Zwangsbeglückung mit primitiven Schwachsinn
Nachfolgendes Plakat haben wir diese Woche auf einem E-Verteilerkasten im 15. Wiener
Gemeindebezirk endeckt.
Fotos: (c)erstaunlich.at
An und für sich wäre die illegale Plakatierung nichts besonderes, wenn das Plakat nicht
einen absolut primitiven und schwachsinnigen Text enthalten würde. Sicherheitshalber
wurde dieses Pamphlet mit Kleister am E-Verteilerkasten angepickt. Auf ein Tixoband
wurde offenbar verzichtet um zu verhindern, dass es der nächstbeste Passant gerechtfert-
igterweise herunterreisst und in den Müll wirft.
Foto: (c)erstaunlich.at
Der Originaltext des Plakats
Wien ist anders und Vielfalt sei so wichtig? Wir scheißen auf Vielfalt! Uns können transna-
tionale Banker und Chefs genauso gestohlen bleiben wie die hiesigen. Mit diesen Terror-
isten, wird nicht verhandelt. Auch nicht mit den Millionären und ArbeiterInnen-Verrätern
der FPÖ. Hate, Love & Money gehen über Grenzen, warum nich t wir und ihr? Klar ist
doch, egal ob aus Kabul, Mostar oder vom anderen Ufer: Wer hier ist, ist von hier – und
rüber wollen wir auch. Verhandlungen gibt’ s erst danach. Wir leben in SimmeRingmy
Bell und im X., the Favourite, auf der Mazzes-Insel und im Neubau. Hier lernt man
noch immer in der Schule die Legende, dass die Österreich-Fahne von Leopold V.stammt.
Beim dritten christlichen Kreuzzug schlachtete er so viele Moslems,dass seine weiße Kutte
ganz rot vom Moslemblut war. Als er den Gürtel abnahm, entdeckte er einen Streifen sau-
beres Weiss. Hear YU GO, und die Österreich-Fahne war geboren. Fuck that! Das ist
nicht Österreich, das ist Scheisse. Auf so ’ne Story und so ’ne Fahne kann man nur pissen.
Das subventionierte WUK
Wie schön dass die Initiatoren dieses „was immer es auch darstellen soll“ auf die Vielfalt
in Wien scheißen. Banker und Chefs werden als Terroristen bezeichnet. Irgendwie scheint
bei dieser erstaunlichen Truppe in Vergessenheit geraten zu sein, dass das Werkstätten-
und Kulturhaus (WUK) mit öffentlichen Geldern subventioniert wird. Und ein nicht unerheb-
licher Teil dieses Geldes kommt nun mal direkt oder indirekt von diesen Bankern und
Chefs.
Etwas bedenklicher wird es wenn die Initiatoren dieser geschmacklosen Plakataktion
publizieren, dass man auf die österreichische Fahne nur pissen könne. Darin sehen wir
weder Kunst noch konstruktive Kritik, sondern den Strafbestand des § 248 StGB.
Auf Grund des Titels „HAMAM statt DAHAM“, dem Outfit der am Plakat abgebildeten Perso-
nen, sowie die Namen von Kommentatoren wie Dejan, Ünal und Gökhan schliessen wir,
dass es sich um eine Performance von moslemischen Mitbürger(innen) mit Migrationshin-
tergrund handelt. Auch der Name Fahim Amir (Afghaner), der laut WUK-Webseite als sub-
kultureller Betreiber der Performance – Bar Schnapsloch angeführt wird, bestätiget unsere
Annahme.
Das wirft natürlich die Frage auf warum gerade dieser Personenkreis auf die Vielfalt in
Wien scheißt (wie sie selbst angeben). Auch finden wir es erstaunlich, dass mit Steuergeld
der österreichischen Steuerzahler(innen) Personen subventioniert werden, die auf die öster-
reichische Fahne nur pissen können.
*****
2011-07-10
Geldhahn zudrehen
Kein österreichisches Steuergeld darf mehr nach Griechenland fließen. Die österreich-
ischen Milliarden versickern dort vollständig. Weder für Österreich noch für Griechen-
land machen diese Transferleistungen Sinn. Dem deutschen Wirtschaftswissenschaftler
Hans Werner Sinn ist zuzustimmen, wenn er laut gestrigem Bericht in der Tageszeitung
„Die Presse“ fordere, „den Griechen den Geldhahn langsam zuzudrehen.“
Sollte die nächste Tranche der Hilfskredite für Griechenland freigegeben werden, müsste
Österreich eine weitere Milliarde an Griechenland überweisen. Dies gilt es zu verhindern.
Es ist verständlich, dass die Slowakei nicht für Griechenland haften möchte und Wider-
stand gegen weitere Hilfszahlungen leistet.
Laut Medienberichte im Handelsblatt, denen zu Folge die Slowakei nicht bereit ist, Haft-
ungen für Griechenland zu übernehmen. Die Bundesregierung sollten endlich anerkennen,
dass der Eurorettungsschirm gescheitert ist und über eine neue österreichische und euro-
päische Währungspolitik nachdenken.
Der nächste Pleitekanditat wartet schon
Die Bundesregierung sollte endlich im Interesse Österreichs handeln und keine weiteren
Finanzhilfen leisten. Leider sind Rot und Schwarz nur darauf bedacht, der EU zu gefallen
und einfach zu feige, um sich für die Interessen Österreichs einzusetzen. Dies kommt die
Österreicher sehr teuer zu stehen. Es ist auch zu bedenken, dass mit Slowenien bereits
der nächste Anwärter für Finanzhilfe vor der Türe stehe. Das Eurorettungspaket erweist
sich immer mehr als Fass ohne Boden.
Ist ein Superstaat EU geplant?
Ein europäisches Finanzministerium ist strikt abzulehnen. Dies wäre die vollständige Auf-
gabe jeglicher Souveränität der europäischen Nationalstaaten und damit auch Österreichs.
Eine solche Entwicklung werden muss mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft
werden.
Der Vorschlag des Chefs der Europäischen Zentralbank Jean Claude Trichet, ein Europä-
isches Finanzministerium zu schaffen und den Euroländern teilweise die Souveränität
zu entziehen, ist ein weiterer Versuch die EU in einen Superstaat zu verwandeln, in dem
Brüssel alles diktiere. Österreich steht zuerst und nicht die Europäische Union.
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2011-06-07
Finanzielles Aus für Schwule
Der Veranstalter der Gay Games (Schwulen Spiele) Cologne 2010 ist zahlungsunfähig und
meldet Insolvenz an. Das meldet die Internetplattform Welt-Online in einem heutigen Bei-
trag.
Screen: welt.de
Bei den so genannten Olympischen Spielen der Schwulen und Lesben in Köln hatten sich
im vergangenen August rund 10 000 Athleten aus aller Welt in 35 Sportarten gemessen.
Zur aktuellen finanziellen Lage hätten nicht vorhersehbare Kosten und ausgebliebene Zahl-
ungen geführt.
Es seien vereinbarte Zahlungen i n sechsstelliger Höhe ausgeblieben, erklärten die Organi-
satoren der Gay Games Cologne 2010. Schockierend sei allein das Ausmaß der Diebstähle
gewesen – für die fünfstellige Schadenssumme trete keine Versicherung ein.
Die Deutschen sind aufgewacht
Na so was, unsere deutschen Nachbarn werden doch nicht aufgewacht sein und verwenden
Steuer- oder sonstige Gelder lieber sinnvoller, als es Schwulen-Communitys in den
Allerwertesten zu schieben. Was uns besonders erschüttert sind die kriminelle Neigungen
der Gay-Players (Schwulen-Spieler). Bei der vom Veranstalter angegebenen Schaden-
summe, muss wohl alles was nicht niet- und nagelfest war geklaut worden sein.
Aber zurück zum Thema. Nachdem die Deutschen offenbar nicht mehr die finanzielle Frei-
zügigkeit gegenüber Schwulen an den Tag legen, könnten doch die Wiener Stadtväter
(gendergerecht Stadtmütter) in die Presche springen und dem Veranstalter der Gay-
Games (Schwulen Spiele) aus der finanziellen Verlegenheit helfen.
Schwulen-Spiele am Wiener Rathausplatz?
Gibt es doch in Wien einige profilierungssüchtige Politiker(innen) die sich liebend gerne bei
Schwulen-Communitys einschmeicheln und diese fleißig mit Steuergeld sponsern. Siehe
Beitrag „Homosexualität bringt Geld“. Eine Schwulen-Olympiade wäre nämlich noch eine
Veranstaltung, die den Wiener(innen) echt fehlen würde.
Um das Budget nicht über Maßen zu beanspruchen, sollte eine derartige Veranstaltung im
kleinen Rahmen abgehalten werden. Der Wiener Rathausplatz würde sich dafür hervorrag-
end eignen. Disziplinen wie Sackhüpfen, Eier am Löffel um die Wette tragen oder Bock-
springen ließen sich vor dem Rathaus, zum Gaudium des Wiener Publikums, sicher prob-
lemlos bewältigen.
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2011-04-26
Jetzt heißt es Farbe bekennen
Die Berichterstattung auf ERSTAUNLICH über das Horrorfestival „Fright Nights“ und der
Webseite „Frisch am Tisch“, hat zu einer parlamentarischen Anfrage der freiheitlichen
Kultursprecherin Mag. Heidemarie Unterreiner, an die Ministerin für Kunst und Kultur
Claudia Schmid geführt.
Zum Download bitte obiges Bild anklicken!
Wir sind schon gespannt wie die Antwort ausfallen wird und ob unsere Vermutung richtig
war, ob dieses Horrorfestival bei dem derart perverse Filme unter dem Deckmantel der
Kunst gezeigt werden, mit Steuergelder gesponsert wurde.
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2011-04-01
Gastautoren-Beitrag
Schluss mit der Verarsche!
„Man kann ein ganzes Volk eine Zeit lang belügen, Teile eines Volkes dauernd betrügen,
aber nicht das ganze Volk dauernd belügen und betrügen“, das hat schon US-Präsident
Abraham Lincoln vor rund 150 Jahren gesagt. In Österreich sind wir heute so weit. Wir
werden seit Jahren, seit Jahrzehnten, von unseren Regierungen belogen, betrogen und
für blöd verkauft. Jetzt ist Schluss mir der Verarsche. Wir wehren uns.
Beispiele gefällig? Derer gibt es genügend. Jüngstes Beispiel 24. März 2011. Wirtschafts-
minister Mitterlehner (ÖVP) lädt medienwirksam zum „Spritpreisgipfel“. Mit dabei: Vertreter
der Mineralölindustrie, des Treibstoffhandels, der Autofahrerclubs, der Bundeswettbewerbs-
behörde und des VCÖ. Nicht mit dabei: Vertreter der Opposition, Vertreter der Arbeiter-
kammer und Vertreter der Konsumentenschützer.
Bereits im Vorfeld!!! wird über die Medien verlautet, dass dieser Gipfel zu keiner Senkung der
Benzinpreise führen wird. Tolles Ergebnis des „Gipfels“: Tankstellen werden künftig die Preise
an eine Datenbank melden müssen. Na super! Die Medien – allen voran der staatliche ORF,
den wir mit unseren Zwangsgebühren finanzieren – berichten positiv über dieses „sensation-
elle“ Ergebnis.
Wenn wir jetzt nachdenken, dann stellen wir uns folgende Fragen:
Wieso lädt ein ÖVP-Wirtschaftsminister zu einem „Spritpreisgipfel“, nachdem er selbst mit
Jahreswechsel die Mineralölsteuer erhöht hat und so den Sprit teuer wie nie gemacht hat?
