SPÖ-Sozialminister vertröstet die Bevölkerung von Jahr zu Jahr
Screen: APA/OTS
„Anstieg der Arbeitslosigkeit lässt nach“, so äußerte sich der SPÖ-Sozialminister
vollmundig drei Monate vor den Nationalratswahlen 2013. Doch die Realität sieht
anders aus, denn seit August 2011 steigt die Arbeitslosigkeit in Österreich kontinuier-
lich an und mit Riesenschritten marschieren wir in Richtung 500.000 Arbeitslose.
Doch Hundstorfer wird nicht müde, diesen monatlich kontinuierlichen Anstieg mit
beschwichtigenden Worten zu moderieren, allerdings ohne dabei echte Auswege
aus dieser eingefahrenen Situation aufzuzeigen oder gar Lösungen dafür zu haben.
Dazu der FPÖ-Sozialsprecher NAbg. Herbert Kickl: ..„In Wahrheit vertröstet Hunds-
torfer die Bevölkerung seit Jahren nur mit billigen Schmähs, erzählt obendrein das
‚Märchen von der sinkenden Arbeitslosigkeit‘, verteilt runherum Beruhigungspillen,
setzt aber keine Beschäftigungsimpulse.“
Auch in der ZiB2 am 3. Februar 2014 meinte der SPÖ-Sozialminister noch großspurig,
dass nach dem neuerlichen massiven Anstieg bei den Arbeitslosenzahlen der Scheitel-
punkt erreicht und er zutiefst überzeugt davon sei, dass es im Jänner 2015 weniger
Arbeitslose geben werde.
Nun schreiben wir das Jahr 2015 und in Österreich waren im Jänner knapp 473.00
Menschen ohne Arbeitsplatz. Das ist ein sattes Plus gegenüber dem Jänner 2014.
„Was nun, Herr Sozialminister? Hoffen wir wieder auf den Jänner 2016, oder machen
wir endlich etwas gegen diese exorbitant hohe Arbeitslosigkeit?“ so Kickl fragend und
ergänzt:. „In Wahrheit ist Hundstorfer aber unfähig und der größte ‚Schmähtandler‘
von allen bisherigen SPÖ-Sozialministern.“
Der österreichischen Wirtschaft fehlen zurzeit die Wachstumsimpulse, sowohl aus dem
Inland als auch aus dem Ausland. Die Konsumnachfrage leidet unter der schlechten
Einkommenssituation der privaten Haushalte und die Unternehmen zögern Investitions-
entscheidungen aufgrund der schlechten Wirtschaftsaussichten hinaus.
Österreich braucht rasch eine Beschäftigungs- und Wachstumsoffensive sowie eine
Steuerreform und ebenso eine Strukturreform. Mit einer sektoralen Schließung des
Arbeitsmarkts, einer Durchforstung des Gewerberechtes und einer steuerlichen Ent-
lastung der Unternehmer, könnte Österreich selbst Beschäftigungsimpulse setzen.
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2015-02-02
Er hat keine Zeit für Sandkastenspielerei
und kündigt erbitterten Widerstand an
Betreffend der Frage „Wann hat der Islam eigentlich mit dem Islam etwas zu tun?“ haben
wir in einem vorgestrigen Beitrag nachfolgendes Facebook-Posting veröffentlicht.
Screen: facebook.com
Nun scheint dieses Posting nicht mehr auf Facebook auf und der Verfasser kommentiert
dies folgendermaßen:
Screen: facebook.com
Doch der „nette“ Islamist von nebenan will keineswegs klein beigeben und reagiert mit
folgendem Facebook-Eintrag:
Screen: facebook.com
Wenn doch die unzivilisierten frustrierten Bürger seinen Ruf nach einer gerechteren Welt-
ordnung missverstanden haben?! Was er mit der Drohung der Stürmung seiner Residenz
wohl meint? Möglicherweise hat er eine Vorladung von der Polizei erhalten?
Jedenfalls hat er keine Zeit für Sandkastenspielerei und kündigt erbitterten Widerstand
an. Dies unterstreicht er noch, indem er sich mit einer AK 47 in Händen ablichten lässt.
Sollte die Waffe tatsächlich den Behörden bekannt sein (wie das auch immer gemeint
sein mag), ist es höchst an der Zeit, dass die Polizei seine Bude (Residenz) stürmt und
nach der Kalaschnikow und nach eventuell noch anderen vorhandenen Waffen durch-
sucht.
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2015-02-02
Lehnt der Ex-Berufsjugendliche der SPÖ
die Gleichberechtigung für Frauen ab?
Wir sind zwar kein Fan der Grünen aber wir geben zu, dass diese auch richtige Denk-
weisen haben. So haben diese am 21. Jänner 2015 zu einer Veranstaltung eingeladen.
Ziel dieser war es, differenziert und kritisch aufzuzeigen, dass Gewalt im Namen der
Ehre, Freiheitsbeschränkung und Zwang gegen Frauen und Mädchen religiös und
kulturell bedingte Ursachen haben.
Themen des Gesprächs mit Dr. Gülay Cataltepe, Juristin und Autorin, und Mag. Ursula
Berner bezogen sich auf Kinderehen, Zwangsehen, Mehrehe, Jungfräulichkeitsgebot,
Brautgabe, häusliche Gewalt, Gehorsamspflicht, Ehrenmorde und was die Scharia zu
Talaq-Scheidungen sagt.
Also durchaus aktuelle Themen, von denen Frauen – leider auch in unseren Breiten-
graden – betroffen sind. Nun sollte man glauben, dass auch die SPÖ Interesse daran
haben sollte, solche Themen zu diskutieren und Lösungsvorschläge zu erarbeiten, um
die Gleichberechtigung für Frauen zu gewährleisten.
Dem ist augenscheinlich nicht so, denn zu diesem Thema meldete sich gestern Peko
Baxant (einst Häupls große Hoffnung), seines Zeichens SPÖ-Abgeordneter zum
Wiener Landtag und Mitglied des Wiener Gemeinderats, zu Wort.
Via Facebook bezichtigt er die Grünen des PEGIDA-Wahnsinns, die puren Islam-Hass
in grüner Öko-Watte verpacken. Es ist schon mehr als erstaunlich, dass es jemand zum
Kotzen findet, wenn benachteiligten Frauen Gleichberechtigung gewährleistet werden
soll, indem man Praktiken aus dem Mittelalter aufgedeckt und darüber diskutiert.
Wir wissen nicht ob Peko Baxant verheiratet ist. Wenn schon, dann tut uns seine Frau
außerordentlich leid.
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2015-02-01
Fundamentalistische Muslime
predigen im ehemaligen Sündenpfuhl
Die Adresse Wien 8., Hernalser Gürtel 2 ist nicht unbekannt. In dem Souterrain-Lokal, dass
angeblich nur als Lager genutzt werden darf, herrscht emsige Betriebsamkeit. Salafisten,
radikale Muslime mittelalterlicher Prägung, haben dort ihr Lager aufgeschlagen, weiß die
dort ansässige Bevölkerung zu berichten.
