Linksextreme Gruppierung in Geldnöten
Die linksextreme Gruppierung „Heimat ohne Hass“ scheint schon wieder oder noch immer
in Geldnöten zu sein. Offenbar hat die bisherige Bettelei um Geld nicht zum gewünschten
Erfolg geführt. Denn ihren eigenen Angaben nach, sind ihre Kosten noch nicht ganz ab-
gedeckt.
Wir vermuten, es handelt sich dabei um Kosten, die aus Rechtsstreitereien entstanden
sind. Apropos Kosten! Wie wir aus zuverlässiger Quelle erfahren konnten, werden auf
„Heimat ohne Hass“ weitere Probleme rechtlicher Natur zukommen. Auch diese werden
sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf deren Kassa negativ auswirken.
Interessant ist auch eine Mitteilung auf der gleichnamigen Webseite von „Heimat ohne
Hass“. Wurden sie bis von Facebook eigentlich immer verwöhnt, scheint nun das Pendel
in die andere Richtung ausgeschlagen zu haben.
„Heimat ohne Hass“ musste auf Facebook immer öfters Inhalte entfernen, obwohl diese
– laut ihren Angaben – geltendem österreichischen Recht entsprochen haben. Scheinbar
haben die Verantwortlichen (wer immer das auch sind) noch nicht begriffen, was ihrer
Meinung nach geltendem österreichischen Recht entspricht, muss noch lange nicht
wirklich Recht sein.
*****
2015-05-19
Wozu braucht es zwei neue Gesellschaften?
Zur Errichtung von 120 Gemeindebauwohnungen wurden in Gestalt der WGEG und
der WIGEBA zwei neue Gesellschaften gegründet. „Ich frage mich, ob hier neue
Futtertröge für rote Günstlinge oder tatsächlich neue Gemeindewohnungen im
Vordergrund stehen“, stellt FPÖ-Klubobmann im Wiener Rathaus, Mag. Johann
Gudenus, die Frage in den Raum.
Zur Errichtung von vorerst 120 Gemeindewohnungen wurden in der Gestalt der
Wiener Gemeindewohnungs-Entwicklungsgesellschaft und der Wiener Gemeinde-
wohnungs-Baugesellschaft zwei neue Unternehmen ins Firmenbuch eingetragen.
„Diese Relation scheint völlig unverhältnismäßig zu sein. Inakzeptabel ist zudem,
dass die GESIBA eine tragende Rolle spielen wird“, kritisiert Gudenus und erinnert
an den jüngsten vernichtenden Rechnungshofbericht.
„Die beiden GESIBA-Vorstände Klaus Baringer und Ewald Kirschner wurden mit
zwei zusätzlichen Geschäftsführerposten bedacht. Es drängt sich der Verdacht
auf, dass hier Posten geschaffen wurden, um Günstlinge zu versorgen. Der Bau
neuer Gemeindewohnungen scheint in diesem Zusammenhang ein willkommener
Vorwand zu sein“, so Gudenus und fordert effiziente Strukturen. Zudem kündigt
er diesbezüglich eine Anfrage im Gemeinderat an.
*****
2015-05-19
Meinl-Reisinger wirft SP-Neuzugang Senol Akkilic
Vorteilsannahme bei Wahlrechtsabstimmung vor
Bei der heutigen Präsentation der Gemeinderatslisten der SPÖ Wien durfte sich vor
allem der sozialdemokratische Neuzugang Senol Akkilic freuen. Dem ehemaligen
Grün-Mandatar, der unmittelbar vor der Abstimmung über ein faires Wahlrecht in
der Landtagssitzung vom 27. März die Seiten wechselte, wurde mit dem 31. Listen-
platz ein sicherer Sitz im Landtag für die nächsten fünf Jahre zugesichert.
„Ein politischer Kuhhandel von besonderer Dreistigkeit – der Begriff `Stimmvieh´ wird
da neu definiert. Das ist nicht nur ein trauriger Gipfel der Häupelschen Machtspiele,
sondern hat auch den Mief von Bestechlichkeit“, so NEOS-Spitzenkandidatin Beate
Meinl-Reisinger, die bereits Anfang April eine Sachverhaltsdarstellung bei der Wirt-
schafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingebracht hatte.
Die NEOS-Politikerin in einer ersten Stellungnahme dazu: „Dass Akkilic nun wirklich
einen fixen Listenplatz zugesichert bekommen hat, ist ein glasklares Anzeichen dafür,
dass hier ein Fall von Bestechlichkeit vorliegt. Herr Akkilic hat offensichtlich seine
entscheidende Stimme gegen ein faires Wahlrecht für einen fixen SPÖ-Sitz im
Gemeinderat verkauft. Das kommt der Annahme eines geldwerten Vorteils gleich
und ist somit nicht nur moralisch verwerflich sondern wohl auch strafrechtlich rele-
vant.“
„Nur wenn Parteilisten in Hinterzimmern ausgemauschelt werden, sind Deals wir
jener zwischen Häupl und Akkilic möglich. Symbolträchtig sei auch der Ort der roten
Listenpräsentation beim ÖGB. Bei den Altparteien werden die Mandate immer noch
nach Zugehörigkeit zu Bünden, Gewerkschaften und Vorfeldorganisationen sowie
politischen Gefälligkeiten vergeben“, so Meinl-Reisinger. (Quelle: APA/OTS)
*****
2015-05-18
Suchen sich Einbrecher nun Politiker-Domizile als Ziel?
