Forderung nach umgehender Ausweisung straffälliger Ausländer


Wer sich an den Schwächsten in unserer Gesellschaft

vergreift, hat jegliches Bleiberecht verwirkt

„Nach den Sex-Attacken und Vergewaltigungen von Frauen in Köln und anderen deutschen
und österreichischen Orten werden nun vermehrt Kinder Opfer von Sextätern ausländischer
Herkunft“, zeigt sich der Dritte Präsident des Nationalrates erschüttert.
Das letzte bekannte Beispiel ist jenes des 10-jährigen Buben im Linzer Parkbad-Hallenbad,
der von einem pädophilen Afghanen belästigt worden ist.   Die Mutter habe sich daraufhin an
einen  Mitarbeiter  um  Hilfe  gewandt, diese aber nicht erhalten.   Laut Badbetreiber Linz AG
wurde  der  Verdächtige  nur  des  Gebäudes  verwiesen,  weil  er  sich nicht  „an die Regeln“
gehalten habe.
Der  Dritte  Nationalratspräsident  Norbert Hofer kritisiert diese falsch verstandene Toleranz,
fordert  den  Schutz  der  eigenen  Bevölkerung ein  und ruft zu verstärkter Zivilcourage auf:
„Wer  sich  an  den Schwächsten  in  unserer  Gesellschaft  vergreift,  hat  unsere Werte und
Kultur grundsätzlich missverstanden und damit jegliches Bleiberecht verwirkt.“
Hofer  plädiert  daher  für  die  sofortige Ausweisung straffällig gewordener Ausländer und
fordert  die  Anwendung bestehender Gesetze – insbesondere der Genfer Flüchtlingskon-
vention – ein,  in der es in Artikel II heißt:   „Jeder  Flüchtling  hat gegenüber dem Land, in
dem  er  sich  befindet,  Pflichten,  zu  denen  insbesondere der Verpflichtung gehört,  die
Gesetze  und  sonstigen  Rechtsvorschriften  sowie  die  zur Aufrechterhaltung der öffent-
lichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten.“
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2016-01-25