STOP THE BOMB protestiert gegen Ali Akbar Salehi
und kritisiert Treffen Fischers mit Hassan Rohani
Am Montag, den 16. September, wird das Bündnis STOP THE BOMB um 9:30 vor dem Vienna
International Center anlässlich des Auftritts von Ali Akbar Salehi bei der Generalkonferenz der
IAEO gegen den Chef des iranischen Atomprogramms demonstrieren.
Der Sprecher von STOP THE BOMB, Stefan Schaden, verweist darauf, dass Salehi bereits vor
2011 Leiter des iranischen Atomprogramms war: „Er verkörpert die Kontinuität im unbeirrten
Streben des iranischen Regimes nach der nuklearen Option und stand als Chefbombenbauer
völlig zu Recht auf der Sanktionsliste der EU. Als Außenminister unter Ahmadinejad wurde er
absurderweise gestrichen. Wir fordern, ihn unverzüglich wieder auf die Sanktionsliste zu setzen.“
Als Außenminister nutzte Salehi seinen letzten Wien-Besuch im Februar, um Kritikern des iran-
ischen Regimes offen zu drohen: In einem Interview mit der „Wiener Zeitung“ hatte er erklärt,
Organisationen wie STOP THE BOMB sollten „vorsichtiger“ sein, da sie sonst „in Problem-
situationen geraten könnten.“
Schaden dazu: „Salehis Äußerungen zeigen abermals, dass mit Vertretern dieses Regimes, das
für die Ermordung von tausenden Oppositionellen verantwortlich ist, kein Dialog geführt
werden kann. Wir sind gespannt, ob Journalisten oder Vertreter des Außenministeriums Salehi
auf seine Drohungen gegen Regimekritiker ansprechen werden.“
Stephan Grigat, wissenschaftlicher Direktor von STOP THE BOMB, kritisiert in diesem Zusam-
menhang das geplante Treffen von Bundespräsident Heinz Fischer mit dem iranischen Präsi-
denten Hassan Rohani bei der UN-Generalversammlung in New York. Und das aus gutem
Grund:
Rohani steht lediglich für eine neue Taktik, die den Ajatollahs Zeit verschaffen und zu einer
Lockerung der Sanktionen beitragen soll. Auch seit der Wahl Rohanis haben Vertreter des
Regimes ihre Vernichtungsdrohungen gegen Israel bekräftigt. An der brutalen Unterdrückung
der iranischen Bevölkerung hat sich nichts geändert.
Allein seit der Präsidentschaftswahl im Juni wurden mehr als 140 Menschen hingerichtet. Das
Atomprogramm wird laut IAEA unverändert fortgesetzt. In dieser Situation verschaffen Ver-
handlungen dem Regime nur Spielräume für die weitere Urananreicherung und Plutonium-
produktion. Dem muss mit einer klaren Verschärfung der Sanktionen begegnet werden.
Das geplante Treffen des österreichischen Bundespräsidenten mit Rohani setzt ein völlig
falsches Signal. Will Österreich wieder in seine alte Rolle als zuverlässiger Partner des Holo-
caustleugnerregimes in Teheran zurückfallen?
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2013-09-13
Wählen mit Bier
In Wien wird heuer ein neues Wahlsystem erprobt. Im Bierlokal HAWIDERE kann man von
16. – 28. Sept. seine Stimme per Bierwahl abgeben.
Fotocredit: Bierlokal HAWIDERE
Der Wähler erhält zu jedem Krügel Bier einen offiziellen Wahlzettel mit allen neun österreich-
weit antretenden Parteien. Die Stimmen werden in der Wahlurne gesammelt und täglich
ausgewertet. Tagesaktuelle Hochrechnungen und Analysen sind im Hawidere und auf
www.hawidere.at – jederzeit einzusehen.
Neben der Parteistimme gibt es natürlich auch Vorzugsstimmen zu vergeben. Diese kann der
Wähler einer der 30 Biersorten, die das Hawidere anbietet verleihen. Das Bier mit den meisten
Vorzugsstimmen gibt es am 29.9. bei der großen Wahlparty „100 Jahre „Sumsi“ Berlakovic
oder doch „Mr. Death Penalty“ Frank“ zum Vorzugspreis. Und als besonderes Wahlzuckerl
die ganze darauffolgende Woche auch noch.
Beachtenswert ist die Realitätsnähe der Bierwahl zu den Nationalratswahlen: „Wir wollen mit
der Bierwahl auch ein demokratiepolitisches Zeichen setzen“ so Adalbert Windisch, seines
Zeichens Wirt des Hawidere, „denn so wie bei der Nationalratswahl hier lebende Menschen
ohne Staatsbürgerschaft von der Wahl ausgeschlossen werden, dürfen bei uns weder Anti-
alkoholiker noch Weintrinker wählen.“ Also ab an die Wahlkrügeln!
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2013-09-13
EU-Ratspräsident van Rompuy sichert sich Riesenpension
Einmal mehr erweist sich die EU als wahres Paradies für Privilegienritter. Während Otto
Normalpensionist mit Ach und Krach über die Runden kommt, ist für den scheidenden EU-
Ratspräsident Herman van Rompuy, im EU-Haushalt 2014 eine üppige Pension vorgesehen.
Drei Jahre nach Ende seiner fünfjährigen Amtszeit im November 2014 wird van Rompuy
12.676,- Euro beziehen, danach die noch immer stattliche Pension von 5.420,- Euro. Ein
EU-Bonze hat es sich wieder einmal gerichtet – anders kann man diese Superpension nach
nur fünf Jahren Amtszeit nicht bezeichnen. Während überall innerhalb Europas gespart
werden musste, gönnten sich die EU-Spitzenpolitiker weiterhin fette Gagen.
Gerade angesichts der katastrophalen Politik der EU-Spitze, die ganz Europa in die Krise
gestürzt hat und für ein Heer von Arbeitslosen verantwortlich ist, sind derartige Spitzen-
pensionen umso weniger gerechtfertigt. Während Europas Bürger mit der Krise kämpfen,
kassieren die EU-Spitzenpolitiker in großem Stil ab.
Auch wäre es interessant zu erfahren, welche weiteren Pensionsansprüche van Rompuy
aus seiner Zeit als belgischer Politiker zusätzlich einstreift.
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2013-09-12
Warum wirbt Novomatic im VORmagazin?
VORmagazin – der schnellste Fahrplan durch die Stadt! Hier erfahren Sie, was in und um Wien
los ist. Präsent in allen Öffis in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland (195.000 Leser
pro Ausgabe). Aufgelegt in allen öffentlichen Verkehrsmitteln der Wiener Linien, der Badener
Bahn, der Schnellbahn und in den Zügen des ÖBB-Nahverkehrs in Wien, in Niederösterreich
und im Burgenland. So wird die bunte – SPÖ-nahe (um nicht zusagen parteieigene) – Postille
von der eigenen Geschäftsführung vorgestellt und beworben.
Als Zielgruppe werden die jährlich mehr als 800 Millionen Passagiere der öffentlichen Ver-
kehrsmittel im Verkehrsverbund Ost Region angepeilt. Bedenkt man, dass das VORmagazin
12 x im Jahr erscheint, sind 195.000 Leser pro Ausgabe mehr als dürftig. Also dürfte sich
auch der Werbeeffekt dieser Zeitschrift in sehr engen Grenzen halten. Wobei der Preis eines
ganzseitigen Inserats mit Euro 4.900,– exkl. Steuern eher nicht zu den Schnäppchen zählt.
