Kriminalitäts-Nebenschauplätze
Dieses Online-Magazin berichtet immer wieder über Ereignisse, die in den großen Medien
aus welchen Gründen auch immer, keinerlei oder keine besondere Beachtung finden. So
fand zum Beispiel am 18. Februar 2011, ein Raubüberfall auf einen 14-jährigen Schüler
statt. Gegen 20:30 Uhr bedrohten drei Männer, vermutlich afrikanischer Herkunft, den
Schüler in der in der U-Bahn-Station Kagran und zwangen ihn zur Herausgabe von 40,-
Euro.

Fotos: Bundespolizeidirektion Wien
Nach der Tat suchten die Täter ihr Heil in der Flucht und konnten bis dato noch nicht aus-
geforscht werden. Das Landeskriminalamt Wien hofft nun mit der Veröffentlichung der
Fotos auf Mithilfe der Bevölkerung. Zweckdienliche Hinweise werden an die Polizei unter
der Rufnummer 01/31310 DW 67210 oder 67800 erbeten.
Ob die mutmaßlichen Täter In- oder Ausländer sind, kann aus den Fotos nicht geschlos-
sen werden. Immerhin könnte es sich ja um Österreicher mit Migrationshintergrund
handeln. Allerdings bringt uns dieser Zweifel zum nächsten Punkt unseres Beitrags.
Österreicher(innen) werden zum Umdenken gezwungen
Den Österreicher(innen) kann wohl kaum nachgesagt werden, dass sie nicht hilfsbereit
wären. Wie durch die Ungarn- CSSR- und Ex-Jugoslawienkrise einwandfrei bewiesen
werden kann, haben Herr und Frau Österreicher das Herz auf dem rechten Fleck. Aller-
dings kann der hilfsbereiteste Mensch zum Umdenken gezwungen werden, wenn ihm
permanent Asylbetrüger und Kriminelle als hilfsbedürftige Menschen aufs Auge gedrückt
werden.
Offenbar hat es sich schon in aller Herren Länder herumgesprochen, dass Österreich seit
einigen Jahren ein Paradis für diese Asylbetrüger und auch für kriminelle ausländische
Subjekte ist. Zwar wird diese Tatsache von den Gutmenschen und diversen Flüchtlings-
hilfsvereinen heftig bestritten, da sie der Realität offenbar nicht ins Gesicht sehen wollen.
Die Realität spricht Bände
Diese Realität spiegelt sich nämlich in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung
wieder. Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Herbert, Mayerhofer und weitere Ab-
geordnete hatten nämlich am 22. Dezember 2010, unter der Zahl 7299/J eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend „Fremdenkriminalität 2010“ an die Präsidentin des
Nationalrats gerichtet und folgende Antwort erhalten.

Diese Auswertung müsste eigentlich auch den Gutmenschen die Augen öffnen und wenn
nicht, scheint bei diesen Hopfen und Malz verloren zu sein. Wir können nur hoffen, dass
der Grün-Abgeordnete Dieter Brosz, in unserem Beitrag und/oder in der parlamentarischen
Anfragebeantwortung keine Verhetzung ortet. Diese sind nämlich kein Witz, sondern bittere
Realität.
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2011-03-20
Inzest bald straffrei?
Heute wollen wir ausnahmesweise, wieder einmal einen kleinen Ausflug ins Ausland unter-
nehmen. Grund dafür ist die erstaunliche Idee der Schweizer Regierung, den Inzest straf-
frei stellen zu wollen. Laut einem Entwurf des neuen Strafgesetzes, soll eine einvernehm-
liche Liebesbeziehung zwischen zwei erwachsenen Blutsverwandten künftig nicht mehr
geahndet werden.
Grund für diese Idee, die jegliche moralische Werte missen lässt, ist dass in der Schweiz
kaum Verurteilungen wegen Inzest gefällt werden. Laut dem Bundesamt für Statistik kam
es zwischen 1984 und 2007, pro Jahr durchschnittlich zu drei bis vier Urteilen.
Erstaunliche Logik
Folgt man nun der Logik der Eidgenossen, müssten alle Delikte straffrei gestellt werden,
die nicht mehr als vier Verurteilungen im Jahr zur Folge haben. Da werden in der Schweiz
zukünftig auch die Mörder frei herumlaufen, wenn ein derartiges Argument zur Straffreiheit
dient. Denn mehr als vier jährliche Aburteilungen wegen Mordes, hat unser Nachbarland
nicht aufzubieten.
Textänderungen für Nazar
Aber zurück zum Thema. Geht es nach dem Willen der Schweizer Regierung, könnten zu-
künftig Mütter mit ihren Söhnen ins Bett hüpfen, um geschlechtlich zu verkehren. Das hätte
zur Folge, dass der Busenfreund des SPÖ-Jugendsprechers Peko Baxant, der Skandalrap-
per „Nazar“, seine Texte geringfügig abändern müsste. Statt „ich ficke deine Mutter“, muss
der Text in Zukunft „ficke deine Mutter selbst“ lauten.
Wann melden sich die Grünen zu Wort?
Nun warten wir gespannt darauf wieviel Zeit verstreichen wird, bis unsere Grünen auf den
„Schweizer Zug“ aufspringen werden. Wir trauen diesen vorbehaltlos zu, dass sie dem-
nächst die Straffreiheit für Inzest fordern werden und die Schweiz als Vorbild hinstellen.
Sollte dieses perverse Szenario wirklich Realität werden und Mütter könnten in Zukunft
straffrei mit ihren Söhnen, oder Väter mit den Töchtern geschlechtlich verkehren, wird
automatisch „Phase 2“ in Kraft treten.
Phase 2
Eine derartige Tolerierung von Inzest wird sofort Homosexuelle auf den Plan rufen, denn
was Heteros dürfen muss auch Lesben und Schwulen zugestanden werden. Ansonsten
wird sofort die Diskriminierungskeule geschwungen. Jedenfalls würde der Satz „Wenn
der Vater mit dem Sohne“ eine neue Bedeutung bekommen.
