Doppelmord und Einbruchsorgien im 22. Bezirk
SPÖ, ÖVP und Grüne weiter für Wachzimmerschließung in Essling
Der gestrige Doppelmord in Donaustadt macht die äußerst bedenkliche Sicherheitssituation im heute schon 170.000 Einwohner zählenden Bezirk einmal mehr deutlich. Trotz dieser alarmierenden Entwicklung und auch etwa der Verdoppelung der Kellerein- brüche im Kriminellen-Dorado halten SPÖ-Bezirksvorsteher Nevrivy, ÖVP-Innenministerin Mikl-Leitner und die Grünen an ihren Plänen, das Wachzimmer in der Esslinger Rosenberg- straße zu schließen, weiter fest. „Der 22. Bezirk braucht jedoch keine Wachzimmerschließ- ungen sondern 100 zusätzliche Polizisten“, macht der Donaustädter FPÖ-Gemeinderat Toni Mahdalik aufmerksam. Das geplante Wachzimmer in der Seestadt Aspern kann nämlich nicht einmal annähernd als Ersatz dafür gelten, werden sich doch die Entfernungen zu den weitläufigen Siedlungs- gebieten im Osten des 22. Bezirks und damit die Anfahrtszeiten bei Einsätzen verdoppeln. „Es ist von der Bezirks-SPÖ extrem unverantwortlich, die brutalen Sparpläne des Innen- ministeriums zu unterstützen“, meint dazu Mahdalik. Dabei werden 2020 schon 180.000, 2030 dann sogar 200.000 Menschen im 22. Bezirk leben. Angesichts der Bevölkerungsentwicklung ist es der endgültige politische Offen- barungseid der SPÖ-Donaustadt, die Sicherheitsinfrastruktur weiter auszudünnen..„Weder die Donaustädter Bevölkerung noch die überaus engagiert arbeitenden Exekutivbeamten haben sich eine solche Missachtung ihrer Interessen durch die SPÖ verdient“, betont Mahdalik und fordert einmal mehr 100 zusätzliche Polizisten bis 2017. ***** 2015-05-22Einbruch geklärt
Update zum Beitrag: Einbruch in das Palais Epstein
Heute erschien folgende Presseaussendung der Landespolizeidirektion Wien:
Es ist schön zu wissen, dass die Polizei derart auf Draht ist, auch wenn es nur darum geht
einen gewöhnlichen Einbruch aufzuklären. Der Wermutstropfen dabei ist jedoch, dass
Otto Normalbürger vermutlich nicht in einen solchen Genuss gekommen wäre, hätte man
bei ihm eingebrochen.
Und noch einen Wermutstropfen gibt es. Aber wahrscheinlich ist es nur ein „Flüchtig-
keitsfehler“ der Pressestelle der Polizei. Denn es wurde akkurat darauf vergessen, die
Nationalität des mutmaßlichen Einbrechers anzugeben. Dies wollen wir nun nachholen.
Wie wir aus zuverlässiger Quelle erfahren konnten, handelt es sich bei dem Hauptver-
dächtigen (es gilt die Unschuldsvermutung) um einen 18jährigen Moldawier.
Die Nationalität der beiden anderen Personen konnten wir bis dato leider nicht in Er-
fahrung bringen. Wir nehmen aber nicht an, dass es sich dabei um Österreicher handelt,
die mit einem Moldawier auf Einbruchstour (es gilt die Unschuldsvermutung) gehen bzw.
gingen.
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2015-05-22
U P DA T E :
Auch bei den beiden anderen Tatverdächtigen (es gilt die Unschuldsvermutung) handelt es sich um Moldawier.
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2015-05-23
Schadensersatz im Tierschutzprozess
Rekurs der Republik Österreich gegen OLG-Urteil
Zuerst weigerten sich die Vertreter der Republik Österreich nach dem Totalfreispruch im Tierschutzprozess die Verteidigungskosten zu übernehmen, sodass der ehemals Haupt- angeklagte auf Schadenersatz über Euro 600.000 klagen musste. Doch da wandten die Anwälte der Republik ein, die Sache sei nun verjährt, nachdem man jahrelang die Akten- einsicht rechtswidrig verweigert und den Fall unendlich hinausgezögert hatte. Ein Schildbürgerstreich, dem nun das Wiener Oberlandesgericht einen Riegel vorschob. In einem Urteil Anfang Mai 2015 wurde klargestellt, dass das Verfahren nun stattzufinden habe. Doch dagegen legten die Vertreter der Republik heute Rekurs zum Obersten Gerichtshof ein. Statt sich dem Verfahren zu stellen, nutzt man jeden Winkelzug, um die selbst verschuldeten Kosten nicht begleichen zu müssen – und gibt dabei ständig ohne Bedenken weitere Steuergelder aus, um diese Gerichtsschritte zu finanzieren! Der betroffene VGT-Obmann Martin Balluch dazu: „Das ist eine Schande für Österreich, nirgendwo sonst wäre das möglich. Ich wurde zu Unrecht verfolgt, eingesperrt und vor Gericht gezerrt, musste mich mit 14 Expertengutachten und 2 Privatdetektiven, die die mir rechtswidrig vorenthaltenen Entlastungsbeweise in Form der Berichte der beiden Spitzel beischafften, freibeweisen, und dann steht die Republik für ihre Verbrechen nicht gerade. Wie komme ich dazu, auf diesen Kosten sitzen zu bleiben?“ Und weiter: „Die Anwälte der Republik handeln nicht im Namen des Volkes. Kein Mensch hierzulande ist der Ansicht, ich müsse diese Euro 600.000 selbst bezahlen und dafür in den Privatkonkurs gehen. Für die Republik ist dieser Betrag Peanuts. Wenn sie mir nur das Geld überweisen würde, das sie für die juristischen Winkelzüge einsetzt, um mir meine Kosten nicht ersetzen zu müssen, wäre die Sache schon längst geges- sen. Doch hier wird ein politisches Spiel gespielt. Allein die Ermittlungskosten in der Tierschutzcausa überstiegen Euro 10 Millionen, dafür hatte man genug. Aber wenn es um den Ersatz für den angerichteten Schaden geht, dann gäbe es ‚ keine bud- getäre Deckung‘, so die damalige Justizministerin. Ein Rechtsstaat schaut anders aus!“ (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-05-21Wiener Parkraumüberwachung will doppelt abkassieren
Strafbetrag wurde bereits nachweislich und fristgerecht bezahlt
Dass sich die Bediensteten der Wiener Parkraumüberwachung bei den Autofahrer(innen)nicht besonderer Beliebtheit erfreuen, ist kein Geheimnis. Die Parksheriffs kassieren knall- hart ab, denn die Gemeinde Wien benötigt dringend Geld, dass zum Teil anderweitig großzügig aus dem Fenster geworfen wird. Jedoch auf diesen Thema einzugehen, würde den Rahmen dieses Beitrages sprengen. Also zurück zum eigentlichen Thema. Ein Fall, der wahrscheinlich nicht nur bei uns Erstaunen auslöst. Frau XY (Namen der Redaktion bekannt) stellte ihr Auto, am 14.04.15 um 11:52, im 2. Wiener Gemeindebezirk, in der Taborstraße 44 ab. Dabei vergaß sie, in ihrem Fahrzeug einen dementsprechenden Kurzparknachweis anzubringen. Diese Verfehlung brachte ihr prompt eine Organstrafverfügung in der Höhe von 36,- Euro ein.
