Der Begriff Unschuldsvermutung scheint bei
„Heimat ohne Hass“ nicht zu existieren
Mitglieder der linksextremen Initiative „Heimat ohne Hass“ haben es sich augenscheinlich
zur Lebensaufgabe gemacht, Facebook-Accounts von FPÖ-Politiker und deren Sympathi-
santen zu durchforsten und jedes ihnen verdächtige Kommentar zur Anzeige zu bringen.
So veröffentlicht die eingangs angeführte Initiative auf ihrer gleichnamigen Webseite
(Domain-Inhaber: Uwe Sailer) eine endlos lange Liste von FPÖ-Funktionären und/oder
deren Organisationen, welche sich scheinbar in ihren Augen der Hetze schuldig gemacht
haben oder zumindest in deren Nähe gerückt werden.
Unter der Rubrik „Einzelfälle“ hat man bei „Heimat ohne Hass“ sozusagen einen virtuellen
Pranger eingerichtet. Wir haben uns ein Fallbeispiel herausgepickt, da uns die Betroffene
persönlich gut bekannt ist. Es geht um die freiheitliche Gemeinderätin aus Bad Fischau,
Andrea Kellner. Die Frau ist unbescholten und als alleinerziehende Mutter zudem
berufstätig. Das einzige „Verbrechen“ scheinbar ist, dass sie eine Funktion bei der FPÖ
innehat.
Screen: heimatohnehass.at
Im „Fall“ Kellner geht es um angebliche Hetzkommentare, die auf einer Facebook-Seite
– welche sie moderierte –. geschrieben worden sein sollen. „Heimat ohne Hass“ hatte
darüber Information an NEWS zugespielt und diese berichteten auch darüber.
Screen: news.at (Textauszug)
Obwohl Uwe Sailer stets beteuert, dass er nur der Domain-Inhaber der Webseite „Heimat
ohne Hass“ sei, taucht sein Name immer wieder im Zusammenhang mit dieser auf. Zudem
ist uns der Kriminalbeamte aus Linz für seine wahrheitsgetreuen Berichterstattungen
bereits hinlänglich bekannt.
Aber zurück zu Andrea Kellner, die bei den Linksextremisten an einen virtuellen Pranger
gestellt wurde. Bei „Heimat ohne Hass“ scheint man den Begriff „Unschuldsvermutung“
nicht zu kennen oder negiert diesen einfach. Denn wie nun die Staatsanwaltschaft am
Landesgericht Wiener Neustadt erkannte, hat sich Kellner keiner Straftat schuldig gemacht.
Das durch die Anzeige ausgelöste Verfahren wurde eingestellt.
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2014-12-07
MKÖ suchte Gespräch mit Konditor Klaschka
Eine Woche nachdem das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) öffentlich gemacht hatte,
dass in der Konditorei von Manfred Klaschka Fotos von Torten mit verbotener NS-Symbolik
zur Ansicht allgemein zugänglich aufliegen, hat der Vorsitzende des MKÖ, Willi Mernyi, nun
Kontakt mit Klaschka aufgenommen.
„Ich habe ihn angerufen, weil ich durch Medienberichte den Eindruck gewonnen habe, dass
er zwar etwas getan hat, was falsch war, aber dass es ihm leid tut“, erklärte Mernyi. „Ich den-
ke nicht, dass wir es hier mit einem rechtsradikalen Konditor zu tun haben. Deshalb habe ich
das persönliche Gespräch gesucht“, so Merny weiter.
Debatte sensibilisierte Menschen
Die Auffassung des Vorsitzenden des MKÖ wird auch durch den Konditor Klaschka bestätigt.
„Ich habe mir nichts dabei gedacht und es waren nicht mehr als die drei Torten. Es tut mir
leid, dass es passiert ist. Es ist auch gut und richtig, dass die Erinnerung an diese Zeit wach
gehalten wird“, meint der Zuckerbäcker.
Die zahlreichen Reaktionen haben gezeigt, dass die Debatte einerseits viele Menschen
sensibilisiert hat, dass sich andererseits aber etliche der Dimension der Verbrechen des NS-
Regimes gar nicht bewusst sind.
Wer bestellt so eine Torte?
Dem Mauthausen Komitee geht es daher nicht darum, Konditor Klaschka nach dessen Ent-
schuldigung an den Pranger zu stellen, sondern darauf hinzuweisen, welche Verbrechen
unter dem Symbol des Hakenkreuzes begangen wurden.
Zudem muss die Frage gestellt werden, wer so eine Torte in Auftrag gibt. Willi Mernyi: „Da
es sich in dem einen Fall ganz offensichtlich um eine Tauftorte handelt, stellt sich die Frage,
in welcher Familie dieses Kind aufwächst.“
Fotocredit: Mauthausen Komitee Österreich
Links: Manfred Klaschka, rechts im Bild Willi Mernyi
Es tut mir leid und ich bin kein Nazi
Nach dem Gespräch übergab das Mauthausen Komitee dem Konditor das Standardwerk über
das ehemaligen KZ Mauthausen. Mernyi: „Herrn Klaschka war die Dimension seines Handelns
offensichtlich nicht klar. “ Der Zuckerbäcker seinerseits hatte eine Osterpinze mit Symbolen aus
dem christlichen und jüdischen Glauben vorbereitet. „Ich sehe ein, dass es ein Fehler war.
