Nach Abschluss des „kleinen Untersuchungsausschusses“ zu den NGO-Förderungen zogen heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz sowie der freiheitliche Fraktionsvorsitzende im Ausschuss, NAbg. Christoph Steiner, eine vernichtende Bilanz. Die Arbeit der Freiheitlichen hätte ein System aus Mehrfachförderungen, Intransparenz und Verschleierung aufgedeckt. Besonders entlarvend sei die Tatsache gewesen, dass kein einziges Regierungsmitglied der Einladung in den Ausschuss gefolgt sei.
Für FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz sei dieses Verhalten ein klares Schuldeingeständnis: „Es ist eigentlich unfassbar, dass sich die Minister dieser Verlierer-Koalition zu feige sind, dem Parlament Rede und Antwort zu stehen. Während sie bei unseren Pensionisten, Familien und fleißigen Arbeitnehmern jeden Cent umdrehen und ihnen tief in die Tasche greifen, wird im Förderdschungel der NGOs einfach weggeschaut. Wenn kein einziger Minister kommt, um zu beantworten, warum, was und wie gefördert wird, dann bedeutet das, dass sie es entweder nicht wissen oder schlicht verschleiern wollen, wo das hart erarbeitete Steuergeld der Österreicher landet. Ein untragbarer Zustand, für den sich diese Verlierer-Regierung vor der Bevölkerung zu verantworten hat!“
Wie die über 800 parlamentarischen Anfragen der FPÖ und die Unterlagen aus dem Ausschuss gezeigt hätten, würden zig Vereine von mehreren Ministerien gleichzeitig gefördert. NAbg. Christoph Steiner wies zudem den Vorwurf der Systemparteien, die FPÖ würde das Ehrenamt angreifen, abermals scharf zurück: „Das Gegenteil ist der Fall! Wir schützen das echte, unbezahlte Ehrenamt – unsere Feuerwehren, unsere Rettungsdienste, unsere Traditionsvereine – vor der Aushöhlung durch staatlich finanzierte Polit-Aktivisten, die unter dem Deckmantel des Ehrenamts Steuergelder erhalten. Wenn man bei Ausgaben spart, die keinen erkennbaren Mehrwert für die Mehrheit der Bevölkerung liefern, dann muss man das Geld nicht bei der fleißigen Bevölkerung eintreiben. Außerdem bliebe dann mehr für das echte Ehrenamt wie Feuerwehr und Rettung.“
„Diese Regierung hat fertig. Ihr einziger Plan ist es, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen, um ein eingesessenes System der Verantwortungslosigkeit und Intransparenz am Leben zu erhalten. Aber die Zeit der Vertuschung ist vorbei. Wir werden diesen NGO-Fördersumpf trockenlegen, Stein für Stein. Unser kommender Ausschussbericht wird das ganze Ausmaß des Versagens dokumentieren. Hier geht es um Gerechtigkeit im Sinne der österreichischen Bevölkerung und der Steuerzahler, die den Sparhammer dieser Regierung voll abbekommen!“, so Schnedlitz abschließend.
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Anti-Rassismus-Stelle ZARA „auf linkem Auge blind“
Screen: ZARA
Der vom Privatverein ZARA präsentierte sogenannte „Rassismus-Report“ sei das Papier auf
dem er stehe nicht wert und daher auch völlig unerheblich, sagte der der freiheitliche Bereichs-
sprecher für den Öffentlichen Dienst und AUF-Bundesvorsitzender Bundesrat Werner Herbert.
„Hier sind lediglich subjektive Empfindlichkeiten diversester Personen dokumentiert, die wohl
eher am linken Rand der Gesellschaft stehen“, so Herbert.
Auffallend sei, dass derartige Privatvereine wie ZARA, immer wieder auf die Exekutive und
Judikative losgehen und ihr Rassismus unterstellen würden. Dass die Polizei und Justiz in ihrer
täglichen Arbeit mit einer Vielzahl ausländischer Gewalttäter konfrontiert sei, was auch jede
Kriminalstatistik belege, interessiere diese Herrschaften freilich nicht. Seien in ihren Augen
doch alle Ausländer die Guten, während die staatliche Ordnungsmacht rassistisch sei, wenn
sie kriminelle Ausländer dingfest mache, zeigte Herbert die Grundeinstellung dieser „Gut-
menschen“ auf.