Screen: erstaunlich.at
Frau XY zahlte die Strafe am 20.04.15 (6 Tage später und daher innerhalb der offenen
Frist) mit dem Original-Erlagschein ein. Daher war sie äußerst verwundert, als sie heute in
ihrem Postkasten nachfolgende Anonymverfügung vorfand.
Screen: erstaunlich.at
Die Magistratsabteilung 67 versucht allen Ernstes, für ein und dasselbe Delikt, für das die
Strafe bereits nachweislich bezahlt wurde, nochmals abzukassieren. Nun vermuten wir
einmal, dass bei der Parkraumüberwachung nicht unbedingt die geistige Elite unseres
Landes beschäftigt ist. Dass man dort aber nicht fähig ist, eine ordnungsgemäß einge-
langte Zahlung zu registrieren, finden wir traurig. Zudem finden wir den Versuch doppelt
abzukassieren dreist.
Frau XY wird den neuerlich vorgeschriebenen Strafbetrag nicht bezahlen. Die Behörde
wird dann ein ordentliches Strafverfahren einleiten, bei dem Frau XY ihren Einwand in
Form eines Rechtsmittels einbringen wird. Das natürlich alles auf Kosten der Steuerzahler.
Aber auch Frau XY hat Aufwendungen, die ihr durch die Bekämpfung, der zu Unrecht
zugestellten Strafverfügung erwachsen. Für uns stellt sich folgende Frage: Wie
kommt eigentlich sie und auch die Steuerzahler dazu für etwas belastet zu werden,
was ein augenscheinlich unqualifizierter Mitarbeiter der Parkraumüberwachung fabriziert
hat?
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2015-05-20
„Heimat ohne Hass“ bettelt schon wieder
Linksextreme Gruppierung in Geldnöten
Die linksextreme Gruppierung „Heimat ohne Hass“ scheint schon wieder oder noch immer
in Geldnöten zu sein. Offenbar hat die bisherige Bettelei um Geld nicht zum gewünschten
Erfolg geführt. Denn ihren eigenen Angaben nach, sind ihre Kosten noch nicht ganz ab-
gedeckt.
Wir vermuten, es handelt sich dabei um Kosten, die aus Rechtsstreitereien entstanden
sind. Apropos Kosten! Wie wir aus zuverlässiger Quelle erfahren konnten, werden auf
„Heimat ohne Hass“ weitere Probleme rechtlicher Natur zukommen. Auch diese werden
sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf deren Kassa negativ auswirken.
Interessant ist auch eine Mitteilung auf der gleichnamigen Webseite von „Heimat ohne
Hass“. Wurden sie bis von Facebook eigentlich immer verwöhnt, scheint nun das Pendel
in die andere Richtung ausgeschlagen zu haben.
„Heimat ohne Hass“ musste auf Facebook immer öfters Inhalte entfernen, obwohl diese
– laut ihren Angaben – geltendem österreichischen Recht entsprochen haben. Scheinbar
haben die Verantwortlichen (wer immer das auch sind) noch nicht begriffen, was ihrer
Meinung nach geltendem österreichischen Recht entspricht, muss noch lange nicht
wirklich Recht sein.
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2015-05-19
Futtertröge für die Roten?
Wozu braucht es zwei neue Gesellschaften?
