Eine zu wenig erprobte Impfung und trotzdem Impfpflicht


Gastautorinnen-Beitrag


Die Impfung ist zu wenig erprobt, vor allem auf Langzeitwirkung, als das eine Impfpflicht gerechtfertigt erscheint. Ob sich jemand impfen lässt oder nicht, sollte Jeder für sich selbst entscheiden. Mit den Schäden nach einer Impfung oder nach einer Erkrankung müssen Menschen auch alleine zurechtkommen.


Was mich am massivsten stört ist, dass es unerheblich ist wie viel Schutz durch Antikörper und sonstiges ein Mensch hat, er wird zum Boostern genötigt, sofern er am Leben teilhaben möchte wie bis 2020. Dasselbe nach Erkrankung von Covid, es ist unerheblich wie viel Schutz es gibt – nach 6 Monaten muss geimpft werden. Es zählt also nicht der Schutz alleine warum geimpft werden muss, denn sonst würde ja ein Laborbefund ebenso genügen (ähnlich der Schweiz).


Ich selbst würde geimpft oder ungeimpft in Zeiten der Pandemie genauso leben. Also vorsichtig und auf Hygiene noch mehr bedacht als bisher ohnehin der Fall war und Kontakte meidend. Selbst wenn ein Mensch seinen Wohnraum nicht verlassen würde, wäre er bei der Impfpflicht zu bestrafen. Logisch? Nein!


Der „Katalog“ zur Befreiung der Impfpflicht ist derart straff gehalten und ermöglicht kaum einen Arzt oder Patienten für sich die richtige Wahl zu treffen, ob man sich impfen oder sich von der Impfung befreien lässt. Zugelassene Ärzte wurden durch die Kammer und Medien derart in die Enge getrieben, so das viele Ärzte sich erst gar nicht trauen eine Befreiung zu schreiben – selbst wenn sie ärgste Bedenken hätten, ob eine Impfung ihren Patienten nicht zu gesundheitlichen Nachteil reichen.


Die einseitige Berichterstattung in Medien empfinde ich ebenso suspekt wie das man jeden Wissenschaftler, Arzt oder sonstigen Fachmann verunglimpft wenn er anderer Meinung ist, als allgemein von der Politik erwünscht. So stirbt jeder Forschung. So stirbt aber auch Vertrauen eines (vor allem kritischen) Menschen!


Ich bin keine Corona-Leugnerin. Ich habe noch nie jemanden die Impfung ausgeredet, sondern sogar (vor allem Risikogruppen) dazu geraten – aber ich lehne eine Impfpflicht welche eher einen Impfzwang ähnelt und die Verunglimpfung kritischer Menschen als Nazis und Leugner entschieden ab.


Zuletzt frage ich mich immer öfter: welches Vergehen hat ein seit 22 Monate gesund gebliebener Mensch verübt weil die Masse inklusive vieler Politiker und Medien derart solche Menschen verunglimpft und sogar beschimpft?


Margit Haas


16.01.2022


Sieht Florian Klenk die Stadt Wien als Privaten?


Der FALTER scheint in der Auflistung nicht auf

 

Sehr penibel hat der Chefredakteur des politisch links orientierten FALTERS, Florian Klenk, heute auf seinem Twitter-Accunt die Inserate aus öffentlicher Hand für die Medien aufgelistet.  Scheinbar dürfte ihm dabei ein Missgeschick passiert sein.  Er hat nämlich die Millionen-Anzeigen der öffentlichen Hand an den FALTER vergessen.  Es sei denn, er sieht die Stadt Wien als Privaten, der dem FALTER aus der eigenen Tasche Geld zukommen lässt bzw. zukommen gelassen hat.  Aber das trauen wir nicht einmal einem Herrn Klenk zu.

 

 

Hätte sich Herr Klenk gestern den neuen Video-Clip von Servus-TV angesehen, hätte er die Summen, die der FALTER erhalten hat, gleich zur Hand gehabt.  Und vergleicht man die Relation verschiedener anderer Zeitungsauflagen zum Falter, ergibt sich zudem ein erstaunliches Bild.  Übrigens, das VIDEO von Servus-TV ist wirklich sehenswert.

 

 

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2019-09-22


FPÖ – FAILS: Verantwortliche zu dumm oder nur ignorant?


Und täglich grüßt das Murmeltier, in diesem Fall FPÖ – FAILS

 

Nicht dass wir für den – bislang eiskalten – Wonnemonat Mai einen FAILS-Schwerpunkt geplant hätten, können wir aber gar nicht anders.  Denn die rechtswidrig betriebenen Internet-Plattform „FPÖ-Fails“ (auch bekannt als hetzende Fake-Schleuder) liefert fast täglich einen aufgelegten Elfmeter.  So kommentierten die Verantwortlichen bei der linken Hass – und Hetzgruppe, nun die jetzige Pensionserhöhung für Mindestpensionisten.

 

 

Scheinbar hat man bei FPÖ-FAILS noch nie etwas von der Verwendung von Symbolfotos gehört. Dies ist auch bei großen Medien Usus. Selbst ein Aufklärungsversuch zur Symbolfotothematik eines eigenen Fans (Kommentar im o.a. Screenshot) war vergebens.  Das bringt uns zur Frage: Sind die Verantwortlichen bei FPÖ-FAILS zu dumm um es zu begreifen oder ignorieren diese Tatsache ganz einfach, da es sich ja sonst nicht so schön hetzen ließe?

 

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2019-05-17


Der Nachbar von Florian Klenk möchten wir nicht sein


Was meint eigentlich der Betroffene zu Klenks Posting,

sofern dieser von seinem „Glück“ schon weiß?

 

 

Obiges Posting (Screenshot) – welches uns kürzlich zugesandt wurde – verfasste der FALTER-Chefredakteur, Florian Klenk, heute auf seinem Facebook-Account, der immerhin von 56.071 Personen abonniert ist.  Nun kann man sich die mediale Reichweite des Postings vorstellen.  Wir wissen nicht, ob Klenk möglicherweise mit seinem Nachbarn – im genannten Ort (dieser wurde von uns anonymisiert) – im Clinch liegt oder welche Motivation es für das besagte Posting überhaupt geben könnte.

 

Allerdings finden wir es erstaunlich, dass ein Voll-Profi in Mediensachen wie Klenk, ein derartiges Posting ins Internet stellte.  Immerhin verkündete er öffentlich, dass sein Nachbar Schichtarbeiter sei und zudem noch dessen Gehalt (kann man sich leicht ausrechnen).  Ach ja, der Beruf der Gattin war auch noch erwähnenswert.  Als wäre das noch nicht genug gewesen, teilte er der Facebook-Gemeinde noch öffentlich mit, dass sein Nachbar am Wochenende meist zu müde sei, um mit seinen Kindern etwas zu unternehmen.

 

Nicht nur wir würden gerne wissen, was der Nachbar von Klenk zum besagten Posting meint, sondern auch ein User.  Dieser stellte nämlich nachfolgende Frage (Screenshot) an den FALTER-Chefredakteur, welche dieser unbeantwortet ließ.

 

 

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2019-01-11


BVT-Affäre schlägt auch im Parlament hohe Wellen


Opposition blitzt mit Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl ab

 

Die Causa BVT schlägt auch im Parlament hohe Wellen. Die Opposition nutzte die von ihr verlangte Sondersitzung des Nationalrats dazu, um massive Kritik an den „überfallsartigen“ Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Korruptionsbekämpfung zu üben. Es stehe der Verdacht im Raum, dass es um parteipolitisch motivierte Umfärbungen beim Staatsschutz gehe, waren sich SPÖ, NEOS und Liste Pilz einig. Insgesamt 40 Detailfragen zu vier Themenkomplexen richtete SPÖ-Chef Christian Kern im Rahmen einer Dringlichen Anfrage an Innenminister Herbert Kickl, mit den Antworten waren aber weder er noch die beiden kleinen Oppositionsparteien zufrieden. Ein von der Liste Pilz eingebrachter Misstrauensantrag fand jedoch keine Mehrheit.

 

Innenminister Kickl wertete die Anschuldigungen als haltlos. Es sei Zeit, zu den Fakten zu kommen und die Verschwörungstheorien beiseite zu legen, hielt er in Richtung Opposition fest und bekräftigte mehrfach, dass es sich bei den Hausdurchsuchungen um ein rechtsstaatlich korrekt abgelaufenes Verfahren handle. Zudem wies er auf die Zuständigkeit des Justizministeriums hin. Hinter Kickl stellten sich auch die Abgeordneten der FPÖ und ÖVP.

 

Gleich zu Beginn der Sitzung hatte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka an die Abgeordneten appelliert, angesichts des sensiblen Themas Sicherheit das Gebot der Sachlichkeit zu beachten und einander in der Debatte respektvoll zu behandeln. Bereits vergangene Woche hatte sich der Bundesrat mit der BVT-Affäre befasst, dort auf Basis von zwei Dringlichen Anfragen der Grünen (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 281/2018).

 

SPÖ zieht Dringlichkeit der Hausdurchsuchung in Zweifel

 

Wie die SPÖ in der Dringlichen Anfrage festhält, gibt es in der Causa BVT nach wie vor viele offene Fragen. So zieht SPÖ-Chef Christian Kern die behauptete Dringlichkeit der Hausdurchsuchung beim BVT und in mehreren Privatwohnungen von BVT-Mitarbeitern in Zweifel. Die Behörden hätten schon seit geraumer Zeit im Umfeld des BVT ermittelt, seit Anfang Februar sei dies auch dem – inzwischen suspendierten -BVT-Leiter Peter Gridling bekannt gewesen. Warum sich die Lage am 27. Februar dann offenbar so dramatisiert hat, dass um 22.30 Uhr eine mündliche richterliche Genehmigung von einem Journalrichter eingeholt werden musste, ist für ihn nach wie vor ein Rätsel. Die in der Öffentlichkeit gemachten Aussagen seien jedenfalls voll von Widersprüchen. Kern vermutet, dass es darum gegangen ist, die MitarbeiterInnen des BVT einzuschüchtern.

 

Noch mysteriöser wird die Sache nach Meinung der SPÖ dadurch, dass zwei der vier anonymen Zeugen bei ihren Aussagen vor der Staatsanwaltschaft von einem Kabinettsmitglied des Innenministeriums begleitet wurden. In diesem Zusammenhang wollte Kern von Kickl auch wissen, was es damit auf sich hat, dass diese Zeugen offenbar um ihr Leben und ihre Gesundheit fürchten. Zudem hinterfragte er die Beauftragung der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS) mit der Hausdurchsuchung sowie die Rolle des Generalsekretärs im Innenministerium, Peter Goldgruber, in der gesamten Causa.

 

Was die Suspendierung des BVT-Leiters, Peter Gridling, betrifft, stellte Kern den Verdacht in den Raum, dass es in Wahrheit um parteipolitisches Mobbing mit dem Ziel einer Umfärbung des Staatsschutzes geht. Darauf deuten ihm zufolge auch die massiven Attacken von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache gegen das BVT hin. „Wir sind Zeugen eines Machtkampfs zwischen FPÖ- und ÖVP-Seilschaften im Innenministerium.“ Die Verlierer seien die PolizistInnen, die tägliche ihre Arbeit verrichten, die Bevölkerung und die Sicherheit, sagte Kern, der auch insgesamt den Umgang der Regierungsspitze mit der Causa kritisierte.

 

Ein eigener Fragenkomplex der Dringlichen Anfrage war der Beschlagnahmung von Unterlagen der Leiterin des Extremismusreferats des BVT gewidmet. Die Leiterin sei gerade dabei gewesen, Lageberichte über die Online-Plattform „unzensuriert.at“ und den „Kongress der Verteidiger Europas“ zu erstellen, wobei beide Plattformen als äußerst fremdenfeindlich mit antisemitischen Tendenzen beurteilt werden, heißt es dazu im Begründungstext. Kern sieht nicht zuletzt deshalb einen engen Konnex zum Innenministerium, da Kickl den Kongress im Herbst 2016 besucht habe und der ehemalige Chefredakteur von „unzensuriert.at“, Alexander Höferl, nunmehr Kommunikationschef im Innenministerium ist. Kern fragt sich, was nun mit den sichergestellten Daten passiert.

