Grüner Präsidentschaftskandidat will offenbar Landeshaupt-
mann in den „Vereinigten Emiraten von Europa“ werden
„Warum Alexander Van der Bellen für das höchste Amt eines Landes kandidiert, das er
eigentlich abschaffen und zum Bundesland eines EU-Staates degradieren will, bleibt
wohl das Geheimnis der grünen Wahlstrategen“, sagte der freiheitliche Generalsekretär
NAbg. Herbert Kickl.
„Wer die Interessen der EU über die Interessen des eigenen Landes stellt, ist als Öster-
reichischer Bundespräsident völlig ungeeignet“, kommentierte Kickl die Aussagen des
angeblich unabhängigen Kandidaten bei der Europakonferenz der Grünen in Berlin.
Wenn der seltsame Professor auch noch fordere das Dublin-System (wonach jenes
Land für das Asylverfahren zuständig ist, in dem ein Migrant erstmals den Boden der EU
betreten hat) aufzuheben, dann bedeute dies einen gleichmäßigen und ungebremsten
Zuzug von muslimischen Einwanderern nach Kerneuropa, warnte Kickl. „Das Ergebnis
wären dann die ‚Vereinigten Emirate von Europa‘ und das Ende der abendländischen
Kultur“, so Kickl.
Ebenso sei das von den Grünen vorgeschlagene und von van der Bellen begrüßte „An-
reizsystem“ für die Aufnahme von Flüchtlingen der völlig falsche Weg. „Wir brauchen
kein Anreizsystem, sondern ein Abhaltungssystem“, so Kickl.
Folge man der Strategie des Grünen Professor Seltsam, so sei die Zukunft Österreichs,
die eines unbedeutenden Bundeslandes in einem muslimisch dominierten Europa,
zeigte Kickl auf. „Neutralität weg, Eigenständigkeit weg, Selbstbestimmung weg. Das
wäre das Grüne Österreich unter Van der Bellen“, so Kickl, der davor warnte den
Thesen des seltsamen Professors zu folgen. (Quelle: APA/OTS)
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2016-03-06
Da kann einem angst und bange werden
Der LINK zum Presse-Beitrag
Bei der Aussage von Van der Bellen kann einem eigentlich nur mehr angst und bange werden,
denn diese lässt jeglichen Respekt vor dem Willen des Volkes missen. Demokratie heißt den
Willen des anderen zuzulassen. Wer dies missachtet ist kein Demokrat. Und sollte der Bundes-
präsidentschaftskandidat der Grünen nicht wissen was Demokratie bedeutet, hier ein ziel-
führender LINK.
Dazu der FPÖ-Generalsekretär und Hofer-Wahlkampfleiter Herbert Kickl: .. „Wenn Herr
Van der Bellen heute ankündigt, im Falle einer absoluten Wahlmehrheit der FPÖ mit dem
Gedanken zu spielen, das Parlament aufzulösen und wieder neu wählen zu lassen, dann ist
das nichts anderes als die Ankündigung einer Außerkraftsetzung der Demokratie in Öster-
reich.
Sein Programm heißt linkslinke Anarchie. Dieser Kandidat steht mit Wahlergebnissen auf
Kriegsfuß, wenn ihm persönlich die Entscheidung des Wahlvolkes nicht passt. Einmal mehr
hat er damit die Maske des lieben Onkels fallen gelassen und sich unmissverständlich als
Vertreter eines totalitären Anspruchs für seine linkslinke Ideologie geoutet.“
Van der Bellen fiel schon im Vorjahr mit einer Aussage (Video) auf. Da wünscht er sich,
dass Europa ein echter Staat wird und spricht von „Illusion nationaler Freiheit oder
Souveränität“. Tja, der Herr Professor sollte doch einmal ein Geschichtsbuch lesen. Da
könnte er nämlich ziemlich rasch feststellen, dass Vielvölkerstaaten immer im Krieg ge-
endet haben.
