Prompte Antwort aus dem Innenministerium
Ein höchst interessantes Posting wurde vom Linzer Kriminalbeamten Uwe Sailer, auf der
Facebook- Seite von Simon Seher (Sprecher der Jungen Grünen Linz) gesetzt.
Screen: facebook.com (Account: Simon Seher)
Dass Sailer und Wimmer nicht gerade die besten Freunde sein dürften, haben wir bereits
im Beitrag „Muss FPÖ-Politiker Detlef Wimmer um sein Leben fürchten?“ angemerkt.
Zuerst unterstellt Uwe Sailer dem Linzer FPÖ-Stadtrat NS-Gedankengut. Anschließend unter-
stellt er seinem Dienstgeber, dem BMI, dass sich dieser nicht um NS-Gedankengut scheren
würde, wenn ein „ordentlicher Posten“ mit einer solchen Person (im konkreten Fall: Detlef
Wimmer) besetzt wäre.
Im Klartext bedeutet Uwe Sailers Facebook-Kommentar, dass man im Innenministerium NS-
Gedankengut tolerieren würde. Da wurden wir natürlich neugierig und haben heute bei
der Innenministerin diesbezüglich nachgefragt.
Im Innenministerium reagierte man auf unsere Anfrage äußerst rasch, denn noch am selben
Tag erhielten wir nachfolgende Antwort:
Aber ehrlich gesagt, haben wir uns auch keine anderer Antwort erwartet. Wir konnten uns
beim besten Willen nicht vorstellen, dass man im Innenministerium NS-Gedankengut
tolerieren würde. Allerdings stellen wir uns die Frage, was Uwe Sailer dazu veranlasst haben
kann, eine derartig infame Lüge über seinen Dienstgeber öffentlich zu verbreiten.
Jedenfalls wurde Sailer mit dem Antwortmail aus dem Innenministerium eindeutig der Lüge
überführt. Ob und welche disziplinäre Konsequenzen er aus seiner Aktion zu erwarten hat,
entzieht sich unserer Kenntnis.
Jedenfalls hat der Mann Glück, dass er als Staatsbediensteter in unkündbarer Stellung steht.
Wäre Uwe Sailer in der Privatwirtschaft tätig und würde seinem Dienstgeber ein derartiges
Verhalten – welches jeglicher Grundlage entbehrt – unterstellen, so könnte er sich mit an
Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit beim AMS anmelden. Allerdings meinen wir, dass
man sich im Innenministerium doch ernsthafte Gedanken über Sailer machen sollte. Denn
ein Aushängeschild der Exekutive ist er unserer Meinung nach sicher nicht.
*****
2014-04-03
Schwarz und Rot wollen weiter abkassieren
In der heutigen Sitzung des NÖ Landtages beschlossen ÖVP und SPÖ eine Bezugserhöhung
für Bürgermeister mit einem bisherigen Gehalt von weniger als 4000 Euro und Gemeinde-
mandatare. Dies ist dies eine Verhöhnung der Steuerzahler und hemmungslose Doppel-
moral von Schwarz und Rot.
ÖVP und SPÖ verordneten sich heute zwar als Abgeordnete eine Nulllohnrunde, aber für die
vielen Bürgermeister in ihren Landtagsfraktionen gibt es noch mal eine ordentliche Gehalts-
auffettung, obwohl erst vor drei Jahren die Bürgermeisterbezüge 2008 um bis zu 150 Pro-
erhöht wurden.
Vor kurzem hat sich VP-KO Schneeberger bei dieser Gagenerhöhung noch auf das Bundes-
gesetz ausgeredet, jetzt haben er und seine Fraktion auch noch per Abänderungsantrag
eine Gehaltserhöhung für die rund 11 000 NÖ Gemeindemandatare mit der SPÖ beschlossen.
Scheinheiliger geht es nicht mehr, das ist Pharisäertum der übelsten Sorte. Ein schwarz-
roter Ortskaiser nach dem anderen reitet seine Gemeinde in die Schuldenkrise, dafür sollen
sie auch noch eine Gagenerhöhung bekommen. In der Privatwirtschaft würde man derartige
Pleitiers hochkant feuern.
Antrag für Nulllohnrunde für alle Politiker wurde abgelehnt
Die rotschwarze Bundesregierung spricht zwar tagtäglich von der notwendigen Schulden-
bremse, diese dürfte aber nur den Otto Normalbürger betreffen. Wenn es Faymann und Co.
mit ihren Einsparungsmaßnahmen tatsächlich ernst meinen, müsste es auch eine Nulllohn-
runde für alle Politiker(innen) geben. Das dem nicht so ist wurde eindrucksvoll unter Beweis
gestellt, als ein dementsprechenden Antrag der Freiheitlichen von Schwarz und Rot abge-
lehnt wurde.
Die Landtagsabgeordeten der schwarz-roten Abkassiererpartie täuschen mit dieser vermeint-
lichen Nulllohnrunde die Bürger, denn als Ortskaiser legen sie sich noch eine ordentliche Ge-
haltserhöhung drauf. Dass ÖVP und SPÖ den Antrag gegen die Erhöhung von Bürgermeister-
bezügen abgelehnt haben, zeigt das traurige Sittenbild dieser abzockenden Altparteien auf.
