Erstaunliche Wahlwerbung für die Bundespräsidenten-Wahl


Vertreter des politischen Islams wirbt für Van der Bellen

 

Es sind nicht der türkische Friseur, der syrische Schneider odgl., die permanent für Zündstoff in der Islamdebatte sorgen. Nein, es ist der politische Islam der dafür verantwortlich ist, dass muslimische Mitbürger(innen) in eine Ecke gedrängt werden mit der sie eigentlich nichts zu tun haben. In Österreich herrscht Religionsfreiheit und daher muss es egal sein, welcher Konfession ein Mensch angehört. Bedenklich wird es allerdings, wenn Vertreter von Religionsgemeinschaften politisch in Erscheinung treten, wie dies der politische Islam permanent tut.


Dass Politik in der Religion nichts zu suchen hat, sollte eigentlich auch der unabhängigste aller unabhängigen Kandidaten zur Bundespräsidenten-Wahl, Alexander Van der Bellen, wissen. Ihm scheint es aber nicht unangenehm zu sein, dass just ein Vertreter des politischen Islams – nämlich Tarafa Baghajati, der diesem zuzuordnen ist – für ihn Wahlwerbung macht.


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Googelt man den Namen Tarafa Baghajati, so wird einem schnell klar, in welcher Position sich der Mann befindet und welche Ziele er verfolgt. Hier nur einige Links, die nachvollziehbar darauf schließen lassen, dass Tarafa Baghajati – seines Zeichens Obmann der Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen (IMÖ) – ein Vertreter des politischen Islams ist.

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Tarafa_Baghajati

http://www.atheisten-info.at/infos/info2134.html

http://diekolumnisten.de/2016/08/18/spoe-abgeordneter-al-rawi-auf-abwegen/

http://www.islaminitiative.at/index.php?option=com_frontpage&Itemid=1

 

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2016-11-01


Keine linken Protestschreie


Beim Islam sind die Linken stumm wie die Fische

 

Wenn sich ein freiheitlicher Politiker erlaubt nur das Wort „Gott“ in den Mund zu nehmen, ist bei den Linken der Teufel los. Erstaunlicherweise bekommt aber das gleiche Klientel den Mund keinen Millimeter weit auf, wenn Verfechter und Vertreter des von ihnen geförderten Islams sogar einen Schritt weitergehen und öffentlich (gängige Praxis) wie folgt publizieren:

 

 

Auch hört man von den Linken keinen Ton, wenn Islamisten im rot-grünen Wien der rote Teppich ausgerollt wird.  Die Kronen Zeitung berichtet über einen solchen Besuch, der nun in Österreich für innenpolitische Turbulenzen sorgt.

 

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2016-10-31


Gedanken zu Halloween


„Grusel-Show“ auch nach dem 31.Oktober?

 

Halloween ist ja eine schaurige Zeit, dementsprechend sind dann auch die Bilder. Der eine oder andere „Grusel-Clown“ verschreckt geschickt verkleidet neuerdings die Bürger.  Fragt sich, wann also das Horrorschauspiel die Politik erreicht?

 

 

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2016-10-31


Wieder Fördergeld-Skandal bei Kindergarten?


Stadt Wien muss subventionierte Vereine streng kontrollieren

 

Nach einer Anzeige bei der Staatsanwaltschaft durch eine ehemalige Kindergartenmitarbeiterin wurde ein neuerlicher, möglicher Förderskandal bekannt, wie in der gestrigen „Krone“ zu lesen ist. Sollte an den Vorwürfen tatsächlich etwas Wahres dran sein, der Betreiber des Kindergartens spricht von übler Nachrede und Verleumdung, entsprechend gilt die Unschuldsvermutung, muss man sich schon die berechtigte Frage stellen, ob man in der Stadt Wien nichts aus den letzten Fördergeld-Missbrauchsfällen gelernt hat.

 

Dazu der freiheitliche Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus: „Anscheinend wird von Seiten der Stadt immer noch nicht überprüft, an wen Geld ausgezahlt wird und vor allem was damit geschieht. Diese Blauäugigkeit kostet uns viele Millionen Steuereuro. Leider ist zu befürchten, dass es noch mehr Vereine gibt, die es mit der Verwendung der Subventionen nicht so genau nehmen. Deshalb fordere ich von der Stadtregierung und den Verantwortlichen, sämtliche Stellen, die gefördert werden, streng zu überprüfen und bei dem leisesten Verdacht auf Ungereimtheiten die Zahlungen einzustellen!“

 

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2016-10-30

Burkasdorf


Satire zum Sonntag

 

Um der immer wieder aufflammenden Diskussion um die Burka, sowie der Islamisierung Österreichs Rechnung zu tragen, könnte die Zukunft der Alpenrepublik wie folgt aussehen.

 

 

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2016-10-30


Ist Uwe Sailer zum Islamexperten mutiert?


Linzer Kriminalbeamter bezeichnet Dönmez als „Rechtsaußen unter den Grünen“

 

 

Der Kriminalbeamte aus Linz und selbsternannte Datenforensiker scheint nun zum Islamexperten mutiert zu sein. Sein wohlwollender Kommentar zu einem völlig absurden und dem radikalen Islam zugeneigten Beitrag der „Linkswende“ (siehe obigen Screenshot) – wir haben darüber berichtet – ließ sogar kritische Stimmen seiner Fans laut werden.

 

So meint Userin Karin beispielsweise, dass Dönmez kein grüner Sozialromantiker ist, sondern mitten im Leben steht. Wäre die Antwort von Sailer nicht derartig traurig, wäre diese fast schon zum Lachen.

 

 

Sailer bezeichnet Dönmez als „Rechtsaußen unter den Grünen“, der vieles nicht versteht und trotzdem argumentiert. Möglicherweise ist es beim Ute Bock-Preisträger noch nicht angekommen, dass Dönmez selbst Moslem ist und über ein fundiertes Wissen über den Islam verfügt. Aber das Beste kommt noch: Da besitzt doch Dönmez gar die Unverfrorenheit, sich von Sailer nichts sagen zu lassen.  Mit dieser Aussage hat sich Sailer wohl wieder einmal, mehr als lächerlich gemacht.

 

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2016-10-29


Befürworten Linke den radikalen Islamismus?


Erstaunliche Kommentare von politisch links orientierter Seite

 

Für einiges Aufsehen bei den radikalen Islamisten sorgte der verbale Angriff des Grünen – Efgani Dönmez – gegen den radikalen Islamismus, in der Puls4-Talkshow „Pro und Kontra“ am 24.10.2016. Der ehemalige Bundesrat der Grünen, selbst Moslem, kritisierte die radikale Auslegung des Islams durch Fundamentalisten, in dem unter anderem Menschenrechte mit den Füßen getreten werden und Frauen fast gänzlich total entrechtet sind.