 

Der Innenminister habe keine 100 Tage gebraucht, um das Vertrauen der österreichischen Bevölkerung in den Sicherheitsapparat zu erschüttern, lautete Kerns Conclusio. Das BVT sei regelrecht lahmgelegt worden. Das schade auch der internationalen Reputation Österreichs und wirke sich negativ auf die gemeinsame Bekämpfung des Terrorismus aus.

 

Diese Einschätzung teilte auch SPÖ-Abgeordneter Andreas Schieder. Er ortet einen internen Machtkampf im Innenministerium „schwarz gegen blau“, den Kickl offenbar für sich entscheiden wolle. Schieder forderte Kickl auf, Rechtsstaatlichkeit zu achten, Kontrolle sicherzustellen und für Transparenz zu sorgen. Sich hinter dem Generalsekretär des Justizministeriums zu verstecken, sei keine Option. Auch dass Bundeskanzler Sebastian Kurz schweigt, ist Schieder ein Dorn im Auge.

 

Kickl fordert „Fakten statt Verschwörungstheorien“

 

„Jetzt ist es Zeit dafür, dass wir zu den Fakten kommen und dass wir die Verschwörungstheorien zur Seite legen“, leitete Innenminister Herbert Kickl die Beantwortung der Dringlichen Anfrage ein. Bei den durchgeführten Hausdurchsuchungen handle es sich um ein rechtsstaatlich korrekt abgelaufenes Verfahren, das noch dazu nicht in seine Verantwortung, sondern in jene des Justizministeriums fällt, sagte er. Es sei die Korruptionsstaatsanwaltschaft, die als Herrin des Verfahrens die Ermittlungen leite und auch die Glaubwürdigkeit von Zeugenaussagen beurteile. Dieser rechtsstaatliche Vorgang werde von der SPÖ verunglimpft und skandalisiert, kritisierte Kickl.

 

Kickl vermutet, dass es der SPÖ nur darum geht, ihn anzupatzen, da sie mit seiner Politik – etwa der strengen Trennung von Asyl und Migration oder der Abschiebung abgelehnter AsylwerberInnen nach Afghanistan – nicht einverstanden sei. Er lasse sich dadurch aber nicht davon abhalten, gesetzeskonform zu agieren, betonte er. „Ich sage Ihnen klipp und klar: Mich werden Sie nicht mundtot machen.“

 

Stutzig mache ihn auch, dass die SPÖ jene, die einen Beitrag zur Aufklärung von Straftaten leisten, so hinstelle, als ob diese die Täter wären, sagte Kickl. Gleichzeitig würden die Beschuldigten im Ermittlungsverfahren als Opfer dargestellt und Verstöße gegen den Datenschutz bagatellisiert. Er habe nichts gegen Gridling, versicherte Kickl und sogar dem Bundespräsidenten dessen Funktionsverlängerung vorgeschlagen, er könne die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den BVT-Leiter aber nicht ignorieren. Schließlich werde dieser nach wie vor als Beschuldigter geführt. Mit parteipolitischer Umfärbung habe das nichts zu tun. Auch die Kritik am Einsatz der EGS ließ Kickl nicht gelten: Diese habe nichts anderes gemacht, als den Auftrag der Staatsanwaltschaft sauber und korrekt durchzuführen.

 

Die Sicherheit Österreichs sieht Kickl durch die Causa nicht in Gefahr. Die Zusammenarbeit mit den anderen Staaten gehe sehr gut weiter. Zudem könne man nicht von einer Bedrohung der Sicherheit sprechen, nur weil gegen fünf Beamte – von insgesamt 33.000 -ermittelt werde. In Zweifel zog Kickl die Sinnhaftigkeit eines Untersuchungsausschusses.

 

Insgesamt 58 Personen bei Hausdurchsuchungen im Einsatz

 

Auch in Beantwortung der einzelnen Fragen verwies Kickl immer wieder auf die Zuständigkeit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und des Justizministeriums. So bekräftigte er, dass die Betrauung der EGS mit der Hausdurchsuchung beim BVT durch die Staatsanwaltschaft erfolgte. Die EGS habe über den Einsatzort und die Einsatzzeit hinaus auch keinerlei Informationen erhalten. Falsch seien auch Berichte, wonach die EGS-BeamtInnen Langwaffen, Sturmhauben oder Helme getragen hätten, einige waren Kickl zufolge aber mit Unterschutzwesten, Polizeijacken und einer Dienstwaffe ausgerüstet. Aufgabe der EGS sei es gewesen, darauf zu achten, dass keine Gegenstände beseitigt werden. Insgesamt waren bei den Hausdurchsuchungen laut Innenminister 58 Personen im Einsatz. Die Arbeit des Extremismusreferats sei durch die beschlagnahmten Daten nicht gefährdet.

 

Dass ein Kabinettsmitarbeiter des Innenministeriums zwei Zeugen zur Staatsanwaltschaft begleitet hat, erfolgte laut Kickl auf Wunsch der beiden. Er habe diese Beiziehung weder beauftragt noch sei er davon in Kenntnis gewesen. Was die befürchtete Gefahr für Leib und Leben der Zeugen betrifft, verwies er auf die Zuständigkeit der Ermittlungsbehörden.

 

Gegen Gridling ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Kickl zufolge wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs. Durch diese Verdachtsmomente habe sich dessen Suspendierung als unumgänglich erwiesen. Neben Gridling sind noch drei weitere Beamte des BVT vorläufig suspendiert, zusätzlich ist ein Vertragsbediensteter vom Dienst frei gestellt. Ein Disziplinarverfahren wurde noch nicht in die Wege geleitet.

 

Das Dekret zur Weiterbestellung Gridlings als BVT-Leiter lag laut Kickl bis zum Tag vor der erfolgten Übergabe beim Leiter der Sektion I des Innenministeriums. Der nunmehrige provisorische Leiter des BVT Dominik Fasching sei bereits von Gridling als dessen Stellvertreter eingesetzt worden, ausgeschrieben werden soll die Stelle in den nächsten Tagen. Der Vorwurf des Innenministeriums gegenüber Medien, „Fake news“ zu verbreiten, hat sich laut Kickl auf die falsche mediale Darstellung der Rolle der EGS bei der Hausdurchsuchung und deren Ausrüstung bezogen.

 

Amon: Justiz entscheidet über Korrektheit der Hausdurchsuchungen

 

Auch wenn manche der Meinung sein mögen, dass die durchgeführten Hausdurchsuchungen überschießend waren und man das Ganze mit weniger öffentlicher Aufmerksamkeit im Dienstweg erledigen hätte können, letztendlich sei es die Justiz, die entscheide, ob die Vorgangsweise gerechtfertigt war, sagte ÖVP-Sicherheitssprecher Werner Amon. Schließlich handle es sich bei einer Hausdurchsuchung um einen nicht unwesentlichen Eingriff in Grundrechte. Dass es überhaupt dazu gekommen ist, daran trägt seiner Ansicht nach auch „SPÖ-Parteianwalt“ Gabriel Lansky einen nicht unwesentlichen Anteil, habe dieser doch eine Anzeige eingebracht. Lansky habe dafür gekämpft, dass Daten gelöscht werden, die offenbar auch für die SPÖ heikel seien. Vielleicht sei die SPÖ deshalb nervös, mutmaßt Amon.

 

Dem BVT gestand Amon zu, in den letzten Jahren eine hervorragende Arbeit geleistet zu haben. Österreich sei eines der sichersten Länder der Welt, warnte er davor, das Vertrauen in wichtige staatliche Einrichtungen zu gefährden. Was den in Aussicht gestellten Untersuchungsausschuss betrifft, meinte Amon, es sei der SPÖ unbenommen, einen solchen einzusetzen. Für ihn ist die Frage allerdings berechtigt, ob ein solcher zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll ist. Zunächst seien einmal die Gerichte und die Justiz am Wort.


Rosenkranz: Anschuldigungen gegenüber Innenministerium sind haltlos

 

Eine „große Blase“ und ein „Stürmchen im Wasserglas“ nannte Walter Rosenkranz (FPÖ) die Anschuldigungen gegen das Innenressort. Sowohl die Hausdurchsuchung als auch die Beschlagnahme von Unterlagen seien auf Initiative der Staatsanwaltschaft erfolgt, machte er geltend. Zudem sei Kickl angesichts der Ermittlungen gegen Gridling nichts anderes übrig geblieben, als diesen zu suspendieren.

 

Dass die SPÖ trotzdem den Innenminister attackiert, führt Rosenkranz darauf zurück, dass dieser von Anfang an nicht das Vertrauen der Sozialdemokraten gehabt habe. Zu Unrecht, wie er meint. Auch der Vorwurf, dass das BVT gelähmt sei, geht für ihn angesichts des Umstands, dass lediglich fünf Personen suspendiert sind, ins Leere. Im Gegensatz zu Amon würde Rosenkranz einen Untersuchungsausschuss begrüßen: Es werde dabei nichts herauskommen und die SPÖ „sich bis auf die Knochen blamieren“, prophezeite er.

 

Strolz ortet Machtkampf im Innenministerium

 

Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses sprach sich auch NEOS-Chef Matthias Strolz aus. Es gebe nach wie vor viele Fragen, die nicht ausreichend geklärt seien, etwa was die Kriminalisierung des BVT-Leiters betrifft. Außerdem sei es keine Kleinigkeit, wenn Vizekanzler Heinz Christian Strache vermute, dass das BVT ein Staat im Staat und durch und durch korrupt sei, betonte er. Dazu kämen anonyme Anschuldigungen, die von sexuellen Übergriffen über kriminelle Geschäfte und Erpressung bis hin zum Missbrauch von Geheimdienstinformationen reichen. Letztlich gehe es um die Frage, ob sich die Bevölkerung auf die Regierung und die Polizei verlassen könne, so Strolz.

 

Strolz selbst ortet einen generellen Machtkampf im Innenministerium. Es liefen dort Dinge, „die jenseits von Gut und Böse sind“. Was sichtbar sei, sei nur die Spitze eines Eisbergs. Es gehe nicht nur um eine Umfärbung von schwarz auf blau, sondern auch um „einen schwarzen Bruderkrieg“. Auch die SPÖ, die laut Strolz ein „Stillhalteabkommen“ mit der ÖVP hatte, will der NEOS-Klubobmann nicht aus der Verantwortung lassen.

 

Liste Pilz spricht Kickl das Misstrauen aus

 

Die bisherigen Antworten seien nicht ausreichend, hielt auch Peter Kolba von der Liste Pilz fest. Die „überfallsartige Hausdurchsuchung“ werfe eine Reihe von dringlichen Fragen auf, die einer Aufklärung harren, meinte er. Stattdessen würde die Öffentlichkeit aber bewusst falsch informiert, „um die Dimension des Skandals zu vernebeln“.

 

Kolba ist überzeugt, dass es im Grunde darum geht, das BVT umzufärben. Durch das Vorgehen werde die Arbeit der Verfassungsschützer aber massiv behindert, und das im Vorfeld der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft, kritisierte er. Innenminister Kickl habe dem BVT und dem Innenressort schweren Schaden zugefügt. Mit diesem Argument begründete Kolba auch die Einbringung des Misstrauensantrags.

 

Opposition sieht Vertrauen in den Rechtsstaat gebrochen

 

Auch der weitere Verlauf der Debatte stand im Zeichen heftiger Kritik seitens der Opposition an der Vorgangsweise gegenüber dem BVT, wobei die Wortmeldungen erkennen ließen, dass die Zeichen grundsätzlich auf Untersuchungsausschuss stehen.

