Jüdisches religiöses Symbol eigenmächtig entfernt


Der Unterschied zwischen der IKG

und einem SPÖ-Bürgermeister

Ende  Mai  unterstützte  die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) einen Untermieter bei
seinem Widerstand gegen die Aufforderung,  eine am Fenster seiner Wohnung in der
Praterstraße sichtbare Israel-Fahne zu entfernen.   Eine Entschuldigung der Hausver-
waltung  folgte.   Der  Hauptmieter  selbst  ist  jedoch  uneinsichtig.   Jetzt  wurde das
jüdische religiöse Symbol am Türpfosten (die Mezusa) schlicht und einfach entfernt.
Die  Israelitische  Kultusgemeinde  wird  dem  jüdischen  Untermieter jede notwendige
juristische Unterstützung gewähren. Anzeigen wegen Diebstahl, Besitz- und Religions-
störung bei Staatsanwaltschaft und  Zivilgericht und anderer Tatbestände wie Diskrimi-
nierung, wurden erstattet. So berichtet die IKG in einer heutigen Presseaussendung.
In  Österreich  herrscht  Religionsfreiheit  und  daher  ist das Engagement der IKG zu
begrüßen. Die Herrschaften stellen unter Beweis, dass sie derartiges nicht so einfach
hinnehmen und das ist auch gut so.
Ganz anders reagierte der SPÖ-Bürgermeister von Groß Enzersdorf, Hubert Tomsic,
in  einem  so  ähnlich gelagerten Fall.   Wie die Tageszeitung HEUTE im Dezember
2014  berichtete,  störte einem Ägypter ein Holzkreuz in unmittelbarer Nähe seines
Wohnhauses,  das auf öffentlichem Grund stand.

Screen: heute.at
Der Mann schnitt dieses Holzkreuz kurzerhand um. Und wie reagierte der Bürger-
meister?  Anzeige?   Nein,  weit gefehlt, er machte einen Kniefall vor dem Ägypter
und versprach ihm,  das Kreuz an einem anderen Ort aufzustellen.
Einzig  Aktivisten  der   „Identitären Bewegung NÖ“   bewiesen   Zivilcourage  und
errichteten in einer Nacht- und Nebelaktion ein Holzkreuz an der gleichen Stelle.
Unseren Informationen nach, wurde dieses aber amtlicherseits wieder entfernt.
Tja,  von  der  Israelitischen Kultusgemeinde aber auch von den Aktivisten der
„Identitären Bewegung NÖ“   könnte  sich  besagter   SPÖ-Bürgermeister  eine
Scheibe Courage abschneiden.
*****

2015-06-11

Nazi-Jargon innerhalb der SPÖ bereits salonfähig?


SPÖ-Schicker schreibt von einem „freiheitlichensauberen Wien“

Nachfolgend eine  gestrige  Presseaussendung  der SPÖ-Wien,  die tief blicken lässt.  Der
SPÖ-Rathausklubvorsitzende, Rudi Schicker,  nimmt darin seinen Mund ziemlich voll und
dies in äußerst unbedachter Weise.
Erst vor einigen Tagen bezeichnete ein SPÖ-Kandidat für die Wien-Wahl 2015, den FPÖ-
Chef als  „menschlichen Müll“.   Diesem Jargon bedienten sich die Nazis im Dritten Reich
für jene Menschen, deren Existenz sie für nicht lebenswert hielten.
Dachten  wir,  dass  dies  ein  einmaliger  Ausrutscher  gewesen  sei,  wurden wir  mit der
Presseaussendung von Schicker eines Besseren belehrt (siehe rot unterstrichener Satz).
Auch  die  Nazis  im  Dritten Reich  hatten einen perversen und menschenverachtenden
„Reinlichkeitsfimmel“  und so gab es Ausdrücke wie  „judensauber“  udgl.
Selbst dem ZIB-2-Moderator Armin Wolf,  der sicher kein Sympathisant der FPÖ ist und
freiheitliche  Politiker  bei  Interviews  keineswegs schont,  war die Ausdrucksweise von
Rudi Schicker zu viel.   Er twitterte wie folgt:
Wir stellen uns die Frage,  ob tiefster Nazi-Jargon innerhalb der SPÖ bereits salonfähig
geworden ist?
*****
2015-06-10

Achtung vor neuer Betrugsmasche


Mails werden im Namen von „DHL“ versendet

Mails  in Betrugsabsicht, die eine Gewinnbenachrichtigung oder eine Aufforderung zur
Aktivierung des Bankkontos beinhalten sind nicht neu.   Neu hingegen sind sind Mails,
die unter dem Namen „DHL“ versendet werden.
Screen: erstaunlich.at
Screen: erstaunlich.at
Wir werden in letzter Zeit mit den in obigen Screenshots gezeigten Mails  (Beispiele)
regelrecht  bombardiert,  obwohl wir keinerlei Waren bestellt haben.  Bei DHL (nach
tel. Rücksprache) zeigt man sich ebenfalls überrascht und sagte zu,  sich dieser An-
gelegenheit schnellstens annehmen zu wollen.
Sinn  dieser  Mails  ist  es,  dass der Empfänger den angeführten Link anklickt.  Das
sollte man tunlichst unterlassen,  denn damit installiert man sich einen Trojaner auf
seinem Rechner.
*****
2015-06-09

Allen Freiheitlichen einzeln in den Kopf schießen


Meinung eines Bürgers mit Migrationshintergrund

Während   sich   der   Szene-Fotograf  und   SPÖ-Politiker  in  spe,. Götz Schrage,  damit
„begnügte“,  den  FPÖ-Chef  und  Nationalratsabgeordneten  H.C. Strache  als „mensch-
lichen Müll“,  sowie den freiheitlichen Klubobmann im Wiener Rathaus, Johann Gudenus,
als  „schwuchtelig“  zu  bezeichnen,  geht  es bei offenbar nicht optimal integrierten aus-
ländischen Mitbürger(innen) heftiger zur Sache.
Screen: facebook.com (Account: Ahmaad Chee)
Offenbar  mit der Politik der FPÖ nicht einverstanden,  findet es ein gewisser Ahmaad Chee,
(der sich selbst als stolzer Muslim bezeichnet)  angebracht,  mit einer AK 47 jeden Freiheit-
lichen einzeln in den Kopf zu schießen. Eine Userin ist der Meinung, dass man H.C. Strache
auf einen Spieß aufspießen sollte.
Wir  haben  noch einige Kommentare  (stellvertretend für etliche andere)  im obigen Screen-
shot online gestellt. Da gibt es die Forderung zum Kopf abschneiden über alle abschlachten,
bis hin zur mit Gewehren bewaffneten Erstürmung der „FPÖ-Lager“.
Angesichts  solcher  Postings  fragen wir uns,  was für Menschen haben wir Österreich die
Gastfreundschaft angeboten?   Solche Auswüchse sind aber auch der Beweis dafür, dass
der  Bundesregierung  eine  geordnete  und kontrollierte Einwanderungspolitik scheinbar
völlig entglitten ist.
*****
2015-06-08

