Abschiebungen sind in der Praxis fast unmöglich
„Es sei mittlerweile leider fast zur Routine geworden, über kriminelle Machenschaften von Asylwerbern etwa auf Afghanistan zu lesen. Nach dem erneuten Gewaltausbruch in Wien-Mitte müssen die Ankündigungs-Olympiasieger Kurz, Mikl-Leitner und Doskozil ihren kernigen Worten jetzt endlich einmal Taten folgen lassen und die brutalen Messerstecher ehestmöglich abschieben. Von entschlossenen Blicken allein hat die Wiener Bevölkerung genau nix, wenn die Bundesregierung ihre Weichei-Politik unge- rührt fortsetzt“, hält der Wiener FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache in einer heut- igen Presseaussendung fest. Zur „Ehrenrettung“ der Afghanen sei aber angemerkt, dass auch zahlreiche kriminelle Asylwerber aus Marokko, Nigeria, Tunesien usw., die Schlagzeilen der Zeitungen und die Verhandlungssäle der Gerichte füllen. Die begangenen Straftaten erstrecken sich quer durchs Strafgesetzbuch. Allerdings werden die von Strache geforderte Abschiebungen nicht stattfinden. Erstens werden sich ganz sicher schlaue Gutmenschen-Anwälte finden, welche die Abschiebungen zu verhindern wissen. Es gibt sogar ein von der Stadt Wien finanziell unterstütztes Video, wie man sich als Schubhäftling gegen seine Abschiebung wehren und diese sogar verhindern kann.
{youtube}g2Umb7MyDhw{/youtube} Zweitens lehnen zahlreiche Länder – aus denen die Flüchtlinge angeben zu kommen – deren Rücknahme ab. Diese Staaten sind meist froh, dass sie diese Menschen losge- worden sind. Zahlreiche gescheiterte Rückführungen stellen dies unter Beweis. Mittlerweile ist es gar kein Geheimnis mehr, dass speziell einige nordafrikanische Länder ihre Gefängnisse ausleeren und die inhaftierten Kriminellen unter der Voraussetzung entlassen, dass sie nach Europa gehen. Diese Staaten finanzieren sogar die Reise.
Also werden uns die Kriminellen, die unter der Angabe „Kriegsflüchtlinge“ zu sein und illegal nach Österreich eingereist sind, erhalten bleiben. Aber wie kann die Flut an Kriminalität, die uns zurzeit überrollt, eingedämmt werden? Mit irgendwelchen ob- skuren Obergrenzen? Mitnichten, der einzige Weg die Asylwerber-Kriminalität einzu- dämmen ist, keine Person mehr einreisen zu lassen, die ihre Identität und den Zweck ihres Aufenthaltes nicht einwandfrei und nachvollziehbar beweisen kann. ***** 2016-02-27