Grüne beabsichtigen nun auch Facebook vor Gericht zu zerren


Nicht alle gehen vor Eva Glawischnig in die Knie

Wie  nicht  unbekannt  sein  dürfte,  gehen  die  Grünen seit geraumer Zeit mit Klagen gegen
Poster(innen)  im  Internet  vor,  die ihrer  Meinung nach sogenannte  „Hasspostings“  verfas-
sen.  Da gab es beispielsweise einen gefakten Screenshot auf Facebook,  der das Konterfei
der  Grünen- Chefin,   Eva  Glawischnig,  zeigt.    Im  beigefügten  Text  wird  unter  anderem
fälschlicherweise  behauptet,  dass die Grünen im Parlament einen Antrag eingebracht hät-
ten, das Mindestalter für den Geschlechtsverkehr bei Mädchen auf 12 Jahre herabzusetzen,
da es sonst eine Diskriminierung muslimischer Mitbürger wäre.
Das  ist  natürlich  absoluter  Schwachsinn  und  war  als  solcher auch gleich erkennbar.  Die
Grünen  nahmen  diese  Posting aber zum Anlass, um User(innen) zu klagen,  die besagten
Fake  weiterverbreitet hatten.  Was sich FPÖ-Politiker(innen) tagtäglich auf linken Facebook-
Seiten,  wie  beispielsweise  „Blutgruppe …“  oder  „AK Deutsch ….“  gefallen lassen müssen,
wollen die Grünen offensichtlich nicht ungestraft hinnehmen.
Möglicherweise  liegen  bei  den  Grünen wegen der vergangenen Wahlniederlagen die
Nerven  blank und sind deswegen so dünnhäutig.   Der neueste Coup der Grünen – sie
beabsichtigen  nun auch Facebook vor Gericht zerren.   Grund dafür ist,  dass man sich
dort  weigert,  ein  von  den  Grünen  gemeldetes   Posting  mit  der  Begründung:. „nicht
gegen unsere Gemeinschaftsregeln verstößt“ .zu löschen.
Konkret  ging  es im besagten Posting darum,  dass eine Frau aus dem Bezirk Mödling der
Grünen-Chefin unter anderem die Aussage unterstellte,  dass „Schutzsuchende das Recht
haben müssen,  auf Mädchen loszugehen, weil alles andere rassistisch gegenüber Flücht-
lingen ist“. . Das  gerichtliche  Verfahren  wurde  laut Grünen mit einem Vergleich beendet,
nachdem die Gegenseite die geltend gemachten Ansprüche anerkannt hatte.​
Dazu  der  Mediensprecher  der  Grünen,  Dieter Brosz:.. „Nachdem wir bereits erfolgreich
gegen konkrete Hasspostings gerichtlich vorgegangen sind, erwägen wir nun auch gegen
Facebook vor Gericht zu gehen.“ ..Da dürfte der Mann nur bedingt recht haben, denn laut
unseren  Informationen  gab  es  bis  dato nur gerichtliche Erfolge,  wenn der/die beklagte
User(in)  in die Knie ging und sich auf einen Vergleich einließ.
Uns wurde ein Beschluss (Kopie) des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Graz zugespielt,
der  zumindest  vorerst  nicht  für  einen  gerichtlichen  Erfolg der Grünen zeugt.   Dieser User
ging  vor  Glawischnig  nicht in die Knie und ließ sich auch nicht vom Streitwert beeindrucken.
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2016-01-08