*****
2011-12-15
ARBÖ betreibt rote Schönfärberei
„Spritpreisdatenbank ein Meilenstein für Autofahrerinnen und Autofahrer“ so titelt der
SPÖ-nahe ARBÖ in einer heutigen Presseaussendung. Da staunen wir aber, denn die
Verantwortlichen dieses Projekts schafften es bis dato nicht, mit der Datenbank online
zu gehen.
Für dieses Versagen hat der ARBÖ eine erstaunliche Rechtfertigung und meint, dass
von Startschwierigkeiten abgesehen, die neue Spritpreisdatenbank der E-Control ein
„Meilenstein“ für Autofahrer(innen) werden wird. Wir meinen, dass dies für ein Total-
versagen eine recht optimistische Aussage ist.
Baustelle statt Spritpreisauskunft
Am Dienstag, dem 16.08.11 hätte angekündigte Spritpreis-Datenbank der Energie-
Regulierungsbehörde E-Control und des Wirtschaftsministeriums in Betrieb gehen
sollen. Wer heute Donnerstag, den 18.08.11 die Webseite www.spritpreisrechner.at
aufruft, erhält folgendes Bild.
Grafik anzeigen und vergrößern mit rechter Maustaste
Unter „Erfahren Sie hier Näheres“ wimmelt es nur so von Ausreden, offenbar um das
eigene Versagen herunterzuspielen. Interessant ist folgende Textpassage:
Die Analysen der Experten haben gezeigt, dass die Verzögerung der Inbetriebnahme
auf die enormen Zugriffszahlen zurückzuführen ist, für welche die Kapazitäten nicht
ausgerichtet waren. Das System wurde in sehr kurzer Zeit entwickelt und in Betrieb
genommen.
Dass das Interesse der Autofahrer so groß sein wird, war nicht erwartet worden. Bei der
Umsetzung der Datenbank wurden die Zugriffszahlen des ÖAMTC zur Orientierung
genutzt, wobei bereits von deutlich mehr Zugriffen ausgegangen worden war. Dieser
Rahmen wurde dennoch gesprengt, die Zugriffe auf die Spritpreis-Datenbank waren
um ein Vielfaches höher als angenommen.
Diese als Rechtfertigung gebrauchte Ausrede ist deswegen so interessant, da die
Server Kapazitäten für 1.000 Zugriffe pro Sekunde haben. Diese Aussage stammt von
Johannes Mayer von der E-Control zur APA. Mayer meinte weiter, ob die Überschreit-
ung dieser Kapazität an der hohen Nachfrage oder an einem Hackerangriff liege,
werde momentan intern von Experten analysiert.
1.000 Zugriffe pro Sekunde
Selbst der naivste Mensch wird wohl kaum glauben, dass diese Zugriffszahlen nur
annähernd erreicht wurden. Also bliebe nur mehr ein Hackerangriff. Auch dieser ist
auszuschließen, denn wer sollte Interesse daran haben diese Datenbank zu hacken.
Die Mineralölkonzerne etwa? Wohl kaum, denn diesen geht die Spritpreisdatenbank
der E-Control an einem gewissen Körperteil vorbei, da sie ohnehin machen was sie
wollen.
Anstatt eine Preisobergrenze für Treibstoff einzuführen, bastelte (denn anders kann
man nicht dazu sagen) man lieber eine Spritpreisdatenbank und versagte dabei
jämmerlich. Die hohen Treibstoffkosten richten mittlerweile bereits einen volkswirt-
schaftlichen Schaden an. Dies dürfte der Regierung aber egal sein, da die Finanz-
ministerin an jedem Liter die Hälfte mitverdient.
Die Steuerzahler(innen) dürfen bezahlen
Das Versagen bei der Spritpreisdatenbank wirft wieder einmal ein bezeichnendes
Licht auf diese Regierung. Die dafür verantwortlichen Halb- oder Vollbeamten
waren nicht einmal in der Lage, mit einem sündteuren Projekt online zu gehen.
Jeder Programmierer in der Privatwirtschaft wäre sofort seinen Job los. Jedes
private Unternehmen das so wirtschaftet, wäre längs in Konkurs, jede Familie im
Schuldturm. Aber in diesem Fall ist es egal, denn die Kosten für das vorerst miss-
lungene Projekt zahlen die Steuerzahler(innen).
*****
2011-08-18
Arbeitslosengeld gestrichen
In Vorarlberg hat das Arbeitsmarktservice (AMS) im vorigen Jahr, fast 3.500 Personen
das Arbeitslosengeld zeitweise gesperrt. Diese Sperren erfolgten auf Grund von Arbeits-
unwilligkeit und haben gegenüber dem Jahr 2008 um ein Viertel zugenommen.
Erstaunlich ist auch, dass von dieser Sperre kaum ältere Personen betroffen waren, sondern
der Löwenanteil bei den unter 25-Jährigen zu finden war. Bis zu sechs Wochen Arbeits-
losengeldsperre gab es für Personen, die zumutbare Arbeitsstellen oder Schulungen nicht
angetreten hatten.