Kleine Anmerkung: Die Steuern auf Sprit machen rund 80 Prozent des Preises aus!
Wieso ist von Vornherein klar, dass dieser Gipfel zu keiner Senkung der Preise führen wird?
Könnte es sein, dass dieser Gipfel nur eine reine Verarsche der Bevölkerung ist?
Wieso werden steigende Preise am internationalen Rohölmarkt sofort an die Kunden weiter
gegeben, obwohl die Lager noch mit dem billigeren Öl voll sind und in Österreich noch für
rund drei Monate reichen? Und warum werden sinkende Preise am Ölmarkt verspätet oder
gar nicht an die Autofahrer weiter gegeben?
Warum berichten die Medien so positiv über dieses Nicht-Ergebnis? Könnte es vielleicht da-
ran liegen, dass die OMV ein nicht unbedeutender Werbekunde ist, der Inserate und/oder
Fernsehspots in Millionenhöhe schaltet (die übrigens mit dem Geld bezahlt werden, das wir
an der Tankstelle abgeben)?
Warum beurteilen alle am „Gipfel“ beteiligten Organisationen das Nicht-Ergebnis so positiv?
Könnte es daran liegen, dass sie keinerlei Nachteil dadurch erleiden? Und sagt uns das nicht,
dass die uns nur verarschen?
Wer kann sich noch daran erinnern, dass die Grünen vor Jahren gefordert haben, dass der
Liter Benzin 20 Schilling kosten soll und zu Recht von allen für völlig bescheuert gehalten
wurden. Hallo! Heute kostet der Sprit Euro 1.50,- Wie viel ist denn das in Schilling? Richtig:
20,60 Schilling! Es wird Zeit nachzudenken! Lassen wir uns nicht länger verarschen!
Nächstes Beispiel gefällig? Atomkraft. Durch die tragischen Ereignisse in Japan ist Beweg-
ung in die Diskussion gekommen und die Politik ist unter Zugzwang, weil sich das Volk –
die Wähler – zu Recht fürchten. Nicht vor der Verseuchung in Japan – obwohl uns der
ORF täglich beruhigt und meldet, dass die Strahlung in Japan keinerlei Auswirkung auf
uns hat.
No na, Japan ist fast 10.000 Kilometer von Österreich entfernt – aber vor den Atom-
kraftwerken die an unserer Grenze stehen. Und die sind alles andere als sicher. Krsko
zum Beispiel steht in Kroatien auf einer Erdbebenlinie und entspricht in keinster Weise
den hohen Sicherheitsstandards der japanischen AKW’s. Und wie sicher die sind sehen
wir gerade.
Dafür verspricht uns der ÖVP-Umweltminister einen „Stresstest“ für europäische Atom-
kraftwerke. Hallo!!! Der Stresstest läuft gerade in Japan. Und es schaut so aus, als wür-
den die japanischen Kraftwerke den Stresstest „knapp“ nicht bestehen.
Da wird die Regierung von der Opposition, auf Initiative der FPÖ (was übrigens in keinem
einzigen Medium erwähnt wurde), zu einer Sondersitzung des Parlaments, zum Thema
Atomkraft, gezwungen. Alle Parteien sprechen sich selbstverständlich gegen die Atom-
kraft aus – was leicht ist, weil es in Österreich kein Atomkraftwerk gibt.
Der Haken an der Sache: Dass es kein AKW in Österreich gibt, ist nicht das Verdienst der
Politik, sondern das Verdienst des Volkes. Denn das Volk hat sich mittels Volksabstimm-
ung gegen die Atomkraft ausgesprochen. Aber der Gag kommt noch. Alle Parteien in
Österreich – mit Ausnahme der FPÖ – haben sich zum sogenannten Lissabon-Vertrag
bekannt und diesem zugestimmt.
In diesem Lissabon-Vertrag ist die Mitgliedschaft Österreichs zu EURATOM festgeschrieben.
Mit anderen Worten: Österreich hat sich mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, BZÖ und Grü-
nen dazu verpflichtet die Atomenergielobby in EU-Europa mit einem jährlich abzuliefern-
den, zweistelligen Millionenbetrag zu unterstützen und zu fördern. Genau jene SPÖ, ÖVP,
BZÖ und Grüne, die uns in der Sondersitzung erklärt haben, wie pfui die Atomkraft doch
ist.
Jetzt kommt unser Bundeskanzler, der in der letzten regulären Sitzung des Nationalrates,
trotz mehrmaliger Aufforderung durch alle Parteien, kein Wort über den EURATOM-Ver-
trag verloren hat daher, und spielt sich als der große Atom-Verhandler in Brüssel auf.
Kleine Anmerkung: Die Regierungsparteien haben alle Anträge der Opposition, auf Aus-
stieg aus dem EURATOM-Vertrag, abgelehnt.
Österreich hätte jetzt – angesichts der Katastrophe in Japan – die Chance, einen europä-
ischen Atom-Ausstieg zu verlangen. Dies auch deshalb, weil wir als Nettozahler marode
Volkswirtschaften wie Griechenland, Irland und in Kürze auch Portugal, mit Milliarden an
österreichischem Steuergeld auffangen werden müssen. Was ist leichter als zu sagen:
Geld gegen Atomausstieg?
Es bleibt abzuwarten, was unsere Regierung macht. Auch, oder gerade bei Kroatien, das
sich um eine EU-Mitgliedschaft bemüht, wäre es ein leichtes den Beitritt mit einer Abschalt-
ung von Krsko zu verbinden. In Kenntnis unserer Regierung wage ich die Prognose, dass
nichts von alledem passieren wird und Österreich zu allem brav Ja und Amen sagen wird.
Wollen wir das? Lassen wir uns weiter verarschen? Denkt mal nach!
Mit freundlichen Grüßen
Martin Zampach
2011-03-25
Der Krug ist zerbrochen
Eine alte Volksweisheit sagt aus: „Der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht“.
Der Krug des MAK-Direktors, Peter Noever, dürfte nun endgültig zerbröselt sein. Über-
raschend reichte er vergangene Woche seinen Rücktritt ein. Wir haben uns im Beitrag
„Museumsdirektor als Steuergeldverschwender?“ bereits ausführlich mit dem exzessiven
Verhalten des nunmehrigen Ex-Museumsdirektors befasst.
Auszeichnung wofür?
Durch das Verhalten von Noever, bei dem ein Unbedarfter den Schluss gezogen hätte, das
MAK sei Noevers persönliches Eigentum, hatte er es sich nicht nur mit seinen ideologischen
Gesinnungsgenossen (Grüne), sondern auch mit den eigenen Parteifreunden verscherzt,
obwohl ihm diese noch im Dezember des Vorjahres, das „Goldene Ehrenzeichen für Ver-
dienste um das Land Wien“ verliehen.
Screen: wien.gv.at
Dass es Auszeichnungen für das Verschwenden von Steuergeld gibt ist uns neu, aber man
lernt ja bekanntlich nie aus. Jedenfalls platzte der Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ)
der Kragen und so fanden auf Wunsch des Kulturministeriums, Sonderprüfungen eines
Wirtschaftsprüfers statt.
Strafanzeige in Aussicht gestellt
Offenbar zog sich die Schlinge um den Hals von Noever immer mehr zusammen und so sah
dieser keinen anderen Ausweg mehr, als bei der Kulturministerin seinen Rücktritt einzu-
reichen. Claudia Schmied (SPÖ) nahm diesen auch sofort an.
Ungeachtet dessen laufen die Überprüfungen weiter. Kuratoriumsvorsitzender Andreas
Treichl meint, dass die Vertrauensbasis zwischen Herrn Noever und dem Kuratorium nicht
mehr gegeben sei und trotz der gezeigten tätigen Reue von Noever, auf eine Strafanzeige
nicht verzichtet werde.
Lange Rede kurzer Sinn, Peter Noever wird aus seinem Verhalten, augenscheinlich auch
strafrechtlich relevante Konsequenzen ziehen müssen. Zur Zeit ist es jedenfalls Fakt, dass
der Posten des MAK-Direktors vakant ist.
Vorschlag für Bewerbungskritierien
Um der Kulturministerin etwas behilflich zu sein, erlauben wir uns folgenden Textvorschlag,
zur Stellenausschreibung des neuen MAK-Direktors, zu unterbreiten.
Voraussetzungen:
Sozialist oder besser noch Kommunist, Maoist auch kein Hindernis.
Nehmerqualitäten, besonders was Steuergelder und Geschenke betrifft.
Reisefreudigkeit, besonders im Luxussegment, wie Merceds S-Klasse
oder Jeep GMC.
Keine Scheu vor VIP-Betreuungen und privaten Partys in Diensträumlich-
keiten auf Kosten der Steuerzahler.
Demonstrationsbereitschaft, zumindest aber Empörungsbereitschaft.
Gesunde Portion Selbstverliebtheit und Hang zu Provokationen.
Tolle Ideen zur Umgestaltung des Ministerbüros von Claudia Schmied.
Nicht erwünscht:
Wirtschaftliche Erfahrung, Führungsqualitäten oder ökonomisches Denken.
Gepflegtes Äußeres, Diskussions- oder Einsichtsbereitschaft, Talent, oder
gar Kunstverständnis.
Trüffel-, Kaviar-, Champagner-, Krusten- oder gar Schalentierallergie!
Erwünschte Aus- und Fortbildungen:
Big Boss Part 1 – Wie drangsaliere ich meine Mitarbeiter.
Big Boss Part 2 – Unfair, arrogant und trotzdem despotisch.
Dienstreisen Teil 1 – Abzocken für Anfänger.
Der Beleg – Phantasie- und Kreativitätsseminar.
Guide-Studie – Wo gibts die teuersten Luxusgüter.
Bewerbungen sind an die Bundesministerin Claudia Schmied (SPÖ)
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur zu richten.
*****
2011-02-27
Korrektur
Hatten wir im Beitrag „Dioxin-Eier“ dem Lebensminister Nikolaus Berlakovich unterstellt,
keine Zeit für Reaktionen für den aus Deutschland nach Österreich überschwappenden
Dioxinskandal zu haben, müssen wir uns heute korrigieren.
Wir haben im oben angeführten Beitrag geschrieben, dass sich die Zeit von Berlakovich
im Weiterleiten von Spenden nach Pakistan, in der vergeblichen Jagd nach Flugzeugen
und der verantwortungsvollen Aufgabe des Ausmistens von Sauställen erschöpft.
Aktion „Vielfaltleben“
Dass wir uns hier ein wenig geirrt hatten, mußten wir feststellen als wir heute folgende
Information erhielten. Der Lebensminister sponsert die Aktion „Vielfaltleben“ mit der
stolzen Summe von einer Million Euro. Natürlich nicht aus seiner Privattasche, sondern
aus Steuergeld.
Dafür hat die Aktion „Vielfaltleben“ hervorragende Erfolge vorzuweisen. Zum Beispiel
den Erhalt des weltweit einzigen Dickwurz-Löffelkraut-Vorkommens. Kein Mensch weiß
wofür dieses Kraut gut ist, aber wir sind die einzige Nation die es besitzt. Vielleicht hilft
es ja gegen Dioxinvergiftung?
Als besonderen Erfolg verbucht die vom Lebensminister gesponserte Truppe, die Ein-
bürgerung eines Bienenstocks am Dach der Wiener Staatsoper, der 40 Kilo Honig
brachte. Na dann wollen wir doch hoffen, dass dieser frei von Dioxin war.
Die Meldung des Jahres
Aber der Überhammer ist folgende Meldung von der wir einen Screen anfertigten.