Gestrige Indentitärenkundgebung in Wien-Favoriten


Rund 200 „Indentitäre“ trafen auf rund

500 Gegendemonstranten am Columbusplatz

Anfangs ging es friedlich, wenn auch laut zu, nur einige offensichtlich deutsche Aktivisten
provozierten getrennt von der Polizei die „rechten Aktivisten“.   Diese zogen dann gegen
13:00 Uhr  geschützt  von  einem massiven Polizeiaufgebot inklusive WEGA – Einheiten
in Richtung Verteilerkreis Favoriten.
Man wollte die  200 Demoteilnehmer,  welche gegen  „Multikulti“  demonstrierten  an  den
500 Gegendemonstranten  vorbeischleusen,  doch  das  gelang  nur bedingt und so kam
es  zu  einigen  Blockaden,  sodass  beim  Reumannplatz schon wieder Schluss mit dem
„Zug der Identitären“ war.
Fotos: E. Weber
Nachdem  die  Gegendemonstranten  bengalische  Fackeln warfen,  welche jedoch am
Dach der U- Bahnstation landeten, brach dort wenig später ein Kleinbrand aus. Dämm-
material  erhitzte  sich und brachte die Gummi-/Kunststoff in der Blechverkleidung zum
schmelzen  sowie  dann  auch  zum  brennen.   Damit war der geplante Durchzug „der
Identitären“  nicht mehr sicher möglich,  da auch heißes,  brennendes Material von der
Decke tropfte.
Fotos: E. Weber
Es  wurde  daher  die  Beendigung  der  Demo  beschlossen  und  die  Kundgebungs-
teilnehmer zogen unter Polizeischutz in die U-Bahnstation zur Abreise.   Trotz Sperre
der  Station  folgten  jedoch einige linke Aktivisten den Rechten und so kam es wenig
später  am  Praterstern  zu  einem  Zusammentreffen  einiger Aktivisten.   Ein heftiger
Streit  entbrannte und die Polizei verlegte im Eiltempo Einheiten aus Favoriten in die
Leopoldstadt.
Auch zwischen Reumannplatz und Keplerplatz kam es zu kleinen Rangeleien zwischen
Sympathisanten  beider Seiten,  sodass  auch  dort  die  Polizei mit Hilfe der WEGA tren-
nend  eingriff.    Zur  selben  Zeit  trennte  auch  am   Praterstern  die   Polizei  die  Streit-
parteien  und  nahm dabei mindestens eine Person fest.   Auch bei den Kundgebungen
und  Blockaden  in   Favoriten  gab  es  mindestens  zwei  Festnahmen  auf  Grund  des
Widerstandes gegen die Staatsgewalt.
Fazit des Ganzen:
Mehrere  Festnahmen,  6 leicht  verletzte  und  durch  die Hitze geschaffte Polizisten,
die in ihren Schutzanzügen schwitzten.  Trotzdem verlief die diesjährigen Kundgeb-
ungen friedlicher als im Vorjahr in der City.
Erich Weber
2015-06-07

Karriere innerhalb der SPÖ nur mit Beleidigungen möglich?


Szene-Fotograf der SPÖ bezeichnete

H.C. Strache als menschlichen Müll

Im Dezember des Vorjahres haben wir den Beitrag „SPÖ hat eigenen Bordell-Beauftragten“
gebracht.   Die  Roten  hatten  augenscheinlich  die  Absicht,  sich  ihre  Pfründe in der Wirt-
schaftskammer mittels Prostituierten sichern zu wollen.
Als  Bordell-Beauftragter  sollte  der  Szene-Fotograf Götz Schrage fungieren.   Wir haben
damals  angemerkt,  dass Schrage eigentlich ein netter Kerl sei und sich für den Job (der
höchstwahrscheinlich  ein  politischen  Mandat als Belohnung in Aussicht hatte) nicht ver-
heizen lassen soll.
Aus dem geplanten  Unterfangen schien jedoch nichts geworden zu sein und so gelangte
Schrage bis dato zu keinen politischen Ehren. Leider müssen wir unsere Aussage „netten
Kerl“  revidieren.   Denn  der  Szene-Fotograf scheint unbedingt ein politisches Amt inner-
halb  der  SPÖ anstreben  zu wollen und so bediente er sich in einer virtuellen Diskussion
auf  Facebook  eines  Jargons,  den  man  eigentlich nur von einem SPÖ-nahen Skandal-
rapper kennt.
Dem  aber  nicht genug,  fand Schrage auch für den freiheitlichen Klubobmann im Wiener
Rathaus, Johann Gudenus, beleidigende Worte. Mit diesen könnte er sich aber ins eigene
Fleisch  geschnitten  haben,  denn die rote Homo-Lobby wird über diese Wortwahl wahr-
scheinlich nicht erfreut sein.
Wir  sind schon neugierig,  ob Schrage für seine Worte mit einem Mandat belohnt werden
wird.  Denn für die kommende Wien-Wahl im Herbst, kandidiert er an wählbarer Stelle im
Wiener-Gemeindebezirk Neubau für die SPÖ.
*****
2015-06-06