Allerdings fragen wir uns warum nur für sechs Wochen? Eine Person die nicht arbeiten will
und dies auch noch öffentlich demonstriert, hat keinerlei Anspruch auf eine Unterstützung.
Sozialschmarotzer sind Wirtschaftsschädlinge
Diese Leute sind Sozialschmarotzer und schädigen die Wirtschaft. Wir haben schon einige
Male darüber berichtet, dass einerseits eine Arbeitslosigkeit besteht, während anderseits
offene Stellen nicht besetzt werden können, weil es Berufsarbeitlosen an Arbeitswillen
mangelt.
Aus der Not eine Tugend gemacht
Ein derart massives Personalproblem dürfte auch der Inhaber eines Viersternehotels im
benachbarten Bundesland gehabt haben. Trotz Hauptsaison und überdurchschnittlicher
Bezahlung, konnte ein Ötztaler Hotelier nicht genügend Personal für sein Hotel finden.
Um seinen dringenden Personalbedarf zu decken, stelle er zwölf Ausländer (vorwiegend
aus Ungarn) ein. Er meldete die Leute auch beim Finanzamt und bei der Krankenkasse,
wodurch dem österreichischen Staat kein Schaden erwuchs.
Keine Arbeitsbewilligung aber Arbeitswillen
Allerdings hätten diese Leute Arbeitsbewilligungen benötigt, die jedoch wegen Kontingent-
erschöpfung nicht ausgestellt wurden. Die Kontrollgruppe gegen illegale Arbeit (KIAB)
entdeckte im Zuge einer Kontrolle diesen Missstand und zeigte den Hotelbesitzer an.
Unnötiger geistiger Erguss eines Beamten
Das der Sachbearbeiter Franz Füchsl von der Steuerkoordination Region West nicht unbe-
dingt zur geistigen Elite unseres Landes gehören dürfte, beweist sein Statement welches
wir aus der Bezugsquelle „tirol.orf“ zitieren:
Zitat eines Beamten, der seinen Gehalt ausschliesslich aus Steuergeld bezieht:
„Dem Hotelbetreiber drohen jetzt empfindliche Strafen nach dem Ausländerbeschäftigungs-
gesetz. Zudem dürfte er den Rest der Saison mit einem akuten Personalengpass zu kämpfen
haben.“
Schadenfreude ist kaum zu verbergen
Aus dieser Aussage kann man direkt die Schadenfreude entnehmen, dass der Unternehmer
nun Personalprobleme haben wird. Klar wird er die haben, weil es ja genug sozialschmarot-
zende Arbeitsunwillige gibt, welche auch aus dem Geld des Hoteliers erhalten werden.
Nochmals zurück zum Beamten Füchsl, der vermutlich im Staatsdienst tätig ist weil seine
Dienste in der Privatwirtschaft offensichtlich nicht so gefragt waren. Wenn er seinen Job
erledigt und Leute zur Anzeige bringt die gegen gesetzliche Bestimmungen verstossen
ist das eine Sache.
Füchsl sollte lieber einmal nachdenken
Jedoch derart geistige Ergüsse von sich zu geben, steht diesem Mann nicht zu. Was glaubt
er, von wem er seinen Gehalt weiter beziehen wird, wenn es keine Privatunternehmer mehr
gibt. Sogar die illegal Beschäftigen aus dem Hotel haben seinen Gehalt mitfinanziert, weil
sie beim Finanzamt angemeldet waren und daher Steuern bezahlten.
In Deutschland kippt bereits die Stimmung
Im benachbarten Deutschland erkennen schon Politiker den Ernst der Situation bezüglich
der Sozialschmarotzer. Es wird dort vermutlich eine Frage der Zeit sein, bis etwas dagegen
unternommen wird, wobei der erste Schritt bereits vom Bundesgerichtshof gesetzt wurde.
Da Österreich sich in vielen Fällen am westlichen Nachbarn orientiert hoffen wir, dass
auch bei uns die Politiker aufwachen und endlich ihre Stimmviehangst ablegen und eben-
falls zu dieser Erkenntnis kommen.
*****
2010-02-13
Diese Meldung haben wir in einer Aussendung der „GRÜNEN Wien“ entdeckt.
Am Wiener Rathaus prangt seit einer Ewigkeit eine eiserne Skulptur: der Rathausmann.
Wir finden, es wäre an der Zeit, ihm eine RathausFRAU zur Seite zu stellen.
Dringend Partnerin gesucht
Kein Aprilscherz
Was wir anfänglich für einen verfrühten Aprilscherz gehalten haben, hat laut den
„GRÜNEN“ in Wirklichkeit einen ernsten politischen Hintergrund. Man will mit dieser
Aktion darauf aufmerksam machen, dass Frauen die im Magistrat oder in der Privat-
wirtschaft arbeiten, den Männern gegenüber benachteiligt sind.
Da sind die Wiener mit ihrem feschen gestanden Rathausmann gegenüber den
Parisern eindeutig im Vorteil. Denn welche Frau würde schon gerne neben
Quasimodo im Glockenturm der Notre Dame arbeiten ?