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Auch hier zeigte er schon wessen Geistes Kind er ist. Denn nationale Freiheit oder Souver-
änität als Illusion abzukanzeln, ist schon sehr bezeichnend. Da darf man direkt froh sein,
dass Van der Bellen nie einen Tag „lieber Gott“ spielen kann und auch hoffen, dass er nie
Bundespräsident von Österreich wird.
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2016-02-28
Wir glauben den Grünen nicht, dass Alexander
Van der Bellen ein unabhängiger Kandidat ist
„Würde FPÖ-geführte Regierung nicht angeloben“, so äußerte sich Van der Bellen, Kandidat
zur Bundespräsidentenwahl, in der PRESSE am 25.09.2015. Das finden wir erstaunlich, denn
legen wir seine Hypothese auf die Grünen um, ist deren Potenzial auf rund 12 Prozent
beschränkt. Das heißt im Klartext, dass sich 88 Prozent der Wähler gegen die Grünen ent-
scheiden.
Die Grünen verkaufen Van der Bellen zwar als unabhängigen Kandidaten, jedoch glauben
wir diese Behauptung nicht. Jedenfalls sollte er unter seinem Gesichtspunkt freiwillig auf
die Kandidatur verzichten, um nicht seine eigene Hypothese ad absurdum zu führen. Zudem
finden wir seine Einstellung zu einer demokratischen Entscheidungen der Bevölkerung sehr
bedenklich.
Der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl meint dazu: „Jemand, der wie Van
der Bellen mit demokratischen Entscheidungen der Bevölkerung derart auf Kriegsfuß steht,
ist für das höchste Amt im Staat völlig ungeeignet. Sollte doch ein Bundespräsident der
Präsident aller Österreicher sein.“
„Wenn Van der Bellen bereits vor seiner Nominierung als Kandidat eine Regierungsangelob-
ung der FPÖ ausschließe, dann zeige das nur, dass er den demokratiepolitischen Elchtest
nicht bestanden habe. Auch wenn die Grünen ihren ehemaligen Parteiobmann gerne als
‚unabhängig‘ verkaufen wollen, so bleibt dieser doch ein linker Wolf im bürgerlichen Schafs-
pelz“, warnt Kickl davor auf diese Masche hereinzufallen.
„Van der Bellen sei auch nie der gemäßigte ´Liebe Onkel´ gewesen als den ihn seine
radikalen Mitstreiter gerne verkauft hätten, habe er doch als Parteichef maßgeblich die
linksextreme Politik seiner Grün-Genossen bestimmt. Wegen seiner undifferenzierten
Willkommens-Klatscherei, seiner EU-phorie und seiner eklatanten Demokratiedefizite
schließt sich der ´Herr Professor´ von einer Wahl ganz von selbst aus“, so der FPÖ-
Generalsekretär abschließend.
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2016-01-09
Pilz lässt kein gutes Haar an der SPÖ
„Das Florett wird eingepackt. Jetzt greifen wir zum Bihänder. SPÖ-Bundesgeschäftsführer
Günter Kräuter kündigt an, dass seine Partei ab nun das größte Schwert in die Hand nehmen
und alles kurz und klein schlagen wird.“ – Dieser Ausspruch stammt nicht etwa von einem
FPÖ-Politiker, sondern vom Grünen Peter Pilz persönlich.
Dieser lässt in seinem heutigen Blogeintrag auf „peterpilz.at“ fast kein gutes Haar an der SPÖ.
Peter Pilz stellt sich die Frage „Was ist mit der SPÖ passiert?“ und beantwortet sich diese
gleich selbst. „Die Wandlung begann im Mai dieses Jahres. Bis dahin war die SPÖ die Partei,
die von den vier Parteien mit Problemen noch am wenigsten belastet war. Das war jedem
einsichtig, weil die Zeit der organisierten Korruption die Zeit der Schüssel-Regierungen war.
Die Farben der organisierten Korruption waren schwarz, blau und orange – und nicht rot“, so
der Grünpolitiker.
