Räumung war richtiger Schritt
Die Räumung des Lobmayerhofes in Wien Ottakring, durch die Polizei, war eine wichtige
und richtige Entscheidung. Rund 150 Chaoten und Autonome versuchten illegal einen
Gemeindebau zu besetzen. Dass es diese Personengruppen mit den Gesetzen nicht so
genau nehmen ist kein Geheimnis. Ihnen fehlt offenbar jegliches Rechtsempfinden und
können zwischen Mein und Dein nicht unterscheiden.
Bedenklich wird es allerdings wenn einer politischen Fraktion das Rechtsempfinden ab-
handen kommt. Von gewählten politischen Parteien und deren Volksverteter(innen)
kann zumindest erwartet werden, dass sie die Gesetze dieses Landes respektieren
und akzeptieren.
Dies dürfte bei den „Grünen Wien“ augenscheinlich nicht der Fall sein. In einer Presse-
aussendung dieser Partei stand am 13.07.2011, folgendes wörtlich zu lesen:
„Grüne Wien solidarisch mit BesetzerInnen des Lobmeyrhofs“
Es wäre noch zu verstehen gewesen, wenn die „Grünen Wien“ mit ihrem linken Ge-
dankengut, augenzwickernd über eine solche kriminelle Handlung hinweggesehen
hätten, wenn das besetzte Gebäude einem bösen „Miethai“ oder dubiosen Spekulanten
gehört hätte. Obwohl auch dies eindeutig gegen das Gesetz verstossen hätte.
Erstaunliches Rechtsempfinden der „Grünen Wien“
Sich aber mit kriminellen Taugenichtsen solidarisch zu erklären, welche sich am Allge-
meingut (Gemeindebau) vergreifen, schlägt wohl dem Fass den Boden aus. Eine der-
artige Solidarisierung ist nicht einmal mit dem marxistisch-leninistischen Gedankengut
der Grünen vereinbar.
Offenbar haben die „Grünen Wien“ kein gesteigertes Interesse daran Gesetze zu respek-
tieren, da sie sich mit Kriminellen solidarisch erklären. Interessant ist es auch, dass von
der Wiener Grünenchefin, Maria Vassilakou, kein Bild und keinTon zum erstaunlichen
Rechtsempfinden ihrer Truppe zu hören ist.
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2011-07-15
Nicht alle Politiker sind EU-tauglich
Im vorgestrigen Beitrag „Naht das Ende der EU?“ haben wir unter Anderen über die Verwend-
ung von abgehalfterten Politikern geschrieben. Diese sind im EU-Parlament gerne gesehen,
da sie an diesem Ort, den Lobbysten von Wirtschaft und Industrie dienlich sein können.
Aber es gibt auch Politiker, die nicht einmal für diese Position Verwendung finden. Zu die-
sen Personenkreis zählt der ehemalige Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer. Als Kanzler
dieser Republik hatte er versagt und für seine Genossen in der SPÖ war er für die EU offen-
sichtlich nicht representativ genug. Werner Faymann hatte da wohl andere Pläne.
Genossen halten trotzdem zusammen
Trotzdem wurde und wird ein Genosse nicht dem Hungertod überlassen und so wurde Gusen-
bauer nach dem mehr oder weniger unrühmlichen Ende als Regierungsschef, zum wahren
Jobsammler. Nach seinem Ausscheiden aus dem Bundeskanzleramt Ende 2008, kehrte er
auf seinen alten Arbeitsplatz in die AK zurück. Nebenbei probierte er sich als Gastprofessor
in den USA, im Watson Institut, einen international tätigen Forschungsarm der Brown Univer-
sität.
Nach knapp einem halben Jahr kehrte er der AK den Rücken und wechselte in die Medien-
gruppe WAZ, wo er einen Job als Berater annahm. Nebenbei fungiert er als Aufsichtsrat in
der Signa-Recap-Holding des Immobilieninvestors Rene Benko.
Gusenbauer, ein echter Workaholiker
Und weil der Tag bekanntlich 24 Stunden hat und Gusenbauer offenbar nicht ausgelastet war,
nahm er noch den Job des Europa-Direktor des Investmentfonds Equitas European Funds an.