Zur Errichtung von 120 Gemeindebauwohnungen wurden in Gestalt der WGEG und der WIGEBA zwei neue Gesellschaften gegründet. „Ich frage mich, ob hier neue Futtertröge für rote Günstlinge oder tatsächlich neue Gemeindewohnungen im Vordergrund stehen“, stellt FPÖ-Klubobmann im Wiener Rathaus, Mag. Johann Gudenus, die Frage in den Raum. Zur Errichtung von vorerst 120 Gemeindewohnungen wurden in der Gestalt der Wiener Gemeindewohnungs-Entwicklungsgesellschaft und der Wiener Gemeinde- wohnungs-Baugesellschaft zwei neue Unternehmen ins Firmenbuch eingetragen. „Diese Relation scheint völlig unverhältnismäßig zu sein. Inakzeptabel ist zudem, dass die GESIBA eine tragende Rolle spielen wird“, kritisiert Gudenus und erinnert an den jüngsten vernichtenden Rechnungshofbericht. „Die beiden GESIBA-Vorstände Klaus Baringer und Ewald Kirschner wurden mit zwei zusätzlichen Geschäftsführerposten bedacht. Es drängt sich der Verdacht auf, dass hier Posten geschaffen wurden, um Günstlinge zu versorgen. Der Bau neuer Gemeindewohnungen scheint in diesem Zusammenhang ein willkommener Vorwand zu sein“, so Gudenus und fordert effiziente Strukturen. Zudem kündigt er diesbezüglich eine Anfrage im Gemeinderat an. ***** 2015-05-19NEOS: Verdacht der Bestechlichkeit erhärtet sich
Meinl-Reisinger wirft SP-Neuzugang Senol Akkilic
Vorteilsannahme bei Wahlrechtsabstimmung vor
Bei der heutigen Präsentation der Gemeinderatslisten der SPÖ Wien durfte sich vor allem der sozialdemokratische Neuzugang Senol Akkilic freuen. Dem ehemaligen Grün-Mandatar, der unmittelbar vor der Abstimmung über ein faires Wahlrecht in der Landtagssitzung vom 27. März die Seiten wechselte, wurde mit dem 31. Listen- platz ein sicherer Sitz im Landtag für die nächsten fünf Jahre zugesichert. „Ein politischer Kuhhandel von besonderer Dreistigkeit – der Begriff `Stimmvieh´ wird da neu definiert. Das ist nicht nur ein trauriger Gipfel der Häupelschen Machtspiele, sondern hat auch den Mief von Bestechlichkeit“, so NEOS-Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger, die bereits Anfang April eine Sachverhaltsdarstellung bei der Wirt- schafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingebracht hatte. Die NEOS-Politikerin in einer ersten Stellungnahme dazu: „Dass Akkilic nun wirklich einen fixen Listenplatz zugesichert bekommen hat, ist ein glasklares Anzeichen dafür, dass hier ein Fall von Bestechlichkeit vorliegt. Herr Akkilic hat offensichtlich seine entscheidende Stimme gegen ein faires Wahlrecht für einen fixen SPÖ-Sitz im Gemeinderat verkauft. Das kommt der Annahme eines geldwerten Vorteils gleich und ist somit nicht nur moralisch verwerflich sondern wohl auch strafrechtlich rele- vant.“ „Nur wenn Parteilisten in Hinterzimmern ausgemauschelt werden, sind Deals wir jener zwischen Häupl und Akkilic möglich. Symbolträchtig sei auch der Ort der roten Listenpräsentation beim ÖGB. Bei den Altparteien werden die Mandate immer noch nach Zugehörigkeit zu Bünden, Gewerkschaften und Vorfeldorganisationen sowie politischen Gefälligkeiten vergeben“, so Meinl-Reisinger. (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-05-18Einbruch in das Palais Epstein
Suchen sich Einbrecher nun Politiker-Domizile als Ziel?
Bleibt nur zu hoffen, dass dieser Einbruch den einen oder anderen Politiker zum
Nachdenken anregt und endlich dazu veranlasst es zu unterlassen, die in Österreich
stets steigende Kriminalität kleinzureden.
Möglicherweise haben die unbekannten Täter in den Büros der parlamentarischen
Klubs nach den Privatadressen von Politiker(innen) gesucht, um in Folge bei diesen
einzubrechen.
Denn mittlerweile hat es sich bei den Einbrecherbanden, welche zumeist aus den
ehemaligen Ostblockstaaten ungehindert (auf Grund der unkontrollierten und
sperrangelweit geöffneten Grenzen) nach Österreich einreisen herumgesprochen,
dass bei Otto Normalbürger nicht wirklich was zu holen ist.
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2015-05-17
Geheimes Atomkraftwerk in Andau?
Präsentation von Fischmutanten
Unter dem Titel . „Räucherfisch-Frischfisch Gourmetprodukte aus der Nationalpark- gemeinde Andau“..präsentiert das Lagerhaus in Bruck a.d. Leitha, eingangs gezeigtes Werbeplakat. Auf diesem Plakat werden zwei Fische präsentiert, deren Art wir trotz intensivster Recherche nicht identifizieren konnten. Die gezeigten Schuppentiere, die möglicher- weise Karpfen und Wels darstellen sollen (nur mit sehr viel Phantasie zu interpretieren), gibt es in unseren Breitengraden nicht, falls es diese überhaupt gibt. Aber vielleicht gibt es in Andau (Burgenland) ein geheimes Atomkraftwerk und die Fische entwickeln sich im Kühlwasser der Reaktoren zu Mutanten? ***** 2015-05-17
Schandfleck Praterstern
Rot-Grün lässt Anrainer, Passanten und Exekutive im Stich
Seit Jahren gilt der Praterstern – einer der bedeutendsten Verkehrsknotenpunkte der Stadt – als Eldorado für Alkoholiker, Schläger und linke Chaostruppen. Keine Woche vergeht, ohne dass es zu Gewaltexzessen kommt und Großeinsätze der Polizei not- wendig werden. Der bereits bekannte Drogenumschlagplatz in der Leopoldstadt rund um den Praterstern hat sich mittlerweile schon bis zur Grünanlage in der Venediger Au ausgedehnt.
Bereits Ende 2014 berichtete das Innenministerium von mehr als 44.000 Polizeiein- sätzen und mehr als 2.000 Anzeigen an diesem wichtigen Verkehrsknotenpunkt. Wer die Situation kennt, weiß, was sich dort täglich abspielt. Trotzdem schauen die selbsternannten Gutmenschen von Rot und Grün weg und versuchen oben- drein auch noch, die Lage schönzureden. Dazu Wiens FPÖ-Klubobmann Mag. Johann Gudenus: „Die SPÖ ist für die Entwick- lungen des erst vor kurzem perfekt sanierten Areals hin zu einem Brennpunkt der Kriminalität verantwortlich. Es wird Zeit, dass die Freiheitlichen in dieser Stadt die Verantwortung bekommen – denn dann werden wir dafür sorgen, dass auch am Praterstern wieder Recht und Ordnung einkehrt. Da können die Wienerinnen und Wiener sicher sein!“ ***** 2015-05-16
Krieg oder Frieden?