Screen: http://www.ots.at/
Werte Freunde der „Vielfaltlebens-Truppe“ und geschätzter Lebensminister. Wenn eine
Tierart ausgestorben ist, ist es unmöglich diese lebend wieder zu entdecken. Denn aus-
gestorben bedeutet mausetot. Es sei denn, es wurde eine erfolgreiche Reanimation an
den Viecherln durchgeführt, was wir jedoch ausschliessen.
Da würde selbst der Schnorrerkönig schön schauen
Aber es ist immer wieder interessant, welche erstaunlichen Meldungen man einem Polit-
iker für eine Million Euro verkaufen kann. Der selige Poldi Waraschitz würde vor Neid er-
blassen, denn eine solche Geschichte wäre ihm wahrscheinlich nicht eingefallen.
Aber wieder zurück zum Lebensminister, bei dem wir uns natürlich entschuldigen müssen.
Denn wer ausser den eingangs erwähnten Beschäftigungen, sich noch mit Löffelkraut,
Bienenhonig und ausgestorbenen Fledermäusen beschäftigen muß, hat wahrlich keine
Zeit Maßnahmen zu setzen, die eventuell drohende gesundheitliche Schäden durch Dio-
xin von der Bevölkerung abwenden.
*****
2011-01-08
Blumen für Kim Il Sung
Sozialistische, pardon sozialdemokratische Politiker unseres Landes, dürften ein eigenes Ver-
hältnis zum Terrorstaat Nordkorea haben. War doch unser geschätzter Bundespräsident,
Dr. Heinz Fischer, lange Zeit Präsidiumsmitglied der österreichisch-nordkoreanischen Freund-
schaftsgesellschaft.
Aber auch in jüngster Zeit wurde dem Terrorregime und seinem Diktator gehuldigt. Vom
19. Mai bis 5.September 2010, fand im MAK die Ausstellung „Blumen für Kim Il Sung“ statt,
welche mit öffentlichen Geldern finanziert wurde. Den Besuchern sollte vermittelt werden,
wie schön es doch in Nordkorea sei und welch liebenswerter Mensch der Schreckensherr-
scher war.
(Quelle: http://www.mak.at/)
Erstaunliche Reise
Nach dem Tod von Kim Il Sung, trat Sohnemann Kim Jong Il das menschenverbrecher-
ische Erbe seines Vaters an. Dies tat aber der Freundschaft zu sozialdemokratischen Poli-
tiker(innen) keinen Abbruch und so reiste eine fünfköpfige „SPÖ-Delegation“, vom 11. bis
16. September 2010, darunter der Nationalratsabgeordnete Peter Wittmann und die EU-
Abgeordnete Karin Kadenbach, in eine der letzten Diktaturen dieser Welt.
Nordkoreanische Mode
Auch auf „unzensuriert.at“ ist heute ein erstaunlicher Beitrag zu lesen. Unter dem Titel
„Parlamentsmitarbeiter als Liftboys im Nordkorea-Look“ zeigt der Autor dieser
Webseite auf, dass offenbar nordkoreanische Mode auch im Parlament Einzug gehalten
hat.
Foto: Parlamentsdirektion / Michael Buchner
(Quelle: „unzensuriert.at“)
Steuergeld für Nordkorea-Promotion
Alles in allem lässt also darauf schließen, dass sozialdemokratische Volksvertreter und so-
mit auch der Staat Österreich, ein äußerst gutes Verhältnis zu Nordkorea haben müssen.
Wurden doch aus Steuergeld Ausstellungen, Reisen und Mode finanziert, welche die
Freundschaft zu einer der letzten Diktaturen dieser Welt bestätigt.
Heute in der Kronen Zeitung
Da fanden wir es doch recht erstaunlich, als heute nachfolgender Beitrag im Gerichtsteil
der Kronen Zeitung erschien.
(Quelle: Kronen Zeitung Printausgabe v. 7.12.2010)
Während sozialdemokratische Politiker, mit Steuergelder dem Terrorregime Nordkorea in
Österreich eine Ausstellung ermöglichen und sogar in diese Diktatur reisen, wird ein Ge-
schäftsmann gerichtlich verurteilt, weil er mit dem gleichen Land Geschäfte tätigte.
Wofür ist das Handelsembargo gut?
Der einzige Unterschied ist, der Kaufmann hat keine Steuergelder verschwendet, son-
dern durch seine geschäftlichen Tätigkeiten ermöglicht, dass solche ins Staatssäckel
fließen. Er hat auch keine Atombomben oder sonstiges Kriegsmaterial an der Terror-
staat verkauft, sondern stinknormale Luxuslimousinen und Luxusyachten.
Auf Grund der Tatsache , dass namhafte SPÖ-Politiker unseres Landes kein Problem darin
sehen, dem Terrorregime mit einer Ausstellung zu huldigen und sogar Reisen in dieses
Land unternehmen, stellt sich die berechtigte Frage, warum zwischen Österreich und
Nordkorea ein Handelsembargo besteht?
*****
2010-12-07
Pilz reitet wieder einmal auf dem Assistenzeinsatz herum
Die Verlängerung des Assistenzeinsatzes ist größter anzunehmender Schwachsinn, meint
der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz, in einer heutigen APA-OTS Aussendung. „Die Re-
gierung hat Geld für alles, was Menschen nicht brauchen, aber keins für das, was Menschen
brauchen“, so der Grünpolitiker.
Da müssen wir Herrn Dr. Pilz recht geben, denken wir nur an die Unsummen welche für an-
gebliche Asylanten und sonstiges dahergelaufenes Gesindel ausgegeben werden. Aber
zurück zum Assistenzeinsatz des Bundesheeres.
Ausufernde Kriminalität
Seit Öffnung der Ostgrenzen wird Österreich regelrecht mit Kriminalität aus den ehemaligen
Ostblockländern überschwemmt. Einbrüche und Raubüberfälle stehen an der Tagesord-
nung. Auch vor Mord wurde nicht zurückgeschreckt, wie einige traurige Beispiele jüngst
vergangener Zeit bewiesen haben.
(Fotoquelle: www.bundesheer.at)
Sinnvolle Aufgabe: Schutz der österreichischen Grenzen
Bericht des Rechnungshofes
In dem, im heurigen Frühjahr veröffentlichen Rechnungshofbericht ist zu lesen, dass von
Dezember 2007 bis April 2009 rund 12.000 Soldaten im Assistenzeinsatz, im östlichen Grenz-
raum eingesetzt waren. In diesem Zeitraum wurden 2.246 Mal sicherheitsrelevante Wahr-
nehmungen getätigt und in enger Abstimmung mit den Behörden entsprechende Maßnah-
men gesetzt.
Die Polizei hat 307 Mal Unterstützung des Bundesheeres angefordert. 51 Mal wurden lebens-
rettende Maßnahmen durch die Soldaten gesetzt. Also gesamt gesehen eine recht positive
Bilanz, die durch den Assistenzeinsatz des Bundesheeres zu verzeichnen ist.
Sicherheit kostet Geld und so ist auch der Assistenzeinsatz des Bundesheeres nicht gratis. Die
Kosten für die Grenzsicherung beliefen sich von Dezember 2007 bis April 2009 auf rund 29,3
Millionen Euro.
Fairerweise muss aber gesagt sein, um die genauen Kosten des Assistenzeinsatzes zu berech-
nen, müsste man jene Summe abziehen, welche durch die Soldaten ohnehin verursacht wer-
den, auch wenn sie nicht an der Ostgrenze Assistenz leisten. Dies wurde aber im Bericht des
Rechnungshofes verabsäumt.
Präventivmassnahme gegen Verbrechen
Eines steht auf jeden Fall fest, dass durch den Assistenzeinsatz des Bundesheeres eine Prä-
ventivmassnahme geschaffen wurde, die sicher das eine oder andere Menschenleben geret-
tet hat. Sicherlich haben die Soldaten an der Ostgrenze auch dazu beigetragen, die ausuf-
ernde Kriminalität etwas einzudämmen.
Planloses Herumstehen
Pilz sieht im Assistenzeinsatz vor allem die Verschwendung von Steuergeldern für Präsenz-
diener, die planlos im schönen Burgenland herumstehen. Dass diese Soldaten alleine durch
ihre Präsenz die eine oder andere Straftat verhindert und sogar Menschenleben gerettet
haben, dürfte beim Grünen Sicherheitssprecher noch nicht angekommen sein.
Sicht aus der sicheren Wiener Politiker-Wohnung
Ein Peter Pilz wird die Sinnhaftigkeit dieses Einsatzes sicher nicht beurteilen können. Denn
in den gut bewachten Wiener Nobelvierteln, wo auch er in einem davon Quartier bezogen
hat, ist er weit weg vom Schuss der alltäglichen Kriminalität. Vielleicht sollte er sich einige
Wochen in ein Haus in der Ostgrenzen-Region einmieten. Mal sehen, ob er dann nicht seine
Meinung schnellstens ändert.
Schutz von Menschenleben nicht notwendig
Pilz sieht die Kosten für diesen Einsatz, als zum Kasernen-Fenster hinausgeworfenes Steu-
ergeld. Da stellt sich für uns die Frage, was ist diesem Mann eigentlich ein Menschleben
wert? Mit seiner wiederholten Aussage, indem er für die Einstellung des Assistenzeinsatzes
plädiert, nimmt er billigend in Kauf, dass in Österreich Menschen beraubt, bestohlen und
ermordet werden können.
Alternative Eiserner Vorhang
Eine Alternative zum Assistenzeinsatz des Bundesheeres gäbe es noch. Sofortiges Dicht-
machen der Grenzen mit Grenzkontrollen und Wiedererrichtung des eisernen Vorhanges.
Das würde Kosten einsparen aber würde dem Grünen Pilz wahrscheinlich auch nicht ge-
fallen. Er hätte vermutlich ein Problem damit, dass räuberische Ostblockbanden nicht
mehr ungehindert nach Österreich einreisen könnten um ihre Straftaten zu begehen.
*****
2010-11-29
Was wird am 26.Oktober eigentlich gefeiert?
Das Begehen von Feiertagen ist immer eine erfreuliche Sache. Morgen ist es wieder soweit,
denn die jährliche Wiederholung des österreichischen Nationalfeiertages, am 26.Oktober ist
wieder Programm.
Vermutlich weiß ein Großteil der neuen österreichischen Bürger mit Migrationshintergrund
gar nicht, welche Bedeutung dieser Tag eigentlich hat. Da wollen wir uns doch die Freiheit
nehmen und ein wenig Geschichte in Kurzform publizieren.
Auf Grund des am 15.Mai 1955 unterzeichneten Staatsvertrages mit den Signatarstaaten
Vereinigte Staaten, Großbritannien, Frankreich und der Sowjetunion, musste bis am 25.
Oktober 1955 der letzte Besatzungssoldat, österreichisches Hoheitsgebiet verlassen haben.
Damit war Österreich ab dem 26.Oktober 1955 wieder frei. Bis zum Jahre 1964 wurde die-
ser Tag als „Tag der Fahne“ begangen und seit 1965 als Nationalfeiertag gefeiert. Seit
1967 wurde dieser Tag den übrigen gesetzlichen Feiertagen in Österreich gleichgestellt
und ist daher seitdem arbeitsfrei.
Erstaunliches Inserat in der Krone
Nun müssen wir ein wenig die Front wechseln, um zum eigentlichen Thema unseres heut-
igen Beitrags zu gelangen, obwohl dieser mit dem Staatsfeiertag zu tun hat. In der ges-
trigen Kronen Zeitung (Printausgabe), erschien folgendes ganzseitiges Inserat.