 

SPÖ-Justizsprecher Johannes Jarolim erklärte die Art der Untersuchungen für fragwürdig und übte überdies auch heftige Kritik am EGS-Leiter Wolfgang Preiszler, dem er vorwarf, rassistische und antisemitische Kommentare in den sozialen Medien gepostet zu haben. Die Bevölkerung sei beunruhigt, das Vertrauen sei gebrochen, gehe es doch um die Sicherheit des Staates und um die Zukunft einer Behörde, die den Staat schützen soll, stellte seine Fraktionskollegin Angela Lueger fest. Es bestehe Anlass zur Sorge, dass sensible Daten des Rechtsextremismus-Büros in unbefugte Hände gekommen seien, meinte sie ebenso wie Kai Jan Krainer (SPÖ), für den in Anbetracht der Umstände der Suspendierung Gridlings der Verdacht der parteipolitischen Umfärbung im Raum steht.

 

Seitens der NEOS sprach Stephanie Krisper von Machtübernahme im BVT mit der Brechstange und bezeichnete die Hausdurchsuchung als nicht gerechtfertigt. Vieles werde sich über den Rechtsweg klären lassen, die politische Ebene bleibe dabei aber unbeleuchtet, gab sie zu bedenken und plädierte für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Auch nach Ansicht von Irmgard Griss (NEOS) ist das Vertrauen in den Rechtsstaat durch die BVT-Affäre grundlegend erschüttert worden. Kein Verständnis hat die ehemalige OGH-Präsidentin für das Weisungsrecht des Justizministers über die Staatsanwaltschaft, wobei sie unterstrich, erst wenn es in Österreich einen unabhängigen Generalstaatsanwalt gebe, werde das Vertrauen in die Justiz wieder hergestellt sein. Nicht durchsetzen konnte sich Griss mit einem Entschließungsantrag, in dem sie standardisierte und regelmäßige Kontrollen der Räumlichkeiten verfassungsmäßiger Institutionen auf Abhörsicherheit einmahnte.

 

Die Regierung habe das Vertrauen in eine der wichtigsten Sicherheitsbehörden erschüttert, schloss sich auch Alma Zadic (PILZ) dem Chor der KritikerInnen an. Es herrsche nun europaweit die Sorge vor, ob denn Österreich während der EU-Ratspräsidentschaft die Sicherheit der ausländischen Staats- und Regierungschefs gewährleisten könne. Auch Zadic forderte die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, zumal ihrer Meinung nach eine Reihe offener Fragen besteht. So sei nicht geklärt, welche Daten des Rechtsextremismus-Büros sichergestellt wurden und wer nun darauf Zugriff habe. Ihr Fraktionskollege Alfred Noll wiederum beleuchtete die juristischen Aspekte und stellte fest, die Position des Generalsekretärs im Innenministerium hätte ausgeschrieben werden müssen, auch seien die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Suspendierung von BVT-Chef Gridling nicht vorgelegen. Man habe hier offenbar eine unliebsame Person aus dem Amt entfernen wollen.

 

ÖVP setzt auf die Arbeit der unabhängigen Justiz

 

Die Regierungsparteien wiesen die Behauptungen der Opposition einmal mehr mit Nachdruck zurück. So betonte ÖVP-Justizsprecherin Michaela Steinacker, die Hausdurchsuchung sei auf Antrag der Staatsanwaltschaft von einem unabhängigen Richter bewilligt worden. Über die Rechtmäßigkeit werde nun ein unabhängiger Richtersenat entscheiden. Einen Untersuchungsausschuss parallel zu den Ermittlungen der Justiz hält Steinacker für nicht zielführend. Die unabhängige Justiz werde die in der Dringlichen aufgeworfenen Fragen klären, zeigte sich auch Karl Nehammer (ÖVP) überzeugt. Beleuchtet sollten seiner Meinung nach aber auch die Rolle von Gabriel Lansky bei der Sanierung der SPÖ-Parteifinanzen und die Betrauung des Rechtsanwalts mit einem ÖBB-Vertrag werden.

 

FPÖ und Kickl weisen Behauptungen der Opposition scharf zurück

 

Die SPÖ produziere eine Agentenkomödie und wolle damit nur vom Versagen ihres ehemaligen Bundeskanzlers Kern ablenken, verschärfte Johann Gudenus (FPÖ) den Ton. Die Regierung bewege sich auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit, schaffe mehr Sicherheit und sorge für mehr Polizei. Nachdem gerade Kanzler Kern die Grenzen aufgemacht und den Terror importiert habe, sei nun das BVT umso wichtiger, steht für Gudenus fest. Die Opposition werfe mit unwahren Behauptungen um sich, die schon mehrmals entkräftet worden sind, pflichtete ihm auch seine Fraktionskollegin Marlene Svazek bei. Der Stoff, den die SPÖ vorlegt, eigne sich höchstens für einen mittelmäßigen „Tatort“, für das Hohe Haus sei er aber entbehrlich. Eine „Märchenstunde“ seien die Anschuldigungen, bekräftige auch Hans Jörg Jenewein (FPÖ), der dazu aufrief, mit parlamentarischen Instrumenten vorsichtiger umzugehen. Wenn es schon einen Untersuchungsausschuss geben wird, dann sollte dieser auch die Frage klären, wie es denn kommen konnte, dass in den letzten Jahren immer wieder geheime Akten an die Medien weitergeleitet wurden.

 

Von „Räubergeschichten“ im Zusammenhang mit der Sicherung der Daten des Rechtsextremismus-Büros sprach Innenminister Herbert Kickl. Als Ressortleiter habe er selbstverständlich seit seinem Amtsantritt jeden Zugriff zum Datenmaterial. Warum hätte er da „über zehn Ecken“ agieren sollen, wo doch ein Besuch bei der Behörde gereicht hätte, erwiderte Kickl auf die Anschuldigungen der Opposition. (Quelle: APA/OTS)

 

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2018-03-19


AK Wien eilt dem Arbeitsinspektorat zur Hilfe


Da schlug wohl der Korpsgeist durch

 

Nach dem Beitrag über Katia Wagner, eilt nun der Zwangsmitgliedsverein Arbeiterkammer dem Arbeitsinspektorat – welches sich mit der „Aktion: freien Sicht in Intimwaxing-Kabinen“ bis auf die Knochen blamiert hat – zu Hilfe.  Nachfolgend der Originaltext einer heutigen Presseaussendung:

 

=== Beginn

AK Wien zu Beauty-Salon:

„Wer im Glashaus sitzt sollte nicht mit Steinen werfen“, sagt Hans Trenner, Leiter des Beratungsbereiches der AK Wien anlässlich der neuerlichen Medienberichte über angebliche weitere Schikanen seitens des Arbeitsinspektorats gegenüber der Minderheitengesellschafterin Katja Wagner.  „Die Firma gibt es seit 2013 und seit damals zählen die Beschäftigten der Firma zu unseren Dauerkunden in der Beratung.  Ein Viertel der Belegschaft hat in der einen oder anderen Form Probleme mit dem Arbeitgeber. Würden alle Arbeitgeber so mit ihren Beschäftigten umgehen, würde die Schlange der Beratungssuchenden bei uns von der Prinz Eugen Straße bis zum Schwarzenberg Platz reichen – und zwar täglich.“  Beschwerden gibt es auch über mangelnde Hygienebedingungen für KundInnen und Beschäftigte, und Beschwerden gibt es auch über die Arbeitsbedingungen allgemein.  „Dass bei solchen Beschwerden und Hinweisen das Arbeitsinspektorat nach dem Rechten schaut, ist mehr als verständlich und erwarten wir uns auch“, stellt Trenner fest.

=== Ende

 

Kann es sein, dass auch der Leiter des Beratungsbereiches der AK Wien von Frau Wagner auf ein Gratiswaxing eingeladen werden will?  Zwei Fragen hätten wir noch: Warum geht Hans Trenner derart auf das besagte Unternehmen los und woher will er so genau Bescheid wissen, dass das Arbeitsinspektorat nur nach dem Rechten schaut und keine angeblichen weiteren Schikanen stattfinden?

 

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2017-03-14


Die Rache des Amtsschimmels


Haben die Bürokraten ihre Niederlage nicht verkraftet?

 

Welche seltsamen Blüten die Bürokratie treibt, musste im Jänner dieses Jahres, die Inhaberin eines Beauty- Salons in der Wiener Innenstadt erfahren.  Diese bekam nämlich Besuch vom Arbeitsinspektorat und es wurde beanstandet, dass die Räume, in denen Intim- Waxing durchgeführt werden (ein doch sehr intimer Akt), keine Sicht ins Freie für Mitarbeiter bieten.

Scheinbar will es das Gesetz, dass für den doch sehr intimen Akt, auch ein freier Einblick für Gaffer von außen gewährt wird.  Jedenfalls ließ die Inhaberin des Salons, Katia Wagner, die Sache nicht auf sich beruhen und machte sich auf ihrem Facebook-Account dementsprechend Luft.  Die skurrile Sache (denn anders ist die Forderung des Arbeitsinspektorates nicht zu titulieren) ging fast durch die gesamte österreichische Presse.  Sogar deutsche Medien griffen das Thema auf.  Fazit war, dass die Bürokraten dabei nicht gut wegkamen.

 

 

Was ist nun seitdem geschehen?  Frau Katia Wagner berichtet heute in einem Beitrag (auf ihrem Facebook-Account) darüber, welchen wir mit ihrer Genehmigung nachfolgend wörtlich wiedergeben:

 

Liebe Freunde,

viele von Euch haben mich gefragt, wie es in meinem Waxing-Fall weiterging.  Ich sehe nun die Herrschaften des Arbeitsinspektorats öfter als meine Eltern und ich glaube, dass ich bald sämtliche Arbeitsinspektoren, die Wien so zu bieten hat, in meinem Studio begrüßen durfte. Nein, leider nicht zum Waxing, sondern zu Kontrollbesuchen.  Leider hat sich das Thema auch nicht wider Erwarten lösen lassen.  Ganz im Gegenteil, wir freuen uns, verkünden zu können, dass sich die Anzahl an Auflagen, die an uns gestellt werden, nun mehr als verdoppelt hat.

 

Komischerweise wird allerdings keine „Sichtverbindung ins Freie“ mehr gefordert, aber sonst quer Beet, alles, was die Arbeitsstättenverordnung so zu bieten hat. Außerdem wurde Strafanzeige gegen mich erstattet.  Ohne mein Posting wäre die Sache womöglich – wie die Male davor – eingeschlafen. Der Slogan „Goschn‘, sonst wirst droschn'“ wäre doch ein viel treffenderer Slogan als „Beraten statt strafen“, liebes Arbeitsinspektorat.

 

Soviel zum Thema „Entbürokratisierung“ und „Joboffensive“. Liebe Freunde, lasst‘ Euch nicht verarschen: alles bleibt beim Alten.  Kein Plan A, kein Plan B, einfach nur same shit.

 

Liebes Arbeitsinspektorat, liebes Sozialministerium – mit Eurem Bürokratiewahn und Unternehmerbashing zerstört ihr konsequent Arbeitsplätze und beißt in die Hand, die Euch füttert.  Irgendwas läuft halt falsch, wenn man in Österreich nicht gegen Konkurrenten kämpfen muss, sondern gegen Bürokratie.  Euer Versagen und eure Verbohrtheit sind die Gründe für mangelndes Wachstum, fehlende Arbeitsplätze, Unternehmerverdrossenheit und hohe Staatsschulden. Geht und kümmert Euch darum, macht Euren Job, als über den Nutzen von Fenstern in Waxingkabinen zu philosophieren.

 

Und vergesst nicht, wer Arbeitsplätze schafft und zu einem Großteil euch zahlt – das sind wir hart arbeitenden Unternehmer und Unternehmerinnen – und nicht Ihr gscheiten Dampfplauderer!

 

In diesem Sinne: Schönen Wochenstart!