Aber das hindert die Firma Novomatic – Erzeuger und Aufsteller von Glücksspielautomaten –
nicht daran, im VORmagazin zu inserieren. Allerdings erschließt sich für uns der Sinn des
Inserates nicht, denn die Werbung ist nicht produktbezogen.
Quelle: VORmagazin (Printausgabe)
Unter dem Slogan „Arbeit durch Innovation“ wird eine hübsche Dame mit einem Super-
women-Umhang präsentiert, die den Betrachter lasziv anlächelt. Was will Novomatic mit
dem Inserat eigentlich bezwecken und mit dem Werbespruch zum Ausdruck bringen?
Nun, wir wollen es auf den Punkt bringen: Novomatic kann nur Arbeitsplätze schaffen und
diese sichern, wenn es genug Dumme oder Spielsüchtige gibt, die in ihre Glücksspielauto-
maten Geld einwerfen, um ein paar bunte Lämpchen flimmern zu sehen. Das als „Innovation“
zu titulieren finden wir dreist, denn durch das Glücksspiel – und dazu zählen natürlich auch
Glücksspielautomaten – werden jährlich unzählige Existenzen vernichtet.
Aber bei Novomatic ist man nicht dumm, denn sonst hätte es der Firmengründer Johann
Graf sicher nicht zum Milliardär gebracht. Wir glauben nicht, dass man Novomatic an einen
Werbeeffekt dieses Inserates glaubt. Dazu hätte man das Produkt – also das Glücksspiel
bewerben müssen und das hätte sicher keinen schlanken Fuß gemacht.
Könnte es sein, dass das „Larifari-Inserat“ eine Art Spende ist. Denn so bestünde die Möglich-
keit, sich bei der nächsten Konzessionsvergabe für Glücksspielautomaten bei den Verantwort-
lichen in Erinnerung zu rufen und von diesen nicht übersehen zu werden.
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2013-09-12
Trotz Gewinne sollen offenbar bis zu 600 Jobs abgebaut werden
Obwohl das Unternehmen UNIQA sich aktuell vornehmlich in Raiffeisen nahestehenden
Medien für seine Gewinne bejubeln lässt, läuft Insiderinformationen zufolge im Hintergrund
offenbar ein massives Stellenabbauprogramm von dem bis zu 600 Personen betroffen sind.
Dieser Schritt dürfte zur Vorbereitung einer weiteren Aktienplatzierung gehören. Sollte sich
das bestätigen, wäre das der nächste Nachweis einer unsozialen Unternehmenspolitik bei der
zugunsten von Aktiengewinnen das Personal auf der Strecke bleibt.
Denn Ziel ist es offenbar überdies, den massiven Personalabbau bis nach der Wahl möglichst
aus den Schlagzeilen zu halten. Ob die Gewerkschaft dieses Spiel zugunsten der Aktionäre
möglicherweise sogar deckt, wird sich zeigen. Betroffen sollen dem Vernehmen nach insbe-
sondere Mitarbeiter sein, die unter 50 Jahre alt sind. Überdies gibt es Informationen wonach
das Unternehmen offenbar plant, in Österreich dadurch Kosten zu senken, dass einzelne
Unternehmensabteilungen in ehemalige Ostblockländer übersiedelt werden.
Dazu der FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl: „Ich verlange im Interesse der öster-
reichischen Arbeitnehmer eine Stellungnahme des Unternehmens und der Vertreter der
Bundesregierung. Sollten sich die Angaben bestätigen, könne man nicht einfach zur Tages-
ordnung übergehen. Es kann nicht sein, dass hunderte österreichische Arbeitsplätze bei
einem Unternehmen verloren gehen, das satte Gewinne macht. Ich bin in diesem Fall
gespannt auf den ‚Kampf und jeden Arbeitsplatz‘ vonseiten der SPÖ“.
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2013-09-11
Schwach in ihrer Glaubhaftigkeit, glaubhaft in ihrer Schwäche
Wenn es noch eines letzten Beweises bedurfte, um Maria Vassilakous frappante Unfähigkeit
in ihren Funktionen als Verkehrsstadträtin und Vizebürgermeisterin amtlich zu machen, eignet
sich das unerreichte Debakel Mariahilfer Straße-Neu dafür trefflich.
Bei ihrem ideologisch motivierten Feldzug gegen die Wiener Autofahrer hat sie sich durch die
massive Verteuerung der Kurzparkgebühren bzw. Strafen sowie die chaotische Ausweitung des
teuren Parkpickerls bereits zwei Misstrauensanträge der FPÖ eingehandelt, welche jedoch beide
von Rot-Grün abgewürgt wurden.
Die skandalöse Fehlplanung auf der Mariahilfer Straße und in den umliegenden Bereichen der
Bezirke Mariahilf und Neubau hat bislang rund 2(!) Millionen Euro gekostet, das prolongierte
Herumdilettieren könnte weitere 1,5 Millionen Euro verschlingen. Mit freundlicher Unterstütz-
ung der SPÖ mindestens 3,5 Millionen Euro Steuergeld für den grünen Autofahrerhass zu
verbrennen , ist bereits mehr als grenzwertig.
Die FPÖ hat die SPÖ und die Grünen aufgefordert, das Fuhrwerken auf dem Rücken von
Geschäftsleuten, Anrainern, Kunden und Steuerzahlern umgehend einzustellen. Die Frei-
heitlichen werden in der Sondersitzung des Gemeinderates am 23. September daher einen
weiteren Misstrauensantrag gegen Verkehrsstadträtin Vassilkou einbringen. Und diesen hat
sie sich auch redlich verdient, obwohl wir davon ausgehen, dass Rot-Grün diesen wieder
abwürgen werden.
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2013-09-11
Mahü – 100.000 Euro-Auftrag ein Fall für den Staatsanwalt?
„Da sowohl Planung als auch Durchführung und Kommunikation beim rot-grünen Fiasko
Mariahilfer Straße-Neu unter jeder Kritik waren, bekommt der 100.000 Euro-Auftrag für eine
SPÖ-nahe Werbeagentur einen immer strengeren Geruch nach Freunderlwirtschaft oder gar
Korruption“, meint FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Toni Mahdalik. Ein gewichtiger Grund,
warum SPÖ und Grüne die von der FPÖ beantragte Sondersitzung des Verkehrsausschus-
ses abwürgen wollen, könnte die Angst vor folgenden Fragen sein:
1.Warum wurde der 100.000 Euro-Auftrag gerade an eine SPÖ-nahe Werbeagentur
vergeben?
2.Wo war die Leistung der SPÖ-nahen Werbeagentur?
3.Warum wurde die Kommunikation für das Projekt nicht von der für solche Zwecke mit
einem Budget von 8,9 Mio. Euro bis 2015 ausgestatteten Mobilitätsagentur vorge-
nommen?
4.Geht Wirtschaft doch nicht ohne Freunderln?
„Wenn diese Fragen nicht zufriedenstellend beantwortet werden, könnte der übel riech-
ende 100.000 Euro-Auftrag durchaus ein Fall für die Korruptionsstaatsanwaltschaft
werden“, kündigt Mahdalik an.
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2013-09-10
Einschreiten der Korruptionsstaatsanwaltschaft wird gefordert
Bundesgeschäftsführer Dr. Ronald Bauer, Team Stronach, fordert angesichts der jüngsten SPÖ-
Plakataffäre das Einschreiten der Korruptionsstaatsanwaltschaft. Nach dem geltenden Klub-
finanzierungsgesetz stehe parlamentarischen Klubs ein Beitrag zur Erfüllung Ihrer parlament-
arischen Aufgaben, nicht jedoch zur Verschwendung im Zuge von Wahlkampfaktionen, zu.
