Mit der Verurteilung von Josef S. wurde ein klares Zeichen gesetzt
Das Landesgericht Wien hatte gestern den 23-jährigen deutschen Studenten wegen versuchter
schwerer Körperverletzung, Landfriedensbruch und schwerer Sachbeschädigung zu insgesamt
12 Monaten Haft verurteilt, davon 8 Monate bedingt. (Das Urteil ist nicht rechtskräftig).
Die Verurteilung von Josef S. ist ein gutes und deutliches Signal der österreichischen Rechts-
staatlichkeit. Damit wurde ein klares Zeichen gesetzt, dass sich feige, vermummte Krawall-
macher, die unter dem Deckmantel der Antifaschismusbekämpfung Zerstörung und Gewalt
auf Wiens Straßen gebracht haben, sich nun nicht länger unter ihren Sturmhauben und
Kapuzen verstecken können. Zum Ausgang des Prozesses gegen Josef S., gibt es von polit-
isch linker Seite recht interessante Reaktionen und Stellungnahmen.
Da zeigt sich der SPÖ-Justizsprecher, Hannes Jarolim, über den Ausgang des Prozesses
gegen Josef S. als „gelinde verwundert“ . Er meint tatsächlich, dass das Heranziehen des
Tatbestandes des Landfriedensbruchs für den gegenständlichen Vorfall aus seiner Sicht
nicht der Intention der Norm entspricht.
Auch der Grüne Justizsprecher Albert Steinhauser äußert sich zum Ausgang des Prozesses
gegen Josef S. Er sieht im Strafparagraph Landfriedensbruch eine massive Gefahr für die
Zivilgesellschaft.
Da staunen wir aber, dass die Justizsprecher der SPÖ und der Grünen, augenscheinlich den
Inhalt des § 274 StGB Landfriedensbruch nicht kennen. Dort heißt es im Absatz (1) „Wer
wissentlich an einer Zusammenrottung einer Menschenmenge teilnimmt, die darauf abzielt,
dass unter ihrem Einfluß ein Mord (§ 75), ein Totschlag (§ 76), eine Körperverletzung (§§
83 bis 87) oder eine schwere Sachbeschädigung (§ 126) begangen werde, ist, wenn es zu
einer solchen Gewalttat gekommen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.“
Und dass es bei den Ausschreitungen gegen den Akademikerball 2014 zu schweren Sach-
beschädigungen gekommen ist, kann ja wohl kaum abgestritten werden. Zudem stand die
Demo unter dem recht eindeutigen Motto: „UNSEREN HASS DEN KÖNNT IHR HABEN“.
Die ÖH Uni Wien kritisiert die Verurteilung von Josef S. aufs Schärfste und fordert die Entkrimi-
nalisierung von Antifaschismus. Was meinen die Herrschaften damit genau? Sollen zukünftig
gewalttätige Ausschreitungen im Zuge von Demonstrationen straffrei bleiben? Jedenfalls
ruft die ÖH Uni Wien zu einer Solidaritätsdemonstration für den kommenden Samstag auf.
Bleibt nur zu hoffen, dass sich die Demonstrationsteilnehmer zu benehmen wissen.
Die Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS) bezeichnen das Urteil als „Skandalurteil“
und sind gar wütend über den gestrigen Schuldspruch im Verfahren gegen Josef S. Sie er-
kennen in dem Verhandlungsausgang einen Einschüchterungsversuch auf all jene Menschen,
die sich dem antifaschistischen Aktivismus verschrieben haben. Nun, wenn dieser Aktivismus
mit Gewaltausübung bei Demonstrationen zu tun hat, stimmen wir der GRAS zu.
Auch Vertreterinnen und Vertreter der Roten Falken Österreichs, der Sozialistischen Jugend
(SJ), des Verbands sozialistischer Student_innen (VSStÖ), der Fraktion Sozialistischer
Gewerkschafter_innen (FSG-Jugend), der Jungen Generation in der SPÖ (JG) sowie der
Aktion kritischer Schüler_innen (AKS), zeigen sich empört über die Verurteilung von Josef S.
im Prozess rund um die Demonstration gegen den Akademikerball im Jänner in Wien.
