Nationalrat lehnte höhere Strafen für Menschenschlepper ab
Weiterhin fast paradiesische Zustände
„Schlepper würden Menschen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen ausbeuten und seien für den Tod tausender Flüchtlinge mitverantwortlich“, so begründete NAbg. Christoph Hagen (Team Stronach) seinen heutigen Antrag im Nationalrat, zur Erhöhung des Strafausmaßes für Schlepperei. Sein Antrag wurde nur von der FPÖ unterstützt und mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen vom Nationalrat abgelehnt. NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ) äußerte angesichts der aktuellen Flüchtlings- situation Enttäuschung und Unverständnis für die Ablehnung des Antrags durch die Regier- ungsparteien. Sie appellierte daher an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, Schlepperei nicht weiter zu akzeptieren und, nach dem Vorbild Spaniens, Österreich als Fluchtland weniger attraktiv zu machen. Schlepper seien die Schlüsselfiguren in Flüchtlingsdramen. Erstaunlich war der Grund zur Ablehnung einer Erhöhung des Strafausmaßes, der von den Grünen kam. Ihrer Ansicht nach handelt es sich um keine nachhaltige Lösung, vielmehr seien legale Wege zur Einreise zu schaffen. Das Problem der gewerbsmäßigen Schlepperei entstehe dadurch, dass Menschen keine andere Wahl hätten als Schlepper zu bezahlen, um ihr Leben zu retten. Das finden wir höchst interessant. Denn einerseits flüchten Wirtschaftsflüchtlinge nicht aus dem Grund ihr Leben zu retten. Andererseits stellen sich die Grünen gegen eine Erhöhung eines Strafausmaßes gegen Verbrecher quer, weil die Menschen angeblich keine andere Wahl hätten als deren Dienste in Anspruch zu nehmen. Die SPÖ machte es sich einfach und wies auf bestehende Bestimmungen im Strafgesetzbuch hin. Quasi nach dem Motto: „Wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass“. Die ÖVP fand es zwar notwendig eine abschreckende Wirkung gegenüber Schleppern zu erzielen, limitierte aber ihre Ablehnung einer Erhöhung eines Strafausmaßes mit 12 Monaten. Tja, die Schwarzen lassen sich halt alle Tore offen, denn wer weiß denn schon, wer der nächste Koalitionspartner ist. Alles in allem dürfen Menschenschlepper weiterhin damit rechnen, dass sie von der österreich- ischen Justiz auch in Zukunft nicht allzu hart angefasst werden. Sie dürfen weiterhin die Alpenrepublik fast als Paradies betrachten. ***** 2016-01-27Was gemäßigte Muslime über Europa denken
„Wir sind diejenigen, die Insha Allah die
Herrschaft des Kufrs beenden werden“
Was Muslime der Gemeinschaft „Islamisches Erwachen“ von Europa halten, haben sie gestern auf ihrer Facebook-Seite in einem ellenlangen Beitrag niedergeschrieben. Nach- folgend präsentieren wir unserer Leserschaft einen Textauszug aus dem besagten Beitrag.
Bei der Gemeinschaft „Islamisches Erwachen“ handelt es sich keineswegs um radikale
sondern um gemäßigte Muslime. Für uns stellt sich die Frage, wann werden jene un-
verantwortlichen Politiker(innen) endlich aufwachen, die der Islamisierung Europas
bedenkenlos Vorschub leisten?
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2016-01-27
Nervosität bei den Linksextremen
Welche Aktionen sind bei der Linkswende gegen die FPÖ geplant?
„Es ist Zeit zu handeln! Die FPÖ steht in Umfragen mit über 30 Prozent an erster Stelle.
Die Zeit drängt. Strache könnte 2018 Bundeskanzler werden.“, so ist es unter anderem in
einem gestrigen Beitrag auf der Webseite der Linkswende zu lesen.
Es ist müßig zu erwähnen, dass man bei der Linkswende fleißig die Nazi – und Rassismus-
keule gegen die FPÖ schwingt. Auch nicht neu ist, dass der norwegische Massenmörder
Breivik in Verbindung mit der FPÖ gebracht wird. Neu ist allerdings folgende Aussage auf
der Webseite der Linkswende:.. „FPÖ-Politiker waren in blutigen rechtsextremen Terror ver-
wickelt.“
Die Linkswende fordert die Leser(innen) auf ihrer Webseite auf, sich mit ihnen zu ver-
netzen und zu ihrem wöchentlichen Treffen zu kommen, um Aktionen zu planen. Da
die Geschichte bis dato bewiesen hat, dass Linksextreme mit Demokratie nicht viel am
Hut haben fragen wir uns, um welche Aktionen es sich dabei handeln könnte?
Wenn nun Strache und die FPÖ tatsächlich das Böse in Person sind, wie man das bei der
Linkswende darzustellen versucht, sollten sich diese Herrschaften fragen, was in unserem
Land alles schief läuft, um den Freiheitlichen einen derart starken Zulauf zu bescheren.
Dabei gäbe es eine einfache demokratische Möglichkeit, die FPÖ ins politische Nirwana
zu schicken. Nämlich diese Partei nicht mehr zu wählen. Aber wie bereits erwähnt: Links-
extreme haben mit Demokratie nicht viel am Hut.
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2016-01-26
Forderung nach umgehender Ausweisung straffälliger Ausländer
Wer sich an den Schwächsten in unserer Gesellschaft
vergreift, hat jegliches Bleiberecht verwirkt
„Nach den Sex-Attacken und Vergewaltigungen von Frauen in Köln und anderen deutschen und österreichischen Orten werden nun vermehrt Kinder Opfer von Sextätern ausländischer Herkunft“, zeigt sich der Dritte Präsident des Nationalrates erschüttert. Das letzte bekannte Beispiel ist jenes des 10-jährigen Buben im Linzer Parkbad-Hallenbad, der von einem pädophilen Afghanen belästigt worden ist. Die Mutter habe sich daraufhin an einen Mitarbeiter um Hilfe gewandt, diese aber nicht erhalten. Laut Badbetreiber Linz AG wurde der Verdächtige nur des Gebäudes verwiesen, weil er sich nicht „an die Regeln“ gehalten habe. Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer kritisiert diese falsch verstandene Toleranz, fordert den Schutz der eigenen Bevölkerung ein und ruft zu verstärkter Zivilcourage auf: „Wer sich an den Schwächsten in unserer Gesellschaft vergreift, hat unsere Werte und Kultur grundsätzlich missverstanden und damit jegliches Bleiberecht verwirkt.“ Hofer plädiert daher für die sofortige Ausweisung straffällig gewordener Ausländer und fordert die Anwendung bestehender Gesetze – insbesondere der Genfer Flüchtlingskon- vention – ein, in der es in Artikel II heißt: „Jeder Flüchtling hat gegenüber dem Land, in dem er sich befindet, Pflichten, zu denen insbesondere der Verpflichtung gehört, die Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sowie die zur Aufrechterhaltung der öffent- lichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten.“ ***** 2016-01-25Wenn Linke kommentieren – TEIL 5
Bei linker Facebook-Gruppe scheint öffentliches
onanieren in Schwimmbädern völlig normal zu sein
Wir haben schon mehrmals über die hinlänglich – im negativen Sinn – bestens bekannten linksextremen Facebook-Seite „AK DEUTSCH FÜR FPÖ-ANHÄNGER (und Rinnen), berichtet. Und immer wenn wir der Meinung waren, dass es nicht mehr tiefer geht, dann beweisen die Herrschaften dort, dass wir uns geirrt haben. Der FPÖ-Chef hatte auf seiner Facebook-Seite einen ÖSTERREICH-Beitrag über Flüchtlinge, die in Schwimmbädern onanieren, mit den Worten:..„Ohne Worte! Ein respektvolles und kulti- viertes Verhalten sieht jedenfalls anders aus!“ .kommentiert. Diesen Kommentar nahmen etliche linke User(innen) zum Anlass, sich höchst primitiv zu diesem Thema zu äußern. Nachfolgend einige Postings, die stellvertretend für zahlreiche andere Kommentare stehen. Bezeichnend ist auch die Tatsache, dass Vorfälle – die mit der FPÖ gar nichts zu tun haben – zur Hetze gegen diese Verwendung finden.