 

Auch hielt Dönmez fest, dass radikale Islamisten den Islam in Verruf bringen, wobei diese Aussage durchaus ihre Berechtigung hat. Unter anderem ging es um den Verschleierungszwang von Frauen, der im radikalen Islam an der Tagesordnung steht. Dass Frauen dies „freiwillig“ machen, verweisen wir ins Reich der Märchen und können das auch sofort mit nachfolgendem Kommentar auf einer islamistischen Facebook-Seite (eine Gruppierung in Wien) dokumentieren. Da heißt es nämlich wortwörtlich: „Die richtige Bedeckung ist Pflicht und keine Option!!!!!!“ Dazu werden Bilder beigefügt – wie sich eine Frau zu kleiden hat – um keine Missverständnisse entstehen zu lassen.  Soviel zur Freiwilligkeit!

 

 

Was uns nicht erstaunt waren die unzähligen Kommentare auf diversen Facebook-Seiten von radikalen Islamisten, die sich in Beschimpfungen bis hin zu Morddrohungen ergossen. Erstaunt hat uns aber die Reaktion von Linken, die sich ja stets für Frauenrechte und und Gleichberechtigung von Frauen einsetzen. Da wird Dömnez – der sich gegen den radikalen Islamismus und dessen negative Folgen für Frauen aussprach – beispielsweise auf der Webseite „Neue Linkswende“ unter anderem als Rassist oder einer „der auf dem hohen Ross“ sitzt bezeichnet.

 

 

Während sich die Grünen wohlweislich zu dem Thema nicht äußerten, gab der sattsam bekannte Kriminalbeamte aus Linz und Freund des Grünpolitikers Karl Öllinger seinen Senf dazu. Möglicherweise hat Sailer ein Problem mit einer Person, die sich offen gegen den radikalen Islamismus und dessen negativen Folgen ausspricht. Denn anders können wir uns seinen Kommentar nicht erklären.

 


 

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2016-10-28


Dunkle Gestalten lassen grüßen


ARBÖ warnt Fahrzeugbesitzer vor Horror Clowns & Co.

 

 

Am 31. Oktober schlägt wie jedes Jahr den ganzen Tag die Stunde der Geister. Die Halloweenpartys erfreuen sich immer größerer Popularität und die Besucheranzahlen steigen jährlich. Meist düster kostümiert und/oder als finstere Horrorgestalten geschminkt, treten die feierlustigen Gäste die Reise zur nächsten Halloweenfeier an.

 

Dabei warnt der ARBÖ aber, nicht mit Masken oder anderen Gegenständen das Steuer zu übernehmen, welche das Fahrverhalten behindern könnten. Außerdem nicht vergessen: auch an Halloween gibt es keine Ausnahme der Anschnall- und Gurtpflicht in Österreich. Während der Autofahrt gilt es auch auf Personen auf und neben der Fahrbahn zu achten. Freudig angetrunkene Gespenster können sich ganz schnell auf die Straßen verirren oder für Kraftfahrzeuglenker unerwartet reagieren. Deshalb unbedingt die Geschwindigkeit anpassen, mit untypischem Verhalten anderer rechnen und um Vandalismusschäden am Fahrzeug zu entgehen, das eigene Fahrzeug am besten die ganze Nacht in einer Garage parken.

 

„Wer selbst als düstere Gestalt in die dunkle Nacht loszieht, sollte bei einem längeren Anreiseweg zu Fuß unbedingt reflektierende Materialien am Kostüm anbringen. Oftmals sind Gehsteige und Straßenbeleuchtungen nur spärlich oder gar nicht vorhanden, was die dunklen Wesen am Straßenrand sehr gefährlich leben lässt“, warnt Jürgen Fraberger vom ARBÖ Informationsdienst.

 

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2016-10-27


Ein Bürgerkrieg ist nicht auszuschließen


Man erschlägt den Boten nicht

 

Es ist schon erstaunlich, wie diverse Politiker(innen) die Gefahr eines möglichen Bürgerkrieges in Europa negieren und Personen, die vor einem solchen Szenario warnen, als Hetzer diskriminieren. Sie erschlagen quasi den Boten, um weiterhin ihre unverantwortliche Politik betreiben zu können. Wie gefährlich die Situation geworden ist, zeigen tägliche Zeitungsmeldungen und Mitteilungen in den sozialen Netzwerken.

 

Als Beispiel bringen wir einen Kommentar, welches der Verfasser – scheinbar ohne Rücksicht auf Konsequenzen – vor einigen Stunden auf der offiziellen Facebook-Seite der Polizei München gepostet hat.

 

 

Übersetzung des Kommentars im Originaltext durch Facebook:

Ich bin der erste Kamikaze wer macht mehr Opfer hier, So Gott will. Das Leben eines Europäers ist nicht wichtig, wie das eines Muslim, Wir töten alle Islamfeindlicher und Anti-Moslem. Die Länder, die unsere Organisation seit bombardiert, ich zitiere, Syrien, Irak, Pakistan, dem Jemen Libyen, Mali und der Somali, Wie viele Opfer hast du getan???? Also ich werde mich rächen, in erster Linie bis in den Tod so Gott will nichts wird mich allein der Wille Allahs, Und ich hoffe sehr, daß Gott wird mich dieser Aufgabe widmen, Blutige in ein paar Wochen oder Monate später

 

Wir verfolgen diverse islamische Webseiten und Accounts in sozialen Medien mit großer Aufmerksamkeit. Analysiert man die Ankündigungen in diesen und geht davon aus, dass diese auch in die Realität umgesetzt werden, gibt es nur zwei Möglichkeiten: Die Europäer lassen sich widerstandslos töten oder sie wehren sich – und dann kommt es unweigerlich zum Bürgerkrieg.

 

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2016-10-26


Mindestsicherungsempfänger unter Asylberechtigten sprunghaft gestiegen


Anreize für Wirtschaftsflüchtlinge in Wien endlich auf Null zurückfahren

 

35.434 Asylberechtigte beziehen in Wien aktuell die Mindestsicherung. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Plus von 36 Prozent, knapp die Hälfte von ihnen ist aus den Bundesländern zugezogen, berichtet heute der „Kurier“. „Damit sind all unsere Warnungen bestätigt“, hält der freiheitliche Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus fest. Auf 1000 Einwohner kommen 19 Flüchtlinge – das ist viel zu viel. Denn schließlich sind es die Wienerinnen und Wiener, welche für die Mindestsicherung, die in der Bundeshauptstadt an Asylanten so großzügig ausgeschüttet wird, aufkommen müssen.

