SPÖ korrigierte ihren EU-Kurs bzgl. Diesel-Strafsteuer
Alle Sozialdemokraten im EU-Parlament haben sich heute in einer Abstimmung gegen
den EU-Kommissionsvorschlag für eine höhere Dieselbesteuerung ausgesprochen, zeigte
sich SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier im Rahmen der Debatte zum Dring-
lichen Antrag des BZÖ im Nationalrat erfreut.
„Ziel ist es daher konsequent auf europäischer Ebene gegen die Preistreiber vorzugehen,
denn Österreich als kleines Land kann gegen die preistreibenden Spekulationen auf den
Rohstoffmärkten nicht viel ausrichten“, so Maier.
Da staunen wir aber, waren doch gestern der Tageszeitung „ÖSTERREICH“ noch ganz
andere Töne der SPÖ zu entnehmen. Dies können geneigte Leser(innen) unserem gest-
rigen Beitrag „Das Abkassierer-Team“ nachlesen.
Wenn die SPÖ schon gegen Preistreiber vorgehen will, dann soll sie dies unverzüglich in
den eigenen Reihen tun. Denn der EU-Abgeordnete Hannes Swoboda (SPÖ) sprach sich
noch bis gestern für eine höhere Steuer auf Diesel aus. Mit so einer Maßnahme wäre eine
nicht abzuschätzende Preislawine ins Rollen gekommen. In kürzester Zeit hätten sich
sämtliche Verbrauchsgüter verteuert, denn diese müssen befördert werden. Dies ge-
schieht in der Regel mit LKWs, die mit Dieseltreibstoff angetrieben werden.
Offenbar wurde Swoboda von den eigenen Genoss(innen) zur Räson gerufen, denn sein
Ansinnen war dem Ansehen der SPÖ abträglich und hätte der österreichischen Bevölker-
ung und der Wirtschaft in unserem Lande massiv geschadet.
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2012-04-19
EU plant Strafsteuer auf Diesel
Die aktuelle Spritpreisproblematik betrifft nahezu jede in Österreich lebende Person. Eine
Änderung der Situation im positiven Sinne ist nicht in Aussicht, sondern es droht sogar
eine weitere Erhöhung der Spritpreise.
Die geplante Einführung einer „Diesel-Strafsteuer“ von Hannes Swoboda, Fraktionsvor-
sitzender der Sozialdemokratischen Partei Europas, setzt dem Spritpreiswahnsinn noch
das Tüpfelchen auf dem „i“ auf. Wenn es um das Abzocken der Bürger(innen) geht, wird
so mancher SPÖ-Politiker grüner als so mancher Grüne und rechtfertigt Preiserhöhungen
mit „Dienst an der Umwelt“. Dies beweist nachfolgendes Kurzinterview, welches heute in
der SPÖ-freundlichen Tageszeitung „ÖSTERREICH“ zu lesen war.
Screen: „ÖSTERREICH“ (Printausgabe)
vom 18.04.12
SPÖ-Politiker macht dabei mit
Erstaunlich wie sich ein SPÖ-Politiker einer verantwortungslosen EU-Vorgehensweise an-
schließt und den Menschen in Zeiten von Treibstoffhöchstpreisen noch weitere Steine
vor die Füße legt, anstatt sie zu unterstützen. Aber möglicherweise hängt sein Job davon
ab.
Vermutlich hält sich Swoboda an die Regel „Der Kragen ist näher als das Hemd“. Ob da-
bei das von ihm zu vertretende Volk Schaden erleidet, dürfte nur von sekundärer Bedeut-
ung sein. Eine Erhöhung des Dieselpreises würde fast jedermann(frau) in Österreich – vor
allem Durchschnittsverdiener – treffen und der Wirtschaft schaden. Denn für jede Semmel,
von der Aussaat des Korns bis zur Anlieferung in den Supermarkt, wird der Treibstoff Diesel
benötigt.
Dieser Umstand scheint dem auf dem hohen Ross sitzenden sozialistischen EU-Politiker
egal zu sein, denn bei seinem Gehalt dürften Preiserhöhungen nicht ins Gewicht fallen. Und
wenn doch, dann genehmigen sich die Herrschaften in Brüssel einfach eine dementsprech-
ende Gehaltserhöhung.
Rätsel gelöst
Im Beitrag „Das A-Team“ haben wir über den Sinn des nachfolgenden Plakates gerätselt.
Dieses Sujet wurde im Jahre 2009 von der SPÖ zwecks Wahlwerbung zur EU-Wahl auf-
gestellt.
Foto: © erstaunlich.at
Wir haben uns damals die Frage gestellt: „Was will uns dieses Plakat der SPÖ eigentlich
sagen?“ Heute wissen wir es. Das „A“ steht offenbar für Abkassierer!
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2012-04-18
Fernsehserie
Das A-Team ist eine US-amerikanische Fernsehserie, die von 1983 bis 1987 produziert
wurde. In dieser Serie geht es darum, dass vier Berufssoldaten die wegen eines Ver-
brechens verurteilt wurden, das sie laut der Handlung des Films nicht begangen hatten.
Sie brechen aus dem Gefängnis aus und tauchen in der amerikanischen Metropole
Los Angeles unter.
Obwohl sie von den Behörden gejagt werden, helfen sie anderen Personen die
allerlei Probleme haben. Wer ihre Hilfe in Anspruch nehmen kann, entscheiden sie
nach eigenem Gutdünken.
Bei der Hilfeleistung sind sie nicht zimperlich und wenden auch Waffengewalt an.
Soviel zum Inhalt dieser Fernsehserie, aus der leider nicht hervorgeht, wie die vier
eigentlich ihren Lebensunterhalt bestreiten.
Würde dies in der Realität geschehen, würde es folgendermaßen aussehen.
Vier verurteilte Straftäter brechen aus dem Gefängnis aus. Rechtsmittel gegen ihre
Verurteilung schöpfen sie nicht aus, sondern ziehen es vor auf der Flucht zu bleiben.
Um Überleben zu können, verdingen sie sich als eine Art Privatsöldner. Sie pfeifen
auf jegliches Gesetz, sowie auf den Rechtsstaat und verhelfen ihren Klienten, meis-
tens mit Waffengewalt, zu deren Forderungen. Selbstjustiz ist ein ganz normaler
Tagesordnungspunkt für das A-Team.
Wir haben eine Frage !
Was will uns dieses Plakat der SPÖ eigentlich sagen ?
Stauni
2009-05-24