Für die ÖVP ist TikTok gefährlicher als der islamistische Terror

Volkspartei will Internet verbieten statt Remigration umsetzen

Mit Fassungslosigkeit reagierte heute die Freiheitliche Jugend (FJ) angesichts der Meldungen, wonach der Kärntner Landeshauptmannstellvertreter Martin Gruber (ÖVP) in Folge des islamistischen Attentats in Kärnten nun auf strengere Zensur-Maßnahmen im Internet setzen will. Gruber plädierte öffentlich für ein Verbot der Plattform „TikTok“. Der Bundesobmann der Freiheitlichen Jugend und FPÖ-Nationalratsabgeordnete Maximilian Weinzierl erteilte dieser „Verbotsfantasie“ eine Absage: „Hunderttausende junge Österreicher nutzen TikTok täglich, auch um sich über das Totalversagen der österreichischen Bundesregierung auszutauschen und sich in Echtzeit zu informieren. Es ist mir kein einziger Fall bekannt, in dem sich ein Österreicher dazu entschied, aufgestachelt von TikTok, ein Blutbad zu verursachen. Das Problem dabei sind vordergründig nicht die Inhalte, sondern eine islamistische Asyl-Community, die die Volkspartei importiert hat.“

Ins gleiche Horn stößt der geschäftsführende Bundesobmann der Freiheitlichen Jugend und jüngste FPÖ-Nationalratsabgeordnete Sebastian Schwaighofer: „Anstatt endlich anzuerkennen, dass die Freiheitliche Partei – allen voran ihr Bundesparteiobmann Herbert Kickl – mit ihrer Forderung nach Remigration und einem Stopp des Zuzugs recht hatte, sucht der Kärntner Landeshauptmannstellvertreter nun den Schuldigen im fernen China. Gerade als junge Abgeordnete sind wir sehr überrascht von diesem völlig weltfremden und noch dazu komplett nutzlosen Vorschlag aus Kärnten. Wer in diesen Stunden nichts Besseres vorzuschlagen hat, als die Meinungsfreiheit junger Österreicher weiter zu beschneiden, sollte einfach schweigen – angesichts der Zustände, die mittlerweile auf Österreichs Straßen herrschen.“

Beide FJ-Bundesobmänner sind sich sicher: „Ohne die Kraft sozialer Medien wäre der linke Mainstream nie infrage gestellt worden. Eine echte Verbesserung der Sicherheitslage in diesem Land gibt es nur mit umfassender Remigration und einem Verbotsgesetz gegen den politischen Islam. Damit könnten auch entsprechende Inhalte, die gegen dieses Gesetz verstoßen, aus sozialen Medien gelöscht werden. ÖVP-Gruber soll lieber der Freiheitlichen Jugend auf TikTok folgen, anstatt politische Ideen aus der DDR zu übernehmen“, so die abschließende Empfehlung der FJ-Spitze.

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