Beamte sollten für ihre Fehler haften müssen
Mahnung trotz fristgerechter Bezahlung
Wenn es Beamte nicht gäbe, dann müssten sie erfunden werden. Denn etliche dieser Speziessorgen dafür, dass pflichtbewusste Bürger(innen) unnötig mit Arbeit und Kosten belastet
werden. Ein typisches Beispiel ist unser folgender Fall.
Herr M. ist ein Kleinunternehmer aus Niederösterreich, der seinen Verpflichtungen gewissen-
haft nachkommt. Also war er dementsprechend verwundert, als er nachfolgendes Schreiben
der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse (NÖGKK) in seinem Postkasten vorfand.
Screen: © erstaunlich.at
Im obigen Schreiben (datiert mit 23.01.12) wird Herr M. von der NÖGKK aufgefordert, den
ausständigen Betrag von 1.111,64 Euro für den Zeitraum Dezember 2011 zu begleichen.
Natürlich zuzüglich der gesetzlichen Verzugszinsen. Sollte er eine Frist von 2 Wochen unge-
Odyssee durch den Beamtendschungel
Herr M. suchte sich aus seinen Buchhaltungsunterlagen den Zahlungsbeleg heraus. Wie imnachfolgenden Screen einwandfrei zu erkennen ist, hatte er den Krankenkassen-Beitrag für
Dezember 2011, ordnungsgemäß und fristgerecht bereits am 11.Jänner 2012 einbezahlt.
Screen: © erstaunlich.at
Der Kleinunternehmer rief bei der NÖGKK an, da er den Sachverhalt aufklären und den Zahl-
ungsbeleg faxen wollte. Daraufhin begann eine gut zweistündige Odyssee durch den
Wie bereits erwähnt, dauerte es zwei Stunden bis bei der NÖGKK endlich klar war, dass der
angeblich aushaftende Betrag doch fristgerecht auf deren Konto eingelangt war. Warum das
Mahnschreiben an Herrn M. erging konnte allerdings niemand erklären.
Es gab auch keine Entschuldigung oder ähnliches und unter dem Aspekt, dass Herr M. zwei
Stunden seiner Zeit unnötig opfern musste, hört sich der Satz auf der Mahnung „Betrachten Sie diese Mahnung als gegenstandlos, wenn in der Zwischenzeit die Einzahlung erfolgte“ wie blanker Hohn an.Die Frage im Mahnschreiben „Warum bedienen Sie sich nichts eines Abbuchungsverfahrens?
Sie ersparen sich dadurch Zeit, Ärger und Kosten!“ können sich die Beamt(innen) bei der
NÖGKK leicht selbst beantworten. Kein halbwegs normaler Mensch lässt jemanden, der nicht
Zeit, Ärger und Kosten würden den Bürger(innen) erspart bleiben, wenn so mancher Beamter
seinen Job ordentlich erledigen würde. Was uns eigentlich verwundert ist die Tatsache, dass Beamte für ihre Fehler nicht haften müssen. Immerhin verursachen sie damit den Bürger/innen unnötigen Zeitaufwand und vermeidbare Kosten.*****
2012-01-29
Wird Ausländerkriminalität zur Selbstverständlichkeit?
Noch immer verschlossene Augen?
Immer wieder wollen uns linke Gutmenschen Glauben machen, dass die Öffnung der
Ostgrenzen und die ungezügelte Zuwanderung keine negative Auswirkung auf die
Kriminalität in unserem Land hat.
Allein die Meldungen in der heutigen Ausgabe der Kronen-Zeitung, sollten diesen
Herrschaften die Augen öffnen und eines Besseren belehren.
Alle Screens: Kronen-Zeitung Printausgabe vom 14.09.2011
Auch wenn wir der Kronen-Zeitung gelegentlich vorwerfen doppelmoralisch zu sein
begrüßen wir es, dass die auflagenstärkste Tageszeitung Österreichs bei der Auslän- derkriminalität auf „political correctness“ verzichtet und das Kind, respektive die Täter beim Namen nennt.