 

Die Stadtregierung ist gefordert, endlich ein deutliches Signal gegen den Sozialtourismus zu setzen, verlangt Gudenus: „Sozialleistungen sollen zukünftig nur österreichischen Staatsbürgern zustehen. Außerdem darf das Recht auf die vollen Sozialleistungen nicht am Beginn, sondern kann erst am Ende der Integrationskette stehen“, hält er fest. Dementsprechend erneuert Gudenus die Forderung nach der Streichung der Mindestsicherung für Asylanten und subsidiär Schutzberechtigte.

 

Außer Frage steht für Gudenus, dass Wien in diesem Bereich massiv den Sparstift ansetzen muss. Großes Einsparungspotential hätte da auch die Streichung der Kinderbeihilfe für Nicht-Österreicher – Österreich schickt immer noch jedes Jahr einen dreistelligen Millionenbetrag an Familienbeihilfe ins Ausland. 2013 waren es ‚nur‘ 192 Millionen Euro, 2014 schon 227 Millionen und 2015 bereits fast 250 Millionen Euro. „Alle Anreize für Wirtschaftsflüchtlinge nach Wien zu kommen müssen beseitigt werden. Nur so kann dann ‚echten‘ Flüchtlingen und Verfolgten auch geholfen werden“, sagt Gudenus abschließend.

 

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2016-10-25


Eine recht bedenkliche Ankündigung


„Sodann wird eine Gewaltherrschaft folgen ….“

 

Nachfolgendes Posting haben wir auf der islamischen Facebook-Seite „Frage über ein islamisches Bewusstsein“ entdeckt:

 

 

Besonders bedenklich finden wir die Ankündigung: „Sodann wird eine Gewaltherrschaft folgen. Sie wird weilen, solange Allah sie weilen lässt, dann wird Allah sie aufheben, wenn er sie aufheben will.“ Wenn diese Ankündigung wirklich in die Tat umgesetzt werden sollte, können sich Bürger(innen) europäischer Staaten auf einiges einstellen und sich bei jenen Politiker(innen) bedanken, welche der Islamisierung Europas Vorschub geleistet haben und dies noch immer tun.

 

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2016-10-25


Hasspostings auf Öllingers Facebook-Seite


Der Grün-Politiker sollte vor seiner eigenen Türe kehren

 

Der Grün-Politiker Karl Öllinger zählt zu jenen Personen, die sich permanent gegen sogenannte Hasspostings in den sozialen Medien aussprechen – und auch sehr schnell mit Anzeigen zur Hand sind. Bei seinem eigenen Facebook-Account scheint er dies aber nicht so genau zu nehmen, wie dies Kommentare zu seinem gestrigen Beitrag dokumentieren.

 


 

Da wird der FPÖ-Chef als „Geistesgestörter der Bullshit labbert“ und als „Antichrist der den christlichen Glauben heuchelt“ bezeichnet. Auch wird eine Parallele zwischen seinem christlichen Glauben und dem Islamischen Staat gezogen. Da ist die Bezeichnung „Blödmann“ ja noch relativ harmlos.

 

Obwohl die im obigen Screenshot gezeigten Kommentare eindeutig unter Hasspostings fallen, scheint dies Öllinger nicht zu stören, denn diese stehen bis dato ungelöscht auf seinem Facebook-Account. Auch scheint es den Grün-Politiker nicht zu stören, dass der User „Marcus Michael Stenberg“ augenscheinlich eine falsche Identität benutzt. Dies ist ganz leicht festzustellen, indem man sich den Namen im Account (rot gekennzeichnet) ansieht, unter welchem dieser angelegt wurde.

 

 

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2016-10-25


Die ÖVP springt auf den FPÖ-Zug auf


Erkennt nun auch die ÖVP den Ernst der Lage und die Sorgen der Österreicher?


Zuwanderung und Flüchtlinge sind bei den Österreicherinnen und Österreichern mit 49 Prozent das Sorgen-Thema Nummer eins, gefolgt von Sicherheit und Kriminalität (37 Prozent) und Sozialthemen wie Einkommen (26 Prozent), Pensionen (24 Prozent), Wohnkosten (24 Prozent) oder Arbeit und Arbeitslosigkeit (21 Prozent) – Letzteres das Topthema der letzten 30 Jahre.

 

Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher setzt für ein Zusammenleben in Österreich voraus, dass die heimischen Gesetze beachtet werden (für 76 Prozent „absolut unverzichtbar“), der Staat für Recht und Ordnung sorgt (für 68 Prozent „absolut unverzichtbar“) und Männer und Frauen gleich behandelt werden (für 67 Prozent „absolut unverzichtbar“). Mit Österreich verbindet man besonders ein Leben in Frieden und Freiheit (85 Prozent), Geborgenheit und Heimat (84 Prozent) und ein Leben in Sicherheit (84 Prozent). Weniger verbinden die Österreicherinnen und Österreicher damit eine „gelungene Integration von Zuwanderern“.

 

Dass christliche Feste und Bräuche in Frage gestellt werden, finden 79 Prozent bei muslimischen Zuwanderern als nicht akzeptabel. 79 Prozent sehen es in diesem Zusammenhang bei muslimischen Zuwanderern auch als nicht akzeptabel an, wenn sich Frauen mit einer Burka voll verschleiern. Dass muslimische Zuwanderer-Eltern ihre Kinder aus religiösen Gründen vom Sportunterricht abmelden möchten, lehnen 82 Prozent ab. Und 72 Prozent sprachen sich dagegen aus, dass es in Wien islamische Kindergärten vor allem für Muslime gibt.

 

90 Prozent sind dafür, Flüchtlinge nach Straftaten in Österreich die Aufenthaltserlaubnis zu entziehen, bei fehlender Bereitschaft zur Integration sollten die Sozialleistungen gekürzt werden (90 Prozent). 70 Prozent meinen, dass es für Flüchtlinge eine reduzierte Mindestsicherung geben soll.

 

Der obig angeführte Text stammt nicht etwa von der FPÖ, sondern aus dem Mund des Geschäftsführers der Österreichischen Gesellschaft für Marketing (OGM) Wolfgang Bachmayer, in einer heutigen gemeinsamen Pressekonferenz mit Klubobmann Reinhold Lopatka (ÖVP). Zu diesem Ergebnis kam man nach einer repräsentativen Umfrage  (–im Zeitraum zwischen 28. September und 5. Oktober 2016 –)  zum Thema – „ Werte und Grundhaltung der Österreicherinnen und Österreicher“  vor dem Hintergrund der Flüchtlingswelle.