Dass sich dort nun eine heilige Stätte des Islams befindet verwundert uns eigentlich, denn
das Gassenlokal war vorher alles andere als heilig. Im besagten Lokal wurde nämlich über
zehn Jahre lang eine Peep-Show betrieben, bevor es durch die Islamisten angemietet
wurde.
Nackte Tänzerinnen schmiegten sich im Rhythmus der Musik an Go-Go-Stangen und
spielten dabei mit ihrem Geschlechtsteil, während das männlich Publikum dabei onanierte.
Zumindest aus religiöser Ansicht war die Örtlichkeit also ein echter Sündenpfuhl.
Die Frage, die wir uns nun stellen lautet: Warum schlagen Islamisten bzw. fundamentalis-
tische Muslime an einem Ort, der ihrer religiösen Ansicht nach unrein und sündig ist, eine
Stätte für ihre Predigten auf?
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2015-02-01
Geht Alexander Pollak nicht zu LIDL einkaufen?
Da wird der Chef des Gutmenschenvereins SOS-Mitmensch und selbsternannte
Sprachpolizist, Alexander Pollak, aber tomatengroße Augen machen, wenn er zu
LIDL einkaufen gehen sollte.
Da führt Pollak einen verzweifelten Kampf gegen Negerküsse, Mohr im Hemd usw. –
und dann erscheinen Romatomaten in den Regalen des Lebensmittel-Discounter LIDL.
Da sich der selbsternannte Sprachpolizist aber bis dato nicht über dieses „rassistische
Gemüse“ aufgeregt hat bezweifeln wir, dass er überhaupt zu LIDL einkaufen geht.
Hat er bei seiner Gage vermutlich auch nicht notwendig.
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2015-02-01
Klarstellung zur gestrigen Standkundgebung
der FPÖ beim Erzherzog-Karl-Denkmal
Wiederholt hat es gestern in einigen Medien die Darstellung gegeben, wonach in der Ver-
botszone am Heldenplatz eine „illegale Kundgebung“ der FPÖ stattgefunden habe, die von
der Polizei aufgelöst werden müsste. Die Verwirrung dürfte eine Meldung der LPD-Wien
auf Twitter ausgelöst haben, die ihren vornehmlich linken Followern den Eindruck vermit-
teln wollte, daß es sich bei der Standkundgebung um „Ballbesucher“ gehandelt habe, die
hier illegal gehandelt haben. Diese Darstellung ist falsch und hat dazu geführt, dass sowohl
in der ORF-Sendung Wien-heute aber auch in der ZIB 1 von einer illegalen FPÖ Demons-
tration berichtete, die aufgelöst werden musste. Wir fordern heute eine klare und unmiss-
verständliche Darstellung der LPD-Wien dazu, so heute der Landesparteisekretär der
Wiener FPÖ, BR Hans-Jörg Jenewein.
Dazu sei festgehalten, dass diese Kundgebung der Wiener FPÖ selbstverständlich ord-
nungsgemäß angemeldet war und am 26.1.2015 im Zuge einer Besprechung in den
Räumlichkeiten der LPD-Wien genehmigt wurde. Die Niederschrift mit der Aktenzahl
A3/1320/2015 OZ1 hält wörtlich fest, dass die ursprünglich angemeldete Kundgebung
auf folgende Örtlichkeit „modifiziert“ werde: Heldenplatz, unmittelbar anschließend an
das Erzherzog-Johann-Denkmal auf der Fläche bis zur Bühne der dort stattfindenden
Veranstaltung.
Im Zuge der Standkundgebung wurden die freiheitlichen Teilnehmer, die allesamt keine
Ballbesucher waren, vor Ort aufgefordert, die Transparente „umzudrehen“, damit sich
die Linksextremen durch die Aufrufe „Kein Gesinnungsterror“ und „Meinungsfreiheit ist
unteilbar“ nicht provoziert fühlen. In weiterer Folge wurden die Transparente beschlag-
nahmt, die Standkundgebung jedoch NICHT behördlich aufgelöst. Warum die LPD-Wien
über Twitter hier eine Falschmeldung lancierte und so den Eindruck einer illegalen FPÖ-
Demonstration in den Raum stellte, ist bis jetzt schleierhaft. Wir ersuchen jedenfalls um
Klarstellung, andernfalls werde diese Geschichte auf anderem Wege geklärt werden
müssen, so Jenewein abschließend.
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2015-01-31
Wann hat der Islam eigentlich mit dem Islam etwas zu tun?
Speziell in den sozialen Medien, wie Facebook oder Twitter, stößt man zuhauf auf
derartige Accounts, welchen wir mittels nachfolgendem Screenshot aufzeigen wollen.
Screen: facebook.com
Diesbezüglich beschwören zahlreiche Politiker(innen) europäischer Staaten, dass das mit
Islam ja gar nichts zu tun habe, sondern bedauerliche Einzelfälle sind. Auch die Mordbuben
des IS (Islamischer Staat) sollen ja mit dem Islam nichts gemeinsam haben.
Lassen wir das einmal so im Raum stehen und wenden uns Saudi Arabien zu. Hier darf
man getrost davon ausgehen, dass dieser Staat zu 100% mit dem Islam zu tun hat. Auch
wird dieser von etlichen. – und nicht nur – .europäischen Regierungen hofiert. Letztes
Ereignis war der Tod des Königs Abdullah. Diplomatische Kondolenzbesuche arteten teil-
weise in einer perfekten Mastdarm-Akrobatik aus. Dies ist aus einem Beitrag auf der Web-
seite „spiegel.de“ sehr schön ersichtlich. (Hier der LINK).
Wie bereits erwähnt, darf und kann man Saudi Arabien zu 100% dem Islam zuordnen
während der IS. – laut Beteuerungen zahlreicher Politiker(innen) – .nichts damit zu tun
hat. Wir haben diesbezüglich recherchiert und ebenfalls auf „spiegel.de“ nachfolgende
Veröffentlichung gefunden.
Screen: spiegel.de
Und nun darf man ein wenig erstaunt sein!
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2015-01-31
Dummdreiste Demonstranten in düsteren Durchgangsgassen
Augenscheinlich wollte sich der ZIB 2 – Nachrichtensprecher, Armin Wolf, in der
literarischen Disziplin des Dichtens versuchen.
Die Kunst des Dichtens, auch wenn es nur Schüttelreime sind, ist wohl etwas anderes
als vorgefertigte Nachrichtentexte von einem Blatt Papier abzulesen. Und so wurde
Armin Wolf vom Landesparteisekretär der FPÖ Wien, Hans-Jörg Jenewein, locker
an die Wand gespielt.
Wobei wir aber zugeben, dass beide Reime einen hohen Wahrheitsgehalt aufweisen.
Allerdings sind wir der Meinung, dass „frisch frisiert fetzige“ Feste feiern sicherlich an-
genehmer ist und einen wesentlich höheren Unterhaltungswert hat, als dummdreist
durch düstere Durchgangsgassen zu dümpeln.
Detail am Rande: Bilanz laut APA, 01.30 Uhr: 54 Festnahmen, 6 verletzte Polizisten,
150 Anzeigen, bei anreisenden Demonstranten Waffen sichergestellt. Nur soviel zu
zu den dummdreisten Demonstranten.