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2010-12-11
Zum Schmunzeln
Ein erstaunliches Interview haben wir auf http://www.w-tx.at/ gefunden. Grund für dieses war,
die kommenden Gemeinde- und Landtagswahlen in Wien, die im heurigen Herbst stattfinden
und mit riesigen Schritten näher kommen.
Da sich der Langzeitbürgermeister und Feinschmecker des Jahres Michaels Häupl, der Loyali-
tät seiner Genossen vergewissern wollte, lud er sie im Rathaus zu einem üppigen Buffet ein.
Genossen: Na endlich,haben schon solange gewartet!
Häupl: Möchtet ihr,dass ich gehe?
Genossen: Nein! Wie kommen sie darauf? Schon die Vorstellung ist schrecklich für uns!
Häupl: Achtet ihr mich?
Genossen: Natürlich zu jeder Tages- und Nachtzeit!
Häupl: Haltet ihr mich für wertlos??
Genossen: Nein! Niemals! Warum fragen sie das?
Häupl: Würdet ihr mich wiederwählen?
Genossen: Ja, jedes Mal, wenn wir Gelegenheit dazu haben!
Häupl: Würdet ihr mich jemals im Stich lassen?
Genossen: Sind sie wahnsinnig?
Häupl: Kann ich euch voll vertrauen?
Genossen: Ja.
Häupl: Genossen ….
Und nun lesen Sie den Text bitte von unten nach oben. Sie werden feststellen, dass
diese Version einer gewissen Realität sicher nicht entbehrt.
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2010-08-01
Bestens betreut?
(Screen: www.linzag.at)

Immer bestens betreut, sah sich Frau Christine R. nicht. Denn die Linz AG teilte ihr Mitte Juni
schriftlich mit, dass sie verstorben sei. Das entsprach natürlich nicht der Realität und sie ver-
suchte wochenlang diesen Irrtum aufzuklären.
Begonnen hatte alles damit, dass die betagte Nachbarin von Christine R., deren Sachwalterin
sie war, verstarb. Da sie in dieser Funktion auch die Post der mittlerweile Verstorbenen erhielt,
unter der auch Rechnungen der Linz AG waren, teilte sie am 1.Juni den Todesfall dem Staats-
betrieb mit.
Sie hat tot zu sein
Irgendwie schien ein Beamter dies verwechselt zu haben und erklärte Christine R. für tot. Und
wenn ein Beamter jemanden für tot erklärt, dann ist dieser Mensch auch tot. Obwohl die für tot
erklärte, quicklebendige 58-Jährige mehrere Fax und E-Mails an die Linz AG schickte, erhiel-
ten die „Hinterbliebenen“ ein Schreiben der Beamtenburg, in dem um Nennung einer Kon-
taktperson ersucht wurde, um die notwendigen Formalitäten für den Todesfall abzuwickeln.
Christine R. begab sich nun persönlich ins Kundencenter der Linz AG, um den Irrtum aufzu-
klären. Dort nahm man die Fakten auf und versprach eine Antwort. Nachdem bis vorige Woche
nichts geschehen war, wandte sich die 58-jährige Arzthelferin an die „Oberösterreichischen
Nachrichten“, welche die Linz AG aus ihrer Totenstarre erweckten.
Ignoranz oder Unfähigkeit?
Es ist erstaunlich mit welcher Ignoranz Beamte der Linz AG in ihrer Meinung verharrten, obwohl
das Gegenteil bewiesen wurde. Erst auf Druck der Medien, erwachte der Staats-Moloch aus sei-
nem Dornröschenschlaf.
Die Linz AG bedauert nun den Vorfall: „Das war eindeutig unser Fehler. Das dürfte nicht pas-
sieren“, sagt Sprecherin Karin Penn. Die betroffenen Mitarbeiter seien bereits deutlich auf das
Fehlverhalten hingewiesen worden, der Leiter des Kundenservice werde sich persönlich bei
der Kundin entschuldigen. Penn verspricht: „Wir werden daraus lernen.“
Was hätte die Linz AG wohl gemacht, wenn die totgesagte Christine R. ihre Stromrechnung
nicht mehr bezahlt hätte? Dieser erstaunliche Vorfall beweist wieder einmal, dass sich so man-
cher Beamte in der „freien Wildbahn“ nicht einmal ein Semmerl verdienen könnte.
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2010-07-14
Voraussage
Es waren keine hellseherischen Fähigkeiten von Nöten, um das Wahlergebnis der gestrigen
BP-Wahlen vorauszusagen. Wie auch dieses Online-Magazin im Beitrag vom Samstag fest-
hielt, war die Wiederwahl von Dr. Heinz Fischer voraussehbar.
Euphorie fehl am Platz
Erstaunlich ist allerdings, dass so einige Linke Blogs und Printmedien von einem fulminanten
Wahlergebnis von 78,9% schreiben. Diese Autoren dürften bei Ihrer Berichterstattung Scheu-
klappen getragen und die Realität nicht erkannt haben.
Diese Wahl wurde durch die schwächste Wahlbeteiligung in der Geschichte der 2.Republik
ausgezeichnet. Nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten fanden den Weg zu den Wahl-
urnen.
Kleine Rechenaufgabe
Von den 49,2 Prozent Wahlberechtigten, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten, wähl-
ten wiederum die Hälfte ungültig oder weiß. Von den verbliebenen 24,6 Prozent der gültigen
Stimmen, entfielen dann 78,9 Prozent auf Dr. Heinz Fischer. Ob das ein Grund zum Jubeln ist,
sei dahingestellt.
Äußerst schwache Gegner
Das Dr. Heinz Fischer diese Wahl gewann lag nicht in der Stärke seiner Person, sondern dass
er gegen äußerst schwache Gegner antrat. Nehmen wir zum Beispiel Barbara Rosenkranz.
Während H.C. Strache irgendwas von 35 Prozent faselte, erklärte die FPÖ-Kandidatin dass
sie ihr Wahlziel beim Erhalt 17 Prozent der Stimmen als erfüllt sehe.