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2016-01-25
Hercules-Aufgabe für Doskozil
Abschiebungen im Militärflugzeug – Die nächste
FPÖ-Idee, die zeitverzögert umgesetzt wird
Erstaunt über die Ankündigung des designierten Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil, dem Innenministerium für Abschiebungen auch die Transportmaschine „Hercules“ des Bundes-heeres anzubieten, zeigte sich die freiheitliche NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch- Jenewein.„Das ist die nächste FPÖ-Idee, die von der Bundesregierung mit einer sieben monatigen Schrecksekunde umgesetzt werden dürfte“, so die FPÖ-Politikerin.
„Bemerkenswert daran ist zudem, dass all jene, die meinen gleichlautenden Vorschlag vom 16. Juni 2015 noch als unmenschlich verurteilt und mich zum Rücktritt aufgefordert haben, jetzt auffällig schweigen und offenbar noch durch die Realität schockiert sind“, so Belakowitsch-Jenewein. Zumindest Teile der Bundesregierung dürften erkannt haben, dass sich die bisherigen Mittel als untauglich erwiesen haben. Jetzt wird es darauf ankommen, welche Aktivitäten die Bundesregierung tatsächlich setzen wird und ob den großmundigen Ankündigungen auch Taten folgen werden. Denn mit An-kündigungspolitik und großen Reden werden die evidenten Probleme nicht gelöst werden können. Bei den zu erwartenden stark steigenden Abschiebungen kommt auf Doskozil, im wahrsten Sinne des Wortes, eine Hercules-Aufgabe zu.
***** 2016-01-24
***** 2016-01-24
Menschenverachtendes Plakat im Freizeitzentrum Mödling
Warum schweigen die Grünen zum Vorfall im Stadtbad Mödling?
Männlichen Asylwerbern. – die sich nicht zu benehmen wissen und Frauen belästigen – den Zutritt in ein öffentliches Bad zu verweigern ist durchaus legitim. Jedoch allgemein Menschen mit Migrationshintergrund den Einlass in ein solches zu verwehren, ist zutiefst verabscheuungswürdig, wenn nicht gar schon kriminell und erinnert an die dunkelsten Zeiten unserer Geschichte.
Obiges Plakat (Screenshot) wurde im Freizeitzentrum Stadtbad Mödling angebracht.
Laut NÖN geschah dies auf Weisung des Betriebsleiters Robert Mayer. Nachdem der
Druck in den sozialen Medien zu groß wurde, wurde das Plakat wieder entfernt.
Wie konnte es zu so einem Eklat kommen? Hat dort gar die „böse“ FPÖ das Sagen,
der von der Linken ständig Rassismus und Hetze angedichtet wird? Mitnichten, die
politische Macht hat in Mödling eine schwarz/grüne Stadtregierung.
Apropos Grüne! Diese sind (wie es sich in letzter Zeit herausstellte) sehr Klage- und
Anzeige freudig. Postings in sozialen Netzwerken in denen die Grünen Hetze oder
Rassismus orten, werden von diesen zu Anzeige gebracht. Beispiele dafür gibt es
zuhauf.
In der Causa „Stadtbad Mödling“ verhalten sich die Grünen auffällig ruhig. Weder auf
ihrer offiziellen Webseite, noch auf jener der Grünen Mödling, erfolgte bis dato eine
Stellungnahme. Auch in den Medien konnten wir bis jetzt keinen Laut der Grünen
vernehmen. Könnte es gar daran liegen, dass das städtische Bad in ihren politischen
Verantwortungsbereich fällt? Oder wollen die Grünen ihren Koalitionspartner, die
ÖVP, nicht verärgern?
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2016-01-23
SPÖ-Kampagnen-Manager macht sich über Behinderte lustig
Hundstorfer muss nach Anti-Behinderten-Eklat reagieren
„Ausgerechnet jener SPÖ-Mitarbeiter, der den Präsidentschafts-Wahlkampf von Sozial- und Behindertenminister Hundstorfer managen soll, macht sich in einem Twitter-Posting über behinderte Menschen lustig“, zeigte sich der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl empört. „Wie muss jemand ticken, der auf die Idee kommt, so etwas zu posten?“, so Kickl. SPÖ-Manager Pau l Pöchhacker hatte auf seinem Twitter-Account @ppoechhacker das „Krüppellied“ mit dem Hinweis „Für Hofer Norbert“ gepostet, erinnerte Kickl. „Dieser Tweet ist eine unmenschliche und primitive Herabwürdigung von behinderten Menschen und erinnert an dunkelste Zeiten der Geschichte“, sagte Kickl, der hier den Aufschrei der üblichen Empörten vermisst. Nicht auszudenken der Aufschrei der Linken, wenn es nicht einer der ihren wäre, der so einen Tweet gemacht hätte. Jetzt herrsche Schweigen im Walde. Offenbar gelte Verhetzung nicht, wenn es gegen Freiheitliche gehe, forderte Kickl Konsequenzen von Hundstorfer. „Als Mitarbeiter im Kampagnen-Management Hundstofers ist dieser Mann jedenfalls un- tragbar. Umso mehr, weil Hundstorfer als Sozialminister für Behindertenagenden zuständig ist. Hundstorfer hat daher schleunigst zu reagieren und ihn abzuziehen oder sich den Vor- wurf gefallen zu lassen, die Verhöhnung von Behinderten augenzwinkernd zu dulden“, betonte Kickl. Gemessenen an ihren eigenen Kriterien müsse die SPÖ auf die Mitarbeit von Herrn Pöchhacker verzichten. „Wir werden jedenfalls die Behindertenverbände ein- gehend über die Geisteshaltung des SPÖ-Hundstorfer-Strategen informieren“, so Kickl. „Eine Entschuldigung bei allen behinderten Menschen ist eine Selbstverständlichkeit, macht die Sache aber nicht ungeschehen“, sagte Kickl und klärte die Damen und Herren in der SPÖ-Zentrale dahingehend auf, dass Entschuldigen heißt, dass man jemanden um Entschuldigung bittet und nicht, dass man sich selbst entschuldigen kann. (Quelle: APA/OTS) ***** 2016-01-22Starke Anstieg von Sexualdelikten zu verzeichnen
