Worin liegt die Sinnhaftigkeit der diplomatischen Immunität?


Auch Diplomaten können nicht immer parken wo sie wollen

Foto: E. Weber
Manche Diplomaten glauben auf Grund ihre Immunität,  nicht zur Einhaltung der
Straßenverkehrsordnung verpflichtet zu sein. So wie jener, der heute seinen Pkw
in  einer  Ladezone in der Wehlistraße (nächst der Millenium City),  im 2. Wiener
Gemeindebezirk parkte.
Die  MA48  ließ sich aber vom WD-Kennzeichen nicht abschrecken und schleppte
den Pkw des immunen Parksünder ab.   Dieser behinderte nämliche den Verkehr,
weil LKW zwecks Ladetätigkeit in zweiter Spur stehen bleiben mussten.
Fotos: E. Weber
Ob  der  Diplomat  die  Strafe sowie auch die Abschleppkosten berappen muss, war
nicht zu erfahren.  Die MA48 hüllte sich auf Nachfrage in Schweigen.   Es darf aber
davon  ausgegangen  werden,  dass  der immune Falschparker die Kosten nicht be-
gleichen wird und diese dem Steuerzahler angelastet werden.
Nebenbei sei bemerkt, für uns stellt sich die Sinnhaftigkeit der Immunität für Diplo-
maten  ohnehin in Frage.   Denn auch jene aus den sogenannten Schurken-Staaten
sind immun und dieser Umstand behindert die Terrorismusbekämpfung enorm.
Erich Weber
2014-10-31