 

Scheinbar hat man nun auch bei der ÖVP den Ernst der Lage und die Sorgen der Österreicherinnen und Österreicher erkannt und versucht auf den freiheitlichen Zug aufzuspringen. Die FPÖ hat dies nämlich schon lange Zeit thematisiert und musste sich dafür – vorrangig von politisch linker Seite – stets Ausländerfeindlichkeit, Rassismus udgl. mehr unterstellen lassen.

 

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2016-10-24


Linke besetzen Haus in Graz


Besetzer kündigen Widerstand gegen Räumung an


„Die Mieten sind zu hoch! Die Arbeit ist zu lang! Und das Leben voll Ausbeutung und Unterdrückung soll aufhören.“ So rechtfertigen Linke auf der Webseite INDYMEDIA, die Missachtung fremden Eigentums. Auf der genannten Webseite rufen sie heute nach Verstärkung für eine Hausbesetzung in Graz, in der Idlhofgasse 9, welche vorgestern begann.  In den „großen“ Medien ist von der Besetzung bis dato noch nichts zu lesen.


 

Möglicherweise wird es bei einer Räumung zu gewaltsamen Widerstand der Hausbesetzer kommen, denn auf auf INDYMEDIA wird wörtlich angekündigt: „Die Besetzenden werden sich einer Beendigung der Besetzung widersetzen.“

 

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2016-10-23


Hasspostings auf linken Online-Plattformen


„Darf man Hofer nach einer Niederlage in der Donau ertränken?“ udgl. mehr

 

Erstaunlicherweise bezeichnen immer wieder politisch links orientierte Medien, die Facebook-Seite des FPÖ-Chefs als Plattform für Hasspostings. Erstaunlich deshalb, denn wenn diese tatsächlich Recht haben sollten, müssten sie doch vor der eigenen Türe kehren. Wir wollen nachfolgend nur zwei Beispiele von vielen bringen. Da gibt es beispielsweise, die im negativen Sinn bestens bekannte Facebook-Seite „Blutgruppe HC Negativ“, auf der wie folgt zu lesen ist:



Zum Thema der neuen Wahlwerbeplakate des freiheitlichen Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl fanden sich unter anderem nachfolgende Kommentare auf besagter Facebook-Seite:



Aber auch beim STANDARD kann man es.  Da bemühte sich sogar der Rechtsanwalt Dr. Zanger unter anderem folgendes zu schreiben:



Ob Dr. Zanger auch zu den nachfolgenden Postings auf der Online-Plattform der rosaroten Postille einen dementsprechenden Gastbeitrag verfassen wird?



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2016-10-23

 

UPDATE am 23.10.2016 um 13:00 Uhr


Nachdem unser Beitrag erschienen war, fühlte man sich auf Facebook-Seite „Blutgruppe HC Negativ“ offensichtlich bemüßigt, mit einem Beitrag und dementsprechenden Kommentaren nachzusetzen. Es hat rein gar nichts mit Satire zu tun, sich über ein körperliches Gebrechen eines Menschens – in primitivster Art und Weise – lustig zu machen.


 

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Barroso vergleicht Flüchtlingslager mit Konzentrationslagern


Er verhöhnt mit dem KZ-Vergleich die Opfer des Nationalsozialismus

 

Mit Entsetzen reagierte FPÖ-Nationalratsabgeordneter David Lasar auf die Aussage von José Manuel Barroso, mit der dieser Flüchtlingslager mit Konzentrationslagern verglichen hat: „Norbert Hofer hat bei der vorgestrigen Diskussion in Genf vorgeschlagen, Flüchtlingseinrichtungen in Nordafrika zu errichten, um den Menschen in der Nähe von Krisenregionen sofort Schutz gewährleisten zu können und um damit zu verhindern, dass weitere Menschen die gefährliche Überfahrt über das Meer antreten und damit Gefahr laufen, ihr Leben zu verlieren. Somit hat Barroso Einrichtungen, die Leben retten sollen, mit Konzentrationslagern verglichen, in denen Millionen von Menschen ihr Leben verloren haben. Das ist eine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus, das ist völlig inakzeptabel.“

 

„Dass sich Barroso, immerhin ehemals Ministerpräsident von Portugal und Präsident der Europäischen Kommission, erdreistet, eine derartige Aussage auch noch fast exakt 75 Jahre nach Beginn der systematischen Deportation und Ermordung von Millionen von Juden zu tätigen, ist widerlich – man kann es nicht anders nennen“, so Lasar weiter. „Barroso hat sich für diese unfassbare Entgleisung umgehend und hochoffiziell zu entschuldigen!“, forderte Lasar.

 

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2016-10-22


Linke Reaktionen auf Hofers neues Wahlwerbeplakat


Primitive Versuche das Gelöbnis: „So wahr mir Gott helfe“ ins Lächerliche zu ziehen

 

 

Scheinbar hat der Leiter der FPÖ-Pressestelle im Parlament, Martin Glier, mit einem heutigen Tweet ins Schwarze getroffen.

 

 

Das neue Wahlwerbeplakat des freiheitlichen Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl, Norbert Hofer,  dürfte in der linken Twitter-Schickeria doch für einige Nervosität oder gar für Panik sorgen. Nachfolgend einige Beispiele, wie auf primiitive Art und Weise versucht wird, das Gelöbnis: „So wahr mir Gott helfe“ ins Lächerliche zu ziehen.

 

 

 

 

Den Vogel schoss jedoch Rudi Fußi ab, der mit seinem geschmacklosen Tweet – in Anspielung auf Hofers Behinderung – wieder einmal unter Beweis stellte, wessen Geistes Kind er ist.

 

 

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2016-10-22


Bei den Grünen in Wien Mariahilf rollen die Köpfe


Ablöse von Oliver Schönsleben und Susanne Jerusalem

 

Scheinbar bringt es Grün-Politiker(innen) in Wien Mariahilf kein Glück, wenn wir über sie berichten. So brachten wir einen Beitrag über den jetzigen Ex-Bezirksrat Emir Dizdarevic, welcher fünf Tage nach unserer Berichterstattung zurücktrat. Nun hat es den Klubobmann bei den Grünen Mariahilf, Oliver Schönsleben, – über dessen Aktivitäten wir auch schon berichteten – erwischt.

 

In einer gestrigen Presseaussendung teilte der Grüne Rathausklub die Ablöse von Schönsleben, sowie auch die der Bezirksvorsteher-Stellvertreterin *Susanne Jerusalem (*Anm.der Red.: War längst fällig) mit. Für den Mariahilfer FPÖ-Klubobmann Leo Kohlbauer, ist das nach den letzten Eskapaden um die Mariahilfer Grünen ein erster Schritt in die richtige Richtung. Allerdings ist für ihn der Umfang des Wechsels nicht ausreichend.