Kein Siegeswillen und Konzeptlosigkeit
Unter diesen Umständen fragen wir uns, warum ist Rosenkranz überhaupt zu dieser Wahl
angetreten. Ihr hat es eindeutig am Siegeswillen gefehlt und daher war es schade um die
Zeit, welche sie in den Wahlkampf investiert hatte.
Das wäre vergleichsweise wenn ein Boxer, der zu einem Kampf in den Ring steigt vorher
ankündigt, dass er froh sei wenn er 5 Runden überstehe. Kein Mensch würde auf diesen
Kämpfer nur einen Cent setzen.
Abgesehen von der Konzeptlosigkeit der FPÖ bei diesem Wahlkampf, ist ein H.C. Strache
als Wahlhelfer nicht gerade das Non plus Ultra. Unsere Einstellung zum FPÖ-Chef können
Sie zahlreichen Beiträgen auf ERSTAUNLICH entnehmen.
Ein trauriges Ergebnis
Wir gratulieren Dr. Heinz Fischer trotzdem zu seinem Wahlsieg, obwohl dieser nicht unter
das Prädikat „wertvoll“ fällt. Zieht man als Bemessungsgrundlage alle wahlberechtigten
Österreicher(innen) heran, erhielt BP-Kandidat Dr. Fischer einen Stimmenanteil von trau-
rigen 18 Prozent.
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2010-04-26
Neues Gesetz als Sicherheitsleistung
Dem Kriminaltourismus soll ein neuerlicher Riegel vorgeschoben werden. Um zu verhindern
dass sich ausländische Täter, sofern über diese keine U-Haft verhängt wurde, wieder ins
Ausland absetzen und nicht zum Prozess erscheinen, soll ab 1.August 2010 eine neue gesetz-
liche Regelung in Kraft treten.
Ausländische Beschuldigte sollen je nach der zu erwartenden Geldstrafe, eine Sicherheits-
leistung erlegen. Damit will man verhindern, dass Staat und Opfer auf ihren Kosten sitzen
bleiben, wenn der Angeklagte beim Prozess durch Abwesenheit glänzt.
Beschlagnahme von Geld, Schmuck und Auto
Wird die Sicherheit nicht unverzüglich geleistet, können Geld, Schmuck oder andere geld-
werte Gegenstände abgenommen werden, die der Beschuldigte mit sich führt, so steht es
zumindest in einer heutigen APA-OTS Aussendung des Justizministeriums.
Das heißt im Klartext, der Beschuldigten kann sein Auto oder in diesem mitgeführte
Ware, sowie seinen Schmuck und Bargeld, als Sicherheitsleistung hinterlegen.
Das Märchen
Es ist ja gängige Praxis, dass ausländische Kriminaltouristen die vorwiegend aus den ehe-
maligen Ostblockstaaten kommen, mit einem Audi Q7 oder einer ähnlichen Nobelkaros-
sen anreisen.
Auch sind die Kofferräume ihrer Fahrzeuge mit Laptops, TV-Geräte oder ähnlichen
Gegenständen vollgeladen, die diese selbstverständlich aus ihren Heimatländern mit-
bringen.
Nicht zu vergessen das Mitglieder von Ostblockräuberbanden auch jede Menge Bargeld
und Brillantencolliers aus ihrer Heimat nach Österreich mitbringen, um hier einbrechen
zu gehen.
Die Realität
Nun aber zum Ernst der Lage. Sollten tatsächlich die Autos der Kriminaltouristen als Sicher-
heit beschlagnahmt werden, werden die Entsorgungskosten, den Wert von Dacias und Ladas
um ein vielfaches übersteigen. Wenn ein Täter in einer Nobelkarosse gestellt wird, kann man
getrost davon ausgehen, dass er diese hier gestohlen hat.
Auch Bargeld, Schmuck und Elektronikgeräte die er bei sich führt, hat er sich mit Sicherheit
erst in Österreich widerrechtlich angeeignet. Daher würde eine Sicherheitsleistung mit diesen
Gegenständen einer Hehlerei gleichkommen.
Dieses Gesetz geht voll an der Praxis vorbei
Daher finden wir die Aussage der Justizministerin im heutigen Ö1-Morgenjournal: „Ziel ist die
Sicherung der Durchführung des Strafverfahrens, die bessere Absicherung der Ansprüche
der Opfer und die Abschreckung der Täter“ höchst erstaunlich.
In der Realität lässt sich kein Krimineller durch diese gesetzliche Regelung von irgendeiner
Straftat abschrecken. Und sollten Opfer oder Staat mit den beschlagnahmten Gegenständen
finanziell befriedigt werden kann man davon ausgehen, dass dies mit geraubten oder gestoh-
lenen Gegenständen passiert.
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2010-04-23
Ahnungslose Politiker planen Schädigung der Wirtschaft
Kaum erfängt sich die Wirtschaft ein wenig, planen ahnungslose Politiker bereits einen
Anschlag auf die Kaufkraft der Bevölkerung und würden damit den leichten Aufschwung
massiv schädigen. Das normalerweis lautetende Sprichtwort „In Linz beginnt’s“ hat dies-
mal keine Gültigkeit.
In diesem Fall ist es die Stadt Graz, von der das Übel seinen Ausgang finden soll. Wir
haben bereits am 24.Juli 2009, den Beitrag „Die Stadt der Superreichen“ verfasst.
Im vorigen Jahr enstand in einigen Köpfen realitätsfremder Politiker der Plan, Diesel-
fahrzeuge die älter als vier Jahre alt sind, ab dem Jahr 2010 nicht mehr in die Grazer
Innenstadt einfahren zu lassen.
Klimaerwärmung blieb aus
In Erwartung einer anderen Abzockmöglichkeit, nämlich einer „Erderwärmungsabgabe“
wurde dieses Vorhaben vorerst in die Schublade gelegt. Dann machte jedoch die Natur
einen Strich durch die Abzockerrechnung und die Erde erwärmte sich nicht. Das kann
jeder Mensch im Angesicht der noch immer herrschenden Temperaturen bestätigen.