(Quelle: Krone Print vom 24.10.2010)
Einerseits ermahnt der Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll zum Sparen und erhöht
Steuern, während er anderseits in Zusammenarbeit mit dem Bundeskanzler, ein derart
sinnloses Inserat auf Kosten der Steuerzahler schaltet. Dieses kostet immerhin 31.959,-
Euro, exklusive Werbeabgabe und Mehrwertsteuer.
Aktuelle Preisliste der Kronen Zeitung
Warum sinnlos?
Die Bewerbung von Museen oder anderen kulturellen Sehenswürdigkeiten finden wir in
Ordnung, jedoch bedürfen diese sicherlich nicht eines derartigen Inserates. Aber was
soll´s, Dichands Erben werden sich sicher freuen.
Sinnlos erscheint uns die Werbung für das Bundesheer. Abgesehen dass die Truppen-
parade nach alter kommunistischer Vorlage Unsummen an Steuergeld verschlingt, ergibt
ein derartiger Aufmarsch in Österreich nicht den geringsten Sinn.
Österreich wird weder von Nachbarstaaten, oder sonstigen imaginären Feinden bedroht.
Wir leisten uns sogar den Luxus einen Zivildiener als Verteidigungsminister zu haben. Dass
heißt im Klartext, dass der oberste Chef der Armee aus pazifistischer Überzeugung noch
nie eine Waffe in der Hand gehabt hat, aber am Nationalfeiertag Kampfesstärke demon-
strieren lässt.
Wenn diese Nummer nicht so traurig wäre, könnte man direkt darüber lachen. Eines steht
für uns definitiv fest. Ein Pazifist und Zivildiener als Verteidigungsminister und das Demon-
strieren von Kampfesstärke des Heeres passt beim besten Willen nicht zueinander und ist
Geldverschwendung in Reinkultur.
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2010-10-25
Neues ORF-Gesetz
Seit gestern sind neue Regelungen im ORF-Gesetz in Kraft. Diese beinhalten strengere
Regeln für das Online-Angebot. Die Futurezone übersiedelte zum Kurier und die Foren
wurden abgeschalten.
(Screen: http://www.orf.at/)
Damit braucht sich der vom Steuergeld finanzierte Staatsrundfunk, nicht mehr länger die
Meinung von Usern anzuhören. Meinungsfreiheit scheint sich offenbar beim ORF ohne-
hin nicht besonderer Beliebtheit zu erfreuen.
Allerdings ist der ORF mit seinem nun kastrierten Online-Portal in einer wesentlich bes-
seren Situation als die Presse und der Standard. Er braucht keine selbstherrlichen und
komplexbeladenen Moderatoren und Admins mehr, die fleißig alle Postings löschen,
welche der Blattlinie widersprechen.
*****
2010-10-02
(Screen: www.jusline.at)
Weiterlesen unter …..
Diesen Paragrafen der Straßenverkehrsordnung dürfte sich der zuständige Stadt- und Ver-
kehrsplaner nicht durchgelesen habe. Abgesehen in offensichtlicher Unkenntnis der StVO,
wurde im 10. Wiener Gemeindebezirk, in der Laaer Berg Straße , zwischen der Absberggas-
se und der Steudelgasse, eine absolut lebensgefährliche Situation für Radfahrer geschaffen.
6 Wochen Bauzeit für Schilda-Posse
Im oben genannten Straßenstück, wurden in zirka 6-wöchiger Bauzeit, an beiden Rändern
der Fahrbahn, Radwege geschaffen. Dazu wurde einfach die Fahrbahn beiderseitig mit
Bodenmarkierungen beschnitten. Und dass das Ganze noch Unsinn macht, wurden in der
Straßenmitte zusätzliche Verkehrsinseln integriert und Sperrflächen aufgemalt.
Wie anhand der o.a. Fotos unschwer zu erkennen ist, leben Radfahrer welche diesen Rad-
weg benützen absolut lebensgefährlich. Auf Grund der künstlich planlos geschaffenen Situ-
ation, ist es mehrspurigen Fahrzeugen nicht möglich, an einem Radfahrer vorbeizufahren,
ohne den gesetzlich geforderten, seitlichen Sicherheitsabstand einzuhalten.
Fahrstreifenbreite von 2,22 Meter
Größere Fahrzeuge, wie z.B. Busse oder Lkws, müssen teilweise den Radweg mitbenützen,
da die Fahrstreifen über eine erhebliche Strecke sogar nur 2,22 Meter in der Breite aufwei-
sen. Durch diese hirnlose Schaffung der Verkehrssituation, gibt es im besagten Bereich für
Kraftfahrer nur die Möglichkeit hinter einem Radfahrer nachzufahren.
Dadurch wird auch der öffentliche Verkehr schwerstens behindert. Dem Busfahrer bleibt
nur die Möglichkeit hinter dem Radfahrer nachzufahren, oder gesetzeswidrig die Verkehrs-
inseln oder die Sperrflächen zu überfahren, um den Radfahrer zu überholen.
Ein Radfahrer in 5 Stunden
Wir haben an der betreffenden Örtlichkeit einen Beobachter postiert. In sage und schreibe
5 Stunden, konnte ein einziger Radfahrer ausgemacht werden, welcher den Radweg auch
tatsächlich benützte.
Ein Adrenalin-Junkie in 5 Stunden. Tja, Mut kann man nicht kaufen.
Die etwas vorsichtigeren Biker zogen es vor, ihr Rad am Gehweg zu schieben.
Diese erstaunliche Posse könnte sich durchwegs in Schilda abspielen und zeigt auf, wie die
Rote Stadtregierung Steuergeld verschwendet. Zusätzlich wird der öffentliche Verkehr
behindert und die Gesundheit, sowie das Leben von Personen gefährdet.
*****
2010-09-15
Erstaunliche Studie
Um die von Außenminister Spindelegger beabsichtigte Massenzuwanderung von 100.000
Migranten ein wenig schmackhaft zu machen, wurde in der mit Zwangsinseraten künstlich
am Leben gehaltenen „Wiener Zeitung“ das Ergebnis einer Studie von Regio Data Research
veröffentlicht.
Diese Studie soll den Österreicher(innen) glaubhaft machen, dass die bei uns lebenden
Migranten, die immerhin einen Anteil von 18 Prozent der Bevölkerung stellen, über eine
Kaufkraft von 13,5 Prozent verfügen. Angebliche Experten raten dem Einzelhandel, sich
über dieses Marktpotential bewusst zu werden.
Worauf stützt sich das Ergebnis?
Worauf sich das Ergebnis dieser Studie stützt, geht allerdings aus dem Beitrag in der „Wiener
Zeitung“ nicht hervor. Es fehlen sämtliche Angaben über Steuer- und Sozialabgaben, aus
denen die Einkünfte der Migranten korrekt errechenbar wären. Nur so könnte die tatsäch-
liche Kaufkraft bestimmt werden.
Statistik Austria spricht Tacheles
Dafür wurden tatsächlich bekannte Fakten verschwiegen. Laut Statistik Austria waren im
Jahr 2009, von in Österreich geborenen Männer 4,2% und Frauen 4,0% arbeitslos und
erhielten die staatliche Arbeitslosenunterstützung.
Bei den Migranten zeichnet sich ein völlig anderes Bild ab. Von denen im Ausland gebor-
enen Männer waren stolze 11,1 Prozent und Frauen 9,4 Prozent arbeitslos und erhielten
ebenfalls die Arbeitslosenunterstützung.
Auch bei der Frauenerwerbsquote schaut es traurig aus
Weiters wurde von der Statistik Austria die Frauenerwerbsquote untersucht und kamen
zu folgendem Ergebnis. In Österreich geborene Frauen im Alter zwischen 25 und 54 Jahr-
en gehen zu 80 Prozent einer Beschäftigung nach.
Bei den Türkinnen sind lediglich knapp über 40 Prozent erwerbstätig. Etwa 65 Prozent
der Frauen aus Ex-Jugoslawien, zirka 70 Prozent der EU-Bürgerinnen und rund 58 Pro-
zent sonstig im Ausland geborene Frauen gehen einer Beschäftigung nach.
Migranten-Kaufkraft durch den Steuerzahler
Das heißt im Klartext, dass die von Regio Data Research angepriesene Kaufkraft von Mig-
ranten, sich zu einem nicht unerheblichen Teil aus Steuergeld rekrutiert. Denn Sozialleist-
ungen wie Arbeitslosenunterstützung, staatlichen Familienbeihilfe, Kindergeld, Sozialhilfe
oder sonstige staatliche Zuwendungen, werden von der arbeitenden Bevölkerung finan-
ziert.
Von der linken in die rechte Hosentasche
Das wäre in etwa genauso, als wenn ein Geschäftsmann in seinem eigenen Lokal, von sei-
nem eigenen Geld täglich viel einkauft und sich dann über gute Umsätze freut. Das sein
Vermögen dadurch schwindet weil er Ware nachkaufen muss, verheimlicht er wohlweislich.
Wer auch immer diese Studie in Auftrag gegeben hat muss glauben, dass die heimische
Bevölkerung aus lauter Vollidioten besteht und das Ergebnis freudig zur Kenntnis nimmt.
*****
2010-07-29
Privilegienstadel geriet in den medialen Focus
Die Österreichische Nationalbank (OeNB) ist in den vergangenen Tagen, in den Focus etlicher
Medien geraten. Grund dafür war das großspurige Auftreten ihres Bosses Ewald Nowotny, der
sich für eine rasche Anhebung des Pensionsalters auf 70 Jahre aussprach. Gerade der Chef
eines staatlichen Unternehmens, in welchem es vor Privilegien nur so wimmelt, fordert die
bestehenden Pensionsrechte der arbeitenden Bevölkerung zu beschneiden.
Das dies eine eindeutige Provokation war, daran ist nicht zu rütteln. Auf Grund der Aussage
von Nowotny, hagelte es von medialer Seite heftige Vorwürfe zur moralischen Einstellung
dieses Mannes und den Privilegien in der OeNB.
Fundierte Rechte nur in der OeNB?
Jetzt wehrt sich der Betriebsrat der Österreichischen Nationalbank mittels einer Presseaus-
sendung, gegen die angeblich unrichtigen Behauptungen und Halbwahrheiten. In dieser meint
man, dass das Pensionssystem der OeNB für die Dienstnehmer, die vor 1998 aufgenommen
wurden auf einer rechtlichen Grundlage basiert. Auf Grund dieser Aussage muß angenom-
men werden, dass der Rest der arbeitenden Bevölkerung in Österreich rechtlos ist und ihre
Pensionsansprüche in keinen rechtlichen Grundlagen fundiert sind.
Staatsbetrieb will von Steuergeld nichts wissen
Die Personalvertreter halten weiters fest, dass sich die Altverträge in einem geschlossenen
System befinden und daher den Steuerzahler nicht belasten. Das ist eine erstaunliche
Feststellung. Möglicherweise werden diese Pensionen dann aus der Privatkasse der Betriebs-
räte und Direktorenriege bezahlt. Falls es den Herrschaften im Betriebsrat entfallen ist, die
Oesterreichischen Nationalbank ist ein Staatsbetrieb und Zahlungen wie Gehälter, Pension-
en, Dienstautos und diverse Privilegien, werden aus Steuergelder beglichen.
Die hohe Bedeutung der Tätigkeit in der OeNB
Auch wird in der Presseausendung erwähnt, welch hohe Bedeutung den Mitarbeiter(innen)
der OeNB zukomme und dass diese nicht zuletzt in der Finanzkrise bereit waren, professio-
nell und einsatzfreudig für die Republik zu arbeiten.
Werte Betriebsräte der OeNB, jeder arbeitende Mensch muß seinen Job mit Einsatzfreude
und Professionalität erledigen, sonst ist er ihn nämlich los. Eine derartige Überbewertung
der Tätigkeit in der Nationalbank ist präpotent und eine Frechheit.