Kohlbauer begründet dies mit dem Verbleib der Gemeinderätin LAbg. Faika El-Nagashi, die ebenfalls aus Mariahilf kommt und ihm durch Besuche und Kontakte zu den Muslimbrüdern nahestehenden Institutionen negativ aufgefallen ist. So besuchte die besagte Gemeinderätin 2015, die ISMA-Gesamtschule und hat sich für Dialog und Austausch ausgesprochen.

 

Kohlbauer: „Die Problematik in dieser Schule besteht an den personellen Verflechtungen der Institutionen an diesem Standort, die ein Naheverhältnis zur Salafistenszene und den Muslimbrüdern vermuten lassen. Der bis vor kurzem im Vereinsregister der ISMA-Schule eingetragene Mohamed Ismail SUK, der auch den Kindergarten an derselben Adresse betreibt, hat etwa den islamischen Hassprediger Pierre Vogel empfangen. Amir Zaidan ist Vortragender an einem Institut an dieser Adresse und durch die ´Kamel-Fatwa´ ins Visier des Verfassungsschutzes in Deutschland geraten. Außerdem wird ihm vom Deutschen Verfassungsschutz eine Verbindung zu den Muslimbrüdern nachgesagt.“

 

„Zum anderen ist auch El-Nagashis Engagement beim Thema ´Islamophobie´ bemerkenswert. Sie sitzt nämlich im Vorstand der ´Grünen Migrantinnen´, welche sich an der Förderung des Islamophobie Berichts von Farid Hafez beteiligt hat. Selbst wenn die Grünen um jede Stimme – egal von wem – kämpfen müssen, rechtfertigt das noch lange nicht, solche Leute mit solch einer Ideologie als Vertretung der Wiener Bevölkerung zu positionieren und auch nur mit einem Mindestmaß an Macht auszustatten“, ergänzt Kohlbauer abschließend.

 

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2016-10-21


Wiener Mindestsicherungssystem wird schamlos ausgenutzt


Aufrechtes Rückführabkommen mit Russland nutzen

 

Wie nun bekannt wurde, zeigen zahlreiche jugendliche Asylanten nur wenig Motivation, die ihnen gebotenen Jobs bzw. Lehrstellen anzunehmen. Vor allem unter jungen Tschetschenen ist der Anteil jener, die besonderen Unwillen einer regelmäßigen Arbeit nachzugehen haben, besonders groß, zitiert die heutige „Krone“ geheime AMS-Papiere.

 

„Das macht erneut deutlich, dass eine große Anzahl von Asylberechtigten in Wien die Mindestsicherung viel zu einfach erhält, ohne jemals etwas dafür getan zu haben“, ärgert sich der freiheitliche Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus. Zwar kann niemand gezwungen werden, arbeiten zu gehen, würde man ihnen jedoch sämtliche Sozialleistungen streichen, wird sich entweder ihr Engagement deutlich heben oder sie werden Wien freiwillig wieder verlassen, ist Gudenus überzeugt und fordert endlich die Streichung der Mindestsicherung für Asylanten.

 

Zudem kritisiert der Freiheitliche, dass in Wien immer noch zahlreiche Tschetschenen unter dem Deckmantel Asyl leben – die Anerkennungsquote liegt immerhin bei 20 Prozent -, während in anderen EU-Staaten kaum mehr sogenannte Flüchtlinge dieser Volksgruppe aufnehmen. Selfies der angeblich Verfolgten aus ihrer Heimat Grosny, die in Österreich bereits Asyl bekommen haben, zeigen eindeutig, dass die Mehrzahl der tschetschenischen „Flüchtlinge“ offenbar keinen Verfolgungsgrund mehr hat und längst wieder abgeschoben gehört.

 

„Ich erinnere an die freiheitliche Forderung, Tschetschenen kein Asyl mehr in Österreich zu gewähren, nicht zuletzt auch, weil Tschetschenien längst als sicher gilt und das Rückführabkommen mit Russland nach wie vor aufrecht ist“, so Gudenus.

 

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2016-10-20


Vergewaltigung im Hallenbad: OGH hob Urteil auf


Und da zeigen sich Gutmenschen erbost, wenn derartige

Skandale emotionale Kommentare zur Folge haben

 

Wer erinnert sich nicht an die *mutmaßliche* Vergewaltigung (warum *mutmaßlich* erklärt sich im Laufe des Beitrags) eines 10-Jährigen, durch einen 20-jährigen irakischen Asylwerber im Dezember 2015, in einem Hallenbad im 10. Wiener Gemeindebezirk. Zuerst setzten die Behörden alles daran, über die Tat den Mantel des Schweigens zu hüllen. Der Skandal setzte sich dann im äußerst milden Urteil fort, welches über den Iraker verhängt wurde. Er fasste lediglich 6 Jahre Haft aus.

 

Wer nun glaubt, dass die Reihe der Skandale in der besagten Causa ein Ende gefunden hat, der irrt gewaltig. Denn wie heute auf orf.at zu lesen ist, hob der Oberste Gerichtshof (OGH), das erstinstanzliche Urteil – sechs Jahre Haft – teilweise auf und ordnete in diesem Umfang eine Neudurchführung des Verfahrens an.


 

Da stellt sich – wahrscheinlich nicht nur für uns – die Frage, ob tatsächlich ein normal denkender Mensch annimmt, dass sich ein 10-jähriger Bub — man möge uns bitte nun die Ausdrucksweise verzeihen: „freiwillig von einem erwachsenen Mann in den Arsch ficken lässt“, nachdem ihn dieser gewaltsam in eine Umkleidekabine gezerrt hat.

 

Angesichts eines solchen Skandals wundert es uns nicht, dass in den sozialen Medien derartiges dementsprechend emotional kommentiert wird. Diese Kommentare werden dann von den Gutmenschen als Hass- und Hetzpostings bezeichnet. Für die Opfer solcher Vorfälle hat das gutmenschliche Klientel meist nur Spott und Häme übrig.

 

Auf Grund des – wahrscheinlich nicht nur für uns – nicht nachvollziehbaren Spruchs des OGH halten wir fest, dass für den nun *mutmaßlichen* Täter die Unschuldsvermutung bezüglich der Vergewaltigung gilt.

 

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2016-10-20


Offenbarungseid der Regierung in der Asyl- und Migrationspolitik


Obergrenze ist eine reine Augenauswischerei

 

Bis zu 90 Prozent der negativen Asylentscheidungen werden laut Verteidigungsminister Doskozil nicht umgesetzt, weil die Rücknahme-Abkommen fehlen. Das heißt, bis zu 90 Prozent der Migranten, die in Österreich keinerlei Recht auf Asyl haben trotzdem hier bleiben, die Grundversorgung auf Kosten der Steuerzahler erhalten und es auch nicht auszuschließen ist, dass sie im Laufe der Zeit wahrscheinlich auch noch die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten. Das ist der Offenbarungseid dafür, dass die Regierung in ihrer Asyl- und Migrationspolitik völlig versagt hat und dass die Obergrenze eine eine reine Augenauswischerei ist.

