Unwürdiges Schauspiel bei Ärztearbeitszeitgesetz
Versorgung der Patienten muss sichergestellt werden,
zusätzliche Ärzte sollen eingestellt werden
Als „peinlich und unwürdig“ bezeichnet FPÖ-Gesundheitssprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein das Schauspiel, das der Wiener Bürgermeister Häupl und seine Genossin, Gesundheitsstadträtin Wehsely, in Zusammenhang mit dem neuen Ärzte- arbeitszeitgesetz aufführen. „Im Sinne der Patienten sollten sich Häupl und Wehsely mit den Ärztevertretern endlich an einen Tisch setzen. Am besten berufen SPÖ- Sozialminister Rudolf Hundstorfer, der mit schuld ist am Chaos, und SPÖ-Gesundheits- ministerin Oberhauser einen runden Tisch ein. Sonst tragen sie für jeden Patienten, der in Wien in Zukunft zu spät oder gar nicht behandelt werden kann, die volle Verantwortung“, so Belakowitsch-Jenewein. „Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, in denen man sich geeinigt hat, ist man in Wien sachlich noch keinen Millimeter weitergekommen. Häupl spielt den Ball zur Ärztekammer, sie habe ihre Ärzte nicht informiert. Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres spielt den Ball wieder zurück. Gesundheitsstadträtin Wehsely tut über- haupt so, als wäre das neue Arbeitszeitgesetz plötzlich vom Himmel gefallen. In Wahrheit ist Wehsely in ihre Funktion völlig überfordert und Häupl hat seine Stadt- rätin offenbar nicht im Griff“, so Belakowitsch-Jenewein. Dass in Wien „Feuer am Dach“ sei, daran trage SPÖ-Sozialminister Hundstorfer mitschuld: „Er hat uns im Parlament versichert, dass alle Betroffenen, Länder, Ärzte- und Personalvertret- ungen in die Verhandlungen zur Umsetzung des neuen Ärztearbeitszeitgesetz eingebunden waren. Jetzt stellt sich heraus: Das stimmt nicht, er hat uns alle getäuscht“, erklärt Belakowitsch-Jenewein. Wehsely gieße aber auch noch zusätzlich noch Öl ins Feuer: Sie wolle etwa jeden zehnten Dienstposten bei den Spitalsärzten streichen. „Wenn man die Arbeitszeit des einzelnen Arztes reduziert, muss doch klar sein, dass man zusätzliche Ärzte einstellen muss. – .sonst ist die Versorgung der Patienten gefährdet. Wehsely macht aber genau das Gegenteil und zerstört damit mittelfristig die Gesundheits- versorgung in Wien. Sie muss gestoppt werden“, fordert Belakowitsch-Jenewein. ***** 2015-03-26Rekordarbeitslosigkeit in Österreich
SPÖ-Sozialminister vertröstet die Bevölkerung von Jahr zu Jahr
Screen: APA/OTS
„Anstieg der Arbeitslosigkeit lässt nach“, so äußerte sich der SPÖ-Sozialminister
vollmundig drei Monate vor den Nationalratswahlen 2013. Doch die Realität sieht
anders aus, denn seit August 2011 steigt die Arbeitslosigkeit in Österreich kontinuier-
lich an und mit Riesenschritten marschieren wir in Richtung 500.000 Arbeitslose.
Doch Hundstorfer wird nicht müde, diesen monatlich kontinuierlichen Anstieg mit
beschwichtigenden Worten zu moderieren, allerdings ohne dabei echte Auswege
aus dieser eingefahrenen Situation aufzuzeigen oder gar Lösungen dafür zu haben.
Dazu der FPÖ-Sozialsprecher NAbg. Herbert Kickl: ..„In Wahrheit vertröstet Hunds-
torfer die Bevölkerung seit Jahren nur mit billigen Schmähs, erzählt obendrein das
‚Märchen von der sinkenden Arbeitslosigkeit‘, verteilt runherum Beruhigungspillen,
setzt aber keine Beschäftigungsimpulse.“
Auch in der ZiB2 am 3. Februar 2014 meinte der SPÖ-Sozialminister noch großspurig,
dass nach dem neuerlichen massiven Anstieg bei den Arbeitslosenzahlen der Scheitel-
punkt erreicht und er zutiefst überzeugt davon sei, dass es im Jänner 2015 weniger
Arbeitslose geben werde.
Nun schreiben wir das Jahr 2015 und in Österreich waren im Jänner knapp 473.00
Menschen ohne Arbeitsplatz. Das ist ein sattes Plus gegenüber dem Jänner 2014.
„Was nun, Herr Sozialminister? Hoffen wir wieder auf den Jänner 2016, oder machen
wir endlich etwas gegen diese exorbitant hohe Arbeitslosigkeit?“ so Kickl fragend und
ergänzt:. „In Wahrheit ist Hundstorfer aber unfähig und der größte ‚Schmähtandler‘
von allen bisherigen SPÖ-Sozialministern.“
Der österreichischen Wirtschaft fehlen zurzeit die Wachstumsimpulse, sowohl aus dem
Inland als auch aus dem Ausland. Die Konsumnachfrage leidet unter der schlechten
Einkommenssituation der privaten Haushalte und die Unternehmen zögern Investitions-
entscheidungen aufgrund der schlechten Wirtschaftsaussichten hinaus.