 

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2017-03-14


Systemmedien üben sich in medialer Vorverurteilung


Stellungnahme von Martin Sellner zum Vorfall am Schottentor

 

 

Schlagzeilen wie im obigen Screenshot gezeigt, beherrschen seit gestern die Schlagzeilen in etlichen systemtreuen Medien im Internet. Würde man diesen – in ihrer reißerischen Form gebrachten Darstellung –  unbedarft Glauben schenken, so könnte man zur Annahme kommen, dass nicht nur islamistische Terroristen in der Gegend herum feuern, um unschuldige Menschen zu töten.  Nur stimmt dies in diesem Fall nicht, denn die Schlagzeilen zielen augenscheinlich auf Stimmungsmache gegen einen gewissen Martin Sellner ab.

 

Nun, man muss diesen Herrn nicht mögen und auch nicht mit seinen politischen Zielen einverstanden sein. Das darf aber nicht soweit führen, dass gewisse Medien den Mann quasi medial vorverurteilen.  Eine Stellungnahme des Betroffenen einzuholen wäre das Mindeste gewesen, was man sich von seriösen Medien erwarten hätte können. Wir bringen nachfolgend ein Video, in dem Martin Sellner schildert, was am Schottentor im 1. Wiener Gemeindebezirk wirklich vorgefallen ist.

 

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2017-02-05


Ein peinlicher Internetauftritt eines Grün-Politikers


Michel Reimon beschuldigt den

Außenminister Tote zu verursachen

Michel  Reimon,  Spitzenkandidat  der  Burgenländischen Grünen bei der Landtagswahl
im  Burgenland  2010  und seit Anfang Juli 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments,
dürfte  den  wenigsten  Österreicher(innen)  bekannt  sein.   Das ist auch  irgendwie ver-
ständlich,  denn auch wir haben von diesem Mann noch nichts Produktives in Erfahrung
bringen können.
Nun ist es ihm endlich gelungen in die  Schlagzeilen zu geraten.  In einer Rede warf er
dem  Außenminister  S. Kurz  (ÖVP)  vor,  um Flüchtlinge von der  Balkan-Route abzu-
halten,  wollte  er humanitäre Missstände herbeiführen und gezielt hässliche Bilder zur
Abschreckung in Umlauf bringen.
Zudem bezeichnet er Kurz als einen menschenverachtenden Zyniker,  der Elend produ-
zieren will.   Reimons  Aussage  sorgte kurz für einen medialen Rummel.   Dieser ebbte
aber  voraussehbar  wieder  schnell  ab  und  Reimon  will  scheinbar nicht wieder in die
mediale  Versenkung  verschwinden.   Vielleicht  stellte  er  aus diesem Grund nachfolg-
enden Tweet auf seinem Twitter-Account ein:

Was  will  Reimon eigentlich  damit aussagen?   Jedenfalls scheint dem Grünpolitiker fast
jedes  Mittel  recht zu sein,  um in den Schlagzeilen zu bleiben.  Wir sind schon gespannt
wie  lange  es  dauern  wird,  bis die Systemmedien den obig gezeigten Tweet entdecken
und dem Grünen wieder etwas Aufmerksamkeit schenken werden.
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2016-03-13

Manipulierte Fotos von Flüchtlingen


Der Bevölkerung wird etwas vorgespielt

Es ist kein Geheimnis, dass Frauen und Kinder unter den Flüchtlingen eine verschwind-
ende  Minderheit  darstellen.   Die  stark  überwiegende  Mehrheit  sind Männer im Alter
zwischen 20 und 40 Jahren.
Wir haben im Beitrag „Die überwiegende Mehrheit ….“ darüber geschrieben und unter
anderem wie folgt festgehalten:
„Diese Tatsache war und ist auch aus zahlreichen Fotos in den Medien nachweisbar und
stieß  bei  einem  Großteil  in der österreichischen Bevölkerung nicht unbedingt auf Ver-
ständnis.
Also  begannen  diverse  Medien ihre Beiträge mit Fotos von Frauen und Kindern zu
untermalen.  Vermutlich sollen diese  Bilder  Mitleid und  Verständnis erwecken.  Da
Frauen  und  Kinder  aber  eine  verschwindende  Minderheit unter den Flüchtlingen
bilden, kann der geübte Leser feststellen, dass sich viele dieser Fotos immer wieder
wiederholen.“
Wie  die Bevölkerung getäuscht werden soll,  hat nun die Leipziger Morgenpost (MOPO24)
besonders dreist unter Beweis gestellt. Sie glaubten besonders schlau zu sein und mani-
pulierten ganz augenscheinlich zumindest ein Foto.
Unter  der herzzerreißenden Schlagzeile.. „Flüchtlinge trugen 110-Jährigen von Afghanis-
tan nach Passau“,  präsentierte MOPO24 am  30. September nachfolgendes Foto auf ihrer
Facebook-Seite.     Beim  Foto  wurde  natürlich  darauf   geachtet,  dass  sich  auf  diesem
Frauen und Kinder befinden.
Gestern stellte MOPO24  unter der Schlagzeile.. „Beschlossen! Dresdner Flughafen wird
Asylheim“,  nachfolgendes  Foto  auf  ihrer  Facebook-Seite ein.   Auch da wurde darauf
geachtet,  dass Frauen und Kinder zu sehen sind.
Vergleicht  man  nun  beide Fotos stellt sich heraus,  dass die gezeigten  Personen nicht
nur identisch sind,  sondern auch die exakt gleiche Körperhaltung haben.   Lediglich der
Hintergrund wurde mittels eines Fotobearbeitungsprogramm verändert.
Eines  der  beiden Fotos wurde hier ganz augenscheinlich manipuliert.   Ob und wie oft
die gezeigten Flüchtlinge möglicherweise auch auf anderen Fotos auftauchen, entzieht
sich  zurzeit noch unserer Kenntnis.   Wir vermuten stark,  dass mit solchen Bildern der
Bevölkerung  vermittelt  werden  soll,  dass  es sich bei den  Flüchtlingen vorrangig um
Frauen und Kinder handelt.
*****
2015-10-02

Uwe Sailer ist tief erschüttert


Reaktion ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten

Eigentlich war das Thema „NZZ-Interview“ für uns bereits abgehakt.   Jedoch Sailers
späte – an Peinlichkeit  kaum  zu überbietende – Reaktion,  veranlasst uns nun doch
noch einige Zeilen dazu anzumerken.
Zuerst  möchten  wir  festhalten,  dass  wir  uns um den Zustand von  Sailers Augen bzw.
seiner Auffassungsfähigkeit ernsthafte Sorgen machen.   Denn der Herausgeber dieses
Online-Magazins,  Erich Reder,  wurde  im  besagten  NZZ-Artikel  nicht  am  Rande  er-
wähnt,  sondern ihm wurde  ¾ des Beitrags gewidmet.   Sailer musste sich mit dem rest-
lichen ¼  zufrieden geben.  Hier der LINK zum NZZ-Interview,  wo sich jedermann(frau)
davon  überzeugen  kann.   Und sollte  Sailer sein Interview mit der NZZ meinen,  kann
seine Aussage auch nicht ganz stimmen.   Denn er ließ sich sehr wohl ausführlich über
Erich  Reder  aus und sang nicht unbedingt Lobeshymnen  (höflich ausgedrückt)  über
diesen.  Darüber liegt uns auch der Beweis vor.
Dass dem  „Mastermind der Anti-FPÖ-Seite Heimat ohne Hass“  (Zitat: W. Rössler-NZZ),
Uwe  Sailer,  der  NZZ-Beitrag sauer aufgestoßen sein dürfte,  ist für uns klar.   Da wurde
der  Herausgeber  dieses  Online-Magazins  nicht  medial  in den Boden gestampft und
es sind auch keine Hass- und Hetztiraden zu finden.
Der NZZ-Beitrag wurde völlig objektiv verfasst und so brach Sailers (in seiner Phantasie)
mühsam  aufgebautes  Bild des  „bösen  Rechten“  Erich Reder in sich zusammen.  Das
konnte  der  (Noch?)-Kriminalbeamte  natürlich  nicht  auf  sich  sitzen lassen und unter-
stellt der im deutschsprachigen Raum sehr bekannten und seriösen  NZZ  „schlimmsten
Kronenzeitungsstil“.
Augenscheinlich  hat  es  Sailer  tief  getroffen,  dass die  NZZ nicht so sprang wie er sich
das vorstellte.  Dies spiegelt sich auch in seiner Aussage:. „Wie tief sind ehemals seriöse
Medien wie die NZZ gesunken,  erschütternd, schrecklich,  einfach speiübel und grauen-
haft“ wider.
Wir  meinen dazu,  dass seriöse Medien die künstlich erzeugte Nazi-Hysterie nicht beding-
ungslos  schlucken und seriös recherchieren.   Das Ergebnis sind dann objektive Beiträge,
an  denen  Personen  a la  Uwe Sailer  keinen  rechten (linken)  Gefallen  finden,  wenn da-
durch ihre Phantasien zerstört werden.
*****
2015-08-11

UPDATE   2015-08-11  15:40 Uhr


Uwe Sailer scheint nicht nur erschüttert zu sein sondern geht augenscheinlich im Kreis.
Ein wirklich lesenswerter Artikel auf  „Heimat ohne Hass“   (kommt ohnehin selten vor),
der den seelischen Zustand des (Noch?)-Kripobeamten widerzuspiegel scheint.

*****


Die tägliche linke Hetze


Primitiv, primitiver, „AK-DEUTSCH..“

Erst  vor  wenigen Tagen,  hatte  man sich auf der mittlerweile. – im negativen Sinn –
bestens  bekannten  linksextremen  Facebook- Seite  „AK DEUTSCH ..“,  mit einem
Hetzbeitrag  über  den  Herausgeber  diese Online-Magazins,  bis auf die Knochen
blamiert  und  die  Admins  schrammten  haarscharf  an einer Klage vorbei.   (Siehe
nachfolgenden Screenshot).
Aber die Katze lässt bekannterweise das Mausen nicht und so suchte man sich auf
der  – durch  Primitivität  geprägten – .Facebook-Seite.. „AK  DEUTSCH ..“,  ein nicht
so wehrhaftes Opfer und zeigte wiederholt wessen Geistes Kind man ist.
Die 19jährige  Virginia Sch.  aus Traiskirchen  (Niederösterreich)  hatte es gewagt,
öffentlich  mit  Medien  über  die  Zustände in ihrer Heimatgemeinde zu sprechen.
Es  ist  ja kein Geheimnis,  dass die Einwohner(innen) von Traiskirchen durch das
dort herrschende Asylchaos (restlos überfülltes Flüchtlingslager) leiden.
Die  kritische  Aussagen  von Virginia Sch.,  wurden  von User(innen) auf der Face-
bookseite „AK DEUTSCH…“) in  äußerst  primitiver  und  beleidigender Form kom-
mentiert.   Von  „fetzenteppert“  über  „Discostadelprolet“  bis  hin zu „Medienhure“
ist  im Repertoire alles enthalten.   Im nachfolgenden  Screenshot präsentieren wir
einige  (stellvertretend  für zahlreiche andere Kommentare)  dieser „geistigen“ Er-
güsse.
Wir  können  Virginia Sch.  nur den Rat geben,  die Admins der Facebook—Seite
„AK DEUTSCH ..“ .aufzufordern  den Thread  zu  entfernen  und sollten diese der
Aufforderung nicht nachkommen, diese als Verantwortliche zu verklagen.
*****
2015-08-04