„Dass täglich Österreicher diskriminiert, überfallen, beraubt, verletzt oder bestohlen werden,
interessiert die selbsternannte Anti-Rassismus-Stelle freilich gar nicht“, kritisierte Herbert,
der sich einmal einen Rassismus-Report wünscht, bei dem Äußerungen und Handlungen
von Ausländern gegenüber Österreichern dokumentiert werden. Denn dann , so Herbert,
würde man klar erkennen, dass die wenigen rassistischen Vorfälle von denen ZARA spreche,
in keinerlei Verhältnis zu den zahlreichen Übergriffen auf die autochthone österreichische
Bevölkerung stünden.
Für die Fachkompetenz der privaten Rassismus-Jäger sei es bezeichnend, dass sie inter-
national übliche sicherheitspolizeiliche Methoden wie etwa „Ethnic Profiling“ verurteilen
würden, sagte Herbert, der darauf verwies, dass die israelische Polizei und Armee diese
Vorgehensweise seit Jahren mit großem Erfolg einsetze. „Den Israelis kann wohl auch
ZARA nicht Antisemitismus und Rassismus vorwerfen“, zeigte Herbert die Absurdität dieses
„Reports“ klar auf.
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2014-03-22
Türken-Terror wegen Verlesung einer Namensliste
Am Mittwoch, 15. Februar 2012, misshandelten türkische Schüler muslimischen Glaubens
in der „Neuen Wiener Mittelschule“ am Leipziger Platz , im 20. Wiener Gemeindebezirk,
während der Nachmittagsbetreuung einen zwölfjährigen inländischen Mitschüler.
Anlass war die Verlesung einer Namensliste bei welcher der Schüler auch den Namen
„FIALA“ nennen musste. Darin erkannte ein muslimischer Schüler die Beleidigung „seines“
Gottes, denn er wollte den Namen als „VIEH ALLAH“ verstanden haben.
Zusammen mit weiteren muslimischen, türkischstämmigen Mitschülern wurde der Inländer
in ein leeres Klassenzimmer gedrängt und brutalst verprügelt. Erst die von Klassenkollegen
alarmierte Nachmittagsbetreuerin beendete den Angriff. Die Täter wurden lediglich für eine
Woche von der Schule suspendiert, der Vorfall allerdings bei der Polizei angezeigt. In der
Schule wurde eine Besprechung mit den betroffenen Eltern und Lehrern abgehalten.
Der Fall zeigt nicht nur, dass mangelnde Bildung und Sprachkenntnisse zu Missverständ-
nissen führen, sondern auch, dass Zuwandererkinder sehr oft als Gruppe gegen Einzel-
personen gewalttätig werden.
In diesem Zusammenhang darf gespannt auf eine Initiative des Vereins ZARA (Zivilcourage
und Anti-Rassismus-Arbeit) gewartet werden. Denn dieser nicht ganz unkritisch zu be-
trachtende Verein kassiert für sein aktuelles Projekt in zwei Wiener Berufsschulen immerhin
87.000 Euro Subvention.
Erstaunlich ist, dass der von der Linken mit Steuergeld finanzierte Mut zur Vielfalt für Inländer
leider immer öfters mit schmerzhaften Gewaltexzessen verbunden ist. Wer dieser Aussage
keinen Glauben schenken kann, braucht nur aufmerksam diverse Tageszeitungen zu lesen.
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2012-03-01
Der versprochene Beitrag
Im Artikel „Kein Geld fürs AKH, aber Subventionen für Schwule“ haben wir unserer Leser-
schaft einen Beitrag versprochen, in dem wir auflisten werden welche Vereine im heurigen
Jahr mit Subventionen von der Gemeinde Wien bedacht wurden.
