Rot-weiß-rot verliert im Korruptionswahrnehmungsindex zwei Punkte gegenüber 2020
Transparency International (TI) hat in seinem aktuellen Korruptionswahrnehmungsindex keine guten Nachrichten für Österreich. Das Ergebnis für die Alpenrepublik ist das schlechteste seit dem Jahr 2014 – Österreich verliert zwei Punkte. In der Begründung der Experten heißt es, dass Österreichs Platzierung trotz der Verfehlungen der Politik nicht noch schlechter ist, weil die „Alltagskorruption“ zurückgegangen sei. Für FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl seht fest: „Kurz, Blümel, Schmid, Pilnacek, Brandstetter, Bonelli, Fleischmann, Frischmann, Beinschab und noch viele andere Mitglieder des türkisen Systems sind der Grund für Österreichs Absturz in diesem Ranking. Die türkise Volkspartei hat hier ganze Arbeit geleistet.“
Als erstes westlich geprägtes Land habe Österreich den Impfzwang eingeführt – und sich damit bei Ländern wie Ecuador, Indonesien, Turkmenistan oder Tadschikistan eingereiht. „Offenbar will die ÖVP-geführte Regierung unser Land nun auch in Sachen Korruption an diese Staaten heranführen. Wenn sie so weiter macht, dann wird ihr das wohl auch gelingen“, befürchtete Kickl und verwies darauf, dass diese Länder nur Werte zwischen 19 bis 36 Punkten erhalten haben und damit allesamt im letzten Drittel des Korruptionswahrnehmungsindex stehen. Im Vergleich dazu wurde Österreich mit 74 Punkten ausgewiesen. Kickl: „Potential nach unten ist noch ausreichend vorhanden – und der heute erfolgte Rücktritt von Eva Marek als Vizepräsidentin des OGH passt ja perfekt in dieses Bild der ÖVP-Korruption. Auch sie stolperte letztlich über jüngst veröffentlichte Chatnachrichten mit dem damaligen ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter.“
Die ÖVP-Korruptionsfälle würden jedenfalls im parlamentarischen Untersuchungsausschuss penibel aufgearbeitet. Um nicht zu riskieren, dass Österreich immer tiefer in der von der ÖVP verursachten Korruption versinke, seien ehestmögliche Neuwahlen unumgänglich. Nur so könne das Land aus den Fängen der schwarzen Netzwerke befreit werden, zeigte sich der FPÖ-Klubobmann überzeugt. (Quelle: APA/OTS)
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25.01.2022