Also wurde die zwischenzeitlich schubladisierte Idee wieder hervorgeholt. Nun ist ab
2011 geplant, Dieselfahrzeuge die älter als vier Jahre alt sind, nicht mehr in den Groß-
raum Graz einfahren zu lassen. Darauf einigten sich Landesrat Wegscheider, Bürger-
meister Nagl und seine grüne Gefährtin Rücker.
FPÖ stellt sich dagegen
Gegen die Pläne von Rot, Schwarz und Grün, welche diese erstaunliche Massnahme als
„Feinstaub-Fahrverbot“ verkaufen wollen, stellt sich die FPÖ. Mario Kunasek, National-
ratsabgeordneter der FPÖ und Mitglied im Verkehrsausschuss merkt an, dass jeder
Laie feststellen kann, dass die Einführung von Umweltzonen nach deutschem Vorbild
keinen Erfolg gebracht haben. Einzig und allein die ohnehin schon genug belasteten
Autofahrer müssten erneut tief in die Brieftasche greifen, um eventuelle Nachrüstungen
an ihren Fahrzeuge durchführen zu lassen..
Kunasek wörtlich: „Die Zustimmung zu diesem sinnlosen Immissionsschutzgesetz-Luft
wird uns weder SPÖ, noch ÖVP oder Grüne auf parlamentarischer Ebene abringen
können! Auch hier werden wir alle uns zur Verfügung stehenden Mittel zur Verhinder-
ung ergreifen!“.
Nüchterne Zahlen zum erwartenden Schaden
Hier einige Fakten, die den wirtschaftlichen Schaden einer solchen Maßnahme erkennen
lassen: Von diesem Fahrverbot wären in der Steiermark rund 263.000 Autos betroffen.
Die Hälfte aller landesweit zugelassenen PKW dürfte dann nicht mehr in Graz fahren.
Neuere technisch einwandfreie Dieselfahrzeuge würden einen geschätzten Wertverlust von
etwa 70 Millionen Euro einbüßen. Laut Angaben der Wirtschaftkammer würde Graz einen
jährlichen Kaufkraftverlust von fünf Prozent jährlich erleiden, dass entspricht in Zahlen 35(!)
Millionen Euro pro Jahr.
Zeitiger Wechsel der Politiker-Dienstautos
Die Zeche für diese fatale Fehlentscheidung wird der Bürger zahlen und Graz ist keine
Stadt der Superreichen, die einen derartigen Verlust locker wegstecken können. Den
Politikern wird es egal sein. Die logistische Konsequenz für diese Herrschaften, wird
sich dann eben in einem 3 Jahres-Wechsel des Dienstautos auswirken. Bezahlen darf
dies natürlich der Steuerzahler.
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2010-04-10
Hausfrau verprügelt Achtjährige
Also das feministische Wunschbild, dass Gewalt immer vom männlichen Geschlecht ausgeht,
scheint immer mehr zu verblassen. Während gestern eine 38-jährige „Türkin“ ihren Ehemann
abschlachten wollte und erst durch massives Einsschreiten der Polizei daran gehindert
werden konnte, verprügelte heute eine Hausbesitzerin in Imst (Tirol) ein achtjähriges
Mädchen, wie auf „http://tirol.orf.at“ zu lesen ist.
Was war der Anlass?
Was hatte die böse Gör denn schreckliches angestellt um von einer erwachsenen Frau
zusammengeschlagen zu werden? Hatte sie etwa das Auto der Schlägerin zerkratzt oder
die Reifen ihres Vehikels aufgestochen, um diese Furie derart in Rage zu versetzen.
Nein, drei Kinder lieferten sich eine Schneeballschlacht und einige „Blindgänger“
trafen den Gartenzaun der Hausbesitzerin. Das versetzte die Tirolerin derart in Wut,
dass sie mit „Kampfgeschrei“ aus dem Haus stürmte.
Zwei Kinder konnten flüchten
Während zwei Kindern die Flucht gelang, erwischte die Frau das kleine Mädchen und
schlug sie zusammen. Durch die Schläge in den Bauch und ins Gesicht, wurde die Acht-
jährige erheblich verletzt. Die Schlägerin wurde angezeigt.
Gewalt gibt es und wird es immer geben
Also werte Emanzen, welche Ihr immer Gewalt den Männern in die Schuhe schiebt. Ver-
abschiedet Euch endlich von Eurem Fantasie-Weltbild und begebt Euch endlich auf den
Boden der Realität.
Gewalt ist nie gut und auch keine Lösung für Konflikte. Leider lassen sich immer wieder
Personen dazu hinreissen, irgendwelche Problemsituationen durch physischen oder
psychischen Gewalteinsatz zu lösen.
SchwachsinnigeTheorie
Diese Welt ist nicht gewaltfrei und die Politik dient immer wieder als schlechtes Bei-
spiel dafür. Daran sind Männer und Frauen gleichermaßen beteiligt. Daher ist die viel-
geliebte Theorie von feministischen Frauengruppen, dass Gewalt immer vom Mann
ausgeht, ein reiner Schwachsinn.
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2009-12-23
Der Stein der Weisen?
Das Erfolgsrezept gegen die Spielsucht, glaubt der stellvertretende Parteivorsitzende
der SPÖ-Kärnten, Gesundheitsreferent LR Peter Kaiser gefunden zu haben, folgt man
einer heutigen APA-Aussendung der SPÖ Kärnten.
Mit einem Verbot des „Kleinen Glücksspiels“ sollen jene Automatenspieler geheilt werden,
die ihrer Spielsucht erlegen sind. Durch die Verschrottung der rund 900 Spielautomaten,
die sich in diversen Kärntner Lokalen befinden, sollte sich das Problem erledigen.
Beschränkte Denkweise
Mit dieser Denkweise scheint ein Herr Kaiser nur innerhalb seines Hutrandes zu denken.
Verbote haben Suchtkrankheiten noch nie geheilt. Der beste Beweis dafür ist das Drogen
-verbot.
Verbote dienen zur Kriminalisierung
Dieser Satz soll nicht für eine Drogenfreigabe plädieren, sondern dient lediglich als
Beweis dafür, das Verbote weder heilen noch verhindern. Ein jeder Drogensüchtige be-
schafft sich seinen Stoff, obwohl es verboten ist und unter Strafe steht.