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2015-01-31
Gewalttäter und Radaubrüder werden aus dem Verkehr gezogen
Bekannterweise reisen aus dem benachbarten Ausland auch gewalttätige „Demonstranten“
an, um „offiziell“ gegen den Akademikerball zu demonstrieren. Doch das ist nicht deren
wirkliches Anliegen sondern dieses liegt nur darin, Schäden an Personen und Sachen zu
verursachen. Die Polizei leistet bereits im Vorfeld hervorragende Arbeit und zieht diese
Typen, so gut wie möglich, aus dem Verkehr.
Screen: twitter.com
Wir befürchten aber, dass es heute trotzdem zu Ausschreitungen kommen wird. Das
schließen wir aus etlichen Ankündigungen einiger linker Bündnisse.
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2015-01-30
„Das ist doch normal, dass Tschetschenen eine Waffe haben!“ ….
… Eine interessante Aussage in einem Raubprozess: Die Freundin eines der Täter sagt
laut „Krone“ das ganz unbekümmert.
Natürlich: ganz normal. Der Herr Tschetschene hatte in einer Tankstelle herumgeschos-
sen, meint aber, dass sich die „Schüsse gelöst hätten“ wie es Schüsse halt so tun und
außerdem sei ja nur ein Wasserspender getroffen worden.
Ganz normal. Ein Tschetschene hat eine Waffe. Natürlich. Woher er die hatte, ist klarer-
weise nicht interessant, auch das ZWR weiß nichts davon. Auch das ist normal. Das ZWR
weiß nämlich überhaupt nichts von illegalen Waffen und die Waffen der Tschetschenen
und anderer unserer Bereicherer sind ja nie legal – aber ganz normal.
Es ist also in Österreich ganz normal, dass sogenannte Asylanten und sogenannte Zu-
wanderer mit einer Waffe herumlaufen. Das stört keinen, denn es ist normal. Und unsere
Sicherheitspolitiker, unsere Journalisten können damit gut leben, weil man sich ja schon
so sehr daran gewöhnt hat.
Es ist auch ganz normal, dass Terroristen und solche, die es werden wollen, sich jede
Waffe besorgen können, die sie sich wünschen. Kalaschnikows, Makarows, Skorpions,
Uzis, Handgranaten – alles, was das Herz begehrt. Alles ist vorhanden, all das kann man
ganz einfach kaufen, keiner kontrolliert da irgendetwas.
Denn auch normal ist, daß unsere Bürger, die Jäger, die Trafikanten, die Unternehmer,
die viel Geld mit sich herumtragen und all jene, die wirklich gefährdet sind und auch die
Polizisten außer Dienst, die Justizwachebeamten und die Bundesheerangehörigen natür-
lich keine Erlaubnis bekommen, privat eine Waffe zu tragen.
Denn das ist unsere Politik, das ist unsere verbrecherische Politik, unsere Politik, die die
Gangster, Terroristen, Räuber und Mörder begünstigt und das eigene Volk benachteiligt.
Und genau diese Politik ist schuld an diesen Zuständen, in die unser Land geraten ist, ist
schuld an dem Sumpf des Verbrechens, in dem sich die Täter behaglich suhlen und ist
schuld an der Not der Anständigen, der Opfer und der verzweifelten Bürger, die ver-
geblich um Schutz und Hilfe betteln müssen.
Wir brauchen eine andere Politik und wir brauchen sie dringend – bevor unser Land
ruiniert ist.
Quelle: querschuesse.at
Autor: Georg Zakrajsek
2015-01-30
Letzte Möglichkeit für SPÖ und Grüne sich deutlich zu distanzieren
Die Ereignisse der letzten Stunden überschlagen sich. In den Chaotennetzen wird schon
davor gewarnt, dass die ersten Autobusse bereits an der Grenze gestoppt würden. Ein
Puls-TV-Team wurde aus dem, von der Stadt Wien finanzierten EKH mit Gegenständen
beworfen und unflätig beschimpft, berichtet heute der Gemeinderat der FPÖ-Wien,
LAbg. Mag. Wolfgang Jung.
Wie gewalttätig die friedlichen Demonstranten sein werden, zeigt eine bildliche Anleitung
zum Bau von Nageltrittfallen für Polizisten und PKW. Letztere wurde von „Maoam“, der
in seinem Signum die Anleitung zum Bau von Molotowcocktails aufweist, auf NOWKR
gepostet.
Wenn sich jetzt nicht die Spitzen der Stadtkoalition eindeutig von diesen Gewalttätern
distanzieren und ihnen auch die Plätze für die „Einsatzbesprechungen“(WUK) entziehen,
tragen sie Mitverantwortung an dem, was Wien ins Haus steht. Wir werden sie nicht aus
dieser entlassen, garantiert und Jung und sagt abschließend, „auf Grund der Ausmaße,
die diese „Demos“ anzunehmen drohen, wäre eigentlich auch der Bundeskanzler zu einer
Stellungnahme aufgefordert.“
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2015-01-29
Rechnung wurde storniert
Seitens der Wiener Netze erfolgte auf unseren Beitrag. „Techniker der …..“ .eine sehr
rasche Reaktion. Man entschuldigte sich beim Kunden und stornierte die Rechnung der
Wegzeitkosten.
Zudem sicherte man dem Kunden telefonisch zu, dass der besagte Stromzähler am
4. Februar 2015 (also nächste Woche) ohne Notwendigkeit seiner Anwesenheit ge-
wechselt wird.
Fehler können eben passieren und die Reaktion der Wiener Netze war in diesem Fall
jedenfalls vorbildhaft.
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2015-01-29
NOWKR: „Niemand hat die Absicht,
Freitag Abend zu Hause zu verbringen!“
Aussendung der Landespolizeidirektion Wien
Das Verbot der gewaltbereiten NOWKR-Demo für den kommenden Freitag ist zu
begrüßen. Polizeipräsident Pürstl hat damit völlig richtig entschieden. Man erinnere
sich nur an die gestern von NOWKR ausgestoßene Drohung, dass es das Ziel sei, die
Teilnehmer am Besuch des Akademikerballs zu hindern.
Screen: diepresse.com
Laut diversen Medien (wie Presse, Standard usw.) kündigte einer der Organisatoren
bzgl. der Ballgäste wortwörtlich an:. „Lassen Sie sich das gesagt sein, wir werden sie
nicht mit Samthandschuhen anfassen.“ .Man braucht nicht viel Fantasie zu haben,
um diesen Satz als einen Aufruf zu körperlicher Gewalt zu interpretieren.
In Anbetracht solcher Drohungen und zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung
und Sicherheit, blieb der Polizei gar nicht anderes übrig, als die Demonstration zu
untersagen.
Allerdings sollte man nicht dem Irrglauben verfallen, dass es mit diesem Demoverbot
abgetan ist. Die Polizei wird extrem wachsam sein müssen, denn NOWKR kündigt
bereits auf ihrer Facebook-Seite an, dass niemand die Absicht hat, Freitag Abend zu
Hause zu verbringen. Auch hier braucht man nicht viel Fantasie um sich vorzustellen,
was dieser Satz bedeutet. Zudem wird der Polizeipräsident öffentlich auf das Übelste
beschimpft.
