Koalition der Verlierer
Dem Herrn Molterer reichte es
Mit den Worten „ Es reicht“ beendete im Sommer 2008 der Vizekanzler Molterer die bislang ohnehin unseelige Regierungskoalition von SPÖ und ÖVP . Neuwahlen im Herbst waren daraufhin die Folge. Die Kosten die der Steuerzahler dafür zu tragen hatte, betrugen stolze 55,5 Mio Euro. Während man bei der SPÖ eine kosmetische Operation des Spitzenkanditaten durch- führte, Faymann statt Gusenbauer, setzte man bei der ÖVP weiterhin auf Schüssel mit seiner Marionette Molterer. Frau und Herr Österreicher haben dafür den beiden Großparteien die Rechnung präsentiert. Die Wahl endete für die Beiden in einem Desaster. Die SPÖ verlor 6,06 % und die ÖVP verlor 8,5 % Stimmenanteil. Beide rutschen deutlich unter die 30 % – Marke. Den Wählern hatte es ebenfalls gereicht.
Fortsetzung bahnte sich an
Bereits noch vor der Bekanntgabe des entgültigen Wahergebnisses konnte man schon erahnen, daß es im alten Stil weitergehen würde. Denn Herr Faymann ver- kündete vollmundig, daß er mit einer FPÖ oder einem BZÖ keine Regierung bilden werde. Da war ja ausser der ÖVP dann niemand mehr da, um rein rechner- isch eine Regierungsbildung zustande zu bringen. Da man bei der ÖVP aber nicht riskieren wollte, daß es sich Faymann doch noch anders überlege, vollzog man auch bei der ÖVP eine kosmetische Retusche und tauschte Pröll gegen Molterer.
Aus gehabten Schaden nichts gelernt
Die neue Regierung ist nun gebildet. Wer glaubt das die SPÖ aus der Äera Gusenbauer etwas gelernt hat, befindet sich im Irrtum. War es bereits Gusis Sandkastentraum einmal Bundeskanzler zu werden, hat er für diesen Traum als Wahlsieger dem schwächeren Koalitionpartner das Innen – und das Finanzminis- terium überlassen. Faymann hat uns über seine Träume nichts verraten und es ist daher erstaunlich, warum auch er als stärkerer Regierungspartner (von Wahlsieger kann man nicht sprechen) dem Schwächeren die Schlüsselressorts „Inneres“ und „Finanzen“ über- lässt. Auf gut Deutsch bedeutet diese Konstellation einen roten Bundeskanzler mit einem schwarzen Kabinett.
Das Geld anderer spielt keine Rolle
Man kann durchaus annehmen, daß die verantwortlichen Politiker von SPÖ und ÖVP schon im Vorfeld gewußt haben müssen, daß für keinen der Beiden ein grandioser Wahlsieg drinnen ist. Vielleicht hat man bei der SPÖ spekuliert, daß sich Rot/Grün ausgeht. Mit so einem Absturz der Grünen hat man wohl bei der SPÖ nicht gerechnet. Jedenfalls hätte man dem Steuerzahler 55,5 Mio Euro ersparen können, wenn man eine ganz normale Personalrochade durchgezogen hätte. Was anderes ist jetzt auch nicht passiert. Die Sesselkleber haben dem Steuerzahler auf jeden Fall sehr viel Geld gekostet. Aber denen wars offensichtlich egal, es war ja nicht ihres. Stauni