Neue Steuer kommt still und leise
Der Finanzminister ist zwar im Moment auf Grund einer Meniskusverletzung physisch außer
Gefecht, dass hat ihn allerdings nicht davon abgehalten eine neue Angabe einzuführen. Im
stillen Kämmerlein, völlig unbeobachtet von den Betroffenen, hat er mit seinen Spezialisten
die Datenverbreitungsabgabe eingeführt.
Luftsteuer gibt es bereits seit Jahren
Diese neue Abgabe, im Volksmund „Blogersteuer“ genannt, tritt mit 1.September 2010 in
Kraft. Begründet wird die Einhebung dieser Steuer mit der Verwendung öffentlichen Raumes.
Eine ähnliche Abgabe gibt es bereits seit Jahren. Kommunen und Gemeinden heben eine
Gebrauchsabgabe (Luftsteuer) ein, wenn eine Person öffentlichen Luftraum, wie zum Beispiel
durch Anbringung eines Reklameschildes beansprucht.
Öffentlicher Luftraum ist kostenpflichtig
Im Finanzministerium kam man zur Ansicht, dass durch Datenübertragung ebenfalls öffent-
licher Luftraum in Anspruch genommen wird. Die Höhe der Abgabe richtet sich nach der
Anzahl der betriebenen Webseiten, sowie nach der versandten Datenmenge.
Betroffen von dieser neuen Abgabe sind kommerzielle, sowie auch private Webseiten- und
Blogbetreiber. Besitzer von mehreren Webseiten oder Blogs werden vermutlich tief in die
Tasche greifen müssen, wenn sie ihrem Hobby oder Beruf weiterhin frönen wollen.
Ob es auch Pauschalierungen gibt, ist zur Zeit leider nicht bekannt. Genaue Information er-
halten Sie auf der „Webseite“ des Finanzministeriums. Damit dürften die rosigen Zeiten
des Gratisblogen entgültig vorbei sein.
*****2010-04-01