Messias oder sonstiger Gesandte und wem es nicht gibt, den kann man
nicht beleidigen. Wenn keine Beleidigung vorhanden ist, gibt es auch keine Herabwürdigung
und keine Verhetzung.
Das ist natürlich absoluter Schwachsinn, Susanne Winter wurde völlig rechtens verurteilt,
zeigt aber auf, wie unsinnig die Werbeaktion „Es gibt keinen Gott“ ist.
Stauni
2009-06-26