Screen: facebook.com
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2015-01-28
Netzbetreiber will Unfähigkeit seines
Mitarbeiters dem Kunden verrechnen
Ein besonderer „Service“ der Wiener Netze wurde einem Kunden von Wien-Energie
zuteil. In regelmäßigen Zeitintervallen müssen Stromzähler getauscht werden. Der
Mieter einer Wohnung im 10. Wiener Gemeindebezirk, erhielt über den geplanten
Zählertausch im September des Vorjahres eine Verständigung.
Ist der zu tauschende Zähler nicht frei zugängig (befindet sich beispielsweise in der
Wohnung) so muss jemand beim Tausch anwesend sein. Der Techniker muss ja
freien Zutritt zur Anlage haben. Dies ist hier aber nicht der Fall, da sich der Zähler-
kasten (in dem sich der Stromzähler befindet) im Hausflur befindet. Dies wurde
seinerzeit von Wien-Energie so montiert. Auch das Haustor ist tagsüber nicht ver-
sperrt und so wäre jederzeit ein Zählertausch ohne Anwesenheit des Mieters
(Stromkunden) möglich.
Foto: erstaunlich.at
Aber es kam kein Techniker, sondern stattdessen flatterten dem Mieter bis Jänner
dieses Jahres, drei weitere Verständigungen über den Zählertausch ins Haus.
Scheinbar fand der Mitarbeiter der Wiener Netze den Zählerkasten nicht.
Foto: erstaunlich.at
Anrufe im Callcenter der Wiener Netze blieben erfolglos. Bis dato kam kein Techniker,
dafür aber erstaunliche Post. Der Netzbetreiber fordert nun von dem bereits ent-
nervten Kunden, Euro 51,07 für Wegzeitkosten ein.
Foto: erstaunlich.at
Wegzeitkosten werden normalerweise nur dann fällig, wenn durch Verschulden des
Kunden ein Zählertausch nicht stattfinden kann. Dies war und ist aber in diesem Fall
nicht gegeben. Augenscheinlich versucht man bei den Wiener Netzen, die Unfähig-
keit eines ihrer Mitarbeiter einem Kunden zu verrechnen.
Tja, wie bereits eingangs erwähnt – ein besonderer „Service“ der Wiener Netze!
Skurriles Detail am Rande: Der Stromzähler wurde bis dato noch immer nicht ge-
tauscht.
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2015-01-27
Entsetzliche Verbrechen dürfen sich nicht wiederholen
Anlässlich des heutigen Holocaust-Gedenktages betonte FPÖ-Bundesparteiobmann
H.C. Strache, dass sich derart grauenvolle Ereignisse nie wiederholen dürften.
Angesichts dieser unfassbaren Verbrechen könne es nur Entsetzen und Verurteil-
ung geben. Die FPÖ habe sich von jeher von allen totalitären Tendenzen klar
distanziert, egal ob diese von rechts, von links oder von religiös-fundamentalis-
tischer Seite kämen. Den Opfern der NS-Verbrechen sei der ihnen gebührende
Respekt zu erweisen. Für Intoleranz dürfe es keine Toleranz geben.
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2015-01-27
GASTKOMMENTAR
zum Beitrag „Will die FPÖ …“
Eigentlich muss man dem mutmaßlichen Privatgeheimdienstleiter Uwe Sailer jetzt ja dankbar
sein. Es ist spätestens seit Vranitzkys Ausgrenzungs-Doktrin SPÖ-Folklore – willig übernom-
men von den Grünen – kollektiv allen FPÖ Wählern sowie der Partei FPÖ vorzuwerfen, ein
viertes Reich errichten und Hitlers Vernichtungslager wieder eröffnen zu wollen. Diese
„Meinung“ wird meist blumig umschrieben und dient zur Entmenschlichung des politischen
Gegners. Nicht zuletzt deshalb verweigern viele „Linke“ jeglichen Diskurs mit Andersdenk-
enden, weil diese von ihnen als blutrünstige, mörderische Bestien beschrieben und wahr-
genommen werden. Diese dumme und unpassende Ausgrenzung sorgt für eine Entzweiung
der Gesellschaft überall dort wo ein Miteinander notwendig wäre. Insbesondere die
gebetsmühlenartig wiederholte Selbstsicht von „Weltoffenheit“ und „Toleranz“ der Linken
führt sich vollständig ad absurdum.
Dass diese Unterstellungen mit der Realität nichts zu tun haben, ist eine Sache. Dass man
sich da im Strafrecht bewegen könnte, so einen abscheulichen Verdacht auszusprechen,
eine andere Sache. Kreditschädigung ist die harmloseste Vermutung, ich würde hier – als
juristischer Laie – möglicherweise aber auch den Tatbestand der Volksverhetzung als erfüllt
vermuten.
Normalerweise wagt es – vermutlich deshalb – kein „Linker“ offen auszusprechen, was man
der FPÖ und deren Wählern unterstellt. Aber jetzt outet sich der vielfach verhaltensoriginelle
Polizeibedienstete Uwe Sailer. Ein Mann, der sich – so lassen seine sonstigen Äußerungen
vermuten – auf Schritt und Tritt von „Nazis“ verfolgt und bedroht fühlt und der vielleicht tat-
sächlich an diese Theorien von vermeintlichen FPÖ-Endzielen glaubt.
Es bleibt zu hoffen, dass Sailer nach dieser erneuten Entgleisung nun endlich von ausreichend
vielen Personen sowohl am Disziplinarweg als auch zivil- und strafrechtlich angezeigt bzw. ver-
klagt wird. Ich erachte es als Pflicht moderater Angehöriger der Zivilgesellschaft aufzuzeigen,
wo die Grenzen der Zumutbarkeit liegen. Dass Sailer die FPÖ „nicht mag“ ist eine Sache und
völlig legitim. Deshalb schriftlich und öffentlich einem großen Teil der Bevölkerung und einer
demokratischen Partei eine Affinität zu Massenmord zu unterstellen, überschreitet allerdings
alle Grenzen.
Florian Machl
2015-01-27
Geistige Ergüsse von Uwe Sailer
„Jeder, der FPÖ gewählt hat und wählen wird, soll wissen, wer die Gründungsväter dieser
Partei sind und welches Klientel die FPÖ bis heute tatsächlich vertritt. Daher fordere ich
jeden Wähler und jede Wählerin auf, nachzudenken, ob er oder sie wirklich willens sind,
jene Zustände und Verbrechen mit seiner und ihrer Stimme wieder zulassen zu wollen,
die Millionen von Menschen in die Vernichtungslager, ins Gas getrieben haben“, so die
Behauptung des selbsternannten Datenforensikers und Kriminalbeamten aus Linz.
Was darf oder kann aus dieser Aussage geschlossen werden? Die FPÖ vertritt zumindest
ein Fünftel der wahlberechtigten Österreicher(innen) und ist die drittstärkste Partei im
Lande. Dies kann mit dem Ergebnis der letzten Nationalratswahl (2013) einwandfrei
dokumentiert werden. ..Also wer ist dieses Klientel, welches durch die FPÖ vertreten
wird und das Uwe Sailer in seinem Facebook-Eintrag anprangert?
