Fremdwort „Menschenrechte“
Der Iran ist wohl kein Staat in dem Demokratie und Menschenrechte herrschen. Die gesamte
Ministerriege der diktatorischen Regierung besteht fast ausschließlich aus ehemaligen Revo-
lutionswächtern.
Diese Truppe denen das Wort „Menschenrechte“ offenbar völlig unbekannt ist, besteht
aus 125.000 Mann und 400.000 Reservisten. Demonstranten die für Demokratie und Men-
schenrechte auf die Strasse gehen, werden von diesen brutal zusammengeschlagen und in
Gefängnisse geworfen.
Auch Oppositionellen geht es nicht besser. Sie werden bespitzelt und nach Bedarf ohne je-
glich nachvollziehbarer gesetzlicher Grundlage eines ordentlichen Rechtsstaates inhaftiert.
Die Befehls- und Machthaber der Revolutionswächter kontrollieren Wirtschaftszweige wie
Energie, Raketenproduktion und Atomindustrie.
Vernichtung von Israel
Außerdem ist das gesamte Regime schwer antisemitisch und sieht in der Vernichtung des
Staates Israel, eine ihrer dringlichsten Vorhaben. Das Regierungsmitglieder des Irans für
demokratische Staaten nicht unbedingt gesellschaftsfähig sind, wird wohl jeder liberal
denkende Mensch nachvollziehen können.
Da waren wir doch erstaunt, als wir auf der Webseite von „Stop the Bomb“ folgenden
Beitrag gefunden haben.
Hat Österreich das notwendig?
Wir finden es äußerst befremdend, wenn ein hochrangiger Vertreter einer Holocaust
leugnenden Diktatur, vom österreichischen Außenminister empfangen wird. Sollte tat-
sächlich die Notwendigkeit für ein Gespräch bestehen, um eventuell anstehende diplo-
matische oder wirtschaftliche Fragen abzuklären, würde dies auf unterster Beamten-
ebene genügen.
Der Staat Österreich genießt weltweites Ansehen. Dadurch erfährt der iranische Außen-
minister Mottaki eine Ehre die ihm nicht zusteht. Mit dem offiziellen Empfang durch den
österreichischen Außenminister Spindelegger, besteht auch eine Aufwertung der gesamten
diktatorischen Regierung des Irans.
Das menschenverachtende Regime des Irans wird in der gesamten demokratischen Welt
verachtet und weitgehend isoliert. Also stellt sich für uns die Frage, hat es Österreich not-
wendig derartige Vertreter aus Diktaturen, mit einem hochrangigen Politiker willkommen
zu heißen?
*****2010-04-22