Bleibt nur zu hoffen, dass dieser Einbruch den einen oder anderen Politiker zum
Nachdenken anregt und endlich dazu veranlasst es zu unterlassen, die in Österreich
stets steigende Kriminalität kleinzureden.
Möglicherweise haben die unbekannten Täter in den Büros der parlamentarischen
Klubs nach den Privatadressen von Politiker(innen) gesucht, um in Folge bei diesen
einzubrechen.
Denn mittlerweile hat es sich bei den Einbrecherbanden, welche zumeist aus den
ehemaligen Ostblockstaaten ungehindert (auf Grund der unkontrollierten und
sperrangelweit geöffneten Grenzen) nach Österreich einreisen herumgesprochen,
dass bei Otto Normalbürger nicht wirklich was zu holen ist.
*****
2015-05-17
Präsentation von Fischmutanten
Unter dem Titel . „Räucherfisch-Frischfisch Gourmetprodukte aus der Nationalpark-
gemeinde Andau“..präsentiert das Lagerhaus in Bruck a.d. Leitha, eingangs gezeigtes
Werbeplakat.
Auf diesem Plakat werden zwei Fische präsentiert, deren Art wir trotz intensivster
Recherche nicht identifizieren konnten. Die gezeigten Schuppentiere, die möglicher-
weise Karpfen und Wels darstellen sollen (nur mit sehr viel Phantasie zu interpretieren),
gibt es in unseren Breitengraden nicht, falls es diese überhaupt gibt.
Aber vielleicht gibt es in Andau (Burgenland) ein geheimes Atomkraftwerk und die
Fische entwickeln sich im Kühlwasser der Reaktoren zu Mutanten?
*****
2015-05-17
Rot-Grün lässt Anrainer, Passanten und Exekutive im Stich
Seit Jahren gilt der Praterstern – einer der bedeutendsten Verkehrsknotenpunkte der
Stadt – als Eldorado für Alkoholiker, Schläger und linke Chaostruppen. Keine Woche
vergeht, ohne dass es zu Gewaltexzessen kommt und Großeinsätze der Polizei not-
wendig werden. Der bereits bekannte Drogenumschlagplatz in der Leopoldstadt
rund um den Praterstern hat sich mittlerweile schon bis zur Grünanlage in der
Venediger Au ausgedehnt.
Bereits Ende 2014 berichtete das Innenministerium von mehr als 44.000 Polizeiein-
sätzen und mehr als 2.000 Anzeigen an diesem wichtigen Verkehrsknotenpunkt.
Wer die Situation kennt, weiß, was sich dort täglich abspielt. Trotzdem schauen
die selbsternannten Gutmenschen von Rot und Grün weg und versuchen oben-
drein auch noch, die Lage schönzureden.
Dazu Wiens FPÖ-Klubobmann Mag. Johann Gudenus: „Die SPÖ ist für die Entwick-
lungen des erst vor kurzem perfekt sanierten Areals hin zu einem Brennpunkt der
Kriminalität verantwortlich. Es wird Zeit, dass die Freiheitlichen in dieser Stadt die
Verantwortung bekommen – denn dann werden wir dafür sorgen, dass auch am
Praterstern wieder Recht und Ordnung einkehrt. Da können die Wienerinnen
und Wiener sicher sein!“
*****
2015-05-16
Aus der heutigen Kronen Zeitung
Also jetzt kennen wir uns nicht mehr aus. Während einerseits Muslime beteuern, dass
der Islam eine Religion des Friedens sei, behaupten andere Muslime (in diesem Fall der
Kalif Al-Baghdadi), dass der Islam eine Religion des Krieges ist und nie eine des Friedens
gewesen sei. Die IS sei nur die Speerspitze. Tja, da sollten sich die Muslime endlich einmal
einig werden, welche Religion der Islam nun wirklich ist. Das hätte nämlich den Vorteil,
dass sich die „Ungläubigen“ orientieren könnten.
*****
2015-05-16
Deftige Ausdrucksweise mit zahlreichen Rechtschreibfehlern
LINK zum HEUTE-Beitrag
So titelt heute die Tageszeitung HEUTE zum Prozessbeginn gegen die Goldenberg-Bande.
Eigentlich ein ganz normaler Beitrag, wie er auch bei anderen Gerichtsverhandlungen zu
finden ist. Jedoch scheint der HEUTE-Beitrag, die Goldenberg-Clique in ihrer Ehre getrof-
fen zu haben und so kommentieren diese auf Facebook wie folgt.
Der Thread-Ersteller, Mansur Goldenberg, ist kein Unbekannter. Über diesen haben wir
bereits im Beitrag. „Aufruf zum Polizistenmord“ .berichtet. Interessanterweise bringen
etliche User(innen) immer wieder Allah ins Spiel. Ob der vor einem weltlichen Gericht
Hilfestellung leisten kann, wagen wir ernsthaft zu bezweifeln.
Abgesehen von der deftigen Ausdrucksweise in den Kommentaren, beachte man die
Rechtschreibung der User(innen). Wenn diese Leute das Klientel der gut integrierten
Migranten präsentieren und die zukünftigen Leistungsträger der Alpenrepublik sein
sollen, dann gute Nacht Österreich.