Aus der heutigen Kronen Zeitung
Also jetzt kennen wir uns nicht mehr aus. Während einerseits Muslime beteuern, dass
der Islam eine Religion des Friedens sei, behaupten andere Muslime (in diesem Fall der
Kalif Al-Baghdadi), dass der Islam eine Religion des Krieges ist und nie eine des Friedens
gewesen sei. Die IS sei nur die Speerspitze. Tja, da sollten sich die Muslime endlich einmal
einig werden, welche Religion der Islam nun wirklich ist. Das hätte nämlich den Vorteil,
dass sich die „Ungläubigen“ orientieren könnten.
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2015-05-16
Goldenberg- Clique rechnet mit HEUTE ab
Deftige Ausdrucksweise mit zahlreichen Rechtschreibfehlern
LINK zum HEUTE-Beitrag
So titelt heute die Tageszeitung HEUTE zum Prozessbeginn gegen die Goldenberg-Bande.
Eigentlich ein ganz normaler Beitrag, wie er auch bei anderen Gerichtsverhandlungen zu
finden ist. Jedoch scheint der HEUTE-Beitrag, die Goldenberg-Clique in ihrer Ehre getrof-
fen zu haben und so kommentieren diese auf Facebook wie folgt.
Der Thread-Ersteller, Mansur Goldenberg, ist kein Unbekannter. Über diesen haben wir
bereits im Beitrag. „Aufruf zum Polizistenmord“ .berichtet. Interessanterweise bringen
etliche User(innen) immer wieder Allah ins Spiel. Ob der vor einem weltlichen Gericht
Hilfestellung leisten kann, wagen wir ernsthaft zu bezweifeln.
Abgesehen von der deftigen Ausdrucksweise in den Kommentaren, beachte man die
Rechtschreibung der User(innen). Wenn diese Leute das Klientel der gut integrierten
Migranten präsentieren und die zukünftigen Leistungsträger der Alpenrepublik sein
sollen, dann gute Nacht Österreich.
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2015-05-15
Bankgeheimnis
Grüne ebnen den Weg in Richtung Kontrollstaat
„Selbstverrat und die Aufgabe aller Prinzipien“, ortet Team Stronach Klubobfrau Waltraud Dietrich bei der Grünen Partei Österreichs, die die von der Regierung geplante Aufweichung des Bankgeheimnisses befürwortet. „Damit haben die Grünen endgültig ihre Maske fallen gelassen – sie tun wirklich alles, um auch im Bund an die Macht zukommen. Wo sind die Zeiten, in denen sich die Grünen für Gerechtigkeit und Rechtsschutz des Einzelnen gesetzt haben? Jetzt ebnen sie der Regierung den Weg in Richtung Kontrollstaat“, mahnt die Klubobfrau. Unter dem Deckmantel der Betrugsbekämpfung Einblick in die Konten der Bürger erwirken zu wollen, sei eine Frechheit, betont Dietrich. „Die Regierung sollte erstmal in ihrer eigenen Buchführung für Ordnung sorgen, bei der Hypo sieht man ja, mit welcher Sorgfalt hier bisher vorgegangen wurde“, kritisiert Dietrich. Mit dem Bankgeheimnis falle auch „der letzte Schutz vor den gierigen Blicken des Staates, der eine Umverteilung um jeden Preis will. Hier erinnern sich die Grünen wohl an ihre kommunistischen Wurzeln. Sie dürfen aber nicht ver- gessen, dass dort, wo massiv umverteilt wird, am Schluss niemandem mehr etwas übrig bleibt“, warnt Dietrich. Sie appelliert an den gesunden Politiker- verstand der Mandatare im Hohen Haus, dafür zu sorgen, dass dieses Regierungsvorhaben die nötige Verfassungsmehrheit im Hohen Haus nicht bekommt...(Quelle: APA/OTS) ***** 2015-05-14Betreuung in Nordafrika statt Brüsseler Quoten
Durch die Rettungsaktionen der EU im Mittelmeer darf
die Asylprüfung umgangen nicht umgangen werden
Der freiheitliche Delegationsleiter im EU-Parlament und FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky spricht sich vehement gegen die neue Idee der EU-Zentralisten aus, nach Europa gebrachte Einwanderer aus Afrika nach Quoten auf die Mitgliedsstaaten aufzuteilen. „Durch die derzeitigen Rettungsaktionen der EU im Mittelmeer darf die Asylprüfung nicht umgangen werden. Dies geschieht jedoch, weil die Boots- passagiere, anstatt sie an den Ausgangsort zurückzubringen, nach Europa geholt werden, von wo sie .– wie die Erfahrung zeigt –. auch ohne den Nachweis von Asylgründen in den seltensten Fällen wieder abgeschoben werden“, kritisiert Vilimsky. Es handle sich daher bei der nun angedachten Quotenregelung zum Großteil nicht um eine Verteilung von Flüchtlingen, sondern von illegalen Einwanderern, wie die Statistiken über die tatsächliche Zuerkennung von Asyl klar zeigen würden, so Vilimsky, „ganz abgesehen davon, dass durch die Berücksichtigung von Bruttoinlandsprodukt und Arbeitslosenrate bei der Quotenermittlung Öster- reich wieder extrem schlecht aussteigen wird“. Es sei das Letzte, was wir benötigen, dass uns die Brüsseler Nomenklatura oktroyiert, wie viele Flüchtlinge Österreich aufzunehmen hat“. Vilimsky fordert anstatt der Zwangsaufteilung daher eine Betreuung der Menschen in Nordafrika: „Es macht keinen Sinn, Menschen über den halben Erdball zu transportieren. Sie sollen in der Region bleiben. Die EU soll mit Beteiligung des UNHCR Verhandlungen mit den nordafrikanischen Staaten auf- nehmen, anstatt alle nach Europa zu holen.“ Als Verhandlungspartner sieht der FPÖ-Generalsekretär derzeit in erster Linie Ägypten, Tunesien, Algerien oder Marokko. Dringend geboten ist für Vilimsky auch die Beteiligung der USA. Diese hätten sich auf der arabischen Halbinsel eingemischt und damit einen Gutteil der Probleme mit zu verantworten, „bei der Betreuung von Flüchtlingen aber stecken sie den Kopf in den Sand!“ ***** 2015-05-13SP-Finanzstadträtin Brauner muss endlich alle Bücher offen legen