So ganz nebenbei betreibt er noch eine eigene Firma, die „Gusenbauer Entwicklungs und Be-
teiligungs-GmbH“.
Und nicht zu vergessen, hatte er auch noch ein Aufsichtsratsmandat beim Baukonzern Alpine.
Dieses legte er am vergangenen Mittwoch zurück. Nicht weil er etwa überlastet war, sondern
weil ein neuer Job ins Haus stand, der wesentlich lukrativer erschien.
Er übernimmt den Vorsitz der Haselsteiner-Familienstiftung sowie im Aufsichtsrat des Bau-
konzerns Strabag. Interessant ist der neue Posten deshalb, da er in seiner politischen Lauf-
bahn ständig gegen Privatstiftungen gewettert hatte.
Fundierte Qualifikation und zufällige Aufträge
Das die Firma Strabag in jener Zeit, als Gusenbauer Bundeskanzler war ständig öffentliche
Aufträge erhielt und in Zukunft diese auch weiterhin erhalten wird, ist natürlich reiner Zufall.
Seiner neuen Berufung im Baukonzern liegen natürlich fundierte Qualifikationen zugrunde.
Hatte er doch bei ausgiebigen Sandkastenspielen, bei denen er nebenbei schon vom Job
der Bundeskanzlers geträumt hatte, sicherlich einschlägige Erfahrung für das Baugewerbe
sammeln können.
Vom Sozialismus zum Kapitalismus
Hatte man seinerzeit Klima und Vranitzky, Nadelstreifanzug-Sozialismus vorgeworfen, so
nehmen sich diese beiden Herren neben Gusenbauer wie Waisenknaben aus. Alfred Gu-
senbauer ist das lebende Beispiel dafür, dass die Spitzenleute der SPÖ Wasser predigen
und Wein trinken.
Erstaunlich ist der Gesinnungswandel von Gusenbauer. Aus dem einstigen Bodenküsser
von Mütterchen Russland und Verfechter von Marx und Lenin, wurde ein Vertreter des
Großkapitalismus.
Erstaunlich ist es auch, wie Gusenbauer seine Arbeit zur Zufriedenheit seiner Arbeitgeber
erledigen will. Berechnet man die Anzahl seiner Jobs und die dazu nötige Zeit diese ge-
wissenhaft zu erledigen, sowie die Wegzeit zu den Arbeitsplätzen, kann er seine Aufgaben
unmöglich in 24 Stunden erledigen.
SPÖ ist keine Arbeiterpartei mehr
Dass die SPÖ längst keine Arbeiterpartei mehr ist, beweist die erstaunliche Karriere des
ehemaligen Juso-Linksaußen und SPÖ-Vorsitzenden Alfred Gusenbauer. Diese Tatsache
ist typisch für den Zustand der österreichischen Sozialdemokratie. Linke Propaganda ver-
schleiert dort den Hang zu großkapitalistischem Privilegienrittertum.
Das Wahlvolk hat dies offenbar schon bemerkt und bedankt sich richtigerweise laufend mit
Stimmentzug. Dass die SPÖ auch aus diesem Grund von einer Wahl zur anderen ständig
verliert, scheinen die Bonzen der einstigen Arbeiterpartei nicht wahrhaben zu wollen.
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2010-05-03
Unangebrachter Stolz
Voll Stolz wird in einer heutigen Presseausendung das Ergebnis einer gestrigen Kontrolle,
bezüglich der Einhaltung der Öffnungszeitenvorschriften präsentiert. Von den pragmati-
sierten Beamten des Marktamtes (MA 59), die allesamt einen sicheren Arbeitsplatz haben,
weil dieser durch die Steuerzahler finanziert wird, wurden 41(!) Anzeigen erstattet.
Am siebenten Tage sollst Du ruh´n
Grund für diese Anzeigeflut bei der gestrigen Schwerpunktkontrolle in Wien, war die Nicht-
einhaltung der Sonntagsruhe. Wer waren diese Betriebe die sich erdreisteten am Tag des
Herren oder des Marx, ihre Rollläden offen zu lassen.
Nein, es waren keine großen Handelsketten, die ihre Mitarbeiter gezwungen hatten zwischen
Sonntagsarbeit und Kündigung zu wählen. Es waren kleine Lebensmittelgeschäfte, meist Fa-
milienbetriebe.