 

Daher ist es von Nöten einen Stopp der Zuwanderung – der unter dem Deckmantel des Asyls läuft – umzusetzen, lückenlose Grenzkontrollen und eine Umstellung auf die „innerkontinentale Fluchtalternative“ zu realisieren. Letzteres bedeutet, dass Asyl auf dem jeweiligen Kontinent beantragt werden muss, also Hilfe vor Ort zu leisten. Außerdem sei die Regierung ihre Pflicht in Erinnerungen gerufen, sofort alle Hebel in Bewegung zu setzen, um Rücknahme-Abkommen zu erwirken. Zudem sind Entwicklungsländern, die keine Abkommen zur Rücknahme ihrer Staatsbürger abschließen oder sich bei der Rücknahme nicht kooperativ zeigen, jegliche Leistungen zu streichen.

 

Die Österreicher haben stets geholfen, wenn sich in Not geratene Menschen an sie gewandt haben. Allerdings wenn diese Hilfsbereitschaft unzählige Male missbraucht wird, ohne dass die Bundesregierung etwas dagegen unternimmt, ist das eine Verhöhnung des Gastgeberlandes Österreich, des Asylrechts und all jener, die echte Schutzsuchende und keine Wirtschaftsmigranten auf der Suche nach dem besten Sozialsystem sind. Zudem wurde durch den Missbrauch, die Belastungsgrenze schon längst überschritten.

 

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2016-10-19


Linzer Kriminalbeamter verurteilt


Manche scheinen es nie zu lernen …..

 

Es ist nicht einmal zwei Jahre her, da musste der Kriminalbeamte aus Linz, Uwe Sailer, einen teuren Vergleich eingehen, um eine Verurteilung zu vermeiden. Er hatte auf einem seiner Facebook-Accounts, dem Betreiber dieses Online-Magazin unterstellt, dass dieser Zuhälter war oder sei.


 

Der im obigen Absatz besagte Vergleich beinhaltete unter anderem, dass es Sailer zu unterlassen habe, den Betreiber dieses Online-Magazins als Zuhälter und sinngleicher oder ähnlicher Behauptungen zu bezeichnen und derartiges auch nicht zu verbreiten. Obwohl dieser rechtskräftige Vergleich bestand, erschien im August 2016 auf einer von Sailer betriebenen Facebook-Seiten nachfolgendes Posting:



 

Obwohl Sailer vom Betreiber dieses Online-Magazins (gratis am 23.08.2016) sowie von dessen Anwalt (kostenpflichtig am 25.08.2016) via E-Mail zur Löschung des diskriminierenden Postings aufgefordert wurde, reagierte der Kriminalbeamte aus Linz nicht. Das besagte Posting war bis 14.09.2016 (lfd. Aufzeichnungen) online. Dafür bekam er nun die Rechnung präsentiert. Das Bezirksgericht Linz verhängte über Sailer eine empfindliche Geldstrafe. (Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da die Rechtsmittelfrist noch nicht verstrichen ist).


 

Interessant sind Sailers Rechtfertigungsversuche in seiner Äußerung an das BG Linz, wie beispielsweise nachfolgend:



 

Nun sollten dem Datenforensiker (wenn auch selbsternannt) doch bekannt sein, dass nichts leichter ist als zu überprüfen, ob die Mails (Aufforderung zur Löschung des diskriminieren Postings) von den Mail-Accounts des Betreibers dieses Online-Magazins und dessen Anwalt tatsächlich versendet wurden. Der Anwalt wird noch juristisch prüfen, ob Sailers Äußerung: „…(Täuschung, Versuch eines Betruges) …“ möglicherweise einen strafrechtlich relevanten Tatbestand darstellt.

 

Aber es wird in Sailers Äußerung an das BG Linz noch erstaunlicher:



 

Also Sailer will die Userin Michaela Leitner nicht kennen – so behauptet er dies zumindest in seiner Äußerung an das Bezirksgericht Linz, am 21.September 2016. Das finden wir erstaunlich, denn einige Tage davor (am 8.September 2016) bestätigt er auf einem seiner Facebook-Accounts, dass Michaela Leitner schwer in Ordnung sei und er diese Frau persönlich kenne. Nachfolgend ein Auszug aus dem betreffenden Facebook-Thread:



 

Da ein Beklagter in einem Zivilrechtsverfahren zur Wahrheit verpflichtet ist, werden wir den gesamten (ungekürzten) Facebook-Thread dem Bezirksgericht Linz übermitteln. Möge dann das Gericht prüfen, ob Sailers Äußerung: „Bei der Userin Michaela Leitner dürfte es sich um ein Fake-Profil handeln. Sie ist mir nicht persönlich bekannt.“ möglicherweise einen strafrechtlich relevanten Tatbestand darstellt.

 

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2016-10-18


FPÖ löscht Hasspostings konsequent


Social-Media-Team erledigt enorme Aufgabe von rund 10.000 Kommentaren täglich

 

„Der Kampf gegen Hasspostings im Internet, gleich ob auf Facebook oder in den Kommentarspalten von Online-Medien, liegt im allgemeinen Interesse. Die FPÖ setzt in ihrem Social-Media-Team erhebliche Mittel und Personalressourcen ein, um die Kommentare auf ihren Seiten umfassend zu kontrollieren und entsprechende Löschungen vorzunehmen. Es ist auf jeden Fall ungleich schwerer, Seiten, die sich einer derart großen Reichweite erfreuen und so vielen Menschen als Plattform dienen wie etwa der Facebook-Auftritt von HC Strache, umfassend und lückenlos zu kontrollieren als etwa diverse in ihrer Reichweite mehr als überschaubare SPÖ-Seiten“, betonte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.

 

Dass Hasspostings von der FPÖ nicht gelöscht würden, sei schlicht falsch. In Einzelfällen könne es aufgrund der Vielzahl der Kommentare länger dauern und ein „gewisser Rückstau“ – wie etwa vergangenes Wochenende – entstehen, der nach und nach abgearbeitet werden müsse. „Allein auf der Facebook-Seite von HC Strache reden wir hier von bis zu 10.000 Kommentaren täglich“, so Kickl.