Es gibt sie doch noch
Auch wir haben heute ein wenig recherchiert und einen Geschäftszweig der Ausländer-
kriminalität endeckt, den es laut Aussagen diverser Behörden eigentlich gar nicht mehr geben sollte. Eine erhebliche Anzahl von Ausländern bietet in 1100 Wien Triesterstraße, vor der Filiale der Firma OBI und SOCHOR widerrechtlich gewerbliche Tätigkeiten an.
Foto: © erstaunlich.at
Foto: © erstaunlich.at
Widerrechtlich und kriminell aus dem Grund, da keiner der Anbieter eine Gewerbebe-
rechtigung besitzt, geschweige denn Steuern oder Sozialabgaben entrichtet. Es werden
gewerbliche Angebote in verschiedenen Berufssparten offeriert.
ERSTAUNLICH testete dies heute und ein Lockvogel täuschte Interesse bei den gewerb- lichen Anbietern vor. Maler, Tapezierer, Maurer, Elektriker, Gas/Wasserinstallateure udgl. mehr, bieten ganz offen ihre Dienste. Entweder zu Pauschalpreisen oder zu Stundenlöhne zwischen 7,- und 15,- Euro. Unser Lockvogel war so dreist und verlangte den Vorweis eines Gewerbescheines, der UID-Nummer, sowie nach vollendeter Arbeit eine Rechnung, da er vorgab diese von der Steuer absetzen zu wollen. Keiner der Dienste anbietenden Personen konnte diese Kriterien erfüllen.
Standortwechsel
Diese illegalen Ein-Mann-Unternehmen hielten sich früher direkt am Gelände der Firmen
SOCHOR und OBI auf. Nun verhindert ein Wächter, dass die illegalen Dienstleistungs-
anbieter das Firmengelände betreten.
Fotos: © erstaunlich.at
Ein arbeitsloser Wächter Illegale Dienstanleisungsanbieter
Nun haben die, ohne Gewerbeberechtigung und Abgaben hinterziehenden Kleinunter- nehmer ihre Firmensitze auf den Gehsteig vor den betroffenen Baumärkten verlagert. Da sind dem Wächter (obiges Bild im roten Kreis) die Hände gebunden.
Keine gebunden Hände haben hingegen die Behörden und wir fragen uns, warum diese nicht einschreiten. Die angesammelte Menge der Personen ist wohl kaum zu übersehen. Diese Leute stehen permanent von Montag bis Freitag (Werktage) am Gehsteig vor den obig angegebenen Filialen der Baumärkte.
Was würde wohl einem Österreicher passieren, wenn dieser Dienstleistungen anbietet ohne die dafür erforderliche Gewerbeberechtigung zu besitzen und obendrein weder Steuern noch Sozialabgaben bezahlt?
*****
2011-09-14
Arbeitsverbot für Selbständige
Unangebrachter Stolz
Voll Stolz wird in einer heutigen Presseausendung das Ergebnis einer gestrigen Kontrolle,
bezüglich der Einhaltung der Öffnungszeitenvorschriften präsentiert. Von den pragmati-
sierten Beamten des Marktamtes (MA 59), die allesamt einen sicheren Arbeitsplatz haben,
weil dieser durch die Steuerzahler finanziert wird, wurden 41(!) Anzeigen erstattet.
Am siebenten Tage sollst Du ruh´n
Grund für diese Anzeigeflut bei der gestrigen Schwerpunktkontrolle in Wien, war die Nicht-
einhaltung der Sonntagsruhe. Wer waren diese Betriebe die sich erdreisteten am Tag des
Herren oder des Marx, ihre Rollläden offen zu lassen.
Nein, es waren keine großen Handelsketten, die ihre Mitarbeiter gezwungen hatten zwischen
Sonntagsarbeit und Kündigung zu wählen. Es waren kleine Lebensmittelgeschäfte, meist Fa-
milienbetriebe.