Irgendwie scheint allen diesen Herrschaften entfallen zu sein, welche Spuren der Gewalt und
der Zerstörung bei dieser Demonstration hinterlassen wurde. Wer an einer Demonstration
teilnimmt, die unter nachfolgendem Leitspruch steht, muss sehr wohl wissen auf was er sich
einlässt.
Screen: nowkr.at
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2014-07-23
Die festgenommene Frau war gar nicht schwanger
„Die extrem gewalttätigen Übergriffe seitens der Polizei an der Demonstration gegen den
Aufmarsch der Identitären verurteilen wir auf das Schärfste.“, so Antonia Fa, Aktivistin
der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), in einer heutigen Presseaussendung.
„Die Polizei hat mit ihrem aggressiven Vorgehen eine Fehlgeburt zu verantworten. Wenn
dieses skandalöse Vorgehen der Polizei, welches ein Menschenleben gefordert hat, ohne
Konsequenzen bleibt, darf sich Österreich nicht mehr Rechtsstaat nennen“, meint A. Fa
unter anderem weiters und fordert, dass alle beteiligten Beamt(innen) zur Rechenschaft
gezogen werden.
Nun stellt sich die Story mit der Fehlgeburt (wir haben schon derartiges geahnt) als Un-
wahrheit heraus. Die Frau, die nach ihrer Festnahme unverzüglich ins Spital gebracht
wurde, war nämlich gar nicht schwanger. Nachfolgend einen Screenshot der Facebook-
Seite der Wiener Polizei.
Sceen: facebook.vom (Account: Wiener Polizei)
Mittlerweile wird dies auch bereits auf den Onlineportalen der Kronen Zeitung, dem
Kurier und der Presse bestätigt. Vielleicht sollte man jetzt Frau Antonia Fa für ihre
heute getätigte Behauptung zur Verantwortung ziehen?!
Auch das Gejammere, dass die Gewalt von den Einsatzkräften der Polizei ausging, ent-
puppt sich als Rauch und Schall. Zahlreiche Videos und Fotos dokumentieren, dass die
Gewaltbereitschaft am vergangenen Samstag von den „ach so“ friedlichen Linksextrem-
isten ausging. Mit Stöcken, Steinen und Steinschleudern wurde auf die Polizeibeamten,
welche den Demozug der Identitären – zu deren Sicherheit – begleiteten, losgegangen.
Metallgeschosse kamen zum Einsatz, die Polizisten wurden zu Freiwild und Ziel massiver
Attacken. Wer angesichts solcher Szenen ein Eingreifen mit Samthandschuhen von
Seiten der Polizei erwartet, verschließt die Augen vor der Realität linker Gewaltexzesse.
FPÖ-Klubobmann im Wiener Rathaus, Mag. Johann Gudenus, bringt es auf den Punkt
wenn er meint: „Es hat mittlerweile System, dass es jedes Mal, wenn die Linke auf die
Straße geht, zu brutalen Ausschreitungen kommt.“
Linksextreme Agitatoren werden nicht müde, ununterbrochen das Recht auf Demons-
trationsfreiheit einzufordern. Dabei verwehren sie aber politisch Andersdenkenden
dieses Recht, wie die gewalttätigen Vorfälle am vergangenen Samstag unter Beweis
stellen.
Wenn eine nach linkem Verständnis friedliche Demonstration regelmäßig mit Körper-
verletzungen und Sachbeschädigungen endet, sollte sich die Bundesregierung dringend
überlegen, das Demonstrationsrecht neu zu definieren.