Rechnungshof belegt einmal mehr
die Intransparenz der Wiener Finanzen
Der aktuelle RH-Bericht bringt einmal mehr ans Licht, wie in der Bundeshauptstadt im Ressort der SP-Finanzstadträtin Brauner geschlampt wird, so der FPÖ-Bundes- und Landesparteiobmann Wiens Heinz-Christian Strache. Während durch das Inkrafttreten des Stabilitätsgesetzes im Jahr 2012 den Bürgern unverschämt in die Tasche gegriffen wurde, zeitigen die Konsolidierungsmaßnahmen der öffentlichen Haushalte durch den ebenfalls verabschiedeten Stabilitätspakt keine Verbesserungen. Dabei sind die Finanz- jongleure der Bundeshauptstadt Spezialisten darin, die Verschuldung und die Haft- ungen Wiens geschickt zu verschleiern. „So bemängelt der Rechnungshof unter anderem, dass die Haftungen ausgegliederter Unternehmen in Wien nicht ausgewiesen werden, obwohl das der Stabilitätspakt ein- deutig vorsieht“, kritisiert Strache. Brisantes Detail: Für die Milliardenhaftung gegenüber der Bank Austria hat die Stadt Wien höchstwahrscheinlich nicht einmal eine Haftungsprämie in Anspruch genommen.„Anscheinend ist Brauner der Ansicht, die Wienerinnen und Wiener seien ohnehin so wohlhabend, dass man auf dieses Entgelt locker verzichten könne. Rund 400.000 Armutsgefährdete sehen dies vermutlich anders – schließlich würde ein Bruchteil des branchenüblichen Haftungsentgeltes den von Rot-Grün gestrichenen Heizkostenzu- schuss gegenfinanzieren“, sagt Strache, der gleichzeitig das Vorgehen Brauners kritisiert, der Opposition diesbezüglich keine klaren Antworten auf Anfragen zu geben. Abschließend fordert der Freiheitliche einmal mehr volle Transparenz und eine doppelte Buchführung für die Finanzgebarung der Stadt Wien. (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-05-12
Wien: Grünpolitikerin ist für Größen- und Gewichtsobergrenze für Hunde
Update zu unserem Beitrag „Steht tatsächlich ein Hundeverbot ….“
„In einer gezielten Diffamierungskampagne wird behauptet, dass die Grünen für ein
Hundeverbot seien. Diese Behauptung ist unwahr – wir haben bereits rechtliche Schritte
eingeleitet. Wer mich kennt, weiß wie sehr ich Hunde liebe. Mein kleiner Racker und ich
sind not amused!“, so die grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou.
Möglicherweise will aber nicht jedermann(frau) der Vizebürgermeisterin so richtig Glauben
schenken und so verlinkt die Userin Tanja einen Facebook-Eintrag der Abgeordneten
zum Landtag und Mitglied des Wiener Gemeinderats der Grünen, Susanne Jerusalem.
Diese spricht sich dafür aus, dass es in Wien eine Größen- und Gewichtsobergrenze für
Hunde geben sollte.
Gut, dass mit dem Hundeverbot, wie es im kursierenden Facebook-Beitrag behauptet
wird, ist geklärt. Hier handelt es sich offensichtlich um ein Fake. Definitiv kein Fake hin-
gegen ist der Facebook-Eintrag von Susanne Jerusalem. Einen Screenshot von diesem
haben wir am Beginn dieses Beitrags veröffentlicht.
Was sagt Maria Vassilakou eigentlich zu der Aussage ihrer grünen Parteigenossin?
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2015-05-11
Steht tatsächlich ein Hundeverbot für Wien zur Diskussion?
Ist wirklich eine massive Erhöhung der Hundesteuer geplant?
Obig gezeigter Flyer (Screenshot) kursiert seit gestern auf Facebook. Demnach soll für
Wien eine massive Erhöhung der Hundesteuer geplant sein. Auch ein Hundeverbot
soll zur Diskussion stehen.
Laut Angaben auf diesem Flyer, wird dies von der grünen Vizebürgermeisterin Maria
Vassilakou gefordert. Unterstützung soll sie dabei angeblich von Parteigenossen aus
dem Gesundheitsministerium erhalten.
Auf den Webseiten der Grünen ist keine Bestätigung für dieses Vorhaben zu finden.
Nun kann man über Hundehaltung im Stadtgebiet halten was man will. Jedoch sollte
man bedenken, dass neben dem psychologischen Effekt, zahlreiche Arbeitsplätze da-
mit verbunden sind.
Würden die Angaben auf dem Flyer tatsächlich der Wahrheit entsprechen, dann sollten
sich Hundehalter und jene Personen, deren Arbeitsplätze mittel- oder unmittelbar mit
der Hundehaltung in Wien verbunden sind überlegen, ob sie am 11. Oktober 2015
ihr Kreuzchen wirklich bei den Grünen oder der bei SPÖ machen wollen.
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2015-05-11
Linke zeigen sich über Sachbeschädigungen amüsiert
Zerstörungsaktionen im Burgenland
„Wieder kam es zu, diesmal zu groß angelegten, Zerstörungsaktionen durch offensicht- lich anarchistisch gesinnte Randalbrüder- und -schwestern. Durch die Bezirke Mattersburg, Eisenstadt und Neusiedl zieht sich eine Spur der Verwüstung, die ihresgleichen sucht. An einzelne Täter zu glauben fällt schwer, wenn man das Maß der Verwüstung dem kurzem Tatzeitraum gegenüberstellt. Hier ist eine inaktzeptabel Chaostruppe unterwegs, der wir mit rechtsstaatlichen Mitteln entgegentreten müssen und werden“, so eine Mitteilung der FPÖ-Burgenland. Dazu präsentierten diese nachfolgende Bilder, welche die Sachbe- schädigungen dokumentieren.