Laut Bauer bestehe durch die offenkundig rechtswidrige Verwendung der dem SPÖ-Parlaments-
klub zur Verfügung stehenden Steuergelder, die Norbert Darabos (SPÖ) nach § 6 Parteiengesetz
überhaupt nicht hätte annehmen und in Form von Plakatkampagnen verwenden dürfen, der
offenkundige Tatverdacht der Untreue.
Bauer geht davon aus, dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien dieser Angelegenheit von
Amts wegen nachgehen wird. Konkret sollten nach Meinung des Team Stronach Bundes-
geschäftsführers gegen die verantwortlichen Entscheidungsträger Josef Cap (Klubobmann SPÖ)
und Norbert Darabos (Bundesgeschäftsführer SPÖ) wegen des Verdachts auf Missbrauch der
Ihnen gesetzlich eingeräumten Befugnis zur Verfügung über Steuergelder unverzüglich ent-
sprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet werden. (Quelle: APA/OTS)
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2013-09-10
Tod einer acht Jahre alten Kindsbraut
Das Mädchen Rawan war laut Medienberichten am Samstag während ihrer Hochzeitsnacht
in einem Hotel der jemenitischen Stadt Hardh gestorben. Ihre Gebärmutter riss durch den
Geschlechtsverkehr mit dem erwachsenen Bräutigam. Nach Angaben von Menschen-
rechtlern hatte Rawans Stiefvater für das Mädchen von dem Saudi 10.000 Rial (2.024 Euro)
erhalten.
Der Text des obigen Absatzes stammt nicht aus einer islamkritischen Publikation, sondern
von der Webseite des Staatsrundfunks „orf.at“ vom 9.September 2013. Forderungen für ein
Gesetz gegen die Verheiratungen Minderjähriger wurden bis dato von islamistischen Politikern
stets abgelehnt und entsprechende Gesetzesvorlagen zu Fall gebracht. Offensichtlich halten
diese Volksvertreter an Traditionen fest.
Aischa bint Abi Bakr
Aischa bint Abi Bakr war die dritte und jüngste der neun Frauen des islamischen Propheten
Mohammed und wurde als Tochter des Geschäftsmanns und späteren Kalifen Abu Bakr
geboren. Abu Bakr stammte wie Mohammed aus dem damals vorherrschenden Stamm
der Quraisch. Sie ist als Mohammeds Lieblingsfrau bekannt geworden. Die in der Hadith-
Literatur erhaltenen und ihr zugeschriebenen Aussagen bilden eine wichtige Grundlage zur
Erforschung der islamischen Frühzeit.
Den islamischen Überlieferungen zufolge war Aischa beim Eheschließungsvertrag mit
Mohammed sechs und beim Vollzug der Ehe neun Jahre alt.Der Historiker Muhammad ibn
Saʿd († 845 in Bagdad) überliefert in seinem Klassenbuch die eigene Aussage von Aischa,
die gesagt haben soll: „Der Gesandte Gottes heiratete mich im Monat Schawwal im zehn-
ten Jahr der Prophetie, vor der Auswanderung als ich sechs Jahre alt war.
Der Gesandte Gottes wanderte aus und kam in Medina am Montag den 12. Rabī al-awwal
an und veranstaltete mit mir die Hochzeit im Monat Schawwal, acht Monate nach seinem
Auszug aus Medina. Die Ehe vollzog er mit mir als ich neun Jahre alt war.“ Anderen Be-
richten zufolge, ebenfalls als Aussagen von Aischa überliefert, war sie bei dem Eheschließ-
ungsvertrag nicht sechs, sondern sieben Jahre alt. In den kanonischen Hadithsammlungen,
bei Buchārī, Muslim ibn al- Haddschādsch und anderen, sind beide Überlieferungsvarianten
dokumentiert.
Der Inhalt der drei obigen Absätze ist nicht unserer Fantasie entsprungen, sondern stammt
aus dem weltweit anerkannten Internet-Lexikon „Wikipedia“. Demnach heiratete Mohammed
ein Mädchen im Alter von 6 bzw. 7 Jahren. Als sie 9 Jahre alt war, vollzog der erwachsene
Mann mit dem Kind den Geschlechtsverkehr.
Was denkt sich heute wohl jene Richterin, welche die Islam-Expertin, Sabaditsch-Wolff, vor
2 ½ Jahren, wegen „Herabwürdigung religiöser Lehren“ verurteilte, wenn sie nun vom Tod
der Achtjährigen liest? Sabaditsch-Wolff, hatte im Zuge von islamkritischen Äußerungen,
den „relativ großen Frauenverschleiß“ und „Mohammed habe gern mit Kindern ein bisschen
was gehabt“ durchklingen lassen.
Screen: derStandard.at
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2013-09-09
Es gibt ihn doch noch gratis
Nachdem die kostenlosen Koran-Verteilung auf diversen Plätzen in Österreich offenbar nicht
den gewünschten Erfolg brachte, wurde diese Aktion wieder sang- und klanglos eingestellt.
Was machen aber nun vereinzelt suchende Schäfchen, welche ihre geistige Erfüllung im Islam
suchen? Wie kommen diese Leute nun zu einem Koran – und vor allem kostenlos? Wir haben
da eine Lösung gefunden.
Screen: willhaben.at
Statt mehr oder weniger erfolglos den Koran an öffentlichen Plätzen zu verteilen, bedient man
sich nun der Internetplattform „willhaben.at“. Allerdings beschäftigt uns eine Frage. In Öster-
reich gibt es ein altes Sprichwort das lautet: „Was nichts kostet, ist nichts wert.“ Wir fragen
uns, ob das auch auf den Koran zutrifft?
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2013-09-09
System-Medien und Politiker(innen) schweigen vornehm
Während Frank Stronach die Todesstrafe nur gegen Berufskiller einsetzen möchte, erlaubt die
EU die Todesstrafe gegen die normale Bevölkerung. Über diesen EU-Skandal hat bis dato noch
keine Zeitung, geschweige denn ein Politiker berichtet. Wir haben diese erstaunliche Tatsache
auf der Webseite der EU-Austrittspartei entdeckt.
So steht es auf „euaustrittspartei.at
Eigentlich war die Todesstrafe in Österreich schon abgeschafft. In Art. 85 der österreichischen
Bundesverfassung ist seit 1968 gesetzlich geregelt: „Die Todesstrafe ist abgeschafft.“ Leider
wurde die Todesstrafe über den EU-Vertrag von Lissabon den EU-Mitgliedsländern wieder
erlaubt und trat mit 1. Dezember 2009 in Kraft:
Das ging so:
Schritt 1: Mit dem Vertrag von Lissabon wird wird die Charta der Grundrechte rechtsverbindlich.
Schritt 2: Im Artikel 2 dieser Grundrechtecharta steht unter (2): Niemand darf zur Todesstrafe
verurteilt oder hingerichtet werden.
Schritt 3: in den sogenannten Erläuterungen zur Grundrechtecharta steht:
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung des Artikels betrachtet,“ wenn es erforderlich ist, „einen
Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“. Die zweite Ausnahme, wann die Todes-
strafe verhängt werden darf: „Für Taten in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr.“
Das bedeutet im Klartext, dass die EU die Tötung eines Menschen bei „Aufstand und Aufruhr“
legitimiert und weiters die Todesstrafe für Taten vorsieht, die in Kriegszeiten oder bei unmittel-
barer Kriegsgefahr begangen werden. SPÖ und ÖVP haben dem mittels EU- Vertrag von
Lissabon zugestimmt. In Österreich ist übrigens die Innenministerin Johanna Mikl-Leitner
(ÖVP) für die Exekution dieses unmenschlichen und rückschrittlichen EU-„Rechts“ zuständig.