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2014-05-19
Die von der Polizei gefasste Studentin ist eine Politikerin
der GRAS und bewegt sich im Dunstkreis Simon Hofbauers
Vor wenigen Tagen wurden Plakate der FPÖ in der Stadt Salzburg zerstört und im Anschluss
daran wurde das FPÖ-Wahlkampfauto beschädigt. Im Rahmen der Schmierattacke hat die
Polizei nun die Polit-Aktivistin ausgeforscht. Es handelt sich um eine Frau Magistra, welche
selbst in der Politik tätig ist. Sie ist Mitglied der GRAS Studierenden, der Vorfeldorganisation
der Grünen in Österreich.
„Es ist für mich persönlich unfassbar, was sich hier abspielt. Sie scheint im Studium nichts
dazugelernt zu haben. Solche Personen gehören sofort aus der Politik entfernt. Ein solch
radikales Handeln aus den Reihen der Grünen gehört sofort abgestraft. Zum einen haben
wir auch das Fairnessabkommen, welches auch von der Grünen Partei in Salzburg unter-
schrieben wurde. Hier sieht man wieder, wie Personen, die dieser linken Ideologie nahe
stehen, agieren. Es ist halt zu wenig, diese linke Ideologie hinter Plakaten wie Käfer oder
Affen zu verstecken. Die Bevölkerung muss aufgeklärt werden, welche Aktivisten und
Personen hier dazugehören. Für mich ist eines klar: Da haben einige Linke offensichtlich
große Angst vor einem FPÖ-Wahlerfolg. Wir Freiheitliche lehnen jeden Vandalismus ab.
Gewalt darf in der Politik und in der Demokratie nichts verloren haben“, erklärt der
RFJ-Landesobmann und gf. FPÖ-Bezirksparteiobmann und Landtagskandidat Markus
Steiner.
„Jetzt erklärt es sich schon von selbst wohin RFS-Plakatständer verschwinden. Die GRAS
hat sich mit dieser Aktion selbst aus dem Spiel genommen und wieder einmal gezeigt,
dass sie nicht in der Lage sind Andersdenkende zu akzeptieren. Wir fordern Simon
Hofbauer auf, sich von solchen Aktionen zu distanzieren.“, kommentiert Alexander
Schierhuber, Bundesobmann und Spitzenkandidat des Rings freiheitlicher Studenten, die
Zerstörungswut der GRAS-Aktivistin.
Neben Simon Hofbauer, Landtagskandidat der Grünen in Salzburg, gegen den die Staats-
anwaltschaft ermittelt, dürften die Grünen nun wohl weiteren Erklärungsbedarf haben.
Gleich vorweg: Die Ausrede, sie würden diese Person nicht kennen, darf hier keine Rolle
spielen, denn die Truppe rund um Simon Hofbauer ist eine sehr kleine. (Quelle: APA/OTS)
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2013-04-25
Grün-Aktivistin dreht den Spieß um
Der erste Bezirk glich in der Nacht vom 1. auf den 2. Februar 2013 einem Schlachtfeld. Ver-
antwortlich dafür waren rund 3000 Linksextreme, die den ersten Bezirk unter ihre Kontrolle
brachten und Taxis demolierten oder Ballgäste zum Teil schwer zu verletzten. Die Polizei
schritt von kaum bis gar nicht ein. Möglichweise gab es eine politische Weisung, dass sich
die Exekutive passiv zu verhalten habe. Denn wir können uns kaum vorstellen, dass ein
Polizeibeamter von sich aus bei Gewalttaten seelenruhig zusieht, es denn, dass er dazu den
Befehl erhalten hat.
Die gewalttätigen Ausschreitungen gingen so weit, dass sowohl die Wiener Polizei als auch
die Taxiunternehmen die Weisung gaben nicht mehr in den ersten Bezirk zu fahren bzw. ihn
so schnell wie möglich zu verlassen, da „Gefahr für Leib und Leben“ besteht.
Ein recht erstaunliches Statement kommt von einer Grün-Fraktion. Antonia Fa, Aktivistin der
Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), sprach von einer friedlichen Kundgebung.
