Führerscheinentzug für Invalidenrentner(innen)
Sozialbetrug
Es ist kein Geheimnis, dass das Sozialsystem in Österreich auch in betrügerischer Weise
ausgenützt wird. Immer mehr Personen beziehen Sozialhilfe oder sonstige Geld- oder
Sachunterstützungen, welche aus Steuergeld finanziert werden.
Dieser Zustand kann sehr schön im Wiener Bezirk Favoriten beobachtet werden, wo den
gesamten Tag über, in und vor türkischen Lokalen, sowie in diversen Parkanlagen zahl-
reiche junge kräftige Männer -mit augenscheinlichem Migrationshintergrund- aufhältig sind. Sollten diese allesamt Nachwächter oder Erben aus dem Hause Krupp sein, ziehen wir unsere Anschuldigung mit dem Ausdruck des Bedauerns zurück. Allerdings besteht für uns nicht der geringste Zweifel, dass es sich bei dem im obigen Absatz beschriebenen Klientel weder um Nachtarbeiter oder Erben handelt. Diese Männer haben es sich einfach in der sozialen Hängematte bequem gemacht. Wer an diesen Worten zweifelt ist dazu eingeladen, an einer Exkursion durch den 10. Wiener Gemeindebezirk teilzunehmen.
ÖVP sucht sich ein Feindbild
Jedenfalls scheint nun der ÖVP der Sozialmissbrauch, der einen Betrug darstellt, ein Dorn
im Auge zu sein. Allerdings suchte sich diese Partei, das falsche Klientel zur Bekämpfung
aus. ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf und JVP-Chef und Geilomobilisten-Fan Sebastian
Kurz orten bei den Invalidenrenter(innen) zahlreiche Betrüger(iinen).
Um Personen davor abzuschrecken einen Antrag auf Invaliditätspension zu stellen, tritt
der schwarze Klubchef für eine amtsärztliche Meldepflicht bei Antragsstellung ein. „Die
Frage ist, ob von solchen Leuten nicht der Führerschein, der Jagdschein oder der Waf- fenschein überprüft werden sollte“, so Kopf.
Das heißt im Klartext, dass auch dem überwiegenden Teil der wirklichen kranken Men-
schen die Rute einer „Teilentmündigung“ ins Fenster gestellt wird, wenn diese es wagen sollten einen Antrag auf Invaliditätspension zu stellen, weil sie aus gesundheit- lichen Gründen nicht mehr in der Lage sind, sich durch Arbeit ihr Brot zu verdienen.
Kopfs Vorschlag in ÖVP-Kreisen anwenden
Erstaunlich ist auch der Umstand, dass dieser General-Betrugsverdacht gerade von jener Partei kommt, die sich vor allem wegen zahlreicher Korruptions- und Betrugsfälle ihrer Funktionäre im politisch freien Fall befindet. Und zwar vom Kommunal-Wahlbetrug aufwärts, hinein bis in die Spitzen der EU-Gremien.
Sollte die von Kopf gestellte Forderung in ÖVP-Kreisen angewandt werden, würden einige Jagdpachten in Österreich frei werden. Ist doch diese Partei vorwiegend die politische Heimat diverser Jagdfürsten. Von den zu erfolgenden Führerscheinentzügen wollen wir erst gar nicht reden.
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2011-10-08