Der Wettbewerb
Die „GRÜNEN“ haben dazu einen eigenen Wettbewerb ausgeschrieben und für
den besten Entwurf ein Preisgeld von 200,- Euro in Aussicht gestellt.
Die Stadträtin Frau Monika Vana, die für diese Aktion offensichtlich Pat(e)in
steht, freut sich schon auf zahlreiche Zusendungen.
Wir unterstützen diese Aktion natürlich und schreiben ebenfalls ein Preisgeld aus.
Vorschläge mailen Sie uns bitte unter office@erstaunlich.at oder senden Sie
direkt an die Redaktion „ERSTAUNLICH“ Postamt Bruck/L. Leithagürtel 2
Postfach 6 A-2460 Bruck/Leitha. Einsendeschluss ist ebenfalls der 31.03.2009
Die Gewinnermittlung findet unter Ausschluss des Rechtsweges statt.
Der beste Vorschlag, bzw. die beste Idee wird von uns mit einer Prämie von
100,- Euro belohnt. Der oder die Gewinner(in) wird von uns schriftlich ver-
ständigt. Bitte vergessen Sie daher nicht Ihre E-Mail Adresse anzugeben.
Das etwas geringere Preisgeld resultiert daraus, dass wir keine von Steuergeldern
subvensionierte Partei sind, sondern dieses aus eigener Tasche bezahlen.
Kanditatinnen bitte melden
Und nun zum heiteren Teil dieser Aktion. Da wir strikte Befürworter der Quoten-
regelung sind, fordern wir das eine gesetzliche Regelung geschaffen wird, den
Arbeitsplatz an der Spitze des Rathauses mit beiderlei Geschlecht zu besetzen.
Geeignete Kanditatinnen mögen ihre Bewerbung bitte bei der MA 2412, zu Handen
Herrn Ing. Breitfuss abgeben.
Bewerbungsformulare können bei der Sachbearbeiterin Frau Knackal angefordert
werden.
Auch Palasatene ist noch solo
Wir gehen aber noch einen Schritt weiter. Die Quotenregelung muss natürlich
auch im umgekehrten Fall eingehalten werden. Es ist daher nicht einzusehen,
dass vor dem Parlament nur die Palasatene Dienst schiebt. Ein männlicher Part
muß unbedingt gefunden werden.
Fühlt sich auch einsam
Wir haben da an einen Palästinenser gedacht, der aber auf Grund unseres strengen
Ausländergesetzes, eventuell Schwierigkeiten bei der Arbeitsbewilligung haben
könnte.
Wir ersuchen daher die „GRÜNEN“ diesbezüglich ihren politischen Einfluss
geltend zu machen, so das dieser Mann unverzüglich seinen Dienst antreten
kann.
Mißachtung der Quotenregelung in der Werbung
Auch in der Werbung stimmt die Quotenregelung nicht ganz. Eine Vorreiterrolle
hat eindeutig die Firma Almdudler mit ihrem „Trachtenpärchen“. Das nennen
wir Gleichberechtigung in Reinkultur.
Ein Vorbild der Quotenregelung
Aber was ist mit „Red Bull“ oder „Meister Propper“. Hier wird das männliche
Geschlecht sowohl im tierischen, als auch im menschlichen Bereich eindeutig
bevorzugt.
So geht das nicht und wir fordern daher den Eigentümer vom roten Bullen auf,
sich unverzüglich mit der lila Kuh von Milka zu fusionieren.
Diese Beweisfotos wurden von uns gesichert !
Unbestätigten Meldungen nach, hat bereits Frau Knackal von der MA 2412 ein
Auge auf den muskulösen Putzmann „Propper“ geworfen und wir ersparen uns
daher eine adäquate Partnerin für ihn zu suchen.
Nun wieder zum Ernst des Alltages. Das mit den 100,- Euro Preisgeld meinen wir
ernst und ersuchen Sie daher uns zahlreiche Entwürfe zu senden.
In diesem Sinne ein schönes Wochenende.
Stauni
2009-03-21
Ein nicht normaler Beitrag
Es ist normal nicht unser Stil, Beiträge durch Link-Hinweise zu gestalten. Aber in diesem
Fall war es uns leider nicht anders möglich, um nicht den Rahmen unserer Webseite zu
sprengen.
Wir haben jeweils einen kurzen Teil des betreffenden Beitrages kopiert. Den gesamten
Artikel können Sie unter dem angegebenen Link nachlesen.
Unser leicht ironischer Beitrag „Ein grünes Österreich“ vom 15.03.2009, wurde von
Rigardi.org heftigst kritisiert. Das ist auch ihr gutes Recht und nachdem wir in dem folgen-
den Kommentar wörtlich dazu aufgefordert wurden ….
Kommentar von Rigardi.org
\“…statt Klischees wiederkäuen WIE ein blauer Propagandapparat\“
Ich bitte um beachtung der Formulierung. Und die kritisierte Aussage
könnte in der Tat 1:1 von Strache auf einer
x-beliebigen FPÖ-Wahlveranstaltung gebracht worden sein.
Ich warte
immer noch auf unrealistische, grüne Forderungen. Also welche, die
wirklich exisieren und nicht dumme und eben substanzlose Klischees 😉
….Beweise zu erbringen, sind wir dem auch nachgekommen.