Screen: wahl13.bmi.gv.at
Die abscheulichen Verbrechen des Naziregimes sind nach wie vor zu verurteilen – aber
was hat die FPÖ damit zu tun? Und warum fordert Sailer in Verbindung mit der FPÖ,
jeden Wähler und jede Wählerin dazu auf nachzudenken, ob er oder sie wirklich willens
sind, jene Zustände und Verbrechen mit seiner und ihrer Stimme wieder zulassen zu
wollen, die Millionen von Menschen in die Vernichtungslager, ins Gas getrieben haben.
Will Uwe Sailer damit möglicherweise der FPÖ unterstellen, dass diese beabsichtige
Millionen von Menschen in die Vernichtungslager und ins Gas treiben zu wollen?
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2015-01-27
Österreich kann somit die gesamte Griechenland-Hilfe abschreiben
„Ich gratuliere den sozialistischen und christdemokratischen Strategen auf europäischer
wie nationaler Ebene zum desaströsen Ausgang ihrer Euro-Rettungspolitik. Auf Kosten
der Steuerzahler von gesunden Staaten hat man es jetzt zu Wege gebracht, dass ein
EU-Land der politischen Doktrin von Links- und Rechtsradikalen ausgeliefert ist. Mit dem
Wahlsieg der linksradikalen Partei Syriza können Österreich und alle anderen EU-Mit-
gliedsstaaten ihre Griechenland-Hilfe de facto abschreiben. Es bewahrheitet sich unsere
langjährige Forderung, dass man Griechenland angesichts dessen desaströser Finanz-
politik schon vor Jahren aus der Euro-Zone ausschließen hätte sollen. Die Leidtragenden
dieser Entwicklung sind die österreichischen Steuerzahler, die diesen politischen Amok-
lauf finanziert haben“, so BZÖ-Chef Gerald Grosz in einer Reaktion auf den Ausgang der
Griechenland-Wahl.
Das BZÖ fordert jedenfalls den sofortigen Ausschluss Griechenlands aus der Euro-Zone.
Nicht wegen dem Wahlergebnis von gestern sondern um den Euro-Raum und die
Steuerzahler vor diesen griechischen Zuständen zu schützen.
Bemerkenswert ist die Reaktion der Medien und der politischen Parteien. „SPÖ und
Grüne bejubeln den Sieg einer linksradikalen Partei, die Medien verwandeln diesen
extremistischen Abschaum zu einer staatstragenden Gruppierung. Ich bin schon ge-
spannt, ob die Medienlandschaft und die politischen Gartenschläuche Österreichs den
zu erwartenden Sieg des rechtsradikalen Front National in Frankreich mit ähnlicher
Euphorie bewerten. Es ist eine Schande für unser Land, dass heimische Politiker
diesen Wahnsinn in Griechenland auch noch bejubeln, zumal damit hart verdientes
österreichischen Steuergeld für immer verloren ist“, so Grosz.
„An die ehemaligen Finanzminister Pröll, Spindelegger und Fekter hätte ich noch eine
Frage: Wo ist jetzt das Geschäft für Österreich?“, so Grosz abschließend.
(Quelle: APA/OTS)
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2015-01-26
Händler setzen sich gegen das geplante
Handelsverbot bei Nikotinflüssigkeiten zur Wehr
Die heimischen Fachhändler für Elektrozigaretten rufen den Verfassungsgerichtshof
an, berichtet das Wirtschaftsmagazin „trend“ in seiner am Montag erscheinenden
Ausgabe. Grund ist eine unlängst beschlossene Gesetzesänderung, der zufolge die
für den Konsum von E-Zigaretten nötigen Nikotinflüssigkeiten ab 1. Oktober nur
mehr in Trafiken verkauft werden dürfen.
Die E-Zigarettenhändler sehen sich ihrer Geschäftsgrundlage beraubt. Ihr Wiener
Anwalt Kamen Sirakov: „Es handelt sich um klare Ungleichbehandlung – Trafikanten
werden bevorzugt, E-Zigarettenhändler aus ihrem Geschäft ausgeschlossen.“
Von Seiten des Staats wird argumentiert, nur durch den Verkauf in Trafiken könne
der Gesundheits- oder etwa der Jugendschutz gewährleistet sein. „Das ist definitiv
unrichtig“, sagt Sirakov, „eine Altersbeschränkung wie bei Alkoholika hätte völlig
ausgereicht“. Derartige Ungleichbehandlung ist unter Umständen zwar möglich,
allerdings nur, wenn sie das „gelindeste Mittel“ darstellt. Sirakov: „Derzeit ist das
Mittel etwa so gelinde, als würde zur Vermeidung von Lawinenopfern das Skifahren
überall außer in Vorarlberg verboten.“ (Quelle: APA/OTS)
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2015-01-25
SPÖ eindeutig im Abwärtstrend
In 570 Gemeinden des Bundeslandes Niederösterreich wurde heute gewählt. Bisherige
Ergebnisse deuten auf Zugewinne für die FPÖ und die Grünen hin. Verluste mussten
ÖVP und SPÖ hinnehmen. In Wiener Neustadt verlor die SPÖ sogar die Mandatsmehr-
heit.
Screen: noe.gv.at (25.02.2015 – 19:15 Uhr)
Detaillierte Angaben unter diesem LINK.
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2015-01-25
Hoffentlich hat Uwe Sailer auch in diesem Fall Anzeige erstattet
Sie werden täglich mehr, die muslimischen Gemeinschaften und Einzelpersonen, die mit
Waffengewalt drohen um ihre Ansichten durchzusetzen. Die im nachfolgenden Screen-
shot gezeigte Gruppierung „Aufstand der Muslime – Europe“ gibt es seit 15. Jänner 2015.
Die Botschaft ist klar und wird auch mit dem Abbild einer automatischen Waffe ein-
wandfrei unterstrichen. Dass die Staatsmacht dem ohnmächtig gegenüber steht und
ihre Bürger nicht beschützen kann, wurde erst kürzlich durch die Terroranschläge
in Paris bestätigt.
Darf man dann verwundert sein, wenn Bürger in einer verbalen Notwehr-Reaktion
ankündigt, sein Leben mit einer „9 mm“ zu verteidigen? Der selbsternannte Daten-
forensiker und Kriminalbeamte aus Linz scheint die Angelegenheit augenscheinlich
anders zu sehen.
Die Frage, die wir an Herrn Sailer stellen lautet: „Dürfen Angehörige – einer seit 1912
in Österreich anerkannten Religionsgemeinschaft, die sogar den Status einer Körper-
schaft des öffentlichen Rechts genießt – mit einer automatischen Waffe drohen?“
NEIN? .Nun dann hoffen wir, dass Uwe Sailer auch in diesem Fall eine Anzeige gegen
die Gruppierung „Aufstand der Muslime – Europe“ eingebracht hat bzw. einbringen
wird. Noch ein kleiner Tipp an den Kriminalbeamten. Die muslimische Gruppierung
ist in Wien etabliert. Da wird er doch als Datenforensiker keine Probleme haben,
deren Spuren zu verfolgen.
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2015-01-24
Wien 20., Romanogasse 28, eine gute Adresse
für dubiose Vereine und Institutionen!
