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Wiederholt hat es gestern in einigen Medien die Darstellung gegeben, wonach in der Ver-
botszone am Heldenplatz eine „illegale Kundgebung“ der FPÖ stattgefunden habe, die von
der Polizei aufgelöst werden müsste. Die Verwirrung dürfte eine Meldung der LPD-Wien
auf Twitter ausgelöst haben, die ihren vornehmlich linken Followern den Eindruck vermit-
teln wollte, daß es sich bei der Standkundgebung um „Ballbesucher“ gehandelt habe, die
hier illegal gehandelt haben. Diese Darstellung ist falsch und hat dazu geführt, dass sowohl
in der ORF-Sendung Wien-heute aber auch in der ZIB 1 von einer illegalen FPÖ Demons-
tration berichtete, die aufgelöst werden musste. Wir fordern heute eine klare und unmiss-
verständliche Darstellung der LPD-Wien dazu, so heute der Landesparteisekretär der
Wiener FPÖ, BR Hans-Jörg Jenewein.
Dazu sei festgehalten, dass diese Kundgebung der Wiener FPÖ selbstverständlich ord-
nungsgemäß angemeldet war und am 26.1.2015 im Zuge einer Besprechung in den
Räumlichkeiten der LPD-Wien genehmigt wurde. Die Niederschrift mit der Aktenzahl
A3/1320/2015 OZ1 hält wörtlich fest, dass die ursprünglich angemeldete Kundgebung
auf folgende Örtlichkeit „modifiziert“ werde: Heldenplatz, unmittelbar anschließend an
das Erzherzog-Johann-Denkmal auf der Fläche bis zur Bühne der dort stattfindenden
Veranstaltung.
Im Zuge der Standkundgebung wurden die freiheitlichen Teilnehmer, die allesamt keine
Ballbesucher waren, vor Ort aufgefordert, die Transparente „umzudrehen“, damit sich
die Linksextremen durch die Aufrufe „Kein Gesinnungsterror“ und „Meinungsfreiheit ist
unteilbar“ nicht provoziert fühlen. In weiterer Folge wurden die Transparente beschlag-
nahmt, die Standkundgebung jedoch NICHT behördlich aufgelöst. Warum die LPD-Wien
über Twitter hier eine Falschmeldung lancierte und so den Eindruck einer illegalen FPÖ-
Demonstration in den Raum stellte, ist bis jetzt schleierhaft. Wir ersuchen jedenfalls um
Klarstellung, andernfalls werde diese Geschichte auf anderem Wege geklärt werden
müssen, so Jenewein abschließend.
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2015-01-31