Kampfmassnahmen werden angedroht
Jedenfalls kündigt der Betriebsrat der OeNB an, dass einseitige Eingriffe in Dienstverträge
nicht akzeptiert und mit allen juristischen und gewerkschaftlichen Mitteln bekämpft werden.
Da hoffen wir doch, dass sich der ÖGB für seine Mitglieder ebenfalls stark machen und
Eingriffe in bestehendes Pensionsrecht gleichfalls bekämpfen wird.
Präpotent und überheblich
Den verantwortlichen Damen und Herren in der OeNB sei ins Stammbuch geschrieben, wer
im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steine werfen. Die Presseaussendung, welche unserem
Artikel zugrunde liegt, strotzt vor Präpotenz, Selbstbeweihräucherung und Überheblichkeit.
Unter diesem „Link“ kann sich der/die geneigte Leser(in) den kompletten Text dieser Aus-
sendung durchlesen.
*****
2010-07-23
Alles Lug und Trug
Das alte Sprichwort: „Stiehlst Du ein Schaf hängt man Dich, stiehlst Du aber die ganze
Herde verhandelt man mit Dir“ bestätigt sich nun. Jahrelang hatten die obersten Ver-
antwortlichen für Griechenland Bilanzen gefälscht, betrogen, gestohlen und gelogen.
Entweder wollte man dies in Brüssel nicht bemerken oder hat es nicht bemerkt, weil es
an qualifizierter Kontrolle gefehlt hatte. Aber bekanntlicher Weise geht man mit dem Krug
solange zum Brunnen bis er bricht.
Und so kam es wie es kommen musste, Griechenland steht vor dem Staatsbankrott. Ab jetzt
wird es in der Tat erstaunlich. Jeder Geschäftsmann der Bilanzen fälscht und sich dadurch
vorsätzlich Kredite verschafft, von denen er schon im Vorhinein weiß dass er diese nicht
zurückzahlen kann, landet mit Sicherheit im Gefängnis.
Dürfen dies private Geschäftsleute auch?
Abgesehen davon entsteht durch Bilanzfälschung massiver Steuerbetrug. Nehmen wir
einmal an, der Geschäftsmann XY hätte diese kriminelle Tat begangen. Würde ihm der
Finanzminister Josef Pröll mit einem weiterem Kredit unter die Arme greifen?
Und würde der Finanzminister dies mit dem Argument rechtfertigen, er mache dies des-
halb, dass die Banken ihr Geld zurückerhalten und damit keine Schädigung des Euros
eintritt?
Mit absoluter Sicherheit nicht. Herr XY würde wahrscheinlich bis zum Hals in Ketten gelegt
werden und sein verbliebenes Hab und Gut würde unter dem Hammer landen. Da ist es
doch erstaunlich, dass Josef Pröll dies in der Causa Griechenland nicht so sieht.
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus
Vielleicht sieht er es nicht so eng, weil die Betrüger und Diebe in den Reihen der Politiker
angesiedelt waren? Denn die Argumentation, falls Griechenland nicht geholfen werde
könne ein Dominoeffekt eintreten und andere Länder mit sich reißen, lassen wir nicht
gelten.
Denn im Klartext würde diese erstaunliche Argumentation bedeuten, wenn das Haus von
Herrn A versteigert wird, automatisch die Bank beim Nachbarn B ebenfalls um ihr Geld
umfallen würde. Dieser Umstand würde nur dann eintreten, wenn Herr B ebenfalls seine
Finanzen nicht im Griff hat.
Bettelstaaten raus oder EU-Auflösung
Daher haben Länder die wirtschaftlich nicht in der Lage sind der EU anzugehören, in
dieser nichts verloren. Als Alternative bliebe nur, diesen gesamten Verein aufzulösen.
Das künstlich geschaffene, überregionale Staatsgebilde hat bis dato bei den mittel-
europäischen Staaten einen derartigen Schaden angerichtet, sodass einer Auflösung
ohnehin kein normal denkender Mensch nachweinen würde.
Bürgerkrieg?
Das die Suppe nun der kleine Mann in Griechenland auslöffeln soll und muss, die Politiker
und eine elitäre Schicht eingebrockt haben, ist ebenfalls für die Gangart der EU bezeich-
nend.
In einem gestrigen Beitrag in den VOX-Nachrichten fiel ein Satz, der zum Nachdenken
anregen sollte. Ein griechischer Bürger der auf der Strasse von einem Reporter zur Lage
in seinem Land befragt wurde sagte wortwörtlich: „Wir werden für das nicht bezah-
len, denn eher wird es zum Bürgerkrieg kommen.“
Auch Polizisten prügeln nicht gratis
Wenn es wirklich zu diesem Eklat kommen sollte, werden dies auch Prügelpolizisten die
zur Zeit munter auf die eigene Bevölkerung einschlagen nicht verhindern können. Denn
irgendwann kommt der Zeitpunkt wo die privilegierte Schicht den Sold für ihre Schutz-
truppen nicht mehr bezahlen kann. Da weder Polizisten noch Soldaten gratis prügeln,
könnte es in diesem Fall zu einem Umkehrschluss kommen und in Griechenland wieder
eine Militärjunta an die Macht kommen.
Das so ein Machthaber keinen Cent zurückzahlen wird, kann sich wohl auch der blauäug-
igste Mensch ausmalen. Da stellt sich die berechtigte Frage, mit welchem Recht erlaubt
sich der österreichische Finanzminister einem bankrotten Staat Geld zu leihen, bei dem
jeder Laie erkennen kann, dass dieses das nie zurückbezahlt werden wird.
Würde Pröll sein Privatvermögen verborgen?
Interessant wäre zu wissen, ob Josef Pröll aus seinem Privatvermögen ebenfalls den
Griechen Geld leihen würde? Wir können uns die Frage gleich selbst beantworten. Mit
absoluter Sicherheit würde ihm dies nicht im Traum einfallen.
Ob das Verschenken von österreichischem Steuergeld, in der Höhe von 2 Mrd. Euro, aus
unterwürfigster EU-Hörigkeit oder aus Profilierungssucht des Herrn Josef Pröll geschieht,
wird uns vielleicht die Geschichte der Zukunft lehren.
*****
2010-05-04
(Screens von: https://www.bmf.gv.at/)
Diese Werbeeinschaltung erschien vor drei Tagen in mehreren Tageszeitungen und kann
noch immer auf der Startseite, der „Webseite“ des Bundesministeriums für Finanzen be-
staunt werden.
Finanzminister glaubt selbst nicht was er sagt
Abgesehen von der Geschmacklosigkeit dieser Werbung, scheint der Finanzminister
seine Ankündigung ohnehin nicht ernst zu nehmen. Er beabsichtigt allen Ernstes, dem
Pleitestaat Griechenland einen „Kredit“ in der Höhe bis zu 2 Milliarden Euro zu gewähren.
Eine knappe Milliarde Euro steht bereits zur Verfügung. Wenn man bedenkt das Griechen-
land sein Desaster selbst verschuldet hat, indem Korruption, Steuerhinterziehung und Miss-
wirtschaft an der Tagesordnung steht , stellt sich die Frage wie man einem solchen Staat
Geld borgen kann.
Griechen wollen keinen Sparkurs
Nicht einmal im Angesicht der drohenden Staatspleite sind die Griechen bereit Opfer zu
bringen und demonstrieren gegen die angekündigten Sparpläne ihrer Regierung. Da ist
die Aussage des Finanzministers, dass der Griechenland-Kredit dem Steuerzahler nichts
kosten werde, da die Griechen ja alles zurückzahlen werden, im höchsten Maße erstaunlich.
Realitätsverweigerung
Offensichtlich ist Josef Pröll ein Realitätsverweigerer, denn wie die Lage im Moment aus-
sieht, wird Österreich von dem verborgten Geld keinen Cent wieder sehen. Das heißt im
Klartext, der Finanzminister ist bereit Steuergelder herzuschenken, obwohl die pro Kopf-
verschuldung in Österreich 23.901,- Euro beträgt.
Österreich hat auf Grund der weltweiten Wirtschaftkrise selbst finanzielle Probleme,
die aber Finanzminister Pröll offensichtlich nicht zu interessieren scheinen. Legt man
dieses Szenario in die Privatwirtschaft um, würde dies folgendes bedeuten.
Hausdurchsuchung und U-Haft bis zum Prozess
Ein privater Geschäftsmann hat immense Schulden und weiß aus diesen keinen Ausweg.
Trotzdem verschenkt er Gelder die ihm anvertraut wurden. In diesem Fall kann sich jeder
sicher sein, dass in diesen Betrieb sofort die Wirtschaftpolizei samt Finanzfahndung ein-
rückt und alles auf den Kopf stellt. Der Firmeninhaber würde sofort festgenommen werden
und säße bis zu seinem Prozess in Untersuchungshaft.
Es heißt zwar immer die Lämmer wählen ihren Schlächter selbst, aber hier stellt sich die
berechtigte Frage, hat Österreich wirklich so einen Finanzminister verdient?
*****
2010-04-30
Erstaunlicher Werbespot
Seit neuerster Zeit ist auf Radio „Arabella“ ein Werbespot der Gemeinde Wien zu hören. In
diesem wird dem geneigten Zuhörer mitgeteilt, dass er die Hinterlassenschaft seines Hundes
wegzuräumen hätte, widrigenfalls er sonst mit 36,- Euro Bußgeld bestraft wird.
(Fotoquelle: http://doggieshop.de)
Vom Steuerzahler finanzierte Radiowerbung
Dieser Werbespot ist in mehreren Richtungen erstaunlich. Alle Zuhörer unabhängig davon ob
sie einen Hund besitzen oder nicht, werden über den mehr oder weniger beliebten Radio-
sender aufmerksam gemacht, dass sie den Dreck ihres (wenn auch nur imaginären) Hundes
zu entfernen haben.
Hemmt Karrierechancen
Läuft doch eine solche Ankündigung der Karrierechancen der sogenannten „Waste Wat-
chers“, im Volksmund auch „Hundstrimmerl-Sheriffs“ genannt, zuwider. Wie sollen denn
die vom Fleiß geplagten Sauberkeitskontrolleure Geld einbringen, wenn die bösen Hunde-
besitzer schon im Vorfeld gewarnt werden.
Wird mit Steuergeld bezahlt
Das erstaunlichste an diesem Werbespot ist dass dieser, wie könnte es denn anders sein,
vom Steuerzahler bezahlt wird. Die Roten Rathausverantwortlichen greifen ganz ungeniert
in den Steuertopf und finanzieren damit einen unsinnigen Werbespot, der via Äther kund
getan wird.
Warum dieser Werbespot unsinnig ist? Haben Sie schon jemals eine Radiowerbung der Poli-
zei gehört bei der Ihnen mitgeteilt wird, dass Sie Ihr Auto nicht im Halteverbot abstellen
sollen, weil dieses Vergehen 21,- Euro kostet.
Die Summe der Dinge
Was wollen wir mit diesem (un)politischen Beitrag zum Ausdruck bringen wollen. Die Kaltblütig-
keit oder Dummheit, mit welcher sich manche Rathaussozis an öffentlichen Gelder bedienen,
um dieses für Unsinnigkeiten beim Fenster rauszuschmeißen.
Es sind die Summe der Dinge, welche die Wähler immer mehr dazu veranlassen der SPÖ den
Rücken zu kehren und ihnen dann Wahlniederlagen bescheren, wie dies am vergangenen
Sonntag zu sehen war.