Und wieder einmal zeigt man auf der mittlerweile. – im negativen Sinn –. bestens be-
kannten linksextremen Facebook- Seite „AK DEUTSCH ..“, wessen Geistes Kind man ist
und so zeichnen sich etliche Linke wiederholt durch besondere Primitivität aus.
Auf der primitiven Hetzseite amüsiert man sich über die Sachbeschädigungen, die
übrigens einen strafbaren Tatbestand darstellen. Nachfolgend einige Kommentare:
Ob sich diese Geistesblitze auch so amüsiert zeigen würden, wenn ihr Eigentum be-
schädigt wird? Mit Sicherheit nicht, denn sie würden sofort nach der Polizei rufen,
die sie ja sonst so verachten.
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2015-05-10
Bild der Woche 19/2015
Ausnahmegenehmigung oder indirekte Aufforderung?
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2015-05-10
Marsch für die Pressefreiheit
VERANSTALTUNGSHINWEIS
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2015-05-09
Malta ist afrikanischen Einwanderern nicht gut genug
Bootsbesatzungen verweigern die
„Rettung“ durch die maltesische Marine
Tausende illegale Einwanderer pro Tag werden derzeit aus dem Mittelmeer geborgen und meist nach Sizilien gebracht. Ausgesprochen schnell dürfte sich unter Schleppern und Auswanderungswilligen in Nordafrika die Ausweitung der EU-Rettungsaktion herumgesprochen haben. Wie Berichte aus Malta zeigen, ist man bereits wählerisch geworden. Von der maltesischen Marine etwa lassen sich die Immigranten nicht retten, denn die Landung auf Malta würde ihre Weiterreise nach Mittel- und Nord- europa erschweren, wie ein Marine-Kommandant der maltesischen Streitkräfte der Zeitung „Times of Malta“ berichtete. „Beim Einsatz der EU kann von Rettung aus Seenot offenbar keine Rede sein“, erklärt dazu der freiheitliche EU-Delegationsleiter und Generalsekretär Harald Vilimsky, „sondern vielmehr vom Umsteigen auf ein Schiff, das die Einwanderer nach Europa bringt, wobei sie sich selbst aussuchen, welches Schiff ihnen dafür recht ist. Schiffe nach Sizilien mit Weiterreisemöglichkeit nach Wien, Berlin oder Stockholm sind da natürlich beliebter als Schiffe nach Malta mit Endstation in Valletta.“ Langsam müsse auch den letzten Gutmenschen von Caritas und Co. klar werden, dass hier planmäßige illegale Einwanderung unter Missbrauch des Asylrechts und unter Ausnutzung der Tölpelhaftigkeit der EU-Staaten stattfinde, die sich ihrerseits von einer völlig verblendeten Medien- und Zivilgesellschaft vor sich hertreiben ließen. Vilimsky: „Die Schlepper werden daher mehr und mehr Boote auf die Reise schicken. Die einzige Möglichkeit, diesen Einwanderungsstrom zu stoppen, ist der australische Weg: No Way! Wir stoppen eure Boote und bringen euch dorthin zurück, woher ihr gekommen seid!“ (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-05-09Subventions-Wahnsinn
Kein Geld für sinnvolle Investitionen, dafür aber
Subventionen für allerlei NGO’s und Vereine
Diverse Politiker auf Bundes- und auch auf Landesebene jammern stets, dass kein Geld vorhanden sei. Als Ausgleich dafür, dürfen sich die Bürger laufend über Gebührenerhöhungen aller Art erfreuen. Dieser angebliche Geldmangel hat auch dazu geführt, dass sinnvolle Investitionen für die Wirtschaft erheblich gekürzt oder gar abgeschafft wurden. Damit wird die Alpenrepublik als Wirtschaftsstandort immer uninteressanter. Interessanterweise scheint aber der angebliche Geldmangel nur bei sinnvollen Ausgaben vorhanden zu sein oder dient als Ausrede, um die Bürger mit stetig neuen Forderungen zur Kasse zu bitten. Denn bei Subventionen für allerlei Vereine und Organisationen, dürfte Geld keine Rolle spielen. Unter diesem. LINK .präsentieren wir unserer Leserschaft einen kleinen Auszug, wer alles subventioniert wird. Nicht uninteressant ist es, dass sich eine erhebliche Zahl dieser NGO’s und Vereine im roten Dunstfeld befinden. Bei zahlreichen Subventionsempfänger stellt sich für uns die Frage, mit welcher Berechtigung diese öffentliche Gelder erhalten. Wie bereits erwähnt, sind in der Datei nur ein kleiner Teil der Subventions- empfänger aufgelistet. Sobald wir eine neue Liste erhalten, stellen wir diese selbstverständlich wieder online. ***** 2015-05-08Ärztearbeitszeit
Sozialminister Hundstorfer muss
den Amoklauf von Wehsely stoppen
„Sozialminister Hundstorfer muss den Amoklauf seiner Parteigenossin, der Wiener SPÖ- Gesundheitsstadträtin Wehsely, stoppen. Die Ärztekammer von den Verhandlungen zum Arbeitszeitgesetz auszuschließen ist ein sozialpartnerschaftlicher Tabubruch, unter dem auch die Wiener Patientinnen und Patienten zu leiden haben werden“, so heute die freiheitliche Gesundheitssprecherin und Vorsitzende des parlamentarischen Gesund- heitsausschusses NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein. „Wehsely versucht ihre Unfähigkeit zu kaschieren, indem sie wild um sich schlägt. Man kann die offizielle Vertretung der Ärzteschaft nicht einfach aus dem Verhandlungsraum schmeißen wie einen ungebetenen Gast aus dem Wohnzimmer. Wehsely kann sich ihr Gegenüber nicht aussuchen. Als zuständiges Wiener Regierungsmitglied ist es ihr Job, am Verhandlungstisch Lösungen zu erzielen. Wenn sie dazu nicht fähig ist, soll sie jemandem Platz machen, der es kann“, führt Belakowitsch-Jenewein weiters aus. Einzelgespräche mit KAV-Ärzten und Workshops seien kein Ersatz für ernsthafte Ver- handlungen. „Was kommt als nächstes? Klöppeln mit dem Turnusarzt? Malen nach Zahlen mit der Röntgenologin? Sozialminister Hundstorfer möge bitte seine Partei- kollegin aus ihrer ‚Pippi-Langstrumpf-Welt‘ holen und sie an ihre Ressortverantwort- ung erinnern. Das ist seine Verpflichtung. Er selbst steht nämlich am Anfang dieser Chaoskette“, so Belakowitsch-Jenewein ergänzend. (Quelle: APA/OTS) ***** 2015-05-07Hauptsache Strache hängt
Kinder hetzen Kinder auf
In letzter Zeit finden verstärkt Verteilaktionen der Sozialistischen Jugend statt. Eine Mutter schickte uns folgende Sticker, welche vor der Schule ihres Kindes, den Schüler(innen) fast in aggressiver Weise aufgedrängt wurden. Lehnte jemand die Entgegennahme ab, so passierte es auch, dass diese Person gleich gefragt wurde ob er ein Nazi sei. Erwähnenswert dabei ist, dass die Verteiler selbst noch Kinder waren.
