Bürgermeister Ludwig muss Krisengipfel zu sozialem Wohnbau einberufen
„Die SPÖ schafft es längst nicht mehr, der hausgemachten Probleme im sozialen Wohnbau Wiens auch nur irgendwie Herr zu werden. Die Rathausroten müssen das Wohnbauressort abgeben“, fordert Wiens gf. FPÖ-Landesparteiobmann und Klubobmann im Nationalrat, Mag. Johann Gudenus, die Einberufung eines Krisengipfels.
„Die Wiener SPÖ ist durch ihre Seilschaften und ihre Inkompetenz zum größten Gefahrenherd für den sozialen Wohnbau geworden“, skizziert Gudenus die Situation. „Wien wurde durch das systematische Versagen Michael Ludwigs zum Eldorado der Spekulation mit Sozialwohnungen“, erinnert Gudenus an die Causa WBV-GFW. „Sozialwohnungen werden in großem Stil per AirBnB vermietet anstatt Wienern zur Verfügung zu stehen“, verweist Gudenus auf den GESFÖ-Skandal. „Und rote Urgesteine wie Wilhelm Haberzettl beschäftigen die Justiz. Ein ganzes Unternehmen wird letztlich lahmgelegt und das zu einer Zeit, in der jede leistbare Wohnung dringend benötigt wird“, kritisiert Gudenus und verweist auf die geltende Unschuldsvermutung.
„Die Konsequenz kann nur sein, dass die SPÖ das Wohnbauressort an einen unabhängigen Experten abgibt. Es muss endlich konsequent im Sinne der Stadt gearbeitet werden und dazu ist die SPÖ offensichtlich nicht in der Lage“, schließt Gudenus. (Quelle: APA/OTS)
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2019-03-17
Dokumente belegen dubiose Rechtsgeschäfte –
damaliger Wohnbaustadtrat Faymann stimmte zu
„Es ist schon schlimm genug, dass der Obmann des Verbands gemeinnütziger Bauträger
Wohnungen leer stehen lässt, und auf steigende Wohnungspreise spekuliert. Herr
Wurm ist aber auch in der Lage, eine Wohnung an sich selbst zu verkaufen. Natürlich
zu einem sehr niedrigen, und jedenfalls nicht marktüblichen Preis“ kritisiert Wien anders–
Gemeinderatskandidat und Josefstädter Bezirksrat Christoph Ulbrich den unglaublichen
Vorgang.
Urkunden, die Wien anders am Montag zugespielt wurden und die wir ausgewertet
haben, belegen Erstaunliches: 2003 baut die ‘gemeinnützige Genossenschaft’ Neue
Heimat ein Wohnhaus mit 2 Stiegen, 36 geförderte Wohnungen und einem Geschäfts-
lokal in der Gschwandtnergasse 20-24, 1170 Wien. Fertiggestellt sollte das Haus Ende
2003 werden. Die Stadt Wien bewilligte 2001 Wohnbauförderung für das Objekt.
Noch während das Haus gebaut wurde, schließt die gemeinnützige Genossenschaft
mit einem einzigen der zukünftigen Bewohner am 17. Juni 2003 einen Anwartschafts-
vertrag ab. Für eine ungewöhnlich große Dachgeschoßwohnung mit 139,16 m2 und
50,95 m2 Terrasse. Mit 159 m2 Nutzfläche soll sie bis zur Endabrechnung 283.832,22
Euro kosten. Unterzeichnet ist der Vertrag von Karl Wurm gleich zwei Mal: Einmal als
Geschäftsführer der „Neuen Heimat“, das andere Mal als zukünftiger Käufer der Wohn-
ung.
Im Vertrag ist festgehalten, dass für diese eine Wohnung nachträglich auf die Wohn-
bauförderung verzichtet werden soll. Damit der Vertrag gültig wird, muss die für die
Wohnbauförderung zuständige MA50 (2003 unter der Leitung des damaligen Wohn-
baustadtrates Werner Faymann) zustimmen. Ebenfalls zustimmen musste dem
Deal, der mit Günter Weninger, Josef Staudinger oder Johann Holper illuster besetzte
Aufsichtsrat der Neuen Heimat – was beide Kontrollorgane auch taten!
Im Grundbuch ist für die nächsten 7 Jahre „Wohnungseigentum in Vorbereitung“
eingetragen. 2010 wird dann tatsächlich der Kaufvertrag unterzeichnet. Der Preis
der Wohnung hat sich in diesen 7 Jahren, in denen Wurm bereits darin gewohnt
hat, auf 279.355,90 reduziert. Wieder unterschreibt Wurm sowohl als Käufer als
auch als Verkäufer. Die Wohnung mit einer Nutzfläche von 159 m2 geht damit
2010 in das Eigentum von Karl Wurm über. Kaufpreis: schlanke 1757,- Euro/m2
Ist das der marktübliche Preis?