*****
2015-05-15
Grüne ebnen den Weg in Richtung Kontrollstaat
„Selbstverrat und die Aufgabe aller Prinzipien“, ortet Team Stronach Klubobfrau
Waltraud Dietrich bei der Grünen Partei Österreichs, die die von der Regierung
geplante Aufweichung des Bankgeheimnisses befürwortet. „Damit haben die
Grünen endgültig ihre Maske fallen gelassen – sie tun wirklich alles, um auch im
Bund an die Macht zukommen. Wo sind die Zeiten, in denen sich die Grünen
für Gerechtigkeit und Rechtsschutz des Einzelnen gesetzt haben? Jetzt ebnen
sie der Regierung den Weg in Richtung Kontrollstaat“, mahnt die Klubobfrau.
Unter dem Deckmantel der Betrugsbekämpfung Einblick in die Konten der
Bürger erwirken zu wollen, sei eine Frechheit, betont Dietrich. „Die Regierung
sollte erstmal in ihrer eigenen Buchführung für Ordnung sorgen, bei der Hypo
sieht man ja, mit welcher Sorgfalt hier bisher vorgegangen wurde“, kritisiert
Dietrich.
Mit dem Bankgeheimnis falle auch „der letzte Schutz vor den gierigen Blicken
des Staates, der eine Umverteilung um jeden Preis will. Hier erinnern sich die
Grünen wohl an ihre kommunistischen Wurzeln. Sie dürfen aber nicht ver-
gessen, dass dort, wo massiv umverteilt wird, am Schluss niemandem mehr
etwas übrig bleibt“, warnt Dietrich. Sie appelliert an den gesunden Politiker-
verstand der Mandatare im Hohen Haus, dafür zu sorgen, dass dieses
Regierungsvorhaben die nötige Verfassungsmehrheit im Hohen Haus nicht
bekommt...(Quelle: APA/OTS)
*****
2015-05-14
Durch die Rettungsaktionen der EU im Mittelmeer darf
die Asylprüfung umgangen nicht umgangen werden
Der freiheitliche Delegationsleiter im EU-Parlament und FPÖ-Generalsekretär Harald
Vilimsky spricht sich vehement gegen die neue Idee der EU-Zentralisten aus, nach
Europa gebrachte Einwanderer aus Afrika nach Quoten auf die Mitgliedsstaaten
aufzuteilen. „Durch die derzeitigen Rettungsaktionen der EU im Mittelmeer darf
die Asylprüfung nicht umgangen werden. Dies geschieht jedoch, weil die Boots-
passagiere, anstatt sie an den Ausgangsort zurückzubringen, nach Europa geholt
werden, von wo sie .– wie die Erfahrung zeigt –. auch ohne den Nachweis von
Asylgründen in den seltensten Fällen wieder abgeschoben werden“, kritisiert
Vilimsky.
Es handle sich daher bei der nun angedachten Quotenregelung zum Großteil
nicht um eine Verteilung von Flüchtlingen, sondern von illegalen Einwanderern,
wie die Statistiken über die tatsächliche Zuerkennung von Asyl klar zeigen
würden, so Vilimsky, „ganz abgesehen davon, dass durch die Berücksichtigung
von Bruttoinlandsprodukt und Arbeitslosenrate bei der Quotenermittlung Öster-
reich wieder extrem schlecht aussteigen wird“. Es sei das Letzte, was wir
benötigen, dass uns die Brüsseler Nomenklatura oktroyiert, wie viele Flüchtlinge
Österreich aufzunehmen hat“.
Vilimsky fordert anstatt der Zwangsaufteilung daher eine Betreuung der
Menschen in Nordafrika: „Es macht keinen Sinn, Menschen über den halben
Erdball zu transportieren. Sie sollen in der Region bleiben. Die EU soll mit
Beteiligung des UNHCR Verhandlungen mit den nordafrikanischen Staaten auf-
nehmen, anstatt alle nach Europa zu holen.“ Als Verhandlungspartner sieht
der FPÖ-Generalsekretär derzeit in erster Linie Ägypten, Tunesien, Algerien
oder Marokko.
Dringend geboten ist für Vilimsky auch die Beteiligung der USA. Diese hätten
sich auf der arabischen Halbinsel eingemischt und damit einen Gutteil der
Probleme mit zu verantworten, „bei der Betreuung von Flüchtlingen aber
stecken sie den Kopf in den Sand!“
*****
2015-05-13
Rechnungshof belegt einmal mehr
die Intransparenz der Wiener Finanzen
Der aktuelle RH-Bericht bringt einmal mehr ans Licht, wie in der Bundeshauptstadt im
Ressort der SP-Finanzstadträtin Brauner geschlampt wird, so der FPÖ-Bundes- und
Landesparteiobmann Wiens Heinz-Christian Strache. Während durch das Inkrafttreten
des Stabilitätsgesetzes im Jahr 2012 den Bürgern unverschämt in die Tasche gegriffen
wurde, zeitigen die Konsolidierungsmaßnahmen der öffentlichen Haushalte durch den
ebenfalls verabschiedeten Stabilitätspakt keine Verbesserungen. Dabei sind die Finanz-
jongleure der Bundeshauptstadt Spezialisten darin, die Verschuldung und die Haft-
ungen Wiens geschickt zu verschleiern.
„So bemängelt der Rechnungshof unter anderem, dass die Haftungen ausgegliederter
Unternehmen in Wien nicht ausgewiesen werden, obwohl das der Stabilitätspakt ein-
deutig vorsieht“, kritisiert Strache.
Brisantes Detail: Für die Milliardenhaftung gegenüber der Bank Austria hat die Stadt
Wien höchstwahrscheinlich nicht einmal eine Haftungsprämie in Anspruch genommen.