Österreich braucht rasch eine Beschäftigungs- und Wachstumsoffensive sowie eine
Steuerreform und ebenso eine Strukturreform. Mit einer sektoralen Schließung des
Arbeitsmarkts, einer Durchforstung des Gewerberechtes und einer steuerlichen Ent-
lastung der Unternehmer, könnte Österreich selbst Beschäftigungsimpulse setzen.
*****
2015-02-02
„Duo infernale“ Hundstorfer und Mitterlehner
„Totengräber“ der dualen Ausbildung
„Es gibt am ‚Tag der Lehre‘ nichts zu feiern für das ‚Duo infernale‘ Mitterlehner und Hundstorfer. Sie sind die ‚Totengräber‘ der guten dualen Ausbildung in Österreich und verbauen unseren Jugendlichen damit die Zukunft“, kritisiert heute FPÖ-Sozial- und Lehrlingssprecher NAbg. Herbert Kickl und ergänzt: „SPÖ und ÖVP lassen die Betriebe am ausgestreckten Arm verhungern, die Mittel für die betriebliche Lehrlings- förderung werden seit Jahren zusammengekürzt.“ Die Zahl der betrieblichen Lehrlinge schrumpfe in Österreich von Jahr zu Jahr – und daran sei nicht nur die demografische Entwicklung schuld. Die Hauptverantwort- lichen säßen auf der Regierungsbank. „SPÖ und ÖVP lassen die Betriebe am aus- gestreckten Arm verhungern, die Mittel für die betriebliche Lehrlingsförderung werden seit Jahren zusammengekürzt. Auf der anderen Seite fließt jedes Jahr ein dreistelliger Millionenbetrag in die staatlich gelenkten überbetrieblichen Lehrwerk- stätten (ÜLA). Im besten Fall sind diese Lehrwerkstätten Reparatureinrichtungen, in denen (vergeblich) versucht wird, die Versäumnisse sozialistischer Bildungs- politik zu kaschieren. Tatsächlich dienen sie vor allem dazu, Arbeitslosigkeits- minister Hundstorfers Arbeitsmarktdaten etwas zu behübschen“, so Kickl, der unter anderem die Einführung des Blum Bonus neu fordert und ein Bildungs- system, das Pflichtschulabgänger fit macht für den Einstieg in eine Lehre. „Vor diesem Hintergrund ist es dann besonders geschmacklos, wenn Sozial- minister Hundstorfer sich selbst als Beispiel für jemanden nennt, der mit seiner Lehre Karriere gemacht habe. Seine Lehre als Bürokaufmann ist wohl nicht der Grund, warum er heute als Minister den österreichischen Arbeitsmarkt zugrunde richten darf“, so Kickl. (Quelle: APA/OTS) ***** 2014-10-29Schwere Blamage für den SOS-Mitmensch Boss
Alexander Pollak bezichtigt Sozialminister Hundstorfer der Lüge
Der polnische Staatsbürger, Mario Keiber, erregte in den letzten Tage das Interesse der Medien. Dem 22-jährigen Mann, der knapp 20 Jahre seines Lebens in Österreich verbracht hat und im fortgeschrittenen Alter zurzeit eine Versicherungslehre absolviert, wird laut seinen Angaben die österreichische Staatsbürgerschaft verweigert. Grund der Verweigerung ist, dass Keiber nicht genug Geld verdient. Denn um Österreicher werden zu können, müsste er über einen Zeitraum von mindestens 3 Jahren ein Nettoein- kommen von fast 1200 Euro nachweisen können. Wir finden diese Einkommenshürde zwar auch realitätsfremd, doch bei Keiber wäre es möglich gewesen diese zu schaffen, denn eine Lehre wird normalerweise mit dem 18. Lebensjahr abgeschlossen. So hätte er bereits in den letzten vier Jahren einen dementsprechenden Gehalt verdienen können. Jedenfalls war die Causa Keiber für den SOS-Mitmensch Boss, Alexander Pollak, ein will- kommener Anlass über die österreichischen Einbürgerungsbedingungen herzuziehen. Neben etlichen Presseaussendungen organisierte er einen sogenannten „E-Mail Weckruf“. Voller Stolz verkündete Pollak, dass in weniger als 48 Stunden mehr als 1200 Men- schen ein Schreiben an den Integrationsstaatsekretär verfasst hatten. Bei ERSTAUNLICH ist man bestimmt kein Fan von Pollak, aber gegen diese Aktion ist nichts einzuwenden, wenn da das Wörtchen „wenn“ nicht wäre. Im heutigen Ö1- Mittags- journal verlautete der Sozialminister nämlich, dass Keiber vor einigen Jahren die Staatsbürgerschaft abgelehnt hat. Wäre eine derartige Meldung seitens der FPÖ gekom- men, hätten wir es verstanden, dass Pollak diese anzweifelt. Aber nein, ein politisch links orientierter