*****
2010-03-15
Das Plastiksackerl am Gartentor
Als der Herausgeber dieses Magazins heute nach Hause kam, fand er am Gartentor ein
hängendes Plastiksackerl vor. Der Inhalt von diesem war in der Tat erstaunlich. Da gab
es eine ausführliche Wahlwerbebroschüre der SPÖ, zu den kommenden Gemeinderats-
wahlen am Sonntag.
Dieser Broschüre waren noch einige kopierte Zettel beigelegt, auf denen Namen von Kandi-
taten stehen. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, steht auf diesen Kopien
folgendes vermerkt: „Dieser Stimmzettel ersetzt den amtlichen Stimmzettel“, was immer
dieser Satz auch bedeuten mag.
Das Leben versüßen
Da das Leben in der Ostgrenzregion desöfteren bitter ist dachte sich die SPÖ, der Bevölk-
erung das Leben etwas zu versüßen und legte noch 2 Päckchen Manner-Schnitten in das
Plastiksackerl.
Allerlei Überraschungen im Plastiksackerl
An und für sich eine nette Geste, wenn da nicht der Vorfall in Spitz (NÖ) gewesen wäre,
wo dem Bürgermeister Hannes Hirtzberger ein vergiftetes Mon Cherie, samt Grußkarte
an der Windschutzscheibe seines Wagens hinterlegt wurde. Wie der Fall ausging, dürfte
jedem hinlänglich bekannt sein.
Diese Praline gelangte zu traurigen Ruhm
Ein Schelm ist, wer böses denkt
Die Hinterlegung der Manner-Schnitten erinnern doch etwas an das Spitzer Szenario.
Nicht das wir der SPÖ unterstellen wollen, sie will die Bevölkerung vergiften, haben die
Verantwortlichen bei dieser Aktion offensichtlich nicht viel nachgedacht.
Auch in kleinen Dörfer verträgt sich nicht jeder mit jedem. Da werden unter Umständen alte
Feindschaften gehegt und gepflegt. Und wie heisst es so schön: „Gelegenheit macht Diebe“.
Also ist es nicht unbedingt abwägig, dass irgendwer auf die Idee kommen könnte, die süße
Botschaft etwas nachzubehandeln.
Der richtige Aufbewahrungsplatz für erstaunliche Geschenke
Also gab es für die Manner-Schnitten nur einen korrekten Weg, nämlich in den Mülleimer.
Liebe Genossen der SPÖ. Wenn ihr schon Steuergeld verschwendet um Euch Stimmen
einzufangen, dann verteilt doch sinnvolle Geschenke. Ein Kugelschreiber wäre schön und
zugleich praktisch.
Allerdings birgt das Schreibgerät die Gefahr, dass dieses missbräuchlich verwendet werden
kann und der mündige Wähler eventuell sein Kreuz damit woanders hinsetzt.
*****
2010-03-10
Heißer Wahlherbst
Die Wienerinnen und Wiener dürfen sich auf einen heißen Wahlk(r)kampf freuen. Abgesehen
davon, dass Millionen an Steuergeld für die Wahlwerbung verschwendet werden wird, darf
man wieder den einen oder anderen verbalen Ausrutscher der Kontrahenten erwarten.
Lokalmatador ist Dr. Michael Häupl, zur Zeit amtierender Bürgermeister und Landeshaupt-
mann von Wien. Sein vermutlich schärfster Rivale kommt aus dem blauen Lager und heißt
H.C. Strache.
Der Wahlk(r)ampf ist eröffnet
Gibt Häupl schon im Vorfeld auf?
Hat sich der amtierende Wiener Bürgermeister schon mit einer Wahlniederlage für die kom-
mende Gemeinderatswahl in Wien abgefunden? Ist er schon bereit den Bürgermeistersessel
für seinen schärfsten Rivalen H.C. Strache zu räumen?
Oder trauert er einfach nur einer längst vergangenen Zeit nach, in der er locker die absolute
Mehrheit im Wiener Rathaus erringen konnte? Einer dieser Gründe muss wohl zutreffen,
denn anders können wir uns die Wahlwerbung, welche auf diesem Bild zu sehen ist, nicht
erklären.
Der Zeit hinten nach. Falls noch nicht gelöscht, klicken Sie diesen „Link“ an
Beachten Sie bitte das Datum, an denen seine Exzellenz , der Wiener Bürgermeister
Dr. Michael Häupl zum Dinner lädt. Seinem Wahlkampfmanager wollen wir mitteilen, dass
heute Mittwoch, der 10.März 2010 ist.
*****
2010-03-10
Ausufernde Kriminalität
Seit Öffnung der Ostgrenzen wird Österreich regelrecht mit Kriminalität aus den ehemaligen
Ostblockländern überschwemmt. Einbrüche und Raubüberfälle stehen an der Tagesordnung.
Auch vor Mord wurde nicht zurückgeschreckt, wie einige traurige Beispiele jüngst vergang-
ener Zeit bewiesen haben.
(Fotoquelle: www.bundesheer.at)
Sinnvolle Aufgabe des Bundesheeres: Schutz der österreichischen Grenzen
Bericht des Rechnungshofes
In dem heute veröffentlichten Rechnungshofbericht ist zu lesen, dass von Dez. 2007 bis April
2009 rund 12.000 Soldaten im Assistenzeinsatz, im östlichen Grenzraum eingesetzt waren. In
diesem Zeitraum wurden 2.246 Mal sicherheitsrelevante Wahrnehmungen getätigt und in
enger Abstimmung mit den Behörden entsprechende Maßnahmen gesetzt.
Die Polizei hat 307 Mal Unterstützung des Bundesheeres angefordert. 51 Mal wurden lebens-
rettende Maßnahmen durch die Soldaten gesetzt. Also gesamt gesehen eine recht positive
Bilanz, die durch den Assistenzeinsatz des Bundesheeres zu verzeichnen ist.
Sicherheit kostet Geld und so ist auch der Assistenzeinsatz des Bundesheeres nicht gratis.
Die Kosten für die Grenzsicherung beliefen sich von Dezember 2007 bis April 2009 auf
rund 29,3 Millionen Euro.
Fairerweise muss aber gesagt sein, um die genauen Kosten des Assistenzeinsatzes zu be-
rechnen, müsste man jene Summe abziehen, welche durch die Soldaten ohnehin verursacht
werden, auch wenn sie nicht an der Ostgrenze Assistenz leisten. Dies wurde aber im
Bericht des Rechnungshofes verabsäumt.
Präventivmassnahme gegen Verbrechen
Eines steht auf jeden Fall fest, dass durch den Assistenzeinsatz des Bundesheeres eine
Präventivmassnahme geschaffen wurde, die sicher das eine oder andere Menschenleben
gerettet hat. Sicherlich haben die Soldaten an der Ostgrenze auch dazu beigetragen, die
ausufernde Kriminalität etwas einzudämmen.
Pilz sieht ein Fiasko
Da vernehmen wir doch mit Erstaunen, was der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz von
sich gibt. „Der Assistenzeinsatz ist ein Fiasko, und das wahre Ausmaß noch schlimmer als
wir dachten“, meint der Sicherheitsexperte der Gutmenschenpartei in einer heutigen APA-
OTS Aussendung.
Was Pilz wohl damit meint. Sieht er es vielleicht als Fiasko, dass noch nicht mehr Menschen
durch raubende Ostblockbanden umgebracht worden sind, weil diese doch etwas Hemm-
ungen haben, wenn sie sich schwerbewaffneten Soldaten gegenüber sehen.
Sicht aus der sicheren Wiener Politiker-Wohnung
Auch weist er darauf hin, dass der Assistenzeinsatz seit der Schengen-Grenzöffnung nicht nur
verfassungswidrig, sondern auch völlig sinnlos ist. Na ja, Pilz wird die Sinnlosigkeit dieses
Einsatzes sicherlich von seiner schwer gesicherten Wiener Wohnung aus beurteilen können.
Vielleicht sollte er sich einige Wochen in ein Haus in der Ostgrenzen-Region einmieten. Mal
sehen, ob er dann nicht seine Meinung schnellstens ändert.
Und wenn Pilz schon so auf der Verfassung herumreitet, sollte er sich diese einmal genau
durchlesen. Denn die Verfassung gewährleistet unter anderem auch, den Schutz der Be-
völkerung. Dieser wäre mit einer Beendigung des Assistenzeinsatzes nicht mehr gegeben.
Schutz von Menschenleben nicht notwendig
Pilz sieht die Kosten für diesen Einsatz, als zum Fenster hinausgeworfenes Steuergeld. Da
stellt sich für uns die Frage, was ist diesem Mann eigentlich ein Menschleben wert? Mit
seiner heutigen Aussage, indem er für die Einstellung des Assistenzeinsatzes plädiert,
nimmt er billigend in Kauf, dass in Österreich Menschen beraubt, bestohlen und ermordet
werden können. Da klingen die polemischen Hetzreden eines H.C. Strache wie eine Mär-
chenstunde, wenn man sich die geistigen Ergüsse des Dr. Peter Pilz anhört.
Alternative Eiserner Vorhang
Eine Alternative zum Assistenzeinsatz des Bundesheeres gäbe es noch. Sofortiges Dicht-
machen der Grenzen mit Grenzkontrollen und Wiedererrichtung des eisernen Vorhanges.
Das würde Kosten einsparen aber würde dem Grünen Pilz wahrscheinlich auch nicht ge-
fallen. Er hätte sicher ein Problem damit, dass räuberische Ostblockbanden nicht mehr
ungehindert nach Österreich einreisen könnten um ihre Straftaten zu begehen.
*****
2010-03-08
Die Frauenministerin und der Sexismus
Was bedeutet „Sexismus“ eigentlich. Laut „Wikipedia“ versteht man unter Sexismus,
die Diskriminierung oder Unterdrückung von Menschen allein aufgrund ihrer Geschlechts-
zugehörigkeit.
Eines der wahrscheinlich (un)wichtigsten Probleme dieses Landes, scheint der Frauen-
ministerin Heinisch-Hoschek sehr am Herzen zu liegen. Sie schreibt auf ihrer „Webseite“,
dass sie sich nun das Thema Sexismus in der Werbung wirklich angehe. Dazu verweist Sie
auf einen ihrer Blogbeiträge unter dem Link http://campa.at/home/blog/showblog/2313
Hier wird auf einen Blogeintrag, auf den u.a. Blog verwiesen
Null Einträge auf diesem Blog
Die Aussage auf diesem o.a. Blog ist wirklich sehr aussagekräftig. Sie glänzt nämlich durch
gähnende Leere und will uns „Nichts“ mitteilen, wie etliche Aussagen der Frauenministerin.
Hat die Ministerin vielleicht ein Trauma?
Frau Heinisch-Hoschek bezeichnet das Bundesheervideo („Na Mädels, Lust auf eine Spritz-
tour“) als missglückt und sexistisch. Wir geben zu, dass dieser Videospot sicherlich nicht
Oscarverdächtig ist, aber mit Sexismus nichts zu tun hat.
Möglicherweise hat die Frauenministerin in ihrer Jugendzeit ein missglücktes „Techtel-
mechtel“ mit einem Panzerfahrer gehabt und ist seitdem traumatisiert. Die Frage die sich
in Folge stellt, wenn die Pläne der Ministerin realisiert werden, wer wird bestimmen was
sexistisch ist oder nicht?
Zurück ins 19.Jahrhundert
Werden in Österreich zukünftig wie im Iran strenge Sittenwächter eingesetzt werden, die
uns Moral und Anstand lehren wollen? Werden in Zukunft die Tageszeitungen ihr Seite-7
Mädchen entfernen müssen?
Da die Moralbegriffe von verschiedenen Personen immer unterschiedlich sein werden, kann
keine objektive Grenze zwischen Erotik und Sexismus gezogen werden. Was dem einen ge-
fällt, wird vom anderen missbilligt.