Marktamt zockt ab
Hinter dem Verkaufspult standen also Herr und Frau Kleinunternehmer persönlich und keine
geknechteten Arbeitsnehmer(innen). In wirtschaftlich schweren Zeiten, so wie sie jetzt gegeben
sind, ist man froh wenn einige Euros zusätzlich in die Kassa fließen.
Das werden sich auch die Verantwortlichen des Marktamtes gedacht haben und haben unter
Anwendung eines völlig veralteten Gesetzes kräftig abkassiert. In der Markamtverordnung wim-
melt es nur so von unzeitgemäßen Gesetzen und Vorschriften.
Verhöhnung
Wie ein Hohn klingt es, wenn die für das Marktamt zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger
meint: „Die Sonntagsruhe dient in erster Linie dem Schutz der Arbeitnehmer(innen). Auch die
Handelsangestellten haben das Recht auf Zeit mit der Familie am Wochenende. Gegen schwarze
Schafe unter den Handelsbetrieben wollen wir daher streng vorgehen. Das sind wir auch jenen
Betrieben, die sich an die Sonntagsruhe halten, schuldig. Gesetze und Regeln haben für alle zu
gelten.“
Sicher keine Sklavenhaltung
Werte Frau Stadträtin! Die wenigen Handelsangestellten die Ihre Beamten bei dieser
Kontrolle angetroffen haben, sind sicherlich nicht zur Arbeit gezwungen worden. Dies ist
unter Bedachtnahme der großzügigen Arbeitslosenunterstützung gar nicht möglich, von
der ein(e) Arbeitnehmer(in) in diesem Fall sofort Gebrauch gemacht hätte.
Diese Arbeitnehmer haben mit absoluter Sicherheit freiwillig gearbeitet, um vielleicht für
das bevorstehende Weihnachtsfest einige Euros dazu zu verdienen, die ja schlussendlich
wieder ihren Weg in den Wirtschaftskreislauf finden.
Wie ruiniert man Betriebe?
Das von Frauenberger hochgepriesenes Gesetz, findet nicht einmal mehr in den exkom-
munistischen Ländern Anwendung. Auch in der Aussage, dass Gesetze und Regeln
für alle zu gelten haben, findet sich ein großer Widerspruch.
Denn wir können beim besten Willen nicht verstehen, dass eine Tankstelle rund um die
Uhr Lebensmittel verkaufen darf und der kleine Greissler am Eck nicht. Immer wieder
wird das Massensterben von Nahversorgungsbetrieben kritisiert. Mit diesen stolz ver-
kündeten „Kontrollen“ trägt das Marktamt massiv dazu bei.
Kein Problem mit Sonntagsarbeit
Vielleicht sollte man auch den Spitälern, Wachzimmern, Restaurants, Vergnügungsbetrieben,
Cafehäusern, Taxis, Öffis udgl. mehr, ebenfalls eine sonntägige Sperre verordnen. Denn er-
staunlicherweise gibt es bei diesen Betrieben mit der Sonntagsarbeit kein Problem und auch
keine(e) Mitarbeiter(in) fühlt sich versklavt.
Motiv ist blanker Neid
Auch die Argumentation, dass die Verstöße und die Zahl der Beschwerden zunimmt und die
Stadt Wien deshalb auf Schwerpunktaktionen setzt, ist mehr als lächerlich. Die einzigen Be-
schwerden die einlaufen sind jene von Ladenbetreibern die sonntags nicht arbeiten wollen.
Unter dem Motto „Wenn ich nichts verdiene, steht es meiner Konkurrenz auch nicht
zu“ werden Anzeigen und Beschwerden eingebracht.
Kassiert die Wirtschaftskammer mit?
Interessant wäre eine Stellungsnahme der Wirtschaftskammer zu diesem Gesetz und der
darausfolgenden Abzocke durch das Marktamt. Aber vielleicht fließen hier ja auch Anteile
der eingehobenen „Strafgelder“, der Interessensvertretung zu.
Wir haben diesbezüglich schon eine Anfrage bei der Wirtschaftskammer gestellt. Antwort
kam bis heute keine. Allerdings haben wir uns vorgenommen, an der angeblichen Straf-
gelderbeteiligung der Interessensvertretung dran zu bleiben und werden diesbezüglich
einen eigenen Beitrag verfassen.