Gutmensch wie Hundstorfer ließ hier die Katze aus dem Sack. Im ersten Moment muss der SOS-Mitmensch Boss perplex gewesen sein, denn mit so einer verbalen Ohrfeige hat er offenbar nicht gerechnet. Allerdings dürfte er sich rasch gefangen haben. Postwendend bezichtigte er den Sozialminister der Lüge. „Diese Behauptung entbehrt jeder Grundlage. Mario Keiber wurde die Staatsbürgerschaft nie angeboten“, so Pollak. „Es ist unfassbar, dass Herr Minister Hundstorfer das wichtige Anliegen des jungen Mannes durch unrichtige Behauptungen herunterzuputzen versucht. Das ist eines Sozialministers eigentlich nicht würdig“, so Pollak ergänzend. Erstaunlich ist jedoch woher Pollak wissen will, dass Hundstorfer die Unwahrheit spricht. Nur weil Mario Keiber Gegenteiliges behauptet? Beweise hat der SOS-Mitmensch Boss bis dato noch nicht auf den Tisch gelegt. Ob sich da Pollak nicht ein wenig zu weit aus dem Fenster gelehnt hat? Es könnte durchaus passieren, dass SOS-Mitmensch der Geldhahn ein wenig zugedreht wird, wenn dessen Chef in die Hand beißt von der auch Futter kommt. ***** 2013-04-23Kostenwahrheit über Sozialleistungen für Zuwanderer?
Hundstorfer-Entgleisung gegenüber Freiheitlichen
im Nationalrat zeigt Nervosität des Sozialministers
Im Zuge der heutigen Plenarsitzung lehnten alle andern Fraktionen einen Antrag der freiheitlichen Abgeordneten Hofer und Belakowitsch-Jenewein ab, der darauf abzielte, die Datenerfassung durch die österreichischen Sozialversicherungsträger transparenter zu gestalten. Konkret forderten die beiden Abgeordneten, Beiträge und Leistungen von Staatsbürgern, EU-Bürgern und Drittstaatsangehörigen getrennt zu erfassen, um Erkennt- nisse über die Kostenwahrheit der ungezügelten Zuwanderung zu erhalten. Belakowitsch-Jenewein konfrontierte den Sozialminister mit seiner Rede in der Parla- mentssitzung vom 15.9.2009. Damals erklärte der Sozialminister wörtlich: „Im Jahr 2008 haben die Sozialversicherungsbeiträge aller ausländischen unselbständig Beschäftigten 2,2 Milliarden Eur an Einnahmen gebracht, die Ausgaben für die gleiche Personengruppe betrugen 1 Milliarde Euro. Sie können das alles nachrechnen; kein Problem! Für alle anderen monetären Sozialleistungen haben ausländische Arbeitnehmer im Jahr 2008 rund 2 Milliarden Euro eingezahlt, die Leistungen, die sie für diese Sozialleistungen bezogen haben, haben 1,7 Milliarden ausgemacht. – Nach Adam Riese: ein Zahlungsplus von 1,5 Milliarden, und diese 1,5 Milliarden landen in den diversen Sozialversicherungen. Ginge es nach Ihren Plänen, müssten die Österreicherinnen und Österreicher um 1,5 Mil- liarden mehr einzahlen, damit das gleiche Leistungsniveau aufrechterhalten werden kann.“ Dies steht allerdings im krassen Widerspruch zu einer Anfragebeantwortung des Sozial- ministers vom November letzten Jahres, in der Hofer und Belakowitsch-Jenewein die genaue Datenlage erfragen wollten. Damals antwortete Minister Hundsdorfer: „Eine derartige Differenzierung kann infolge der bestehenden Datenlage nicht erfasstwer- den und ist dementsprechend nach den gültigen Rechnungsvorschriften in den Erfolgs- rechnungen der Sozialversicherungen nicht vorgesehen.“ Dieser Widerspruch veranlasste den Sozialminister nicht, aufzuklären, wie er zu seinen Behauptungen im Jahr 2009 gekommen ist, wenn angeblich keine Zahlen erhoben werden, auch verweigerte er den Antrag anzunehmen, die einzige Reaktion war, dass er der frei- heitlichen Abgeordneten vorwarf, sie würde an Paranoia leiden. Diese emotionale Entgleisung, die mit der Würde des Hauses schwer vereinbar ist, kann wohl nur dahingehend gewertet werden, dass Minister Hundsdorfer nicht die Wahrheit sagen und weiterhin mit ideologischen Scheuklappen dem ungezügelten Zuzug frönen möchte. „Wir werden jedenfalls auch weiterhin nicht ruhen, und wir werden auch in Zukunft ver- suchen, genaue Zahlen zu bekommen, um Kostenwahrheit zu erhalten. Die Menschen in Österreich heben ein Recht darauf“, versprechen die beiden FPÖ-Abgeordneten. *****Berufsheer: SATIRE Teil 2