Pilz schreibt weiters, dass im Mai der SP-Fraktionsführer Hannes Jarolim durch Otto Pendl
abgelöst wurde. Für ihn war damals klar, dass die SPÖ damit ihre Strategie geändert hatte.
Jarolim steht für Aufklärung und Korruptionsbekämpfung – Pendl für Blockade. Faymanns
Inseratenaffäre hätte schon vor dem Sommer behandelt werden sollen. Aber Pendl kam zu
den Grünen und ersuchte um Umreihung.
Man kam Pendl entgegen. Der Plan dahinter ist erst heute klar. Die SPÖ rechnete fix, dass
bis Herbst alle Verfahren gegen Faymann eingestellt werden würden – und der Kanzler nur
noch ein parlamentarisches Nachspiel absolvieren müsste. Er wäre im Herbst nicht mehr als
Beschuldigter, sondern als der von der Justiz entlastete Kanzler vor dem Ausschuss gestan-
den. Die Oberstaatsanwaltschaft hat neue Ermittlungen angeordnet und damit diesen Plan
durchkreuzt. Im August wurde das an der Spitze der SPÖ heftig diskutiert. Es ist durchaus
möglich, dass Faymann selbst eher zu einer Aussage vor dem Ausschuss tendierte. Letztlich
ist aber die Entscheidung gefallen: Der Kanzler darf nicht aussagen, das Risiko ist zu hoch,
resümiert Peter Pilz.
Grüne wollen laut Pilz keine Komplizen sein
Pilz unterstellt der SPÖ auch, dass es dieser nur noch um das Abdrehen des Untersuchungs-
ausschusse s ging, als der erste rote Fall publik wurde. Diese Aussage ist auch nicht ganz
von der Hand zu weisen, denn damit wäre das selbst kreierte Sauberpartei-Image der SPÖ
dahin.
Peter Pilz erwähnt auch Laura Rudas, die seinen Rückzug aus dem U-Ausschuss forderte,
weil durch ihn rot-grün gefährdet sei. „Aber wie stellt sich Rudas rot-grün vor? Beginnt für
sie die Reformkoalition mit dem gemeinsamen Schutz des Kanzlers vor dem Parlament?
Müssen wir erst zu Komplizen werden, damit wir Partner sein können?“, so Pilz.
Unter diesem LINK können geneigte Leser(innen) den gesamten – nicht uninteressanten –
Beitrag des grünen Sicherheitssprechers lesen. Allerding fragen wir uns, warum Pilz sich
das antut. Träumt doch schon seine Parteikollegin vom Job der Vizekanzlerin. Denn seine
Argumentation, dass vor einem Untersuchungsausschuss alle Beweisthemen gleich sein
müssen und die Grünen auch nicht damit beginnen wollen Korruption durch gefärbte
Brillen zu untersuchen um damit keine Menschen zu enttäuschen, nehmen wir ihm nicht
ab. Dazu ist Pilz schon zu lange Zeit Politiker und er weiß sicher wie der Hase läuft.
Könnte es sein, dass er sich bei den Verantwortlichen des Genderwahns – der bei den
Grünen nicht zu übersehen ist- revanchiert? Immerhin ist Peter Pilz in keiner besonderen
politischen Position und hat sich vielleicht schon ausgerechnet, dass er eine solche auch
bei einer rotgrünen Koalition in einer Bundesregierung nicht erhalten wird? Möglicherweise
blüht ihm dasselbe Schicksal wie Van der Bellen. Ein gut dotierter Posten auf einem polit-
ischen Abstellgleis, von dem aus er nichts zu melden hat.
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2012-09-23
Die Tötung von Laden wirft Fragen auf
Wir weinen dem Terroristen-Chef, Osama bin Laden, keine Träne nach. Der Mann war für
den Tod tausender unschuldiger Menschen verantwortlich. Auch wenn es eine gezielte Hin-
richtung gewesen ist und die Festnahme des Terror-Chefs nie geplant war, so wie es die
amerikanische Regierung Glauben machen will.
