Schutz oder Mord
Immer weniger Soldaten
Grund für unseren heutigen Beitrag ist der Doppelmord und Mordversuch in der nieder-
österreichischen Gemeinde Pachfurth. Eine Zeit lang patroullierten in dieser Ort-
schaft Soldaten des Bundesheeres.
Eines Tages waren diese von der Bildfläche verschwunden und niemand wusste warum.
Während in letzter Zeit immer weniger Soldaten in den Ostgrenzregionen zu sehen
sind, diskutieren „Fachleute“ ob der vom Innenministerium gewünschte „sicherheits-
polizeiliche Assistenzeinsatz“ zur „Grenzraumüberwachung“ überhaupt rechtens ist.
Assistenzeinsatz unsinnig
Den Vogel schiessen die GRÜNEN ab, den von deren Seite wird der Assistenzeinsatz
als „unsinnig“ bezeichnet und dieser sei „schlicht und einfach zu beenden“.
Als Begründung wird angegeben, dass im Jahr 2008 weder Schlepper noch illegale Ein-
wanderer aufgegriffen worden sind.
Aufklären statt verhindern
Stattdessen wird von dessen Seite gefordert, dass durch eine Einstellung des Einsatzes
gesparte Geld in die Kriminalpolizei investiert werden soll.
Aus dieser Aussage ist zwangsläufig der Schluß zu ziehen, dass den GRÜNEN an der
Aufklärung eines Verbrechens mehr gelegen ist, als dieses zu verhindern.
Zwei Seelen in einer Brust
In der Führung des Bundesheeres scheint man über den Assistenzeinsatz geteilter
Meinung zu sein.
Einerseits protestiert die Bundesvereinigung der Milizverbände in einem offenen Brief an den Bundeskanzler, gegen die Absichten den Assistenzeinsatz des Bundesheeres an der Grenze zu verlängern. Dieser Einsatz wird als „absolut unsachliche Maßnahme“ und „Fehlentscheidung“ bezeichnet. Anderseits ist in einer APA-OTS folgende Presseaussendung zu lesen: Wien (BMLVS) – Der Assistenzeinsatz des Österreichischen Bundesheeres trägt wesentlich zur Sicherheit der Bevölkerung an der östlichen Grenze Österreichs bei. Seit 2008 wurde das Bundesheer bereits in 1100 Fällen aktiv. Das Bundesheer hat aber vor allem eine wichtige präventive Wirkung, die Statistiken nicht ausweisen: allein die Präsenz der rund 800 Soldat- innen und Soldaten wirkt abschreckend gegen Kriminalität. Die Menschen im Grenzraum fühlen sich dadurch sicherer…….. Den kompletten Inhalt dieser Aussendung, können Sie nachfolgendem Link entnehmen: http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20090527_OTS0263&ch=politik