Erstaunliches Demokratieverständnis der Linken


Sogar nach demokratischen Wahlen wird die Nazikeule

ausgepackt, wenn der Ausgang nicht schmeckt

Falls  es die Linken noch nicht kapiert haben,  die FPÖ ist eine legale Partei, die mittels
freien  Wahlen gewählt wurde bzw.  gewählt  wird.   Da ist es doch erstaunlich,  dass bei
jedem  Wahlerfolg  der  Freiheitlichen sofort die Nazikeule ausgepackt wird.  Zahlreiche
Kommentare bzgl. Koalitionsverhandlungen im Burgenland zwischen der SPÖ und der
FPÖ veranschaulichen dies ziemlich deutlich.
Aus den vielen Kommentaren der Linken haben wir uns zwei herausgesucht, die das
erstaunliche  Demokratieverständnis  dieser  dokumentieren.   Da wäre zum Beispiel
Alexander Pollak,  Boss  der  Gutmenschen-Organisation  „SOS-Mitmensch“.   Dieser
meinte heute unter anderem wörtlich:
„In einem Land,  das auf Demokratie und Grundrechte setzt,  haben Rechtsextreme,
Rassisten,  Asylhetzer,  Muslimhasser,  Fundamentalisten, Antisemiten, Homophobe
und  Sexisten  nichts  in  Regierungsämtern  verloren.   Es liegt in unser aller Verant-
wortung,  aber  ganz besonders  in  der  Verantwortung  der politischen Machtträger,
das Eindringen von destruktiven Kräften in die politische Mitte nicht zuzulassen.“
Zudem  unterstellte Pollak der FPÖ-Burgenland, dass Teile von ihr eng mit Personen-
kreisen  vernetzt  sind,  die radikalen Nationalismus befördern, brutale Asylhetze be-
treiben  und  eine  völkische Ideologie vertreten,  bei der Menschen nicht nach ihrem
individuellen Tun  beurteilt  werden,  sondern  nach Kriterien wie Herkunft, Hautfarbe
oder Religionszugehörigkeit.
Auch der  (Noch?)Kriminalbeamte,  selbsternannte Datenforensiker und  „Ute Bock-
Preisträger“, Uwe Sailer, gab seinen Senf dazu ab.  Er schrieb auf seiner Facebook-
Seite  unter  anderem  wörtlich:. „Die  Geschichte  wiederholt  sich.   Das Diktat vom
Berghof  wiehert  wieder.   Die  SPÖ Burgenland  mutiert  zur sozialen Heimatpartei.
Sie verbrüdert sich mit den schlimmsten Hetzern der Nachkriegsgeschichte.“
Sailers  geistiger  Erguss  wurde  von einem seiner Fans auch postwendend mit den
Worten: „Mit anderen Worten: Im Burgenland wird über eine National-Sozialistische
Regierung verhandelt“ kommentiert.
Scheinbar haben es Leute wie Pollak und Sailer (stellvertretend für zahlreiche andere
Linke)  nicht  begriffen,  dass  in  Österreich  vieles  schief läuft.   Die Menschen haben
es  satt  für  Asylmissbrauch  zur Kasse gebeten zu werden.   Die Menschen haben es
satt  unter  einer  stetig  ansteigenden  Ausländerkriminalität  leiden  zu  müssen.  Die
Menschen  haben  es  satt zusehen zu müssen,  wie Freunderlwirtschaft einer wahren
Leistungsbereitschaft der Vorzug gegeben wird. Die Menschen haben es satt ……..
*****
2015-06-05

Sonnenbad hinter Gefängnismauern


Verbrechen lohnen sich nicht?

Nachfolgende Bilder wurden uns heute zugespielt:
Obige Bilder zeigen nicht etwa ein Strandbad an der Alten Donau,  sondern wurden in einer
Aussenstelle  der Justizvollzugsanstalt  „STEIN“  aufgenommen.   Der Häftling teilt auch un-
verblümt  mit,  was  er  von  der  Gesellschaft  hält.  Tja,  da soll  einer noch sagen, dass sich
Verbrechen nicht lohnen?!
*****
2015-06-04

Rot-Grün regiert völlig an den Bedürfnissen der Bürger vorbei


Sind Homo-Ampeln etwa wichtiger

als der Kampf gegen Arbeitslosigkeit?

Im Mai ist die Arbeitslosigkeit erneut massiv angestiegen.  Im Vergleichszeitraum
gibt  es  heuer  um   23,9  Prozent  mehr  arbeitslose  Wiener(innen).   Besonders
betroffen sind jene Arbeitnehmer,  die älter als 50 Jahre sind.
Diese   traurige  und   besorgniserregende  Tatsache  dürfte  die  rot-grüne  Stadt-
regierung im Wiener Rathaus scheinbar kalt lassen.   Sie scheinen augenschein-
lich andere  Prioritäten  zu  setzen,  als  diesen  Menschen  behilflich zu sein und
diese wieder in den Beschäftigungsprozess zu bringen.
Da wären zum  Beispiel endlose  Debatten über die Homo-Ehe und den Grapsch-
Paragrafen. Aber auch die Realisierung von Schwulen-Ampeln, singenden Kanal-
deckel  und  schwimmenden  Gärten  im  Donaukanal,  dürften  wichtiger sein als
eine  ernsthafte  Bekämpfung  der  Arbeitslosigkeit  oder  gar wichtige Impulse in
der Stadt zu setzen,  die eine Trendumkehr bewirken könnten.
In ganz Europa springt der Konjunkturmotor langsam wieder an, nur Österreich,
im  Speziellen  die  Bundeshauptstadt Wien,  verliert bei nahezu allen wichtigen
wirtschaftlichen Indikatoren.   Scheinbar hat speziell die Wiener SPÖ nichts aus
den  Wahlschlappen  ihrer  Genossen im Burgenland und in der Steiermark ge-
lernt.
*****
2015-06-02

Faymann zierte sich persönlich im ORF-Zentrum zu erscheinen


Faymanns gestriger Auftritt im ORF-Report erinnerte frappant

an einen Nachrichtensprecher des ehemaligen DDR-Fernsehens

„Wieder  einmal zierte sich Bundeskanzler Faymann persönlich zu einem Interview im
ORF-Zentrum  am  Küniglberg zu erscheinen.  Lieber ließ er sich wieder vom Bundes-
kanzleramt  live -diesmal zum ORF-Report – zuschalten,  um dann im Stile einer Neu-
jahrsansprache  des  Bundespräsidenten  minutenlang  seine  Monologe  herunter zu
spulen“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.
„Faymanns  pathologische Angst vor Live-TV-Diskussionen im ORF ist ja schon lange
bekannt,  dass  er  sich  aber  nun  überhaupt  nicht  mehr  auf  den Küniglberg traut,
zeigt auch von einer maßlosen Überheblichkeit und Abgehobenheit des österreich-
ischen  Kanzlers.   Faymanns  gestriger  Auftritt  im ORF-Report erinnerte frappant an
einen  Nachrichtensprecher  des  ehemaligen  DDR-Fernsehens,  da  er  über  weite
Strecken   ungehindert  seine   persönliche   Analyse  über  den  derzeitigen  innen-
politischen Zustand Österreichs referieren bzw. herunterlesen konnte“,  sagte Kickl.
„Langsam  wird  es aber sehr mühsam,  wenn seitens des ORF für Bundeskanzler
Faymann  immer  ‚Extrawürste gebraten‘ werden – .irgendwann müsste aber auch
im ORF die Grillsaison vorbei sein“, so Kickl.
*****
2015-06-02

Heinisch-Hosek ist immer wieder für Überraschungen gut


Die SPÖ-Frauenministerin ist tief betroffen

Die sozialistische Frauen- und Bildungsministerin erstaunt uns immer wieder aufs Neue.
Erst  vor  eineinhalb  Monaten  gedachte  sie  dem  Literaten  und ehemaligen SS-Mann,
Günter Grass, zu dessen Ableben.  Wir haben damals diesen Beitrag dazu verfasst.
Heinisch-Hosek gibt sich stets als Kämpferin für Frauenrechte und verurteilt (zumindest
öffentlich)  Gewalt  gegen  Frauen.   Das bringt uns zum nächsten Punkt.  Freitagabend
verstarb   der  steirische   Bildungsexperte  und -politiker  Bernd  Schilcher  (ÖVP).  Von
dessen Ableben ist die SPÖ-Ministerin tief betroffen.