Wir entschuldigen uns dafür, dass dies eine Weile gedauert hat. Aber die Recherchen waren
eine wirkliche Sisyphusarbeit. Wir glauben auch nicht, dass wir alle Subventionen recher-
chieren konnten, sondern vermutlich nur die Spitze des Eisberges entdeckten.
Bei den von uns aufgelisteten Vereinen sind sicher etliche dabei, die einer Subvention – ohne
jegliche Diskussion darüber- würdig sind. Allerdings erhalten zahlreiche Organisationen öffent-
liche Gelder, deren Zweck für uns nicht nachvollziehbar ist. Auffallend ist auch, dass viele der
aufgelisteten Vereine ein SPÖ-Naheverhältnis aufweisen.
Subventionen 2011
Der Verein Hemayat – Betreuungszentrum für Folter- und Kriegsüberlebende erhielt 20.400 EUR.
Das Vorhaben „Warenkorb“ erhielt für das laufende Schuljahr 3.650.000 EURO.
Der Wiener Fußballverband erhielt 217.000 EUR.
Die Subvention für die Nachwuchssportförderung betrug 663.000 EURO.
Die Wiener Landessportorganisation für die Fachverbands- und Leistungssportförderung erhielt
184.000 EURO.
600.000 EURO erhielt das Projekt „Wickelrucksack – für jedes in Wien geborene Kind.“
Das Magistrat zur Förderung von Vereinen, Gruppen und Projekten im Alternativbereich erhielt
50.000 EURO. genehmigt.
14.340.000 EURO erhielt der Verein wienXtra – ein junges Stadtprogramm zur Förderung von
Kindern, Jugendlichen und Familien die in den Häusern in 8, Friedrich-Schmidt-Platz 5 und 8,
Albertgasse 30 genutzten Räumlichkeiten der MA 13.
Die MA 10 wurde ermächtigt, für die Stadt Wien mit der Hypo Noe Leasing GmbH die ent-
sprechenden Verträge für die Leasingfinanzierung sowie den Abbruch und die Neuerrichtung
des Kindergartens am Stadtpark abzuschließen und erhielt dafür 5.360.000 EURO.
Der Jazz- und Musicclub Porgy & Bess erhielt 110.000 EURO.
Der Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) erhielt 26.000 EURO.
Das Wiener Jeunesse Orchester erhielt 47.000 EUR .
Für die Umwidmung des Theatervereins Wien, flossen 200.000 EURO an den Betrieb des Kultur-
zentrums Kabelwerk.
Der Verein Hunger auf Kunst und Kultur, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen
Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen erhielt 80.000 EURO.
Die Tschauner Bühne GmbH erhielt 80.000 EURO.
Der Verein IG Freie Theaterarbeit 51.000 EURO.
Für eine nochmalige nicht näher genannte Umwidmung erhielt das Kulturzentrum Kabelwerk
nochmals eine Geldspritze von insgesamt 314.000 EURO.
Der Kunstverein Wien erhielt 1.551.900 EURO.
Die IG Bildende Kunst (Interessengemeinschaft Bildende Kunst) erhielt 26.000 EURO.
Die Vereinigung bildender KünstlerInnen Wiener Secession erhielt 310.000 EURO.
Der Verein Springerin – Verein für Kritik und Kultur der Gegenwartskunst erhielt für die eng-
lische Online-Ausgabe 22.000 EURO.
Der Verein „Unit F büro für mode“ erhielt 146.000 EURO.
Die Wiener Kammeroper erhielt für den Internationalen Hans Gabor Belvedere Gesangswett-
bewerb 25.000 EURO.
Das Wiener Volksliedwerk erhielt für das Festival „Wean Hean“ 65.000 EURO.
Der Voice Mania Kulturverein erhielt für das Festival „Wien im Rosenstolz 15.000 EURO.
Die Gesellschaft der Musikfreunde erhielt für das Frühlingsfestival 140.000 EURO.