Jeder, der mich kennt, weiß, was ich für ein Mensch bin. Ich bin kein Nazi“, beteuerte Klaschka.
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2011-04-15
Internet-Pranger gefordert
Der FPK-Mann Kurt Scheuch, lässt heute mit einer interessanten Meldung aufhorchen. Er ist
der Meinung, dass die Daten von verurteilten und aus der Haft entlassenen Kinderschändern
in einer öffentlich zugängigen Datenbank abzuspeichern wären.
Auf diese Daten soll jederman(frau) via Internet zugreifen können, denn die Bürger haben
ein Anrecht zu erfahren, welche tickenden Zeitbomben in ihrer Nachbarschaft leben. Auch
wenn ERSTAUNLICH nicht unbedingt zum Fanklub von Scheuch gehört, unterstützen wir
dieses Anliegen voll und gehen sogar noch einen Schritt weiter.
KIPO-Konsumenten sind verhinderte Kinderschänder
Wir sind der Meinung, dass bereits eine bedingte Verurteilung eines Kinderschänders für den
Eintrag in eine solche Datenbank reichen muß. Auch müßten Daten von Konsumenten, die
kinderpornografisches Material sichten oder auf ihren Rechnern downloaden, in ein solches
Internet-Register eingetragen werden, sofern sie dafür strafrechtlich verurteilt wurden.
Konsumenten von Kinderpornografie sind für uns nichts anderes, als verhinderte Kinderschän-
der. In Ermangelung einer Gelegenheit zum sexuellen Kindesmissbrauch, sehen sie sich er-
satzweise kinderpornografische Filme oder Bilder an.
Kein Recht auf Anonymität
Solche perverse und abartige Mitmenschen haben kein Recht in der Anonymität zu leben und
im Schutz dieser, möglicherweise ihre nächste Tat zu planen. Diese Worte mögen hart erschei-
nen, sind aber durch die hohen Rückfallsquoten von Kinderschändern und KIPO-Konsumen-
ten durchaus gerechtfertigt.
Nun werden sicher wieder linkslinke Gutmenschen aufschreien und uns für unseren Standpunkt
verurteilen. Wie können wir es nur wagen, den Abschaum der Menschheit am Pranger sehen zu
wollen?
Bedenkt man dass Personen für viel läppischere Dinge, wie zum Beispiel Insolvenzen oder
Konkurse unter http://www.edikte.justiz.gv.at am Internet-Pranger stehen, so wäre eine solche
Maßnahme für jene Personen, die sich an Kindern vergreifen oder an KIPO-Material ergötzen
mit Sicherheit eher gerechtfertigt.
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2010-08-10
Welche Kosten verursacht ein Asylant?
Nachfolgendes Mail, von dem sich der Samariterbund deutlich distanziert, haben wir von
einem Leser zugesandt bekommen.
Originaltext des erhaltenen E-Mails:
Zum Nachdenken!
BARGELDLEISTUNGEN AN ASYLWERBER IN ÖSTERREICH
(Quelle: Arbeitersamariterbund, Arbeiterkammer):
Essensgeld pro Person (auch Kinder) und Monat: EUR 150,00
Taschengeld pro Person (auch Kinder ) und Monat EUR 40,00
Freizeitaktivitäten pro Person (auch Kinder) und Monat: EUR 10,00
Bekleidungshilfe pro Person und Jahr: EUR 150,00
Schulbedarf pro Kind und Jahr: EUR 200,00
BEISPIEL: Asylwerberfamilie (Eltern mit 3 Kindern, 2 davon Schulpflichtig):
Essensgeld x 5: EUR 750,00
Taschengeld x 5: EUR 200,00
Freizeitaktivitäten x 5: EUR 50,00 pro Monat Bargeldleistung: EUR 1.000,00
dazu Bekleidungshilfe x 5 pro Jahr: EUR 750,00
dazu Schulbedarf x 2 pro Jahr: EUR 400,00
NICHT vom Asylwerber zu bezahlen sind: Miete, Strom, Gas, Heizung, Fernsehgebühren,
Hygieneartikel (z.B. Windeln, Seife, WC-Papier usw.)
VERGLEICH: einheimische Familie (Vater arbeitslos, Mutter und drei Kinder):
durchschnittliche Arbeitslose: EUR 700,00
Familienbeihilfe x 3: EUR 336,00 pro Monat Bargeldleistung: EUR 1.036,00
Davon zu bezahlen sind: Miete, Strom, Gas, Heizung, Fernsehgebühren, Essen, Hygiene-
artikel, Kleidung, Schulbedarf etc.