„Anscheinend ist Brauner der Ansicht, die Wienerinnen und Wiener seien ohnehin so
wohlhabend, dass man auf dieses Entgelt locker verzichten könne. Rund 400.000
Armutsgefährdete sehen dies vermutlich anders – schließlich würde ein Bruchteil des
branchenüblichen Haftungsentgeltes den von Rot-Grün gestrichenen Heizkostenzu-
schuss gegenfinanzieren“, sagt Strache, der gleichzeitig das Vorgehen Brauners
kritisiert, der Opposition diesbezüglich keine klaren Antworten auf Anfragen zu
geben. Abschließend fordert der Freiheitliche einmal mehr volle Transparenz und
eine doppelte Buchführung für die Finanzgebarung der Stadt Wien. (Quelle: APA/OTS)
*****
2015-05-12
„In einer gezielten Diffamierungskampagne wird behauptet, dass die Grünen für ein
Hundeverbot seien. Diese Behauptung ist unwahr – wir haben bereits rechtliche Schritte
eingeleitet. Wer mich kennt, weiß wie sehr ich Hunde liebe. Mein kleiner Racker und ich
sind not amused!“, so die grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou.
Möglicherweise will aber nicht jedermann(frau) der Vizebürgermeisterin so richtig Glauben
schenken und so verlinkt die Userin Tanja einen Facebook-Eintrag der Abgeordneten
zum Landtag und Mitglied des Wiener Gemeinderats der Grünen, Susanne Jerusalem.
Diese spricht sich dafür aus, dass es in Wien eine Größen- und Gewichtsobergrenze für
Hunde geben sollte.
Gut, dass mit dem Hundeverbot, wie es im kursierenden Facebook-Beitrag behauptet
wird, ist geklärt. Hier handelt es sich offensichtlich um ein Fake. Definitiv kein Fake hin-
gegen ist der Facebook-Eintrag von Susanne Jerusalem. Einen Screenshot von diesem
haben wir am Beginn dieses Beitrags veröffentlicht.
Was sagt Maria Vassilakou eigentlich zu der Aussage ihrer grünen Parteigenossin?
*****
2015-05-11
Ist wirklich eine massive Erhöhung der Hundesteuer geplant?
Obig gezeigter Flyer (Screenshot) kursiert seit gestern auf Facebook. Demnach soll für
Wien eine massive Erhöhung der Hundesteuer geplant sein. Auch ein Hundeverbot
soll zur Diskussion stehen.
Laut Angaben auf diesem Flyer, wird dies von der grünen Vizebürgermeisterin Maria
Vassilakou gefordert. Unterstützung soll sie dabei angeblich von Parteigenossen aus
dem Gesundheitsministerium erhalten.
Auf den Webseiten der Grünen ist keine Bestätigung für dieses Vorhaben zu finden.
Nun kann man über Hundehaltung im Stadtgebiet halten was man will. Jedoch sollte
man bedenken, dass neben dem psychologischen Effekt, zahlreiche Arbeitsplätze da-
mit verbunden sind.
Würden die Angaben auf dem Flyer tatsächlich der Wahrheit entsprechen, dann sollten
sich Hundehalter und jene Personen, deren Arbeitsplätze mittel- oder unmittelbar mit
der Hundehaltung in Wien verbunden sind überlegen, ob sie am 11. Oktober 2015
ihr Kreuzchen wirklich bei den Grünen oder der bei SPÖ machen wollen.
*****
2015-05-11
Zerstörungsaktionen im Burgenland
„Wieder kam es zu, diesmal zu groß angelegten, Zerstörungsaktionen durch offensicht-
lich anarchistisch gesinnte Randalbrüder- und -schwestern. Durch die Bezirke Mattersburg,
Eisenstadt und Neusiedl zieht sich eine Spur der Verwüstung, die ihresgleichen sucht. An
einzelne Täter zu glauben fällt schwer, wenn man das Maß der Verwüstung dem kurzem
Tatzeitraum gegenüberstellt. Hier ist eine inaktzeptabel Chaostruppe unterwegs, der wir
mit rechtsstaatlichen Mitteln entgegentreten müssen und werden“, so eine Mitteilung
der FPÖ-Burgenland. Dazu präsentierten diese nachfolgende Bilder, welche die Sachbe-
schädigungen dokumentieren.
Und wieder einmal zeigt man auf der mittlerweile. – im negativen Sinn –. bestens be-
kannten linksextremen Facebook- Seite „AK DEUTSCH ..“, wessen Geistes Kind man ist
und so zeichnen sich etliche Linke wiederholt durch besondere Primitivität aus.
Auf der primitiven Hetzseite amüsiert man sich über die Sachbeschädigungen, die
übrigens einen strafbaren Tatbestand darstellen. Nachfolgend einige Kommentare:
Ob sich diese Geistesblitze auch so amüsiert zeigen würden, wenn ihr Eigentum be-
schädigt wird? Mit Sicherheit nicht, denn sie würden sofort nach der Polizei rufen,
die sie ja sonst so verachten.
*****
2015-05-10
Ausnahmegenehmigung oder indirekte Aufforderung?