Stauni
2009-11-16
Ein nicht normaler Beitrag
Es ist normal nicht unser Stil, Beiträge durch Link-Hinweise zu gestalten. Aber in diesem
Fall war es uns leider nicht anders möglich, um nicht den Rahmen unserer Webseite zu
sprengen.
Wir haben jeweils einen kurzen Teil des betreffenden Beitrages kopiert. Den gesamten
Artikel können Sie unter dem angegebenen Link nachlesen.
Unser leicht ironischer Beitrag „Ein grünes Österreich“ vom 15.03.2009, wurde von
Rigardi.org heftigst kritisiert. Das ist auch ihr gutes Recht und nachdem wir in dem folgen-
den Kommentar wörtlich dazu aufgefordert wurden ….
Kommentar von Rigardi.org
\“…statt Klischees wiederkäuen WIE ein blauer Propagandapparat\“
Ich bitte um beachtung der Formulierung. Und die kritisierte Aussage
könnte in der Tat 1:1 von Strache auf einer
x-beliebigen FPÖ-Wahlveranstaltung gebracht worden sein.
Ich warte
immer noch auf unrealistische, grüne Forderungen. Also welche, die
wirklich exisieren und nicht dumme und eben substanzlose Klischees 😉
….Beweise zu erbringen, sind wir dem auch nachgekommen.
Wir sind einige Zeit im Internet „gesurft“ und haben erstaunliches entdeckt.
Gelesen in:
http://www.gruene.at/lesbischwul_trans/zivilpakt/
Grüne Position
Gleichstellung gleichgeschlechtlicher mit verschiedengeschlechtlicher Lebens-
gemeinschaften
Zivilpakt für gleich- und verschiedengeschlechtliche Paare
Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule
langfristig: Reform der Ehe – Abschaffung obsoleter Bestimmungen (wie Kinder zu zeugen
oder die Pflicht zur Mitwirkung am Erwerb)
Unser Kommentar:
Wir ersparen uns hier den „Blah blah“ Standardsatz, „wir haben ja nichts gegen Schwule“,
sondern beziehen Stellung wie wir das sehen.
Ob es gefällt oder nicht, es gibt gewisse Normen die das Zusammenleben regeln.
Als Norm gilt, was vom überwiegenden Teil der Gesellschaft akzeptiert und gelebt wird.
Wenn sich wer außerhalb dieser Norm bewegt und damit niemanden schädigt oder belästigt,
dem sei es sein Privatvergnügen.
Es kann jedoch nicht Sinn der Sache sein, akzeptierte und gelebte Normen, durch jene
Personen aufzuheben.
**********
Gelesen in:
http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/chronik/feinstaub/830010/index.do
Geländewagen – sogenannte SUV (Sport Utility Vehicle) – sollen aus Städten und dicht
bebauten Ortszentren verbannt werden, wenn es nach den Grünen geht.
Unser Kommentar:
Warum man ein SUV-Verbot fordert ist absolut nicht nachvollziehbar. Es sind dem Gesetz
nach zugelassene Fahrzeuge, die den geforderten Richtlinien entsprechen. Nach den SUV
kommen dann wahrscheinlich die Sportwagen und dann……und so weiter, und so weiter.
**********
Gelesen in:
http://www.gras.at/index.php?option=com_content&task=view&id=28&Itemid=32
Wir fordern weiterhin offene Grenzen und Bleiberecht für alle!“, betont die GRAS.
Unser Kommentar:
Hier bezieht sogar die „alte Garde“ nicht mehr so ganz unrealistische Stellung. Aber frei
nach dem Motto: „Wen die Alten nicht mehr so wollen, ist sofort Ersatz zur Stelle“,
finden sich sofort grüne Newcomer ein, die weiter fantasieren.