Berufsheer bringt neue Berufsbilder – AMS begeistert
Fortsetzung zum Beitrag: „Auch Haustiere werden zum Heer eingezogen“ Auf uneingeschränkte Begeisterung stößt ein künftiges Berufsheer beim AMS. „Durch die Abschaffung dieser mega-sinnlosen Wehrpflicht (Zitat Darabos, 17. 12. 2012), eröffnen sich für unsere Langzeitarbeitslosen ungeahnte Jobmöglichkeiten“, freut sich unter anderen etwa Sozialminister Hundstorfer, der schon einen „Olivgrün-Job Think-Tank“ in seinem Büro ein- gerichtet hat. So sei aus gut informierten Kreisen durchgesickert, dass es künftig den Beruf des „Heeres- Butlers“ geben werde. Dies deshalb, weil den Soldaten künftig sinnlose Tätigkeiten wie WC säubern, Betten machen, Schuhe putzen, oder gar die Pflege der Unterkunft nicht zumutbar seien. „Durch den ‚Heeres-Butler‘ werden die Soldaten deutlich entlastet und können sich voll und ganz auf ihre Ausbildung konzentrieren“, so ein Insider, der sich auch vorstellen kann das Tätigkeitsfeld auszuweiten. So könne man das brutale, oft zu laute „Tagwache!!!“ insofern abschwächen, als dann der Butler schon mit dem frischen Kaffee neben dem Bett steht. Da der Minister auch bemängelt hat, dass das Heer mehr Köche ausbildet als Pioniere, muss darauf natürlich reagiert werden. Das Kommando Heeresversorgung wird daher mit Einführung des Berufsheeres ersatzlos aufgelöst. Künftig haben die Soldaten die Möglichkeit via Feldtelefon eine Pizza zu bestellen, oder das beim Scharfschießen versehentlich erlegte Getier selbst zuzubereiten. Die von Darabos vor- geschlagene Alternative der zivilen Köche habe sich hingegen als unbrauchbar erwiesen, da sie einerseits zu teuer und andererseits nicht einsatztauglich seien. Nachdem die Soldaten durch den neu geschaffenen Heeres-Butler vom Putz-Zwang befreit werden konnten, habe der Think-Tank nur noch das Problem des Grüßens lösen müssen, berichtete ein erschöpfter Teilnehmer der diesbezüglichen Kommission. Habe der Minister doch bemängelt, dass alles was sich bewegt gegrüßt und alles was sich nicht bewegt geputzt werden müsse. Das Ergebnis der mehrstündigen Nachtsitzung war bestechend: Salutiert wird nur mehr bei öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen. Überall sonst gilt ein „Servas“ oder ein „Griaß di“ als ausreichend. Das allseits beliebte „Mahlzeit“ wird mangels eigener Küchen und Verpflegung gänzlich abgeschafft. In diesem Sinne: „Tschüß Norbert Darabos“! *****2013-01-11
Förder-Wahnsinn nimmt kein Ende
Förder-Wahnsinn kennt kein Sparpaket
Wir haben bereits einige Beiträge über den Förder-Wahnsinn der Wiener Rathaus-SPÖ
verfasst. Während einerseits ein Sparpaket nach dem anderen geschnürt wird, Ge-
bührenerhöhungen der Gemeinde Wien bereits schwindelnde Höhen erreicht haben
und bereits jede(r) sechste Wiener(in) an oder unter der Armutsgrenze lebt, verschen-
ken die Genossen anderseits Geld, als ob es kein Morgen gäbe.
Interessant dabei ist, dass das Füllhorn fast ausnahmslos über SPÖ-nahe Vereine ausge-
schüttet wird. Aber auch die ÖVP lässt sich punkto vereinsnaher Förderungen nicht
lumpen. Das Web-Magazin www.unzensuriert.at bringt es mit einem heutigen Beitrag
auf den Punkt.
Kuriose Förderungen für rote Natur- und Kinderfreunde
Haben Sie schon einmal versucht, für Ihren Verein oder für ein Projekt eine Förderung zu
bekommen? Wer´s getan hat, weiß, dass schon das Ausfüllen eines Subventionsantrages
kein leichtes Unterfangen ist. Wer´s trotzdem schafft, bekommt in der Regel aber die
Nachricht, dass der Fördertopf für dieses Jahr bereits erschöpft sei. Wen wundert´s,
müssen doch parteinahe Vereine bei Laune gehalten werden – diese lassen sich fürs Klet-
tern, Zelten und Stylen gewaltige Summen zahlen.
Gefördert wird in Österreich alles, was parteinah ist. Laut Tageszeitung Heute werden pro
Jahr fast 18 Milliarden Euro an Subventionen ausgegeben. Das ist nicht nur Europa-Spitze,
sondern ein Förder-Wahnsinn, der nicht einmal in Z eiten wie diesen, in denen gespart
werden sollte, Halt macht.