Wiener ÖVP verteilte heute Taschenalarme
Nun scheint es auch in Kreisen der ÖVP zu dämmern, wie unsicher Wien geworden ist. Beispielsweise ist die Zahl der sexuellen Übergriffe in den letzten zehn Jahren in Wien massiv gestiegen. Von 2004-2014 ist die Zahl der sexuellen Übergriffe um 49 Prozent (von 297 auf 443), die Zahl der Vergewaltigungen um 32 Prozent (von 255 auf 317) gestiegen. Aus diesem Grund verteilten heute ÖVP-Funktionäre, im Rahmen einer Sicherheits-Aktion, hunderte Taschenalarme am Praterstern. Abgesehen von den sprunghaft angestiegenen Sexualdelikten, befinden sich Eigentums- delikte und Straftaten gegen Leib und Leben im Aufwärtstrend. Da nützt es auch nichts, wenn Politiker der SPÖ und der Grünen, die Situation schönzureden versuchen, denn ein Blick in die Tageszeitung und ins Internet sprechen eine eindeutige Sprache. Dass nun die autochthone Bevölkerung derart kriminell geworden ist, wird wohl niemand ernsthaft behaupten wollen. Der rasante Anstieg der Kriminalität begann nämlich ab dem Zeitpunkt der Grenzöffnung sowie den massenhaften illegalen Grenzübertritten von Kriegsflüchtlingen, unter denen sich unzählige Kriminelle befanden und befinden. Dazu der Landesparteiobmann der ÖVP Wien, Stadtrat Gernot Blümel, der für die Ver- teilaktion der Taschenalarme verantwortlich zeichnete: .. „Wir fordern im Rahmen einer Sicherheitsoffensive ganz konkrete Maßnahmen und wollen Wien damit ein Stück sicherer machen und den Bürgerinnen und Bürger größtmögliche persönliche Freiheit zurückbringen“ und forderte in diesem Zusammenhang unter anderem, eine verpflicht- ende Werteschulungen für Asylwerber Warum macht Blümel seinen Einfluss nicht in der Bundes-ÖVP geltend und bewegt die Granden dort dazu, die unglückselige Koalition mit der SPÖ zu beenden. Denn das wäre der einzig gangbare Weg, die jetzige Situation zu beenden. Oder fürchtet sich die ÖVP gar vor Neuwahlen? Apropos SPÖ! Die Frauensprecherin der Wiener SPÖ, Nicole Berger-Krotsch, meinte zur heutigen Verteilaktion der ÖVP Wien unter anderem, dass Blümel mit falschen Zahlen hantiere, denn nicht die Anzahl der sexuellen Übergriffe wären in Wien gestiegen sondern die Anzahl der Anzeigen. Soll das im Umkehrschluss gar heißen, dass es sich um frei erfundene Anzeigen handelte? Und wie üblich wurde wieder die Rassismuskeule geschwungen, denn in der Forderung einer Werteschulungen für Asylwerber, sieht Berger-Krotsch einen klaren Fall von Vor- urteilen und Hetze. Scheinbar hat die SPÖ-Politikerin die Vorfälle in der Silvesternacht und jene sexuellen Übergriffe, die sich in öffentlichen Bädern abspielen noch nicht mit- bekommen. ***** 2016-01-21Linker hätte dem Arzt die Bude abgefackelt
Hätte dadurch Verletzte oder Tote billigend in Kauf genommen
Die Welcome-Stimmung in Österreich kippt langsam aber sicher. Der Grund dafür ist, dass durch die unkontrollierte Einwanderung ins Bundesgebiet, unzählige Kriminelle nach Österreich gelangten. Anfangs versuchten Polizei und Systemmedien die straf- baren Handlungen von kriminellen Illegalen zu verschweigen. Doch seit der Sylvester- nacht ist alles anders. Zahlreiche sexuelle Übergriffe und Eigentumsdelikte ließen sich einfach nicht mehr verheimlichen. Dem Internet sein Dank! Auf Grund der strafbaren Taten, die durch kriminelle Illegale begangen wurden, gab es auch Konsequenzen. Da verweigern beispielsweise Bäder oder Bars, männlichen Asylwerbern den Zutritt. Auch ein Rechtsanwalt will keine kriminellen Ausländer mehr vertreten und ein Arzt in Wien verweigert Asylwerbern den Zutritt in seine Ordi- nation. Ob dies nun richtig oder falsch ist, wollen wir hier nicht kommentieren. Jedenfalls ging ein Aufschrei der Empörung durch die linken Medien. Unzählige Gutmenschen und Linke, welche sich zu den sexuellen Übergriffen an Frauen in der Silvesternacht in nobles Schweigen hüllten oder sich gar in Täter-Opfer-Umkehr versuchten, waren plötzlich höchst aktiv. Es gab im Internet zahlreiche Beschimpfungen und Droh- ungen.Die Ordination des Arztes wurde von unbekannten Täter(innen) großflächig mit den Worten. „Run Nazi Scum und Fascho“ .besprüht. Dazu zwei Kommentare, stellver- tretend für unzählige andere Postings auf politisch links orientierten Facebook-Seiten.
Der betreffende Kommentator hätte sich also nicht mit einer Spray-Aktion begnügt,
sondern dem Arzt die Bude abgefackelt. Dass er damit Verletzte oder gar Tote billig-
end in Kauf genommen hätte, scheint ihn nicht zu interessieren. Er rechtfertigt seine
Aussage damit, dass Angriff die beste Verteidigung ist. Zudem ist er der Meinung:
„Wenn wir nichts unternehmen ist es vorbei mit der Demokratie.“
Tja, da sieht man wieder einmal, was so manche Linke unter dem Begriff Demokratie
verstehen. Übrigens, die betreffenden Postings stehen nach wie vor auf besagter
Facebook-Seite.
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2016-01-20
Schwenkt Häupl nun auf FPÖ-Kurs?