Pikantes Detail am Rande. Bundeskanzler Werner Faymann hieß gestern den ehemaligen
Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien und Befürworter der Todesstrafe, Arnold
Schwarzenegger, im Bundeskanzleramt willkommen.
Quelle: BKA / Fotograf: Andy Wenzel
„Es freut mich immer, wenn Arnold Schwarzenegger Österreich einen Besuch abstattet“, so
der Bundeskanzler. Über was die beiden beim Abendessen wohl gesprochen haben? Viel-
leicht hat der Ex-Aushilfstaxifahrer dem Ex-Bodybuilder mitgeteilt, dass nicht nur in Kali-
fornien – sondern auch in Österreich die Todesstrafe möglich ist. Es könnte durchaus
der Fall sein, dass so eine Mitteilung beim ehernen Verfechter der Todesstrafe freudige Erreg-
ung ausgelöst hat. Jedenfalls quittierte Schwarzenegger den Empfang beim Bundeskanzler
mit den Worten: „Freue mich riesig, wieder in Österreich zu sein.“
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2013-09-08
Hochegger-Zahlungen an den roten Echo-Verlag
legen schlimmen Verdacht nahe
Mehr als 3.000 Gäste, rund 200.000 Euro Kosten – Bürgermeister Michael Häupl ließ es zu
seinem 60. Geburtstag so richtig krachen. Finanziert wurde das rauschende Fest angeblich von
der Wiener SPÖ und dem „Bezirksblatt“, einer Postille, die zum Echo-Medienhaus gehört. Nun
stellt sich dieser Sachverhalt aber anders dar.
„Dass Firmen des höchst umstrittenen Lobbyisten Peter Hochegger insgesamt mindestens
72.000 Euro an das Echo-Medienhaus gezahlt haben sollen, legt den schlimmen Verdacht
nahe, dass in Wahrheit die Telekom zumindest einen Teil der Kosten der Nobel-Veranstaltung
übernommen hat. Wenn dem so ist, dann stecken Häupl und seine Wiener SPÖ bis zum Hals
in jenem widerlichen Korruptionssumpf, der zurzeit vor Gericht aufgearbeitet wird“, erklärt
Wiens FPÖ-Landesparteisekretär NAbg. Hans-Jörg Jenewein.
Bereits unmittelbar nach der Veranstaltung hatte es Aufregung gegeben, weil das beim Häupl-
Fest so spendable Medienhaus plötzlich so klamm war, dass es mit 78.500 Steuer-Euro unter-
stützt werden musste.
Jenewein: „Mindestens 72.000 Euro von der Telekom und 78.500 Euro vom Steuerzahler – da
würden noch rund 50.000 Euro auf die Gesamtkosten fehlen. Ich fordere vom Bürgermeister,
dass er hochoffiziell eingesteht, wer seine Feier wirklich bezahlt hat. Er muss – im Sinne der
politischen Hygiene – endlich sämtliche Zahlungsströme offenlegen und auch die Hintermänner
nennen!“ (Quelle: APA/OTS)
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2013-09-07
Der deutschen Sprache zwar nicht mächtig,
aber trotzdem wahlberechtigt
Wahlwerbung in türkischer Sprache ist bereits zur Normalität geworden. Allerdings nicht in
der Türkei sondern in der Alpenrepublik. Offenbar dürfte sich zwischen der SPÖ, den Grünen
und der ÖVP eine Art Strategiespiel – wir nennen es „Fang den Türk´“ – entwickelt haben.
Werner Faymann stellt die türkische Wahlwerbung vehement in Abrede obwohl diese ganz
offensichtlich ist. Er spricht in diesem Zusammenhang sogar von Hetze. „………. Wie uns
Mitarbeiter der Parteizentrale mitgeteilt haben, gibt es nur deutschsprachige Plakate. Wir
bitten deshalb alle, die etwas anderes verbreiten, sich mit derartigen Aktionen, die nur der
Hetze dienen, zurückzuhalten“, so der Bundeskanzler. Da wird doch der SPÖ-Chef nicht mit
verdeckten Karten spielen?
Screen: facebook.com (Account: Bundeskanzler Werner Faymann)
Weniger Berührungsängste zeigen da die Grünen. Diese legen ihr Blatt offen.
Screen: gruene.at
Allerdings ist es für uns nicht nachvollziehbar, was der Eisbär in der türkischen Wahlwerbung
zu suchen hat. Aber vielleicht ist das so eine Art Joker im Strategiespiel „Fang den Türk´“.
Bei derartigem Spieleifer kann die ÖVP offenbar nicht tatenlos zusehen und beteiligt sich an
diesem Spiel.
Foto: © erstaunlich.at
Normalerweise sollte man annehmen können, dass Wahlberechtigte der deutschen Sprache
mächtig sind, wenn sie in Österreich zur Wahlurne schreiten dürfen. Dem dürfte aber offen-
bar nicht so sein und dies beweist die verfehlte Einwanderungspolitik der Bundesregierung in
den letzten Jahren.
Aus diesem Grund wird nun ganz augenscheinlich Wahlwerbung in türkischer Sprache
betrieben. Offenbar ist der SPÖ, den Grünen und der ÖVP nichts zu billig, um am Futtertrog
der Macht zu bleiben beziehungsweise dorthin zu gelangen.
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2013-09-06
Inhaltslosigkeit wird durch Schmuddelfilmchen ersetzt
Geht es mit Künstler(innen) bergab oder sind diese doch nicht so talentiert wie es ihnen vor-
schwebt, dann machen diese Herrschaften meist mit sexuellen Aktivitäten auf sich aufmerk-
sam. Dabei ist es egal ob plötzlich Pornofilme von ihnen auftauchen oder sie es bei Events
ein wenig blitzen lassen. Legt man dieses Verhalten 1:1 auf die Grünen um, dann befinden
sich diese im freien Fall.
Offenbar ist den Grünen die Inhaltslosigkeit ihres Wahlprogramms bewusst geworden. Also
setzen sie auf Sex. Da gibt es beispielsweise den Kurzfilm „I love MY Vagina“.
Screenshot aus dem Video „I love MY Vagina“
In diesem Spot teilen pubertierende Jugendliche unter anderem ihre feuchten Wunschträume
mit. Dieser Clip ist aber eigentlich harmlos und lockt dem Zuseher vielleicht ein müdes
Lächeln hervor. Da verhält es sich mit dem Video der „Grünen andersrum“ schon ein wenig
anders.
Screenshot aus dem Video „Deine Lieblingsstellung?“
Das knapp einminütige Schmuddelfilmchen „Deine Lieblingsstellung?“ wirbt für Interessen der
Grünen. Absolut unästhetisch finden wir den Ausschnitt in dem zwei kopulierende Männer
gezeigt werden. Ob es nun Schwule gibt, die dadurch angeregt wurden die Grünen zu
wählen lassen wir dahingestellt.