Schöne Blamage für die Grünen


Beschämendes Licht fällt in diesem Fall nur auf die Grünen

Screen: gruene.at
Gestern  behaupteten  die Grünen medienwirksam auf ihrer Webseite und in einer Presse-
aussendung, dass  anlässlich der gemeinsamen Pressekonferenz des FPÖ-Klubobmanns
H.C. Strache,  des  niederländischen  niederländischen  Islamkritikers  Geert  Wilders  und
des  FPÖ-Europa-Abgeordneten  Harald Vilimsky,  am  27. März offensichtlich eine Sperre
der Säulenhalle im Parlament veranlasst wurde.
Dabei  verabsäumten  sie  es nicht,  sich in populistischer Weise über den niederländischen
Besuch und auch über das Parlament zu äußern. Sogar eine Anfrage an die NR-Präsidentin
Bures wurde vorbereitet.
Wenn  Linke gegen die FPÖ und/oder H.C. Strache zu Felde ziehen,  finden sich natürlich
auch gewisse Medien, welche deren Behauptungen ungeprüft publizieren. In diesem Fall
waren  es  die Tiroler Tageszeitung, die Salzburger Nachrichten, die Wiener Zeitung und
ORF.at.
Peinlich  wird  es  nur,  wenn  sich  so  eine  Meldung  als Unwahrheit herausstellt,  wie es
gestern der Fall war.   Aus lauter Effekthascherei schien man bei den genannten Medien
auf  die  journalistische  Sorgfaltspflicht  vergessen  zu haben.   Dabei hätte ein Anruf im
Parlament genügt um festzustellen, dass es sich um eine Falschmeldung handelte.
Aber  nein,  man schrieb erst einmal,  was die Grünen behaupteten – und brachte dann, als
das Parlament mit einer Aussendung reagierte, nicht einmal eine Richtigstellung.  In dieser
Mitteilung des Parlaments widersprach die Parlamentsdirektion der Darstellung der Grünen,
wie nachfolgender Screenshot unter Beweis stellt.
Screen: APA/OTS
Einzig beschämend in diesem Fall ist das Verhalten der Grünen.   Augenscheinlich ist ihnen
nichts  zu  billig,  um  gegen  die  FPÖ billigen Populismus zu betreiben.   Aber auch die im
Beitrag genannten Medien,  haben sich in diesem Fall nicht mit Ruhm bekleckert.
*****
2015-04-08

Medien-Heuchelei bei Attentat auf Kirchgängerin


Türke schneidet Frau Ohr wegen „Hass auf

Kirchgänger“ ab – kein religiöser Hintergrund?

„Beruhigungspillen  kurz  vor  Weihnachten verteilen -so könnte man das nennen,  was
Zeitungen im Falle des Türken machen,  der in Villach einer 80-jährigen Frau einen Teil
des  Ohrs  abschnitt,  weil  sie  in  eine   Kirche  gehen  wollte“,   meint  der  freiheitliche
Abgeordnete  zum Nationalrat Wendelin Mölzer zu dem Umstand,  dass diverse Medien
im Zusammenspiel mit der Villacher Polizei einen religiösen Hintergrund für das Attentat
eines türkisch-stämmigen  Mannes vergangenen Sonntag abstreiten – und das,  obwohl
der Mann einen „Hass auf Kirchgänger“ zugibt.
„Auch  wenn  der  Attentäter,  der angeblich mit einem Beil und einem Messer bewaffnet
weitere  Bluttaten  ausführen wollte – er sprach von einem ‚Massakertag‘ – geistig verwirrt
sein dürfte,  liegt eine islamistische Motivation auf der Hand“,  fordert Mölzer weitere Auf-
klärung  darüber,  was  es  mit  dieser  Tat  tatsächlich  auf  sich hat.   „Zu diesem Zweck
werden  wir  Freiheitlichen  auch  eine  parlamentarische Anfrage an die Innenministerin
einbringen,  wie  ihre  Behörde,  in dem Fall die Villacher Polizei, zu dieser fragwürdigen
Einschätzung kommt.“
Eines  sei laut Mölzer dabei klar:  Dank Massenzuwanderung würden die Gefahren für
unsere  Gesellschaft  nicht weniger.  „Da helfen auch tausend Beschwichtigungsmeld-
ungen  von   Sicherheitsbehörden  und  Medien  nichts,   zumal   es  ja  nicht   nur um
potentiellen Terror,  sondern  grundlegende  Probleme  etwa bei der Integration geht,
die unsere europäisch-abendländische Zivilisation bedrohen“, so Mölzer, der mit Blick
nach  Deutschland und auf die dortige  „Pegida“-Bewegung  die Menschen auffordert,
sich von der Medien-Heuchelei nicht ins Bockshorn jagen zu lassen. (Quelle: APA/OTS)
*****
2014-12-23

Gastkommentar zum Urteil gegen Josef S.


Ein spannender Vergleich: Linksextremer Schuld-

und „rechter“ Freispruch im Spiegel der Medien

Der 22.7.2014 und der 5.11.2008 haben eines gemeinsam: An beiden Tagen heulten Linke
und  manche  schein-unabhängige  Medien empört auf.   Ein Mal wurde ein junger Linksex-
tremer wegen Landfriedensbruch,  Sachbeschädigung und versuchter schwerer Körperver-
letzung  zu  einigen Monaten teilbedingter Haft verurteilt.  (Das Urteil ist nicht rechtskräftig).
„Skandal! Sein Leben ist verbaut!“ kreischt es von Linksaußen.
Ein  führender  Kommunist  (aus Österreich,  nicht Nordkorea) meint gar,  dass die Polizei
selbst  die  Gewalttaten  des  „schwarzen Blocks“  auf der linksextremen Demo begangen
habe.  Kommentar unnötig!
Ein  anderes  Mal  wurde  eine  Gruppe  junger  Rechter vom „Bund freier Jugend“ vom Vor-
wurf  des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz freigesprochen.   Sie haben zwar – schon vor
dem Freispruch offensichtlich – nichts beschädigt und niemanden verletzt,  der Strafrahmen
wäre  aber  trotzdem  bis  zu  zehn  Mal so hoch wie die Strafe gegen den Gewalt-Demons-
tranten.   Auch  hier  witterten weitgehend die selben Kräfte,  wie Recherchen zeigen, einen
„Skandal“ – allerdings  einen  skandalösen  Freispruch,  denn offenbar war das  Leben die-
ser jungen  Menschen  weniger  wert  und hätte man es nicht nur verbauen dürfen,  sondern
regelrecht müssen.
Besonders interessant ist die Tatsache,  dass in beiden Fällen dem Urteil eine längere U-Haft
vorausgeht,  die  auch  völlig unterschiedlich bewertet wird.  Die Chuzpe Nummer eins: Nach
dem  Schuldspruch wegen  Landfriedensbruch  gegen  den  Linksextremen  wollen SPÖ und
Grüne  den  Paragrafen  ändern.  Nach der ungerechtfertigten Anklage wegen des  „Verbots-
gesetzes“ dachten sie nicht daran.
Und  nein,  das  ist  keine  „Verschwörung  rechtsextremer  Richter“,  wie sie Linke oft herbei
reden!   In  beiden  Fällen  haben  (auch) zufällig ausgewählte Schöffen bzw.  Geschworene
so entschieden. Ah ja, die könnte man ja auch abschaffen. Vielleicht sind sie zu vernünftig?
Fazit:  Gott  (oder wer auch immer)  bewahre  uns vor einer rot-grünen Strafrechtsreform, die
Gewaltdemonstranten zu Unschuldslämmern, Andersdenkende zu Schwerverbrechern und
Laienrichter als Regulativ bei sehr schweren Taten zum Anachronismus macht!
Und  Frau S.,  der  Staatsanwalt  wird  sich für die Erledigung seines Jobs wohl kaum ent-
schuldigen  müssen.   Warum  entschuldigen  Sie  sich nicht für die offenbar misslungene
Erziehung?
Gastkommentar der Facebook-Gemeinschaft

H e i m a t   o h n  e  S  e l b s t h a s s

Anmerkung der Redaktion:   Bitte nicht mit der linksextremen
Denunzianten-Gruppe  „Heimat ohne Hass“  zu verwechseln!
2014-07-26

Hetze und Diffamierung beim STANDARD


Finanzielle Probleme bei der rosaroten Postille

Bei  der  Tageszeitung  DER STANDARD  dürfte  man  augenscheinlich  ein  Problem  mit  der
Recherchearbeit haben. Wir haben bereits gestern darüber berichtet.
Beiträge  die zur Diffamierung von Politiker(innen) der FPÖ und auch deren Anhänger(innen)
dienen,  werden  dem  Anschein nach 1:1  übernommen.   So schrieb man bei der rosaroten
Postille am 6. Februar 2014 folgenden Beitrag,  der  zahlreiche  Kommentare  nach sich zog,
die vermutlich bereits strafrechtlich relevant sind.
Screen: derstandard.at (Textausschnitt)
Offenbar scheint nun auch die Justiz vom ewigen Schwingen der Nazi- und Verhetzungskeule
genug zu haben. Und so wurde das Verfahren gegen Maximilian Krauss von der Staatsanwalt-
schaft eingestellt.
Dem STANDARD blieb also nichts anderes übrig,  als gestern eine nachträgliche Mitteilung
zu veröffentlichen:
Screen: derstandard.at
Es  ist  immer  wieder  interessant  zu beobachten,  wie Linke und ihre unterstützenden Medien,
die FPÖ und ihre Funktionäre beschuldigen, sich der Hetze und der Diffamierung zu bedienen.
Aus  den drei nachfolgenden Kommentaren,  die wir hier stellvertretend zum eingangs erwähn-
ten  STANDARD-Beitrag  anführen,  ist  zu  ersehen  wo  und  wie  man  sich  wirklich der Hetze
bedient.
Screen: derstandard.at
Wie  bereits  in  einigen  Medien  berichtet  wurde,  befindet sich der STANDARD in finanziellen
Schwierigkeiten und muss rund 10 Prozent seines Personals abbauen. Bei derartigen Bericht-
erstattungen  wundert  es  uns  nicht,  dass  die  rosarote Postille in ein finanzielles Bedrängnis
geraten ist.
*****
2014-03-15

Wien: Polizeiauto in Brand gesteckt – TEIL 2


Unser Beitrag wurde vollinhaltlich bestätigt

Während sich die Systemmedien und die politischen Parteien – mit einer einzigen Ausnahme –
in  vornehmes  Schweigen  hüllen,  wurde  unser  Beitrag „Wien:  Polizeiauto  in Brand gesteckt“
vollinhaltlich  bestätigt.    Allerdings  nicht  von  der  sonst  so großen   Auskunftsfreudigkeit  der
Wiener  Polizeisprecherin,  sondern  vom  Wiener  FPÖ-Landtagsabgeordneten Mag. Wolfgang
Jung.
Screen: linksunten.indymedia.org
Offenbar  scheint  die  FPÖ  derzeit  die einzige Partei zu sein,  die eine vernünftige Sicherheits-
politik  betreibt  und  ging  der  Sache  nach.   Auf  Grund unseres Beitrags stellte Jung intensive
Nachforschungen an,  denn  auch  er konnte sich nicht erklären,  warum über diesen Gewaltakt
in  der  Öffentlichkeit – mit Ausnahme unserer Berichtserstattung – bis dato nichts zu  hören war
und ist.
„Obwohl  die  Polizeiführung  sogar  intern  eine Nachrichtensperre dazu verhängt hatte,  angeb-
lich  um  Deeskalation  auch unter den Beamten zu üben,  konnte ich in Erfahrung bringen, dass
diese Information stimmt und außerdem bei einem weiteren Fahrzeug die Radmuttern gelockert
wurden“,  so Jung.
„Der  Wahlspruch  ‚Feuer und Flamme‘,  welcher übrigens auch von der Sozialistischen Jugend
bei einer FPÖ-Veranstaltung vor dem Rathaus verwendet wurde,  ist damit in die Tat umgesetzt
worden  und zeigt die Gewaltbereitschaft der Wiener Anarchoszene.  Wir können die Behörden
daher nur auffordern, am kommenden Wochenende beim Akademikerball entschlossen Über-
griffe zu verhindern“,  so der FPÖ-Politiker abschließend.
*****
2014-01-21

Wien: Polizeiauto in Brand gesteckt


Warum wird diese Brandstiftung in den Medien verschwiegen?