Diese Verteilaktion wird auch von Michaela Grubesa, Geschäftsführerin bei der
Sozialistischen Jugend Steiermark, auf ihrem Facebook-Account beworben.
Grubesa gibt an, am Juridicum in Salzburg Rechtswissenschaften zu studieren. Da
erstaunt uns ein Posting, welches auf der Facebook-Seite der zukünftigen Juristin,
zum Thema „Verteilaktion“ eingestellt wurde und dort seit 25. April unbehelligt
steht.
Während User Josef scherzhaft meint, dass er sich Strache nicht einmal durchge-
strichen ins „Postkastel“ hängt, wird User Stefan in seinem Posting sehr konkret.
Er schreibt wörtlich: „Hauptsache er hängt“.
Screen: facebook.com (Account: Michaela Grubesa)
Wir fragen uns, ob die Verantwortlichen in der SPÖ derart Angst vor Strache
haben, dass sie augenscheinlich wohlwollend zusehen, wie vor Schulen Kinder an
Kinder Sticker verteilen, die gegen einen politischen Gegner hetzen. Wohin das
führen kann, wird durch das Posting von User Stefan bewiesen. Dessen Wunsch
ist es augenscheinlich, dass Strache hängen möge.
*****
2015-05-06
Eine Generation von Nichtschwimmern wächst in Wien auf
Jedes zweite Schulkind in der
Bundeshauptstadt kann nicht schwimmen
Wie nun bekannt wurde, können rund 48 Prozent der Schulkinder in Wien nicht schwimmen. Im Klartext bedeutet das, dass in der Bundeshauptstadt jedes zweite Schulkind ein Nichtschwimmer ist. Da sollten eigentlich bei jedem verantwortungsvollen Politiker die Alarmglocken schrillen. Für Sportstadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) dürfte diese Entwicklung aller- dings nicht besorgniserregend sein, denn dieser findet den angebotenen Schul- schwimmunterricht ausreichend. Zurzeit gibt es lediglich neun Einheiten zu je 35 Minuten für alle 15.000 achtjährigen Kinder. Es ist schon klar, dass es auch zu den Aufgaben der Eltern gehört, ihren Kindern die Grundtechniken des Schwimmens beizubringen. Doch bei der jetzigen Entwicklung wäre es wichtig, dass sich auch die Politik darüber Gedanken macht, ob der der- zeitige Schwimmunterricht tatsächlich zielführend ist. Eine Ausweitung der Schul- schwimmkurse wäre sicher der richtige Weg. Auch wenn Schüler islamischen Glaubens aufgrund ihrer Religion nicht vom Schwimm- unterricht befreit werden können, wird immer öfters darüber berichtet, dass Eltern ihre Kinder aus religiösen Gründen nicht am Unterricht teilnehmen lassen. Dieser Umstand führt dazu, dass immer mehr Kinder aus Zuwandererfamilien nur wenig bis gar nicht schwimmen können. Schwimmen, als Teil des Lehrplans, ist grundsätzlich verpflichtend und daher darf es hier zu keinen Ausnahmen kommen. Dass immer weniger Wiener(innen) schwimmen können, trug auch dazu bei, dass die Besucherzahlen in den Bädern stetig zurückgingen. Dadurch mussten auch immer mehr Bäder schließen. Wäre der Stadt Wien der millionenschwere Bauskandal rund um das Stadthallenbad erspart geblieben, hätte man die Steuergelder lieber dem Schwimmunterricht in den Schulen zur Verfügung stellen können. Dadurch hätte man den Negativ-Trend entgegenwirken können. ***** 2015-05-05Wieder mehr Wienerinnen und Wiener arbeitslos
Rot-Grün schaut weiter tatenlos zu
Wie das Amen im Gebet erhöht sich Monat für Monat die Arbeitslosigkeit in der Bundes- hauptstadt. Auch die aktuellen Zahlen für April bescheinigen der Stadtregierung ihr komplettes Versagen in Sachen Arbeitsmarktpolitik, kritisiert der freiheitliche Klubob- mann im Wiener Rathaus Mag. Johann Gudenus die Stadtregierung: „Bald 155.000 Arbeitslose werden in Wien gezählt und die Tendenz ist weiter steigend. Ein Plus von 2,3 Prozent im Vergleich zum April des Vorjahres ist zu viel! Bürgermeister Häupl und seine Konsorten treiben die Wienerinnen und Wiener durch ihr Nichtstun weiter in die Armut!“ Besonders hoch ist die Zahl der Beschäftigungslosen bei Zuwanderern -allen voran aus der Türkei. „Der mangelnde Integrationswille — wie das Erlernen der deutschen Sprache schon im Kindes- und Jugendalter – ist Hauptgrund, warum zahlreiche Migran- ten nicht am Arbeitsmarkt reüssieren können. Diese Menschen werden folglich über das Sozialsystem und damit vom Geld der Steuerzahler durchgefüttert“, ärgert sich Gudenus. „Anstatt endlich entschieden gegen die soziale Zuwanderung in Wien aufzutreten, goutiert Rot-Grün noch die Ostarbeitsmarktöffnung, die bis jetzt wenigstens 12.000 Wienerinnen und Wiener vom Arbeitsmarkt verdrängt hat. Wann wird in der Bundes- hauptstadt endlich gehandelt?“, fragt Gudenus abschließend. ***** 2015-05-04Wenn ein Linker zur Diskussion lädt
Flüchtete der Bürgermeister vor Uwe Sailer
und hatten die vielen Besucher Tarnkappen auf?