Marktamt zockt ab
Hinter dem Verkaufspult standen also Herr und Frau Kleinunternehmer persönlich und keine
geknechteten Arbeitsnehmer(innen). In wirtschaftlich schweren Zeiten, so wie sie jetzt gegeben
sind, ist man froh wenn einige Euros zusätzlich in die Kassa fließen.
Das werden sich auch die Verantwortlichen des Marktamtes gedacht haben und haben unter
Anwendung eines völlig veralteten Gesetzes kräftig abkassiert. In der Markamtverordnung wim-
melt es nur so von unzeitgemäßen Gesetzen und Vorschriften.
Verhöhnung
Wie ein Hohn klingt es, wenn die für das Marktamt zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger
meint: „Die Sonntagsruhe dient in erster Linie dem Schutz der Arbeitnehmer(innen). Auch die
Handelsangestellten haben das Recht auf Zeit mit der Familie am Wochenende. Gegen schwarze
Schafe unter den Handelsbetrieben wollen wir daher streng vorgehen. Das sind wir auch jenen
Betrieben, die sich an die Sonntagsruhe halten, schuldig. Gesetze und Regeln haben für alle zu
gelten.“
Sicher keine Sklavenhaltung
Werte Frau Stadträtin! Die wenigen Handelsangestellten die Ihre Beamten bei dieser
Kontrolle angetroffen haben, sind sicherlich nicht zur Arbeit gezwungen worden. Dies ist
unter Bedachtnahme der großzügigen Arbeitslosenunterstützung gar nicht möglich, von
der ein(e) Arbeitnehmer(in) in diesem Fall sofort Gebrauch gemacht hätte.
Diese Arbeitnehmer haben mit absoluter Sicherheit freiwillig gearbeitet, um vielleicht für
das bevorstehende Weihnachtsfest einige Euros dazu zu verdienen, die ja schlussendlich
wieder ihren Weg in den Wirtschaftskreislauf finden.
Wie ruiniert man Betriebe?
Das von Frauenberger hochgepriesenes Gesetz, findet nicht einmal mehr in den exkom-
munistischen Ländern Anwendung. Auch in der Aussage, dass Gesetze und Regeln
für alle zu gelten haben, findet sich ein großer Widerspruch.
Denn wir können beim besten Willen nicht verstehen, dass eine Tankstelle rund um die
Uhr Lebensmittel verkaufen darf und der kleine Greissler am Eck nicht. Immer wieder
wird das Massensterben von Nahversorgungsbetrieben kritisiert. Mit diesen stolz ver-
kündeten „Kontrollen“ trägt das Marktamt massiv dazu bei.
Kein Problem mit Sonntagsarbeit
Vielleicht sollte man auch den Spitälern, Wachzimmern, Restaurants, Vergnügungsbetrieben,
Cafehäusern, Taxis, Öffis udgl. mehr, ebenfalls eine sonntägige Sperre verordnen. Denn er-
staunlicherweise gibt es bei diesen Betrieben mit der Sonntagsarbeit kein Problem und auch
keine(e) Mitarbeiter(in) fühlt sich versklavt. Motiv ist blanker Neid
Auch die Argumentation, dass die Verstöße und die Zahl der Beschwerden zunimmt und die
Stadt Wien deshalb auf Schwerpunktaktionen setzt, ist mehr als lächerlich. Die einzigen Be-
schwerden die einlaufen sind jene von Ladenbetreibern die sonntags nicht arbeiten wollen.
Unter dem Motto „Wenn ich nichts verdiene, steht es meiner Konkurrenz auch nicht
zu“ werden Anzeigen und Beschwerden eingebracht.
Kassiert die Wirtschaftskammer mit?
Interessant wäre eine Stellungsnahme der Wirtschaftskammer zu diesem Gesetz und der
darausfolgenden Abzocke durch das Marktamt. Aber vielleicht fließen hier ja auch Anteile
der eingehobenen „Strafgelder“, der Interessensvertretung zu.