Eine parlamentarische Anfrage brachte nun zutage, welche skurillen Förderungen es für
parteinahe Jugendorganisationen gibt. So wurde, man glaubt es kaum, ein Treffen der SP-
nahen Kinderfreunde unter dem Titel „Fachtagung Zeltlager- und Outdoor-Pädagogik“ mit
30.000 Euro unterstützt. Für das Projekt „Gendergerechte Programmgestaltung und
Öffentlichkeitsarbeit“ erhielt die SP-nahe Naturfreundejugend 49.672,80 Euro und für das
Projekt „Nein zu Drogen, ja zur Natur“ (Kampf gegen illegale Substanzen im Klettersport)
überwies der Staat dem gleichen Verein 23.000 Euro. Auch die Kinderfreunde kassierten
doppelt. Der Staat unterstützte das Projekt „Look und Fashion – da will ich gerne dazu-
gehören“ mit 37.345,70 Euro.
Rot-schwarze Förderpolitik ist Affront gegen Steuerzahler
All diese Subventionen, die man beliebig weier aufzählen könnte und die knapp zehn Mio
Euro ausmachen, wurden – wohlgemerkt – zusätzlich zu den „Basis- und Projektförder-
ungen“ gezahlt. So bekam beispielsweise die Junge ÖVP im Jahr 2011 zwei Raten zu je
192.583,15 Euro überwiesen. Die Sozialistische Jugend erhielt nur unwesentlich weniger,
nämlich zwei Mal 178.048,55 Euro.
Die Förder-Politik der rot-schwarzen Regierung kann nur als Affront gegen den Steuer-
zahler verstanden werden. Einerseits überlegt man Pensionskürzungen und die stärkere
Besteuerung von Leistungsträgern der Gesellschaft, andererseits verprasst man das Geld
bei Subventionszahlungen für Parteifreunde. Das geht quer durch alle Ministerien.
So hat allein Sozialminister Rudolf Hundstorfer 1,9 Millionen Euro für parteinahe Organisat-
ionen ausgegeben. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner gab mehr als drei Millionen Euro
für Integrationsvereine aus. Besonders schlimm ist es in WIen: Die Stadt beschloss an
einem einzigen Tag mehr als fünf Millionen Euro. Zu Bürgermeister Michael Häupls Nutz-
nießern gehört auch ein Sado-Maso-Verein im linken Kulturzentrum Amerlinghaus sowie
ein Verein Namens ICE-Vienna, der – sage und schreibe – 720.000 Euro Unterstützung
bekam und in dem ein SPÖ-Bezirksvorsteher-Stellvertreter der Geschäftsführer ist und
eine Gemeinderätin im Aufsichtsrat sitzt.
„Liste der Skandal-Förderungen“ gefragt
Statt, wie SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter es verlangte, eine „Liste der
Schande“ der Steuersünder anzulegen, sollte es eine „Liste der Skandal-Förderungen“
geben. Diese zu erstellen, wäre keine leichte Aufgabe. Man würde sich die Finger wund
schreiben. Und ohne Förderung wäre diese endlos lange Liste in Österreich sowieso
nicht zu bewerkstelligen.
Beitrag dankend vom Blog www.unzensuriert.at übernommen.
*****
2012-01-31
Überqualifizierte und unterbezahlte Migranten
Nachfolgendes E-Mail haben wir heute erhalten:
Screen: © erstaunlich.at
Dies hat uns natürlich veranlasst, uns die im Mail erwähnte Meldung auf der betreffenden Web-
seite etwas genauer anzusehen.
Screen: text.orf.at
Zukünftig Lehrer(innen) ohne Lehramtsstudium?
Erstaunlich was da auf ORF Teletext zu lesen ist. Da wir allen Ernstes behauptet, dass Migrantenunterhalb ihrer Ausbildung arbeiten und daher oft unter ihrem Wert bezahlt werden. Als Bei-
spiele werden ins Treffen geführt, dass eine Lehrerin Büros putzt und ein Jurist am Bau arbeitet.
Dann wollen wir einmal versuchen, die Hintergründe der unqualifizierten Tätigkeiten und der
daraus folgenden Unterbezahlung zu ergründen. Möglicherweise könnte es daran liegen, dass
beispielsweise eine Lehrerin aus Tschetschenien zwar in ihrer Heimat die notwendige Qualifi-
Hätte diese tschetschenische Lehrerin ein Lehramtsstudium in Österreich abgeschlossen, könnte
sie auch in der Alpenrepublik unterrichten. Aber wenn sich die inzwischen völlig entglittene und
Ohne Studium geht (zur Zeit noch) gar nichts
Interessant ist das Beispiel mit dem ausländischen Juristen, der in Ermangelung eines abge-
schlossenen österreichischen Studiums am Bau arbeiten muss. Tja es ist eben eine (noch)
unumstößliche, Tatsache, wer das österreichische Recht nicht studiert hat, hat eben keine
Berechtigung in Österreich als Jurist tätig zu sein.