Vielleicht sollte die Frauenministerin lernen, Werbung nicht als bare Münze zu nehmen. Es
gibt keinen „Meister Propper“ der nur durch sein Erscheinen Glanz in der Küche verstrahlt.
Auf jeden Fall scheint sich Frau Heinisch-Hoschek den Kampf gegen den „Sittenverfall“
auf ihre Fahnen geschrieben zu haben und meint auf ihrem heutigen Webseiten-Eintrag
wörtlich:
Als nächsten Schritt plane ich eine internationale Fachtagung mit VertreterInnen aus diesen
Ländern, wo wir mit österreichischen und internationalen ExpertInnen den Themenbereich
„Sexismus in der Werbung“ beleuchten. Die Frage, die sich da stellt, ist, wie eine gesetzliche
Regelung in Österreich aussehen könnte.
Die wirklichen Probleme werden ignoriert
Werte Frau Ministerin! Falls es Ihrer Aufmerksamkeit entgangen ist, explodiert zur Zeit in
Österreich die Kriminalität durch einfallende Ostbanden. Mindestrenter frieren in ihren
Wohnungen, da sie nicht wissen wie sie die Energiekosten bezahlen sollen. Wir könnten
Ihnen noch zahlreiche „wirkliche“ Probleme unseres Landes aufzählen.
Vielleicht wäre es angebracht, eine Expertenkommission für die Lösung dieser ernst-
haften Probleme einzusetzen und nicht Zeit und Steuergeld mit lächerlichen Schein-
problemen zu vergeuden, nur um im grünen Lager auf Stimmenfang zu gehen.
*****
2010-02-11
Eine Neuigkeit
Wussten Sie schon, dass es bei der Arbeiterkammer keine „Zwangsmitgliedschaft“
gibt? Wenn Sie nun glauben wir sind verrückt geworden, dann befinden Sie sich im
Irrtum. Aber darauf kommen wir in diesem Beitrag später zurück.
Wer darf mitspielen?
Wer hat überhaupt die Ehre bei der Arbeiterkammer Mitglied werden „zu müssen?“
Arbeitnehmer(innen) mit einer Beschäftigung in Österreich (soweit arbeiterkammer-
zugehörig); auch geringfügig Beschäftigte, Teilzeitbeschäftigte oder Lehrlinge.
Arbeitnehmer(innen), auch Beamte von Bund, Land, Gemeindeverbänden und Gemeinden,
sofern sie in Betrieben, Anstalten oder Stiftungen arbeiten und nicht in der Hoheits-
verwaltung tätig sind.
Arbeitslosengeld- und Notstandshilfebeziehende, die in Österreich wohnhaft sind und zuvor
eine arbeiterkammerzugehörige Beschäftigung hatten. Kindergeldbezieher(innen) mit (bzw.
unmittelbar nach) einem karenzierten Dienstverhältnis, das AK-zugehörig ist. Präsenz- bzw.
Zivildiener mit einem aufrechten Dienstverhältnis, das AK-zugehörig ist.
Auch andere werden zwangsbeglückt
Keinen Anspruch auf die Zwangsmitgliedschaft haben z.B. Beamte in der Hoheitsverwaltung,
Selbständige und Bauern/Bäuerinnen. Da fragen wir uns, wie diese Personen eine derartige
Schmach überhaupt überleben können. Nun diese Frage ist allerdings leicht zu beantworten,
denn auch diese Gruppen hat ihre eigenen Zwangsvereine.
Realismus und Dogmatismus
Wie knapp realistische und dogmatische Denkensweise in der Arbeiterkammer nebenein-
ander liegen, beweisen folgende Aussagen auf einer Webseite der sozialdemokratischen
Fraktion.
Zum Thema Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft wird folgende Meinung vertreten:
„Eine Abschaffung der gesetzlichen Zugehörigkeit würde auch die Abschaffung der
Arbeiterkammer bedeuten. In diesem Fall würde sie aufgelöst oder zu einer Konkur-
renzgewerkschaft neben dem ÖGB. Dadurch würde die Interessenvertretung der
Arbeitnehmer(innen) entscheidend geschwächt.“
Konkurrenz unerwünscht
Hier schlägt die realistische Denkensweise voll durch. Ja nur keine Konkurrenz, denn so
eine Monopolstellung ist schon was Feines. Wenn man zum Schluss gelangt, dass sich mit
einer Beendigung der Zwangsmitgliedschaft die AK auflösen würde, kann dies nur bedeuten,
dass die Mitglieder mit den Leistungen nicht zufrieden sind.
Anstatt die Leistung zu erhöhen um die Mitglieder freiwillig bei der Stange zu halten, bevor-
zugt man doch lieber den Zwang zur Mitgliedschaft. Also dürften die Probleme des Preis-
Leistungsverhältnisses innerhalb der AK bekannt sein.
Nun wollen wir Ihnen eine Spitzenaussage der selben Fraktion wiedergeben, welche
die dogmatische, bereits an Präpotenz grenzende Denkweise widerspiegelt:
„Jeder Bürger hat Steuern und Abgaben zu zahlen. Die gesetzliche Zugehörigkeit zur AK als
„Zwangsmitgliedschaft“ zu bezeichnen ist jedoch, als würde man die Zugehörigkeit zur
Republik Österreich oder zur Gemeinde Wien auch als Zwangsmitgliedschaft empfinden. Die
Arbeiterkammerumlage ist eine besondere Art der Steuer, die für jene Leistungen zweck-
gebunden ist, die die AK in Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags für die Arbeitnehmer(innen)
erbringt.“
AK sieht sich als Staat, Gemeinde und Finanzamt
Diese Aussage muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Da sehen sich doch etliche
Herrschaften der Arbeiterkammer als Staat im Staat. Hier wird ein Zwangsverein, der aus-
schließlich von den Beiträgen seiner Zwangmitglieder und Steuergelder erhalten wird, mit
der Zugehörigkeit zu einem Land, bzw. Stadt verglichen.
Realitätsverlust oder Absicht?
Offensichtlich haben diese Damen und Herren keine Ahnung, was Rechte und Pflichten
eines Staates bedeuten. Ansonsten könnten sie nicht so einen Nonsens von sich geben.
Vielleicht kommt es noch soweit, dass von der AK ein diplomatisches Territorium bean-
sprucht wird und Diplomatenpässe an Funktionäre vergeben werden.
Folgt man den getätigten Aussagen der Herrschaften der sozialdemokratischen Fraktion,
gibt es keine Zwangsmitgliedschaft bei der AK, wie wir es Eingangs erwähnt haben.
Sollten Sie glauben, dass wir diese Aussagen erfunden haben, können Sie diese unter
diesem „Link“ nachlesen.
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2010-01-26
Glücklose Ministerin nimmt Bildung in die Hand
Wir dachten immer es sei strafbar, staatliche Symbole zu verschandeln oder herabzu-
würdigen. Das wir uns hier offensichtlich im Irrtum befinden, beweist die neue Version
der „Österreichischen Bundeshymne“.
Unterrichtsministerin Claudia Schmied, die zwar den Lehrkörper nicht in der Hand hat,
will jedoch mit einer Bildungskampagne die öffentliche Stimmung in Österreich beein-
flussen und alle bewegen, das Thema Bildung ernst zu nehmen.
Austro-Pop
Für diese Kampagne engagierte sie die Sängerin Christina Stürmer, deren gute Tage
schon eine Weile zurückliegen. Die zur Zeit nicht von Erfolgen verwöhnte Austro-
Poperin, gibt eine etwas eigenwillige Version der Bundeshymne zum Besten.
Bekannter Weise sind ja Ohrfeigen und Geschmäcker verschieden. Bei dieser Interpre-
tation jedoch, würden sich unserer Meinung nach Paula von Preradovic und Wolfgang
Amadeus Mozart im Grabe umdrehen.
Von Geschlechtsneutral bis Gleichgeschlechtlich?
Interessant ist auch, dass die Geschlechtsneutralität in den Text der Hymne Einzug ge-
halten hat. Hieß es bis dato „Heimat bist du großer Söhne..“, darf man jetzt folgendes
vernehmen: „Heimat bist du großer Söhne und Töchter….“
Vermutlich wird es auch nur eine Frage der Zeit sein, bis militante Homosexuelle oder Grün-
politiker auf das Recht eines gleichgeschlechtlichen Textes pochen. Dann würde sich die
Textpassage in der Bundeshymne wie folgt anhören:
„Heimat bist du großer Söhne und Töchter und Schwulen und Lesben…“
Ich weiß was, was Du nicht weißt
Über ihr Honorar schweigt sich Christine Stürmer aus. Auch die Unterrichtsministerin
Schmied sagt zu den Kosten nur soviel: „Ich weiß die Kosten, sage sie aber nicht“.
Unbestätigten Meldungen nach, sollen die Kosten für diese Kampagne jedoch einen fünf
-stelligen Eurobetrag übersteigen.
Es ist doch immer wieder erstaunlich, wie sorglos Politiker mit Steuergeld umgehen und in
wirtschaftlich schweren Zeiten nichts Besseres zu tun haben, als dieses beim Fenster hin-
auszuwerfen.
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2010-01-19
Tscharnutters Sparpläne
Ernsthafte Sorgen um Wiens Steuergelder, macht sich BZÖ-Landesobmann Michael
Tscharnutter. Er kritisiert das die Bundeshauptstadt 1.112 Bezirksräte hat. „Man braucht
kein Einstein sein, um zu erkennen, dass hier das Steuergeld der Bürger nur so bei den
Rathausfenstern hinausgeschmissen wird“, so Tscharnutter in einer APA-Ausssendung.
Kein Einstein
Da geben wir dem BZÖ-Mann recht, denn Einstein braucht man wirklich keiner zu sein,
sondern ein wenig recherchieren genügt da schon. Denn Tscharnutter meint das neben dem
normalen Bezirksrats-Gehalt, noch mehrere Tausend Euro an Steuergeld in die Parteikassen
fließen.
Na da wollen wir Tscharnutter ein wenig auf die Sprünge helfen. Ein Bezirksrat erhält monat-
lich 300,- Euro, die er selbst zu versteuern hat. Multipliziert man nun die Anzahl der Bezirks-
räte mit dem monatlichen Gehalt, ergibt dies 333.600,- Euro. Und das war es auch schon.
Wie viel Politiker verträgt Wien?
Aber der wackere Verteidiger von Steuergelder hat noch weitere Pläne. Er findet das der
Gemeinderat mit 100 Abgeordneten ebenfalls weit überbesetzt ist und fordert eine Halb-
ierung.
Nun, über Sinn oder Unsinn eines doch etwas aufgeblähten Politapparates lässt sich streiten.
Wie viele Bezirkspolitiker eine 2 Millionenmetropole wirklich benötigt, wird wohl niemand
mit Sicherheit sagen können. Wie viele Protegekinder solche Funktionen innehaben, darüber
wird ebenfalls geschwiegen.
Nicht selbstlos
Aber warum regt das den BZÖ-Mann Tscharnutter so auf? Ganz einfach, weil das BZÖ im
Wiener Landtag nicht vertreten ist und sich so an der Postenverteilung nicht beteiligen kann.
Wären die Orangen im Stadtparlament vertreten, würde man wohl kaum solche Töne hören.
In der politischen Heimat beginnen
Wir wollen aber Tscharnutter einen kleinen Tipp geben, in welchem Bundesland er seine
heroischen Absichten in die Tat umsetzen könnte. Nämlich in Kärnten, dass unmittelbar
vor dem Bankrott steht. In Klagenfurt leistet man sich nämlich 45 Gemeinderäte und das
bei einer Einwohnerzahl von exakt 93.558 Personen.