*****
2015-05-10
VERANSTALTUNGSHINWEIS
*****
2015-05-09
Bootsbesatzungen verweigern die
„Rettung“ durch die maltesische Marine
Tausende illegale Einwanderer pro Tag werden derzeit aus dem Mittelmeer geborgen
und meist nach Sizilien gebracht. Ausgesprochen schnell dürfte sich unter Schleppern
und Auswanderungswilligen in Nordafrika die Ausweitung der EU-Rettungsaktion
herumgesprochen haben. Wie Berichte aus Malta zeigen, ist man bereits wählerisch
geworden. Von der maltesischen Marine etwa lassen sich die Immigranten nicht
retten, denn die Landung auf Malta würde ihre Weiterreise nach Mittel- und Nord-
europa erschweren, wie ein Marine-Kommandant der maltesischen Streitkräfte der
Zeitung „Times of Malta“ berichtete.
„Beim Einsatz der EU kann von Rettung aus Seenot offenbar keine Rede sein“,
erklärt dazu der freiheitliche EU-Delegationsleiter und Generalsekretär Harald Vilimsky,
„sondern vielmehr vom Umsteigen auf ein Schiff, das die Einwanderer nach Europa
bringt, wobei sie sich selbst aussuchen, welches Schiff ihnen dafür recht ist. Schiffe
nach Sizilien mit Weiterreisemöglichkeit nach Wien, Berlin oder Stockholm sind da
natürlich beliebter als Schiffe nach Malta mit Endstation in Valletta.“
Langsam müsse auch den letzten Gutmenschen von Caritas und Co. klar werden,
dass hier planmäßige illegale Einwanderung unter Missbrauch des Asylrechts und
unter Ausnutzung der Tölpelhaftigkeit der EU-Staaten stattfinde, die sich ihrerseits
von einer völlig verblendeten Medien- und Zivilgesellschaft vor sich hertreiben ließen.
Vilimsky: „Die Schlepper werden daher mehr und mehr Boote auf die Reise schicken.
Die einzige Möglichkeit, diesen Einwanderungsstrom zu stoppen, ist der australische
Weg: No Way! Wir stoppen eure Boote und bringen euch dorthin zurück, woher
ihr gekommen seid!“ (Quelle: APA/OTS)
*****
2015-05-09
Kein Geld für sinnvolle Investitionen, dafür aber
Subventionen für allerlei NGO’s und Vereine
Diverse Politiker auf Bundes- und auch auf Landesebene jammern stets, dass kein
Geld vorhanden sei. Als Ausgleich dafür, dürfen sich die Bürger laufend über
Gebührenerhöhungen aller Art erfreuen.
Dieser angebliche Geldmangel hat auch dazu geführt, dass sinnvolle Investitionen
für die Wirtschaft erheblich gekürzt oder gar abgeschafft wurden. Damit wird die
Alpenrepublik als Wirtschaftsstandort immer uninteressanter.
Interessanterweise scheint aber der angebliche Geldmangel nur bei sinnvollen
Ausgaben vorhanden zu sein oder dient als Ausrede, um die Bürger mit stetig
neuen Forderungen zur Kasse zu bitten.
Denn bei Subventionen für allerlei Vereine und Organisationen, dürfte Geld keine
Rolle spielen. Unter diesem. LINK .präsentieren wir unserer Leserschaft einen
kleinen Auszug, wer alles subventioniert wird. Nicht uninteressant ist es, dass
sich eine erhebliche Zahl dieser NGO’s und Vereine im roten Dunstfeld befinden.
Bei zahlreichen Subventionsempfänger stellt sich für uns die Frage, mit welcher
Berechtigung diese öffentliche Gelder erhalten.
Wie bereits erwähnt, sind in der Datei nur ein kleiner Teil der Subventions-
empfänger aufgelistet. Sobald wir eine neue Liste erhalten, stellen wir diese
selbstverständlich wieder online.
*****
2015-05-08
Sozialminister Hundstorfer muss
den Amoklauf von Wehsely stoppen
„Sozialminister Hundstorfer muss den Amoklauf seiner Parteigenossin, der Wiener SPÖ-
Gesundheitsstadträtin Wehsely, stoppen. Die Ärztekammer von den Verhandlungen
zum Arbeitszeitgesetz auszuschließen ist ein sozialpartnerschaftlicher Tabubruch, unter
dem auch die Wiener Patientinnen und Patienten zu leiden haben werden“, so heute
die freiheitliche Gesundheitssprecherin und Vorsitzende des parlamentarischen Gesund-
heitsausschusses NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein.
„Wehsely versucht ihre Unfähigkeit zu kaschieren, indem sie wild um sich schlägt. Man
kann die offizielle Vertretung der Ärzteschaft nicht einfach aus dem Verhandlungsraum
schmeißen wie einen ungebetenen Gast aus dem Wohnzimmer. Wehsely kann sich ihr
Gegenüber nicht aussuchen. Als zuständiges Wiener Regierungsmitglied ist es ihr Job,
am Verhandlungstisch Lösungen zu erzielen. Wenn sie dazu nicht fähig ist, soll sie
jemandem Platz machen, der es kann“, führt Belakowitsch-Jenewein weiters aus.
Einzelgespräche mit KAV-Ärzten und Workshops seien kein Ersatz für ernsthafte Ver-
handlungen. „Was kommt als nächstes? Klöppeln mit dem Turnusarzt? Malen nach
Zahlen mit der Röntgenologin? Sozialminister Hundstorfer möge bitte seine Partei-
kollegin aus ihrer ‚Pippi-Langstrumpf-Welt‘ holen und sie an ihre Ressortverantwort-
ung erinnern. Das ist seine Verpflichtung. Er selbst steht nämlich am Anfang dieser
Chaoskette“, so Belakowitsch-Jenewein ergänzend. (Quelle: APA/OTS)
*****
2015-05-07
Kinder hetzen Kinder auf
In letzter Zeit finden verstärkt Verteilaktionen der Sozialistischen Jugend statt. Eine
Mutter schickte uns folgende Sticker, welche vor der Schule ihres Kindes, den
Schüler(innen) fast in aggressiver Weise aufgedrängt wurden. Lehnte jemand die
Entgegennahme ab, so passierte es auch, dass diese Person gleich gefragt wurde
ob er ein Nazi sei. Erwähnenswert dabei ist, dass die Verteiler selbst noch Kinder
waren.