Dem Autor des Beitrags auf ORF Teletext sei mitgeteilt, dass es auch Österreicher(innen)
ohne abgeschlossenen Studium nicht gestattet ist, die angeführten Berufe wie Lehrer(in) oder Jurist(in) auszuüben. Daran wird auch (hoffentlich) keine Expertengruppe samt Sozialminister Hundstorfer (SPÖ) und Staatssekretär Kurz (ÖVP) etwas ändern können.Interessant ist für uns allerdings die Tatsache, dass sich weder der ORF, Hundstorfer oder
Kurz Gedanken machen, ob man für nicht studierte Österreicher(innen) etwas ändern könnte und diese beispielsweise auch Berufe wie Lehrer(in) oder Jurist(in) ausüben dürften. Und noch etwas, es gibt jede Menge Österreicher(innen) die ebenfalls weniger als 1.400 Euro im Monat verdienen.*****
2012-01-24
Dioxin-Eier
Deutsche Nachrichtensender reden Tacheles
Wie heute einige deutsche Nachrichtensender berichteten, ist es nicht mehr nachvollzieh-bar, wie lange schon dioxinverseuchtes Tierfutter in Deutschland verfüttert wird. Da er- scheint es doch recht erstaunlich, dass die weisungsgebundene AGES (Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH) keinen besonderen Anlass zur Warnung sieht.
Bedenkt man, dass Österreich pro Jahr nachweislich über 450.000 lebende Schweine,
Tonnen von Tierfutter und eine ungezählte Anzahl von Geflügel aus Deutschland impor- tiert, erscheint der Optimusmus der AGES bereits mehr als erstaunlich.Fahrlässigkeit oder Vorsatz?
Anstatt bundesweit Stichproben von möglichem verseuchtem Schweinefleisch, Geflügel,Eiern und Tierfutterprodukten durchzuführen, ist auf der Webseite der AGES folgendes
zu lesen.
„Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liefert das Europäische Schnellwarnsystem für Lebens- und
Futtermittel (RASFF) keinen Hinweis darauf, dass Produkte aus den betroffenen deutschen
Betrieben auf den österreichischen Markt gelangt sein könnten. Die amtlichen Lebensmit-
telbehörden (AGES, Bundesministerium für Gesundheit, Lebensmittelaufsicht der Länder)
überwachen und setzen gegebenenfalls weitere Maßnahmen.“
Das wäre ungefähr vergleichbar, wenn es die Polizei unterließe Alko-Tests an Autofahrern
zu unterlassen, weil die Heurigenwirte gemeldet haben, keinen Alkohol verkauft zu haben.
Auch der Satz auf der AGES-Webseite: „Die für die Futtermittelproduktion benötigten Roh-
stoffe (Futterfett bzw. Mischfett inkl. Fettsäuren) werden in Österreich hauptsächlich über
Zuständige Politiker haben keine Zeit
Aber auch die zuständigen Herren Politiker Alois Stöger, Rudolf Hundstorfer und Nikolaus
Berlakovich üben sich in vornehmer Zurückhaltung, anstatt die AGES anzuweisen endlich
umfangreiche Stichproben durchzuführen. Denn Frühwarnsysteme haben einen gravieren-
den Fehler. Man merkt es erst zu spät, wenn es zu spät ist.
Der Gesundheitsminister Stöger dürfte seit dem Listerienskandal, den er verschlafen hatte,
ein zwiespältiges Verhältnis zu Lebensmittel haben. Anderseits kann man dem Mann nicht böse sein, fehlen ihm doch für seinen Job jegliche Qualifikationen. Als gelernter Maschinen- schlosser und anschliessender Berufsgewerkschafter, hat man eben von Gesundheit nicht wirklich viel Ahnung.Aber auch der Ex-Gewerkschafts-Boss Hundstorfer, seines Zeichens Bundesminister für
Soziales und Konsumentenschutz, scheint für die Anliegen und der drohenden Gefahr von
Konsumenten keine Zeit zu haben. Diese erschöpft sich offenbar im Herumscharwenzeln
um die werte Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und der Durchsetzung von Gender-
wahn.
Da bliebe noch der Landwirtschafts- Umwelt- und (Über)lebensminister Berlakovich, in des-
sen Ressorts eine derartige Angelegenheit ebenfalls fällt. Aber auch dieser ist schwerstens damit beschäftigt Spenden nach Pakistan weiterzuleiten oder Flugzeugen nachzujagen, nachdem sie ihm vor der Nase davongeflogen sind. Die wenige Zeit die ihm dann noch ver- bleibt, nutzt er zur Ausmistung von Sauställen. Zuletzt hatte er einen in Paris entdeckt.Dioxin-Tierfutter aus reiner Profitgier verkauft
Aber kommen wir wieder zum eigentlichen Thema zurück. In diversen deutsche Nachricht-
ensendern (Privatsendern) wird ganz offen darüber berichtet, dass das verseuchte Tierfut-ter seit nicht mehr nachvollziehbarer Zeit, aus reiner Profitgier verkauft wurde.