„Vortrag und Diskussion in der Gemeinde Katsdorf am 02.05.2015 zum Thema Demokratie, oder Sehnsucht nach einem starken Mann“, ist unter anderem in einem Beitrag auf der Facebook-Seite des (Noch?)Kriminalbeamten zu lesen, der zu diesem Thema einen Vortrag hielt.Sailer schreibt auch wörtlich von vielen Besuchern und präsentiert dazu ein Foto, bei dem wir herzhaft lachen mussten. Auf diesem befinden sich ledig- lich seine Person und drei (3!) Zuhörer. So schauen beim selbsternannten Datenforensiker viele Besucher aus.
Da wir auf die Veröffentlichung des besagten Bildes verzichten, ließen wir unseren Grafiker eine Zeichnung von diesem anfertigen, um unserer Leser- schaft einen Eindruck über die „vielen Besucher“ zu vermitteln.
Selbst eine Diskussionsteilnehmerin bestätigt lediglich die Anwesenheit von sage und schreibe elf (11!) Personen (Höchsstand) und räumt unter anderem wörtlich ein: „Der Ortschef hat uns bereits verlassen. Schade!“ Da vermuten wir: „Mög- licherweise hat dieser die Flucht vor Uwe Sailer angetreten?“
Jedenfalls sehen wir es als Blamage, wenn Sailer bei einer Besucherzahl (laut Foto)
von drei Personen, von „vielen Besuchern“ schreibt. Scheinbar ist Uwe Sailer kein
Publikumsmagnet und scheint auch nicht zu realisieren, was „viele Besucher“ wirk-
lich bedeutet.***** 2015-05-03
Bild der Woche 18/2015
Eine völlig neue Perspektive
Anstatt immer nur zu querulieren und Stress zu machen, sollten militante
Nichtraucher, die im obigen Bild gezeigte Möglichkeit in Anspruch nehmen.
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2015-05-03
Ein Eklat des SPÖ-Bürgermeisters von Guntramsdorf
GASTAUTOREN-BEITRAG
Heute hat sich der „werte“ Bürgermeister von Guntramsdorf namens Weber etwas geleistet, was ich Euch nicht vorenthalten möchte! Ich wurde gemeinsam mit meinem Gemeinderatskollegen Dominic Gattermaier von der freiwilligen Feuerwehr Guntramsdorf zur Florianifeier eingeladen. Nach der Messe in der Pfarre Neu-Guntramsdorf ging es dann zum gemeinsamen Essen in die Siedler- halle. Kaum dort angekommen, stellte mich der Bürgermeister zur Rede, „was ich dort eigentlich mache“, „ich mir überhaupt erlaube, dort hinzukommen“, „er dulde keine Politik in der Feuerwehr“! Ich habe ihn dort aufs Schärfste zurechtgewiesen und ihm mitgeteilt, dass ich von ihm keine Belehrungen brauche! Herr Bürgermeister Weber, ich stelle Ihnen folgende Fragen: Glauben Sie tatsächlich wie Ihre Vorgänger, dass Guntramsdorf samt seinen Blaulicht- organisationen Ihnen gehört? Glauben Sie tatsächlich, dass ich mir vorschreiben lasse, wo ich hinkomme, noch dazu, wo ich offiziell eingeladen wurde? Herr Bürgermeister Weber, darf ich mich auf Guntramsdorfer Gemeindegebiet noch bewegen und „Ihre“ Luft atmen? Waren Sie als Bürgermeister nicht auch vor Ort? Ein für alle mal: als Mitglied des Gemeindevorstands, Nationalratsabgeordneter und Bürger werde ich Herrn Bürgermeister Weber, ganz bestimmt nicht fragen, wo ich als Politiker UND Bürger hingehe und welche Einladungen ich annehme und welche nicht! Mit solch einem Witzfigurverhalten braucht er mir nicht kommen, ich bin weder sein Leibeigener, noch sein Rotzkind! Herr Bürgermeister, scheren Sie sich um Ihre Angelegenheiten und sorgen Sie endlich dafür, dass Sie die vielen Probleme in Guntramsdorf in den Griff bekommen. Eines schreibe ich Ihnen, Herr Bürgermeister Weber, noch ins Stammbuch: solch ein abart- iges Verhalten spornt mich nur noch mehr an, dass ich dafür sorgen werde, dass Sie 2020 bereits wieder Geschichte sind! Denken Sie an meine Worte! Christian Höbart 2015-05-02
Haschisch für die Mama
Falls noch wer auf der Suche nach einem
originellen Muttertagsgeschenk ist
Praktisch an dem Geschenk ist: Auch wenn die Mama nicht drogensüchtig ist, kann
der/die Schenker(in) selbst zur Ernte kommen und hat auch was davon.
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2015-05-02