Wir  haben  ein wenig recherchiert uns sind auf Erstaunliches gestoßen.  Im STANDARD
gibt  es einen recht  interessanten Beitrag zur  Person Bernd Schilcher.   Auch das Buch
dessen  Ex-Ehefrau  ist  nicht  ohne.   Hier  ein. LINK .zum  Buchausschnitt.   Wenn  das
Geschriebene nur annähernd stimmt,  finden wir es erstaunlich,  dass die SPÖ- Frauen-
und Bildungsministerin über das  Ableben von Schilcher tief betroffen ist.  Tja, Heinisch-
Hosek ist halt immer wieder für Überraschungen gut.
*****
2015-05-31

Bild der Woche 22/2015


Energy-Drinks verleihen Flügel ….

…. dachte sich die Ente und schlug zu.  Leider vergaß sie ihren Müll wegzuräumen.
Aber einmal Sarkasmus beiseite.   Solche Schweine können Menschen sein!
*****
2015-05-31

Debatte um „30er“ Zone am Alsergrund


Eine Durchzugsstraße in der City wurde

kurzerhand zur 30er Zone erklärt

Durch  die  Hörlgasse  führt  der  viel befahrene Weg vom Franz Josefs Kai zum Schottentor,
ein beliebter Abkürzer durch die Stadt.  Das nahm die Stadtregierung offenbar zum Anlass
diese  zugegebenermaßen  des  Nachts  auch  oft  als  „Rennstrecke“  benutzte  Straße zur
generellen   30er  Zone   zu   erklären.    Seither  kriecht  der  Verkehr  tagsüber  durch  die
Hörlgasse,  es ist laut,  es stinkt und die Autofahrer,  insbesondere die  beruflich unterwegs
sind reagieren berechtigter maßen genervt.
Die  FPÖ Bezirksvertretung  sowie der Wiener FPÖ-Klubobmann hielten gegen diese un-
überlegte  Maßnahme  der Stadtregierung eine Demonstration ab.   Man ist der Meinung,
dass  man  insbesondere  seitens  des  „Grünen Teils“  der Stadtregierung die Autofahrer
nur  schikanieren  will  und  diese 30er Zone eine weitere Schikane ist um die Autofahrer
zu vergraulen.
{besps}zone{/besps}
Seitens  der Stadtregierung hüllt man sich in Schweigen beziehungsweise ist der Mein-
ung,  dass  die  Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hörlgasse die Anwohner entlasten
soll und den verkehr beruhigen – doch gerade das Gegenteil ist der Fall, wie anlässlich
der  Kundgebung  auch  eindrucksvoll  von  der  Handvoll  Medienvertreter  festgestellt
werden konnte.
Stau  vom Schottentor bis fast zum Franz Josefs Kai,  genervte großteils Berufskraft-
fahrer,  die  hupten  und  von  der  Geschwindigkeitsbegrenzung  sowie den kurzen
Ampelphasen gar nichts hielten und halten und das mit Recht wie wir finden.
Die bessere Lösung wäre:
Die   30er Zone  nur  in  der  Nacht aufrecht,  zum Beispiel von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr,
welche  auch  rigoros  kontrolliert  werden  sollte.   Denn  gerade in dieser Zeit dient die
Hörlgasse nur all zu oft als Rennstrecke, wie zahlreiche Lokalaugenscheine durch uns
in  den  letzten  Wochen  und Monaten ja sogar Jahren ergaben.   Diese Tatsache führt
zu  Lärmbelastung  und  auch  nicht selten schwere Unfälle,  die man mit dem  „Nacht-
30er“ wohl verhindern könnte.
Diese  Maßnahme  könnte  man  auch  auf  die  Maria Thersien Straße und auch die
Türkenstraße  ausweiten.   Doch  wie  erwähnt nur des Nachts wo diese Straßen als
Abschneider für so manchen zu schnellen Nachtschwärmer dienen.
Verkehrsplaner und Stadtpolitiker sollten sich mehr den wahren Begebenheiten auf
Wiens Straßen  annehmen und nicht all zu oft willkürlich auf Grund einiger unqualifi-
zierter   Beschwerdeführer   oder   politischer   Machtspielchen   handeln.    Dies  sei
insbesondere  der   Grünen  Fraktion  der  Wiener  Stadtregierung  ins  Stammbuch
geschrieben.
Erich Weber
2015-05-30

Rot-schwarze Steuerreform bringt Überwachungsstaat


Nicht nur Konten von Unternehmern, sondern auch von

Privaten sollen in einem Kontenregister aufscheinen

„Unter  dem  Deckmantel  der angeblich größten Steuerreform in der Zweiten Republik
will die rot-schwarze Regierung ganz ungeniert einen Überwachungsstaat in Österreich
installieren,  der  den  Menschen dann die letzten Zufluchtsräume in Privates raubt.  Mit
dieser  Steuerreform  wird  nämlich das Bankgeheimnis von SPÖ und ÖVP auch für In-
länder  beinhart  abgeschafft“,  kritisierte  heute  FPÖ-Wirtschaftssprecher  NAbg.  Mag.
Dr. Axel Kassegger.
„Nicht  nur Konten von Unternehmern,  sondern auch von Privaten sollen demnach in
einem Kontenregister aufscheinen und alleine die Bedenken vom Finanzamt werden
künftig ausreichen,  um Einblick in ein privates Konto zu bekommen.   Die in diesem
Zusammenhang  stattfindenden  Scharmützel  zwischen SPÖ und ÖVP werden nach
den  beiden   sonntägigen  Landtagswahlen  sicher   wieder  eingestellt  und  einher-
gehend  wird  sich  auch der  ‚Widerstand‘  innerhalb  der Ö VP – mit dem steirischen
ÖVP-Chef  Schützenhöfer an der Spitze – gegen die Abschaffung des Bankgeheim-
nisses  in Luft auflösen.   Aus der Vergangenheit wissen wir nämlich, dass die Halb-
wertszeit  politischer  Absichtserklärungen  der  ÖVP  praktisch gegen Null tendiert“,
erklärte Kassegger.
„Sehr  interessant  wäre  es  aber  auch  gewesen,  wenn  sich  der  steirische SPÖ-
Landeshauptmann Voves zur geplanten Abschaffung des Bankgeheimnisses klar
positioniert  hätte.   Im  April 2013  hatte sich Voves im  ‚Standard‘  noch vehement
gegen  die  Aufhebung  des  Bankgeheimnisses  für Inländer ausgesprochen und
gesagt,  dass  das Sparbuch  der Großmutter nicht Thema sein sollte.   Rund zwei
Jahre  später,  vor  der  Landtagswahl,  hat   Voves offenbar der Mut verlassen,  es
reicht bei ihm nur mehr für  ‚Wischi-Waschi‘-Aussagen. Von einem Landeshaupt-
mann  müsste  man  sich  in so einer entscheidenden Frage aber eine klare Aus-
sage  erwarten  können.   Aber  vielleicht  hat   Voves   ja   auch  aus  Wien  einen
‚Maulkorb‘-Erlass bekommen“, so der FPÖ-Wirtschaftssprecher. (Quelle: APA/OTS)
*****
2015-05-29

Erstaunliches Posting eines Kriminalbeamten


Nachfolgendes Mail wurde uns heute weitergeleitet:

Schwärzungen sowie Einfügung des Postings erfolgten durch ´erstaunlich.at´
Dass  der  Kriminalbeamte  aus  Linz,  Uwe  Sailer,  mit zahlreichen Leuten  (vorzugsweise
aus  dem  Lager der FPÖ) auf Kriegsfuß steht,  ist kein Geheimnis.   Er musste sich bereits
mit  etlichen Klagen  auseinandersetzen,  weil  er  auf  seiner  Facebook-Seite  wiederholt
Unwahrheiten verbreitet hatte.
Selbst wenn die eine oder andere Klage möglicherweise nicht gerechtfertigt war, erscheint
es  uns  mehr  als  erstaunlich,  dass  Sailer  diese  „Angriffe“  gegen seine Person,  an die
Vernichtungsmaschinerie der nationalsozialistischen Ideologie erinnern.
Österreich ist ein Rechtsstaat, wo unabhängige Richter über Schuld oder Unschuld eines
Angeklagten  entscheiden.   Dies  war  nachweislich  im Dritten Reich nicht gegeben.  Da
genügte  es  schon,  nicht den Vorgaben der Nazis zu entsprechen,  um in einem  KZ  zu
landen.
Da  fragen  wir  uns,  wo  hier  Sailer  Erinnerungen in der Nazi-Ideologie,  in  „Angriffen“
gegen seine Person sieht?   Dies dürfte auch der Mail-Schreiber so gesehen haben und
zeigte den Kriminalbeamten an (es gilt die Unschuldsvermutung).
*****
2015-05-28

Wiener Linien befragen ihre Mitarbeiter(innen)


Ein Ergebnis,  das schon vor der Umfrage-Auswertung feststeht

Immer  wieder  befragen  speziell  Großunternehmen  ihre  Mitarbeiter(innen),  wie  sie als
Arbeitgeber gesehen werden.   So auch die Wiener Linien,  die eine solche Umfrage noch
bis zum 31.05.2015 laufen haben.
Screen: wienerlinien.at
Wir  können  bereits  voraussagen,  wie  das Ergebnis der  o.a. Umfrage der Wiener Linien
aussehen wird, und das ohne hellseherische Fähigkeiten zu besitzen.   Es wird ausschließ-
lich ein positives Feedback geben.
{besps}umfragewl{/besps}
Tja,  wie  man  sich  in  obiger Slideshow  selbst überzeugen kann,  kann das Ergebnis nur
positiv  sein,  denn  es  gibt keine  Möglichkeit eine der gestellten Fragen negativ zu beant-
worten.  Eine solche  Umfrage erinnert uns ein wenig an die Methoden,  die im ehemaligen
Ostblock bei  „Volksbefragungen“  gepflegt wurden.
*****
2015-05-28

Österreicher(innen) unter Generalverdacht?


FMA und OeNB konnten nicht zur Sicherung der Steuergelder

beitragen.   Der  „Schwarzer Peter“  bleibt  Steuerzahlern,  die

künftig  als  potentielle  Steuerhinterzieher von der Regierung

unter Generalverdacht gestellt werden.

„Die  heutige  Befragung  der  Auskunftspersonen  Andreas Ittner und Harald Ettl zeigte
einmal  mehr,  dass  FMA und OeNB als zwei Einrichtungen in der Causa Hypo agierten,
die nichts zur Sicherung des  Steuergeldes der Österreicher beitragen konnten“,  lautet
die  Bilanz  von Team  Stronach Fraktionsführer Robert Lugar zur heutigen Sitzung des
U-Ausschusses. OeNB Direktor Andreas Ittner hatte sich selbst zwar als „Partyschreck“
in  der Phase der Goldgräberstimmung bei den Banken bezeichnet,  „aus meiner Sicht
agierte  er  jedoch  viel  mehr  als  „Brandbeschleuniger“,  der  mithalf  der  Hypo einen
„Persilschein“ auszustellen“, so Lugar.
Das  berüchtigte  „not disstressed“  (nicht  unmittelbar  gefährdet)  im Gegensatz zu
„sound“ (gesund)  führte  laut  Lugar  erst  dazu,  dass  die  Hypo  so  weiter machen
konnte  wie bisher.   „Das Ende ist bekannt und wird den Österreichern aller Voraus-
sicht  nach rund Euro 20 Milliarden  kosten.   Die Herren OeNB-Direktoren kassieren
weiter  ihre  überhöhten  Gagen  und müssen sich für nichts verantworten“,  kritisiert
Lugar.   Und  weiter:  „Der  schwarze  Peter  bleibt  den Steuerzahlern, die ihrerseits
künftig  als potentielle Steuerhinterzieher von der Regierung unter Generalverdacht
gestellt  werden sollen,  ihre Konten schon ohne begründeten Verdacht von Finanz-
beamten  ohne  richterlichen   Beschluss  offenlegen  müssen.   Georg  Orwell  lässt
grüßen!“
Der  nunmehrige  FMA-Vorstand,  Harald Ettl,  habe ähnlich agiert wie sein „OeNB
Zwilling“  und  jegliche  Verantwortung  mit  der  Begründung von sich geschoben,
die  Aufsichtseinrichtungen  hätten  zu  wenig  personale  Ausstattung,  zu  wenig
Ressourcen und zu wenig Zeit für eingehende Prüfungen gehabt.
Dazu Lugar:  „Für  mich  bestätigt sich immer mehr das Bild von einer Republik der
Nehmer,  Vertuscher,  Mitläufer  und  Profiteure  auf  Kosten  der Steuerzahler.  Die
Hypo Alpe Adria war ein Geldringelspiel,  an dem all jene verdient haben,  die über
Macht,  Einfluss  und  Insiderwissen in Österreich verfügten und genügend Skrupel-
losigkeit und/oder kriminelle Energie aufbrachten, um die österreichischen Steuer-
zahler um ihr hart verdientes Geld zu betrügen!“ (Quelle: APA/OTS)
*****
2015-05-27

Nun doch keine Doppelbestrafung


Wir konnten wieder einmal helfen

Wie  wir  in  unserem  Beitrag „Wiener  Parkraumüberwachung ..…..“ berichteten,  wollte
die  MA67  einen Strafbetrag – ungerechtfertigter Weise – nochmals kassieren. Und das
obwohl  Frau  XY (Name der Redaktion bekannt)  die Strafe mittels Original-Erlagschein
bezahlt hatte.
Scheinbar war man bei MA67 über unseren Beitrag und das Schreiben,  welches wir für
Frau  XY  aufsetzten,  nicht sehr erfreut.   Aber  ERSTAUNLICH ist ja auch nicht dazu da,
Behörden  und  ihre Beamten zu erfreuen,  wenn diese Fehler zum Nachteil von Bürger-
(innen) machen. Jedenfalls kam heute nachfolgendes Schreiben der Wiener Parkraum-
überwachung (siehe Screenshot).
Ganz trocken wird mitgeteilt,  dass der einbezahlte Strafbetrag gefunden wurde und
daher  keine  Zahlung  mehr  zu  leisten sei.   Einen Ausdruck des Bedauerns für die
erwachsenen  Unannehmlichkeiten  von Frau XY,  sucht man in dem Schreiben ver-
gebens.
*****
2015-05-27

Peinlicher Anbiederungsversuch der Regierung an Merkel


Womit hat sich die deutsche Kanzlerin

um Österreich verdient gemacht?