Wir haben diesbezüglich schon eine Anfrage bei der Wirtschaftskammer gestellt. Antwort
kam bis heute keine. Allerdings haben wir uns vorgenommen, an der angeblichen Straf-
gelderbeteiligung der Interessensvertretung dran zu bleiben und werden diesbezüglich
einen eigenen Beitrag verfassen.
Stauni
2009-11-16
Magistrat unterstützt Einbrecher
Kein Datenschutz für Gewerbetreibende
Eine der erstaunlichsten Vorschriften in unserem Lande ist wohl die gesetzliche
Verpflichtung für Ladeninhaber, am Lokal gut sichtbar den Firmennamen zu ver-
öffentlichen.
Mit dieser Information kann nämlich ein jeder den Firmensitz eruieren. Einmal kurz
gegoogelt und schon ist man im Besitz der notwendigen Daten. Für große Unternehmen
und Handelsketten wird dies keine besondere Rolle spielen, denn der Firmensitz wird kaum
mit der Privatadresse des Inhabers oder der Gesellschafter ident sein.
Anders verhält es sich bei den vielen kleinen Ladenbetreibern und Kleinunternehmern, egal ob
diese ein Cafehaus oder eine Schlosserei betreiben. Hier ist der Firmensitz und der Wohnort
fast immer gleich.
Einbruch in aller Ruhe
Das ruft natürlich auch allerlei lichtscheues Gesindel auf den Plan. Mit der, über den Firmen-
namen ausgeforschten Adresse, lässt sich nämlich so einiges anfangen. Während zum Beispiel
der eine Ganove das besagte Lokal observiert und dabei feststellt, dass die Chefin oder der
Chef hinter der Ladentheke steht, kann er seinen Komplizen zur Wohnadresse schicken.
Dieser kann mit fast absoluter Sicherheit annehmen, dass sich in der Wohnung oder im Haus
des Gewerbetreibenden niemand befindet, da dieser zur Zeit ja in seinem Betrieb arbeitet.
Also kann er in aller Ruhe dort einbrechen und die „Bude“ ausräumen.
Raub oder sogar noch schlimmer
Das war noch die harmlose Variante. In der gesteigerten Version beobachten Verbrecher
ein gut gehendes Geschäft eines Kleinunternehmers. Am Freitag wo dieser mit größter
Wahrscheinlichkeit keine Möglichkeit mehr hat seinen Umsatz auf die Bank zu bringen,
können die Ganoven davon ausgehen, dass der Ladenbetreiber sein Geld mit nach Hause
nimmt.
Also wird beschlossen, den Unternehmer übers Wochenende auszurauben. Das es bei Raub-
überfällen immer wieder zu schweren Körperverletzungen, ja sogar bis zum Tod von Personen
kommt, kann man fast täglich in der Tagespresse nachlesen.
Das wir seit der Öffnung der Ostgrenzen ein beachtliches Problem mit Einbrechern und
Räubern haben, die auch nicht vor Gewalttaten zurückschrecken, ist ebenfalls den Tages-
zeitungen zu entnehmen.
Leseprobleme
Mit dem Lesen dürfte man beim Wiener Magistrat offensichtlich Probleme haben, oder den
pragmatisierten Bürokraten ist die Sicherheit ihrer Mitmenschen egal. Denn anders ist es
nicht zu erklären, dass man Marktamt-Beamte aussendet um Strafgelder abzuzocken, wenn
ein Unternehmer aus Sicherheitsgründen seinen Firmennamen nicht veröffentlicht hat.
Abzocke um jeden Preis, auch um den der perönlichen SicherheitWir geben hier nicht dem kleinen Marktamt-Beamten die Schuld, denn dieser muss auch seinen Job machen, wenn er ihn behalten will. Denn bei uns gilt noch immer die Haus- meister-Mentalität „Vorschrift ist Vorschrift“, ganz egal wie hirnlos diese ist.