Ähnlich verhält es sich auch mit den in letzter Zeit umfangreich verhängten Rauch-
verboten. Wir wagen es zu behaupten, dass nur wegen des Rauchverbotes in der Lieb-
lingskneipe, kein Raucher das Rauchen aufgegeben hat.
Das Geschäft mit der Sucht
Zurück zu den Spielautomaten, die nach Ansicht des Herrn Kaiser auf den Schrottplatz
gehören. Er bezichtigt seine politischen Gegner BZÖ/ÖVP, nicht auf jährliche Ein-
nahmen von rund 7 Millionen Euro aus dem „Kleinen Glücksspiel“ verzichten zu wollen.
Laut seiner Aussage sollten Dörfler, Scheuch, Martinz, Tauschitz und Co, endlich
mehr Mut zum aufrechten Gang beweisen, anstatt mit dem Unglück tausender Kärntner-
(innen) Geschäft zu machen.
Verhinderter Don Quichotte?
Wirklich eine edle Gesinnung und mutige Aussage, die hier ein Herr Kaiser vertritt.
Da wäre es doch längst an der Zeit, in den eigenen Reihen aufzuräumen. Warum fährt
er nicht nach Wien und unterbreitet sein Ansinnen seinem Parteigenossen, dem Wiener
Bürgermeister Michael Häupl. Die Gemeinde Wien verdient nämlich ein Vielfaches der
Kärntner am „Kleinen Glückspiel“.
Die Realität
Nehmen wir einmal an, dass das „Kleine Glückspiel“ verboten wird. Glaubt Herr Kaiser
wirklich, dass mit diesem Schritt alle Spielsüchtigen geheilt sind. Was würde passieren,
wenn diese Form des Glückspiels untersagt wird?
Alle „Spielsüchtigen“ würden in die Arme der Austria Casino AG und der Firma Novomatic
getrieben werden. Diese beiden Konzerne würden von einem Verbot des „Kleinen Glück-
spiels“ fulminant profitieren.
Kurzsichtige Denkweise oder Absicht?
Unser Beitrag soll kein Plädoyer für das „Kleine Glückspiel“ sein, sondern lediglich auf die
kurzsichtige Denkweise des Politikers Peter Kaiser hinweisen. Es wäre aber auch möglich,
dass dieser bereits auf den Spuren des designierten EU-Kommissar „Johannes Hahn“
wandelt.
Stauni
2009-10-31
Weisheiten aus dem Kurier
„Zuwanderung: Eine Studie zeigt, dass sich Migranten in Österreich meist gut integrieren.
Ausnahme sind die Türken“. Diese Weisheit stammt nicht von uns, sondern war im Samstag-
Kurier auf Seite 3 zu lesen.
Das ist auch jener Standardsatz, der von H.C. Strache bei jeder Wahlveranstaltung gebets-
artig heruntergeleiert wird. Wir haben da eine Geschichte, wo der Integrationswille einer
Türkin amtswegig behindert wird.
Lieber bei der Schweiz
In Vorarlberg, dass ist jenes österreichisches Bundesland das lieber bei der Schweiz
wäre, wird einer 30-jährigen Frau mit türkischen Migrationshintergrund die österreich-
ische Staatsbürgerschaft mit einem wirklich erstaunlichen Grund verweigert.
Wer ist die Türkin?
Hilal Iscakars, 1979 in Feldkirch (Österreich) geboren, Absolventin des BORG Innsbruck
und studierte Psychologin, zur Zeit Geschäftsführerin des Vereins Offene Jugendarbeit
Hohenems. Mehr Integrationswillen kann wohl nicht aufgeboten werden.
Diese Frau hat nun um die österreichische Staatsbürgerschaft eingereicht und diese wurde
ihr vorerst verweigert (Quelle:www.vol.at). Was hat Hilal Iscakars wohl angestellt, dass das
Amt so reagierte. Hat sie eine Bank ausgeraubt oder gehört sie einer Einbrecherbande an?
Kein Kopftuch
Nein, sie trägt nicht einmal das von Strache viel gehasste Kopftuch, geschweige eine Burka.
Ihre Verbrechen bestanden daraus, dass sie vier Mal falsch parkte und sechs Mal zu schnell
gefahren war, wobei die Polizeistrafen zwischen 50,- und 90,- Euro von ihr bezahlt wurden.
Das was sich hier wie ein schlechter Witz anhört, ist leider traurige Realität. Vermutlich
basiert die im Kurier angegebene Studie auf solchen Tatsachen. Es gibt ein Sprichwort das
besagt, dass der frömmste nicht in Frieden leben kann, wenn es dem bösen Nachbarn nicht
gefällt.
Integrationsablehnende Beamte
Das ist ein, vermutlich von etlichen unbekannten Fällen, bekannt gewordener Fall, wie amt-
liche Bürokraten in der Realität mit dem Integrationswillen von Türken umgehen. Wo kämen
wir denn hin, wenn sich eine jede hier geborene Türkin integriert, indem sie auch noch ein
Hochschulstudium abschliesst, werden sich jene Beamte mit Hauptschulabschluss in Hohen
-ems gedacht haben.
Fussballer wäre einfacher
Da wäre es doch auf jeden Fall besser gewesen, wenn Frau Hilal Iscakars als Mann erst ein-
ige Monate in Österreich aufhältig wäre, kein Wort Deutsch kann, aber dafür ein Fussballer
wäre.
Vielleicht sollte man auch bei der nächsten Studie die ablehnende Haltung von etlichen staat-
lichen Bürokraten gegenüber integrationswilligen Türken mit einbeziehen, um ein korrektes
Bild zu erhalten.
Stauni
2009-10-25
Alkoholverbot in Reisezügen?
Bei den österreichischen Bundesbahnen denkt man seit geraumer Zeit, über ein Alkohol-
verbot während der Zugfahrt nach. Das heißt aber nicht, dass ein Reisender im Speise-
wagen kein Bier mehr zum Essen erhält.