Seitdem im Jahr 2010 das aufgelassene Firmengebäude zu einer islamischen Schule
umgebaut werden sollte, wollte man Details über die Pläne in Erfahrung bringen. Dabei
konnte nie genau geklärt werden, was in diesem Gebäude untergebracht werden
sollte. Die Presse berichtete 2010 mit der Schlagzeile „Wo Deutsch in Kindergärten
nicht Pflicht ist!“ über die Romanogasse 28. Ebenso wurde im Jahr 2012 in der ORF-
Sendung „Heimat fremde Heimat“ der Betreiber des Objektes, ein gewisser Herr
Abdullah Polat, über seine Pläne befragt, wobei dieser die Vereine „KIBIZ“ und
„ERBIZ“ vorstellte. Der kritische Bericht legte offen, dass Polat beim AMS ange-
meldet war, keine eigenen finanziellen Mittel für den Umbau hatte und sich alles
von der Stadt Wien fördern lassen wollte.
„Da es aber keine Förderungen gab, wie in diversen Anfragen an den zuständigen
Stadtrat versichert wurde, muss nun geklärt werden, wer diese Einrichtungen, wie
Kindergärten und Privatschule finanziert. Sollte das Geld tatsächlich aus dem Ausland
kommen, so muss die Regierung, sollten sich die Vorhalte gegen die Obfrau der
Privatschule bestätigen, sofort darauf reagieren“, erklärt Brigittenaus FPÖ-Obmann
LAbg. Gerhard Haslinger.
Da die islamische Privatschule tschetschenisch dominiert ist muss auch geklärt
werden, ob es einen Zusammenhang zu den anderen Vereinen im Objekt gibt.
Wenn dies Bestätigung findet, muss auch überprüft werden, wie die als Projekt
des „beitragsfreien Kindergartens“ geführten Gruppen mit den Behörden Kontakt
halten.
Die Sperre der islamischen Privatschule „Zukunft für Alle“ in der Romanogasse 28
stellt nun eine erste wichtige Reaktion auf das undurchsichtige Treiben dar.
Haslinger: „Auch wenn das Kindeswohl nach einer Verletzung für die Schließung
als Grund angeführt wird ist es dringend notwendig, solche als Schule getarnte
anti-europäische Einrichtungen für immer zu schließen.“
Fakt sei jedenfalls, dass das Objekt von bärtigen Männern bewacht wird und neu-
gierige Passanten verbal aber auch körperlich attackiert werden, wie die Nachbar-
schaft aufgrund mehrerer Wahrnehmungen berichtet. (Quelle: APA/OTS)
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2015-01-23
Der Faschismus des 21. Jahrhunderts kommt von links
Im Rahmen der heutigen Pressekonferenz zum anstehenden Akademikerball machte
der freiheitliche Klubobmann im Wiener Rathaus, Mag. Johann Gudenus, einmal mehr
eindringlich darauf aufmerksam, von wem die Gewalt aus geht. „Es sind linksextreme
Gruppierungen, deren höchstes Ziel zu sein scheint, die Wiener Innenstadt zu ver-
wüsten. Vollkommen frei von jedem Respekt fremden Eigentums gegenüber, muss
man befürchten, dass die Gewalttäter auch heuer wieder eine Spur der Verwüstung
durch die Innenstadt ziehen.“ Die Leidtragenden sind einmal mehr die Wirtschafts-
treibenden und Anwohner des 1. Bezirks sowie die engagierten Polizisten. 500.000
Euro Sachschaden und zahlreiche verletzte Polizisten – das war die Bilanz 2014. „Eines
zeigt der diesjährige Aufruf zu Gewalt und Widerstand von den diversen dumpf-
linken Bündnissen ganz deutlich: Der Faschismus des 21. Jahrhunderts kommt ganz
klar von links und nur von links“, sagt Gudenus. Längst geht es nicht mehr um den
Akademikerball an sich, es wird eine pseudo-intellektuelle Gesellschaftsdebatte vor-
geschoben – die Randalierer ziehen gegen die „bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft“
in den Krieg.
FPÖ-Gemeinderat LAbg. Mag. Wolfgang Jung betonte, dass heuer mit weit massiv-
eren Ausschreitungen zu rechnen sein wird, als in den vergangenen Jahren. „Vor
allem das No-WKR-Bündnis baut auf gewalttätige Unterstützung aus dem Ausland
und diese ist gut organisiert. Busse in München abzufangen und anzuhalten, wird
diesmal nicht möglich sein. Die Anreise wird vermutlich Tage vorher passieren und
das via PKW oder Bahn“, warnt der Freiheitliche. Für die Polizei wird es zudem
schwierig, alle drei Demonstrationszüge zu kontrollieren und die angekündigten
Blockaden rasch wieder aufzulösen. „Was hier heuer geschehen wird, hat längst
nichts mehr damit zu tun, seine M einung kundzugeben , sondern ist blanke
Menschenhatz. Das darf nicht toleriert werden! Ich bin klar für Demonstrations-
und Meinungsfreiheit, aber man darf sie nicht mit Narrenfreiheit verwechseln!“
Ballorganisator LAbg. Udo Guggenbichler zeigte sich indes erfreut über den Zu-
strom, den der Ball heuer wieder hat. „Ich kann bereits jetzt sagen, dass wir
schon so viele Karten verkauft haben wie letztes Jahr am Abend des Balles“,
so der freiheitliche Gemeinderat. Zudem ist innerhalb der Wiener Bevölkerung
ganz deutlich zu spüren, dass Solidarität mit dem Ball gezeigt wird und zahl-
reiche Gäste kommen, weil sie es eben nicht dulden, wie hier mit anständigen
Bürgern umgegangen wird. Abschließend richtet Guggenbichler jenen Ball-
Gegnern, die sich seit Tagen im Netz damit brüsten „acht Karten ergattert zu
haben“ aus, dass jedermann Karten problemlos über die Ball-Website bestel-
len kann. „Jeder Gast, der mit Karte und angemessener Kleidung kommt,
ist herzlich willkommen“.
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2015-01-22
VERANSTALTUNGSHINWEIS
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2015-01-22
Wie wäre es mit ein wenig Unrechtsbewusstsein?
Screen: linkswende.org
Der Begriff Unrechtsbewusstsein scheint ein Fremdwort bei den Linksextremisten zu sein.
In einem heutigen auf „linkswende.org“ veröffentlichten Beitrag, werden den Lesern die
Ohren voll gejammert, dass Uwe Sailer, Heimat ohne Hass (HoH) und Linkswende von
den Freiheitlichen mit Klagen überzogen werden, um sie mundtot zu machen. Ja sogar
von existenzbedrohenden Klagen ist die Rede.
Laut Linkswende wurde Uwe Sailer schon mit über 70 Klagen eingedeckt. Das verwundert
uns eigentlich nicht, denn der selbsternannte Datenforensiker und Kriminalbeamte aus
Linz, wurde bereits mehr als einmal beim Verbreiten unwahrer Behauptungen ertappt.
Wohlweislich verschweigt aber die Linkswende, dass Sailer selbst ein sehr klagefreudiger
Zeitgenosse ist.