**********
Gelesen in:
http://www.salzburg.com/nwas/index.php?article=DText/e1d78$*g3g5a2vfej3eo2as&img=
&text=&mode=§ion=thema%20wahl09&channel=thema&sort=#
Außerdem wollen die Grünen den Energieverbrauch der privaten Haushalte durch die
Sanierung der vor 1982 gebauten Häuser senken. Schwaighofer verwies auf einen aktuellen
Rohbericht des Rechnungshofes, wonach Salzburg bei der Sanierungsrate im Vergleich mit
den anderen Bundesländern an letzter Stelle liegt. Und auch gegen den behutsamen Ausbau
der Wasserkraft hätte Schwaighofer nichts einzuwenden. Neue Kraftwerke an der Salzach
lehnt er jedoch ab.
Unser Kommentar:
Soviel zur Energiepolitik. Wer die Forderungen bezahlen soll, wurde leider vergessen
zu erwähnen. Wahrscheinlich die kleinen Häuselbauer.
**********
Gelesen in:
http://www.amsel-org.info/to/Newsletter_Sep08.htm
Der Film von Florian Opitz zeigt anschaulich, welche Auswüchse Privatisierungen haben
können.
Alles was über Jahrzehnte mit Steuergeldern aufgebaut wurde, wird in ein paar Jahren
zerstört,
für kurzfristige Gewinne von Privatunternehmen, wieder unterstützt durch die Steuer-
zahlerInnen. Clip unter: http://www.amazon.de/gro%C3%9Fe-Ausverkauf-OmU-Florian-
Opitz/dp/B00165U6SY/ref=pd_sbs_d_11
VeranstalterIn: Grüne Akademie mit den Grünen Steiermark
Unser Kommentar:
Ja diese bösen Privatunternehmer. Der linkste Grüne sollte zwischenzeitlich begriffen
haben, dass Marx und Lenin tot sind und das im wahrsten Sinne des Wortes.
Mag sein, das der Kapitalismus nicht die beste Wirtschaftsform ist, aber es gibt
schlechtere, nämlich den Kommunismus.
**********
Gelesen in:
http://www.gruene.at/frauen/frauenquoten/
Frauen an die Spitze!
Um in allen Bereichen zumindest eine 50%-Quote von Frauen in Spitzenpositionen
zu erreichen und zu sichern, gibt es ein Maßnahmenpaket der Grünen – ein
Aktionsprogramm zur Besetzung der Hälfte der von der Regierung zu
besetzenden Top-Positionen (von der Burgtheaterdirektion bis zum Rechnungs-
hofpräsidium) mit Frauen
Unser Kommentar:
Dann kann man den GRÜNEN, mit ihrem Schlachtruf „Frauen an die Spitze“ nur viel
Erfolg wünschen, falls sie sich vorher nicht aufgelöst haben. Ein Prof. Van der Bellen, „leider“
ein Mann, war jahrelang ein Garant für die Stabilität des grünen Lagers. Nun ist eine Frau
an der Spitze und die GRÜNEN dürfen am eigenen Körper erfahren wie es ist, nach
Quotenregelung zu besetzen.
**********
Nicht wir waren substanzlos
Soviel zu den teilweise „inhaltlich substanzlosen“ und „unrealistischen“ Forderungen
der Grünen.
Es hätte zu den von uns angeführten grünen Forderungen und Programmen hunderte Hinweise
auf Links gegeben, wir haben aber uns darauf beschränkt, zu jedem Punkt nur einen Hinweis
zu geben.
Liebe Leute von Rigardi.org, wir hoffen Eurem Wunsch nachgekommen zu sein und widmen
diesen Beitrag Euch.
Seit nicht böse oder enttäuscht, wenn es Leute mit einer geringeren liberalen Einstellung gibt.
Sie sind deswegen nicht gleich Rassisten oder Nazis.
So wie wir Eure Meinung akzteptieren hoffen wir, dass Ihr auch unsere Meinung akzeptiert.
Stauni
2009-03-19
Einige Zukunftsvisionen der Grünen
Wir haben uns in die Forderungen und erwünschten Zukunftspläne der GRÜNEN
eingelesen. Das die GRÜNEN ein Sammelbecken des linken Lagers sind, ist hin-
länglich bekannt. Marxistisches und leninistisches Gedankengut wird als Kulturerbe
gepflegt. Aber selbst Marx oder Lenin würden im Grab rotieren, wenn sie die Mög-
keit hätten von so einigen unrealistische Forderungen in Kenntnis zu gelangen.