Screenshot aus dem Video „Deine Lieblingsstellung?“
Welches Wählerklientel wollen die Grünen mit diesem Video eigentlich ansprechen. Jene die
auf einem „68er Flower Power – Trip“ hängengeblieben sind? Wäre durchaus vorstellbar,
denn die Grünen setzen sich ja auch für die Freigabe von Cannabis ein. Jedenfalls kann man
nun grüne Inhalte auf das Thema Sex reduzieren und braucht dabei nicht einmal ein
schlechtes Gewissen zu haben. Mit dem Schmuddelfilmchen haben dies die Grünen einwand-
frei unter Beweis gestellt und ihr Wahlprogramm im wahrsten Sinne des Wortes unter die
Gürtellinie verlegt.
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2013-09-04
Maßnahme zur Bevölkerungsreduzierung?
Wer in Wien Meidling die Fußgängerbrücke „Storchensteg“ (nächst der Längenfeldgasse)
per Pedes überqueren will, trifft auf folgende erstaunliche Situation.
Wie müssen sich nun Fußgänger in dieser Situation verhalten? Sollen sie vorschriftwidrig
auf dem Radweg ihren Weg fortsetzen und möglicherweise ein Strafmandat von einem Amts-
organ einer Kapperltruppe riskieren? Oder noch ärger, sich von einem Radrowdy über den
Haufen fahren lassen?
Bösartige Zungen würden behaupten, dass die erstaunliche Bodenmarkierung eine Maßnahme
zur Bevölkerungsreduzierung darstellen könnte. Hoffentlich nimmt die weiße Linie niemand
für bare Münze und springt von der Brücke auf die Gleise der U-Bahn.
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2013-09-03
Statt in einer Schule findet der Unterricht im Container statt
Für die Wiener Schulkinder begann heute Früh wieder der Ernst des Lebens. Für zahlreiche
Wiener Schulkinder ist der Start in das neue Schuljahr aber eher ernüchternd gewesen, denn
eine moderne und schöne Schule mit angenehmen Lernklima bleibt ihnen verwehrt. Statt-
dessen müssen sie dem Schulunterricht in einem Container folgen.
Während sich die meisten Kinder aus Containerklassen an das Schwitzen im Sommer, das
Frieren im Winter sowie die Platzknappheit gewöhnen mussten, hatten einige Schulstarter
heute die „Freude“ diese Erfahrung erstmals machen zu dürfen. Die Schule hatten sie sich
mit Sicherheit anders vorgestellt. Statt schönen und strahlenden Schulklassen mit ausreich-
end Platz gibt es Schulklassen im Baucontainer-Stil mit Platzverhältnissen wie in einer
Konservenbüchse.
Vielleicht gab es statt Süßigkeiten und Geschenken, Sonnencreme, Winterbekleidung und
platzsparende Utensilien für das erste Schuljahr. Eine Situation bei der man nicht weiß, ob
man lachen oder weinen soll. Man darf gespannt sein, wann endlich ein Ende dieser un-
würdigen Situation für Wiens Schulkinder eintreten wird.
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2013-09-02
Wirtschaft geht auch ohne Freunderl
Foto: © erstaunlich.at
Da haben die Grünen recht, denn in ihrer Fraktion werden diese „Beauftragte“ genannt. Und
davon haben sie ja jede Menge. Zwar ist es für Otto Normalbürger kaum bis gar nicht nachvoll-
ziehbar wofür die diversen Beauftragten ihre üppigen Gagen beziehen, aber Hauptsache es
sind keine „Freunderl“.
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2013-09-02
Leiharbeit macht krank und ist moderner Sklavenhandel
Die Arbeiterkammer lässt an der Leiharbeit kein gutes Haar und stellt klar, dass es in keiner
anderen Berufssparte so viele Krankengeldfälle wie in der Leasingbranche gibt. Die beiden
Hauptgründe: Leiharbeitnehmer(innen) leiden verstärkt unter krank machenden Arbeitsbe-
dingungen – und ihre Arbeitgeber(innen) drängen sie im Krankenstand häufig zur einvernehm-
lichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses oder zur Selbstkündigung. Dadurch drücken sich
die Leasingfirmen vor der Entgeltfortzahlungspflicht und wälzen die Kosten für arbeitsunfähige
Beschäftigte auf die Allgemeinheit ab.
Abgesehen davon, dass diese Leasingfirmen offenbar aus Profitgier die Allgemeinheit finanziell
belasten, ist für uns Leiharbeit nichts anderes als moderner Sklavenhandel. Und just jene
Partei – nämlich die SPÖ – die sich als Partei der Arbeit präsentiert, ließ ihre Funktionäre beim
offiziellen Wahlkampfauftakt im Wiener Museumsquartier von Leiharbeiter(innen) bedienen.
Die Tageszeitung „Die Presse“ berichtete gestern online darüber.
Screen: diepresse.com
Im Beitrag der PRESSE ist die Verlinkung „Partei der Arbeit“ angeführt. Und hier schlägt die
Ironie des Schicksals unbarmherzig zu. Klickt man nämlich diesen LINK an, der zur Webseite
„www.parteiderarbeit.spoe.at“ führt, dann erscheint folgendes Bild.
Screen: erstaunlich.at
Ob die eindringliche Warnung „Dieser Verbindung wird nicht vertraut“ ein schlechtes Omen
ist? Jedenfalls sollte sich jede(r) Wahlberechtigte so seine Gedanken darüber machen. Denn
einer angeblichen Arbeiterpartei, welche die Dienste von Leiharbeiter(innen) in Anspruch
nimmt, sollte man nicht unbedingt blindlings vertrauen.
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2013-09-01
Keinesfalls Ladylike
Nachfolgend möchten wir unseren Leser(innen) eine Twitter-Kommunikation bzgl. der
TV-Diskussion im ORF zwischen H.C. Strache und Eva Glawischnig zur Kenntnis bringen.
Screen: twitter.com (Account Euke Frank)
Da bezeichnet der User Alexander Arbesser, die FPÖ als moralisch verkommenen und kor-
rupten Scheißverein. Und wie reagiert Euke Frank – Armin Wolfs bessere Hälfte – darauf?
Anstatt das primitive Hetz-Posting zu löschen kommentiert sie: „Leider ist mir diese Formu-
lierung nicht eingefallen. Danke.“
Da staunen wir aber mit welcher Person der Posten der Chefredakteurin bei der politisch links
orientierten Frauen-Zeitschrift WOMAN besetzt ist. Eines würde uns jedoch brennend
interessieren. Herrscht im Hause Wolf-Frank auch so ein rüder Umgangston?
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2013-08-31
Gründliche Recherche könnte die beste Geschichte zerstören
Der sogenannte „Faktencheck“ des ORF nach den TV-Konfrontationen der Spitzenkandidaten
ist eher als „Faktenschreck“ zu bezeichnen, denn die verantwortlichen Redakteure dürften sich
vor der traurigen Wahrheit schrecken. So sind die nachgereichten „Fakten“ der ORF-Redaktion
zu den Asylverfahren weit weg von jeder Realität gewesen.
Offenbar gelte auch im öffentlich rechtlichen Rundfunk die Devise, dass eine gründliche
Recherche die beste Geschichte zerstören könne, worauf man auf eine solche lieber verzichte,
besonders dann, wenn es gegen die FPÖ gehe, zeigte sich Kickl verärgert über den mehr als
unseriösen Umgang der Fakten-Checker mit der Realität.