Wiener Bürgermeister widerspricht
dem rot-grünen Regierungsabkommen
Überrascht zeigt sich FPÖ-Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus über den schein- baren Kurswechsel von SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl, der heute verlauten ließ, Wien könne nicht allen helfen, die zu uns kommen. Es wäre fast zu schön um wahr zu sein, hätte der Bürgermeister endlich den Ernst der Lage erkannt und würde tatsächlich so agieren, wie es die Freiheitliche seit Monaten fordern. Nämlich einen sofortigen Stopp der illegalen Zuwanderung für Wien. Schade nur, dass diese Einsicht einige Monate zu spät kommt und Häupl nach der Wien-Wahl nicht den Mut seines Amtskollegen Niessl aufbrachte, um mit der zweitstärksten Kraft, der FPÖ, eine Regierung zu bilden. Stattdessen hat sich Häupl von den Grünen, denen Realitätsverweigerung nicht abgesprochen werden kann, auf Grund falsch verstandener Toleranz immer weiter in eine undifferen- zierte Welcome-Politik hineintheatern lassen. Dazu Gudenus: „Jetzt muss er sich und dem rot-grünen Regierungsabkommen, in dem der Ausbau der Willkommenskultur verankert ist, regelmäßig widersprechen. Ich verspreche, Häupl nicht blind zu vertrauen und weiterhin sämtliche Verfehl- ungen gerade in Sachen Asylpolitik aufzuzeigen und anzuprangern.“ ***** 2016-01-19Wiener Neustadt wird mit hunderten Asylwerbern überschwemmt
FPÖ kündigt Kampfmaßnahmen an
„Jetzt wird auch Wiener Neustadt mit Asylwerbern überflutet, die Roigk-Halle soll ja schon in den nächsten Tagen als Unterbringungsstelle für mehr als 300 Menschen zur Verfügung stehen“, kritisiert FPÖ-LAbg. Udo Landbauer. „Dagegen verwehrt sich die FPÖ massiv, denn die Stadt leidet bereits jetzt unter einem massiven Ausländeranteil. Es wird mit Sicherheit Kampfmaßnahmen geben. Das undemokratische Durchgriffsrecht des Bundes macht es möglich: Asylwerber bis zu einer gewissen Anzahl dürfen jederzeit in den Gemeinden untergebracht werden. Genau das passiert gerade auch in Wiener Neustadt. Unsere Stadt soll jetzt vollends überschwemmt werden. Ein weiterer Anstieg an fremdländischen Menschen ist nicht mehr zumutbar“, ärgert sich Landbauer. „Wenn SPÖ und ÖVP beim Bund ernsthaft der Meinung sind, dass das Durchgriffs- recht der Weisheit letzter Schluss ist, soll jeder der Verantwortlichen auf der Stelle zurück treten. Wir Wiener Neustädter lassen uns diese Zwangsmaßnahme garantiert nicht gefallen, wir werden uns zu wehren wissen“, gibt sich Landbauer kämpferisch. ***** 2016-01-19Häupl steht vor den Trümmern seiner Willkommenspolitik
Stopp weiterer illegaler Zuwanderer in das
Sozialsystem ist das Gebot der Stunde
Bürgermeister Michael Häupl steht nun also vor den Trümmern seiner komplett verpatzten Willkommenspolitik, stellt der FPÖ-Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus fest. Nun ist eingetreten, wovor die Wiener Freiheitlichen seit Monaten gewarnt haben, nämlich, dass Wien die Last der 19.000 Flüchtlinge nicht tragen kann. Doch anstatt sich klar für einen Asylwerberstopp auszusprechen und diesen auch durchzu- ziehen, hat sich Häupl im Regierungsabkommen mit den Grünen dezidiert für den Ausbau der Willkommenskultur ausgesprochen. „Willkommenskultur ausbauen“ – wie zu lesen ist – lässt sich nicht fehlinterpretieren. „In diesem Lichte darf man nun also gespannt auf die Forderungen sein, welche die Bürgermeister der Landeshauptstädte zur Stunde ausarbeiten. Fakt ist, Wien verträgt keine zusätzlichen illegalen Zuwanderer ins heimische Sozialsystem mehr, ein sofortiger Aufnahmestopp ist das Gebot der Stunde“, so der Wiener FPÖ-Vizebürgermeister. ***** 2016-01-18Macht sich Armin Wolf gar Sorgen um seinen Job?
„Der ORF wird demnächst vom IS Besuch bekommen ……“
Nachfolgenden Tweet stellte der ORF-Nachrichtenvorleser Armin Wolf heute auf seinemTwitter-Account ein:
Macht sich Wolf gar Sorgen um seinen Job? Wir finden das braucht er nicht, überhauptnachdem er erst vor zwei Monaten, Terroranschläge im Bezug auf die islamistischenAttentate in Paris relativiert hatte.
Sollte dem IS tatsächlich sein Ziel gelingen und Europa unter radikaler islamistischerHerrschaft stellen, dann werden die IS-Terroristen Wolfs Aussage: „…..… es kommennoch immer sehr, sehr viel mehr Menschen bei Autounfällen ums Leben in Europa alsbei Terroranschlägen“ .sicher wohlwollend zu würdigen wissen. ***** 2016-01-18
Wird die Scharia auch Einzug ins Straf- und Zivilrecht halten?
Islamisches Recht bei der BAWAG-PSK beim „Islamic Banking“
Wurden jene Personen, die eine Islamisierung Westeuropas kritisierten, als Spinner und Verschwörungstheoretiker hingestellt, beweist nun die BAWAG-PSK, dass diese Leute doch recht hatten und haben. Denn das Bankinstitut plant ab ab Februar ein sogenanntes „Islamic Banking“ zu starten will.
Nun wäre es noch nicht besonders erwähnenswert, wenn sich eine Bank mit einem
Angebot einer bestimmten Bevölkerungsschicht zuwendet. Da dies aber nach der
Scharia – dem islamischen Recht – geschehen soll, finden wir das höchst bedenklich.
Österreich hat eine eigene Gesetzgebung, nach der Recht durchgesetzt und voll- zogen wird. Da bedarf es wohl keiner Scharia, welche ein religiöses Gesetz ist, zu- dem es in der Alpenrepublik eine Trennung zwischen Staat und Religion gibt. Aber vielleicht kommt noch der Zeitpunkt, wo die Scharia auch ins österreichische Straf- und Zivilrecht Einzug halten wird. Bei der derzeitig fortschreitenden Islamisier- ung würde uns das nicht wundern. ***** 2016-01-17
Armin Wolf sorgt mit Nazi-Vergleich für Aufregung
Der ORF-Nachrichtenvorleser fällt mit seinen Vergleichen schon auf
Ein gestriger Tweet des Nachrichten-Vorlesers Armin Wolf (ORF) sorgt schon wieder für Aufregung.
Das Schwarz-Weiß-Foto eines SA-Mannes, der neben einem Schild mit der Aufschrift„Eine deutsche Hausfrau kauft nicht beim Juden“ .posiert – und das in Verbindung mit:„Arzt behandelt keine Asylwerber, Anwalt verteidigt keine Ausländer, Bar ist ´asylantenfrei´.Was kommt als Nächstes?“.lässt einwandfrei auf einen Vergleich mit der NS-Zeit schließen.Jene Leute, die Wolf in seinem Tweet anspricht, haben offensichtlich ihre guten Gründe,die Anliegen, Wünsche und Forderungen von Asylwerbern nicht mehr zu bedienen. Selbsteine Stadt in Deutschland, lässt beispielsweise keine männlichen Asylwerber mehr in ihrSchwimmbad. Zahlreiche Medien haben bereits darüber berichtet. 