Weiters meinte sie, dass es nicht toleriert werden kann, dass sich friedliche Demonstrant-
(innen) von aggressiven Ballgästen attackieren lassen mussten. Offenbar war die Grün-
Aktivistin auf einer anderen Demonstration oder irgendwas hatte ihren Wahrnehmungs-
sinn getrübt.
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2013-02-02
30 Jahre Natur- und Tierschutz umsonst?
Weit über die Landesgrenzen hinaus ist die niederösterreichische Kleinstadt Marchegg
bekannt. Ihren Ruhm verdankt sie ihrer Storchenkolonie, welche vor rund 30 Jahren vom
Storchenvater, Gerhard Maywald, gegründet wurde.
Fotos: (c)erstaunlich.at
Nachfolgende 4 Fotos wurden uns von Hrn. Maywald zur Veröffentlichung übergeben
Bilder aus besseren Tagen. Diese Storchenkolonie wird es in Bälde nicht mehr geben,
wenn es nach den Praktiken eines WWF-Pächters geht.
Der WWF und seine Geschäftspartner
Wie wir breits in einigen Beiträgen anführten, ist der WWF bei seiner Geschäftspartnerwahl
nicht sehr wählerisch. Hauptsache der Rubel rollt und die Kassa stimmt, auch wenn dabei
die Natur, bzw. die Tiere auf der Strecke bleiben.
Der Herausgeber dieses Online-Magazins führte gestern ein persönliches Gespräch mit
dem Storchenvater Gerhard Maywald, bezüglich Gefährdung der Storchenkolonie durch
einen WWF-Geschäftspartner.
Foto: (c)erstaunlich.at
Storchenvater Gerhard Maywald ist verbittert und vom WWF schwer enttäuscht.
Fotos: (c)erstaunlich.at
In Marchegg befindet sich das WWF-Naturreservat, in welches Touristen in Autobussen
herangekarrt werden. Auch da gilt wieder die Devise, Hauptsache der Rubel rollt und die
Kassa stimmt.
Aber selbst hunderte Touristen konnten nicht jenen Schaden anrichten, welcher heuer durch
einen WWF-Pächter verursacht wurde. Inmitten des Naturschutzgebietes liegt die Schloss-
wiese, deren Eigner der WWF ist. Es gelten dort die strengsten Auflagen bezüglich des
Naturschutzes.
Bis zum letzten Grashalm
Der WWF hat die rund 1.200 Hektar große Schlosswiese (seit vorigen Jahr), an einen Bio-
gasanlagenbetreiber in Zwerndorf verpachtet. Dieser arbeitete sehr effizient und mähte
diese Wiese heuer bis zum letzten Grashalm ab.
„Statt der früher üblichen Wiesenmahd mit Trocknen und Wenden des Mähguts rund um die
Storchenkolonie, wurde trotz Versprechens des WWF, mit Riesengeräten geschnitten und
mittels Sauger auch gleich das gesamte Schnittgut in riesige Container (Eisenbahnwaggon-
größe) geblasen“, so Maywald.
„Käfer, Schnecken, Schlangen, Heuschrecken, ja sogar junge Hasen und kleine Rehkitze,
die im Gras Schutz suchen, wurden zerfetzt und brutal getötet. Auf der ganzen Wiese ist
kein einziger Käfer mehr zu entdecken. Das wiederum macht eine Nahrungsaufnahme der
Störche unmöglich. Diese müssen nun kilometerweit fliegen, um Futter für ihre Brut heran-
zuschaffen. Etliche Jungtiere sind bereits verendet und wurden aus den Nestern geworfen“,
so Maywald weiter.
WWF nennt die Vorgangsweise „optimale Synergie…“
Anstatt den Pachtvertrag aufzukündigen oder sich zumindest den Pächter zur Brust zu
nehmen, meinte ein Vertreter des WWF-Österreichs gegenüber Maywald, dass man in der
Nutzung des Schnittguts für die Biogasanlage eine optimale Synergie für Natur- und Um-
weltschutz sehe, wobei die Umstellung der Vorgangsweise keine negativen Effekte ge-
bracht habe. Mit dieser Aussage deckt man ganz augenscheinlich die Mähmethode des
Pächters.