Wir  konnten  zwar  in  den Medien bis dato nichts finden,  jedoch gesteht man auf der Webseite
der  linksextremen  Organisation  „linksunten.indymedia“  ein,  in der Nacht auf den 17.01.2014,
vor dem PAZ (Polizeianhaltezentrum) am Hernalser Gürtel in Wien ein Polizeiauto angezündet
zu haben.
Screen: linksunten.indymedia.org

Hier das Geständnis im Originaltext :

Wir  haben  in  der Nacht auf den 17.01.2014 eine Polizeiwanne vorm PAZ (Polizeianhalte-
zentrum) am Hernalser Gürtel in Wien angezündet.
Im PAZ befindet sich ein Schubhaftgefängnis, von dort werden kontinuierlich Menschen aus
Österreich abgeschoben.
Wir wollen mit dieser kleinen Geste das rassistische Konstrukt Österreichs angreifen und eine
kleine Antwort auf das Verhalten (und die Exisenz) von Bullen und anderen Behörden geben.
Feuer und Flamme den Abschiebe- und Repressionsbehörden!
unterzeichnet:
Kommando Autonomes Lagerfeuer Wien Florisdorf
*****
2014-01-19

Polizisten in Brigittenau von Moschee-Besuchern angegriffen


Keine Berichterstattung über verletzte Beamte in der Silvesternacht

In  der Silvesternacht wurde in der Brigittenau ein Mann angehalten,  der laut Zeugen mit einer
Waffe in die Luft geschossen hatte. Im Zuge der Amtshandlung, die sich neben einer Moschee
in  der  Leystraße  abgespielt  hatte,  stürmten  plötzlich  30 – 40  männliche  Besucher aus der
Moschee und umzingelten die Beamten.
Einige  der  türkischstämmigen  Männer  attackierten  die  Polizisten  mit  Fußtritten.  Offenbar
wollten  sie  ihren  Freund,  der  mit  einer  Gaspistole  bewaffnet  war,  aus  dem  polizeilichen
Gewahrsam  befreien.   Nachdem  Verstärkung  eingetroffen  war  flüchteten die Angreifer, so
heute der Wiener FPÖ LAbg. Gerhard Haslinger in einer Stellungnahme.
Während die Medien groß über den „Burgenländer“,  der sich nach Abgabe von 30 Schüssen
widerstandslos  festnehmen ließ,  berichteten,  war  vom  Vorfall mit dem bewaffneten Türken
nichts zu hören oder lesen, obwohl dabei ein Beamter verletzt wurde.
Die  vornehme Zurückhaltung über die  Herkunft von Verbrechern hat scheinbar nur Gültigkeit,
wenn  die  Täter   Zuwanderer  sind.   Der  konkrete  Fall  scheint  überhaupt  zu  heikel  für  die
Berichterstattung  gewesen  zu  sein,  weil  er  gar  keine  Erwähnung  in  den Medien gefunden
hat.   Es  ist  traurig,  daß  österreichische  Medien  nicht  mehr  darüber  informieren, wenn Poli-
zisten in Ausübung des Dienstes von einer Gruppe türkischstämmiger Zuwanderer angegriffen
und verletzt werden, so Haslinger abschließend.  (Quelle: APA/OTS)
*****
2014-01-05

Facebook-User ließen Schuhmacher bereits sterben


Michael Schuhmacher schwebt in Lebensgefahr

Bekannterweise  verunglückte  Michael  Schuhmacher  gestern  bei  einem Skiunfall in den
französischen  Alpen.   Der  Rekord-Weltmeister der  Formel 1  liegt zurzeit im Universitäts-
krankenhaus von Grenoble. Sein gesundheitlicher Zustand soll sehr sehr kritisch sein. Laut
Meldungen  zahlreicher  Medien  schwebt  er  in Lebensgefahr und wurde in ein künstliches
Koma versetzt.
Angesichts  dieses  traurigen  Ereignisses  fragen  wir  uns,  was muss in den Köpfen jener
Personen vorgehen,  die nachfolgende Facebook-Seiten erstellt haben?
Dieser User sagt den Tod für morgen voraus.  Abartiger geht es wohl nicht mehr!
*****
2013-12-30

Blau-Schwarze Koalition könnte lebensgefährlich werden


Attentatsandrohung von SPÖ-Funktionär unter den Teppich gekehrt

Der Termin  zur  Nationalratswahl  rückt immer näher.   Wie werden sich die Wähler(innen) ent-
scheiden? Im Interesse der körperlichen Unversehrtheit von Angehörigen des Parlaments und
der  angrenzenden  Anrainer  hoffen  wir,  dass  es zu keiner blau-schwarzen Koalition kommt.
Warum? Nun,  immerhin steht nach wie vor eine schriftliche  Attentatsandrohung im Raum.
Diese  kam  aber nicht von bösen Freiheitlichen,  sondern wurde vor noch gar nicht so langer
Zeit vom SPÖ-Jungpolitiker, Martin Donhauser, ins soziale Netzwerk Facebook gestellt.  Und
das auf dem damaligen Facebook-Account der SPÖ Hochleithen.  Die Seite wurde nach Auf-
fliegen des Skandals geschlossen.
Screen: facebook.com
Screen: facebook.com
Trotz gründlichster Recherche konnten wir – bis auf eine im Sande verlaufene parlamentarische
Anfrage – keine rechtlichen Konsequenzen für die Attentatsandrohung finden.   Keine Gerichts-
verhandlung geschweige denn Verurteilung. Aufgedeckt hatte seinerzeit den Skandal nicht der
sonst  so  umtriebige  Datenpolizist  Uwe Sailer,  sondern  der Herausgeber des privaten Blogs
„SOS-Österreich“.
Den systemtreuen mit Inseraten gefütterten Medien   – bis auf Ausnahme des Kuriers –  war der
Skandal  keine  einzige  Zeile wert.   Die Sache wurde einfach unter den Teppich gekehrt.  Nun
mag sich der eine oder andere Leser fragen, warum wir diese Geschichte wieder in Erinnerung
rufen.
Dies hat mit dem jetzigen angeblichen Facebook-Skandal zu tun.   Auf einer privaten Facebook-
Seite  (die mittlerweile geschlossen ist)  wurden  einige  diskriminierende Kommentare gepostet.
Nun  wird  freiheitlichen Funktionären von politisch linker Seite vorgeworfen,  dass sie angeblich
diese  Postings  gelesen und nicht sofort nach dem Staatsanwalt geschrien haben.   Dieser Vor-
wurf wurde zum Skandal des Wahljahres 2013 hochstilisiert.
Da  staunen  wir aber , denn  auf  der damaligen offiziellen Facebook-Seite der SPÖ Hochleithen
müssen doch auch etliche sozialistische Funktionäre das Posting von Donhauser gelesen haben.
Dass  auf  der  betroffenen  Seite  sogar  hochrangige SPÖ-Politprominenz verkehrte,  wird durch
obigen  Screenshot  unter  Beweis  gestellt.   Sogar unser hochverehrter Herr Bundeskanzler gab
sich dort die Ehre.  Das  „e“  statt einem  „a“  in seinem Nachnamen werten wir als Tippfehler und
nicht als Fake-Account.
Wo  waren  damals  die   „ach so politisch korrekten“   linken Agitatoren wie Uwe Sailer und Karl
Öllinger? Von diesen hörte man damals nicht einmal den leisesten Piepser. Bleibt nur zu hoffen,
dass  die  Sicherheitsbehörden alle notwendigen Maßnahmen getroffen haben,  falls es zu einer
blau-schwarzen  Koalition  kommt.   Denn  wer  kann schon mit absoluter Sicherheit dafür garan-
tieren,  dass  Donhauser  seine im Jahr 2011 schriftlich angekündigte Attentatsandrohung nicht in
die Tat umsetzten wird?
*****
2013-08-23

SOS-Mitmensch stellt sich schützend vor mutmaßliche Schlepper


Wurde der SOS-Mitmensch-Sprecher in die Ermittlungen involviert?

„Kolportierte Vorwürfe gegen Flüchtlinge brechen großteils in sich zusammen.   Ein Großteil der
medial  kolportierten  Vorwürfe  ist  damit  binnen  kürzester  Zeit  wie ein Kartenhaus in sich zu-
sammengebrochen.“ Das behauptet heute Alexander Pollak von „SOS-Mitmensch und schreibt
von Rufvernichtung und einer Reihe von offenen Fragen.
Weiters  übt  A. Pollak  scharfe  Kritik daran,  dass Teile von Politik,  Behörden und Medien mit
falschen   Vorwürfen,  fehlenden  Klarstellungen  und  vorschnellen  Verurteilungen  Stimmung
gegen Asylsuchende und insbesondere die Flüchtlingsprotestbewegung rund um das Serviten-
kloster machen würden.
Hat  man nun den  SOS-Mitmensch-Sprecher  in die Ermittlungen involviert und sind die Fest-
genommenen  (es gilt die Unschuldsvermutung)  allesamt  Unschuldslämmer?   Um  das  zu
klären  wurde heute zwischen der Redaktion  „ERSTAUNLICH“  und Herrn Pollak ein Telefon-
gespräch geführt.
Pollak  wurde  natürlich nicht in die Ermittlungen gegen die Schlepper miteinbezogen.  Seine
Weisheit  und die daraus folgenden Behauptungen bezieht er aus einem Zitat der Sprecherin
der Wiener Staatsanwaltschaft, Nina Bussek,  in einem Kurier-Artikel vom 31.07.2013

Screen: kurier.at
„Die sechs sind nicht die Köpfe der Gruppe. Sie haben keine Millionen kassiert, wie kolportiert
wird.“ Aus diesem Satz zieht  Pollak offenbar den Schluss,  dass die Festgenommenen keine
Schlepper sind. Leider überlas er die vorigen 5 Worte: „Es geht um wiederholte Schlepperei“.
Also  sind  die  Festgenommenen möglicherweise doch keine Unschuldslämmer,  wie sich das
Pollak wünscht. Vielleicht haben sie nur im Auftrag der ganz großen Bosse Schlepper-Inkasso
betrieben  und  die  Drecksarbeit gemacht?  (Es gilt die Unschuldsvermutung).   Auch wäre es
nicht  außergewöhnlich,  wenn  die  Staatsanwaltschaft  aus ermittlungstaktischen Gründen ab-
sichtlich Fehlinformationen verbreiten würde. Diese Umstände scheinen dem SOS-Mitmensch-
Sprecher offenbar noch nicht in den Sinn gekommen zu sein.
Aber wir verstehen die Motivation von Alexander Pollak. Er ist aus Selbsterhaltungstrieb dazu
verleitet,  sich stets schützend vor  Flüchtlinge zu stellen.   Denn gäbe es dieses Klientel nicht,
dann gäbe es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch  „SOS-Mitmensch“ nicht.
Und damit würde Herr Pollak keinen gut dotierten Job in diesem Gutmenschen-Verein haben.
*****
2013-08-02