Die Stadtinitiative Wien – Konzerte erhielt für die eingereichten Konzertprojekte im Frühjahr
40.000 EURO.
Den Verein „DV8-Film“ erhielt für das Identities.Queer Film Festival 185.000 EURO.
Die Vienna Film Commission GmbH erhielt 100.000 EURO.
Zur strukturellen Unterstützung von Kinobetrieben sowie Kinoförderung wurden in Form einer
1. Rate, 250.000 EURO locker gemacht.
Der Wiener Tourismusverband 14.000.000 EUR. Und weil dieser Betrag offenbar nicht aus-
reichte, gab es einen Nachschlag von zusätzlichen 4.776.000 EURO.
Zur Finanzierung notwendiger infrastruktureller Maßnahmen zur Einrichtung von Mingo-Büros
für Medien flossen 500.000 EURO für die Wirtschaftsagentur Wien.
Der Verein zur Förderung und Unterstützung von Freien Lokalen Nichtkommerziellen Radiopro-
jekten (Kurzname: Freies Radio Wien) erhielt 280.000 EURO.
Der Verein Forum Wien Arena erhielt 225.000 EURO.
Der Verein „ICE – Internet Center for Education – Verein zur Förderung von Medienaktivitäten
im schulischen und außerschulischen Bereich“ erhielt 720.000 EURO.
Der Verein Juvivo erhielt 504.800 EURO.
Für die Errichtung von Fahrradstehern (Bügelmodell) auf öffentlichem Grund wurden 150.000
EURO locker gemacht.
Der Verein Projekt Integrationshaus erhielt 199.583 EURO.
An die Interface Wien GmbH flossen 2.920.882 EUR, davon 45.082 EUR als Kofinanzierung für
das EFF Projekt „MoWien“.
Die Diakonie – Flüchtlingsdienst gemeinnützige GmbH. INTO Wien – Integration von Flüchtlingen
erhielt 45.825 EURO.
Der Verein ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus Arbeit erhielt 86.935 EURO.
Der Verein Station Wien – Verein zur Förderung des kulturellen Austausches zwischen In- und
Ausländern erhielt 643.942 EURO.
Der Verein Schwarze Frauen Community für Selbsthilfe und Frieden erhielt 22.000 EURO.
Der Verein Beratungszentrum für Migranten und Migrantinnen erhielt 367.999 EURO.
Der Verein Miteinander Lernen – Birlikte Öğrenelim, Beratungs-, Bildungs- und Psycho-
therapiezentrum für Frauen, Kinder und Familien erhielt 132.692 EURO.
Der Verein Helping Hands Koordinationsbüros für integrative und antirassistische Projekte
erhielt 30.500 EURO.
Der Verein für Beratung ausländischer Schülerinnen bzw: Schüler in Wien 15 REBAS 15 er-
hielt 52.078 EURO.
Der Verein Vereinigung für Frauenintegration Amerlinghaus erhielt 63.678 EURO.
Für die Fortführung des Integrations- und Diversitätsmonitorings, die Erstellung eines Wiener
Integrations- und Diversitätsmonitors 2011 der Stadt Wien und die Durchführung des Diversi-
tätsmonitorings sowie die Berichterstellung durch einen externen Auftragnehmer, flossen ins-
gesamt 150.000 EURO.
Der Verein LEFÖ – Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen erhielt 102.266 EURO.
Der Verein Peregrina – Bildungs-, Beratungs- und Therapiezentrum für Immigrantinnen erhielt
163.618 EURO.
Der Verein Piramidops erhielt 86.019 EURO.
Der Verein „WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser“ erhielt 37.301
EURO.
Der Verein Orient Express – Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen erhielt 84.096
EURO. Aber weil das Geld offenbar nicht ausreichte, gab es einen Nachschlag von
89.500,06 EURO.
QWien – Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte erhielt für die Durchführung von
wissenschaftlichen Aktivitäten 120.000 EURO.
An die Planet Music & Media Veranstaltungs- und VerlagsgesmbH flossen 500.000 EURO für
die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, Personalkosten und Werbung der „Szene Wien“.