LINK zum Beitrag Was nun die gegenwärtige Migrationskrise – mit allen ihren negativen Auswirkungen – mitder NS-Zeit zu tun haben soll, erschließt sich uns nicht. Offensichtlich scheint das Wolfanders zu sehen, wenn man sich seinenTweet durchliest. Sollte es dem ORF-Nachrichten-vorleser entfallen sein, die NS-Schergen haben sechs (6!) Millionen Juden umgebracht. Daher finden wir seinen Tweet als skandalöse Verharmlosung und Relativierung der NS-Verbrechen. Derartige Vergleiche, auch wenn sie nur ansatzweise gebracht werden,sind unpassend und unangebracht.Aber Armin Wolf scheint ein Meister in der Disziplin der Relativierung von Verbrechen zu sein. Erst vor zwei Monate stellte er einen Vergleich zwischen Autounfällen und Terror-Anschlägen in Europa an. Feedback vom AMS
Fantasie – Formular wird ab sofort nicht mehr verwendet
Folgendes Mail haben wir vom Arbeitsmarktservice NÖ (Büro der Landesgeschäftsführung) als Reaktion auf unseren Beitrag „Fantasie – Formular beim AMS“ erhalten: Sehr geehrte Redaktion Danke für den Hinweis, den sie uns gegeben haben. Das dargestellte Formular wird durch das AMS offiziell nicht mehr verwendet, schon gar nicht im Rahmen der Beantragung des Arbeitslosengeldes (beim Antrag auf Notstandshilfe sind wir gesetzlich beauftragt, die Lebenssituation zu erfassen, allerdings nicht mit diesem Formular). Den KollegInnen in Bruck/Leitha ist also ein Fehler unterlaufen – das Formular wird ab sofort auch beim AMS Bruck nicht mehr eingesetzt. Wir entschuldigen uns und bedanken uns für den Hinweis! Mit freundlichen Grüßen von M. Fischlmayr Mag. Martina Fischlmayr Arbeitsmarktservice NÖ Büro der Landesgeschäftsführung Abteilungsleiterin Es freut uns, dass wir dem AMS behilflich sein konnten. Vielleicht können wir dem Arbeitsmarktservice auch unsere Hilfe in Sachen „Kompetenzcheck von Flüchtlingen“ anbieten, denn das Ergebnis von diesem sehen wir ebenfalls im Bereich der Fantasie angesiedelt. ***** 2016-01-16WC – Slalom
Unser Karikaturist, Hartmut Koechlin, sieht das so:
Dass die Damen bei dem Skirennen in der Flachau nicht gut abgeschnitten haben,
ist allerseits bekannt. Aber das Ereignis bei der Ankündigung als „WC-Slalom“
vorschnell schon medial beim Klo runterzuspülen, hätte man doch eigentlich
geflissentlich vermeiden sollen. Entweder war das schleißig gearbeitet, oder man
hat eine plausible Ausrede. Auf jeden Fall darf ob dieser Darstellung geschmun-
zelt werden …..
*****
2016-01-15
Alle Ausländer sind besser gebildet als Österreicher …..
….. diese Meinung vertritt die Frauenreferentin
der Grünen Frauenorganisation Wien
Welcher Aufschrei würde wohl durch die Reihen der GrünInnen gehen, wenn jemand behaupten würde, dass Österreicher besser gebildet sind als alle Ausländer. Ob das nicht Glawischnig und Co. als Hassposting werten und rechtliche Schritte einleiten würden? Diese betätigen sich zurzeit ja fleißig als „Internetpolizei“ und machen Jagd auf „Hassposter(innen)“. In den eigenen Reihen der Grünen scheint man derartige Aussagen nicht so eng zu sehen, wenn es gegen Österreicher(innen) geht. Da behauptete Mahsa Abdolzadeh, Frauenreferentin der Grünen Frauenorganisation Wien, auf Ihrer Facebook-Seite wie folgt: (Siehe Screenshot)
Es ist schon erstaunlich, welche Meinung da eine grüne Funktionärin bzgl. des
Bildungsstandes der Österreicher(innen) vertritt. Für uns stellt das Posting von
Mahsa Abdolzadeh zumindest eine Diskriminierung dar.
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2016-01-15
Wird Uwe Sailer die ÖVP anzeigen?
ÖVP: Volle Härte gegen Flüchtlinge
Der selbsternannte Datenforensiker, (Noch?)-Polizist und Ute Bock-Preisträger, Uwe Sailer, ist schon wieder auf Anzeige-Tour. So übermittelte er laut eigener Aussage, Sachverhaltsdarstellungen .an die Staatsanwaltschaft bzgl. eines Lokales, das keine Asylwerber einlassen will.
Ob es ein kluger Schachzug der Barbetreiberin war, in dieser Art Werbung für ihr Lokal
zu betreiben sei dahingestellt. Ob es strafrechtlich relevant ist wollen wir nicht beurteilen,
denn dazu sind unabhängige Gerichte da.
Was uns allerdings wundert ist die Tatsache, dass ein User der Lokalbetreiberin Gesetzes-
bruch unterstellt und dies von Sailer indirekt mit dem Satz:. „In dieser Bar geht es nur um
die Kasse“ bestätigt wird.
Aber zurück zum Thema. Bezüglich der Sachverhaltsdarstellung gegen den Wiener Vize-
bürgermeister, Johann Gudenus, wurde mittels einer APA/OTS-Aussendung nachfolgende
Antwort an Uwe Sailer gerichtet:
„Um Aufmerksamkeitsdefizite zu beheben, ist Facebook-Warten mit steuergeldfinanzierter
Tagesfreizeit offenbar jedes noch so niederträchtige Mittel recht“, kommentiert FPÖ- Landes-
parteisekretär Stadtrat Toni Mahdalik die touretteverdächtige Einlage eines einschlägig
bekannten Kriminesers aus Oberösterreich zu einem Facebook-Posting des Wiener FPÖ-
Vizebürgermeisters Mag. Johann Gudenus. „Ich werde eine Klage wegen Verleumdung
und sträflicher Dummheit gegen die fleischgewordene Willkommenskultur prüfen lassen“,
sagt Mahdalik. (Quelle: APA/OTS)
Nachdem der selbsternannte Datenforensiker, Uwe Sailer, bei seiner „Expertise“ für den
KURIER betreffend einem verschollenen Millionärssohn und ungarischen Landstreicher
jämmerlich versagte, widmet ihm die großformatige Tageszeitung augenscheinlich nur
mehr dann ein paar Zeilen, wenn er seiner Leidenschaft. – dem Erstatten von Anzeigen –
frönt.
Wir wollen zu Sailer nicht so „garstig“ wie Mahdalik sein und dem selbsternannten Daten-
forensiker sogar zu einer neuerlichen Erwähnung im KURIER verhelfen und liefern ihm
daher nachfolgende Vorlage frei Haus:
Also da müsste der Herr Polizist und Datenforensiker zur Tat schreiten, denn in der Aussage:
„Volle Härte gegen Flüchtlinge“. könnte er doch problemlos den Tatbestand der Verhetzung
(§ 283 StGB) erkennen. Oder bekommt Uwe Sailer Kopfweh, wenn es bei einer Anzeige-
erstattung gegen die ÖVP geht? Könnte doch sein, dass dies dem Ute Bock-Preisträger
eine Nummer zu groß ist? In diesem Fall schließen wir uns der Meinung von Toni Mahdalik
an:. „Sailer soll den Mund halten“.