Es geht hier vorwiegend um den Alkoholkonsum von Personen, die sich zum Beispiel
während der Reise vor oder nach einem Fußballspiel sinnlos betrinken und dann andere
Fahrgäste belästigen, die Waggons beschmutzen oder fremdes Eigentum beschädigen.
Es ist jene Spezies, die schon mit einem alkoholischen Getränk in der Hand, laut grölend
den Eisenbahnwaggon betreten. Wir finden, dass die ÖBB mit der geplanten Maßnahme
eines Alkoholverbotes rechtens handelt.
Reisende werden belästigt
Wie kommen andere Personen dazu, sich von Betrunkenen belästigen zu lassen. Selbst
die Raucher haben es zur Kenntnis genommen, dass sie mit ihrem Laster andere Reisende
behelligen und haben sich mit dem Rauchverbot abgefunden.
Also ist es auch einem Alkoholiker zuzumuten, dass er einige Zeit ohne Alkohol auskommt.
Wer nicht alkoholkrank ist, dem werden einige Stunden ohne geistige Getränke ohnehin
nichts ausmachen.
Was ist mit den Grünen los?
Es kann ja auch niemand mit einer Wodkaflasche in der Hand ein Flugzeug betreten. Also
warum soll das bei einem Personenzug nicht gelten. Das sehen die niederösterreichischen
Grünen offensichtlich nicht so.
Sie meinen, dass pünktliche Züge wichtiger wären als ein Alkoholverbot und unterstützen
unter dem hochgeistigen Motto „Mei Bier is net deppat“, das Online-Magazin „Oekonews“.
Erstaunliche Meinung
Auf dieser Webseite ist man der Meinung, dass ein Alkoholverbot in österreichischen Zügen,
die ÖBB besonders für junge Menschen noch unattraktiver machen würde. Da kann man
nur staunen, welche Meinung die Herrschaften von der österreichischen Jugend haben.
Grüne Politikerinnen für Alkoholkonsum
Aber mit dieser erstaunlichen Meinung ist „Oekonews“ nicht allein, den die grünen Damen
LAbg Amrita Enzinger und BRin Elisabeth Kerschbaum, dürften ebenso denken.
Anders ist es sonst nicht erklärbar, dass die beiden Politikerinnen bereits an Protestflaschen
basteln, welche sie am Freitag, den 23.10.09 um 10 Uhr bei der ÖBB Personenverkehrs AG,
1100 Wien, Wienerbergstraße 10, abgeben wollen.
Protestaktion
„Oekonews“ ruft nämlich an dieser Örtlichkeit und zu diesem Zeitpunkt, zu einer Protest-
aktion gegen das geplante Alkoholverbot in Zügen auf. Dabei sollen dem ÖBB-Management
diese Protestflaschen übergeben werden. Na ja, ob jene Person die sich diese Idee einfallen
hat lassen ganz nüchtern war, wollen wir bezweifeln.
Zwei verschiedene Paar Schuhe
Aber zurück zur Politik, bzw. deren erstaunliche Vertreterinnen. Es ist schon richtig, wenn
die ÖBB darauf hingewiesen wird, dass ihre Züge pünktlich verkehren sollen.
Was das allerdings mit einem geplanten Alkoholverbot wegen sinnloser Besäufnisse und den
daraus resultierenden Belästigungen anderer Reisender und Sachbeschädigungen zu tun hat,
ist mehr als undurchsichtig.
Bezug zur Realität verloren?
Aber vielleicht haben sich die grünen Politiker bereits so an ihre komfortablen und PS-starken
Dienstautos gewöhnt, sodass sie keine Erinnerung mehr daran haben, wie es ist im Zug zu
reisen und von einem oder mehreren Betrunkenen belästigt zu werden.
Unterstellung
Denn den Jugendlichen zu unterstellen, dass für sie das Bahnfahren noch unattraktiver wird,
wenn man keinen Alkohol dabei trinken kann, ist gerade einer Ökopartei wie den Grünen
nicht würdig.
Also hoffen wir das die beiden Damen LAbg Amrita Enzinger und BRin Elisabeth Kerschbaum,
nur um des protestieren Willen, die Protestaktion von „Oekonews“ unterstützen.
Bitte Rücktritt nicht vergessen
Das wäre noch verzeihlich, denn so etwas ist man von den Grünen ohnehin gewöhnt. Sollten
die beiden grünen Politikerinnen jedoch tatsächlich die Meinung dieses Online-Magazins
teilen, wäre es angebracht wenn sie sich aus ihren politischen Funktionen zurückziehen.
Stauni
2009-10-22
Wirtschaftsexperte Tumpel
Ein höheres Arbeitslosengeld soll eine wichtige Maßnahme gegen die Wirtschaftskrise dar-
stellen. Dieser Ansicht ist der AK Präsident Herbert Tumpel und beweist damit, wie weit
er von der wirtschaftlichen Realität entfernt ist.
Er sieht sich in seiner Meinung auch von den Ergebnissen der Wifo-Studie über die Umver-
teilung durch den Staat bestätigt. Das würde bedeuten, dass der Werktätige einen Arbeits-
losen zu unterstützen hat, um von diesem wieder sein Geld zurück zu erhalten.
Bleiben wir doch alle zu Hause
Da wäre es doch wesentlich einfacher wenn niemand mehr arbeiten geht, denn dann würde
man sich eine Umverteilung ersparen. Herr Tumpel sollte bereits zum Nachdenken beginnen,
woher er dann das Geld nehmen will und vorallem wer seinen üppigen Gehalt bezahlen wird.
Jedem das Seine
Es wäre interessant zu wissen, ob so manche Politiker und Politfunktionäre auch dann für
eine Umverteilung wären, wenn es ihre persönliche Brieftasche betreffen würde. Wir halten
von einer Umverteilung herzlichst wenig. Jedem steht das zu, was er zu leisten vermag.