Eine einfache Recherche in den elektronischen Archiven des Parlaments hätte gestern schon
ausgereicht, um die von HC Strache genannten Fakten beim Asylbetrug zu bestätigen:
Quelle Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner zur Dringlichen Anfrage der
FPÖ am 30.10.2012: „Fakt ist auch, Herr Klubobmann, dass von fünf Asylanträgen vier
letztendlich negativ beurteilt und negativ entschieden werden.“
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/NRSITZ/NRSITZ_00177/fname_285422.pdf
Seite 21, letzter Absatz:
2011 wurden 3.572 Asylanträge positiv und 11.553 Asylanträge negativ beurteilt. Das ergibt
von den insgesamt 15.125 Entscheidungen (100 Prozent) ein prozentuelles Verhältnis von
23,6% positiven und 76,4% (aufgerundet 80 Prozent) negativ beurteilten Asylanträgen.
ORF-Faktencheck im Faktencheck:
Der ORF erklärte jedoch im Faktencheck, dass es im Jahr 2011 10.700 negative Entscheid-
ungen in Asylverfahren gegeben habe. Dies ist falsch, da die offizielle Asylstatistik des
Bundesministeriums für Inneres für das Jahr 2011 eine Zahl von 11.553 negativen rechts-
kräftigen Erledigungen angibt. Hingegen ist der Asylstatistik 2012 des Bundesministeriums
für Inneres die Zahl 10.745 für negative rechtskräftige Erledigungen zu entnehmen.
Auch die Zahl der nicht entschiedenen Verfahren 1.800 stimmt nicht mit der vom ORF ange-
sprochenen Asylstatistik 2011 überein. Auch hier wurden die Zahlen des Jahres 2012 ver-
wendet.
Quelle:
http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_Asylwesen/statistik/files/2011/Asylstatistik_2011.pdf
HC Strache sagte 14.000 Asylantragsteller pro Jahr:
Asylanträge laut BMI:
2012 – 17.413
2011 – 14.416
2010 – 11.012
2009 – 15.822
2008 – 12.841
Gibt einen Schnitt von ca. 14.300 pro Jahr!
Es stellt sich somit die Frage, warum die ach so objektiven Faktenchecker im ORF derartig
manipulierte Zahlen liefern? Geht es möglicherweise darum, die ungeliebte FPÖ zu denun-
zieren und abzuwerten. Eine solche würde nämlich einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk
nicht zustehen.
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2013-08-30
FPÖ-Bürgermagazin „Wir Österreicher“ deckt Malversationen auf
Screen: „Wir Österreicher“
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Doch vor allem SPÖ, ÖVP und Grüne
werfen nicht nur mit Steinen, sondern geradezu mit Felsbrocken auf den unliebsamen Kon-
kurrenten FPÖ, wenn es darum geht, den Herausforderer anzupatzen.
Durch die aktuellen Enthüllungen des Magazins NEWS wird einmal mehr bestätigt, in welchem
Glaspalast von Korruption und Geldgier die selbsternannten Sauberparteien sitzen. Nehmen ist
seliger als geben scheint für die ehemals christlich-soziale ÖVP die Devise zu sein. Und auch
die Faymann-Partei SPÖ langt „mit sicherer Hand“ zu, wenn es etwas zu holen gibt.
Dem darf die grüne Aufdeckerpartie, mit ihrer eigenwilligen Interpretation von Anständigkeit
und Moral, die nur für andere zu gelten scheint, natürlich nicht nachstehen. Von Transparenz
hält der gute Onkel aus Kanada, Frank Stronach, aus guten Gründen nur in Sonntagsreden
etwas.
Die FPÖ macht die Skandale der politischen Mitbewerber publik. Im Bürgermagazin „Wir
Österreicher“ wird die Sündenliste unter dem Titel „Im Visier: Skandale von SPÖ, ÖVP, BZÖ,
Grünen & Stronach“ dokumentiert. „Ohne Anspruch auf Vollständigkeit“, wie FPÖ-General-
sekretär Herbert Kickl betont. „Denn wie sich zeigt, werden wir wohl auch im laufenden Wahl-
kampf noch einige weitere Kapitel dazuschreiben müssen.“
Das Bürgermagazin „Wir Österreicher“ wird in einer Auflage von 60.000 Stück gedruckt, da-
nach im Wahlkampf verteilt und Ende der Woche an Funktionäre und Mitglieder verschickt.
Vorab ist es unter folgendem Link als E-Paper lesbar: http://bit.ly/1fkVp0j
(Quelle: APA/OTS)
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2013-08-29
Moser an ÖVP und SPÖ: „Zugeben, zurücktreten und zurückzahlen!“
„Zugeben, zurücktreten und zurückzahlen“, fordert die ehemalige Vorsitzende des Korruptions-
Untersuchungsausschusses, Gabriela Moser, die Verantwortlichen angesichts des eindeutigen
Gerichtsgutachtens über Zahlungsströme der Telekom, Lotterien und Raiffeisenlandesbank OÖ
zur ÖVP auf.
„Jetzt ist klar, warum der Untersuchungsausschuss im Herbst 2012 abgedreht werden musste.
Weitere Akten über die Hausdurchsuchung von Valora und MediaSelect vom April 2012 und
damit weitere Zahlungen in den ÖVP-Topf sollten im Herbst 2012 geheim bleiben,“ so Moser.
Bereits der Korruptionsuntersuchungsausschuss deckte auf, dass die MediaSelect und Michael
Fischer zusammen mit Hocheggers Valora eine Drehscheibe des Geldflusses von der Telekom
bildeten. Nun wurden auch auf Scheinrechungen beruhende Zahlungen von den Lotterien und
der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich an die ÖVP nachgewiesen. „Dabei könnte es sich aber
auch nur um die Spitze des Eisbergs gehandelt haben“, vermutet Moser angesichts des hohen
Schuldenbergs der ÖVP.
„Nun müssen die damals Verantwortlichen wie etwa Reinhold Lopatka und Johannes Rauch
endlich alles auf den Tisch legen und dürfen sich nicht weiter hinter den zehn Geboten von
Spindelegger verstecken. Genauso braucht es Konsequenzen in der SPÖ für die Zahlungen an
den Echo-Verlag. Die Telekom und die anderen „Spender“ müssen die Zahlungen zurück-
erhalten“, appelliert Moser.
(Quelle: APA/OTS)
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2013-08-29
Aufsteirern, das: Festivität in Graz, wo eine taktische Atombombe
in der Grazer Innenstadt keine Unschuldigen töten würde
Während politisch linke Kreise noch immer eifrig bemüht sind diverse diskriminierende Kom-
mentare, die auf einer (bereits geschlossenen) privaten Facebook-Seite gepostet wurden, FPÖ-
Funktionären anzuhängen, zeigte ein SPÖ-Politiker wieder einmal sein wahres Gesicht.
Jedes Jahr im September findet in Graz das sogenannte „ Aufsteirern“ statt. Dabei handelt es
sich um ein ländlich anmutendes Volks- und Brauchtumsfest mit viel Volksmusik und Teil-
nehmer(innen) in Lederhosen bzw. in Dirndln. Diese Festivität lockt jährlich über hundert-
tausend Besucher(innen) an.
Soviel Volkstümlichkeit und Heimatverbundenheit dürfte dem Grazer SPÖ-Politiker, Stefan
Parzer, zuwider gewesen sein und er postete heute folgendes auf Facebook:
Screen: orf.at
Obwohl das Hassposting des Andritzer SPÖ-Bezirksrats Proteste anderer User(innen) auslöste,
setzte dieser in einem weiterem Kommentar noch einmal nach. Er stehe dazu, in der Form,
wie er es gemeint habe: „Das Aufsteirern sei meiner Ansicht nach in Graz vollkommen fehl
am Platze“.