Auch der Sprecher von „Heimat ohne Hass (HoH)“ wird im Beitrag der Linkswende als
„Klageopfer“ angeführt. Dabei habe er sich doch nur darauf spezialisiert, rechtsextreme
Umtriebe im Internet zu dokumentieren, so ist es zumindest auf „linkswende.org“ zu
lesen. Dass die Klage darauf beruht kann aber nicht ganz stimmen. Denn seinen eigenen
Angaben nach, wurde Manfred Walter wegen einer Urheberrechtsverletzung geklagt.
Besonders interessant finden wir nachfolgenden Absatz im Beitrag auf „linkswende.org“,
welchen wir unserer Leserschaft wörtlich zur Kenntnis bringen wollen:
„Karin Wilflingseder, zentrale Aktivistin bei »Linkswende« (Organisation , die vor allem
dafür bekannt ist, gegen die FPÖ und ihre Vorfeldorganisationen Proteste aufzubauen).
Linkswende ist von Strache verklagt worden, weil sie den FPÖ Chef mit Anders Behring
Breivik verglichen hat.“
Speziell beim obig angeführten Absatz wundert es uns, dass sich die Linkswende als
Klageopfer darstellt, welches mundtot gemacht werden soll. Jedenfalls wollen sich
die „Antifaschisten“ .– wir nennen sie Linksextremisten –. gemeinsam gegen Klagen
der FPÖ wehren.
Wie sie das anstellen wollen, werden sie bei einer Pressekonferenz 27. Jänner 2015
um 10 Uhr, im Café Rathaus in 1080 Wien, Landesgerichtsstraße 5 kundtun. Dabei
wären Klagen doch relativ leicht zu vermeiden. Unser Tipp: Ganz einfach bei der
Wahrheit bleiben.
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2015-01-22
GASTAUTOREN – BEITRAG
Die Domestizierung des Mannes schreitet voran
Domestizierung: zum Haustier machen, siehe Wikipedia
Aus einem Düsseldorfer Gerichtsurteil (AZ.: 42 C 10583/14) :
Wörtlich heißt es in der Urteilsbegründung:
„Trotz der in diesem Zusammenhang ZUNEHMENDEN DOMESTIZIERUNG
DES MANNES ist das Urinieren im Stehen durchaus noch weit verbreitet.
Jemand, der diesen früher herrschenden Brauch noch ausübt, muss zwar regel-
mäßig mit bisweilen erheblichen Auseinandersetzungen mit – insbesondere
weiblichen – Mitbewohnern, nicht aber mit einer Verätzung des im Badezimmer
oder Gäste-WC verlegten Marmorbodens rechnen.“
Nachzulesen auf ORF.AT oder FOCUS.DE
Werden bald die Pissoirs abgeschafft…. jetzt wo es sich beim Pinkeln im Stehen
um einen „früher herrschenden Brauch“ handelt ? Und was ist mit der generellen
Brauchtumspflege ? Wird die jetzt auch abgeschafft?
So einen Schwachsinn kann nur von einer Richterin (oder transsexuellen Richter)
geschrieben worden sein…….. Ich fühle mich jedenfalls nicht nur diskriminiert
sondern durch die Wendung „zunehmende Domestizierung“ zudem auch beleidigt.
Oh hier lese ich gerade, dass das Urteil angeblich von einem „Mann“ geschrieben
worden sein soll: JURABLOGS.COM
Mit besten Grüßen
Günther Richter
2015-01-22
Manipulationen sind am Foto einwandfrei erkennbar
Nachfolgenden Beitrag samt Foto, stellte die Volkspartei Horn auf ihrer Facebook- Seite ein.
Vor lauter geübter Schadenfreude an der FPÖ, erkannte der Autor offenbar nicht, dass es
sich bei dem Plakat um ein zusammengeklebtes Pamphlet handelt. Die Manipulationen am
angeblichen FPÖ-Wahlwerbeplakat, sind sogar am Foto selbst für einen Laien einwandfrei
erkennbar.
Screen: facebook.com
Auch von offizieller Seite der FPÖ wird bestätigt, dass es sich bei dem „Druckwerk“ keines-
falls um ein Wahlwerbeplakat der Freiheitlichen handelt.
„Jenes Plakat aus Horn, das momentan als FPÖ-Wahlplakat im Internet kursiert, ist definitiv
kein Plakat unserer Partei, weder die FPÖ Landes-, noch die Bezirksgruppe haben ein
derartiges Plakat in Auftrag gegeben bzw. autorisiert!“, so der FPÖ Landesparteisekretär
NR Christian Hafenecker.
„Unsere Plakate verfügen ausnahmslos alle über eine Folgenummer und eine nachweisbare
Autorisierung des jeweiligen Bezirksparteiobmannes. Beides ist in diesem Fall nicht vor-
handen. Es kann also klar festgehalten werden, dass die FPÖ Niederösterreich, oder eine
ihrer Unterorganisationen, nichts mit diesem Plakat zu tun haben. Das hat mir auf Nach-
frage auch unser Bezirksobmann im Bezirk Horn, Klemens Kofler bestätigt. Ich gehe daher
auch davon aus, dass die Sachlage im Zuge einer allfälligen Berichterstattung entsprechend
dargestellt wird“, so Hafenecker ergänzend.
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2015-01-21
Presseausweise anderer Journalistenclubs werden
mit Ausweisen eines Micky-Mouse-Clubs gleichgesetzt
Verwunderung löste bei uns eine heutige Presseaussendung des Kuratoriums für
Presseausweise aus. In dieser geht es um die Zulassung von Journalisten bei den
Demonstrationen zum kommenden Akademikerball.
„Das Kuratorium für Presseausweise begrüßt ausdrücklich das Vorgehen der Wiener
Landespolizeidirektion, bei Demonstrationen zum Akademikerball Journalisten zuzu-
lassen, die einen Presseausweis des Kuratoriums für Presseausweise besitzen“, so heißt
es unter anderem wörtlich in der eingangs erwähnten Presseaussendung. Zu diesem
Thema gibt es einen recht interessanten Beitrag vom ÖJC, der unter diesem LINK auf-
rufbar ist.
Zudem fordert das Kuratorium, dass nur mehr Presseausweise. – welche von ihnen
ausgestellt wurden – bei Demonstrationen und anderen größeren Amtshandlungen als
‚Einsatz-Ausweis-Dokumente‘ anzuerkennen sind. Beanspruchen diese Herrschaften da-
mit eine Monopolstellung?
Tief wird es aber bei der Begründung der Forderung des Kuratoriums, welche wir nach-
folgend wörtlich zitieren:
„Journalistenclubs haben mit ihrer freihändigen und ungeprüften Vergabe von soge-
nannten Presseausweisen auch an branchenfremde Personen nicht nur eine Entwertung
dieses Arbeitsinstrumentes verschuldet, sondern auch eine Geschäftemacherei auf Kosten
eines ganzen Berufsstandes betrieben. Der Presseausweis des Kuratoriums wird – im
Gegensatz zu anderen Ausweisen – nach strengen und überprüften Zulassungsbeding-
ungen zuerkannt.“
Und weiter im Text:
„Die freihändige Vergabe sogenannter Presseausweise wurde von Dritten zur Geschäfte-
macherei genutzt. Diese Ausweise, die gegen die Einzahlung von 100 Euro oder mehr
ohne Nachweis besonderer Kenntnisse oder der Zugehörigkeit zu einer Redaktion zu
beziehen sind, schossen in den vergangenen Jahren wie Schwammerln aus dem Boden.