Diese Verteilaktion wird auch von Michaela Grubesa, Geschäftsführerin bei der
Sozialistischen Jugend Steiermark, auf ihrem Facebook-Account beworben.
Grubesa gibt an, am Juridicum in Salzburg Rechtswissenschaften zu studieren. Da
erstaunt uns ein Posting, welches auf der Facebook-Seite der zukünftigen Juristin,
zum Thema „Verteilaktion“ eingestellt wurde und dort seit 25. April unbehelligt
steht.
Während User Josef scherzhaft meint, dass er sich Strache nicht einmal durchge-
strichen ins „Postkastel“ hängt, wird User Stefan in seinem Posting sehr konkret.
Er schreibt wörtlich: „Hauptsache er hängt“.
Screen: facebook.com (Account: Michaela Grubesa)
Wir fragen uns, ob die Verantwortlichen in der SPÖ derart Angst vor Strache
haben, dass sie augenscheinlich wohlwollend zusehen, wie vor Schulen Kinder an
Kinder Sticker verteilen, die gegen einen politischen Gegner hetzen. Wohin das
führen kann, wird durch das Posting von User Stefan bewiesen. Dessen Wunsch
ist es augenscheinlich, dass Strache hängen möge.
*****
2015-05-06
Jedes zweite Schulkind in der
Bundeshauptstadt kann nicht schwimmen
Wie nun bekannt wurde, können rund 48 Prozent der Schulkinder in Wien nicht
schwimmen. Im Klartext bedeutet das, dass in der Bundeshauptstadt jedes zweite
Schulkind ein Nichtschwimmer ist.
Da sollten eigentlich bei jedem verantwortungsvollen Politiker die Alarmglocken
schrillen. Für Sportstadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) dürfte diese Entwicklung aller-
dings nicht besorgniserregend sein, denn dieser findet den angebotenen Schul-
schwimmunterricht ausreichend. Zurzeit gibt es lediglich neun Einheiten zu je
35 Minuten für alle 15.000 achtjährigen Kinder.
Es ist schon klar, dass es auch zu den Aufgaben der Eltern gehört, ihren Kindern die
Grundtechniken des Schwimmens beizubringen. Doch bei der jetzigen Entwicklung
wäre es wichtig, dass sich auch die Politik darüber Gedanken macht, ob der der-
zeitige Schwimmunterricht tatsächlich zielführend ist. Eine Ausweitung der Schul-
schwimmkurse wäre sicher der richtige Weg.
Auch wenn Schüler islamischen Glaubens aufgrund ihrer Religion nicht vom Schwimm-
unterricht befreit werden können, wird immer öfters darüber berichtet, dass Eltern
ihre Kinder aus religiösen Gründen nicht am Unterricht teilnehmen lassen. Dieser
Umstand führt dazu, dass immer mehr Kinder aus Zuwandererfamilien nur wenig bis
gar nicht schwimmen können. Schwimmen, als Teil des Lehrplans, ist grundsätzlich
verpflichtend und daher darf es hier zu keinen Ausnahmen kommen.
Dass immer weniger Wiener(innen) schwimmen können, trug auch dazu bei, dass die
Besucherzahlen in den Bädern stetig zurückgingen. Dadurch mussten auch immer
mehr Bäder schließen. Wäre der Stadt Wien der millionenschwere Bauskandal rund
um das Stadthallenbad erspart geblieben, hätte man die Steuergelder lieber dem
Schwimmunterricht in den Schulen zur Verfügung stellen können. Dadurch hätte
man den Negativ-Trend entgegenwirken können.
*****
2015-05-05
Rot-Grün schaut weiter tatenlos zu
Wie das Amen im Gebet erhöht sich Monat für Monat die Arbeitslosigkeit in der Bundes-
hauptstadt. Auch die aktuellen Zahlen für April bescheinigen der Stadtregierung ihr
komplettes Versagen in Sachen Arbeitsmarktpolitik, kritisiert der freiheitliche Klubob-
mann im Wiener Rathaus Mag. Johann Gudenus die Stadtregierung: „Bald 155.000
Arbeitslose werden in Wien gezählt und die Tendenz ist weiter steigend. Ein Plus von
2,3 Prozent im Vergleich zum April des Vorjahres ist zu viel! Bürgermeister Häupl und
seine Konsorten treiben die Wienerinnen und Wiener durch ihr Nichtstun weiter in die
Armut!“
Besonders hoch ist die Zahl der Beschäftigungslosen bei Zuwanderern -allen voran aus
der Türkei. „Der mangelnde Integrationswille — wie das Erlernen der deutschen
Sprache schon im Kindes- und Jugendalter – ist Hauptgrund, warum zahlreiche Migran-
ten nicht am Arbeitsmarkt reüssieren können. Diese Menschen werden folglich über
das Sozialsystem und damit vom Geld der Steuerzahler durchgefüttert“, ärgert sich
Gudenus.