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2016-01-14
Politische Aussagen zum AMS-Kompetenzcheck
Lugar: „Der Wahrheitsgehalt entspricht etwa Grimms Märchen“
Der Wiener Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus (FPÖ) kommentiert den AMS- Kompetenzcheck als unwissenschaftlich, parteipolitisch und schlicht verlogen. „Die Debatte über die beruflichen Qualifikationen der nach Wien strömenden Zuwanderer wird immer absurder. Während vor einer Woche Ausbilder des AMS resümierten, dass von 170 afghanischen Männern gerade einmal drei gut ausgebildet waren und die mitge- brachten Fertigkeiten längst nicht auf österreichischem Niveau lägen, da die Mehrheit in ihrer Heimat keine Schule besucht hatte, überschlagen sich seit gestern die Jubelmeld- ungen aus dem AMS und dem Sozialministerium über angeblich sehr gut ausgebildete Flüchtlinge aus Syrien, dem Iran und dem Irak“, so Gudenus. Team Stronach Klubobmann Robert Lugar: „Der Kompetenzcheck ist die Zusammenfass- ung von nicht belegbaren Aussagen einer kleinen Gruppe von Asylwerbern, die sich zudem freiwillig dazu gemeldet haben. Der Wahrheitsgehalt entspricht etwa Grimms Märchen. Angesichts der Blauäugigkeit bei der Erhebung und dem Versuch, das Ergebnis als Realität zu verkaufen, ist AMS-Chef Kopf rücktrittsreif. Die Bildungsangaben der Flücht- linge wurden nicht einmal im Ansatz überprüft, da darf man sich dann nicht wundern, dass ein geschöntes Ergebnis herauskommt.“ ***** 2016-01-13Sind Österreicher ungebildeter als Flüchtlinge?
AMS führte einen Kompetenzcheck durch
Ist die österreichische Bevölkerung ungebildeter als Teehändler, Teppichknüpfer und Hirten? Wenn man sich die nachfolgenden Beiträge (Screenshots) in zwei verschiedenen Tageszeitungen ansieht und dem Zweiten Glauben schenkt, muss die Frage wohl oder übel mit ja beantwortet werden. Am 5. Jänner erschien in der Kronen Zeitung folgender Artikel:
Über einen Zeitraum von 5 Wochen führte das AMS einen Kompetenzcheck von Flücht-
lingen durch. Gestern verlautbarte die Tageszeitung ÖSTERREICH das Ergebnis:
Da staunen wir aber, dass es ein Personenkreis. – deren Mehrheit noch nie eine Schule
besucht hat – innerhalb von 5 Wochen geschafft haben soll, sich eine bessere Bildung als
die Österreicher anzueignen.
Daraus ergeben sich für uns zwei Möglichkeiten. Die Erste wäre, dass man die Österreicher
wieder einmal angelogen hat. Da kamen und kommen nicht Ärzte und Diplomingenieure,
sondern ausschließlich Einsteins in die Alpenrepublik.
Die zweite Möglichkeit die sich für uns ergibt ist, dass der Kompetenzcheck des AMS
sprichwörtlich für den „Hugo“ ist.
*****
2016-01-13
Fantasie – Formular beim AMS
Scheinbar sind der Kreativität keine Grenzen gesetzt
Erstaunliche Kreativität dürfte beim AMS Bruck/Leitha herrschen. Dort verlangt man einer Antragsstellerin eine Erklärung ab, die es gar nicht gibt. Frau XY (Name der Redaktion bekannt) ist seit Jänner 2016 arbeitslos. Die Firma in der sie beschäftigt war, schloss ihre Pforten im Dezember 2015. Also begab sich Frau XY auf ihr zuständiges AMS, um sich arbeitslos zu melden. Im Jänner hat sie noch einen Termin bei der Sachbearbeiterin, um noch folgende Dokumente vor- zulegen: Geburtsurkunde, Reisepass und Lebensgemeinschaftserklärung.
Lebensgemeinschaftserklärung? Diese Wort kam uns ein wenig seltsam und so googelten
wir. Aber auch Google kennt dieses Wort bzw. diesen Begriff nicht. Also begaben wir uns
auf die Webseite des AMS und gaben das besagte Wort in die Suchfunktion ein.
Das Ergebnis war deutlich, denn nicht einmal beim AMS selbst kennt man das Wort bzw. den
Begriff „Lebensgemeinschaftserklärung“.
„Es wurden keine mit Ihrer Suchanfrage – Lebensgemeinschaftserklärung – Übereinstimmen-
den Dokumente gefunden. Es wurden keine Seiten mit Lebensgemeinschaftserklärung
gefunden.“
Da ist es doch erstaunlich, dass man der Antragsstellerin nachfolgendes Fantasie – Formular
mitgab und ihre sowie die Unterschrift des Lebensgefährten abverlangt. In diesem „Formular“
zitiert man aus einem Erkenntnis des VwGH aus den 50er-Jahren. Möglicherweise dient
dies dazu, um dem „Formular“ einen amtlichen Charakter zu verleihen.
Das obig gezeigt Fantasie – Formular ist weder rechtlich noch logisch nachvollziehbar, da
Frau XY lediglich einen Antrag auf Arbeitslosengeld gestellt hat. Und die Höhe von diesem,
richtet sich nach der Beschäftigungsdauer und dem arbeitslosenversicherungspflichtigem
Entgelt des vorletzten Jahres.
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2016-01-12
Praterstern verkommt systematisch zur No-go-Area
Einheimische Familie von Nordafrikaner-Bande verletzt und ausgeraubt
Gegen die Überzahl der Angreifer konnte der Sohn, ein Security-Mann, weder seine Schwester, eine Polizeischülerin, noch seinen Vater schützen. Die drei Wiener waren frühmorgens am Praterstern unterwegs, als vier Algerier, vermutlich Asylwerber, sie zu- nächst anstänkerten, dann beschimpften und schließlich mit schockierender Gewalt auf sie losgingen. Die Tochter (23) wurde von hinten niedergeschlagen, ihr die Handtasche geraubt. Dem Vater (56), der durch wuchtige Schläge ebenfalls zu Boden gegangen war, traten die Täter vor ihrer Flucht noch mit voller Wucht gegen den Kopf. „Gerade nach der Welle von gemeinschaftlichen Gewaltverbrechen ausländischer Banden zu Silvester in verschiedenen bundesdeutschen und österreichischen Großstädten gehört jetzt endlich einmal rigoros durchgegriffen“, fordert der Leopoldstädter FPÖ-Obmann LAbg. Wolfgang Seidl, „dieser Angriff auf eine ganze Familie ist selbst für den ohnedies schon so berüchtigten Praterstern eine neue Dimension der Kriminalität. Durch die Untätigkeit von Sozialisten und Grünen in der Stadt und im Bezirk verkommen der Praterstern und seine Umgebung systematisch zur No-go-Area!“ Schon seit Jahren kritisiert die Leopoldstädter FPÖ regelmäßig, dass alkoholisierte Radau- brüder, vorwiegend aus dem Osten, sowie zuletzt auch immer mehr Drogensüchtige und Rauschgifthändler den Praterstern unsicher machen. „Die paar Polizisten, die dort für Ordnung sorgen sollen, sind bereits jetzt völlig überfordert und werden von Stadt-und Bundesregierung bei ihrer Aufgabe im Regen stehen gelassen. Wenn nun auch noch gewalttätige Nordafrikaner-Banden hinzukommen, dann ist der Praterstern wohl bald für Normal-Bürger völlig verloren“, befürchtet auch der Leopold- städter FPÖ-Klubobmann Franz Lindenbauer. Seidl und Lindenbauer erneuern ihre Forderung nach mehr Exekutivbeamten, die diesen wichtigen Verkehrsknotenpunkt effektiv und dauerhaft sichern. „Für ausländische Straf- täter brauchen wir nach der völlig undifferenzierten Willkommens- endlich auch eine vernünftige Verabschiedungskultur. Wer Heerscharen von jungen Männern, darunter natürlich auch Kriminelle, unkontrolliert ins Land holt und dann nicht in der Lage oder nicht willens ist, die eigenen Bürger entsprechend zu schützen, der macht sich mit- schuldig an dem, was passiert!“, so die beiden Politiker unisono. (Quelle: APA/OTS) ***** 2016-01-11Linke Anarchisten formieren sich bereits
Ausschreitungen beim Akademikerball 2016 sind zu befürchten
Wem sind die wiederholten gewalttätigen Ausschreitungen linker Anarchisten – bei den Akademiker-Bällen in den vergangenen Jahren – nicht in Erinnerung. Auch für den diesjährigen Ball wurde bereits Gewalt von linker Seite angekündigt. Im Nachbarland Deutschland formieren sich bereits linke Chaoten über Facebook. Organisiert wird die Reise von der ANTIFA.