Zumindest nicht der angemessene Preis für die geförderten Wohnungen im
gleichen Haus. Die Käufer der geförderten Wohnungen im Stockwerk darunter
zahlen 4 Jahre später jeweils 2184,25 Euro pro m2 für die geförderte Wohnung,
ohne Dachterasse und Sauna. Und das, nachdem sie zuvor 10 Jahre lang für
die Nutzung Ihrer Wohnungen Miete entrichtet hatten.
Im Ergebnis waren die geförderten Wohnungen rund 25% teurer als die nicht
geförderte Luxuswohnung von Wurm. Zusätzlich mussten diese Eigentümer
zuvor 10 Jahre Miete bezahlen und strenge Förderungskriterien wie Einkommens-
grenzen erfüllen.
Das Beispiel von Wurms eigener Wohnung zeigt, dass Eigentumswohnungen den
gemeinnützigen Wohnbau eben nicht „stützen“. Es ist untragbar, dass der Ob-
mann des Verbandes der gemeinnützigen Bauträger mit seinen ganzen Wohn-
ungen darauf wettet, dass die Immobilienpreise steigen und Wohnen für die
breite Masse teurer wird. Karl Wurm hat somit ein persönliches Interesse daran,
dass der gemeinnützige Wohnbau nicht funktioniert.
Dass in Wien Wohnungen errichtet werden, die einzig und allein der Spekulation
dienen und nie bewohnt werden, ist ein Skandal und empörend. „Das zeigt,“ so
Wien anders Gemeinderatskandidat Christoph Ulbrich, „wie wichtig unsere Forder-
ung nach einer Leerstandsabgabe nach Berliner Vorbild ist!“
„Diese Geschäftspraktiken zeigen aber auch, wie wichtig es ist, die Gemeinnützigen
sowohl unter politische Kontrolle als auch unter die Kontrolle des Rechnungshof zu
stellen,“ so Ulbrich weiter „Die Kontrolle des Revisionsverbandes und der MA50 ist
unserer Meinung nach völlig unzureichend!“ Wien anders tritt an, um die Speku-
lation zu bekämpfen, und den Wohnbau der Stadt aus den langen Armen der
SPÖ zurück zu holen. (Quelle: APA/OTS)
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2015-06-18
Was ist mit der Reichensteuer?
Aus der Reichensteuer welche die Vermögenden Österreichs betroffen hätte, ist wohl nichts
geworden. Auch scheinen die Pläne des Grün-Politikers David Ellensohn nicht aufgegangen
zu sein, welcher angeblich soviel Reiche kennt, die gerne eine solche Steuer freiwillig
bezahlen würden.
Bedenkt man dass die meisten Politiker Marionetten der vermögenden Schicht unseres
Landes sind, braucht man sich nicht wundern dass eine „Reichensteuer“ nicht mit Gewalt
durchgesetzt wurde. Bei Abgaben und Steuern welche die breite Masse betreffen, hat man
nicht soviel Feingefühl und setzt diese stets ohne Bedenken und Rücksichtnahme durch.
Günstige Ausreden
Jeder Politiker der wirklich einen ernsthaften Versuch gestartet hätte eine derartige Steuer
durchzuboxen, würde sich im besten Fall als als mittelloser Penner wiederfinden.
Also dienten Ausreden wie die Kapitalabwanderung ins Ausland, die Abschreckung aus-
ländischer Inverstoren udgl., als willkommener Vorwand, von diesem rein polemisch ge-
äußerten Vorhaben schnellsten wieder Abstand zu nehmen.
Der Stein der Weisen
Daher suchen Bund und Gemeinden krampfhaft einen anderen Weg, um an frisches Bares
zu gelangen, denn in den Kassen herrscht Ebbe nachdem vorhandenes Geld verspekuliert
oder anderwärtig verschwendet wurde. Über die Arten der Verschwendung wollen wir hier
gar nicht näher eingehen, da sonst mehrere Seiten geschrieben werden müßten. In allen
Tageszeitungen und diversen Wochen-Magazinen kann man ohnehin darüber nachlesen.
Nun scheint der Stein der Weisen gefunden zu sein, Frisches in die maroden Kassen zu
spülen. Man will den Einheitswert von Grundstücken, an den tatsächlichen Realwert an-
passen. Die grossen Verlierer einer solchen Anpassung wären Erben, welche das Ein-
familienhaus nach dem Tod ihrer Eltern erben oder noch zu Lebzeiten überschrieben
bekommen würden.