Nun kann sich jeder halbwegs normal denkende Mensch ausrechnen, was die Prognosen
des Europäische Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF) in Wirklichkeit wert sind. Aber wer daran glauben will dem sei dieses gegönnt. Nach der Verspeisung desersten Dioxin verseuchten Frühstücksei, wird dieser eines Besseren belehrt sein. Dann ist es allerdings zu spät.
*****
2011-01-07Echte Männer
Geheimer Traum der Frauenministerin?
Bisher dachten wir, dass das Männerbild der Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek
so oder so ähnlich aussieht. Devot, schweigsam und immer stets zu Diensten, sowie ihr
treu ergebener Sozialminister Rudolf Hundstorfer.
Fotocredit: www.spoe.at
Nie im Leben wären wir auf die Idee gekommen, dass die Frauenministerin auf Rocker-
Typen steht. Unter dem Motto „Echte Männer gehen in Karenz“ offenbart Heinisch-Hosek ihren geheimen Männertraum.
Screen: www.maennerinkarenz.at
Allerdings hat der Traum der Frauenministerin einen kleinen Schönheitsfehler. Echte Män-
ner gehen nicht in Karenz, sondern arbeiten und erhalten ihre Familie. Also werte Frau Heinisch-Hosek träumen Sie schön weiter, denn Träume sind Schäume.*****
2010-11-13Genderwahn
ÖGB jubelt über anonymen Bericht
„Wir sind froh über den großen Meilenstein, der mit der Vereinbarung zur Einkommens-
transparenz gelungen ist“, diese Meinung vertritt ÖGB-Präsident Erich Foglar. Bekannter-
weise müssen Betriebe welche mehr als 999 Mitarbeiter(innen) beschäftigen, ab dem Jahr
2011 bis hin zu Firmen ab 150 Beschäftigte ab dem Jahr 2014 einen anonymen Einkommens-
bericht veröffentlichen.
Diese Maßnahme wird im Gleichbehandlungsgesetz verankert und soll zur Einkommens-
transparenz dienen. Die erste Frage die sich für uns stellt ist, welche Transparenz soll durcheinen anonymen Bericht gewährleistet werden?
Kollektivvertrag übersehen?
Aber weiter geht es im Reigen der Erstaunlichkeiten. Die gesamte Rote Fraktion, begonnen
von der Frauenministerin Heinisch-Hosek, bis abwärts bis zum kleinsten Funktionär ist der
Meinung, dass diese Einkommenstransparenz zur Schließung der Einkommensschere von
Gehältern zwischen Mann und Frau dienen soll.
Angeblich verdienen Frauen gegenüber Männern, bei einer gleich qualifizierten Tätigkeit
bis zu 18 Prozent weniger. Da erscheint es doch erstaunlich, dass der ÖGB nicht locker
lassen will, bis eine völlige Gleichheit hergestellt ist.
Erstaunlich erscheint es deshalb, gibt es doch den Kollektivvertrag, welcher auch vom
ÖGB mitbeschlossen wurde. In diesem werden Löhne nach Arbeitsjahren und nicht nach
Geschlecht berechnet. Offensichtlich scheint ÖGB-Präsident Erich Foglar diesen Umstand
vergessen zu haben.
Verdienen Frauen wirklich weniger als Männer?
Wurde im Gleichbehandlungswahn bereits das Gesetz einer geschlechtneutralen Posten-
vergabe für Privatbetriebe geschaffen, scheint die Spitze dieses erstaunlichen Wahns noch
nicht erreicht zu sein.
Laut Kollektivvertrag muss ohnehin der gleiche Lohn für gleiche Arbeit bezahlt werden.
Wenn Unternehmen aus geschäftspolitischen Überlegungen heraus, ein Geschlecht egal
ob es sich dabei um eine Frau oder einen Mann handelt über den KV bezahlt, so ist dies
Angelegenheit des Betriebes. Ein Eingriff in die Entlohnungsstruktur eines Unternehmens
käme einer Enteignung gleich.
Möglicherweise ist es den Gleichberechtigungsfanatikern entgangen, dass es viele Berufe
gibt in denen Frauen bei gleicher Qualifikation mehr als ihre männlichen Geschlechtsge-
nossen verdienen. Als kleine Beispiele wollen wir den Gastgewerbebereich oder Dienst-
leister wie Friseure anführen.
Müssen Männer in Zukunft auch Kinder gebären?
Ist dieses ganze Gleichbehandlungsgerede nicht ohnehin schon erstaunlich genug, plant die
Frauenministerin eine weitere Absurdität. Firmen die in Zukunft keinen anonymen Einkom-
mensbericht veröffentlichen, kommen auf eine „schwarze Liste“.
Mittlerweile darf man sich schon die berechtigte Frage stellen, wann kommt die Frauen-
ministerin Heinisch-Hosek und ihre treuergebenen Parteigenossen, wie zum Beispiel Sozial-
minister Hundstorfer auf die Idee, dass auch Männer Kinder zu gebären haben.