Die „Einsatzbesprechung“ findet in dem von der Stadt Wien subventionierten „Ernst
Kirchweger Haus“, in 1100 Wien, Wielandgasse 2-4 statt. Die Ankündigung „OHNE
ZERSTÖRUNG KEIN AUFBAU“ und der auf der Facbook-Seite abgebildete Molotov-
Cocktail, lassen bereits das Gewaltpotential dieser linken Chaoten erahnen.
Apropos linkes Gewaltpotential. Am 23.12.2015 haben wir den Beitrag:. „Linker
Berufsfotograf will Tretminen vor der Hofburg“. verfasst. Wie uns nun von einem
Leser – der unseren Beitrag an die Polizei weitergeleitet hat – berichtet wird, wurde
die Angelegenheit dem Landesamt für Verfassungsschutz weitergeleitet.
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2016-01-10
Erstaunliches Demokratieverständnis bei Van der Bellen
Wir glauben den Grünen nicht, dass Alexander
Van der Bellen ein unabhängiger Kandidat ist
„Würde FPÖ-geführte Regierung nicht angeloben“, so äußerte sich Van der Bellen, Kandidat
zur Bundespräsidentenwahl, in der PRESSE am 25.09.2015. Das finden wir erstaunlich, denn
legen wir seine Hypothese auf die Grünen um, ist deren Potenzial auf rund 12 Prozent
beschränkt. Das heißt im Klartext, dass sich 88 Prozent der Wähler gegen die Grünen ent-
scheiden.
Die Grünen verkaufen Van der Bellen zwar als unabhängigen Kandidaten, jedoch glauben
wir diese Behauptung nicht. Jedenfalls sollte er unter seinem Gesichtspunkt freiwillig auf
die Kandidatur verzichten, um nicht seine eigene Hypothese ad absurdum zu führen. Zudem
finden wir seine Einstellung zu einer demokratischen Entscheidungen der Bevölkerung sehr
bedenklich.
Der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl meint dazu: „Jemand, der wie Van
der Bellen mit demokratischen Entscheidungen der Bevölkerung derart auf Kriegsfuß steht,
ist für das höchste Amt im Staat völlig ungeeignet. Sollte doch ein Bundespräsident der
Präsident aller Österreicher sein.“
„Wenn Van der Bellen bereits vor seiner Nominierung als Kandidat eine Regierungsangelob-
ung der FPÖ ausschließe, dann zeige das nur, dass er den demokratiepolitischen Elchtest
nicht bestanden habe. Auch wenn die Grünen ihren ehemaligen Parteiobmann gerne als
‚unabhängig‘ verkaufen wollen, so bleibt dieser doch ein linker Wolf im bürgerlichen Schafs-
pelz“, warnt Kickl davor auf diese Masche hereinzufallen.
„Van der Bellen sei auch nie der gemäßigte ´Liebe Onkel´ gewesen als den ihn seine
radikalen Mitstreiter gerne verkauft hätten, habe er doch als Parteichef maßgeblich die
linksextreme Politik seiner Grün-Genossen bestimmt. Wegen seiner undifferenzierten
Willkommens-Klatscherei, seiner EU-phorie und seiner eklatanten Demokratiedefizite
schließt sich der ´Herr Professor´ von einer Wahl ganz von selbst aus“, so der FPÖ-
Generalsekretär abschließend.
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2016-01-09
Grüne beabsichtigen nun auch Facebook vor Gericht zu zerren
Nicht alle gehen vor Eva Glawischnig in die Knie
Wie nicht unbekannt sein dürfte, gehen die Grünen seit geraumer Zeit mit Klagen gegen Poster(innen) im Internet vor, die ihrer Meinung nach sogenannte „Hasspostings“ verfas- sen. Da gab es beispielsweise einen gefakten Screenshot auf Facebook, der das Konterfei der Grünen- Chefin, Eva Glawischnig, zeigt. Im beigefügten Text wird unter anderem fälschlicherweise behauptet, dass die Grünen im Parlament einen Antrag eingebracht hät- ten, das Mindestalter für den Geschlechtsverkehr bei Mädchen auf 12 Jahre herabzusetzen, da es sonst eine Diskriminierung muslimischer Mitbürger wäre. Das ist natürlich absoluter Schwachsinn und war als solcher auch gleich erkennbar. Die Grünen nahmen diese Posting aber zum Anlass, um User(innen) zu klagen, die besagten Fake weiterverbreitet hatten. Was sich FPÖ-Politiker(innen) tagtäglich auf linken Facebook- Seiten, wie beispielsweise „Blutgruppe …“ oder „AK Deutsch ….“ gefallen lassen müssen, wollen die Grünen offensichtlich nicht ungestraft hinnehmen. Möglicherweise liegen bei den Grünen wegen der vergangenen Wahlniederlagen die Nerven blank und sind deswegen so dünnhäutig. Der neueste Coup der Grünen – sie beabsichtigen nun auch Facebook vor Gericht zerren. Grund dafür ist, dass man sich dort weigert, ein von den Grünen gemeldetes Posting mit der Begründung:. „nicht gegen unsere Gemeinschaftsregeln verstößt“ .zu löschen. Konkret ging es im besagten Posting darum, dass eine Frau aus dem Bezirk Mödling der Grünen-Chefin unter anderem die Aussage unterstellte, dass „Schutzsuchende das Recht haben müssen, auf Mädchen loszugehen, weil alles andere rassistisch gegenüber Flücht- lingen ist“. . Das gerichtliche Verfahren wurde laut Grünen mit einem Vergleich beendet, nachdem die Gegenseite die geltend gemachten Ansprüche anerkannt hatte. Dazu der Mediensprecher der Grünen, Dieter Brosz:.. „Nachdem wir bereits erfolgreich gegen konkrete Hasspostings gerichtlich vorgegangen sind, erwägen wir nun auch gegen Facebook vor Gericht zu gehen.“ ..Da dürfte der Mann nur bedingt recht haben, denn laut unseren Informationen gab es bis dato nur gerichtliche Erfolge, wenn der/die beklagte User(in) in die Knie ging und sich auf einen Vergleich einließ. Uns wurde ein Beschluss (Kopie) des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Graz zugespielt, der zumindest vorerst nicht für einen gerichtlichen Erfolg der Grünen zeugt. Dieser User ging vor Glawischnig nicht in die Knie und ließ sich auch nicht vom Streitwert beeindrucken.