Wir sind einige Zeit im Internet „gesurft“ und haben erstaunliches entdeckt.
Gelesen in:
http://www.gruene.at/lesbischwul_trans/zivilpakt/
Grüne Position
Gleichstellung gleichgeschlechtlicher mit verschiedengeschlechtlicher Lebens-
gemeinschaften
Zivilpakt für gleich- und verschiedengeschlechtliche Paare
Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule
langfristig: Reform der Ehe – Abschaffung obsoleter Bestimmungen (wie Kinder zu zeugen
oder die Pflicht zur Mitwirkung am Erwerb)
Unser Kommentar:
Wir ersparen uns hier den „Blah blah“ Standardsatz, „wir haben ja nichts gegen Schwule“,
sondern beziehen Stellung wie wir das sehen.
Ob es gefällt oder nicht, es gibt gewisse Normen die das Zusammenleben regeln.
Als Norm gilt, was vom überwiegenden Teil der Gesellschaft akzeptiert und gelebt wird.
Wenn sich wer außerhalb dieser Norm bewegt und damit niemanden schädigt oder belästigt,
dem sei es sein Privatvergnügen.
Es kann jedoch nicht Sinn der Sache sein, akzeptierte und gelebte Normen, durch jene
Personen aufzuheben.
**********
Gelesen in:
http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/chronik/feinstaub/830010/index.do
Geländewagen – sogenannte SUV (Sport Utility Vehicle) – sollen aus Städten und dicht
bebauten Ortszentren verbannt werden, wenn es nach den Grünen geht.
Unser Kommentar:
Warum man ein SUV-Verbot fordert ist absolut nicht nachvollziehbar. Es sind dem Gesetz
nach zugelassene Fahrzeuge, die den geforderten Richtlinien entsprechen. Nach den SUV
kommen dann wahrscheinlich die Sportwagen und dann……und so weiter, und so weiter.
**********
Gelesen in:
http://www.gras.at/index.php?option=com_content&task=view&id=28&Itemid=32
Wir fordern weiterhin offene Grenzen und Bleiberecht für alle!“, betont die GRAS.
Unser Kommentar:
Hier bezieht sogar die „alte Garde“ nicht mehr so ganz unrealistische Stellung. Aber frei
nach dem Motto: „Wen die Alten nicht mehr so wollen, ist sofort Ersatz zur Stelle“,
finden sich sofort grüne Newcomer ein, die weiter fantasieren.
**********
Gelesen in:
http://www.salzburg.com/nwas/index.php?article=DText/e1d78$*g3g5a2vfej3eo2as&img=
&text=&mode=§ion=thema%20wahl09&channel=thema&sort=#
Außerdem wollen die Grünen den Energieverbrauch der privaten Haushalte durch die
Sanierung der vor 1982 gebauten Häuser senken. Schwaighofer verwies auf einen aktuellen
Rohbericht des Rechnungshofes, wonach Salzburg bei der Sanierungsrate im Vergleich mit
den anderen Bundesländern an letzter Stelle liegt. Und auch gegen den behutsamen Ausbau
der Wasserkraft hätte Schwaighofer nichts einzuwenden. Neue Kraftwerke an der Salzach
lehnt er jedoch ab.
Unser Kommentar:
Soviel zur Energiepolitik. Wer die Forderungen bezahlen soll, wurde leider vergessen
zu erwähnen. Wahrscheinlich die kleinen Häuselbauer.
**********
Gelesen in:
http://www.amsel-org.info/to/Newsletter_Sep08.htm
Der Film von Florian Opitz zeigt anschaulich, welche Auswüchse Privatisierungen haben
können.
Alles was über Jahrzehnte mit Steuergeldern aufgebaut wurde, wird in ein paar Jahren
zerstört,
für kurzfristige Gewinne von Privatunternehmen, wieder unterstützt durch die Steuer-
zahlerInnen. Clip unter: http://www.amazon.de/gro%C3%9Fe-Ausverkauf-OmU-Florian-
Opitz/dp/B00165U6SY/ref=pd_sbs_d_11
VeranstalterIn: Grüne Akademie mit den Grünen Steiermark
Unser Kommentar:
Ja diese bösen Privatunternehmer. Der linkste Grüne sollte zwischenzeitlich begriffen
haben, dass Marx und Lenin tot sind und das im wahrsten Sinne des Wortes.
Mag sein, das der Kapitalismus nicht die beste Wirtschaftsform ist, aber es gibt
schlechtere, nämlich den Kommunismus.
**********
Gelesen in:
http://www.gruene.at/frauen/frauenquoten/
Frauen an die Spitze!
Um in allen Bereichen zumindest eine 50%-Quote von Frauen in Spitzenpositionen
zu erreichen und zu sichern, gibt es ein Maßnahmenpaket der Grünen – ein
Aktionsprogramm zur Besetzung der Hälfte der von der Regierung zu
besetzenden Top-Positionen (von der Burgtheaterdirektion bis zum Rechnungs-
hofpräsidium) mit Frauen
Unser Kommentar:
Dann kann man den GRÜNEN, mit ihrem Schlachtruf „Frauen an die Spitze“ nur viel
Erfolg wünschen, falls sie sich vorher nicht aufgelöst haben. Ein Prof. Van der Bellen, „leider“
ein Mann, war jahrelang ein Garant für die Stabilität des grünen Lagers. Nun ist eine Frau
an der Spitze und die GRÜNEN dürfen am eigenen Körper erfahren wie es ist, nach
Quotenregelung zu besetzen.