Als „peinlichen Anbiederungsversuch der österreichischen Regierung“ bezeichnete heute
FPÖ-Generalsekretär  NAbg. Herbert Kickl die geplante Verleihung des Großen Goldenen
Ehrenzeichens  am  Bande  für  Verdienste  um  die  Republik Österreich an die deutsche
Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Womit  genau  hat  sich  die deutsche Kanzlerin um Österreich verdient gemacht?  Damit,
dass  der deutsche  BND uns vielleicht gemeinsam mit der NSA bespitzelt?   Damit, dass
das  Freihandelsabkommen  TTIP  die hohen Lebensmittelstandards in Österreich außer
Kraft  setzen  wird?   Damit,  dass sie Griechenland in der  Eurozone halten will,  koste es
die Steuerzahler anderer EU-Staaten wie Österreich,  was es wolle?   Mit den Sanktionen
gegen  Russland,  die  der  österreichischen  Wirtschaft  zig  Millionen  Euro Verluste be-
scheren? Mit der deutschen Pkw-Maut?   Oder damit, dass das Dublin-Abkommen durch
eine   EU-Quote  ersetzt  wird  und  illegale   Einwanderer  Österreich  überschwemmen
werden?   Oder gar mit der baldigen Visa-Freiheit für Ukrainer und Georgier?“
„Es gibt nur einen Österreicher, der der deutschen Bundeskanzlerin wirklich zu Dank
verpflichtet ist: SPÖ-Kanzler Faymann.   Bei sämtlichen Treffen der EU-Granden darf
er  sich  im  Lichte  der deutschen Kanzlerin sonnen und ist der Verantwortung, eine
eigene Meinung im Sinne der Österreicher zu äußern, enthoben“,  meint dazu Kickl.
*****
2015-05-26


Wien hat ein massives Sicherheits- und Kriminalitätsproblem


Unbeteiligte Passanten müssen bereits um ihr Leben bangen

Ein  grausamer  Doppelmord  im  22. Bezirk  in  der  Vorwoche  und  vorgestern  wieder
einmal eine Schießerei im kriminellen Asylwerbermilieu mit Todesfolge, sowie mit einer
schwerverletzten  Unbeteiligten.  Trotz  dieser  Gewaltorgien beschränkt sich der SPÖ-
Bürgermeister  aufs  Nichtstun  und  jammert  bestenfalls  über  die ebenfalls tatenlose
ÖVP-Innenministerin.   Das einzige Statement von Häupl beschränkt sich darin wieder-
holt auszudrücken,  dass er sich sein Wien nicht schlechtreden lasse.
1.000 zusätzliche Exekutivbeamte hat Bürgermeister Häupl seit gut und gerne einem
Jahrzehnt versprochen. Daraus ist bis heute nichts geworden,  ja sogar das Gegenteil
ist   eingetreten.    Eine  massiv   unterbesetzte  Polizei,   deren  Beamte  in  zum  Teil
desolaten  Wachzimmern ihren Dienst versehen müssen,  sofern diese ohnehin nicht
schon geschlossen wurden.
Die  neuerliche  Schießerei  auf  Wiens  Straßen  am  vergangenen Wochenende hat
wiederholt aufgezeigt, dass Wien ein massives Sicherheits- und Kriminalitätsproblem
hat.

Dazu  der  freiheitliche Obmann, NAbg. Heinz-Christian Strache: „ Wien braucht end-
lich  ein neues Sicherheitskonzept.   Dazu zählt die Etablierung einer U-Bahn-Polizei,
eine  berittene  Truppe  für  die  Grünflächen  wie   Prater  und  Donauinsel  sowie  ein
Sicherheitsstadtrat unter dessen Ägide  sämtliche Fäden zusammenlaufen.  Es könne
nicht angehen,  dass unbedarfte Passanten in Wien mittlerweile um ihr Leben bangen
müssen.“
*****
2015-05-26

FP-Mahdalik fordert Stopp für sauteure Homo-Ampeln


Schulwegsicherung forcieren, Todesfallen entschärfen

Nach  dem  Motto  „Wer  hat  noch  nicht,  wer  will  nochmal?“  fordern  jetzt grüne
Toleranzbündel  aus  allen  Ecken  Wiens  ebenfalls die mit 1.285 Euro pro Stück
nicht gerade wohlfeilen Homo-Ampeln. Während bei der sträflich vernachlässigte
Schulwegsicherung   nach  wie  vor   viele  Todesfallen  ihrer  Entschärfung  durch
Verkehrsstadträtin Vassilakou harren,  setzen ihre Basiswappler leider weiter auf
gutmenschelnde Zwangsbeglückung.
„Wenn bei grünen Bezirksfunktionären so dringender Bedarf nach homosexuellen
Ampelpärchen besteht, sollen sie ein paar von den toleranzschwangeren Leiberln
kaufen  und  im   Schichtdienst  bei  frequentierten  Kreuzungen  auf-  und  abmar-
schieren statt dem Steuerzahler auf der Tasche zu liegen“, meint Mahdalik.
(Quelle: APA/OTS)
*****
2015-05-25

1. gemeinsamer Untergang seit ´45


Wie darf man die Meldung verstehen?

Eine gestrige Meldung von „vol.at“, zur Niederlage von Österreich und Deutschland beim
Eurovision Song Contest, ließ aufhorchen. (Siehe Screenshot).
Da  wir  natürlich  wissen  wollten  wie die  Aussage gemeint ist,  ersuchten wir „vol.at“ um
eine Stellungnahme.  Dort hüllte man sich jedoch bis dato in vornehmes Schweigen.  Ist
ja auch irgendwie verständlich,  denn Meldung: „Österreich und Deutschland: 1. gemein-
samer Untergang seit ´45“,  ist mehr als peinlich.
*****
2015-05-25

Bild der Woche 21/2015


Ein Pfingstausflug der etwas anderen Art

Jedenfalls liefen diese Herrschaften nicht in Gefahr von einem Radar geblitzt zu werden.
*****
2015-05-24

Eine erstaunliche Kombination


Ein muslimischer Polizist aus

Innsbruck, dem Adolf Hitler gefällt

Moslem ist in Ordnung.   Polizist ist in Ordnung.   Aber einem Adolf Hitler ein
„Gefällt mir“ zu geben,  das ist nicht in Ordnung und geht gar nicht!
Sollte der Mann tatsächlich (wie er selbst angibt) Polizeibeamter sein, dann sollte
ihn  das  Innenministerium  schnellstens  unter  die  Lupe  nehmen.   Aus  seinem
Account  entnehmen  wir,  dass  er wahrscheinlich  in  Innsbruck oder Umgebung
seinen Dienst versehen müsste.
*****
2015-05-24

Woran erkennt man einen Nazi?