Aber selbst wenn wir die Person „Osama bin Laden“ ausser Acht lassen, wirft dessen ge-
zielte Tötung interessante Fragen auf. Darf ein Schwerverbrecher und Mörder auch ohne
Prozess hingerichtet werden? Wer hat das Recht zu bestimmen, ob und wann eine Person
gezielt getötet werden darf, obwohl diese gerichtlich nicht dazu verurteilt wurde?
Wäre Osama bin Laden von einem konkurrierenden Clanmitglied getötet worden, so hätte
jede demokratisch eingestellte Person vermutlich gesagt: „Was soll’s, die kennen ja keine
Rechtsstaatlichkeit und agieren nach dem Recht des Stärkeren“.
Wer hat die Lizenz zum Töten?
Was uns in diesem Fall etwas nachdenklich stimmt ist die Tatsache, dass die gezielte Töt-
ung von Osama bin Laden von der Regierung der USA angeordnet und einem staatseig-
enen Spezialkommando durchgeführt wurde. Sind es doch gerade die USA, welche sich
als Hüter und Beschützer demokratischer Werte und Rechtsstaatlichkeit ausgeben.
In jedem demokratischen Staatsgefüge ist es verboten einen anderen Menschen vorsätz-
lich zu töten, selbst wenn es höheren Interessen dient. Also besteht kein Zweifel, dass
die vorsätzliche Tötung eines Menschen in demokratischen Ländern verboten ist und auch
geahndet wird. Dies dürfte auf internationaler Ebene offenbar nicht der Fall sein.
Aussagen von demokratischen Politiker(innen)
Erstaunlich sind auch Aussagen so einiger österreichischer Politiker zur Tötung von Osama
bin Laden. Uns ist schon klar, dass die Tötung des Terror-Chefs kaum eine demokratisch
eingestellte Person in Trauer verfallen lässt. Allerdings in Anbetracht dessen, dass es sich
bei diesen Herrschaften um Personen handelt, welche auf Demokratie und Rechtsstaatlich-
keit Wert legen, sind wir jedoch ein wenig erstaunt.
Bundeskanzler Faymann: „Ich hoffe, dass mit diesem Schritt das internationale Terrornetz-
werk deutlich geschwächt wurde“. (Zitatquelle: oe24.at)
Vizekanzler Spindelegger: „Das ist ein wichtiger Erfolg im weltweiten Kampf gegen den
Terrorismus“. (Zitatquelle: oe24.at)
Außenpolitischer Sprecher der Grünen, Alexander Van der Bellen: „Der Tod von Osama
bin Laden ist ein weiterer Erfolg der Terrorbekämpfung, der hoffentlich al-Kaida schwächen
wird“. (Zitatquelle: gruene.at)
Allerdings sind unsere Politiker Waisenknaben gegen die deutsche Bundeskanzlerin
Angela Merkel. Diese meinte sogar: „Ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, Osama
bin Laden zu töten“. (Zitatquelle: derstandard.at)
Der König ist tot, es lebe der König
Wie bereits eingangs erwähnt, weinen wir dem Terror-Chef und Mörder, Osama bin Laden,
keine Träne nach. Der Mann hat zum Schwert gegriffen und ist durch das Schwert um-
gekommen. Allerdings glauben wir aber nicht, dass durch seinen Tod der internationale
Terror abnehmen wird. Es werden bereits ausreichend Nachfolger in den Startlöchern
verharren. Möglicherweise wird es einen kurzen internen Streit geben, aber wir sind uns
absolut sicher, dass es demnächst einen neuen Osama bin Laden geben wird.
Im Schlusswort können wir es uns nicht verkneifen, auf die Beiträge „Spenden für Terror-
Camps TEIL 1 und TEIL 2„ und „Osama bin Laden lässt danken“ zu verweisen. Wir haben
bereits zum damaligen Zeitpunkt darauf hingewiesen, dass die Flutopfer-Spenden für
Pakistan dem Terror-Chef Osama bin Laden zugute kommen werden.