Auch Wohnungsmieter werden zur Kasse gebeten
Die Grunderwerbssteuer wäre in einem solchen Fall vom tatsächlichen Realwert zu bezah-
len. Aber dem nicht genug, besteht die Absicht die Grundsteuerbemessung ebenfalls dem
Realwert des Grundstückes anzupassen und nach dem Index zu sichern.
Hier würde zusätzlich jeder Mieter einer Wohung zur Kassa gebeten. Denn es wird wohl nie-
mand ernsthaft annehmen, dass der Vermieter einer Wohnung diese Erhöhung aus eigener
Tasche bezahlt und nicht an den Mieter weitergibt.
Bedenkt man das die Gemeinde Wien der größte Hausherr in Wien ist, kann sich jeder
Gemeindebau-Mieter schon ausrechnen, dass ihm eine Mieterhöhung ins Haus steht. Bei
den privaten Vermietern wird es nich anders aussehen.
Nach den Wahlen wird es so weit sein
Wir vermuten stark, dass die Änderung des Einheitswertes auf den Realwert, sowie eine
Erhöhung der Grundsteuer, nach den Landtagswahlen in Wien und der Steiermark in Kraft
treten wird. Auch all jene Politiker, welche sich zum derzeitigen Zeitpunkt gegen diese Maß-
nahmen aussprechen, werden sich nach den Wahlen nicht mehr an ihr Versprechen erinn-
ern können.
Verlierer der gescheiterten Reichensteuer wird der Mittelstand bis hinab zur Bevölkerungs-
schicht mit kleinem Einkommen sein. Die kleinen Häuselbauer und die Mieter von Wohn-
ungen werden die Zeche bezahlen. Sie haben ja auch kein Kapital, welches sie ins Aus-
land verbringen können und sind daher die idealen Opfer.
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2010-07-15
Keine Menschenrechte für Straftäter?
Menschenrechte sollten auch bei Rechtsbrechern nicht mit den Füßen getreten werden.
Dies geschieht zur Zeit ganz offensichtlich inmitten des Rechtsstaates Österreich. Der zur
Zeit prominenteste Häftling Österreichs, Helmut Elsner sitzt bereits seit fast drei Jahre in
U-Haft.
Kinderschänder haben es besser
Nicht das wir besonderes Mitleid mit dem Ex-Banker Elsner haben, aber dessen Gesund-
heitszustand dürfte sich tatsächlich in einem katastrophalen Zustand befinden. Der Mann
hat niemanden umgebracht und auch keine Kinder mißbraucht. Kinderschänder kommen
bei uns wesentlich günstiger davon.
Warum keine Fußfessel?
Nicht ganz unberechtigt ist der Vorwurf von Elsners Gattin und seinem Anwalt, ob man es
darauf anlege, dass er in der Haft verstirbt. Der Mann ist mittlerweile 74 Jahre alt, schwer
krank und pleite. Was spricht dagegen wenn er mit einer „Fußfessel“ versehen, in Haus-
arrest geschickt wird? Davonlaufen wird er wohl kaum mehr können.
Pechvogel Elsner
Helmut Elsner, für den natürlich die Unschuldsvermutung gilt, hatte einfach nur Pech.
Mitten im Wahlkampf flog der Bawag-Skandal auf und war natürlich sofort hochexplosive
Munition. Von allen Politiker die mit ihm einige Tage vorher noch zu Mittag gegessen haben,
oder sonstige Kontakte pflegten, wurde er wie eine heisse Kartoffel fallen gelassen.
Der naive Banker
Man muss Herrn Elsner eine gewisse Naivität zusprechen, wenn er geglaubt hat, dass er
durch diese Herrschaft Deckung finden würde. Schon Bismarck sagte, dass man sich in der
Politik hohe Stiefeln anziehen müsse. Der Mann war mit dieser Aussage seiner Zeit weit
voraus.
Wenn man den durch Elsner angeblich verursachten Schaden von 1,8 Milliarden Euro be-
trachtet und ihn mit heutigen Verlusten von Banken vergleicht, deren Verspekulation der
„Wirtschaftskrise“ zugeschrieben wurde, nimmt sich die von Elsner angeblich verur-
sachte Schadenssumme, eher wie ein Ladendiebstahl aus.
Unterstützung statt Gefängnis
Wäre der Skandal nicht mitten im Wahlkampf aufgeflogen, wäre er sicherlich nicht in einer
Gefängniszelle gelandet, sondern mit dem Finanzminister am runden Tisch gesessen und
hätte um eine staatliche Unterstützung für „seine“ angeschlagene Bank gefeilscht.
Auch sollte nicht unerwähnt bleiben, dass eine Vertuschung des Bawagskandals fast ge-
lungen wäre, wenn nicht die zur Bilanzschönung aufgezogene Kredithochschaubahn der
amerikanischen Refco entgleist wäre.