Allerdings wird es in unserem südlichsten Bundesland einige Probleme mit der Durchsetzung
von Tscharnutters Plänen geben. Denn die meisten Stellen sind dort vom BZÖ besetzt.
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2009-12-03
AUVA übt sich in der Sternendeutung
Eine erstaunliche Aussendung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt haben wir heute
in den APA-OTS – Meldungen gefunden. Da hat sich doch die AUVA tatsächlich die Mühe
gemacht, sämtliche Arbeits- und Schülerunfälle von 2008 zu analysieren und den einzelnen
Sternzeichen zuzuordnen.
Unterbeschäftigt?
Also die Damen und Herren in der staatlichen Unfallsversicherungsanstalt müssen enorm
viel Zeit haben, um diese mit einem solchen Schwachsinn zu verschwenden. Der Steuer-
zahler wird sich recht herzlichst bedanken, denn er bezahlt diesen Unfug nämlich.
Verschwendung von Steuergeld
Werte Damen und Herren in der staatlichen Unfallsversicherungsanstalt!
Bitte wenden Sie sich wieder ernsthaften Aufgaben zu und verschwenden Sie kein Steuergeld.
Überlassen Sie die Sterndeuterei den Horoskopen in den Tageszeitungen und diversen Klatsch-
magazinen.
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2009-12-01
Keine Neuigkeiten
Das Wahlergebnis für die FPÖ ist in etwa so ausgefallen, wie wir es in einem Beitrag am
Vormittag des Wahltages angekündigt haben. Aber wie gesagt, dazu musste man kein
Hellseher sein.
(Fotoquelle: http://ooe.orf.at/stories/392428/)
Bei einer Wahlbeteiligung von 80,34 Prozent (+1,69) ergab sich folgende Ergebnis.
ÖVP: 46,8 Prozent (+3,4)
SPÖ: 24,9 Prozent (-13,4)
FPÖ: 15,3 Prozent (+6,9)
Grüne: 9,2 Prozent (+0,1)
BZÖ: 2,8 Prozent
Mandate im Landtag
ÖVP 28 (+3)
SPÖ 14 (-8)
FPÖ: 9 (+5)
Die Grünen: 5 (+/-0)
Sitze in der Landesregierung
ÖVP: 5 (+1)
SPÖ: 2 (-2)
FPÖ: 1 (+1)
Die Grünen: 1 (+/- 0)
Grüne hatten Glück
Die Sozialdemokraten bekamen schwer ihr Fett weg und mussten herbe Verluste ein-
stecken. Die Grünen kamen gerade noch mit einem blauen Auge davon, denn wir hatten
angenommen, dass auch diese ein Minus verzeichnen werden.
Haiderkult ist in OÖ out
Das BZÖ hat nicht einmal den Einzug in den Landtag geschafft. Tja, ein toter Jörg Haider
zieht eben nur mehr in Kärnten. Daher beeilt man sich dort, möglichst viele Brücken und
Plätze nach dem verstorbenen Landesvater zu benennen.
Auch Marterln und ein Museum in einem aufgelassen Bergwerkstollen werden ihriges
dazu beitragen, dass der Name Jörg Haider nicht so schnell in Vergessenheit gerät.
Denn sollte das passieren, wird das BZÖ auch in Kärnten ins politische Nirwana
verschwinden.
Naiv oder präpotent?
Zwar erklärte der SPÖ-Landesparteichef Erich Haider, dass er nach dieser sehr schmerz-
lichen Wahlniederlage die Vertrauensfrage stellen, ob dies jedoch noch etwas nützt sei
dahingestellt.
Da ist es doch erstaunlich, dass man in der SPÖ-Spitze die letzten Wahlniederlagen offen-
bar nicht sehr ernst nimmt und keinen Anlass zu einem Kurswechsel sieht. Die Landtags-
wahlen in Vorarlberg und Oberösterreich werden von Faymann, Häupl und Co, nicht als
Barometer für die Nationalratswahl, bzw. für die Wiener Gemeinderatswahl gesehen.
Na wenn das nur kein Irrtum ist, der den SPÖ-Granden hier unterläuft. Ein H.C. Strache
wird sich vor Freude über soviel Naivität oder Präpotenz, sicherlich bereits seine Hände
reiben.
Stauni
2009-09-28
FPÖ wird weiter zulegen
Man braucht kein Hellseher zu sein um voraussagen zu können, dass die FPÖ bei den
heutigen Landtagswahlen in Oberösterreich wieder zulegen wird. Vermutlich auf Kosten
der SPÖ und der Grünen.
Da nützt auch die gespielte Ratlosigkeit und Enttäuschung der Sozialdemokraten und der
Grünen bei den letzten Wahlen in Vorarlberg nichts, um über das „Erfolgsrezept“ eines
H.C. Strache hinwegtäuschen zu können.
Schüren von Ängsten
In Zeiten von Reichtum und Wohlstand hätte Strache mit seiner Art, keine Chance nur
einen Blumentopf zu gewinnen. Doch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, wie sie jetzt
vorherrschen, ist seine Strategie so einfach wie simpel.
Er schürt die Ängste der Menschen und spricht noch dazu offen aus, was sich viele denken.
Asylmissbrauch, Überfremdung und Steuergeldverschwendung sind die Kernpunkte seiner
Wahlpropaganda.
Niemand will ständig teilen
Diese Dauerberieselung fällt bei vielen Österreicher(innen) auf fruchtbaren Boden.
Bei jenen die durch harte Arbeit ihr täglich Brot verdienen und nicht mehr einsehen wollen
warum ihr Steuergeld derart verschwendet wird.
Aber auch bei den österreichischen Berufsarbeitslosen und Sozialschmarotzern kommt die
Botschaft des H.C. Strache an. Diese haben Angst, ihr erschnorrtes Geld mit Asylwerbern
und ausländischen Artgenossen teilen zu müssen.
Das Boot sinkt
Vielen ist sicher die Aussage „das Boot ist voll“ noch in guter Erinnerung. Wir meinen
das dieses Boot nicht nur voll ist, sondern bereits sinkt . Sollten SPÖ und Grüne weiter-
hin Gutmenschen, auf Kosten von Dritten spielen, werden sie mit diesem Boot unter-
gehen.
Vielen Österreicher(innen) ist es ein Dorn im Auge, dass Zuwanderer bei uns soziale
Leistungen erhalten, die in deren Ländern Fremdwörter sind. Dafür gäbe es ein einfache
Lösung.
Gleiche Rechte
Jeder Zuwanderer oder Asylwerber erhält in Österreich die gleichen sozialen Leistungen
oder finanziellen Zuwendungen, die ein österreichischer Staatsbürger in dessen Herkunfts-
land erhalten würde.
Das klingt zwar im ersten Moment nicht nach christlicher Nächstenliebe, jedoch finden wir
eine solche Lösung gerecht. Vorallem würde es einen Teil des Stromes von Wirtschaftsflücht-
linge stoppen, unter denen sich zahlreiche Personen befinden, die es nur auf diese Sozial-
leistungen abgesehen haben.
Wirtschaftsflüchtlinge
Was die sogenannten Asylwerber betrifft, unter denen sich zu einem erheblichen Teil Per-
sonen befinden, die gar nicht verfolgt werden sondern lediglich ihre wirtschaftliche Position
verbessern wollen, müßte folgende Regelung stattfinden.
Der/die betreffende Person muß nachvollziehbar nachweisen können, woher sie kommt
und warum sie in ihrem Heimatland verfolgt wird. Märchengeschichten und nicht vorhandene
Identitätsdokumente, die angeblich auf der Flucht weggeworfen wurden, dürfen keinen Be-
weisstatus haben.
Sollte innerhalb von 3 Tagen die wahre Identität, Herkunftsland und Beweggründe dieser
Person nicht aufzuklären sein, so ist diese in jenes Land abzuschieben, welches von den
österreichischen Behörden als Herkunftsland angenommen wird.
Sozialschmarotzer
Auch für Dauerarbeitslose egal ob Österreicher(innen) oder integrierte Ausländer(innen)
haben wir einen Lösungsvorschlag. Sollten sich diese Personen in einem körperlich und
geistig normalen Zustand befinden, dass heißt arbeitsfähig sein und bereits zehn ange-
botene Stellen egal aus welchem Grund abgelehnt haben, hat eine sofortige unbefristete
Streichung jeglicher Unterstützungen zu erfolgen.
Proteststimmen
Mit einer Durchsetzung der obigen Vorschläge, würde einem H.C. Strache sehr viel Wind
aus seinen Segeln genommen werden. Denn es sind nicht nur Ewiggestrigen oder Neo-
nazis welche die FPÖ wählen.
Ein nicht unerheblicher Teil der anständigen und hart arbeitenden Bürger haben es satt,
wie ihr Steuergeld verschwendet wird und geben aus Protest einem H.C. Strache ihre
Stimme.
Stauni
2009-09-27
Sozialrebell Strache
Der Bundesparteiobmann der FPÖ H.C. Strache übt sich im Klassenkampf, den er fordert
die Abschaffung der sozial unverträglichen Selbstbehalte im Gesundheitswesen.
Kranke befinden sich ohnehin in einer sozial schwierigen Situation und daher müssen
in wirtschaftlich schwierigen Zeiten die Bürger entlastet werden.
Aus diesem Grunde kündigte er eine Patientenoffensive der FPÖ an, was immer das auch
bedeuten mag.
Schützenhilfe
In diese Fußstapfen trat auch der freiheitliche Ärztesprecher NAbg. Dr. Andreas
Karlsböck, der mit den Selbstbehalten eine „Zwei-Klassen-Medizin“ ortet.
Viele Patienten könnten sich die teuren Selbstbehalte nicht mehr leisten und würden
daher ins benachbarte Ausland ausweichen, so Karlsböck weiter.
Das es in den Nachbarländer etwas umsonst gibt, war uns bis jetzt nicht bekannt.
Auch das ein „Klassenkampf“ von Personen geführt wird die vom Steuerzahler
komfortable Gehälter beziehen, ist erstaunlich.
Selbstbehalt
Was die „Zwei-Klassen-Gesellschaft“ im Gesundheitswesen betrifft, dürfte dem Herrn
Strache so einiges entgangen sein. Selbständige bezahlen seit der Einführung der
Versicherungspflicht einen Selbstbehalt. Bis heute hat das niemanden wirklich gestört.
Informationsmanko
Vielleicht sollten wir Herrn Strache auf diesem Wege mitteilen, dass es auch in der
Patientenbetreuung diese „Zwei-Klassen-Gesellschaft“ gibt und er selbst, sicherlich
nicht zu den Benachteiligten gehört.
Wir können uns nämlich nicht vorstellen, dass Herr Strache gemeinsam mit Müller,
Jankovic und Özdemir beim Arztbesuch im Wartezimmer eines praktischen Arztes
im 10. Wiener Gemeindebezirk sitzt.
Privatversicherung
Wir können uns weiters auch nicht vorstellen, dass der FPÖ-Mann wochenlang auf ein
Spitalsbett im AKH wartet, wie Müller, Jankovic und Özdemir.
Wir vermuten, dass Herr Strache sicherlich eine Privatversicherung haben wird, die er
vom Steuergeld finanzierten Gehalt bezahlt.
Eine solche ermöglicht nämlich den Besuch von Privatärzten und Inanspruchnahme von
Betten in Privatspitäler ohne Wartezeiten.
Das die Leute dem Herrn H.C. Strache immer weniger glauben, hat die letzte Landtags-
wahl in Kärnten eindeutig bewiesen.
Stauni
2009-04-25