„Anstatt endlich entschieden gegen die soziale Zuwanderung in Wien aufzutreten,
goutiert Rot-Grün noch die Ostarbeitsmarktöffnung, die bis jetzt wenigstens 12.000
Wienerinnen und Wiener vom Arbeitsmarkt verdrängt hat. Wann wird in der Bundes-
hauptstadt endlich gehandelt?“, fragt Gudenus abschließend.
*****
2015-05-04
Flüchtete der Bürgermeister vor Uwe Sailer
und hatten die vielen Besucher Tarnkappen auf?
„Vortrag und Diskussion in der Gemeinde Katsdorf am 02.05.2015 zum Thema
Demokratie, oder Sehnsucht nach einem starken Mann“, ist unter anderem
in einem Beitrag auf der Facebook-Seite des (Noch?)Kriminalbeamten zu lesen,
der zu diesem Thema einen Vortrag hielt.
Sailer schreibt auch wörtlich von vielen Besuchern und präsentiert dazu ein
Foto, bei dem wir herzhaft lachen mussten. Auf diesem befinden sich ledig-
lich seine Person und drei (3!) Zuhörer. So schauen beim selbsternannten
Datenforensiker viele Besucher aus.
Da wir auf die Veröffentlichung des besagten Bildes verzichten, ließen wir
unseren Grafiker eine Zeichnung von diesem anfertigen, um unserer Leser-
schaft einen Eindruck über die „vielen Besucher“ zu vermitteln.
Selbst eine Diskussionsteilnehmerin bestätigt lediglich die Anwesenheit von sage
und schreibe elf (11!) Personen (Höchsstand) und räumt unter anderem wörtlich
ein: „Der Ortschef hat uns bereits verlassen. Schade!“ Da vermuten wir: „Mög-
licherweise hat dieser die Flucht vor Uwe Sailer angetreten?“
Jedenfalls sehen wir es als Blamage, wenn Sailer bei einer Besucherzahl (laut Foto)
von drei Personen, von „vielen Besuchern“ schreibt. Scheinbar ist Uwe Sailer kein
Publikumsmagnet und scheint auch nicht zu realisieren, was „viele Besucher“ wirk-
lich bedeutet.
*****
2015-05-03
Eine völlig neue Perspektive
Anstatt immer nur zu querulieren und Stress zu machen, sollten militante
Nichtraucher, die im obigen Bild gezeigte Möglichkeit in Anspruch nehmen.
*****
2015-05-03
GASTAUTOREN-BEITRAG
Heute hat sich der „werte“ Bürgermeister von Guntramsdorf namens Weber etwas
geleistet, was ich Euch nicht vorenthalten möchte!
Ich wurde gemeinsam mit meinem Gemeinderatskollegen Dominic Gattermaier von
der freiwilligen Feuerwehr Guntramsdorf zur Florianifeier eingeladen. Nach der Messe
in der Pfarre Neu-Guntramsdorf ging es dann zum gemeinsamen Essen in die Siedler-
halle.
Kaum dort angekommen, stellte mich der Bürgermeister zur Rede, „was ich dort
eigentlich mache“, „ich mir überhaupt erlaube, dort hinzukommen“, „er dulde keine
Politik in der Feuerwehr“! Ich habe ihn dort aufs Schärfste zurechtgewiesen und ihm
mitgeteilt, dass ich von ihm keine Belehrungen brauche!
Herr Bürgermeister Weber, ich stelle Ihnen folgende Fragen:
Glauben Sie tatsächlich wie Ihre Vorgänger, dass Guntramsdorf samt seinen Blaulicht-
organisationen Ihnen gehört? Glauben Sie tatsächlich, dass ich mir vorschreiben lasse,
wo ich hinkomme, noch dazu, wo ich offiziell eingeladen wurde? Herr Bürgermeister
Weber, darf ich mich auf Guntramsdorfer Gemeindegebiet noch bewegen und „Ihre“
Luft atmen? Waren Sie als Bürgermeister nicht auch vor Ort?
Ein für alle mal: als Mitglied des Gemeindevorstands, Nationalratsabgeordneter und
Bürger werde ich Herrn Bürgermeister Weber, ganz bestimmt nicht fragen, wo ich
als Politiker UND Bürger hingehe und welche Einladungen ich annehme und welche
nicht! Mit solch einem Witzfigurverhalten braucht er mir nicht kommen, ich bin weder
sein Leibeigener, noch sein Rotzkind!
Herr Bürgermeister, scheren Sie sich um Ihre Angelegenheiten und sorgen Sie endlich
dafür, dass Sie die vielen Probleme in Guntramsdorf in den Griff bekommen. Eines
schreibe ich Ihnen, Herr Bürgermeister Weber, noch ins Stammbuch: solch ein abart-
iges Verhalten spornt mich nur noch mehr an, dass ich dafür sorgen werde, dass Sie
2020 bereits wieder Geschichte sind! Denken Sie an meine Worte!
Christian Höbart
2015-05-02
Falls noch wer auf der Suche nach einem
originellen Muttertagsgeschenk ist
Praktisch an dem Geschenk ist: Auch wenn die Mama nicht drogensüchtig ist, kann
der/die Schenker(in) selbst zur Ernte kommen und hat auch was davon.
*****
2015-05-02
Strafhöhe in keiner Relation zur Tat
Sieht man sich diese Strafverfügung an (Verhältnis: Tat zur Strafhöhe), ist der Ruf nach
charakterlichen Eignungstests für Strafreferenten durchaus berechtigt.