Mit der Aussage, wonach die Tötung von über hunderttausend Besuchern eines steirischen
Volkskulturfestivals mittels Massenvernichtungswaffen keine Unschuldigen treffen würde,
wurde eine neue Dimension der Abscheulichkeit erreicht. Und diese kam aus den Reihen der
SPÖ. Man darf gespannt sein, ob NEWS diesem Hassposting auch Aufmerksamkeit schenken
wird?
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2013-08-28
Rot-Grün kauft sich „gute Stimmung“ und
feiert trotz zukünftiger Umweltkatastrophe
Ganz nach dem Motto „Wenn sich die supertolle Stimmung auf der Mariahilfer Straße nicht und
nicht einstellen will, kaufen wir sie uns halt“, veranstalten die Verkehrsstadträtin sowie die von
SPÖ und Grünen regierten Bezirke 6 und 7 am 31. August einen „Info- und Erlebnistag“ auf der
Einkaufsmeile.
Der Spaß wird den Wiener Steuerzahler(innen) wahrscheinlich an die 100.000 Euro kosten, um
mit Kullerkreiseln, Einrädern und Jongleuren zumindest für wenige Stunden gute Stimmung für
eine völlig in die Hose gegangenes Projekt von Rot-Grün zu simulieren.
Wie aus vertraulicher aber zuverlässiger Quelle durchgesickert ist, sollen rote und grüne Funktio-
näre bzw. Mitglieder gleich busweise auf die Mariahilfer Straße gekarrt werden, um für die
Medien begeisterte Passanten und enthusiasmierte Anrainer zu mimen. Auch bei dieser sünd-
teuren Kosmetik-Aktion ist die SPÖ mittendrin statt nur dabei, was einmal mehr mit dem Märchen
aufräumt, wonach das Skandal-Projekt „in Eigenverantwortung der Grünen“ fehl(geplant) und
umgesetzt wurde.
FPÖ-Chef H.C. Strache meint dazu: „Wenn sich Bürgermeister Häupl weiter von Maria Vassilakou
am Nasenring über das Tollhaus Mariahilfer Straße schleifen lässt, so muss man ernsthafte
Zweifel an seiner zumindest medial kolportierten Durchsetzungskraft hegen.“
Abgesehen vom finanziellen Fiasko, steht den Anrainern eine ökologische Katastrophe ins Haus.
Der von Rot-Grün oft und gern bemühte ökologische Fußabdruck wird im Falle der Bezirke
Mariahilf und Neubau mit einem zusätzlichen CO2-Ausstoss von jährlich zumindest 12.500 Ton-
nen schon bald BIGFOOT-verdächtige Abmessungen erreichen.
Die durch den ideologisch motivierten Einbahn- und Sackgassenzirkus bis zu verzehnfachten(!)
Fahrtstrecken rund um die Mariahilfer Straße werden die Feinstaub-und Lärmbelastung für die
Anrainer massiv ansteigen, die Lebensqualität drastisch sinken lassen. Diese sehenden Auges in
Kauf genommenen, katastrophalen Auswirkungen werden höchstwahrscheinlich auch höhere
Kosten im Wiener Gesundheitssystem verursachen, die sich nur aus diesem Prestigeobjekt der
Grünen auf bis zu 15 Millionen Euro pro Jahr belaufen könnten.
Dazu der FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Toni Mahdalik: „Horrende Planungs-, Realisierungs-
und Rückbaukosten von bis zu 5 Mio. Euro sowie Umsatzrückgänge auf der Mariahilfer Straße
von rund 15% komplettieren das Bild des dümmsten Projekts in Wien seit Menschengedenken.“
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2013-08-28
Yasser Gowayed fühlt sich gehasst
Ganz kleinlaut meldet sich nun wieder der Skandal-Rapper Yasser Gowayed in der Öffentlich-
keit zurück. Auf seinem Facebook-Account stellte er folgendes Posting ein:
Screen: facebook.com (Account: Yasser Gowayed)
Ob er wieder eine Wahlempfehlung für die SPÖ abgeben wird? Sein „COP KILLER“ T-Shirt
hat er mittlerweile gegen eines mit der Aufschrift „COCAINE & Caviar“ getauscht. Diskus-
sionen zu dieser geistlosen Aufschrift können geneigte Leser(innen) unter diesem LINK nach-
lesen .
Mit Gowayeds mangelnden Rechtschreib- und Deutschkenntnissen wollen wir uns erst gar nicht
beschäftigen. Vielmehr erstaunt es uns, dass der Rapper meint gehasst zu werden, weil er Graz
repräsentiere. Da sind wir gegenteiliger Ansicht, denn sollte er wirklich gehasst werden liegt
es möglicherweise daran: Siehe Beiträge unter diesem L I N K !
Sollte Gowayed tatsächlich die steirische Landeshauptstadt repräsentieren, dann „Gute Nacht“
Graz.
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2013-08-27
Endlich einen Schlussstrich unter das Milliardengrab ziehen
Bisher sind bereits insgesamt 206 Milliarden Euro nach Griechenland geflossen, das entspricht
ungefähr dem gesamten Steueraufkommen der Österreicher in drei Jahren. Wenn jetzt über
weitere Hilfen diskutiert wird, so ist das ein Eingeständnis des Scheiterns der Griechenlandhilfe.
Es ist deswegen höchst an der Zeit, die Griechenlandhilfen zu stoppen. Denn jede weitere
finanzielle Unterstützung für den maroden Eurostaat, ist mit an Sicherheit grenzender Wahr-
scheinlichkeit sinnlos.
Griechenland hat sich als Fass ohne Boden erwiesen. Die Wirtschaft schrumpft weiter, die
Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 40 Prozent. Außer ein paar wenigen Banken gibt es trotz
milliardenschwerer Griechenlandhilfe nur Verlierer.
Immer wieder sind die Bürger von SPÖ und ÖVP mit der Aussicht auf ein baldiges Ende der
Griechenlandhilfe vertröstet worden. Dabei ist inzwischen klar, dass es sich um eine unendliche
Geschichte handelt. Es ist genau die Situation eingetreten, vor der die FPÖ immer gewarnt hat.
Jedem Griechenlandhilfspaket folgt sogleich das nächste. Ein Ende ist nicht absehbar. Den
Bürger(innen) wurde von der Bundesregierung vorsätzlich Sand in die Augen gestreut.
Nachdem sich Griechenland als Milliardengrab erwiesen hat, muss jetzt aber endlich ein Schluss-
strich gezogen werden. Die FPÖ fordert deswegen gerechtfertigter Weise ein sofortiges Ende
für die Milliardenzahlungen nach Griechenland.
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2013-08-27
&DU?
Der austrokanadische Milliardär Frank Stronach verspricht in seinem Wahlprogramm,
Arbeitsplätze schaffen zu wollen.
Foto: © erstaunlich.at
Da sind die Grünen schon fixer, denn diese haben das Problem bereits gelöst.
Screen: facebook.com (Die Grünen Österreichs)
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2013-08-27
Neu bei Anmeldungen bzw. Registrierungen
Unmittelbar nach dem Erscheinen unseres Beitrags „Halt die Fresse Nazisau“ wurde der
Server auf dem „www.erstaunlich.at“ liegt attackiert. Möglicherweise hatten einige Baxant-Fans
ein Problem damit, dass wir das erstaunliche Benehmen des SPÖ-Politikers aufgedeckt hatten.