Fällt der Verzehr von Eiernockerln unter Wiederbetätigung?

Woran erkennt man einen Nazi bzw. was macht diesen aus? Bis dato dachten wir, dass
es einschlägige Grußformeln oder Tätowierungen sind.   Weit gefehlt,  denn die Online-
Plattform „Stoppt die Rechten“  (MedieninhaberIn und HerausgeberIn: Grüne Bildungs-
werkstatt) hat uns eines Besseren belehrt.
Einen Nazi erkennt man laut „Stoppt die Rechten“ am Verzehr einer speziellen Speise,
nämlich  an  Eiernockerln mit Salat.   Und wer es uns nicht glauben mag,  nachfolgend
ein Screenshot (Textauszug) von besagter Webseite als Beweis.
Da  stellen  wir uns die Frage,  ob die Ankündigung, die Bestellung und der Verzehr
von  Eiernockerln  mit Salat unter Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz fällt?
Sollte dem so sein, sollten Wirte diese „Nazi-Speise“ schnellstens von ihrer Speise-
karte  streichen.   Auch  würden  wir  in  diesem  Fall  von  der Bestellung oder dem
Verzehr der besagten Speise abraten.
Aber einmal Sarkasmus beiseite. Eine derart paranoide Idee kann wohl nur von der
Grünen Bildungswerkstatt .kommen  und  diese  haben  dies  auch mit ihrem Artikel
eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
*****
2015-05-23

Parlamentsklub zahlte keine „Frau Tina“-Rechnungen


NEWS mutiert mit Hokuspokus-Geschichten zum Satiremagazin

FPÖ-Generalsekretär  Herbert  Kickl  wies  heute  die  Behauptung  des  offenbar  um Auf-
lagenzahlen  ringenden „Magazins“ NEWS  zurück,  wonach der Freiheitliche Parlaments-
klub  eine  Rechnung von  „Frau Tina“  im  Zusammenhang mit HC Strache bezahlt habe
und sprach von einem völlig untauglichen Skandalisierungsversuch in zeitlicher Nähe zu
wichtigen  Wahlen.  Der  in  der  jüngsten  Ausgabe  des bunten Druckwerks faksimilierte
Zettel stelle weder der Form noch dem Inhalt noch dem Adressaten nach eine Rechnung
dar und sei daher auch nie bezahlt worden.
„Hätte NEWS entgegen seinen eigenen  Behauptungen im Artikel Nachfrage bei den
zuständigen  Stellen  der FPÖ gehalten,  hätten wir das der Redakteurin auch so mit-
geteilt. Diese Information war aber wahrscheinlich gar nicht gewünscht.  Deshalb hat
sich NEWS weder mit H.C. Strache noch mit GS Vilimsky noch mit mir in Verbindung
gesetzt, um vor einer Veröffentlichung zumindest einmal nachzufragen,  wie man es
von seriösen Journalisten erwarten könnte“,  kritisierte Kickl.
„Der  Skandal  an der Geschichte ist also einzig und allein die in den Raum gestellte
Bezahlung  einer  Rechnung  durch  den  freiheitlichen  Parlamentsklub,  die  es nie
gegeben  hat“,  so  der  FPÖ-Generalsekretär.   „Der Nebenskandal ist, dass andere
Medien  diesen  Unsinn  unhinterfragt  übernehmen und zu seiner Verbreitung bei-
tragen  anstatt  politischen  Themen der FPÖ entsprechenden Raum zu geben“, so
Kickl.
„Wenn  News  auch als politisches Magazin ernst genommen werden wolle, dann
möge  es  den Satirecharakter  rasch  für beendet erklären und vor allem Hokus-
pokus-Geschichten bleiben lassen“,  so Kickl abschließend.  (Quelle: APA/OTS)
*****
2015-05-23

Doppelmord und Einbruchsorgien im 22. Bezirk


SPÖ, ÖVP und Grüne weiter für Wachzimmerschließung in Essling

Der gestrige Doppelmord in Donaustadt macht die äußerst bedenkliche Sicherheitssituation
im heute schon 170.000 Einwohner zählenden Bezirk einmal mehr deutlich.
Trotz  dieser  alarmierenden  Entwicklung  und  auch  etwa  der  Verdoppelung  der Kellerein-
brüche  im  Kriminellen-Dorado  halten  SPÖ-Bezirksvorsteher Nevrivy,  ÖVP-Innenministerin
Mikl-Leitner  und die Grünen an ihren Plänen,  das Wachzimmer in der Esslinger Rosenberg-
straße  zu  schließen,  weiter fest. „Der 22. Bezirk braucht jedoch keine Wachzimmerschließ-
ungen  sondern   100  zusätzliche  Polizisten“,  macht  der  Donaustädter  FPÖ-Gemeinderat
Toni Mahdalik aufmerksam.
Das  geplante  Wachzimmer in der Seestadt Aspern kann nämlich nicht einmal annähernd
als Ersatz dafür gelten,  werden sich doch die Entfernungen zu den weitläufigen Siedlungs-
gebieten  im Osten des 22. Bezirks und damit die Anfahrtszeiten bei Einsätzen verdoppeln.
„Es  ist  von  der Bezirks-SPÖ  extrem unverantwortlich,  die brutalen Sparpläne des Innen-
ministeriums zu unterstützen“, meint dazu Mahdalik.
Dabei  werden  2020 schon  180.000,  2030  dann sogar  200.000 Menschen im 22. Bezirk
leben.   Angesichts  der  Bevölkerungsentwicklung  ist  es  der  endgültige politische Offen-
barungseid der SPÖ-Donaustadt,  die Sicherheitsinfrastruktur weiter auszudünnen..„Weder
die  Donaustädter Bevölkerung noch die überaus engagiert arbeitenden Exekutivbeamten
haben  sich  eine  solche  Missachtung  ihrer  Interessen  durch  die SPÖ verdient“,  betont
Mahdalik und fordert einmal mehr 100 zusätzliche Polizisten bis 2017.
*****
2015-05-22

Einbruch geklärt


Update zum Beitrag: Einbruch in das Palais Epstein

Heute erschien folgende Presseaussendung der Landespolizeidirektion Wien:
Es ist schön zu wissen, dass die Polizei derart auf Draht ist, auch wenn es nur darum geht
einen  gewöhnlichen  Einbruch aufzuklären.   Der Wermutstropfen dabei ist jedoch,  dass
Otto Normalbürger vermutlich nicht in einen solchen Genuss gekommen wäre, hätte man
bei ihm eingebrochen.
Und  noch  einen  Wermutstropfen  gibt es.   Aber wahrscheinlich ist es nur ein  „Flüchtig-
keitsfehler“  der  Pressestelle  der Polizei.   Denn es wurde akkurat darauf vergessen, die
Nationalität  des mutmaßlichen Einbrechers anzugeben.   Dies wollen wir nun nachholen.
Wie  wir  aus  zuverlässiger  Quelle erfahren konnten,  handelt es sich bei dem Hauptver-
dächtigen (es gilt die Unschuldsvermutung) um einen 18jährigen Moldawier.
Die  Nationalität  der  beiden  anderen  Personen  konnten  wir bis dato leider nicht in Er-
fahrung bringen. Wir nehmen aber nicht an, dass es sich dabei um Österreicher handelt,
die mit einem Moldawier auf Einbruchstour (es gilt die Unschuldsvermutung) gehen bzw.
gingen.
*****
2015-05-22
U P DA T E :

Auch bei den beiden anderen Tatverdächtigen (es gilt die Unschuldsvermutung) handelt
es sich um Moldawier.