*****
2015-05-02
Ausländische Militärmaschine landete
am Militärflughafen Wiener Neustadt
Vorgestern, am 30. April gegen 12:30 Uhr, staunten Passanten im Fischapark (Wiener
Neustadt) nicht schlecht, als eine Transportmaschine der kroatischen Luftwaffe
(Hoheitsabzeichen am Heck war einwandfrei erkennbar) über ihre Köpfe hinweg
donnerte.
Die verschreckten Passanten dachten zuerst, dass das Flugzeug abstürzt. Jedoch wie
sich später herausstellte, landete die kroatische Militärmaschine am Militärflughafen Wr.
Neustadt. Über den Grund der Landung eines Flugzeuges einer ausländischen Armee
hielt man sich bedeckt, denn für eine Auskunft war am besagten Flughafen niemand
erreichbar.
*****
2015-05-02
Scheinbar hat die SPÖ-Wien bei den Bürger(innen) verspielt
Der heutige 1. Mai-Aufmarsch der SPÖ am Wiener Rathausplatz zeigte ein eindeutiges Bild.
Trotz immer mehr Zwangsverpflichtung der Wiener Beamten, bringt die SPÖ den Rathaus-
platz nicht mehr voll. Nur mehr einige wenige hartgesottene Genossen hatten sich einge-
funden, um den SP-Granden ihr Gehör zu schenken. Scheinbar reicht es den Wienern.
Denn die jahrzehntelange Politik der Rathaus-SPÖ ist lediglich eine der großen Worte und
hat der Bundeshauptstadt nicht mehr gebracht als Rekord-Verschuldung, Rekord-Armut
und Rekord-Arbeitslosigkeit, gepaart mit exzessiven Gebührenerhöhungen.
In Wien hat im Moment niemand etwas zu feiern, denn von Jubelstimmung ist man weit
entfernt. Gerade am heutigen „Tag der Arbeit“ wollten die Wienerinnen und Wiener
keine schwülstigen Reden hören, sondern verlangen zurecht endlich Lösungen, um die
angespannte Situation am Arbeitsmarkt in den Griff zu bekommen. Statt großer Worte
sollten endlich Taten sprechen.
Dazu der freiheitliche Klubobmann im Wiener Rathaus, Mag. Johann Gudenus: „Offenbar
gelang es der SPÖ aber nicht einmal mehr, die Genossen zu mobilisieren, denn von ´gut
besucht´ war die heutige Veranstaltung der Roten Lichtjahre entfernt. Die Menschen
haben begriffen, dass die SPÖ längst nicht mehr die Partei des kleinen Mannes, des
hart schaffenden Arbeiters ist, sondern zunehmend darauf Wert zu legen scheint, die
eigenen Pfründe und ihre Hausmacht mit allen, auch undemokratischen Mitteln, zu
sichern.“
„Wien ist reif für einen Wandel. Den Denkzettel für die katastrophale Politik der ver-
gangenen Jahre wird die Wiener SPÖ und Bürgermeister Häupl am 11. Oktober
verpasst bekommen“, ist der Freiheitliche überzeugt“, so Gudenus ergänzend.
*****
2015-05-01
Erinnerung an die Opfer des „realen Sozialismus“
Seit Oktober 2008, huldigen Wiens Sozialisten dem Terroristen und Mörder Che Guevara
mittels eines Denkmals im Wiener Donaupark.
Bei der (obiger Screenshot) feierlichen Eröffnung des Denkmals, fungierten SPÖ-
Bürgermeister Michael Häupl und SPÖ-Ex-Inneminister Karl Blecha als Festredner, die
Che Guevara als außergewöhnlichen Menschen und Freiheitskämpfer lobten.
Nicht uninteressant ist die Tatsache, dass es sich bei der Che-Guevara-Gedenkbüste im
Wiener Donaupark, um das einzige Denkmal dieser Art in einer europäischen Haupt-
stadt handelt. Augenscheinlich will man im roten Wien, die Folgen des „realen Sozialis-
mus“, für den auch ein Guevara seine Taten beging, wohlweislich verschweigen.
Aber nicht alle Menschen beugen sich dem linken Meinungsdiktat und so fanden sich
welche, die an die Folgen des „realen Sozialismus“ erinnern. Aktivisten verhüllten
in der Nacht von gestern auf heute, das Antlitz von Che Guevara und errichteten
neben dessen Büste, ein dreiseitig beschriebenes Mahnmal im Wiener Donaupark.
{besps}che{/besps}
*****
2015-05-01
Kulturelle Bereicherung der besonderen Art
In Österreich gibt es unzählige türkische Kulturvereine. Eigentlich weiß niemand so
genau (ausgenommen die Mitglieder), was in diesen Vereinen so vor sich geht. Das
traf auch für eine solche Institution in Aurolzmünster (Bezirk Ried im Innkreis) zu.
Dort gab es bereits seit acht Jahren einen solchen Kulturverein.
Die Kriminalpolizei kam nun nach monatelangen Ermittlungen dem „Kulturaustausch“,
der in einem aufgelassenen Gasthaus stattfand, auf die Schliche. Ein Türke dürfte
von diesem eine eigene Ansicht gehabt haben.
Der 52jährige Sozialhilfeempfänger sah nämlich im Betreiben eines Bordells einen
kulturellen Austausch, wobei aber die Kulturbereicherinnen keine Türkinnen, sondern
in Österreich illegal aufhältige Bulgarinnen waren. Jedenfalls wurde der Lusttempel
polizeilich geschlossen und der Betreiber sitzt nun in U-Haft.
*****
2015-04-30