Wie schnellebig die heutige Zeit ist wird dadurch bewiesen, dass sich heute über Milliarden-
spekulationsverluste niemand mehr besonders aufregt und auch keinen Richter auf den Plan
rufen.
Man darf aber gespannt sein, ob bei der Hypo-Adria auch mit den selben Maßstäben gemes-
sen werden wird. Wir glauben eher nicht, denn es läuft zur Zeit kein Wahlkampf zur National-
ratswahl.
Profilierer und Streber
Das war in der Wahlkampfzeit etwas anders. Herr Dr. Schüssel wollte sich unbedingt als Ret-
ter der BAWAG profilieren und eröfnete auch demonstrativ unter Blitzlichtgewitter, ein Spar-
buch bei dieser.
Auch war schnell eine Richterin gefunden, der nach höheren Ämtern zumute war. Es wäre
interessant, ob Frau Dr. Bandion-Ortner heute den selben „Ehrgeiz“ an den Tag legen
würde, wenn kein Ministerposten in Aussicht wäre.
Also wie gesagt, Elsner hatte einfach nur Pech. Erstaunlich ist nur warum er den Mund hält,
denn alleine kann er dieses Ding nicht durchgezogen haben. Eventuelle Mittäter werden
aber sicherlich voller Sehnsucht den Tod für den Ex-Banker herbeisehnen. Man weiß ja nie,
ob dieser vielleicht doch noch zu plaudern beginnt.
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2009-12-11
Jemand hatte die gleiche Idee
Wir wollten für dieses Wochenende einen ausführlichen Beitrag über den Ex-Banker Elsner
bringen.
Doch wie es oft in der Medienlandschaft passiert, war jemand mit der selben Idee schneller.
Unter nachfolgenden Link können Sie den wirklich treffenden Beitrag „Einer für alle“
nachlesen. http://www.kritikus.at/2009/03/12/einer-fuer-alle/
Allerdings haben wir uns nicht geschlagen gegeben und einige Kleinigkeiten hinzu gefügt.
Pechmarie Elsner
Der arme Herr Elsner, für den natürlich die Unschuldsvermutung gilt und mit dem wir kein
Mitleid haben, hatte einfach nur Pech.
Mitten im Wahlkampf flog der Bawag-Skandal auf und war natürlich sofort hochexplosive
Munition. Von allen Politiker die mit ihm einige Tage vorher noch zu Mittag gegessen haben,
oder sonstige Kontakte pflegten, wurde er wie eine heisse Kartoffel fallen gelassen.
Der naive Banker
Man muss Herrn Elsner eine gewisse Naivität zusprechen, wenn er geglaubt hat, dass er durch
diese Herrschaft Deckung finden würde. Schon Bismarck sagte, dass man sich in der Politik
hohe Stiefeln anziehen müsse. Der Mann war mit dieser Aussage seiner Zeit weit voraus.
Wenn man den durch Elsner angeblich verursachten Schaden von 1,8 Milliarden Euro betrachtet
und ihn mit heutigen Verlusten von Banken vergleicht, deren Verspekulation der „Wirtschaftskrise“
zugeschrieben wird, nimmt sich die von Elsner angeblich verursachte Schadenssumme, eher
wie ein Ladendiebstahl aus.
Gefängnis statt Unterstützung
Wäre der Skandal nicht mitten im Wahlkampf aufgeflogen, würde er sicherlich nicht in einer
Gefängniszelle, sondern mit dem Finanzminister am runden Tisch sitzen und um eine
staatliche Unterstützung für „seine“ angeschlagene Bank feilschen.
Auch sollte nicht unerwähnt bleiben, dass eine Vertuschung des Bawagskandals fast gelungen
wäre, wenn nicht die zur Bilanzschönung aufgezogene Kredithochschaubahn der amerikan-
ischen Refco entgleist wäre.
Wie schnellebig die heutige Zeit ist wird dadurch bewiesen, dass sich heute über Milliarden-
spekulationsverluste niemand mehr besonders aufregt und auch keinen Richter auf den Plan
rufen.
Profilierer und Streber
Das war in der Wahlkampfzeit etwas anders. Herr Dr. Schüssel wollte sich unbedingt als Retter
der BAWAG profilieren und eröfnete auch demonstrativ unter Blitzlichtgewitter, ein Sparbuch bei
dieser.
Auch war schnell eine Richterin gefunden, der nach höheren Ämtern zumute war.
Es wäre interessant, ob Frau Dr. Bandion-Ortner heute den selben „Ehrgeiz“ an den Tag legen
würde, wenn kein Ministerposten in Aussicht wäre.
Also wie gesagt, Elsner hatte einfach nur Pech. Erstaunlich ist nur warum er den Mund hält,
denn alleine kann er dieses Ding nicht durchgezogen haben.
Stauni
2009-03-14