**********
Nicht wir waren substanzlos
Soviel zu den teilweise „inhaltlich substanzlosen“ und „unrealistischen“ Forderungen
der Grünen.
Es hätte zu den von uns angeführten grünen Forderungen und Programmen hunderte Hinweise
auf Links gegeben, wir haben aber uns darauf beschränkt, zu jedem Punkt nur einen Hinweis
zu geben.
Liebe Leute von Rigardi.org, wir hoffen Eurem Wunsch nachgekommen zu sein und widmen
diesen Beitrag Euch.
Seit nicht böse oder enttäuscht, wenn es Leute mit einer geringeren liberalen Einstellung gibt.
Sie sind deswegen nicht gleich Rassisten oder Nazis.
So wie wir Eure Meinung akzteptieren hoffen wir, dass Ihr auch unsere Meinung akzeptiert.
Stauni
2009-03-19
Ein erstaunliches Gesetz
In letzter Zeit haben wir häufig Post von Gewerbetreibenden bekommen, denen eine
„geschlechtsneutrale Stellenausschreibung“, gelinde gesagt ein wenig seltsam erscheint.
Wir haben auch bei den Tageszeitungen, die Stelleninserate schalten, recherchiert und
wurden von diesen auf dieses Gesetz hingewiesen.
Wir haben uns das betreffende Gesetz einmal etwas genauer angesehen und den Passus
für diese „geschlechtsneutrale Stellenausschreibung“ in der Tat erstaunlich gefunden.
Bundesgesetz über die Gleichbehandlung
Gleichbehandlungsgesetz – GlBG
Inhaltsverzeichnis
I. Teil
Gleichbehandlung von Frauen und Männern in der Arbeitswelt
Gebot der geschlechtsneutralen Stellenausschreibung
§ 9. Der/die Arbeitgeber/in oder private/r Arbeitsvermittler/in
gemäß den §§ 4 ff des Arbeitsmarktförderungsgesetzes, BGBl.
Nr. 31/1969, oder eine mit der Arbeitsvermittlung betraute
juristische Person öffentlichen Rechts darf einen Arbeitsplatz weder
öffentlich noch innerhalb des Betriebes (Unternehmens) nur für
Männer oder nur für Frauen ausschreiben oder durch Dritte
ausschreiben lassen, es sei denn, ein bestimmtes Geschlecht ist
unverzichtbare Voraussetzung für die Ausübung der vorgesehenen
Tätigkeit. Die Ausschreibung darf auch keine zusätzlichen
Anmerkungen enthalten, die auf ein bestimmtes Geschlecht schließen
lassen.
Zarte Frauen als Eisenbieger
Laut diesem Paragrafen, müssen Stellenangebote geschlechtsneutral verlautbart werden.
Das heißt wen jemand eine Kellnerin sucht muss er gleichzeitig die Stelle auch für einen
Kellner inserieren.
In umgekehrter Folge natürlich auch. Sucht ein Altmetallverwerter einen Eisenbieger, muss
im Inserat auch Eisenbiegerin enthalten sein.
Auch dürfen keine Altersbegrenzungen oder körperliche Voraussetzungen in der Stellenaus-
schreibung als Bedingung angegeben werden.
Erheblicher Mehraufwand für Unternehmer
Das Gesetz gilt natürlich nur für den privaten Arbeitsmarkt. Bund und Gemeinden haben da
eigenene Bestimmungen, aber dazu später.
Ein derartig, an der Praxis vorbeigehendes Gesetz haben wir selten gesehen.
Abgesehen davon, dass es jedem Unternehmer freigestellt sein muss, welche Anforderungen
er an sein zukünftiges Personal stellen darf, hat er mit diesem Gesetz einen erheblichen
Arbeitsaufwand und wird zum Lügen gezwungen, um nicht in die Diskriminierungsfalle zu
laufen.
Gehen wir in die Praxis und nehmen wir an, dass ein Discobetreiber, in dessen Lokal vor-
wiegend jüngeres männliches Publikum verkehrt und er auf Grund dieser Tatsache weibliches
Personal bis zu einem bestimmten Alter sucht, so darf er diese Tatsache nicht in sein Stellen
-angebot schreiben.
Behinderung bei gezielter Personalsuche
Er wird im Vorfeld gesetzlich daran gehindert, rasch und gezielt, geeignetes Personal für
seinen Betrieb zu finden.
Das nichtsagende und geschlechtsneutrale Inserat wird etliche Telefonanrufe oder Vor-
stellungstermine von Bewerbern zur Folge haben, die nicht den Vorstellungen des Disco-
betreibers entsprechen.
Er darf ihnen allerdings den wirklichen Grund einer Absage nicht mitteilen, sondern sagt
am besten, dass die Stelle bereits besetzt ist.