Deren Hauptthematik besteht darin:
Keine Energie aus kalorischen Kraftwerke, da diese die Umwelt belasten, aber auch keine
Wasserkraftwerke oder Windkraftenerige. Von Atomkraftwerken ganz zu schweigen.
Unser Kommentar: Völlig richtig, warum brauchen wir eigentlich Kraftwerke, der
Strom kommt ohnehin aus der Steckdose.
Mehr Rechte für die Frauen, vor allem am Arbeitsplatz. Frauen gehören unbedingt in
Spitzenpositionen, Qualifikation ist dabei sekundär.
Unser Kommentar: Richtig so. Zur Erfüllung der selbsterfundenen Quotenregelung
muss etwas geschehen. Dabei ist es egal ob (man) ? (frau) die
notwendige Qualifikation mitbringt. Wenn ein Zivildiener
Verteidigungsminister werden kann, liegt es nahe das eine Putzfrau
auch Bundeskanzler(in) wird.
Mehr Rechte und Toleranz für Schwule. Schwule sollen rechtlich getraut werden dürfen
und müssen von den Heteros akzeptiert werden.
Unser Kommentar: Na ja, wem kümmern schon einige Millionen Jahre Evolution ?
In Amerika hat man der Natur ohnehin schon ein Schnippchen ge-
schlagen. Dort können Männer bereits Kinder gebären.
Natürlich das leidige Thema Auto. Diese gehören ohnehin verboten, also ab in die
Schrottpresse damit.
Unser Kommentar: Weg mit diesen Umweltbomben. Wem kümmert’s schon, dass
mittlerweile jeder zweite Arbeitsplatz direkt oder indirekt vom
Auto abhängig ist. Wirtschaftsberichte sind ohnehin nur Schund-
literatur und brauchen nicht ernst genommen zu werden.
Unternehmer sind automatisch Ausbeuter der arbeitenden Schicht und sollten am besten
enteignet werden.
Unser Kommentar: Auch klar, jedes Privatunternehmen gehört sofort verstaatlicht. Wem
interessiert es schon, dass gerade die privaten Klein- und Mittelbetriebe
die Stütze der österreichischen Wirtschaft sind und Arbeitsplätze ohne
staatliche Subventionen schaffen. Da schneiden doch die Staatsbetriebe
mit ihren Millionenverlusten wesentlich besser ab, auch wenn Frauen
in deren Spitzenpositionen sitzen.
Offene Grenzen für alle. Jeder sollte nach Österreich kommen dürfen und in der Sekunde
die selben Rechte haben wie die ansässige Bevölkerung. Über die Pflichten wird leider
nichts genaues geschrieben.
Unser Kommentar: Auch richtig. Jeder Österreicher sollte dazu gesetzlich verpflichtet
werden, mindestens fünf Asylanten bei sich aufzunehmen und für
Kost und Logie zu sorgen. Auch sollte man Überlegungen anstellen,
Luxushotels in Asylantenheime umzuwandeln, da diese in der
Wirtschaftskrise ohnehin nicht mehr gebraucht werden.
Österreichs Zukunft
Überspitzt formuliert würde Österreichs Zukunft, dann wie folgt aussehen:
Zwei Schwule radeln auf einem Tandemfahrad zum Standesamt, wo sie von einer
„Standesbeamtin“ getraut werden. Dann wollen sie weiter zu ihrem Arbeitsplatz, den
es nicht mehr gibt, weil die Millionenverluste des Staatsbetriebes nicht mehr finanziert
werden konnten.
Also fahren sie nach Hause, wo sie mit den bereits wartenden Asylanten, Gesell-
schaftsspiele veranstalten werden. Allerdings nur bis zum Einbruch der Dunkelheit.
Denn Licht gibt es keines mehr, weil keine Kraftwerke mehr vorhanden sind.
Da kommt einer auf die Idee „Blinde Kuh“ zu spielen, den dazu braucht man nichts
zu sehen.
Ein solches „Blindes Kuh“ – Spiel widerspiegelt sich in so manchen unrealistischen
Forderungen der GRÜNEN wieder.
Die Verantwortlichen in deren Fraktion sollten einmal darüber nachdenken, warum sie
von einem Herrn Strache, sowohl rechts als auch links überholt wurden.
Stauni
2009-03-15