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2016-01-08
Stellungnahme von muslimischer Seite
Sexuelle Missbrauchsopfer sind selbst schuld
Laut der muslimischen Online-Nachrichtenseite „MuslimStern“, haben viele Nichtmuslime den Wunsch geäußert, Muslime mögen sich zur den Vorkommnissen der Silvesternacht in Köln äußern. „MuslimStern“ kam dem Wunsch mit einer Stellungnahme auf ihrem Facebook-Account nach. Es ist natürlich überflüssig zu erwähnen, dass man bei der muslimischen Online- Nachrichtenseite der Meinung ist, dass die Ereignisse in besagter Nacht medial zugespitzt und instrumentalisiert wurden, um Hetze gegen Minderheiten betreiben zu können. Hier die Stellungnahme und Handlungsanweisungen:
Also der einzige Fehler dieser Menschen .– die mehr westlich als muslimisch sind –. lag darin,
dass sie Frauen ungefragt unsittlich berührt haben. Schuld daran war natürlich der Alkoholund solange dieser nicht verboten wird, werde es keine Änderungen im Verhalten geben. Schuld ist aber nicht nur der Alkohol sondern auch die weiblichen Opfer. Denn wie kann es eine Frau wagen etwas zu trinken und sich dann zwischen Horden von alkoholisierten Männern zu begeben. Da trägt eine sexuell Missbrauchte schon selbst die Verantwortung. Allerdings gilt das nicht nur für feiernde Frauen, denn laut „MuslimStern“ tragen Frauen auf Grund ihrer Beschaffenheit (Anm.: was immer das auch bedeuten möge) generell die Verantwortung, wenn sie sich aus dem Haus begibt. Höchst interessant finden wir den Satz:. „Man kann nicht vor einem Löwen eine nackte Antilope werfen und erwarten, dass bei dem Löwen sich nichts regt.“ .Bedeutet dieser gar, dass muslimische Männer Löwen und Frauen nackte Antilopen sind, die nach Belieben sexuell missbraucht werden dürfen. Wie verhalten sich diese Männer dann, wenn sie ein Hallen- oder Freibad besuchen? Und was den angesprochenen Biologieunterricht betrifft, sollte man die muslimischen Herrschaften bei „MuslimStern“ dahingehend informieren, dass in diesem nicht gelehrt wird, dass Frauen Freiwild von notgeilen Männern sind. Auch brauchen sich christliche Frauen nicht wie „Maria. – .die Mutter von Jesus“ zu kleiden. Denn Gott sei Dank hat sich die westliche Zivilisation in den vergangenen 2.000 Jahren weiterentwickelt. Ein Minirock gilt in unseren Kreisen nicht als Freibrief für eine Vergewaltigung. Auch das sollte man bei „MuslimStern“ zur Kenntnis nehmen. Die Frage, die wir uns auf Grund der Stellungnahme stellen lautet:. Hat man bei „Muslim Stern“ für alle bzw. für die Mehrheit der in Westeuropa lebenden muslim- ischen Männer gesprochen? ***** 2016-01-07
SPÖ-Darabos ist um die Sicherheit der BurgenländerInnen besorgt
Gibt es einen Zusammenhang mit den sexuellen
Übergriffen auf Frauen und verfehlter Flüchtlingspolitik?
Sieht man sich so etliche Meldungen in den Medien an, scheinen Gutmenschen und
Linke nichts aus den Vorkommnissen in Köln gelernt zu haben. Zu den massenhaften
sexuellen Übergriffen auf Frauen von Männern, die laut einhelligen Zeugenaussagen
aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum stammen, wird Täter – Opfer-Umkehr
betrieben.
Da sind die sexuell missbrauchten Opfer selbst schuld, denn was haben diese in der
Silvesternacht alleine auf der Straße zu suchen. Da werden sogar Ratschläge wie „eine
Armlänge Abstand halten“ oder sich nicht aufreizend anzuziehen gegeben. Die wichtigste
Sorge der Genoss(innen) gilt nicht den Opfern oder wie man solche Straftaten in Zukunft
verhindern könnte, sondern diese besteht darin, dass die kriminellen Taten durch politisch
Andersdenkende instrumentalisiert werden könnten. Auch werden sie nicht müde gebets-
mühlenartig zu wiederholen, dass die sexuellen Übergriffe nichts mit den Flüchtlingen zu
tun hätten.
Da erstaunt uns eine gestrige Presseaussendung des ehemaligen SPÖ-Verteidigungsminister
Norbert Darabos. Bekannterweise gab es aus dem Burgenland schon seit dem Vormonat
massive Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. In Bruckneudorf, wo sich mas-
siver Widerstand gegen ein geplantes Containerlager formierte und die Lage sehr angespannt
ist, meinte Darabos schon vor einem über einem Monat unter anderem zur Asylpolitik der
Regierung:
„Wenn die Bundesregierung das nicht ändert, erleidet sie Schiffbruch. Wir sind im
Burgenland jeden Tag unter den Menschen. Man soll die Stimmung nicht weiter anheizen,
aber man darf auch nicht den Kopf in den Sand stecken.“
Auch der Burgenländische Landeshauptmann, Hans Niessl, kündigte damals an, er werde
keine weitere Belastung von Bruckneudorf hinnehmen. Aber zurück zur gestrigen Presse-
aussendung von Norbert Darabos. In dieser drückte er seine Erschütterung über die Vor-
kommnisse in Köln aus und stellte angesichts der Ereignisse in Deutschland fest, dass die
Forderung nach Sicherheit aller BurgenländerInnen aktueller denn je ist.
Sehr aufschlussreich ist auch folgender Satz von Darabos:.. „Die Ereignisse in Deutschland
zeigen, dass wir im Rahmen der Integration der Flüchtlinge vor riesigen Herausforderungen
stehen.“ ..Aus diesem Satz und seiner ausgesprochenen Besorgnis um die Sicherheit aller
BurgenländerInnen ist zu schließen, dass er der Meinung ist, dass die Vorkommnisse in
Köln zumindest mit verfehlter Flüchtlingspolitik zu tun haben.
Da stellt sich für uns die Frage, ist Norbert Darabos nun auch ein ein Hetzer und Lügenver-
breiter, dem man bedingungslos entgegentreten muss? Denn diese geistig sinnbefreite
Aussage (ohne Namensangabe), im Zusammenhang mit den sexuellen Übergriffen auf
Frauen in Köln, konnte man bereits von linker Seite vernehmen.
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2016-01-06