Heute ist es fast schon einfacher, einen sogenannten Presseausweis zu erhalten, als
einen Ausweis des Micky-Mouse-Clubs. Konsequenz ist die Entwertung der Presseaus-
weise, weil sie von Behörden als bedeutungs-und gehaltslose Urkunden angesehen
werden. Wenn sich Personen, die keine Journalisten sind, bei Polizeieinsätzen als solche
ausgeben, entsteht nicht nur ein Imageschaden für den Journalismus, sondern auch ein
Sicherheitsrisiko“, so der Vorsitzende des Kuratoriums für Presseausweise Prof. Dr. Axel
Franz Hubmann.
Es hat schon seine Richtigkeit, dass mit Presseausweisen Schindluder getrieben wird,
allerdings ist dies ja nicht nur auf diese Ausweise beschränkt. Es ist schon klar, dass ein
jeder Krämer seine eigene Ware lobt, wie in diesem Fall das Kuratorium für Presseaus-
weise. Das darf aber nicht dazu führen, alle Journalistenclubs unter Generalverdacht
zu stellen.
Es gibt nach wie vor auch andere seriöse Journalistenclubs, wie beispielsweise den
ÖJC, um nur einen zu nennen. Diesen gibt es seit 1977 und ist in sowohl in Österreich
als auch im Ausland anerkannt. Auch beim ÖJC gelten strenge Kriterien für die Aus-
stellung eines Presseausweises. Diesen daher mit einem Ausweis eines „Micky-Mouse-
Clubs“ gleichzusetzen, entbehrt unserer Meinung nach jeglicher journalistischen Ehre.
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2015-01-21
Gewaltausbrüche wie nie zuvor bei
Demonstrationen in Österreich zu erwarten
Während NOWKR, offenbar beleidigt über die zu geringe Anerkennung, zum letzten Aufgebot
trommelt, rüstet die vereinigte Linke zur Schlacht um die Bezirke im inneren Gürtelbereich.
Die offizielle Begründung lautet dabei, dass der „Ball ausreichend delegitimiert wäre“. Die
Wahrheit schaut jedoch ganz anders aus. Offenbar kapituliert NOWKR vor den ins Land
geholten Gewaltexzessen, so heute Wiens FPÖ-Gemeinderat, LAbg. Mag. Wolfgang Jung.
Eigentlich geht es, wie die interne Kommunikation beweist, schon lange nicht mehr um den
Akademiker-Ball. Es geht längst um den Krieg gegen die „bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft
…um sie vor ihren eigenen Kreaturen zu schützen“. Sachbeschädigungen und Plünderungen
sehen sie in ihren Pamphleten nicht als Gewalt, und wie sie es mit ihrem „Kampf gegen
„Bullen“ und deren „Wannen“ (die Diktion der BRD Anarchos wurde längst übernommen)
halten, haben diese Herrschaften schon in der Vergangenheit gezeigt, sagt Jung.
„Der Ausschluss der Mehrheit vom…konsumierbaren Luxus der Wiener Innenstadt…erscheint
normal, während das Kaputtmachen von Fensterscheiben am selben Ort als…verurteilenswert
empfunden wird“, rechtfertigt NOWKR die Gewaltausschreitungen der letzten Jahre. Unter
„die Gewalt, die wir meinen“ geben sie dann auch Anleitungen für die Demoteilnehmer. Dabei
wird indirekt dazu aufgefordert, gegen die „blinden Flecken des bürgerlichen Gewaltbegriffes“
aufzutreten und bezeichnend hinterhältig auf Supermärkte und Geschäfte hingewiesen, „in
der sich all die nützlichen Alltagsgegenstände und Lebensmittel sowie nette Dinge…häufen“,
berichtet Jung.
„Wir können die Inhaber von Geschäftslokalen im Demobereich vor den linken Chaoten mit
ihrem selbstgewählten Eigentumsbegriff nur warnen. Auch die Versicherungen werden
wieder reichlich zu tun bekommen“, stellt der freiheitliche Mandatar fest und kritisiert auch
die weiterhin versteckte Unterstützung von SPÖ und Grünen für dieses Randalenfestival.
„Es ist nicht genug, wenn sich die eigenen Vorfeldorganisationen, keineswegs aber alle
Funktionäre, in diesem Jahr von Gewaltparolen distanzieren, wenn gleichzeitig den zur
Gewalt aufrufenden Chaoten die Versammlungsplätze zur Verfügung gestellt werden (z.B.
das WUK für die Einsatzbesprechung) und, über linke Vereine, auch eine indirekte Finanz-
ierung betreiben wird.“
Abschließend bemerkt Jung zur Ankündigung, wonach acht getarnte „Protestsänger-
knaben in den Ball eingeschmuggelt“ werden sollen, dass diesen, wenn sie nicht schon
beim Eintritt an Adjustierung und Odeur erkannt würden, bei ihrer Einlage sicher ein
herzlicher Empfang bereitet werden wird. (Quelle: APA/OTS)
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2015-01-20
In Wien besteht für das Taxi-Gewerbe Beförderungspflicht
Es ist ernsthaft zu befürchten, dass es auch beim diesjährigen Akademikerball, der am
30. Jänner in der Hofburg stattfindet, wieder zu gewalttätigen Ausschreitung linker
Chaoten kommen wird. Wir haben bereits im Beitrag „Akademikerball 2015: Linke
kündigen Eskalation an“ darüber berichtet.
Aber offenbar ist es etlichen linken Radaubrüdern nicht genug, wenn sie selbst un-
gesetzlich handeln – und so rufen sie die Wiener Taxilenker dazu auf, Fahrten zum
Akademikerball zu boykottieren. Im Aufruf-Logo ist auch klar erkennbar, dass Fahr-
gäste nicht in die Hofburg gefahren werden sollen.
Screen: facebook.com
Taxilenker die diesem Boykottaufruf folgen wollen sollten sich im Klaren sein, dass für
das Taxi-Gewerbe innerhalb des Bundeslandes Wien nach Maßgabe des jeweils gelten-
den Tarifes. Beförderungspflicht .besteht. Dagegen zu verstoßen wäre gegen das
Gesetz.
Aber offenbar genügt es NOWKR nicht, Taxilenker zu einem Gesetzesbruch aufzurufen
– sondern versucht mit dem Satz:.. „40100 Gründe warum wir nicht zum Ball fahren“
augenscheinlich zu suggerieren, dass sich Wiens größte Taxifunkzentrale „40100“ dem
Boykottaufruf angeschlossen hätte und keine Fahrten zum Akademikerball vermitteln
wird.
Wir haben bei der Geschäftsführung von 40100 nachgefragt. Dort zeigte man sich
überrascht und erklärte, dass man damit nichts zu tun hätte... „Selbstverständlich
werden am 30. Jänner 2015 auch Fahrten zur Hofburg vermittelt“, so der Geschäfts-
führer von Wiens größter Taxifunkzentrale.
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2015-01-20