Sieht man von der verbrannten Erde, dem Verenden von Storchenküken und einem mög-
lichen Ende der Storchenkolonie ab, hat der WWF sogar recht. Denn was zählt schon eine
unberührte Natur und eine 30 Jahre lang aufgebaute Storchenkolonie, wenn diese „läpp-
ischen“ Faktoren dem Pachtzins und diversen Geldförderungen gegenüber gestellt werden.
Soviel wieder einmal zum WWF und dessen Natur- und Tierschutzgedanken.
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2011-06-12
Rauswurf
Wie bereits ausführlich durch die Presse ging, hat sich unser „Schwimmstar“ Rogan einige
Probleme mit Bodyguars einer römischen Discothek eingefangen, aus der er weggewiesen
wurde.
Was sich in der Disco wirklich so genau abgespielt hat, wissen nur die Türsteher und Markus
Rogan. Fakt ist jedoch, dass Rogan wieder in den Tanztempel zurückkehrte, obwohl er aus
diesem rausgeworfen wurde. Er hatte selbst zugegeben, dass er durch Überwinden einer
Mauer wieder in die Discothek gelang.
Trouble
Das er sich dafür ein paar „Watschen“ von den Türstehern eingefangen hat, dürfte auch aus-
ser Zweifel stehen. Die anfänglich geschilderten Prügelorgie kann jedoch nicht stattgefunden
haben, den Rogan hat zwar einige Plessuren aber keinerlei Brüche. Wenn vier ausgewach-
sene Männer einen Mann richtig verprügeln, sieht dies nämlich anders aus.
Wirbel um vorprogrammierten Zoff
Warum man jetzt so einen Wirbel daraus macht ist erstaunlich. Es wird schon seinen Grund ge-
habt haben, dass Rogan des Lokals verwiesen wurde, den kein Unternehmer ist seines Geldes
Feind und wirft einen anständigen und zahlenden Gast aus seinem Lokal.
Anschliessend kehrt er über eine Mauer in das Lokal zurück und wundert sich, wenn er mit den
Türstehern Zoff bekommt. Diesen hätte jeder bekommen, wenn er sich so benommen hätte.
Polizei hätte viel Freude gehabt
Nun wird den Türstehern Selbstjustiz vorgeworfen und es wird kritisiert, dass man ja die Polizei
rufen hätte können. Mag sein das es nicht die feine englische Art war die Rogan zuteil wurde,
aber die Polizei wäre wohl das grössere Übel gewesen.
Auch die italienische Polizei wäre nicht vor Ehrfurcht vor einem Markus Rogan erstarrt, sondern
hätte ihn vermutlich mitgenommen und ihn für die restliche Nacht in eine Zelle gesteckt.
Probleme mit Niederlage
Statt wie ein Mann seine Niederlage einzustecken, macht er nun ein grosses Spektakel daraus.
Er wendet sich an die Presse und droht mit Klagen. Vielleicht wäre es wirklich besser gewesen,
er hätte die Nacht im Polizeiarrest zugebracht um seine Gedanken zu ordnen.
Auf Tauchstation
Sein Trainer Leitgeb gibt zu, dass Rogan vielleicht einen Blödsinn gemacht hat, aber jetzt
selbst das Opfer sei. Unser Mitleid hält sich in Grenzen. Rogan wird in nächster Zeit auf andere
Art „untertauchen“. „Er wird die nächsten ein bis zwei Wochen an einem nicht genannten
Ort verbringen“, so Leitgeb weiter.
Das finden wir für eine gute Idee und vorallem sollte man über die Sache Gras wachsen lassen
und hoffen, dass nicht ein Kamel kommt und dieses wieder abfrisst.
Stauni
2009-08-04