Wie recht wir mit dieser Annahme gehabt haben wird nun dadurch bewiesen, dass sich
Pakistan als großzügiges Gastgeberland für den international gesuchten Terror-Chef
erwiesen hat. Welche Summen wurden von den gespendeten Geldern wohl für den Auf-
enthalt von Osama bin Laden abgezweigt? Und wieviel floßen in die zahlreichen Terror-
Camps in Pakistan?
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2011-05-04
Grüne Nichtrauchersheriffs
Auch die GRÜNEN wollen nun beim Thema „Nichtraucherschutz“ mitmischen. Seitdem der
ehemalige kettenrauchende Parteischef A. Van Der Bellen in Pension ist, fällt es auch leichter
die Anliegen der Nichtraucher zu vertreten.
Da den grünen Parteigenossen die momentane Raucher-Nichtraucherregelung in den heim-
ischen Lokalen nicht gefällt, fordern sie für die Gastronomie ein komplettes Rauchverbot. Viel-
leicht kommt es noch soweit, dass sie sich dem „Rauchersheriff Dietmar Erlacher“ anschliessen.
Grüne Spezialisten
Auf der Webseite „favoriten.gruene.at “ stellen selbsternannte Spezialisten fest, was ohnehin
ein jeder Mensch weiß. Das Rauchen eine Sucht ist, die Gesundheit der Raucher gefährdet,
das Rauchen Lungenkrebs verursacht, usw., usw. Sie meinen auch, dass viele Lokalbesitzer
ums Geschäft bangen, falls sie ihren Gästen das Rauchen verbieten.
Momentane Situation ist O.K.
Wir finden die momentane Regelung mit Raucher und Nichtraucherlokalen eigentlich in Ord-
nung. So kann sich jeder Konsument aussuchen, welches Lokal er besuchen will. Auch für die
Lokalbetreiber ist es optimal, da sie wählen können, ob sie ihren Gästen das Rauchen erlauben
oder verbieten wollen.
In Lokalen ab einer gewissen Grössenordnung, sind ohnehin räumliche Trennungen vorge-
schrieben. Das ist den GRÜNEN aber zuwenig, den sie meinen dass ohne Strafmassnahmen
und mehrmalige Kontrollen, das Rauchverbotsgesetz keinen Erfolg bringen wird.
GRÜNE sind besorgt
An und für sich wäre dieses Thema nicht wirklich aufregend, wenn da nicht folgender Aspekt
wäre. Da setzt sich eine Partei für ein absolutes Rauchverbot ein, da sie sich um die Gesund-
heit der Bevölkerung sorgt.
Drogenfreigabe
Die selbe Partei plädiert aber bereits seit Jahren, für die Freigabe von „leichten“ Drogen
wie Haschisch und Marihuana. Das Nikotin ein schädlicher Giftstoff ist, ist unbestritten.
Aber Nikotin macht im Gegenteil zu Haschisch und Marihuana nicht „stoned“.
Ein Zigarettenraucher ist nach dem Genuss einer Zigarette nicht geistig umnebelt, was man
ja von einem Jointraucher nicht behaupten kann. Aber vielleicht ist die Stratgegie Zigarette
„nein“, Joint „ja“ von den GRÜNEN beabsichtigt.
Möglicherweise in der Wahlkabine optimal
In Zeiten wo die GRÜNEN einen permanenten Stimmenverlust erleiden, ist es vielleicht
besser wenn der Wähler in der Wahlkabine nicht ganz nüchtern ist, um so manche erstaun-
lichen Wahlversprechen der Grünen Fraktion zu glauben.
Aber lassen wir einmal den Sarkasmus sein. Eines steht mit Sicherheit fest, keine Partei
hat zur Zeit in dieser Angelegenheit, mehr an Doppelmoral zu bieten.
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2009-12-05