Der Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes „Soho in
Ottakring“ erhielt für das laufende Projekt „Soho in Ottakring“ 60.000 EURO.
Der Verein Kunsthalle Wien erhielt 4.150.000 EUR.
Als zweite Rate der Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk für den Betrieb, für
das Projekt „Wir sind Wien. Festival der Bezirke“ und für die Projektförderung inklusive „Cash
for Culture“ flossen 1.080.000 EURO.
Pro Jahr investiert die Stadt Wien 37.300.000 EURO an Subventionen für die Vereinigten Büh-
nen Wien.
Sparpaket und Schuldenbremse
In Zeiten wo wir täglich die Worte „Schuldenbremse“ und „Sparpaket“ seitens der Politik zu
hören bekommen ist es erstaunlich, wie locker die Wiener Stadtregierung mit dem ihr anver-
trauten Geld umgeht. Ganz nach der Devise „Verkauft’s mei Gwand, I fahr in Himmel“
wird hier Steuergeld mit beiden Händen beim Fenster hinausgeworfen.
Allerdings muss diese Geldvernichtung finanziert werden. Deshalb dürfen sich die Wienerinnen
und Wiener über satte Gebührenerhöhungen bei Wasser, Kanal, Müllabfuhr, Hundesteuer und
Öffi-Fahrpreise erfreuen.
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2011-12-30
Welche Kosten verursacht ein Asylant?
Nachfolgendes Mail, von dem sich der Samariterbund deutlich distanziert, haben wir von
einem Leser zugesandt bekommen.
Originaltext des erhaltenen E-Mails:
Zum Nachdenken!
BARGELDLEISTUNGEN AN ASYLWERBER IN ÖSTERREICH
(Quelle: Arbeitersamariterbund, Arbeiterkammer):
Essensgeld pro Person (auch Kinder) und Monat: EUR 150,00
Taschengeld pro Person (auch Kinder ) und Monat EUR 40,00
Freizeitaktivitäten pro Person (auch Kinder) und Monat: EUR 10,00
Bekleidungshilfe pro Person und Jahr: EUR 150,00
Schulbedarf pro Kind und Jahr: EUR 200,00
BEISPIEL: Asylwerberfamilie (Eltern mit 3 Kindern, 2 davon Schulpflichtig):
Essensgeld x 5: EUR 750,00
Taschengeld x 5: EUR 200,00
Freizeitaktivitäten x 5: EUR 50,00 pro Monat Bargeldleistung: EUR 1.000,00
dazu Bekleidungshilfe x 5 pro Jahr: EUR 750,00
dazu Schulbedarf x 2 pro Jahr: EUR 400,00
NICHT vom Asylwerber zu bezahlen sind: Miete, Strom, Gas, Heizung, Fernsehgebühren,
Hygieneartikel (z.B. Windeln, Seife, WC-Papier usw.)
VERGLEICH: einheimische Familie (Vater arbeitslos, Mutter und drei Kinder):
durchschnittliche Arbeitslose: EUR 700,00
Familienbeihilfe x 3: EUR 336,00 pro Monat Bargeldleistung: EUR 1.036,00
Davon zu bezahlen sind: Miete, Strom, Gas, Heizung, Fernsehgebühren, Essen, Hygiene-
artikel, Kleidung, Schulbedarf etc.
IST DAS NICHT DER WAHNSINN???
Ein Asylwerber bekommt im Monat um EUR 36,00 weniger und muss dafür keine Miete,
Strom, Heizung usw. bezahlen!!!
IRRE ODER!!!
EIN GROSSES DANKE AN UNSERE POLITIKER!!!
UND JETZT HALTE DICH FEST!!!
In den USA kommt ein Asylsuchender auf 13.697 Einwohner!
In Deutschland kommt ein Asylsuchender auf 1.700 Einwohner!!
In Österreich kommt ein Asylsuchender auf 265 Einwohner!!!
Ende des E-Mails
Da wir natürlich nicht alles glauben was uns Leute weismachen wollen, haben wir im
Internet recherchiert und sind dabei auf erstaunliche Ergebnisse gestoßen.