Diskriminierung
Begriffsbestimmungen
§ 5. (1) Eine unmittelbare Diskriminierung liegt vor, wenn eine
Person auf Grund ihres Geschlechtes in einer vergleichbaren
Situation eine weniger günstige Behandlung erfährt, als eine andere
Person erfährt, erfahren hat oder erfahren würde.
(2) Eine mittelbare Diskriminierung liegt vor, wenn dem Anschein
nach neutrale Vorschriften, Kriterien oder Verfahren Personen, die
einem Geschlecht angehören, in besonderer Weise gegenüber Personen
des anderen Geschlechtes benachteiligen können, es sei denn, die
betreffenden Vorschriften, Kriterien oder Verfahren sind durch ein
rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt und die Mittel sind zur
Erreichung dieses Zieles angemessen und erforderlich.
(3) Eine Diskriminierung liegt auch bei Anweisung einer Person zur
Diskriminierung vor.
Bleiben wir bei dem Discobetreiber. Dieser sucht noch einen Türsteher, der auch die
körperlichen Voraussetzungen für diesen Job mitbringen soll. Ein Inserat „Suche Türsteher,
Mindestgröße 1,95m, mindestens 100kg schwer, mit Kampfsporterfahrung“ wäre
gesetzeswidrig.
Aufgrund der körperlichen Voraussetzungen die hier gefordert sind, ist es ableitbar, das
solche von einer Frau nicht erfüllt werden können.
Man wird ihm unterstellen, dem Anschein nach die neutrale Vorschriften verletzt zu haben
und dies stellt zumindest eine mittelbare Diskriminierung dar.
Wir haben bei der „Anwaltschaft für Gleichbehandlung“ angerufen, da wir wissen
wollten, wie viele Betriebe im Jahr 2008 nach diesem Gesetz angezeigt wurde.
Leider führt man dort keine diesbezüglichen Aufzeichnungen .
Geltungsbereich
§ 16. (1) Die Bestimmungen des II. Teiles gelten für den Bereich
der Arbeitswelt, dazu zählen
1. Arbeitsverhältnisse aller Art, die auf privatrechtlichem
Vertrag beruhen;
(2) Ausgenommen sind Arbeitsverhältnisse
1. der land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter/innen im Sinne des
Landarbeitsgesetzes 1984, BGBl. Nr. 287;
2. zu einem Land, einem Gemeindeverband oder einer Gemeinde;
3. zum Bund.
Sonderstellung für Bund und Gemeinden
Für Bund und Gemeinden wurden aus welchen unerfindlichen Gründen auch immer
Ausnahmeregelungen gefunden. Sie fallen auch nicht in das o.a. Gesetz, sondern erhielten
unten nachstehende gesetzliche Regelungen.
„Bundesgesetz über die Gleichbehandlung im Bereich des Bundes
(Bundes-Gleichbehandlungsgesetz – B-GlBG)“
Ausschreibung von Arbeitsplätzen und Funktionen
§ 15. (1) In Ausschreibungen von Arbeitsplätzen und Funktionen sind die mit dem Arbeits-
platz (der Funktion) verbundenen Erfordernisse und Aufgaben so zu formulieren, dass sie
zu keiner Diskriminierung einer Person wegen einer im § 13 genannten Gründe führen.
(2) Abs. 1 gilt nicht für Arbeitsplätze oder für Funktionen, für die das Vorliegen eines
Merkmals, das im Zusammenhang mit einem der in § 13 genannten Diskriminierungsgründe
steht, unverzichtbare Voraussetzung für die Ausübung der vorgesehenen Tätigkeit ist.
Ausnahmebestimmungen
§ 13b. (1) Bei Ungleichbehandlung wegen eines Merkmals, das im Zusammenhang mit
einem der in § 13 genannten Diskriminierungsgründe steht, liegt keine Diskriminierung
vor, wenn das betreffende Merkmal auf Grund der Art einer bestimmten beruflichen
Tätigkeit oder der Rahmenbedingungen ihrer Ausübung eine wesentliche und ent-
scheidende berufliche Voraussetzung darstellt und sofern es sich um einen recht-
mäßigen Zweck und eine angemessene Anforderung handelt.
Da wir nicht den gesamten Gesetzestext in den Beitrag kopieren wollten, kann sich der
geneigte Leser unter nachfolgendem Link ausführlich informieren.
http://ris1.bka.gv.at/Appl/Authentic/SearchAuthResult.aspx?page=doc&docnr=26
Aus den Ausnahmebestimmungen zur Ausschreibung von Arbeitsplätzen und Funktionen
geht eindeutig hervor, dass Bund und Gemeinden sehr wohl körperliche Voraussetzungen
und Altersgrenzen bestimmen dürfen, ohne dabei in die Gefahr einer Diskriminierung zu
gelangen.
Zweierlei Maß
Es ist ja völlig logisch, Personal auch nach diesen Kriterien auszusuchen. Wenn z.b. die
Exekutive oder Justiz Wachbeamte sucht, ist es völlig legitim körperliche und altersmäßige
Anforderungen zu stellen.
Warum dies den Unternehmern in der Privatwirtschaft gesetzlich verwehrt wird, ist im
höchsten Maße erstaunlich.