 

Kritische Kommentare auf den FPÖ-Seiten würden im Übrigen vor allem dann gelöscht, wenn offensichtlich sei, dass sie nur dazu dienten, Gegenreaktionen zu erzeugen und die Diskussion weiter anzuheizen. Im Übrigen fänden sich auf Facebook, Twitter sowie im Online-Bereich diverser linker Medien mit moderierten Foren immer wieder anti-freiheitliche Kommentare, die vor Hass nur so trieften und bei denen es deutlich länger dauere, bis sie entfernt würden – wenn überhaupt.

 

Entlarvend sei jedenfalls das Verhalten von SPÖ-Staatssekretärin Duzdar und SPÖ-Klubobmann Schieder: „Duzdar geht es nicht um das Ausforschen von Hasspostern, unabhängig davon, welchen politischen Hintergrund sie haben und gegen wen sie sich richten, sondern nur darum, politisches Kleingeld auf Kosten der Freiheitlichen zu wechseln. Ähnlich gelagert war auch die Reaktion von SPÖ-Klubobmann Schieder, dessen ‚moralischer Zeigfinger‘ ebenfalls unangebracht ist: Denn eindeutige Worte der Distanzierung gegenüber verschiedenen Hass-und Gewaltaufrufen des personell klar nachvollziehbaren Bereichs von SPÖ-nahen Künstlern oder Rappern habe ich von ihm noch nie gehört. Von der SPÖ wird hier offenbar mit zweierlei Maß gemessen“, betonte Kickl. (Quelle: APA/OTS)

 

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2016-10-17


Die Hintergründe der Straßenbahn – und Autobesteigung


Islam- und Terrorismus- Experte Amer Albayati löst auf


Am vergangenen Samstag haben wir über einen 21-jährigen Syrer berichtet, der in Wien-Favoriten auf ein Auto sprang, sich vor eine Straßenbahn warf und sich dann versuchte die Oberleitung zu erklimmen. Seine Aktion führte er unter Allah-Rufen aus. Schnell waren die Gutmenschen mit einer Rechtfertigung zur Hand. Die Begründung der Tat des Mannes wurde damit gerechtfertigt, weil dieser die Nachricht erhalten habe, dass die Russen das Haus seiner Familie bombardiert hätten, wobei diese ums Leben gekommen seien. Er wollte damit seiner Verzweiflung Ausdruck verleihen.


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Woher die Gutmenschen-Schickeria ihre Informationen hatte, wird wohl immer deren Geheimnis bleiben. Jedenfalls scheint der Fall völlig anders gelagert zu sein, als man es Glauben machen wollte. Dazu ein recht aufschlussreicher Beitrag in der heutigen Online-Ausgabe der Kronen Zeitung, in der unter anderem wie folgt zu lesen ist:

 

„Er ist psychisch krank. Aber vermutlich ein psychisch kranker radikaler Islamist“, bewertet der in Wien lebende Islam- und Terrorismus- Experte Amer Albayati für krone.at den aufsehenerregenden Vorfall in Favoriten. Wie berichtet , hatte sich am Wochenende ein 23- jähriger Syrer unter lauten „Allah“- Rufen zunächst vor eine Straßenbahn geworfen, dann sprang er sowohl auf ein Auto als auch auf die Bim. Für krone.at übersetzte Albayati alles, was der Asylwerber tatsächlich schrie.



 

Damit hat sich wohl die herzzerreißende Gutmenschen-Story von der durch Russen getöteten Familie in Luft aufgelöst. Die Tatsache, dass der Syrer mit seiner Aktion nicht nur sich selbst sondern auch unbeteiligte Passanten gefährdet hat, kam den Gutmenschen bis dato noch nicht über die Lippen.

 

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2016-10-17


Ein zweifelhafter Erfolg der ÖVP-Mariahilf

 

Geduld mit Unfähigkeit verwechselt

 

„Für Sie erreicht! Nach fast zehn Jahren wurde die Forderung nach einem Schutzweg Ecke Millergasse / Gumpendorfer Straße erfüllt. ….“ So brüstet sich die Wiener ÖVP auf ihrer Facebook-Seite.


 

Eine Partei, die sage und schreibe 10 Jahre dazu braucht ihre Forderung nach einem Schutzweg durchzusetzen und sich noch damit brüstet, darf sich nicht wundern, wenn sie in Wien von Wahl zu Wahl Niederlagen einfährt und faktisch bereits in die politische Bedeutungslosigkeit versunken sind.


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2016-10-16

Sandra Frauenberger verharmlost den Islamischen Staat


Integrationsstadträtin der Wiener SPÖ vergleicht die „Identitäre Bewegung“ mit dem IS

 

Nachfolgender Absatz (Screenshot) ist in einem heutigen Artikel der PRESSE (Onlineausgabe) zu lesen:



 

Der Vergleich einer unliebsamen, möglicherweise nicht immer politisch korrekten Aktivistengruppe mit der Mördertruppe IS, schlägt wohl dem Fass den Boden aus. Fakt ist es, dass Aktivisten der „Identitären Bewegung“ keine andere Menschen umbringen und auch keinen Terror verbreiten. Man kann zu den Aktivitäten der IB sicher verschiedener Ansicht sein und diesen auch kritisch gegenüber stehen. Allerdings mit ihrem Vergleich verharmlost Sandra Frauenberger den IS und seine Gräueltaten.

 

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2016-10-16


Asylwerber legt sich vor Straßenbahngarnitur und randaliert


Kein Tag ohne negative Vorfälle mit illegal eingewanderten Personen

 

Es vergeht kein Tag, an dem Asylwerber in Österreich keine negative Schlagzeilen machen. So auch heute am Vormittag in der Absbergasse, im 10. Wiener Gemeindebezirk. Ein ein 21-jähriger Syrer legte sich vor eine Straßenbahngarnitur und hinderte diese an der Weiterfahrt.


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Dann sprang er auf und warf sich unter „Allah“- Rufen auf die Motorhaube eines Autos, das an der gleichen Kreuzung zu Stillstand gekommen war. Danach bewies er akrobatische Fähigkeiten und hechtete mit einem Satz auf die Straßenbahngarnitur. Dort versuchte er (vergeblich) die Oberleitung zu erklimmen.


