Hercules-Aufgabe für Doskozil

Abschiebungen im Militärflugzeug – Die nächste

Erstaunt über die Ankündigung des designierten Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil,

dem Innenministerium für Abschiebungen auch die Transportmaschine „Hercules“ des Bundes-

heeres anzubieten, zeigte sich die freiheitliche NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch- Jenewein.

„Das ist die nächste FPÖ-Idee, die von der Bundesregierung mit einer sieben monatigen

Schrecksekunde umgesetzt werden dürfte“, so die FPÖ-Politikerin.

„Bemerkenswert daran ist zudem, dass all jene, die meinen gleichlautenden Vorschlag vom

16. Juni 2015 noch als unmenschlich verurteilt und mich zum Rücktritt aufgefordert haben,

jetzt auffällig schweigen und offenbar noch durch die Realität schockiert sind“, so

Belakowitsch-Jenewein. Zumindest Teile der Bundesregierung dürften erkannt haben, dass

sich die bisherigen Mittel als untauglich erwiesen haben.

Jetzt wird es darauf ankommen, welche Aktivitäten die Bundesregierung tatsächlich setzen

wird und ob den großmundigen Ankündigungen auch Taten folgen werden. Denn mit An-

kündigungspolitik und großen Reden werden die evidenten Probleme nicht gelöst werden

können. Bei den zu erwartenden stark steigenden Abschiebungen kommt auf Doskozil, im

wahrsten Sinne des Wortes, eine Hercules-Aufgabe zu.

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2016-01-24