Forderungen der AK
Erstaunlich sind auch die Forderungerung der Arbeiterkammer, die immerhin auf Kosten
ihrer zwangsbeglückten werktätigen Mitglieder lebt:
1.) Rasche und deutliche Anhebung des Arbeitslosengeldes und eine längere Bezugs-
dauer von Arbeitslosengeld;
2.) Anhebung der Notstandshilfe im Zusammenhang mit der bedarfsorientierten Mindest-
sicherung;
3.) Entfall der Anrechnung des Partnereinkommens bei der Notstandshilfe.
Gratiszeitung für Arbeitslose
Da hätten wir eine bessere Idee. Da das AMS offensichtlich nicht in der Lage ist, Arbeitslose
an Firmen zu vermitteln welche dringend Personal suchen, sollten an „arbeitsunwillige Per-
sonen“, täglich die Tageszeitungen Krone und Kurier verteilt werden.
In diesen Zeitungen befinden sich speziell Freitag und Samstag derart viele Stellenangebote,
sodass für jeden Jobsuchenden sicher eine geeignete Stelle dabei sein wird. Die Bereiche
der offenen Stellen erstrecken sich von der WC-Wartefrau bis zum Diplomingenieur.
Unterstützung des Missbrauchs
Das Arbeitslosenentgelt sollte eine vorübergehende unterstützende Maßnahme sein und
nicht zum Dauerzustand und Jobersatz werden, sowie es die AK durch die Forderung einer
eine längere Bezugsdauer provoziert.
Aber warum sollte sich im System etwas ändern, wenn pseudopolitische Organisationen
durch ihre absurden Forderungen, arbeitsunwillige Personen in ihrer Handlungsweise
bestätigen und unterstützen.
Stauni
2009-10-20
Selbsterkenntnis
Offensichtlich sind die Wirtschaftsexperten der Wirtschaftskammer Wien selbst zur
Erkenntnis gelangt, dass es um ihr Fachwissen betreffend der Wirtschaft außerhalb
der Räumlichkeiten der WKO welche durch die Zwangsmitglieder finanziert werden,
nicht bestens bestellt ist.
Gebrüder Grimm
Es ist immer wieder erstaunlich, welche „Märchen“ im Jubelblättchen der Wirtschafts-
kammer publiziert werden. Von einer Ausgabe zur anderen gibt es neue Prognosen.
Allerdings sind die meisten davon weitab jeglicher Realität.
Neuer Wirtschaftexeperte
Das dürfte die Verantwortlichen in der Wirtschaftskammer dazu inspiriert haben, einen
wirklichen Wirtschaftfachmann zu engagieren. Seine Kolumne hat in der neuesten
Ausgabe der „Wiener Wirtschaft“ Premiere.
Es ist wirklich erstaunlich, wofür die Wirtschaftskammer Wien das Geld ihrer
Zwangsmitglieder verschwendet.
Stauni
2009-10-07
Der VwGH-Spezialist
Ein einschlägig vorbestrafter und heroinsüchtiger serbischer Drogendealer, ist mittlerweile
Spezialist für die Bekämpfung gegen Abschiebungsbescheide. Bereits 2008 hatte er erfolg-
reich einen negativen Bescheid aus dem Jahre 2006 beim VwGH bekämpft.
In diesem war es um die Frage gegangen, inwieweit der Aufenthalt des Mannes die öffent-
liche Ordnung oder Sicherheit in Österreich gefährden würde.
Neuer Bescheid
Der Ersatzbescheid des Innenministeriums erfolgte 2009, in dem wiederum gegen den
Serben entschieden wurde. In diesem wurde festgehalten, dass der heroinsüchtige Mann
wegen Erwerbs, Besitzes, Weitergabe und Konsums diverser Drogen zu mehreren Frei-
heitsstrafen rechtskräftig verurteilt wurde.
Auch habe er sich anderer Delikte wie gefährliche Drohung, Körperverletzung und schweren
Raub schuldig gemacht. Selbst mehrfache Haftstrafen konnten den Serben nicht von seinen
Straftaten abhalten.
Keine Prognosebeurteilung ?
Zuletzt wurde er 2006 zu einer 18-monatigen Haftstrafe verurteilt worden und habe bewiesen,
dass er nicht gewillt sei, sich an die in Österreich geltende Rechtsordnung und Gesetze zu
halten.
Das berührte den Mann nicht sonderlich und er beschritt erneut den Weg zum Verwaltungs
gerichtshof.
Dieser hob den Abschiebungsbescheid mit folgend erstaunlicher Begründung wiederum auf
(2009/22/0107). Zur Klärung müsse eine das Gesamtverhalten des Fremden berücksichtigende
Prognosebeurteilung abgegeben werden, mahnte der VwGH. Die Behörde habe aber eine
solche Prognose nicht erstellt, sondern sich nur mit kursorischen Feststellungen anhand des
Strafregisters begnügt.
Die belangte Behörde habe sich auch in diesem Ersatzbescheid lediglich mit der Anführung
einzelner Delikte begnügt. Es würden jedoch konkrete Feststellungen über das Fehlverhalten
fehlen, welche der letzten Verurteilung zugrunde lagen.
Ein wenig mehr Realitätssinn
Es ist gut das eine Institution wie den Verwaltungsgerichtshof gibt, um gegen behördlichen
Entscheidungen eine noch „hoffentlich objektive“ Rechtsinstanz ansprechen zu können.
Allerdings sollten auch Höchstrichter den Bezug zur Realität nicht aus den Augen verlieren.
Quer durchs StGB
Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen kriminellen Ausländer, dessen Straftaten sich
quer durchs Strafgesetzbuch ziehen und wegen deren er auch rechtskräftig abgeurteilt wurde.
Alle diese Fakten waren im Bescheid enthalten und der VwGH war auch in deren Kenntnis.
Es ist daher erstaunlich was dieser dieser Mann noch anstellen muss, um endlich abgeschoben
werden zu können. Das Fehlen einer Prognosebeurteilung kann bei diesem kriminellen Aus-
länder wohl nicht als Grund gelten, ihn in Österreich zu belassen.
Stauni
2009-08-31
Kein Unbekannter
Eine erstaunliche Feststellung konnten wir im Online-Magazin Blaulicht&Graulicht entdecken.
Über den Autor Marcus J. Oswald, selbsternannter Machtfaktor im Internet, haben wir schon
desöfteren berichtet.