Wir haben nachgerechnet
Wir sind von einem gesunden Asylanten ausgegangen, denn bei einem Behinderteren der
gesonderte Pflege beansprucht, würde der von uns ermittelte Betrag weit überschritten
werden.
Als Quelle haben wir die „RIS-Datenbank“ des Bundeskanzleramtes herangezogen, um
uns nicht eine unkorrekte Berechnung vorwerfen zu lassen.
Kostengünstigste Variante
Gehen wir von der gängigsten Art der Unterbringung aus, wäre dies die organisierte
Unterkunft mit Verpflegung. Dafür sind pro Tag und Person 17,- Euro vorgesehen.
Das Jahr hat 365 Tage, daher belaufen sich die jährlichen Kosten auf 6.205,- Euro.
Das Taschengeld beträgt 40,- Euro pro Person im Monat, daher jährlich 480,- Euro.
Als Bekleidungsgeld erhält ein Asylant im Jahr 150,- Euro. Damit wären wir bei einer
jährlichen Summe von 6.835,- Euro. Das heißt das der betreffende Asylant, dem öster-
reichischen Steuerzahler monatlich mindestens 570,- Euro (exakt 569,58) kostet.
Kosten für Deutschkurse, Überbrückungshilfen etc., haben wir absichtlich nicht in unsere
Berechnung mit einbezogen, um das Minimum nicht zu verfälschen. Also wie gesagt, wir
haben einen monatlichen Mindestbetrag von 570,- Euro errechnet.
Gutmenschen haben Rechenprobleme
Da ist es doch erstaunlich, wie nachfolgende Organisation ihre Berechnung angestellt hat,
die sie voll Stolz der Sozialhilfe für einen alleinstehenden Österreicher gegenüber stellt.
Tja, bevor diverse Gutmenschen andere an den Pranger stellen, weil es diese mit der Wahr-
heit angeblich nicht so genau nehmen, sollten diese selbst bei der Realität bleiben, denn eine
Differenz von 267,50 im Monat ist nicht unerheblich.
Woher kommen diese Leute?
Im Jänner 2009 beantragten 1.222 Personen Asyl in Österreich. Interessant ist auch, aus
welchen Ländern die Asylwerber kamen. 302 Personen aus der Russischen Föderation (vor-
wiegend Tschetschenen) , 181 Personen aus Afghanistan, 99 Personen aus dem Kosovo, 50
aus Nigeria und man möge aus kaum glauben, 43 Personen aus der Türkei, welche ja angeb-
lich EU-Reife hat. Der Rest der Asylanten kam aus diversen anderen Ländern.
Großteils Wirtschaftsflüchtlinge
Wir behaupten, dass es sich zum größten Teil um Wirtschaftsflüchtlinge und nicht um politisch
oder aus religiösen Gründen verfolgte Personen handelt. Jene Damen und Herren wissen sehr
wohl, dass es sich bei uns weitaus bequemer leben lässt, als in ihren Heimatländern. Außerdem
ist es ja gemütlich, sich ins gemachte Nest zu setzen.
Asoziale Pensionisten?
Ein alleinstehender Mindestpensionist bekommt eine monatliche Pension von 738,- Euro
(netto) ausbezahlt . Unter diesen Pensionisten befinden sich zahlreiche Personen die Öster-
reich nach dem 2.Weltkrieg wieder aufgebaut haben.
Diese Leute müssen sich heute gefallen lassen, dass man sie öffentlich als asozial
bezeichnet. Da ist es doch in der Tat besser als Wirtschaftsflüchtling in Österreich um
Asyl anzusuchen, ohne jemals für den Staat irgendetwas positives vollbracht zu haben.
Die Differenz zur Mindestpension von 168,- Euro nimmt man gerne in Kauf, denn der
Asylant hat auch gegenüber dem Arbeitslosen einen entscheidenden Vorteil. Ihm darf
keine Arbeit vermittelt werden, denn den Asylanten ist das Arbeiten in Österreich verboten.
Stauni
2009-10-19
