Was will Peter Pilz eigentlich wirklich?
Aus den Aussagen eines Peter Pilz schlau zu werden ist eine Kunst die außer seinen
grünen Parteigenossen offenbar niemand zustande bringt. Einerseits lehnt er den
Schutz der österreichischen Ostgrenzen durch das Bundesheer ab.
Er bezeichnet den „Assistenzeinsatz“ als verfassungswidrig und überflüssig. Anderseits ist er
auch gegen ein Dichtmachen der Ostgrenzen und die Kontrolle durch Grenzbeamte, wie in
früheren Zeiten.
Der Zustand von offenen ungeschützten Grenzen ermöglicht natürlich das Einströmen
allerlei Gesindels aus den ehemaligen Ostblockländern, die dann in Österreich zahlreiche
Straftaten begehen.
Polizei Soko-Einsatz
Um ein deutliches Warnsignal an Einbrecher und Räuber aus diesen Ländern zu setzen,
erfolgte vergangenes Wochenende eine großangelegte „Polizeiaktion“ im Osten unseres
Landes.
Es war klar, dass ein Kommentar des Peter Pilz nicht lange ausblieb. In einer heutigen
APA-OTS Aussendung bezeichnete er diesen Polizeieinsatz als „SOKO Show“, da die
Erfolge dieses Großeinsatzes unter der üblichen Aufklärungsrate der Polizei liegen.
Das dieser Einsatz auch eine präventive Maßnahme war, dürften dem grünen Sicherheits-
sprecher entgangen sein. Aber auch von repressiven Maßnahmen halten die Grünen nicht
besonders viel und zeigen die Polizei an, wenn diese gewalttätige „Links-Anarchos“ daran
hindern, Steine werfend durch die Stadt zu ziehen.
Schafft die Feuerwehr ab
Geht man von der Logik eines Herrn Dr. Pilz aus, wäre dieser SOKO-Einsatz nur dann
gerechtfertigt gewesen, wenn die Aufklärungsrate deutlich höher gewesen wäre. Aus die-
ser Unlogik lässt sich ableiten, dass man eigentlich auch die Feuerwehr verringern könnte,
da es ohnehin nicht oft brennt.
Gespaltene Persönlichkeit?
Für uns erscheint Peter Pilz wie eine gespaltene Persönlichkeit. Einerseits lehnt er jeglichen
Schutz der österreichischen Grenzen ab, seine Parteigenossen zeigen die Polizei an, wenn
diese Gewalttäter von rechtswidrigen Handlungen abhalten, während er anderseits nach
höheren Aufklärungsquoten ruft.
Die Bierzelt-Wahlreden eines H.C. Strache sind wahrlich ein Ohrenschmaus, gegen die
Aussagen eines Herrn Dr. Peter Pilz, seines Zeichens Sicherheitssprecher der Grünen.
Hoffentlich kommt Pilz nie in eine Position, in der er für die Sicherheit Österreichs ver-
antwortlich ist.
*****2010-03-23