Wirtschaftskammer kassiert mit
Was wir allerdings noch nicht wussten und erst heute erfahren haben, fließt ein nicht uner-
heblicher Betrag aus den kassierten Strafgeldern der Wirtschaftskammer zu. Das ist jene
Institution, die eigentlich die Interessen der Gewerbetreibenden vertreten sollte.
Wenn diese Information stimmt, welche wir von dem Beamten erhalten haben, der obiges
Strafmandat ausgestellt hat, kann man nur mehr eines sagen: „Wer die Wirtschafts-
kammer als Freund hat, braucht keine Feinde mehr“.
Stauni
2009-10-28
Seltsame Krise
Wirtschaftkrise nur bei den Kleinen
Irgendwie ist die Wirtschaftkrise die uns tagtäglich suggeriert wird und in der wir uns
auch offensichtlich befinden ungerecht verteilt.
Während die Grossbanken Anlegergelder irgendwo im Nirwana verspekuliert haben und
als Belohnung dafür vom Staat unterstützt werden, rutscht Otto Normalverbraucher
immer tiefer ins Minus.
Kleinbetriebe gehen pleite
Auch bei den Gewerbebetrieben beginnt die Schere extrem auseinander zu klaffen.
Im Nordburgenland und angrenzenden Teil von Niederösterreich, haben im unmittelbar
vergangenem Zeitraum, sage und schreibe 77 Nahversorger ihre Pforten für immer
geschlossen.
Großkonzerne haben keine Probleme
Bei den großen Konzernen scheint die Krise nur auf dem Papier zu existieren, oder sind
es vielleicht diese, die uns die Krise ständig einreden.
Als treffendes Beispiel möchten wir hier ein Objekt anführen, dass keine Krise kennt.
Während in der o.a. Region zahlreiche Kleinunternehmer dicht machen mussten, wurde
und wird in der unmittelbaren Umgebung ein Geschäft nach dem anderen gebaut.
Obwohl es im 2 km entfernten Bruck/Leitha ein riesiges Areal von „LAGERHAUS“ gibt, wurde im Gewerbepark ECO-Plus ein nagelneues „LAGERHAUS“ mit Tankstelle, Autohandel und Kfz-Werk- stätte aus dem Boden gestampft.
Viele namhafte Grosskonzerne haben im ECO-Plus während der „Krise“ fleissig Filialen gebaut.
Auch der Lebensmittelkonzern Eurospar lies es sich nicht nehmen, eine riesige Filiale ins Areal zu stellen, obwohl es im 2 km entfernten Bruck/Leitha, 6 (!) große Supermärkte von verschiedenen anderen Konzernen gibt.
Und weil die Wirtschaftskrise so schön ist, bauen die Grosskonzerne munter weiter. Da sie es wahr- scheinlich nicht aus Nächstenliebe tun, erwarten sie fette Gewinne und werden diese auch machen
Konzerne beherrschen die Welt
Irgendwann wird es nur mehr Konzerne auf dieser Welt geben und die kleinen Gewerbetreibenden
werden gänzlich auf der Strecke bleiben. In der Folge werden die Konsumenten diesen ausgeliefert
sein, da es wahrscheinlich zu Preisabsprachen kommen wird, die jeder von uns wohl oder übel zur
Kenntnis nehmen muss.
Paradebeispiel sind schon jetzt die Mineralölfirmen, welche die Spritpreise nach Belieben und Gut- dünken diktieren und sogar täglich mehrmals ändern. Unser Beitrag ist lediglich ein kleines Beispiel dafür, was sich zur Zeit wirtschaftlich abspielt.
Das bezüglich der Wirtschaftskrise einiges nicht stimmen kann beweist auch die erstaunliche Tat- sache, dass Austrokanadier Frank Stronach noch vor einem halben Jahr um seine wirtschaftliche Existenz bangte und bei Magna Kurzarbeit eingeführt werden musste. Der selbe Konzern kauft sich sechs Monate später bei Opel in Deutschland ein. Stauni 2009-06-24