Nachdem er wieder heruntergeklettert war, wurde er von Passanten bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Ob der junge Mann aus Syrien möglicherweise unter Drogen- oder Alkoholeinfluss stand, entzieht sich unserer Kenntnis. Allerdings stellt sich auch in diesem Fall wiederholt die Frage: „Sind das jene eingewanderten Fachkräfte, die uns die Linken und Gutmenschen Glauben machen wollen?“


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2016-10-15


Offene Fragen zur GESIBA


Rechtsgutachten muss auf den Tisch

 

Im Sommer diesen Jahres sorgte ein medial ausgetragener Disput über die Bezüge der beiden GESIBA-Vorstände Ewald Kirschner und Klaus Baringer für einige Aufmerksamkeit. Die in der ‚Presse’ erhobenen Vorwürfe werden bestritten. Es gilt die Unschuldsvermutung. „Es wäre höchst an der Zeit, Details rund um die Bezüge der beiden Herren offenzulegen. Das Rechtsgutachten, dessen Inhalt die Bezüge absichern soll, darf nicht länger wie eine Verschlusssache behandelt werden“, fordert FPÖ-Landesparteisekretär Stadtrat Toni Mahdalik Transparenz.

 

Das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz enthält in § 26 strikte Bezügebegrenzungen für Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder. „Ich frage mich, warum in diesem Kontext ein Rechtsgutachten notwendig sein soll. Der Gesetzestext scheint mir sehr deutlich formuliert zu sein“, besteht Mahdalik auf konkrete Antworten durch SPÖ-Wohnbaustadtrat Michael Ludwig. „Welche bisher geradezu ‚geheim’ anmutenden Grundsätze bei der Berechnung der Bezüge von Genossenschaftsbossen angesetzt werden, sollte endlich öffentlich debattiert werden können“, erinnert Mahdalik an die mediale Berichterstattung rund um zahlreiche namhafte Wiener Wohnbaugenossenschaften.

 

„Diese Branche arbeitet mit bedeutenden Summen an öffentlichem Geld und genießt Steuerprivilegien. Da sollte Transparenz eine Selbstverständlichkeit sein“, fundiert Mahdalik seine Kritik. „Wir Freiheitliche prüfen jedenfalls Schritte, um Rechtssicherheit für die Bewohner von Genossenschaftswohnungen zu schaffen. Schließlich sind sie es, die mit ihren Mieten für die Bezüge aufkommen“, schließt Mahdalik. (Quelle: APA/OTS)

 

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2016-10-14


Ehemann des SPÖ-Bezirksvorstehers Markus Rumelhart möchte FPÖ verbieten


Manuel Bräuhofer sollte lieber die politischen Aktivitäten seines Ehemanns hinterfragen


 

Für Manuel Bräuhofer – Ehemann des SPÖ-Bezirksvorstehers von Wien Mariahilf, Markus Rumelhart – ist also die FPÖ eine neofaschistische Partei, welche sich der Verfassungsschutz genauer ansehen sollte. Zudem ist er der Meinung, dass man diese Partei verbieten sollte. Hat nicht gerade die Forderung nach einem Verbot eines politischen Mitbewerbers faschistische Tendenzen, die sich in jedem totalitären Regime wiederfinden?

 

Apropos totalitäres Regime. Der Ehemann von Manuel Bräuhofer, der SPÖ-Bezirksvorsteher von Wien Mariahilf, scheint mit einem solchen keine Berührungsängste zu haben. Immerhin hatte Rumelhart wiederholt das islamische Zentrum Imam Ali Wien (6., Mollardgasse 50) besucht. Wir haben darüber in einem Beitrag berichtet.


 

Diese obig angeführte Einrichtung wird mit hoher Wahrscheinlichkeit aus dem Iran finanziert. Und dass der Iran für seine totalitäre, menschenverachtende und homophobe Politik – sowie für Antisemitismus – berühmt/berüchtigt ist, müsste auch Bräuhofer bekannt sein. Da stellt sich für uns die Frage, sollte er nicht lieber die politischen Aktivitäten seines Ehemannes Markus Rumelhart hinterfragen, bevor er nach einem Verbot eines politischen Andersdenkenden (der noch dazu demokratisch legitimiert ist) ruft?

 

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2016-10-13


Wien kann sich Wirtschaftsmigration nicht länger leisten


130 Millionen mehr für Mindestsicherung belasten das Budget


Im morgigen Gemeinderatsausschuss für Gesundheit, Soziales und Generationen wird die Erhöhung der Geldmittel für die bedarfsorientierte Mindestsicherung um 130 Millionen Euro beschlossen werden. Damit winken SPÖ und Grüne erneutes Schuldenmachen zu Gunsten tausender Wirtschaftsmigranten durch, die, ohne jemals in das österreichische System eingezahlt zu haben und ohne in den nächsten Jahren auf dem Arbeitsmarkt unterzukommen zu können, davon partizipieren. Besonders ärgerlich ist, dass die Stadt Wien das Geld aus Fremdmitteln zu schießen muss, was bedeutet, dass neue Schulden gemacht werden müssen, um den unkontrollierten Zuzug von Nicht-Österreichern finanzieren zu können.

 

„Wann wird in der Stadtregierung endlich ein Umdenken passieren“, fragt der freiheitliche Vizebürgermeister, Mag. Johann Gudenus, verärgert. Der Schuldenberg Wiens ist bereits exorbitant und anstatt endlich ehrlich zuzugeben, dass dieser Migrantenstrom nicht mehr zu finanzieren ist, macht man dafür zusätzliche Schulden. Jeder Privatunternehmer wäre bei so einer Budget-Performance längst Pleite gegangen, ist Gudenus überzeugt.


Die Wiener FPÖ fordert mit Nachdruck die Einstellung der Mindestsicherung für Nicht-Österreicher, ein Überführen von Asylanten und subsidiär Schutzberechtigten, die keine Asylberechtigung haben, in die Grundversorgung und eine Senkung sowie Umstellung derselben auf Sachleistungen. (Quelle: APA/OTS)

 

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2016-10-12


SPÖ-Politiker disqualifiziert sich mit Posting selbst


Doppelmord dient für Hetzposting gegen FPÖ und Polizei

 

Offenbar ist es keine Ausnahme, dass sich in der SPÖ Funktionäre dadurch hochdienen, indem sie politisch Andersdenkende beleidigen. Nur einige Beispiele: Dr. Christoph Baumgärtel, Peko Baxant oder Götz Schrage. Letzterer hat sich aber mit seinem jüngsten Posting auf seiner Facebook-Seite selbst disqualifiziert.

 

SPÖ-Bezirksrat (Wien Neubau) Schrage nahm einen Doppelmord – dessen ein Polizist verdächtigt wird (es gilt die Unschuldsvermutung) – zum Anlass  gegen die FPÖ, gegen den freiheitlichen Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer und schlussendlich auch gegen Polizeibeamte zu hetzen.

 

 

Schrages Posting brachte ihm auf seiner Facebook-Seite einen gewaltigen Shitstorm ein. Selbst Genoss(innen) waren über seinen Kommentar entsetzt. Wir finden es erschreckend, welche Typen in der SPÖ politische Ämter innehaben.

 

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2016-10-12


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