*****

2015-05-23

Schadensersatz im Tierschutzprozess


Rekurs der Republik Österreich gegen OLG-Urteil

Zuerst  weigerten  sich  die Vertreter der Republik Österreich nach dem Totalfreispruch im
Tierschutzprozess  die Verteidigungskosten zu übernehmen,  sodass der ehemals Haupt-
angeklagte  auf  Schadenersatz über Euro 600.000 klagen musste.  Doch da wandten die
Anwälte der Republik ein,  die Sache sei nun verjährt,  nachdem man jahrelang die Akten-
einsicht rechtswidrig verweigert und den Fall unendlich hinausgezögert hatte.
Ein  Schildbürgerstreich,  dem  nun  das  Wiener Oberlandesgericht einen Riegel vorschob.
In einem Urteil  Anfang  Mai 2015 wurde klargestellt,  dass das Verfahren nun stattzufinden
habe.   Doch  dagegen  legten  die  Vertreter  der  Republik  heute  Rekurs  zum  Obersten
Gerichtshof  ein.   Statt  sich  dem  Verfahren  zu  stellen,  nutzt  man jeden Winkelzug, um
die  selbst  verschuldeten  Kosten  nicht  begleichen  zu  müssen – und  gibt dabei ständig
ohne Bedenken weitere Steuergelder aus, um diese Gerichtsschritte zu finanzieren!
Der  betroffene VGT-Obmann Martin Balluch dazu:   „Das ist eine Schande für Österreich,
nirgendwo  sonst  wäre  das möglich.  Ich wurde zu Unrecht verfolgt, eingesperrt und vor
Gericht  gezerrt,  musste mich mit 14 Expertengutachten und 2 Privatdetektiven,  die die
mir  rechtswidrig  vorenthaltenen  Entlastungsbeweise  in  Form  der Berichte der beiden
Spitzel  beischafften,  freibeweisen,  und  dann  steht  die  Republik  für ihre Verbrechen
nicht gerade. Wie komme ich dazu,  auf diesen Kosten sitzen zu bleiben?“
Und  weiter:   „Die  Anwälte  der   Republik  handeln  nicht  im  Namen des Volkes.  Kein
Mensch hierzulande ist der Ansicht, ich müsse diese Euro 600.000 selbst bezahlen und
dafür in den Privatkonkurs gehen. Für die Republik ist dieser Betrag Peanuts. Wenn sie
mir  nur  das Geld  überweisen  würde,  das  sie für die juristischen Winkelzüge einsetzt,
um  mir  meine Kosten nicht ersetzen zu müssen,  wäre die Sache schon längst geges-
sen.   Doch  hier  wird ein politisches Spiel gespielt.   Allein die Ermittlungskosten in der
Tierschutzcausa  überstiegen  Euro 10 Millionen,  dafür  hatte man genug.   Aber  wenn
es  um  den  Ersatz  für  den  angerichteten  Schaden  geht,  dann  gäbe  es ‚ keine bud-
getäre Deckung‘, so die damalige Justizministerin.  Ein Rechtsstaat schaut anders aus!“
(Quelle: APA/OTS)
*****
2015-05-21

Wiener Parkraumüberwachung will doppelt abkassieren


Strafbetrag wurde bereits nachweislich und fristgerecht bezahlt

Dass  sich  die  Bediensteten  der  Wiener Parkraumüberwachung bei den Autofahrer(innen)
nicht besonderer Beliebtheit erfreuen, ist  kein Geheimnis.  Die Parksheriffs kassieren knall-
hart  ab,  denn  die  Gemeinde  Wien  benötigt  dringend  Geld,  dass  zum  Teil  anderweitig
großzügig  aus dem Fenster geworfen wird.   Jedoch auf diesen Thema einzugehen,  würde
den Rahmen dieses Beitrages sprengen.
Also  zurück  zum  eigentlichen Thema.   Ein  Fall,  der  wahrscheinlich  nicht  nur  bei uns
Erstaunen auslöst. Frau XY (Namen der Redaktion bekannt) stellte ihr Auto, am 14.04.15
um  11:52,  im  2. Wiener  Gemeindebezirk,  in der Taborstraße 44 ab.   Dabei vergaß sie,
in  ihrem   Fahrzeug  einen dementsprechenden Kurzparknachweis  anzubringen.  Diese
Verfehlung brachte ihr prompt eine Organstrafverfügung in der Höhe von 36,- Euro ein.
Screen: erstaunlich.at
Frau  XY  zahlte  die  Strafe am  20.04.15  (6 Tage später und daher innerhalb der offenen
Frist) mit dem Original-Erlagschein ein.  Daher war sie äußerst verwundert, als sie heute in
ihrem Postkasten nachfolgende Anonymverfügung vorfand.
Screen: erstaunlich.at
Die  Magistratsabteilung 67 versucht allen Ernstes, für ein und dasselbe Delikt,  für das die
Strafe  bereits  nachweislich bezahlt wurde,  nochmals abzukassieren.   Nun vermuten wir
einmal,  dass  bei  der  Parkraumüberwachung  nicht unbedingt die geistige Elite unseres
Landes  beschäftigt  ist.   Dass man dort  aber nicht fähig ist,  eine ordnungsgemäß einge-
langte Zahlung zu registrieren,  finden wir traurig.  Zudem finden wir den Versuch doppelt
abzukassieren dreist.
Frau  XY  wird  den neuerlich vorgeschriebenen Strafbetrag nicht bezahlen.   Die Behörde
wird  dann  ein  ordentliches  Strafverfahren  einleiten,  bei  dem Frau XY ihren Einwand in
Form eines Rechtsmittels einbringen wird. Das natürlich alles auf Kosten der Steuerzahler.
Aber  auch  Frau  XY  hat Aufwendungen,  die ihr durch die Bekämpfung, der zu Unrecht
zugestellten   Strafverfügung   erwachsen.    Für  uns   stellt  sich   folgende  Frage:   Wie
kommt  eigentlich  sie  und  auch  die  Steuerzahler dazu  für  etwas  belastet zu werden,
was ein augenscheinlich unqualifizierter Mitarbeiter der Parkraumüberwachung fabriziert
hat?
*****
2015-05-20

Inhalts-Ende

Es existieren keine weiteren Seiten