Screen: twitter.com (Account: Peko Baxant)
Mit den Attacken sollte offenbar verhindert werden, dass der betreffende Beitrag einer
breiten Öffentlichkeit zugängig gemacht wird. Die Techniker unseres Providers hatten das
Problem relativ schnell im Griff und die ausgewerteten Daten wurden der zuständigen Sicher-
heitsbehörde zur Strafverfolgung übermittelt.
Nachdem die Serverattacken mehr oder weniger ins Leere liefen, versuchten die Zeitgenossen
dieses Online-Magazin in der Art zu sabotieren, indem sie (offensichtlich mit einem dafür ge-
eigneten Programm) pausenlos Fake-User registrierten. Aus diesem Grund haben wir bei der
Option für die Anmeldung bzw. Registrierung ein sogenanntes „Captcha“ installieren lassen.
Einigen Usern ist die Anwendung unklar und haben diesbezüglich Anfragen gestellt. Hier die
Beschreibung:
Screens: © erstaunlich.at
Den Mauszeiger in der rechten Ecke des freien Feldes unter der Aufforderung….
„Bitte mit Schieberegler entsperren“
….positionieren und mit der linken Maustaste bestätigen. Daraufhin schiebt sich ein oranger
Balken selbständig von links nach rechts. Anschließend stehen die Optionen „Anmelden“
oder „Registrieren“ wie gehabt zur Verfügung.
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2013-08-26
FPÖ prüft Anzeige gegen Chefin der MA35
Während die Anzahl der Einbürgerungen in Wien Jahr für Jahr steigt, bleiben hunderte Staats-
bürgerschaftsansuchen von Südtirolern seit mehr als einem Jahr unbearbeitet. „Die MA35
verwehrt ihnen sogar die Bescheide, auf die sie einen Rechtsanspruch haben“, ärgert sich Wiens
FPÖ-Klubchef und stellvertretender Bundesparteiobmann Mag. Johann Gudenus im Zuge einer
gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Südtirolsprecher NAbg. Werner Neubauer, „man kann
sich des Anscheins nicht erwehren, dass Drittstaatsangehörige gezielt bevorzugt und EU-Bürger
sogar auf illegale Weise übergangen werden.“
Ob tatsächlich bewusst illegal gehandelt wurde und wird, soll nun die Staatsanwaltschaft klären.
Gudenus: „Wir werden alle rechtlichen Schritte gegen die Chefin der MA35, Senatsrätin Mag.
Beatrix Hornschall und die politischen Verantwortlichen prüfen. Es besteht der dringende Ver-
dacht des Amtsmissbrauchs. Als Abteilungsleiterin wäre sie verpflichtet gewesen, sämtliche
Anträge der Südtiroler zu behandeln und fristgerecht Bescheide auszustellen. Das hat sie nicht
gemacht und somit den Antragstellern ordentliche Verfahren verwehrt.“
Darüber hinaus wird das Kontrollamt eingeschaltet. Im Jahr 2011 hat sich eine Mitarbeiterin der
MA35 in den Tod gestürzt, weil sie mit den Arbeitsbedingungen dort schlicht nicht mehr zu
Recht gekommen ist. Zahlreiche Mitarbeiter klagen über akutes Burnout. „Es ist vor allem
dringend zu prüfen, ob in der MA35 genug Personal für die Fülle von Aufgaben zur Verfügung
steht, ob die Abteilung finanziell ausreichend ausgestattet ist und ob es eine Weisung der zu-
ständigen SPÖ-Stadträtin Frauenberger gibt, Anträge von EU-Bürgern gar nicht oder zumindest
nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit zu bearbeiten“, so Gudenus und Neubauer.
Bereits seit 1 ½ Jahren warten über 400 Südtiroler auf ihren Bescheid zur Erteilung der öster-
reichischen Staatsbürgerschaft. Einen Devolutionsantrag, also die Zuteilung der Staatsbürger-
schaftsansuchen an eine andere übergeordnete Behörde, wurde im Juni 2013 mit der Begründ-
ung als unzulässig zurückgewiesen, dass es keine sachlich in Betracht kommende Oberbehörde
gäbe. Für Neubauer ist dies ein klarer Fall für die Volksanwaltschaft.
Diese wird auch von der FPÖ mit der Angelegenheit betraut werden. Es könne nicht sein, dass
es bei einer Nichtbehandlung eines Antrages in Österreich keine zuständige Behörde gibt, die
letztendlich diese Entscheidung zu treffen hat. Auch ÖVP-Justizministerin Karl ist hier gefordert,
so Neubauer, der sie mittels parlamentarischer Anfragen auffordern wird, diese Gesetzeslücke
rasch zu schließen.
(Quelle: APA/OTS)
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2013-08-26
Migräne ist eine frauenspezifische Erkrankung
Heute twitterte der grüne Bundesrat Marco Schreuder über seinen angeschlagenen gesund-
heitlichen Zustand.
Screen: twitter.com (Account: Schreuder)
Da staunen wir aber, ist doch Migräne eine frauenspezifische Erkrankung. So ist es zumindest
auf dem Internetportal für die Gesundheit für Frauen zu lesen.
Screen: „meinkoerperundich.de“
Tja, in Zeiten der Geschlechtsneutralität und des Genderwahns, scheinen frauenspezifische
Erkrankungen auch vor der Männerwelt nicht Halt zu machen.
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2013-08-26
FPÖ erstattet Anzeige gegen Betreiber und Poster
War die mediale Aufregung in den vergangenen Tagen noch groß, als die Zeitschrift „News“ eine
angebliche FPÖ-Hetz-Seite aufgedeckt haben wollte, die sich freilich von Tag zu Tag als immer
dubioser dargestellt hat, bis letztendlich von den Vorwürfen gegen FPÖ-Spitzenfunktionäre rein
gar nichts übrig geblieben ist, so herrscht bei einer ähnlich gelagerten linken Hetz-Seite
Schweigen im Walde. Auf der Seite „Nazis raus aus dem Parlament“ werden eindeutige Mord-
aufrufe gegen HC Strache gepostet und von Usern und dem Betreiber auch noch „Geliked“.
So schreibt etwa ein User mit dem Namen „Karl Heinz Michael Ragger“ in einem Beitrag: „Hat
der HC eigentlich einen Phaeton?“ und spielt damit ganz augenscheinlich auf den tödlichen
Unfall Jörg Haiders an. Weiters postet dieser User im Zusammenhang mit der vorgestrigen, von
linken Aktivisten gestürmten FPÖ-Veranstaltung: „Besser wäre es sie hätten es wie die
Inglourious Basterds gemacht“, was ziemlich eindeutig einem Mordaufruf gleichkommt.
Screen: facebook.com (Account: Nazis raus aus dem Parlament)
Screen: facebook.com (Account: Nazis raus aus dem Parlament)
Dieser Eintrag des oben genannten Users hat sogar den Seitenbetreiber selbst begeistert,
denn er vergibt neben anderen Usern auch, ein „Like“.
Screen: facebook.com (Account: Nazis raus aus dem Parlament)
Der freiheitliche Generalsekretär Nabg. Herbert Kickl kündigte an, sowohl gegen die Hetz-
User als auch gegen den Seitenbetreiber Anzeigen einzubringen. Es bleibt abzuwarten, ob die
österreichische Medienlandschaft bei Morddrohungen und Mordaufrufen gegen FPÖ-Politiker
genau so hysterisch aufschreit, wie dies mittlerweile Mode geworden ist, oder ob sie das
augenzwinkernd duldet, oder gar totschweigt. Man darf auf einen diesbezügliche Artikel schon
gespannt sein.
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2013-08-25