IST DAS NICHT DER WAHNSINN???
Ein Asylwerber bekommt im Monat um EUR 36,00 weniger und muss dafür keine Miete,
Strom, Heizung usw. bezahlen!!!
IRRE ODER!!!
EIN GROSSES DANKE AN UNSERE POLITIKER!!!
UND JETZT HALTE DICH FEST!!!
In den USA kommt ein Asylsuchender auf 13.697 Einwohner!
In Deutschland kommt ein Asylsuchender auf 1.700 Einwohner!!
In Österreich kommt ein Asylsuchender auf 265 Einwohner!!!
Ende des E-Mails
Da wir natürlich nicht alles glauben was uns Leute weismachen wollen, haben wir im
Internet recherchiert und sind dabei auf erstaunliche Ergebnisse gestoßen.
Wir haben nachgerechnet
Wir sind von einem gesunden Asylanten ausgegangen, denn bei einem Behinderteren der
gesonderte Pflege beansprucht, würde der von uns ermittelte Betrag weit überschritten
werden.
Als Quelle haben wir die „RIS-Datenbank“ des Bundeskanzleramtes herangezogen, um
uns nicht eine unkorrekte Berechnung vorwerfen zu lassen.
Kostengünstigste Variante
Gehen wir von der gängigsten Art der Unterbringung aus, wäre dies die organisierte
Unterkunft mit Verpflegung. Dafür sind pro Tag und Person 17,- Euro vorgesehen.
Das Jahr hat 365 Tage, daher belaufen sich die jährlichen Kosten auf 6.205,- Euro.
Das Taschengeld beträgt 40,- Euro pro Person im Monat, daher jährlich 480,- Euro.
Als Bekleidungsgeld erhält ein Asylant im Jahr 150,- Euro. Damit wären wir bei einer
jährlichen Summe von 6.835,- Euro. Das heißt das der betreffende Asylant, dem öster-
reichischen Steuerzahler monatlich mindestens 570,- Euro (exakt 569,58) kostet.
Kosten für Deutschkurse, Überbrückungshilfen etc., haben wir absichtlich nicht in unsere
Berechnung mit einbezogen, um das Minimum nicht zu verfälschen. Also wie gesagt, wir
haben einen monatlichen Mindestbetrag von 570,- Euro errechnet.
Gutmenschen haben Rechenprobleme
Da ist es doch erstaunlich, wie nachfolgende Organisation ihre Berechnung angestellt hat,
die sie voll Stolz der Sozialhilfe für einen alleinstehenden Österreicher gegenüber stellt.
Tja, bevor diverse Gutmenschen andere an den Pranger stellen, weil es diese mit der Wahr-
heit angeblich nicht so genau nehmen, sollten diese selbst bei der Realität bleiben, denn eine
Differenz von 267,50 im Monat ist nicht unerheblich.
Woher kommen diese Leute?
Im Jänner 2009 beantragten 1.222 Personen Asyl in Österreich. Interessant ist auch, aus
welchen Ländern die Asylwerber kamen. 302 Personen aus der Russischen Föderation (vor-
wiegend Tschetschenen) , 181 Personen aus Afghanistan, 99 Personen aus dem Kosovo, 50
aus Nigeria und man möge aus kaum glauben, 43 Personen aus der Türkei, welche ja angeb-
lich EU-Reife hat. Der Rest der Asylanten kam aus diversen anderen Ländern.
Großteils Wirtschaftsflüchtlinge
Wir behaupten, dass es sich zum größten Teil um Wirtschaftsflüchtlinge und nicht um politisch
oder aus religiösen Gründen verfolgte Personen handelt. Jene Damen und Herren wissen sehr
wohl, dass es sich bei uns weitaus bequemer leben lässt, als in ihren Heimatländern. Außerdem
ist es ja gemütlich, sich ins gemachte Nest zu setzen.
Asoziale Pensionisten?
Ein alleinstehender Mindestpensionist bekommt eine monatliche Pension von 738,- Euro
(netto) ausbezahlt . Unter diesen Pensionisten befinden sich zahlreiche Personen die Öster-
reich nach dem 2.Weltkrieg wieder aufgebaut haben.
Diese Leute müssen sich heute gefallen lassen, dass man sie öffentlich als asozial
bezeichnet. Da ist es doch in der Tat besser als Wirtschaftsflüchtling in Österreich um
Asyl anzusuchen, ohne jemals für den Staat irgendetwas positives vollbracht zu haben.
Die Differenz zur Mindestpension von 168,- Euro nimmt man gerne in Kauf, denn der
Asylant hat auch gegenüber dem Arbeitslosen einen entscheidenden Vorteil. Ihm darf
keine Arbeit vermittelt werden, denn den Asylanten ist das Arbeiten in Österreich verboten.
Stauni
2009-10-19