Schwere Blamage für den SOS-Mitmensch Boss


Alexander Pollak bezichtigt Sozialminister Hundstorfer der Lüge

Der  polnische  Staatsbürger,  Mario Keiber,  erregte  in  den  letzten Tage  das  Interesse der
Medien.   Dem 22-jährigen Mann, der knapp 20 Jahre seines Lebens in Österreich verbracht
hat  und  im  fortgeschrittenen  Alter  zurzeit  eine  Versicherungslehre  absolviert,  wird laut
seinen Angaben die österreichische Staatsbürgerschaft verweigert.
Grund  der Verweigerung ist,  dass Keiber nicht genug Geld verdient.  Denn um Österreicher
werden  zu  können,  müsste  er über einen Zeitraum von mindestens 3 Jahren ein Nettoein-
kommen von fast 1200 Euro nachweisen können.  Wir finden diese Einkommenshürde zwar
auch realitätsfremd, doch bei Keiber wäre es möglich gewesen diese zu schaffen, denn eine
Lehre wird normalerweise mit dem 18. Lebensjahr abgeschlossen. So hätte er bereits in den
letzten vier Jahren einen dementsprechenden Gehalt verdienen können.
Jedenfalls  war  die  Causa  Keiber für den SOS-Mitmensch Boss, Alexander Pollak,  ein will-
kommener  Anlass  über  die  österreichischen   Einbürgerungsbedingungen  herzuziehen.
Neben etlichen  Presseaussendungen  organisierte  er einen sogenannten „E-Mail Weckruf“.
Voller  Stolz  verkündete  Pollak,  dass  in  weniger  als  48 Stunden  mehr als 1200  Men-
schen ein Schreiben an den Integrationsstaatsekretär verfasst hatten.
Bei  ERSTAUNLICH  ist man bestimmt kein Fan von Pollak,  aber gegen diese Aktion ist
nichts einzuwenden, wenn da das Wörtchen „wenn“ nicht wäre. Im  heutigen  Ö1- Mittags-
journal  verlautete  der  Sozialminister  nämlich,  dass  Keiber  vor  einigen  Jahren  die
Staatsbürgerschaft  abgelehnt hat.   Wäre eine derartige Meldung seitens der FPÖ gekom-
men,  hätten wir es verstanden,  dass Pollak diese anzweifelt.
Aber  nein,  ein  politisch  links  orientierter Gutmensch wie Hundstorfer ließ hier die Katze
aus  dem Sack.   Im ersten Moment muss der SOS-Mitmensch Boss perplex gewesen sein,
denn  mit  so  einer  verbalen  Ohrfeige hat er offenbar nicht gerechnet.   Allerdings dürfte
er sich rasch gefangen haben.   Postwendend bezichtigte er den Sozialminister der Lüge.
„Diese Behauptung entbehrt jeder Grundlage. Mario Keiber wurde die Staatsbürgerschaft
nie angeboten“,  so Pollak.
„Es  ist  unfassbar,  dass  Herr  Minister  Hundstorfer  das  wichtige  Anliegen des  jungen
Mannes  durch  unrichtige  Behauptungen  herunterzuputzen  versucht.  Das  ist  eines
Sozialministers eigentlich nicht würdig“, so Pollak ergänzend.
Erstaunlich  ist  jedoch  woher  Pollak wissen will,  dass Hundstorfer die Unwahrheit spricht.
Nur weil Mario Keiber Gegenteiliges behauptet? Beweise hat der SOS-Mitmensch Boss bis
dato  noch  nicht  auf den Tisch gelegt.   Ob sich da Pollak nicht ein wenig zu weit aus dem
Fenster gelehnt hat?   Es könnte durchaus passieren, dass SOS-Mitmensch der Geldhahn
ein wenig zugedreht wird, wenn dessen Chef in die Hand beißt von der auch Futter kommt.
*****
2013-04-23
 

Klassische Medien befinden sich in schwerer Krise


Mediensterben schafft Platz für neue Meinungsvielfalt

Weltweit  sind klassische Medien in der Krise.   In den USA zog sich das renommierte Magazin
Newsweek  vom  Print-Markt  zurück  und ist nur noch online verfügbar.   In Deutschland schlit-
terte  die linksextreme Frankfurter Rundschau in die Pleite und wird nun von der konservativen
FAZ übernommen. In Österreich ist der Personalabbau in fast allen Zeitungsverlagen ein Gebot
der  Stunde.   Händeringend  werden „Synergien“ gesucht  –  zwischen verschiedenen Blättern
eines  Verlags oder zwischen Print- und Online-Redaktionen.   Geradezu verzweifelt bettelt der
Verband österreichischer Zeitungsherausgeber (VÖZ) um einer Erhöhung der Presseförderung
– aber nicht etwa um eine „Inflationsanpassung“,  sondern gleich um eine Verfünffachung auf
rund  50 Millionen  Euro  jährlich.   Für die Regierungspolitiker eine günstige Gelegenheit, sich
Wohlwollen zu erkaufen, die sie wohl nicht ungenützt vorüber ziehen lassen.
 

Frank kauft sich Zeitungen

Den Boulevard sackt inzwischen Frank Stronach mit seinen Werbemillionen ein.   Die weniger
von  Lesern  als  von  Inserenten  gekaufte  Tageszeitung Österreich mutiert immer mehr zur
Hauspostille  des Milliardärs.   Herausgeber  Wolfgang  Fellner  – die  wohl  groteskeste  und
zugleich  gewissenloseste  Figur  der  heimischen  Medienlandschaft  –  bezeichnet Stronach
liebevoll  als  „skurril-kultig“ –  genauso  will  ihn die Marketing-Abteilung des Teams der aus-
rangierten Politiker positioniert wissen. Damit einher geht ein auf Erfindungen und Verleumd-
ungen  basierendes  Dirty Campaigning  gegen  die Freiheitlichen.   Die Konkurrenz aus dem
Hause  Dichand  schaut  parallel  dazu  darauf,  dass  auch  die SPÖ genügend gute Presse
bekommt. Liebschaften zwischen Krone bzw. Heute und den Öffentlichkeitsarbeiterinnen im
Kanzleramt  sind  dafür  Symbol,  millionenschwere Inseratenaufträge aus der roten Regier-
ungshälfte und der Stadt Wien Garant.
 
Genauso  unverschämt  wie der Versuch der Zeitungen,  mit willfähriger Berichterstattung die
Geldschleusen offen zu halten, ist der Versuch des ORF, auch jene Menschen abzukassieren,
die  gar  keinen  Fernseher  besitzen.   Die Haushaltsabgabe sorgt derzeit in Deutschland für
einen  Sturm  der  Entrüstung  und die Chancen stehen gut,  dass die gegen diese verdeckte
Steuer  aufbegehrenden  Wutbürger  sich juristisch  durchsetzen  werden.   In  Deutschland
haben  die  öffentlich-rechtlichen  Kanäle  von  ARD und ZDF nur noch einen Marktanteil von
9 Prozent, auch in Österreich sind die ORF-Quoten im Sinkflug.   Warum sollen immer mehr
Menschen das bezahlen, was immer weniger Leute sehen wollen?
 

Die Systeme kämpfen ums Überleben

Hier  kämpfen  zwei  miteinander verwobene,  ja geradezu verfilzte  Systeme um ihr nacktes
Überleben:  Politik und Medien.   Die wechselseitige  Abhängigkeit ist enorm.   ORF und Zeit-
ungen  stützen  die  Regierungspolitik  und gehen auf die Opposition los.   Die herrschenden
Parteien revanchieren sich mit Geld,  um die nicht marktfähigen Zeitungen und Fernsehstat-
ionen  am  Leben zu erhalten und das Aufkommen alternativer Medien zu verhindern.
 
Das  von  vielen  vorhergesagte  Zeitungssterben  wäre  in Wahrheit ein Segen für die Demo-
kratie.   Weg  mit  Medien,  die  am Geschmack und allzu oft auch an den gesellschaftlichen
Werten  und  politischen  Einstellungen  der  Bürger vorbei produzieren!   Der Kahlschlag ist
nötig,  um  endlich  Platz zu schaffen für neue, marktgerechte Angebote.   Die Meinungsviel-
falt  wäre  dadurch  keine  Sekunde  in Gefahr.   Sie ist in den staatlich geförderten Medien
ohnehin  längst  abgeschafft,  kann  nur durch einen grundlegenden Wandel neu entstehen.
(Quelle: unzensuriert.at)
 
*****
 
2013-03-16
 

Staatsanwalt ermittelt bei Wiener Wohnen


Amtsmissbrauch, Untreue und Absprachen

bei Vergaben stehen im Raum

 
Laut einer heutigen APA/OTS-Presseausendung der Tageszeitung KURIER,  ermittelt die
Staatsanwaltschaft  bei Wiener Wohnen.  Wir gehen mit an Sicherheit grenzender Wahr-
scheinlichkeit davon aus,  dass diese Meldung in den nächsten Tagen ihren Niederschlag
in der Boulevardpresse  finden wird und  diese auch von  SPÖ-nahen Medien  nicht mehr
verschwiegen werden kann.
 
Der  KURIER  verlautbarte  wörtlich:  Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt in den
Büros  der  Verwaltung der Gemeindebauten in Sachen Amtsmissbrauch,  Untreue und
Absprachen bei Vergaben. Auch Computer sollen bereits konfisziert worden sein.
 
Ausgangspunkt  der  Ermittlungen  sind  Anzeigen gegen drei Entscheidungsträger von
Wiener Wohnen,  die für Ausschreibungen zuständig sind.   Die in der Anzeige enthalt-
enen Details waren so konkret, dass die Staatsanwaltschaft Wien sofort ein Verfahren
eröffnet hat.
 
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2013-03-15
 

Erdogan auf geheimen Staatsbesuch in Österreich?


Gab es gar einen Maulkorberlass?

Heute  bekamen  wir den Hinweis,  dass der türkische Ministerpräsident Erdogan beabsichtigt
sich die Ehre zu geben,  die Alpenrepublik vom 26.02. bis 28.02.2013 mit seiner Anwesenheit
zu  beglücken.  Erstaunlich  ist  die Tatsache,  dass dies in den großen Medien keinen Nieder-
schlag findet. Wurde da gar ein Maulkorberlass angeordnet und wenn Ja warum?
 
Aber  ERSTAUNLICH wäre nicht erstaunlich,  hätten wir keinen Hinweis auf  den bevorstehen-
den  Besuch  von  Erdogan  gefunden.   Dazu  sahen  wir  uns in Klein Istanbul  – früher Wien
Favoriten  genannt –  um.   Dort  ist  ein türkischer Gastronom über den Besuch seines Lands-
mannes derart erfreut und kündigt dieses Ereignis in seiner Geschäftsauslage und auf seinem
Fahrzeug an.
 
 
 
Irgendwie  erinnert  uns  die  zum  Gruß erhobene rechte Hand an jemanden.   Wenn wir doch
wüssten an wen?   Nun egal,  es wird uns schon noch einfallen.   Hauptsache für uns ist jeden-
falls,  dass  Erdogan  keine  Absicht  hegt  sich  in Österreich niederzulassen und schön brav
wieder nach Hause fliegt.
 
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2013-02-25
 

Wort des Herausgebers zum Jahr 2012


Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Wieder  ist  ein Jahr ins Land gegangen und dieses Online-Magazin  ist nun knapp über vier
Jahre alt.  Erfreulich ist,  dass auch 2012 ein stetiger Leser(innen)-Zuwachs zu verzeichnen
war.   Bei ERSTAUNLICH war man bemüht diesem Umstand Rechnung zu tragen und dies
mit einer dementsprechenden Berichterstattung zu quittieren.   Egal ob es sich um mediale
Hilfestellungen für sozialschwache Menschen, fragwürdige Geschäfte großer Konzerne oder
um  Aufdeckung politischer Skandale handelte.  Aber auch selbsternannte Tierschutz- und
erstaunliche Gutmenschen-Organisationen,  deren vorrrangiges Ziel aus dem eigene finanz-
iellen Vorteil besteht, waren im Brennpunkt unserer Beitragserstattung. 
 
Die Berichterstattungen auf ERSTAUNLICH hatten auch ihre Auswirkungen.  Ob nun  einer
hilfesuchenden  Vierzehnjährigen  zu medialem Gehör verholfen wurde oder Artikeln parla-
mentarische  Anfragen  auslösten,  hinterließen  ERSTAUNLICH-Beiträge  in  sehr  vielen
Fällen nachhaltige Wirkung.
 
