Steirische SPÖ-Stiftung darf Trickserei genannt werden


Wofür sind Stiftungen wirklich gut?

Das Wort Stiftung hat  für Otto Normalverbraucher meist einen schalen Beigeschmack. Stift-
ungskonstruktionen dienen meist dazu, Gelder  „steuerschonend“  anzulegen und in man-
chen Fällen auch  Vermögen zu  verschleiern.  In Folge ist der Verdacht der beabsichtigten
Steuerhinterziehung bei so mancher Stiftung nicht so einfach vom Tisch zu wischen.

Von den Reichen abgeschaut

Da ist es doch erstaunlich, dass sich gerade eine sogenannte Arbeiterpartei und zwar genau
die  steirische SPÖ,  einer  solchen  Finanzkonstruktion  bediente.   Sind es doch gerade die
Sozialdemokraten, die ständig auf der Hatz nach den Reichen sind und pausenlos von Um-
verteilung sprechen. Ob da eine Stiftung das geeignete Instrument dafür ist, sei dahingestellt.

SPÖ-Steuertricksereien?

Jedenfalls stieß dieser Umstand dem VP-LGF Bernhard Rinner sauer auf und meinte dass die
SPÖ,  Steuertrickserei scheinbar  zu ihrem Metier erhoben hat.  „Ich fordere die SPÖ auf:  Aus
mit dem Bunkern von Geldern in  SPÖ-Stiftungen, Schluss mit den  parteiinternen Steuertrick-
sereien und der exzessiven Ausnützung von Steuerprivilegien!“, waren die Worte, welche der
Landesgeschäftsführer der Steirischen Volkspartei seinerzeit an die SPÖ richtete.

Dass konnten sich die Sozialdemokraten natürlich nicht gefallen lassen, wo sich doch ihr Par-

teivorsitzender das  Credo  „Es ist Zeit für Gerechtigkeit“  auf seine Fahnen geheftet hatte.
Sie klagten den ÖVP-Mann Berhard Rinner.


(Screen: www.spoe.at)

Mit der Klage ein Eigentor geschossen

Die Antwort erhielt die SPÖ nun in Form eines OGH-Urteils. Der Oberste Gerichtshof be-
stätigte, dass in der  Causa rund um  die  steirische  SPÖ-Privatstiftung  weiterhin von
„Trickserei“ und möglicher „Steuerhinterziehung“ gesprochen werden darf.

Ein herber Schlag ins Gesicht jener Partei, die sich doch so für Gerechtigkeit und Umver-
teilung ausspricht. Allerdings ist in dieser Causa noch nicht das letzte Wort gesprochen.
Berhard Rinner strebt nun ein  Zivilgerichtsverfahren an.  „Es geht jetzt darum, dass wir
Franz Voves vor Gericht sehen.  Ich hoffe,  dass er zugeben wird, wie die  Tricksereien

rund um die Stiftung gelaufen sind“, so der ÖVP-Mann.

Unser Fazit aus dieser noch nicht abgeschlossenen Geschichte ist, Bruno Kreisky würde

sich im  Grab umdrehen,  wenn er sehen  könnte was aus der SPÖ geworden ist.  Es ist
höchste Zeit, dass sich die Sozialdemokraten ihrer eigentlichen Werte besinnen.

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2010-08-04