In diesem Gesetz sind sicherlich auch viele positive Punkte enthalten, aber mit den
Bestimmungen zu den „geschlechtsneutralen Stellenausschreibungen“, hat man
das Kind mit dem Bad augeschüttet.
Diese sind logisch nicht nachvollziehbar und völlig praxisfremd.
Stauni
2009-03-16
Einige Zukunftsvisionen der Grünen
Wir haben uns in die Forderungen und erwünschten Zukunftspläne der GRÜNEN
eingelesen. Das die GRÜNEN ein Sammelbecken des linken Lagers sind, ist hin-
länglich bekannt. Marxistisches und leninistisches Gedankengut wird als Kulturerbe
gepflegt. Aber selbst Marx oder Lenin würden im Grab rotieren, wenn sie die Mög-
keit hätten von so einigen unrealistische Forderungen in Kenntnis zu gelangen.
Deren Hauptthematik besteht darin:
Keine Energie aus kalorischen Kraftwerke, da diese die Umwelt belasten, aber auch keine
Wasserkraftwerke oder Windkraftenerige. Von Atomkraftwerken ganz zu schweigen.
Unser Kommentar: Völlig richtig, warum brauchen wir eigentlich Kraftwerke, der
Strom kommt ohnehin aus der Steckdose.
Mehr Rechte für die Frauen, vor allem am Arbeitsplatz. Frauen gehören unbedingt in
Spitzenpositionen, Qualifikation ist dabei sekundär.
Unser Kommentar: Richtig so. Zur Erfüllung der selbsterfundenen Quotenregelung
muss etwas geschehen. Dabei ist es egal ob (man) ? (frau) die
notwendige Qualifikation mitbringt. Wenn ein Zivildiener
Verteidigungsminister werden kann, liegt es nahe das eine Putzfrau
auch Bundeskanzler(in) wird.
Mehr Rechte und Toleranz für Schwule. Schwule sollen rechtlich getraut werden dürfen
und müssen von den Heteros akzeptiert werden.
Unser Kommentar: Na ja, wem kümmern schon einige Millionen Jahre Evolution ?
In Amerika hat man der Natur ohnehin schon ein Schnippchen ge-
schlagen. Dort können Männer bereits Kinder gebären.
Natürlich das leidige Thema Auto. Diese gehören ohnehin verboten, also ab in die
Schrottpresse damit.
Unser Kommentar: Weg mit diesen Umweltbomben. Wem kümmert’s schon, dass
mittlerweile jeder zweite Arbeitsplatz direkt oder indirekt vom
Auto abhängig ist. Wirtschaftsberichte sind ohnehin nur Schund-
literatur und brauchen nicht ernst genommen zu werden.
Unternehmer sind automatisch Ausbeuter der arbeitenden Schicht und sollten am besten
enteignet werden.
Unser Kommentar: Auch klar, jedes Privatunternehmen gehört sofort verstaatlicht. Wem
interessiert es schon, dass gerade die privaten Klein- und Mittelbetriebe
die Stütze der österreichischen Wirtschaft sind und Arbeitsplätze ohne
staatliche Subventionen schaffen. Da schneiden doch die Staatsbetriebe
mit ihren Millionenverlusten wesentlich besser ab, auch wenn Frauen
in deren Spitzenpositionen sitzen.
Offene Grenzen für alle. Jeder sollte nach Österreich kommen dürfen und in der Sekunde
die selben Rechte haben wie die ansässige Bevölkerung. Über die Pflichten wird leider
nichts genaues geschrieben.
Unser Kommentar: Auch richtig. Jeder Österreicher sollte dazu gesetzlich verpflichtet
werden, mindestens fünf Asylanten bei sich aufzunehmen und für
Kost und Logie zu sorgen. Auch sollte man Überlegungen anstellen,
Luxushotels in Asylantenheime umzuwandeln, da diese in der
Wirtschaftskrise ohnehin nicht mehr gebraucht werden.
Österreichs Zukunft
Überspitzt formuliert würde Österreichs Zukunft, dann wie folgt aussehen:
Zwei Schwule radeln auf einem Tandemfahrad zum Standesamt, wo sie von einer
„Standesbeamtin“ getraut werden. Dann wollen sie weiter zu ihrem Arbeitsplatz, den
es nicht mehr gibt, weil die Millionenverluste des Staatsbetriebes nicht mehr finanziert
werden konnten.
Also fahren sie nach Hause, wo sie mit den bereits wartenden Asylanten, Gesell-
schaftsspiele veranstalten werden. Allerdings nur bis zum Einbruch der Dunkelheit.
Denn Licht gibt es keines mehr, weil keine Kraftwerke mehr vorhanden sind.
Da kommt einer auf die Idee „Blinde Kuh“ zu spielen, den dazu braucht man nichts
zu sehen.
Ein solches „Blindes Kuh“ – Spiel widerspiegelt sich in so manchen unrealistischen
Forderungen der GRÜNEN wieder.
Die Verantwortlichen in deren Fraktion sollten einmal darüber nachdenken, warum sie
von einem Herrn Strache, sowohl rechts als auch links überholt wurden.
Stauni
2009-03-15