Den  Erfolg  eines  investigativen  Webmagazins  kann man daran ablesen,  ob und wie oft
einzelne  Artikel  von  den  herkömmlichen  Medien (Print+TV) übernommen werden.  Dies
geschah im heurigen Jahr sehr häufig.   Egal ob es sich dabei um schwarze Schafe bei der
Polizei handelte, die eine Sheriff-Südstaaten-Mentalität an den Tag legten oder die Wiener
Vizebürgermeisterin  Maria Vassilakou  (Grünen) beim Wasser predigen aber Wein trinken
ertappt wurde.
 
Apropos Vassilakou.  In der Causa „Wie verstecke ich mein Auto“ drohte sie mit einer Klage
sowie Anzeige. Allerdings hat die Grünpolitikerin bis heute nicht Wort gehalten. Warum nur?
Auch sicherheitspolitisch konnte dieses Online-Magazin einiges bewegen.  Durch die Bericht-
erstattung auf ERSTAUNLICH bzgl. des Sicherheitsdefizites entlang des Grenzflusses March,
konnte  in  Zusammenarbeit  mit  der  Politik und der Exekutive ein slowakischer Einbrecher-
Bandenboss dingfest gemacht werden.
 
Im  Alleingang hätte ich das wohl alles nicht geschafft und so möchte ich mich bei meinem
Team,  bei  den  Gastautoren  und  bei  jenen  Personen  bedanken,  die für dieses Online-
Magazin  wertvolle  Recherchearbeit  geleistet  oder  sich  in  sonstiger Weise eingebracht
haben.
 
Ich  wünsche allen Leserinnen und Leser von  ERSTAUNLICH  einen guten Rutsch und ein
erfolgreiches  Jahr 2013.   Bitte  bleiben  Sie  dem  erstaunlichen  Online-Magazin auch im
neuen Jahr treu und empfehlen Sie es weiter.
 
Erich Reder

2012-12-31
 
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Unser Geld für unsere Leute


Österreich ist angeblich reich – nur die Menschen wissen nichts davon

Während  sich  verschiedene  systemtreue  Medien,  sowie  diverse  Politiker(innen)  der
Regierungsparteien förmlich darin überschlagen, Einkommen, persönliches Wohlbefinden
und  Lebensqualität  der  Österreicher(innen)  so  darzustellen,  als  wären  beinahe alle
Menschen  in  Österreich „reich“, belegen korrekt ermittelte  Daten genau das Gegenteil.
Demnach  sind  derzeit  in  Österreich rund 511.000 Menschen von tiefer,  akuter Armut
direkt betroffen.
 
Etwa  1 Million  Menschen  sind  armutsgefährdet und knapp 600.000 Menschen in Öster-
reich  sind  mit  ihren  Zahlungen in Rückstand.   Der Kreditschutzverband 1870 stellt fest,
dass  alleine  im Jahr 2012 ein Höchststand von 10.000 Privatkonkursen gemeldet wurden
und bei weiteren 100.000 Menschen ein Privatkonkurs helfen kann.
 
Während  der  Sozialminister  in  Sachen Berufsheer durch die Lande zieht,  verarmen die
Menschen in Österreich immer mehr. rund 313.000 Menschen können sich nach aktuellem
Stand aufgrund der massiv gestiegenen Mineralölpreise das Heizen nicht mehr leisten, für
etwa 487.000 ist die Frage einer Pendlerpauschale hinfällig, da sie sich ohnehin kein Auto
können.
 
Zirka 582.000 sind nicht in der Lage, sich neue Kleider zu kaufen,  724.000 Menschen kön-
nen sich nur noch gelegentlich Fleisch leisten, Etwa 1.858.000 sind im nächsten Jahr nicht
in  der  Lage,  Geld für einen Urlaub anzusparen und rund 2.073.000 Österreicher können
keine unerwarteten Ausgaben tätigen.  Das sind die nackten, traurigen Tatsachen.
 
Die Bundesregierung, sowie andere verantwortlichen Politiker(innen)  sind daher gefordert,
diese  missliche  Lage,  in  der  sich  etwa bereits ein knappes Viertel der österreichischen
Bevölkerung schon jetzt befindet, endlich zu verbessern.
 
Vielleicht  wäre  es  endlich an der Zeit,  keine Milliardenbeträge mehr nach Griechenland
oder in andere EU-Pleiteländer zu schicken.  Auch ein sorgsamer Umgang mit Steuergeld
sollte  endlich  an  den Tag gelegt werden und dieses nicht bei dubiosen Spekulationsge-
schäften verzockt werden.  Alleine  mit diesen so eingesparten Geldern, könnte innerhalb
der Alpenrepublik zum Wohle der Bevölkerung sehr viel verbessert werden.
 
*****

2012-12-19
 

Frank Stronach will dienen


Stronach weiterhin auf Einkaufstour

„Ich  habe  sehr  viel Erfahrung gesammelt.   Ich habe glücklicherweise sehr viel Geld, weil es
braucht sehr viel Geld. Ich muss mir die Medien kaufen, um dass ich zur Bevölkerung komme“,
so  der  Austrokanadier  Frank  Stronach  in einem kurzen Interview,  welches der italienische
Fernsehsender RaiTre am vergangenen Sonntag ausstrahlte.
Dieses  „kaufen der Medien“  ist  seit  einigen Tagen in verschiedenen österreichischen Tages-
zeitungen zu bemerken, denn das „Team Stronach“ schaltet täglich Inserate, wie zum Beispiel
in der heutigen Kronen Zeitung.
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe Seite 3  – vom 05.12.2012)
Das „Team Stronach“ will also Österreich dienen und kündigt an, nur mit ihnen unsere bäuer-
liche  Struktur  erhalten  zu  können.   Neben dem abgegebenen klaren Bekenntnis zur bäuer-
lichen  Landwirtschaft  in  Österreich  und der Ankündigung diese fördern zu wollen,  ist auch
folgendem  Versprechen  Aufmerksamkeit  zu  schenken:  „Vor  allem  möchte ich bäuerliche
Familienbetriebe fördern.“
Wie  kann  man am besten die Bauern unseres Landes fördern?   Dazu meinen wir,  dass dies
dadurch möglich ist, wenn man ihnen ihre Waren zu fairen Preisen abkauft.   Auch der Export
von bäuerlichen Erzeugnissen wäre eine hervorragende Möglichkeit,  die bäuerlichen Betriebe
zu fördern.
Das  scheint  Herr  Stronach jedoch anders zu sehen.   Dies schließen wir aus einem kleinen
Beitrag in der selben Zeitung auf Seite 6.
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 05.12.2012)

Stronach dient sich selbst

Stronach plant also in Florida und Kanada eine Steakhaus-Kette, mit erhofften 100 Filialen zu
eröffnen.   Da hätte er doch gleich eine hervorragende Gelegenheit Österreich zu dienen und
gleichzeitig unsere bäuerlichen Betriebe zu fördern.   Er müsste nur seine Steakhaus-Filialen
mit dem qualitativ hochwertigem Rindfleisch aus der Alpenrepublik beliefern.
Allerdings steht im offenbar nicht der Sinn danach, denn das Fleisch wird aus seiner eigenen
(280 km2 – riesigen)  Rinderfarm  in Florida angeliefert werden.   Also wird es zumindest in
diesem Fall kein  „Dienen“  eines Frank Stronach geben.
 
Pardon, wir korrigieren  – der Austrokanadier dient sich im Steakhaus-Geschäft selbst.  Und
abschließend  einen  kleinen  Rat  an  ihn.   Er  möge doch den Hausverstand wieder an die
Lebensmittelkette BILLA zurückgeben,  denn dort wirkt dieser glaubhafter.
*****

2012-12-05
 

Qualitätsjournalismus bei „HEUTE“


Gott sei Dank hat die Welt keine anderen Sorgen

Den  Sinn  oder  Unsinn  des  Vorhabens  von  Felix  Baumgartner  aus  36 Kilometer Höhe
mit einem Fallschirm aus einem Ballon abzuspringen und beim Sprung zur Erde die Schall-
mauer  zu  durchbrechen,  wollen  nicht kommentieren.   Der Mann ist Extremsportler und
es ist zu hoffen, dass er weiß was er tut, denn immerhin wird er eine Spitzengeschwindig-
keit von rund 1.200 km/h erreichen.
 
Jedenfalls  langweilen  uns  die  Medien  mit  diesem  Spektakel  weiterhin,  nachdem der
gestrige  Ballonstart  wegen  ungünstiger Witterungsverhältnisse abgesagt wurde und der
der Sprung voraussichtlich am kommenden Sonntag stattfinden wird.
 
Den  Vogel in der Berichterstattung schoss die Gratis-Zeitung  „HEUTE“  in ihrem gestrigen
Beitrag über Baumgartner ab.  Sie widmete ihm satte drei Seiten (inkl. Titelblatt).
 
Bei 11.000 km/h nützt auch kein Glück mehr
 
Screens: Tageszeitung HEUTE (Printausgabe vom 09.10.12)
 
Die Tageszeitung  „HEUTE“  recherchierte doch tatsächlich,  dass Felix Baumgartner mehr als
fünf Minuten lang im freien Fall mit 11.000 km/h unterwegs sein wird.  Sollte dem tatsächlich
so  sein,  wird  der Extremsportler keinen Fallschirm sondern bestenfalls eine Urne benötigen,
denn er wird einfach verglühen.
 
Jetzt  verstehen  wir auch den Kaufpreis der U-Bahn Zeitung von sage und schreibe 0,0 Euro.
Denn  Qualitätsjournalismus und genaue Recherche hat eben ihren Preis.
 
*****

2012-10-10
 

Die Mutter aller Lügen: „Political Correctness“


Political Correctness ist das Gegenteil von Nachhaltigkeit

Nachhaltigkeit  bedeutet vor allem Ehrlichkeit –  und Political Correctness ist nicht nachhaltig.
Im Gegenteil:  sie ändert sich ständig – wie die Mode.   Und auch nicht ehrlich – sonst würde
man sie nämlich gar nicht brauchen.
 
Denn  fast  definitionsgemäß  bedeutet  ja  „politisch korrekt“,  dass  man  Dinge nicht beim
Namen nennen  darf,  dass  man  sie  nicht  beschreiben darf wie sie wirklich sind,  sondern
dass man beschönigen  (bzw. etwas anderes schlechtreden) muss.
 
Meistens  wird  dabei  sogar  gerade  das Wesentliche verschwiegen,   also genau das, was
manche – aus welchen Gründen auch immer – an einer Sache stört. Doch auf dieser Täusch-
ung  beruht  leider die Weltanschauung vieler Parteien,  der meisten Medien,  vieler Wissen-
schaftler – und unzähliger Pädagogen und Kulturschaffenden.
 
Was natürlich dazu führt, dass die Verzerrungen und Umdeutungen immer weitere Verbreit-
ung  finden,  bis  sie  fast für normal gefunden werden.   Die Lüge wird sozusagen langsam
aber sicher direkt in die Sprache eingebaut.
 

Einfach zu sagen, was ist, wäre die größte Revolution

Es  gäbe derzeit also kaum eine größere Revolution,  als einfach die Dinge beim Namen zu
nennen  – so,  wie sie eben sind.  Sachlich, nüchtern  – aber ohne Beleidigungen,  unnötige
Aggressionen  oder  Bezichtigungen.   Im  Grunde  entstünde  so  eine  viel  menschlichere
Atmosphäre,  ein weit konstruktiveres Klima.   Aber viele  – und vor allem die sogenannten
Gutmenschen –  würden  ihre  Feindbilder verlieren an denen sie so hängen um sich glaub-
lich profilieren zu können.
 
Für  uns  bedeutet  Political Correctness die Lüge im Reinformat.   Deshalb  haben wir auf
www.erstaunlich.at  immer das Kind beim Namen genannt und werden das auch weiterhin
tun.  Gelegentliche Unkenrufe oder Vorwürfe,  dass wir uns deswegen nicht  „politisch kor-
rekt“  verhalten,  nehmen wir dafür gerne in Kauf.
 
*****

2012-08-04
 

Inhalts-Ende

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