Es ist jener Mann der das Kunststück zusammenbrachte, eine einstweilige gerichtliche Ver-
fügung wegen Cyberstalking (Schutz vor Eingriffen in die Privatsphäre § 382g EO) zu erhalten.
http://www.erstaunlich.at/index.php?option=com_content&view=article&id=307;cyberstalking-&catid=1;erstaunliches
Kritik am Schusswaffengebrauch
Aber zurück zum eigentlichem Thema. Wir stehen dem Schusswaffengebrauch der Kremser
Polizisten, beim Einbruch in einem Merkur-Markt in Krems, nach wie vor sehr kritisch gegen-
über.
Nicht verniedlichen
Unseren Standpunkt haben wir auch in mehreren Beiträgen klar dargelegt. Jedoch darf bei
aller Argumentation gegen diesen Schusswaffengebrauch, nicht die Realität aus den Augen
verloren werden.
Einbrecher jeglichen Alters, haben eine gewisse kriminelle Energie. Sie dringen in die Privat
-sphäre von Personen ein, um diese zu bestehlen. Auch haben Begegnungen mit Einbrechern,
für den Haus- oder Wohungsbesitzer schon desöfteren mit gesundheitlichen Schäden geendet,
da der Ertappte zu einer Waffe gegriffen hat.
Machtfaktor analysiert Einbruch
Da ist es doch umso erstaunlicher, dass Marcus J. Oswald, der als Online-Gerichtsreporter
eigentlich diesbezügliche Erfahrung haben müsste, derartiges in seinem Journal schreibt.
Wörtliches Zitat aus B&G:
Dieses Journal brachte sich in die Berichterstattung zum “Fall Krems” nicht ein. Es wird nur
dieses gesagt: Jeder Polizist muss wissen, Grundschule der Kriminalistik, dass ein Einbrecher
immer unbewaffnet ist. Es ist atypisch, dass mitten in der Nacht ein Einbrecher in einen lee-
ren, unbewohnten Supermarkt einsteigt und ein geladenes Schießeisen dabei hat. Daher war
immer und zu jeder Sekunde klar, dass nicht geschossen wird. Außer von der Polizei. Die offen
-bar in Krems schlecht ausgebildet ist.
Wie kommt man auf so eine Idee ?
Mag sein das die Polizisten schlecht ausgebildet waren oder einfach nur die Hosen voll hatten.
Aber wie um Himmels Willen, kommt Oswald zu der absurden Idee, dass Einbrecher stets un-
bewaffnet sind.
Gerade in letzter Zeit, in der etliche Ostblockbanden ihr Unwesen in unserem Lande treiben,
kann mit absoluter Sicherheit davon ausgegangen werden, dass diese stets bewaffnet sind,
selbst wenn sie „nur“ einen Einbruchsdiebstahl begehen.
Sich selbst der Nächste
Erstaunlich ist auch, dass Oswald um seine eigene Sicherheit derart besorgt ist, sodass er
stets einen Hammer, einen abzugsbereiten Feuerlöscher und zwei Messer parat hat, falls
wer in seine Wohnung eindringt.
Dies ist nicht auf unserem „Mist“ gewachsen, sondern die Auflistung des o.a. Waffenarsenal
hat Marcus J. Oswald selbst in seinem Journal geschrieben. Tja, so ist er nun mal der Macht-
faktor des Internet, Wasser predigen und Wein trinken.
Stauni
2009-08-19
Lauter Millionäre ?
Geht man nach den erstaunlichen Meinungen der Grazer Politiker, muss Graz die größte
Millionärsdichte haben, oder es müssen zumindest die reichsten Einwohner von Österreich
in der Stadt des Uhrturms wohnen.
Es ist nämlich geplant, dass Dieselfahrzeuge die vor dem Jahr 2005, also älter als vier
Jahre sind, nicht mehr in die Grazer Innenstadt einfahren dürfen. Von dieser Maßnahme
wären über 250.000 Autos betroffen.
Abgehobene Politiker
Macht ja nichts, soll sich halt ein jeder Besitzer eines Dieselautos, alle vier Jahre einen neuen
Wagen kaufen. So oder so ähnlich müssen wohl die verantwortlichen Politiker denken und
beweisen damit, wie weit sie sich von der Realität entfernt haben.
Traumgagen und Dienstautos dürften diese Volksvertreter zu dieser Abgehobenheit verleitet
haben. Aber wie heißt es so schön, die Lämmer wählen sich ihre Schlächter stets selbst.
Wenn man bedenkt das der durchschnittliche Preis eines Dieselautos bei zirka 25.000,- Euro
liegt, darf die berechtigte Frage gestellt werden, welcher Durchschnittsverdiener kann sich das
leisten.
Wer steckt dahinter ?
Wir glauben nicht das dies eine Idee der Autolobby ist, den selbst diese können sich es auf
zehn Finger ausrechnen, dass sich Otto Normalverbraucher nicht alle vier Jahre einen neuen
Wagen kaufen kann.
Wir vermuten eher, dass Großkonzerne hinter dieser abstrusen Idee stecken. Wenn ein der-
artiges Gesetz wirklich in Kraft tritt, können die meisten kleinen Gewerbetreibenden in der
Grazer Innenstadt zusperren.
Verlagerung der Kaufkraft
Die Leute würden vermutlich in die Shoppingcenter am Stadtrand fahren und ihre Einkäufe
dort tätigen. Auch Lokal- und Kinobesuche würden sich aus der Grazer Innenstadt in diese
Einkaufsmeilen verlagern.
Wenn dann die Dieselautos erledigt sind, wird man wahrscheinlich den Benzin betriebenen
Fahrzeuge auf den Leib rücken. Hier wird sich vermutlich die selbe Gangart wiederholen.
Erstaunlich daran ist, dass die Grazer Volksvertreter bei diesem Spiel offensichtlich voll dabei
sind. Sie tun dies sicher nur aus Gründen des Umweltschutzes. So behaupten sie es zumindest,
doch wer das glaubt wird selig.
Stauni
2009-07-24