Da diese fiktive Forderung zur Zeit aus anatomischen Gründen nicht möglich ist, wird man
vielleicht die Medizin bemühen und dies ebenfalls im Gleichbehandlungsgesetz verankern.
Gleichberechtigung der Geschlechter in allen Ehren, aber man sollte nicht das Kind mit dem
Bad ausschütten.
Ablenkungsmanöver?
Vielleicht dient dieses Gleichberechtigungs-Gehabe auch nur dazu, von den wirklichen Pro-
blemen abzulenken. Als ob Österreich momentan keine anderen ernsthaften Sorgen hätte,
befinden sich politisch Verantwortliche zur Zeit auf einem exzessiven Gleichberechtigungs-
Kreuzzug. Für dieses Verhalten gibt es allerdings eine neumodische Wortschöpfung, näm-
lich den Ausdruck „Genderwahn“.
*****2010-06-07
Der neue Klassenfeind
Ahnungsloser Minister
Von den tatsächlichen Verhältnissen am Arbeitsmarkt dürfte Sozialminister Hundstorfer
nicht wirklich viel Ahnung haben, sonst hätte er nachfolgenden Vorschlag, den man ge-
trost als „Schnapsidee“ bezeichnen kann, nicht entwickelt.
Überstunden abbauen
Er meint tatsächlich, dass man durch den Abbau von Überstunden neue Jobs schaffenund die Arbeitslosigkeit verringern kann. Laut EU-Vergleich arbeiten Frau und Herr Österreicher in der Woche durchschnittlich 42,9 Stunden und damit am längsten im EU- Raum.
Würde diese Wochenstundenleistung auf 39,1 Stunden (durchschnittliche Arbeitszeit in
Dänemark) verringert werden, könnten damit 84.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. So die Milchmädchenrechnung des Sozialministers.Leistungsdesorientiert
Naturgemäss stiess dieser Vorschlag bei Gewerkschaften, Arbeiterkammer, Grünen und
SPÖ auf große Zustimmung. Wahrscheinlich hängt das mit der „Leistungsorientierung“
dieser Parteien und Organisationen zusammen.
Klassenfeind Überstunden
Die Überstunden die dem Sozialminister so ein Dorn im Auge sind, werden von arbeitswil-
ligen und leistungsorientierten Arbeitnehmern erbracht. Betriebe sind auf die Leistung dieser
Mitarbeiter angewiesen, da es ansonsten in Produktion oder Dienstleistung Engpässe geben
würde.
Wir haben am 20.05.2009 nachfolgenden Beitrag geschrieben, den sich Herr Hundstorfer viel-
leicht einmal durchlesen sollte.http://www.erstaunlich.at/index.php?option=com_content&view=article&id=244;arbeitsunwillig&catid=1;erstaunliches
Arbeitsunwillen
Es ist zwar nicht von der Hand zu weisen, dass es in exponierten Lagen „wirkliche“ Arbeits-
lose gibt, aber in Großstädten und Ballungszentren es eher am mangelnden Arbeitswillen liegt,
dass wir eine derart hohe „Arbeitslosenrate“ haben.
Es ist doch ein erstaunliches Phänomen, dass Firmen wöchentlich tausende Euros in Stellen-
angebote diverser Tageszeitungen investieren, obwohl so viele Leute keine Arbeit finden.Vielleicht einmal ein Lokalaugenschein
Vielleicht sollte der Sozialminister auch einmal bei einem Vorstellungsgespräch, eines vom
AMS vermittelten Jobsuchenden dabei sein, um sich selbst ein Bild machen zu können.
Ausser dem Firmenstempel auf dem AMS-Formular, haben diese Leute kein kein anderes
Interesse, geschweige denn an einem Job.
Arbeitswillige bestrafen
Nun will Herr Hundstorfer durch Streichung der Überstunden jene Leute „bestrafen“, die
durch ihren Arbeitswillen einen dementsprechenden Gehalt beziehen, weil sie Überstunden
leisten und dadurch zur Leistungsfähigkeit des Betriebes beitragen.
Durch Abschaffung von Überstunden würde kein einziger Arbeitsplatz geschaffen werden,
sondern im Gegenteil würden Firmen in Gefahr laufen, ihr Plansoll nicht mehr erfüllen zu können.Schuss ginge nach hinten los
Die Folge davon wäre, dass Betriebe eventuell in wirtschaftliche Schwierigkeiten schlittern
und dies bis zur Schliessung derselben führen könnte. Dann wären wirklich Arbeitslose
vorhanden.
Ein Lösungsvorschlag
Wir hätten eine bessere Idee zur Senkung der Arbeitslosenrate. Bei zehn angebotenen und
abgelehnten Jobangeboten, der betreffenden „arbeitslosen“ Person, die Arbeitslosenunter
-stützung ersatzlos zu streichen.
Stauni
2009-08-14